Union und SPD haben den Koalitionsvertrag vorgestellt. Bei der Ressortverteilung gibt es einige Überraschungen. Für die Ministerposten sind einige Namen im Gespräch - unter anderem ein ehemaliger Kanzlerkandidat. Von Moritz Rödle.
Wenn die Ressortbesetzung so unambitioniert wie der Koalitionsvertrag sein wird, kommen die B- und C-Leute zum Tragen. Wobei die Union ja derzeit auch nur C-Leute zu bieten hat - im doppelten Sinne.
Verantwortung für Deutschland? Keine verantwortliche Klimapolitik, keine verantwortliche Migrationspolitik, so gut wie nichts zu Wohnungsmarkt und steuerlicher Gerechtigkeit, und viele Milliarden der Sondervermögen werden jetzt schon zu Steuergeschenken umgebogen. Das ist kein großer Wurf - egal wer da ministeriabel werden soll.
Was erwarten Sie denn auch? Diejenigen, die seit Gründung der BRD meistens mehr, selten weniger in Regierungsverantwortung waren, stellen die nächste Bundesregierung. Was soll denn da an Überraschungen, auc positiven kommen? Wenn ich einen Wolf wähle, kann ich nicht erwarten, daß er sich wie eine Taube verhält.
"Diejenigen, die seit Gründung der BRD meistens mehr, selten weniger in Regierungsverantwortung waren, stellen die nächste Bundesregierung. Was soll denn da an Überraschungen, auc positiven kommen?"
Mir wäre eine R-R-G-Regierung auch lieber gewesen. Das geben die Wahlergebnisse aber nicht her. Jetzt muss mkan im demokratischen Spektrum mit dem auskommen, was man hat.
Das Kabinet ist blass, das stimmt. Da könnte ein Blick auf die Auswechselbank vielleicht erhellend sein. Der mittlerweile etwas unpopuläre Teuer-Scheuer könnte ja noch später reikommen, denn die Gunst von Amigo Söder hat er ja nicht verloren.
Sie haben heute Morgen aber echt ein Talent zum Entwurf eines Schreckensszenarios.
>>Wenn die Ressortbesetzung so unambitioniert wie der Koalitionsvertrag sein wird, kommen die B- und C-Leute zum >>Tragen. Wobei die Union ja derzeit auch nur C-Leute zu bieten hat - im doppelten Sinne.
Bei der Ampel hatte wir ja nur Spitzenpersonal - Experten - in den Ämtern.
Da haben Sie recht, jedenfalls in vielen Ressorts, so z.B. Außen, Klimaschutz/Wirtschaft, Entwicklung, Arbeit oder auch Gesundheit. Dahin wird die neue Regierung wohl nicht kommen, so sehr sie sich da auch nach der Decke streckt.
Überheblich, selbstgerecht und besserwisserisch. Gut das ihre Partei nicht mehr mit an der Regierung ist
Nicht meckern - besser machen!
Wenn es die Möglichkeit dazu gäbe, sofort! Schlechter geht es ja kaum. Obwohl ich das, zugegeben, nach jeder Wahl sagte und immer vorgeführt bekam, daß es eben doch immer noch jemand schlechter machen kann.
Jetzt, da ihre Partei nicht mehr dabei ist, kann das nur besser werden
Spitzenpersonal findet man unter Profifußballern, Schauspielern, Zauberkünstlern, Physikern, Models, Hundefutterproduzenten und Aufsichtsräten. Warum gehen die nicht oder selten in die Regierung? Also F. Merz ist ja dabei, der macht bald Spitzenleistung von ganz oben. Wer soll es denn machen, etwa Thomas Müller (Bayern München) oder Christine Urspruch (Tatorterfahrung seit mehr als 20 Jahren und mal bei der Bundesversammlung stimmberechtigt)? Was die Leute für Vorstellungen haben, als ob sie es besser könnten!
Diese Regierung ist eine Regierung des "Weiter so" - nur mit ein paar neuen Köpfen ... :-(
Es ist für mich nicht erkennbar wie man der Rezession, der desolaten Lage auf dem Wohnungsmarkt begegnet oder die gescheiterte Energiewende adressiert.
Allein schon die Aufrüstungspläne sind ein Chaos. Da mag ich garnicht hingucken.. :-)
Es gibt auch kein Rezept wie mit den katastrophalen Zuständen bei der Deutschen Bahn umgegangen werden soll..
Einzig von dem nun CDU-geführten Familienministerium erhoffe ich mir wenigstens endlich einen längst überfälligen Gesetzentwurf zum "Sexkaufverbot" (die Zustände sind hier völlig unhaltbar, angesichts von nur 30.000 legalen Prostituierten, die sich aber trotzdem nur als "Model" oder "Künstlerin" krankenversichern können - von insgesamt ca. 400.000 Prostituierten in D) - hier hätte ich mir Frau Bär gewünscht auf dem Posten!
//oder die gescheiterte Energiewende adressiert. //
Wo und warum ist denn die Energiewende gescheitert?
//Allein schon die Aufrüstungspläne sind ein Chaos. Da mag ich garnicht hingucken.. :-)//
Für Sie vielleicht.
Woher wissen Sie das denn? Mit der Migrationspolitik bin ich auch nicht einverstanden. Wenn jemand in seiner Familie eingebettet ist, ist ein Attentat, oder Amoklauf, viel unwahrscheinlicher. Zur Klimapolitik und Wohnungsmarkt weiß man zu wenig. Jedenfalls war das Vorgängermodell kein Modell., sondern Murks.
Wie gestern die Kritik der Oppositition, war Ihre Kritik wohl schon zu Begin der Koalitionsverhandlungen geschrieben.
Das sieht nach vier Jahren Politik auf populistischen Nebenschauplätzen aus, während die wahren Probleme unserer Gesellschaft weiter wachsen.
Hauptsache wir sparen bei denen, die eh nichts haben, und schrecken Migranten möglichst effizient ab. Und mit einem Test für Vierjährige wird unser Bildungsproblem gelöst.
Keine verantwortliche Klimapolitik, keine verantwortliche Migrationspolitik, so gut wie nichts zu Wohnungsmarkt und steuerlicher Gerechtigkeit,
Stimmt, das war die Bilanz der Ampel
Ja Ihre Ampel hat den Laden ganz schön vor die Wand gefahren.
Verantwortung für Deutschland?
Ist nicht zu erkennen. Vollkommen richtig.
Alle Wähler wurden massiv gestäuscht. Das wird unserem Land un dder demokratie weiter schaden und extremisten stärken.
Als Merz gestern seinen Maßnahmenkatalog vortrug, hatte ich beinah Atemstillstand, weil ich darauf wartete, wann er mit der Finanzierung rauskommen würde.
Nix.
Ich bin ausgesprochen gespannt...
Die Finanzierung dürfte auch kein Problem darstellen. Die beiden geplanten großen Sondervermögen schaufeln so viel Geld im Bundeshaushalt frei, dass nirgendwo gespart werden muss.
Was für ne Finanzierung ? :-) Wenn man Geld braucht geht man zur Bank ...
.. als Regierung nimmt man die Kohle zinsgünstig am Kapitalmarkt auf - die Bonität legt in diesem Fall nicht die SCHUFA fest, sondern Standard & Poors, Finch und Moody's - m.a.W.: die USA...)
Die Frage der Finanzierbarkeit habe ich mir auch gestellt. Es braucht eigentlich einen Kassensturz. Die Übernahme des FinanzMin durch die SPD könnte sich insoweit als Bremsklotz erweisen.
Das werden wir Bürger bezahlen dürfen..neben dem Zuckerl "Einkommenssteuersenkung" wird wohl vieles teurer werden..
Mit den seit langem bekannten Akteuren sind sicher keine Veränderungen oder Neuerungen zu erwarten. Es wird weitergehen wie bisher, unabhängig von der Personalie, die dann dem jeweiligen Ministerium vorsteht. Einzig diejenigen, die künftig das Wirtschafts- wie das Außenministerium führen, werden Grund zur Freude haben. Denn egal was sie tun, wie immer sie sich auch anstellen mögen, sie können es nur besser machen, als ihre Amtsvorgänger. Dennoch wird es nur ein "Weiter so!", wie es sich ja jetzt schon abzeichnet.
Die Union glaubt eben, dass es auch wie immer laufen wird. Dass sie mit angenehmer Mehrheit jetzt erstmal 16 Jahre durchregieren können und alle anstehenden Themen wieder schön unter den Teppich kehren können, Verdrängen, Ausschwitzen und der nächsten Generation überlassen. Aber diesmal steht Merz vor dem eigenem Scherbenhaufen. Marode Infrastruktur und drohende Industralisierung. Die ganzen tiefgreifenden Resultate aus 32 Jahren Kohl-Merz-Murks sind an die Oberfläche gespühlt und verbreiten ihr Parfüm. Merz hat noch dazu einen Wahlkampf geführt, der der Ampel diese Resultate unterschob, als wären sie in den letzten drei Jahren entstanden. Aber Merz im Glück hat sogar üppige Milliarden dafür bekommen, aber Ideen wurden leider nicht mitgeliefert.
Jetzt muss Merz zeigen wie das geht. Jetzt muss er sich selbst Ultimaten setzen und am Ende des Jahres muss es top laufen. Da gibt es kein Vertuen. Diese Regierung wird kritisiert bis die Infrastruktur wieder glänzt.
Ich halte Hrn. Merz im Kontext, Chef der CDU zu sein, für ein Teil des Problems. Wie soll er also zeigen, "wie es geht"?
Die Merkel Jahre waren auch Jahre des Wohlstands und des Friedens, die Zustimmungswerte für Merkel entsprechend groß. Richtig ist natürlich auch, dass unter Dr. Schäuble eine solide Finanzpolitik betrieben wurde, die wiederum dazu führte, dass Deutschland die Corona Krise vergleichsweise gut meistern konnte. Gleichwohl gab es auch gravierende Versäumnisse, aber gleichwohl waren es gute Jahre.
Warten wir’s doch mal ab. Ich bin optimistisch. Die AfD kam als Koalitionspartner nicht in Frage. Wer den Eu-Austritt fordert, sich Putin andient und Trump als Vorzeigekanzler huldigt, kann nun wirklich keine Zukunft gestalten. CDU, CSU und SPD verfügen über genügend Kompetenz, um eine Trendwende zu schaffen. Packens wir’ s an!
Hr. Putin hat hier mal gerade so gar nichts verloren und die AfD ist an der kommenden BR nicht beteiligt. Insofern hierfür zu vernachlässigen. Aber Sie haben sicher nicht Unrecht. Warten wir erstmal ab, was sie machen. Auch wenn mir jedes Vertrauen fehlt, vielleicht gibt es ja nach all den Jahren endlich doch mal eine positive Überraschung? Selbst, wenn es nur eine Kleine wäre...
"Dennoch wird es nur ein "Weiter so!", wie es sich ja jetzt schon abzeichnet."
Genau das will die Mehrheit der Wähler auch. Alle soll so bleiben wie es ist. Manche Wähler wünschen sich auch ein "es soll wieder so wie früher werden". Welche tiefgreifenden Reformen wünschen Sie sich denn?
>> sie können es nur besser machen, als ihre Amtsvorgänger [Wirtschaftsministerium]
Sie meinen solche Koryphäen wie Peter Altmaier, von und zu Guttenberg oder Phillip Roesler? oO
P.S.: Wenn ich die bisherigen Wirtschaftsminister von Dtl. so betrachte, dann wäre der arme Habeck ja noch nicht mal in der TopTen der Schlechtesten. -.-
Danke ;-))
++ Deutschland braucht jetzt vor allem eine neue handlungsfähige Regierung ++
Ein Koalitionsvertrag ist wichtig, um Bürgern, Wirtschaft, Investoren, Arbeitnehmern, Verbrauchern und Bauherrn eine v e r l ä s s l i c h e P l a n u n g s g r u n d la g e zu geben.
++
Aber in der momentanen volatilen internationalen Lage ist am Wichtigsten, dass das Land nun zügig eine neue, handlungsfähige Regierung bekommt, die Politik wieder pro-aktiv gestalten kann.
++
Das dürfte illusorisch sein. Die Lobbyisten werden schon ihren Einfluß geltend machen, daß sich auch ja nichts ändert. Genauso, wie all die Jahrzehnte bisher. Das nennt man in diesem Fall wohl "betriebliche Übung".
Nun, ich finde der Koalitionsvertrag gleicht dem vorherigen Koalitionsvertrag ungemein. Ich finde der neue Koalitionsvertrag ist etwas aus der Zeit gefallen! Multilateralismus, ist etwas dass schon unter der Biden Administration reduziert wurde. Ich verstehe unter konservativ nicht, als veraltet!
Dennoch finde ich die neue Koalition gut!
Eine Zusammenarbeit sollte auch möglich sein, ohne im buchstäblichen Sinne den Koalitionsvertrag auszulegen!
Schön finde ich, dass das Bekenntnis zu den USA!
Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit!
Ich finde die Ressortverteilung überhaupt nicht überraschend.
Dass das notorische Verkehrsministerium zukünftig nicht mehr CSU-geführt sein wird, hat Söder schon längst angekündigt gehabt.
Dass das Kriegsministerium weiterhin SPD geführt sein wird, hat mit Pistolius .. äh.. Pistorius zu tun.
Ein Witz wäre es, würde Scholz wieder als Finanzminister in die Regierung kommen :-) .. Kukies war eigentlich nur Verlegenheitskandidat, nachdem Scholz Lindner rausgeschmissen hatte...
Gesundheit war eigentlich wie Inneres schon immer ein originäres Unionsthema.
Ein Digitalisierungs-Ministerium ist schon mal eine gute Idee (hoffentlich funktionieren dort wenigstens die Faxgeräte und Fernschreiber ..) :-)
Vermissen tue ich nur ein weiteres Ministerium für "Bürokratieabbau" - das fehlt wirklich ... :-)
Sie halten Ihre doppelte Provokation "Dass das Kriegsministerium weiterhin SPD geführt sein wird, hat mit Pistolius .. äh.. Pistorius zu tun." nicht wirklich für humorvoll, oder?
Na ja, manchmal lacht man, um nicht weinen zu müssen. Der Galgenhumor hat seinen Namen ja auch nicht von ungefähr.
Das einzige daran was ich humorvoll finde sind die Ambitionen Deutschlands bezüglich der Aufrüstung ...:-)
Diese ist nicht nur völlig unnötig und überflüssig, es handelt sich auch um eine gigantische Geldvernichtung ... abgesehen mal davon dass die Rüstungsbranche zu den korruptesten überhaupt gehört ..
Vielleicht bekommen wir noch ein Wahrheitsministerium?
Das sollten sich manche lieber nicht wünschen.
Das war auch eher als Schreckensszenario gedacht.
Mir ist das noch zu viel "wenn und aber".
Nur "gefallen" mir einige Vorschläge für die vakanten Posten so garnicht.
Das Boris Pisrorius Verteidigungsminister bleiebn soll - klasse.
Alles andere warte ich mal ab.
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Letztlich ist es fast egal, wer welches Ministerium führt, solange es nicht solch "Koryphäen" wie zuletzt im Wirtschafts- und Außenministerium sind, die zum üblichen Problem des Parteienfilzes und Lobbyismus noch das der Inkompetez hinzufügten. Es wird weitergehen, wie all die Jahre zuvor.
Wenn es Ihnen egal ist - bitte.
Mir ist es da nicht.
Und Ihr Grünenbashing können Sie gerne behalten.
Kompetenz und Intelligenz hat zumeist nur sehr wenig mit einer Parteizugehörigkeit zu tun. Mehr mit der Person an sich. H.C. Ströbele , möge er in Friedenn ruhen, habe ich z.B. auch als Nicht-Grüner immer sehr geschätzt. Der wusste nämlich, wovon er sprach, war intelligent und integer und kein Dogmatiker.
"Und Ihr Grünenbashing können Sie gerne behalten."
So ähnlich hab' ich auch gedacht, als ich das las. Und die zweite Hälfte seines Kommentars kann er direkt daneben legen.
Sie könnten versuchen, Ihre üble Nachrede wenigstens mit Argumenten zu unterfüttern. So ist es nur Gepolter ohne Inhalt.
Dann verweise ich nur auf die wundervolle Definition von Insolvenz das Wirtschaftsministers (a.D.), die mathematischen und geographischen Kapriolen der Außenministerin (a.D.), die sicher nicht über- oder je nach Sichtweise, unterboten werden können. Das ging übrigens durch alle Medien, könnte man somit also wissen.
"Dann verweise ich nur auf die wundervolle Definition von Insolvenz das Wirtschaftsministers (a.D.),"
Ihr Verweis zeigt nur, dass Sie von Insolvenzrecht keine Ahnung haben.
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher sagte dasmals: "Ich verstehe die Kritik an den Aussagen von Wirtschaftsminister Habeck zu Insolvenzen nicht, denn sie sind zutreffend"
Falls Sie sich weiterbilden möchten: https://www.manager-magazin.de/politik/deutschland/diw-chef-marcel-frat…
//Dann verweise ich nur auf die wundervolle Definition von Insolvenz das Wirtschaftsministers (a.D.),//
Die, die von Herrn Fratscher bestätigt wurden?
//die mathematischen und geographischen Kapriolen der Außenministerin (a.D.), die sicher nicht über- oder je nach Sichtweise, unterboten werden können.//
Das habe ich nicht auf dem Schirm - vielleicht können Sie mich "erhellen"?
Immer noch nur Buzzwords ohne echten Inhalt. Widerlegte üble Nachrede.
Sie wollen halt bashen, aber ohne Argumente.
"Letztlich ist es fast egal, ....., solange es nicht..." Saskia Esken wird.
Da kann ich Ihnen nur vollumfänglich zustimmen. Ein sehr guter Kommentar wie ich finde.
Warum finden Sie das gut dass Pistorius weiter an Deutschlands "Kriegstüchtigkeit" arbeiten soll?
Wann kommt eigentlich endlich die "Wehrpflicht für Frauen" ?
//Warum finden Sie das gut dass Pistorius weiter an Deutschlands "Kriegstüchtigkeit" arbeiten soll? //
Weil er der beste Verteidigungsminister ist, den ich kenne!
Und weil an der "Kriegstüchtigkeit" Deutschland gearbeitet werden muss - zu Ihrem und des Größenwahnsinnigen Leidwesen auch erfolgreich.
//Wann kommt eigentlich endlich die "Wehrpflicht für Frauen" ? //
Das wird sich über kurz oder lang nicht verhindern lassen!
Die "Wehrpflicht für Frauen" würde deren jahrzehntelangen Kampf für Gleichberechtigung entsprechen, finden Sie nicht?
Deutschland hat schon 2x an seiner Kriegstüchtigkeit gearbeitet, übrigens mit fast dem gleichen Argument. Was daraus geworden ist sollten wir uns mal wieder vor Augen halten.
"Und weil an der "Kriegstüchtigkeit" Deutschland gearbeitet werden muss"
Mir persönlich würde Verteidugungsfähigkeit reichen. Allerdings sind wir auch davon noch Lichtjahre entfernt.
Guten Morgen nach Sankt Petersburg und danke für die Bestätigung, dass Boris Pistorius gut für den Job als Verteidigungsminister geeignet ist.
Persönliche Frage: Nervt das eigentlich nicht, wenn man als Ehepaar 700 Kilometer voneinander entfernt arbeitet?
Das heißt Verteidigung, müssen Sie noch unterscheiden lernen!
Deutschland muss kriegstüchtig werden, keine Frage.
Bleibt wohl nicht viel anderes übrig.
Für mich wäre wichtig, daß Spahn, Lauterbach und Linnemann, und Merz(wohl nicht zu verhindern), keine Verantwortung tragen. Schlecht, schlechter, am schlechtesten hatte Deutschland schon bei der Ampel.
Schlimmer geht immer ... warten Sie's ab
Sehen Sie, so unterschiedlich ist die Wahrnehmung - für mich gibt es schlimmeres wie die Ampel (ausgenommen die Opposition in der Regierung - die FDP!)!
Mit Spahn, Linnemann und Merz sehe ich das aber genau so.
Jeder der nicht stramm Links oder grün ist ist wird von ihnen gebasht. Kritisiert man aber Grüne kommt das übliche mimimie
Die Ampel war nicht per se übel..man hat einiges erreicht und uns durch die Wirrungen von Putins Krieg hindurch geführt.
Lauterbach konnte nie beim Publikum punkten, weil er wie ein Professor redet und hölzern wirkte. Trotzdem ist auch bei ihm Bashing nicht angebracht.
Spahn ist ein Karrierist, der außerhalb der Politik wohl wenig zustande gebracht hätte
Die Grünen sind doch (zum Glück) nicht mehr dabei
Der Koalitionsvertrag ist eine gute Basis, um Deutschland zukunftssicher zu machen. Alle wichtige Themen sind abgedeckt. Die Bereiche Rente und Pflege stehen natürlich mit auf der Agenda, müssen aber grundsätzliche reformiert werden. Für dass Außenministerium hätte ich mir Norbert Röttgen gewünscht.
Insgesamt aber macht der Koalitionsvertrag Hoffnung. Die Botschsft ist klar: Deutschland braucht Verlässlichkeit, keine Dauernörgler, sondern Macher und Kümmerer. Die AfD sollte zunächst einmal klären, warum Sie Trump hofiert und sich Putin andient, also jeden Patriotismus vermissen lässt.
Dieser Artikel spiegelt die Gerüchteküche wieder.
Angesichts der Herausforderungen würde ich mir ambitionierte Minister*innen mit hohem Sachverstand wünschen, die willens und fähig sind, das Land voranzubringen; und die sich entschlossen dahinterklemmen, verkrustete Strukturen anzupacken und auf eine zeitgemäße Basis stellen.
(Beispiel: Demografischer Wandel. Wir müssen Gesundheitssystem, Pflege usw. rasch auf ein Niveau bringen, das mit dem demografischen Wandel kompatibel ist. Die Babyboomer sind dabei in Rente zu gehen. Und irgendwann nehmen altersbedingte Krankheiten und Pflegebedürftigkeit zu. "Weiter so" oder "Kommission gründen": das löst die Probleme nicht, sondern verschleppt sie.)
Meinen Sie Pistorius, den Kriegsminister, der Deutschland wieder kriegstüchtig machen will? - Aber auch nichts aus der Vergangenheit gelernt!
Den Wechsel im BMG kann man eigentlich auch nur gutheißen.
Außer viel Gebrüll von der Außenministerin z.B. in Richtung China und ein Heizungsgesetz was in die Tonne gehört, ist nicht viel von Frau Bauer und Herrn Habeck gekommen. Dann gab es noch Minister der Grünen die nicht groß aufgefallen sind. Es kann alles nur besser werden.
Nun, nach den drei Jahren Ampelpolitik kann man wohl feststellen, dass jeder Politiker besser sein wird als die Grünen-Politiker in der Ampel. Ein Wirtschaftsminister, der von Wirtschaft nicht viel Ahnung hatte, seine engsten Mitarbeiter ausgewählte Freunde und Kampfgefährten, eine Aussenministerin, die Deutschland im Ausland lächerlich gemacht hat und nur mit ihrer schicken Kleidung und dem gestylten Aussehen punkten konnte, usw. usw. Fazit: Es kann nur besser werden und geben wir der neuen Regierung eine echte Chance, etwas zu bewegen. Dass sie nicht so viel bewegen kann, wie gewünscht, dürfte allen klein sein, wenn man die jetzige Weltlage betrachtet.