Im Prozess gegen Marine Le Pen und 24 weitere Angeklagte fällt heute das Urteil. Es geht um den Vorwurf der Veruntreuung von EU-Geldern. Das Urteil könnte die politische Landschaft in Frankreich grundlegend verändern. Von C. Dylla.
Davon ausgegangen, dass alle Anklagepunkte korrekt sind, wünsche ich der Staatsanwaltschaft Erfolg.
Und unserer Staatsanwaltschaft ein ähnlich großes Interesse, solchen Fällen, nachzugehen
Von welchen Fällen reden Sie? Bitte werden Sie konkret.
Vielleicht sind die 2,5 Mio. Spenden, die die AFD vermutlich nicht korrekt gemeldet hat gemeint… wobei es da nicht um einen einzelnen Politiker geht.
Warum wird sowas nicht auch bei Uns geahndet?Sie soll nur 300000€ zurückzahlen? Das sind ja peanuts im Vergleich, was unsere Politiker sich selbst gönnen( siehe dazu den Artikel über parteieigene Stiftungen), achtlos durch mangrlhafte Sachkenntniss verprassen (BER) , stumpf falsch ausgeben (S21) oder ihren Freunden schenken (cumex).
Und das System zieht sich durch alle Parteien.
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Das ist der zu erwartende 'Aber was ist mit...' aus dem rechtspopulistischen Unterstützungsverein.
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Es geht um Le Pen und um nichts anderes, auch wenn es weh tut.
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Der erste Schreiber führt auch Trump und die AFD an obwohl es nur um Le Pen geht . Immer wieder die Missionare .
Nein, ist es nicht.
Dieses pauschale und automatische "rechts ist besonders schlimmm...." war zu erwarten. Einfach mal abgesondert ihne auch nur ein klein wenig nachzudenken.
Wenn man das dann grade rückt, ist das kein Whataboutism.
Ohne Superlativ kommt man aber wohl nicht aus.
Denn 'Rechts ist schlimm...' , wäre richtig. Denn das stellt niemanden als besonders anständig oder besonders unanständug dar.
Was gönnen sich denn „unsere Politiker“ mittels parteieigener Stiftungen?
Erklären Sie doch bitte, was Sie meinen.
Welcher Politiker hat welchen Freunden mittels CumEx was geschenkt?
Welche Politiker haben sich am BER bereichert?
Ich möchte Ihren Kommentar nicht als dumpfestes Stammtischgewäsch bezeichnen, deshalb meine Fragen und Bitten.
Da kommt nichts Ernsthaftes nur Nebelpetarden, stammtischtauglich.
Man kann’s ja trotzdem mal versuchen.
Die Fragen sind alle leicht selbst zu beantworten. Die exakten Antworten wären hier nicht gerne gesehen.
Und man muss auch korrekt bleiben. Beim BER wurde sich nicht bereichert, da wurde vergeigt. Für den Steuerzahler macht das keunen Unterschied.
Sie haben also, wie von vornherein klar, keine Antworten, sondern wollen wie immer nur trollen. Deshalb ignoriere ich Ihre Beiträge im Allgemeinen.
Es hängt eben doch sehr davon ab, wer etwas tut, ob es strafrechtlich verfolgt wird oder nicht.
Wo leben Sie denn? In Russland? Ungarn? Der Türkei? Oder hauen Sie einfach mal eben was raus, was ich seit frühester Kindheit kenne?
Es geht vorliegend um ein strafbewehrtes Handeln, nicht um bloßen Dilettantismus. Sie sollte bitte differenzieren und nicht pauschalieren.
So sehr ich begrüßen würde, dass le PEN nicht zur nächsten französische Präsidentin gewählt wird, habe ich eine Menge Unbehagen, dass dieses Resultat im juristischen, und nicht im politischen Raum erzielt wird.
Die Gewaltenteilung ist erfunden worden,auch um Populisten zu stoppen, die sich eben nicht an demokratische Regeln halten und daher auf politischen Wege nicht gut zu stoppen sind (Man denke hier an die NSDAP, die von sich selbst sagte, sie seien der "Wolf im Schafspelz", der das verachtete demokratische System von innen zerstören will). Populisten haben kein Problem damit Fakten zu verdrehen und Verschwörungstheorien zu bemühen. Das gleiche Verhalten übertragen diese Leute dann irgendwann auch auf wirtschaftliche Betrügereien. Da sie sie irgendwann den wohl den Eindruck haben, dass sie über dem Gesetz stehen.
Ich gebe ihnen recht, dass es besser wäre diese Populisten politisch aufzuhalten, sage aber deutlich, dass der juristische Weg ebenfalls absolut legitim ist. Ich darf auch daran erinnern, dass solche Prozeße in Frankreich nicht nur den RN betreffen, sondern z.B auch Sarkorzy zu eine Haftstrafe verurteilt wurde, die zurecht seine politische Karriere beendete.
Dass LePen nicht zur nächsten Wahl antreten kann, ist nicht das Resultat im Sinne von Ziel, sondern die Folge im Sinne der Anwendung bestehenden Rechtes.
[ ..... ] habe ich eine Menge Unbehagen, dass dieses Resultat im juristischen, und nicht im politischen Raum erzielt wird.
Das liegt aber allein an Frau Le Pen und ihren Mitangeklagten.
Soll man auf Strafverfolgung verzichten, nur weil d. Verdächtigte beabsichtigt, für ein hohes politisches Amt zu kandidierern?
Meinen Sie, der Rechtsstaat sollte juristische Verfehlungen gegebenenfalls eher politisch als juristisch abhandeln? Ich weiß nicht, ob das überhaupt geht.
Genau so ist es. Und wenn sie auf diesem, jursistischen Wege gestoppt wird, werden viele Bürger, die es jetzt noch nicht tun, die Unabhängigkeit der Justiz, den Rechtstaat etc. hinterfragen. Und zwar fleißig sekundiert von jenen Kräften, denen derlei Prozesse Wasser auf die Mühlen sind. Es mag nachvollziehbar sein, daß man versucht, sich politischer Konkurenz zu entledigen, die törichte Art und Weise ist es nicht.
++ Wenn Le Pen der Unterschlagung überführt wird, muss sie dafür gerade stehen ++
Der Durchschnittsfranzose würde nicht verstehen, wenn nach dem Motto verfahren wird:
‚Die K l e i n e n hängt man, die G r o ß e n lässt man laufen‘
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Den vorhersehbaren Vorwurf, die Anklage sei politisch motiviert, kann man in einem Rechtsstaat wie Frankreich vernachlässigen. Politiker nutzen den automatisch, wenn sie von der Justiz belangt werden.
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Ich kenne nur wenig was die Bürger mehr ärgert, wie die Ungleichbehandlung von den Kleinen und den Großen.
Erst muss mal bewiesen werden, ob eine Straffälligkeit vorliegt. Wenn das der Fall ist, muss das gerecht ohne Ansehen der Person und ihrer Größe verurteilt werden.
Was für ein "Problem" haben solche Leute mit dem Rechtsstaat - und ja, dazu zähle ich Frankreich!
Die wollen die Denikratie abschaffen und jammern, wenn ihnen Gesetzesbrüche nachgewiesen werden?
Aber ohne diese Opferrolle wären die Parteien wohl nicht da, wo sie sind.
Immer wieder das Märchen von Demokratie abschaffen und der Opferrolle.
Als sich Habeck auf der Fähre gefürchtet haben will, war das Real oder Opferrolle?
Und gerne auch mal ein paar Belege zu der Aussage, Demokratie solle abgeschafft werden. Das dann man mit dem Ungang mit der AFD vergleichen.
Lesen Sie es bitte auch (Quellen sind angegeben!):
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/115-zitate-afd-verbot/
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-zitate/
Das ist eine seriöse Quelle?
Die Quellen sind dort genannt, wie die Foristin Ihnen erklärt hat. Also: Ja, das ist eine seriöse Quelle.
Mal nur die ersten Zitate aus Ihrem ersten Link genommen:
Was schafft denn daran die Demokratie ab? Die Quelle belegt doch überhaupt nicht Ihre Aussage.
Ich sehe diese Aussagen weit fester auf unserem verfassungsmäßigen Boden stehen als bspw. die des Grünen Sebastien Striegel, der da anno dunnemal forderte: "Zuwanderung bis zum Volkstod".
Daher: Gerne juristisch klären lassen. Ich bin auch schon sehr lange für ein ordentliches Verfahren gegen die AfD. Damit genau dieses Geraune ohne Substanz dann auch die Substanzlosigkeit bescheinigt bekommt. Oder eben nicht, wenn wirklich was dran ist.
Aber raten Sie mal, warum es bisher noch kein Verfahren gibt.
Den Vorwurf, die Demokratie abschaffen zu wollen, dürfen Sie nicht so wörtlich nehmen.
Das ist ein bisschen wie in der Kirchen, bei der die Gemeinde das nachplappert, was der originell angezogene Mann vorne vorsagt. Da gehts weniger um Inhalt sondern eher darum sich gegenseitig den richtigen Glauben zu bestätigen.
Und das Stammtischgeraune, obwohl ich viel von Stammtischen halte, hat in der juristischen Betrachtung hoffentlich 0,0 Gewicht.
Das kkann sein. Eher linkslastigen Aussagen wird hier ja auch durchweg zugestimmt. Da hat man mit konservativen Ansichten einen schlechten Stand
>> Da hat man mit konservativen Ansichten einen schlechten Stand
Konstervativ? Mit Werbung für den extremen rechen Rand? Ich bitte Sie.
Macron hat in fast zehn Jahren als Präsident im Vergleich zu seinen Vorgängern eigentlich bisher das allerwenigste geleistet. Das ist aber was Neues. Le Pen soll sich strafbar gemacht haben? Haben vielleicht die Wahlen von 2027 etwas damit zu tun?
Immer wieder das gleiche Muster: Politiker, die besonders weit rechts stehen, begehen Straftaten und jammern am Ende, dass es alles undemokratisch wäre, dabei haben sie mit Demokratie meist selbst ein Problem ... Egal ob Trump, AfD oder Le Pen, alles ein Topf.
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Oder die SPD, die Grünen, CDU,....alle gönnen sich einen Extraschluck aus der Pulle. Ob rechtens oder nicht, liegt nur daran, das man sich vorher selbst die Gesetze zurecht gebogen hat, oder nicht.
Und diese Unverschämtheiten können Sie sicherlich - netiquettegerecht - belegen?
Steht in jeder Tageszeitung?
Warum so aufgeregt? Fühlen Sie sich etwa ertappt?
Warum so aufgeregt? Fühlen Sie sich etwa ertappt?
Ach, die Foristin, der Sie antworten, ist Politikerin?
Sind Sie sicher?
Ich bin mir gerade selber nicht mehr sicher. ;-))
Hä??
Ich bin keine Politikerin - warum sollte ich mich "ertappt" fühlen?
Und ich warte auf die Belege!
>> Steht in jeder Tageszeitung?
Dann mal los: ein paar Zitate mit Belegnachweis, wie hier von der Netiquette gefordert. Sollte doch leicht für Sie möglich sein.
Na, dann nehmen Sie doch einfach Frau Lagarde als Beispiel oder die deutsche Expertin im Handy löschen oder einen vergesslichen Kanzler und die ganzen Rüstungslobbyisten in der Politik. Denken Sie auch einmal an die Maskendeals während der Pandemie zurück. Um alles aufzuzählen, was mir dazu einfällt reichen die 1000 Zeichen leider nicht.
>> Na, dann nehmen Sie doch einfach Frau Lagarde als Beispiel oder die deutsche Expertin im Handy löschen oder einen vergesslichen Kanzler und die ganzen Rüstungslobbyisten in der Politik.
Wann wurden diese Personen wegen Unterschlagung von EU-Geldern angeklagt? Können Sie Beispiele und Belege dafür noch ergänzen?
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Also wenn wir uns das als 'Beispiel' nehmen, was genau hat das dann mit dem Fall Le Pen in Frankreich zu tun ?
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Ein ziemlich unterkomplexer Versuch, der von der französischen Justiz aufgrund ihrer Vergehen belangten Le Pen mit konstruierten Querverweisen auf die deutsche Politik beizuspringen.
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Der Goldstandard des Postens ist, auf das T h e m a des Artikels einzugehen. Nicht auf Abwege ;-).
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Ziemlich infantiler Versuch vom Thema abzulenken. Es wurde eine Brücke geschlagen, die LePen mit allen Rechten in einen Topf wirft. Dann wird man darauf reagieren dürfen. Wer das nicht möchte, sollte nicht permanent alles rechts der Spd in einen Topf werfen.
Ziemlich infantiler Versuch vom Thema abzulenken.
Wenn ich mir Ihren ersten Beitrag in dieser Kette ansehe könnte ich fast auf die Idee kommen, Sie beziehen sich darauf.
So ein Quatsch. Einfach eine dumme Platitüde, die keinen realen Hintergrund hat.
Die werfen alles in einen Topf und versuchen, kriminelles Handeln zu relativieren. Ein untauglicher Versuch.
Ah, die CDU Fraktion.
Geldkoffer, Kohl, Schauble, Gedächtnisslücken.....
Mir geht es nicht um Straftaten. Es geht um die permanenten Unterstellyngen und Pauschalisierungen..
Es ging um LePen. Und dann kam sofort "typisch Rechts".
Und das stimmt halt nicht. Weil krimminelle Energie kein Alleinstellungsmerkmal ist.
Ach, Ihnen geht es gar nicht um Straftaten? Also nur um Unterstellungen und Pauschalisierungen.
Konzentrieren wir uns doch in diesem Fall erst mal darauf, ob Frau Le Pen verurteilt wird und verzichten ausnahmsweise mal auf das ganze Verbiegen von Fakten.
>>Politiker, die besonders weit rechts stehen,<<
ist das so ?
kann man nicht einfach mal akzeptieren, dass jeder sich ans Gesetz halten muß
egal ob er links, rechts oder sonst wo steht ?
//kann man nicht einfach mal akzeptieren, dass jeder sich ans Gesetz halten muß//
Niemand hat etwas anderes behauptet - aber es ist schon auffällig, das sich "die Rechten" da besonders hervor tun!
liegt manches nicht auch und vorallem im Auge des Betrachters ?
>> liegt manches nicht auch und vorallem im Auge des Betrachters ?
Nein.
Klar, wenn man auf dem rechtem Auge blind ist.
Es ist auffällig, daß politisch ungeliebte Kräfte auffällig mehr juristisch belangt werden (sollen), als die "Etablierten" bei gleicher Sachlage. Damit erweist man dem Rechtstaat einen Bärendienst.
>> Es ist auffällig, daß politisch ungeliebte Kräfte auffällig mehr juristisch belangt werden (sollen), als die "Etablierten" bei gleicher Sachlage.
Ja, ja, die große Verschwörung gegen den rechtsextremen Rand geht natürlich immer und prompt noch dazu dessen erbärmlicher Opfermythos, wenn einmal mehr eine rechtstaatliche Verurteilung droht.
Wenn dem so wäre, würde ich Ihnen vollinhaltlich zustimmen. Freilich kann es auch nicht überraschen, wenn diejenigen Kräfte, die rechtsstaatliche Prinzipien häufig negieren und zu zerstören suchen, überproportional strafrechtlich belangt werden.
Nennen Sie doch bitte ein paar dieser auffälligen Fälle in Frankreich.
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Gibt es für diese 'Auffälligkeit' eine Statistik ? Angesichts von Zehntausenden Urteilen vor der Gesamtheit europäischer Gerichte ?
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Es gibt eine Auffälligkeit, dass in Staaten mit Defiziten im Rechtsstaat wie der Türke, Gerichte mussbraucht werden, um die Opposition klein zu halten. Aber Frankreich zählt nicht dazu.
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Können sie das belegen?
Ganz einverstanden und wenn die Gesetze angewendet werden landen Rechte halt häufiger vor Gericht. Liegt in der Natur der Sache.
"wenn die Gesetze angewendet werden landen Rechte halt häufiger vor Gericht. Liegt in der Natur der Sache."
Jedenfalls wenn bzw. solange sie die noch nicht selber 'gemacht' haben, also in einem demokratischen Rechtsstaat.
>> ist das so ?
Jupp, und das auffällig.
ich stellte nur eine Frage !
>> ich stellte nur eine Frage !
Die für Sie vermeidbar gewesen wäre, da Sie ja tagtäglich das Informationsangebot der Tagesschau nutzen.
Und "wie" hat nur Antworten gegeben.
Warum stellen Sie Fragen, wenn Sie sich über Antworten doch nur ärgern?
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'Politiker, die besonders weit rechts stehen, begehen Straftaten und jammern am Ende, dass es alles undemokratisch wäre, dabei haben sie mit Demokratie meist selbst ein Problem'
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Das ist ein automatischer Reflex, der in dieser 'Ecke des Spekturms' besonders ausgeprägt ist.
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Genau das war auch mein Gedanke.
Marine Le Pen soll also vielleicht doch nicht in den Elysee-Palast reinkommen. Trump denkt ja gerade über eine dritte Amtszeit nach.
>> Marine Le Pen soll also vielleicht doch nicht in den Elysee-Palast reinkommen.
Selbst schuld, in diesem Fall.