Die Anzeichen verdichten sich: Bereits heute oder morgen könnten sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag einigen. Die neuen US-Zölle und das Beben an den Börsen hatten den Druck auf die Verhandler zuletzt erhöht.
In den freien Medien wurde schon verkündet das in der Migrationsfrage alles beim alten bleiben würde. Das Esken hat dies bereits indirekt angedeutet. Ich möchte an das erinnern was Merz vor der Wahl gesagt hat:
Er werde „am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinenkompetenz des Bundeskanzlers anweisen, die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alles Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen….“
Und jetzt waren wir mal ab was kommt?
Gar nix wird kommen. Ach nein, falsch, es werden mehr kommen, da die Anreize auf Bürgergeld in Deutschland am höchsten ist. Ist doch logisch,.......ist in Deutschland der Lebensstandard viel höher als in den meisten Herkunftsländer wie Afghanistan, Syrien .......
Womit Sie zweifellos Recht haben und die neue Route führt über Griechenland.
Menschen kommen weil sie verfolgt werden und wir gewähren Asyl weil wir aus unserer eigenen Geschichte mit den Nazis gelernt haben
Unsinn. Keiner muss mehrere Grenzen überschreiten, um in Sicherheit zu sein.
Es werden nunmal nicht alle „verfolgt“ wie wir wissen. Ein Großteil sind reine Wirtschaftsmigranten.
Als Konservativer wird man zukünftig Herrn Merz nichts mehr gLauben, noch nicht mal die Uhrzeit.
Ich hoffe das viele Unionswähler dann zu „meiner“ AfD wechseln werden wie ich es selbst als langjähriger Unionswähler 2015 wegen Merkels Migrationspolitik gemacht habe.
Was haben die Migranten denn Ihnen persönlich 2015 so schlimmes angetan?
Korrektur: Als Rassist wird man zukünftig Herrn Merz nichts mehr gLauben, noch nicht mal die Uhrzeit.
Sie brauchen zukünftig auch keine Wahlprogramme mehr zu lesen, wie ich es oft getan habe. Nach Merz ´s Aussagen hat sich das alles erledigt.
die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alles Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen…
Jetzt die europäische Nachbarn vergrätzen in Zeiten wo Europa gegen die AFD Freunde Trump und Putin zusammenstehen muss, wäre fatal
Und das nur um Ihre irrationale Ausländerfeindliche Einstellung zu befriedigen?
Sie haben übrigens immer nicht fesagt was de ‚bösen‘ Migranten Ihnen persönlich eigentlich mal angetan haben?
>>“Jetzt die europäische Nachbarn vergrätzen in Zeiten wo Europa gegen die AFD Freunde Trump und Putin zusammenstehen muss, wäre fatal“<<
Das sehe ich nicht so den unsere EU-Nachbarn werden ebenfalls Ihrerseits Ihre Grenzen sichern und nicht alle einfach nach Deutschland durchwinken wie bisher. Es wird also ein Dominoeffekt entstehen und das Problem an die EU-Aussengrenzen verlagert wo es auch hingehört. Sukzessive werden die Aussengrenzen gesichert werden und im Gegenzug können dann die Binnengrenzen heruntergefahren werden.
und das Problem an die EU-Aussengrenzen verlagert wo es auch hingehört
illegale Pushbacks?
Gar auf unschuldige verfolgte Frauen und Kinder schiessen a la Mausrutsch Storch?
Möchten Sie das wirklich?
Pushbacks sind nicht per se illegal. Die werden beispielsweise dauernd in der spanischen Enklave in Ceuta völlig legal durchgeführt und in Bezug auf Ihre aus dem Zusammenhang gerissene Aussage von Frau Storch verweise ich auf den Begriff „ultima ratio“ denn Sie als Grüner mal studieren sollten. Fakt ist. Ein Staat der seine Grenzen nicht schützen kann hat aufgehört zu existieren.
Sie haben meine Frage noch immer nicht beantwortet: Sie haben übrigens immer noch nicht gesagt was de ‚bösen‘ Migranten Ihnen persönlich eigentlich mal angetan haben?
„Jetzt die europäische Nachbarn vergrätzen in Zeiten wo Europa gegen..“
Warum dürfen die uns vergrätzen, indem sie sich nicht an Dublin-Verordnungen halten und ihren Verpflichtungen nicht nachkommen?
Das wäre wunderbar, wenn die AfDgeschwängerte CDU Migrationsideologie nicht zustande kommt.
Von Ihnen doch auch nichts Neues, alles beim Alten. Framing und am Ende eine nichtssagende Frage.
Also ich freue mich auf 28 - 30% für „meine“ AfD wenn die Katze aus dem Sack gelassen wird.
Wahlen gibt's erst wieder in vier Jahren.
Bundestagswahl, ka.....vielleicht aber auch früher. ImNächsten Jah haben wir mehrere Landtagswahlen. Dort werden wir die ersten Überraschungen erleben.
stimmt,
und bis dahin fließt viel Wasser den Berg runter
mal sehen wie die Landtagswahlen laufen, auch in Richtung 38 % für die AfD wie im Osten ?
eigentlich ne bedauerliche Entwicklung, wenn der Bürger sich solcher Gesellen bedienen muß, um eine andere Politik zu erzwingen !
Nun, mit der SPD haben wir ja den nächsten Spaltpilz und Querulanten mit an der Regierung. Man wird sehen wie lange das gutgeht.
Ihre AFD ist aus dem selben Fleisch genacht wie Trump und der entzaubert gerade den ganzen faschistischen Spuk https://www.fr.de/politik/afd-politiker-zu-besuch-bei-trump-wo-sind-mei…
Normalerweise müsste das Ergebnis 2/3 die Handschrift der Union und 1/3 die Handschrift der SPD tragen. Wenn nicht, hat Merz versagt.
Normal ist dass Merz nur Kanzler wird, wenn die SPD mitgeht
Es gäbe da noch eine andere Alernative die zugegebenermaßen noch in den nächsten Jahren reifen muss und dies sicherlich auch wird.
noch in den nächsten Jahren reifen muss und dies sicherlich auch wird.
Die faschistische Variabte a la Trump hat Ihren Zenit überschritten dafür wird schon ihr erklärtes Vorbild selbst dafür sorgen https://www.fr.de/politik/afd-politiker-zu-besuch-bei-trump-wo-sind-mei…
die AfD könnte auch gewisse Hilfestellungen bieten
ich fände das erst mal nicht gut, aber als Ultima Ratio, für die abgewählte Politik der SPD, allemal besser, zumindest spiegelt das den Wählerwillen etwas besser
„Normal ist dass Merz nur Kanzler wird, wenn die SPD mitgeht“
Das wäre normal. Die SPD treibt die rückratlose CDU vor sich her.
Merz hat doch jetzt schon auf ganzer Linie versagt und sowas soll Kanzler werden. Nein, danke.
Es wird auch Zeit, daß die so langsam in die Puschen kommen, sich einig und Regierungsfähig werden!
Es ist echt lustig zu beobachten wie hilflos und in Panik die ganze EU und Deutschland unterwegs sind. Als ob die Regierung etwas verändern könnte. Diese Parteien haben seit schon Jahrzehnten kein einziges Problem im Land lösen können. Warum sollen sie es jetzt hinbekommen?
Mit den Zöllen von Trump, der bereits bestehenden Rezession und Zusammenbruch der Sozialsysteme wird es sowieso bald so richtig bergab gehen. Egal was diese Herrschaften den Menschen da erzählen oder was für Verträge da geschmiedet werden.
Vor 3 Tagen Pflegeheimgruppe mit 40 Standorten ist pleite. 2800 Mitarbeiter betroffen. So geht es eins nach dem anderen. Krankenhäuser, Praxen werden pleite gehen und schließen. Die da oben werden jeden Tag dabei erzählen, dass es uns aber gut geht.
Diese Parteien haben seit schon Jahrzehnten kein einziges Problem im Land lösen können. Warum sollen sie es jetzt hinbekommen?
Nun die SPD hat zusammen mit den Grünen einen drihenden Energiemangelwinter verhindert, dass allein ist nicht nichts
Wozu die AFD fähig wäre jann man erahnen, wenn man sich das Unheil anschaut, das Ihr und ihr komplett unfähiges Vorbild Trump gerade anrichtet
AfD <=> Trump
für was ist die AfD denn nicht verantwortlich zu machen ?
akzeptieren sie doch wenigstens, dass es Wähler in unserem Land gibt, ob sie es akzeptieren oder nicht, die hinter denen stehen
und mit so Vorschlägen Parteiverbot .... 38 % der Bürger im Osten das Recht zur freien Wahl nehmen zu wollen wenn das ihre Form der Demokratie ist, dann fürchte ich mich vor der AfD nicht mehr
Ich dachte bei der Ampel war die FDP mit an Bord. Warum verschweigen sie das?
Eigentlich hat die kommende Koalition es sehr, sehr einfach, denn es wird keine große Kunst sein das Außenministerium, das Wirtschaftsministerium und das Ministerium des Innern kompetenter zu besetzen als unter der Ampel. Die diesbezüglichen Messlatten liegen seh, sehr tief und die Nachfolger können da schnell und einfach Erfolge einheimsen.
Ich freue mich darauf, dass wir künftig auf zwei Drittel Ihrer Kommentare verzichten dürfen. Es gibt ja keine Grünen mehr in der Regierung.
Wie Sie wissen trete ich Ihren Grünen immer sehr aufgeschlossen entgegen.
da liegen Sie falsch, aber kein Wunder dass Sie sich irren, wenn man hier Ihre sonstigen Posts verfolgt und sieht welchen unfähigen Vorbildern ‚Ihre‘ AFD anhängt https://www.fr.de/politik/afd-politiker-zu-besuch-bei-trump-wo-sind-mei…
Es tut mir leid, aber CDUGrinsen und dumme Sprüche machen langt nicht um die hervorragende Arbeit der von ihnen angesprochenen Minister#innen zu überbieten.
Mit dem Fragezeichen am Ende wollen Sie wahrscheinlich ausdrücken, dass Sie nichts mehr abwarten müssen, weil Sie schon alles aus den "freien" Medien wissen. Oder?
Wer diesen Satz von Merz ernstgenommen hat (ich kann's mir nicht vorstellen), dem ist allerdings nicht mehr zu helfen.
>>“Wer diesen Satz von Merz ernstgenommen hat (ich kann's mir nicht vorstellen), dem ist allerdings nicht mehr zu helfen. „<<
Zumindest die Unionswähler (und waren das nicht 28%?) haben Merz geglaubt.
Was man allerdings schon sagen kann: Merz hat mit seinem Satz einfach mal den sehr schlechten Trump kopiert. Schlecht. Sehr schlecht kopiert. Um es mit Hofreiter zu sagen: Er hat sich schlichtweg an die Macht gelogen. Ich würde sagen: in die Nähe der Macht.
Ja, natürlich. Ich musste laut lachen, als ich die Aussage hörte, und das erste, was mir dazu einfiel, war "Möchtegern-Trump".
Als Rentner habe ich diesen Satz sehr wohl im TV vernommen .
Bitte dem Spahn keinen Posten mehr geben! Der hatte schon als Gesundheitsminister wirklich keine gute Figur abgegeben. Ich traue ihm auch nicht zu als Minister für Wirtschaft in der nächsten Regierung tätig zu sein!
Natürlich nicht eine mail von ihn in der er seine Fachbeamten übergangen hat, kostete dem Steuerzahler 1Mrd Euro
Er verwechselt Wirtschaft mit Lobbyismus
Na, also! Das, was also die ganze Zeit von Anfang an zu erwarten war. Die Story von der ganz großen Krise in Deutschland bei den Koalitionsverhandlungen war in der Wirklichkeit nur ein ganz großer Gag!
Ich hoffe, daß sich die Vorstellungen der SPD durchsetzen. Wir wollen nicht mit Wahllügen der CDU leben. Aber ich denke , die SPD Basis wird es schon richten und sich nicht von den Täuschungsmanövern der CDU beeindrucken lassen wenn nicht überwiegend die soziale und zukunftsorientierte Handschrift ihrer Partei sich in einer Koalitionsvereinbarung widerspiegelt.
Der Wahlverlierer soll also den Koalitionsvertrag bestimmen und die Union hat alles abzunicken.
Also mittlerweile glaube ich das Merz der beste Sozialdemokrat ist den die Union je hatte. Aber Sozialdemokraten die es zu Wohlstand gebracht haben sind für mich von vornherein unglaubwürdig.
„Aber Sozialdemokraten die es zu Wohlstand gebracht haben sind für mich von vornherein unglaubwürdig.“
Mir ist eher suspekt wie Rassisten und Rechtsextremisten zu ihrem Wohlstand gekommen sind zb von 1933-1945
ob es wirklich zielführend ist so ne Diskussion zu führen ?
20% der Menschen in unserem Land als Rechtsextremisten zu bezeichnen, womöglich 10 % als Mauermörder und sich dann wundern, dass keine sachliche Diskussion mehr möglich ist ?
Wie richtig sie liegen, gendergaga. Merz hat die transparente Mitgliedschaft der spd angenommen- und steht sofort an der Spitze der Bewegung. Das gab es noch nie in Deutschland.
"Das gab es noch nie in Deutschland."
Sie haben als gebürtige Ossi offenbar noch nie was von Herz-Jesu-Sozialisten gehört. Schlagen Sie's nach.
Ich dachte Merkel sei die SPD Ehrenvorsitzende laut der rassistischen und rechtsextremistischen AFD? Klären Sie mich auf!
Merz ist im Wahlkampfmodus für die AfD. Ich hoffe er kann sie nochmal „halbieren“.
Hoffentlich steht die neue Koalition bald. Dann werden SPD und Kanzler Merz die AfD nochmals halbieren!
Kanzler Merz die AfD nochmals halbieren!
Ja Merz hat die AFD und ihre rassistischen Positionen normalisiert und gestärkt und ich glaube er hat dies wissenentlich aus egoistischen Machtstreben in Kauf genommen, genauso wie er wider besseren Wissens eine Änderung der Schuldenbremse abgekehr hatte als die Ampel regiert zum Schafen Deutschlands und der deutschen Wirtschaft
Einen weiteren Zuwachs der AFD sehe ich nicht, jetzt wo Trump die Unfähigkeit faschistischer Politik offenlegt und herauskommt dass die Anschläge, die die AFD und die Rassismusdebatte genährt haben evtl sogar von Russland dem AFD Freund initiiert wurden https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/anschlaege-deutschla…
Diese Politiker und die ganze EU überhaupt sind erst gar nicht im Bilde was derzeit geschieht. Damit sind sie auch gar nicht in der Lage auf die neuen Herausforderungen in der Welt zu reagieren und sich auf die Unstände einigermaßen vorzubereiten. BRICS sind dabei eine neue Währung zu etablieren, weil sie die Leitwährung Dollar nicht mehr akzeptieren wollen. Goldgedeckt oder Bitcoin gedeckt egal. Hauptsache keine Fiatwährung. Dollar als Leitwährung ist damit an der Kippe. Trump kann nicht mehr wie früher beliebig Waren importieren mit Dollar und sie inflationieren lassen. Das ist nicht drin. Er hat keine andere Wahl und muss natürlich die Handelsbilanz möglichst ausgleichen. Er sagt das ja ständig auch. Wir meckern und beschimpfen nur. USA zieht sich als Weltpolizei (deswegen NATO Kündigung), als Weltmacht mit einer Leitwährung zurück und konzentriert sich auf USA selbst. Die haben auch keine andere Wahl wegen des sehr hohen Defizits (33 Billionen Dollar). Was soll er sonst machen?
"Zurücktreten, aber vorher noch Vance entfernen"
Aso damit wäre der 33 Billionen Dollar Defizit weg?
Gute Idee. Sage ich ihm.
Ich will es eigentlich gar nicht wissen. Nehmen wir allein das Thema Bürgergeld. Was wurde alles geschrieben zu Ampelzeiten, dass sich die SPD endlich vom Schröder Hartz-IV Erbe befreit usw. Und jetzt? Können die Sozis es kaum erwarten, wieder Verschärfungen umzusetzen.
Freuen sich auch schon alle auf einen CSU Verkehrsminister so wie ich?
Oder auf Spahn als Wirtschaftsminister?
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Ich denke der wäre so fünfunzwanzigtausendmal besser als sein Vorgänger aus Ihrer Lieblingspartei.
earum gerade 25000?
Kennen Sie jeine grösseren zahlen
Vor allem nachdem Spahn große Kompetenzen im Bereich „Einkauf“ unter Beweis gestellt hat, Stichwort „Maskendeal“….
CSU könnte auch mal wieder frische Vorschläge wie die Maut auftischen…
Da schüttelt es mich. Wieviele Skandale soll es von Unionsseite aus noch geben?
Wann war(en) denn die Partei(en) die Sie bisher wählten in Regierungsverantwortung?
Auf der CDU herumhacken fällt Ihnen ja nicht schwer. Nur geben Sie nicht der CDU die Schuld wenn die AFD an Wählern weiter zunimmt. Die Linken Wähler und Symphatisanten sind die eigentlichen AFD Beschleuniger.
Das ist falsch, Union und Merz haben AFD Rassismus erst hoffähig gemacht und mit ihrer Übernahme der rechtswidrigen Forderungen normalisiert. Jetzt trauen sich alle kleinen Fremdenfeinde aus ihren Löchern, da sie angeblich ‚reingewaschen‘ sind von der Union
Das war fatal für unsere Demokratie
Die Union hat viel Gut zu machen
Das ist falsch, Union und Merz haben AFD Rassismus erst hoffähig gemacht und mit ihrer Übernahme der rechtswidrigen Forderungen normalisiert.
Der linke Flügel von SPD, Grünen und die Linke selbst haben durch ihre Ideologien und negieren von Forderungen der Mehrheiten der Bürger, zahlreiche Wähler der AFD beschert. Ich bestreite nicht das auch CDU Anhänger das Lager gewechselt haben.
Die Union hat viel Gut zu machen
Haben alle anderen Parteien auch. Die CDU war bisher am längsten in der Regierungsverantwortung seit bestehen der BRD, dementsprechend gibt es mehr zu kritisieren.
Für sie als Linksgrüner Ideologe ist immer die Union an allem schuld. Selbstherlich wird dagegen ihre eigene Partei über den grünen Klee gelobt. Sie erinnern mich sehr stark an Trump
Naja, wenn man Versager aus der Vergangenheit wieder hochleben lassen will. Aber es scheinen bei der CDU ja wohl keine anderen zu geben, sind wohl alle Nieten.
Ich habe gerade zu Abend gegessen, da senden Sie mir das Horroclownkabinett der CxU-Parteien durch den Kopf. Ich denke alleine daran, wie Pistorius Dobrindt und Frei kritisiert hat, wobei kritisiert ja wohl schmeichelhaft ausgedrückt ist.