Führerscheine im europäischen Scheckkartenformat.

Ihre Meinung zu Fahrverbote bei schweren Verstößen sollen in der gesamten EU gelten

Wer im EU-Ausland schwere Verkehrsverstöße begeht, könnte bald mit europaweit geltenden Fahrverboten belegt werden. Dazu sollen die Behörden Informationen untereinander austauschen.

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155 Kommentare

Kommentare

Tino Winkler

Die Begründung liegt bei schweren Verstößen und das ist genau richtig so, das lamentieren über die unterschiedlichen Strafen in den einzelnen Ländern ist vollkommen überflüssig.

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FakeNews-Checker

Was  ein  schwerer  Verstoß  ist,  wird  in  jedem  EU-Land  anders  definiert.  Folglich  muß  weiterhin  das  Fahrverbot  nur  auf  dieses  Land  beschränkt  bleiben.   Sonst  gibt  es  Justizsalat  und  Streit  ohne  Ende.

FakeNews-Checker

In  Italien  oder  Frankreich  sind  schon   gewisse  Parkverstöße  ein  schwerer  Verstoß,  die   in  Deutschland  nur  eine  Bagatelle   sind.

werner1955

Sehr gut und notwendig. 
Danke, 
Un dbitte auch gleich EU weit tempolimit 30/70/110 einführen

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JM

Tempolimit 110 ?

Was bringt das. Wenn ich dann von A nach B die doppelte Zeit brauch nehm ich halt wieder den Flieger.

Kaneel

Das wäre mir persönlich ehrlich gesagt sehr lieb. Es sollte sehr engagiert daran gearbeitet werden, dass Fliegen klimaneutraler wird. Weniger Autos ist immer besser. Bis die Bahn für termingerechtes Reisen eine akzeptable Alternative darstellt, wird es wohl noch wenigstens zehn Jahre dauern.

Kristallin

Billigfliegen ist auch ein Problem dass angepackt werden muss. 

Kaneel

Das sehe ich auch so. Es sollte nicht günstiger sein als Bahnfahren. 

De Paelzer

Das ist gut. Von München Nord nach München Süd mit dem Flieger über Frankfurt.

Malefiz

Haben Sie schon mal die Durchschnittsgeschwindigkeit zwischen München bis Flensburg ausgerechnet? Kommt man da überhaupt auf 110? Wenn es die Möglichkeit gibt, dann gebe ich auch gerne mal etwas Gas!

schabernack

➢  Tempolimit 110 ? Was bringt das. Wenn ich dann von A nach B die doppelte Zeit brauch nehm ich halt wieder den Flieger.

Fuhren Sie bisher konstant 220? Oder genauer:
Ließen Sie sich fahren, Sie fahren ja nicht mehr selbst.

Welchen Flieger würden Sie denn nehmen wollen zwischen A und B, die beide keine Flughäfen haben? Einen gecharterten Helikopter, der bei Ihnen im Garten landen kann.

Wer quasi unendlich viel Geld hat wie Sie - kann sich so fortbewegen.
Aber warum nur, wozu …?

AuroRa

Es wird Zeit, dass Inlandsflüge vollständig entfallen. 

Kristallin

Joa das ist gut, eine seltene Zustimmung. 

Decathlon

50/100/130 wäre praktikabel. Man kommt voran und das gleichzeitig spritsparend und sicher / komfortabel. Langsamere Limits kenne ich aus Skandunavien, und es ist ein schwer erträgliches, ermüdendes Geschleiche. Macht den Verkehr nicht sicherer.

Zur Sache: Gut dass Fahrverbote europaweit gelten sollen, genau wie "Knöllchen" europaweit kassiert werden. Das hebt die Sicherheit, besonders in Grenzgebieten.

Kaneel

Der Verkehr fließt bei weniger als 50 km/h wesentlich gleichmäßiger, starkes Beschleunigen und abrupten Bremsen wird reduziert, es gibt weniger Möglichkeiten zum Slalomfahren. Natürlich ist das sicherer und entspannter. Wenn entsprechende Radwege und Fußüberwege vorhanden sind, kann man gerne 50 km/h belassen. Aber mit Kontrolle, denn gerne wird daraus 65 km/h.

JM

Sehr gut, befürchte aber das da ein neues Bürokratiemonster geschaffen wird.

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political robot

Das ist nur eine Erweiterung bestehender Strukturen, Bußgelder können auch eingetrieben werden. Die Bürokratie kommt meist durch die, die gegen ihr eigenes Fehlverhalten klagen ...

werner1955

Wieso? 
Wer keinen Führerschein vorweißen kann , Fahrzeug beschlagnahmen und ohne wenn und aber versteigern. 

Kristallin

Sie sind aber Heute drauf... Ich finde Ihre Idee ganz witzig. 

Advocatus Diaboli 0815

Naja, in Schweden kann und wird bei schweren Verkehrsdelikten bzw. bei fortgesetzten gravierenden Verstößen schon mal das Auto beschlagnahmt und versteigert.
Auch in anderen Ländern ist es durchaus üblich das Auto erst einmal zu beschlagnahmen bis das Bußgeld bezahlt ist.

Kaneel

Klingt nach einer guten Methode. Sollten wir einführen.

Malefiz

Habe ich schon von der Schweiz gehört, ein Motorradfahrer etwa 160 auf der Autobahn, dann die anschließende Kontrolle mit Führerschein, Motorrad wurde beschlagnahmt an Ort und Stelle, der mußte schauen wie er heim kam, er mußte auch die Strafe von über 4500 Euro vor Ort aufbringen und bezahlen wo die deutsche Botschaft dann geholfen hatte. Auch über einen Rechtsanwalt in Deutschland konnte der Motorradfahrer sein Motorrad nicht mehr zurück bekommen.

Kristallin

Und Arbeitsplätze. 

De Paelzer

Wieso sollte das so sein?

Geldstrafen werden schon seit langem über Grenzen hinweg eingetrieben. Kann aber auch beim nächsten Grenzübertritt erfolgen, mit einem saftrigen Aufschlag.

Was wichtig ist, dass Führerscheinentzug Europaweit gilt.

wenigfahrer

Finde ich erst mal in Ordnung von der Idee her, nun bleibt die Frage was sind schwere Verstöße, dazu müsste es dann eine einheitliche Definition geben, gut wären auch einheitliche Regeln und Summen bei den Verstößen. Wenn schon übergreifend dann aber richtig, bei den einen sind 20 Kilometer zu schnell schon schwer und bei den anderen greift der Entzug erst bei 60 Kilometer, mal als Beispiel.

 

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De Paelzer

Es gibt keine Geschwindigkeits begrenzung mit einer festen Zahl

20 Km zu schnell im Verkehrsberuhigten Bereich oder Fußgängerzone ist halt ein Unterschied zur Autobahn.
Es kommt halt darauf an wie schnell man fahren darf. 

Wenn man irgendwo hinfährt sollte man sich erkundigen wie dei Regeln sind. Besser ist es man richtet sich nach den Schildern, wie zuhause auch. 

 

Juwa

„nun bleibt die Frage was sind schwere Verstöße“

Ich denke das ist klar definiert: TS: „Voraussetzung ist, dass der Mitgliedstaat des Verstoßes eine mindestens dreimonatige Fahrpause verhängt“

Schwere Delikte sollten eigentlich auch in allen EU-Staaten einheitlich sein, oder? - Im Zweifel entscheiden dann Gerichte.

Herr Mann

Ich kann mir in der gegenwärtigen Situation der EU nicht vorstellen, dass so etwas je funktionieren wird.

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Tino Winkler

Ganz einfach, es wird durchgeführt.

krautbauer

Ganz einfach: Vergessen Sie es. Wenn allein deutsche Verwaltungen über 10.000 unterschiedliche Softwarelösungen benutzen...

De Paelzer

Täuschen sie sich nicht. Das hat schon vor 30 Jahren funktioniert. Da wurde schon das Eine oder Andere über Amtshilfe eingetrieben.

Kristallin

Sehen Sie es als Herausforderung für Informatiker/Innen dafür Schnittstellen zu schaffen. 

vaihingerxx

wenn (!) der Wille da ist, sicherlich nicht

ist er das

JM

Hurra 

Da könnte ja "Flensburg" abgeschaft werden. Weis nicht ob es in anderen Ländern ähnliche Einrichtungen gibt. Diese Beamten könnten dann gleich für die Kontrolle der EU eingesetzt werden. Natürlich ein paar mehr und eine Auslandsentschädigung.Am besten die EU streicht dann auch alle Geldstrafen gleich ein. Die einzelnen Länder könnten ja Geldstrafen unter 50 € selbst einfordern.

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De Paelzer

Italien hat auf jeden Fall auch ein Punktesystem. Das ist strenger als bei uns.

RockNRolla

Lol. Das will ich sehen, wie übertriebene  Strafen hingenommen werden. 

Das gibt eine Klage nach der anderen. 

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Advocatus Diaboli 0815

Die Gesetze des jeweiligen Landes gelten natürlich weiterhin. Wenn Sie in Frankreich oder der Schweiz Strafe wegen Alkohol am Steuer bezahlen müssen, werden sie natürlich dort vor Gericht gehen müssen und nicht in Deutschland. Ob Sie vor den örtlichen Gerichten Erfolg haben werden bezweifle ich jedoch stark. Deswegen wird sich bzgl. Klagen nichts ändern.

Dr.Pruegelpeitsch

Eine Vereinheitlichung der Bußgeldkataloge wäre aber dann auch mal sinnvoll! Sonst bleiben wir eine EU der Flickenteppiche! Die Geschichte hat uns doch längst aufgezeigt, dass Flickenteppiche nie zu was Gutem geführt haben!

Leser_Home

Hat man sich eigentlich schon einmal darüber Gedanken gemacht, was das in der Praxis bringt? Wieviel Personen wären statistisch davon betroffen und wenn, würde sich das überhaupt in der Praxis auswirken? Oder würde dies nur eine weitere bürokratische Maßnahme bedeuten, welche im Promillebereich anzusiedeln ist? Was bedeutet dies, ohne Wertung und wahllos, wenn z.B. ein Hamburger nicht in Italien fahren dürfte? Würde dies ihn ernsthaft interessieren? 

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Kristallin

Ja wenn er in Italien kontrolliert wird und ggf strammen finanziellen Ärger bekommt schon. 

Leser_Home

@ Kristallin

Schon mal was von Notwendigkeit gehört? Warum sollte der Hamburger so ohne Notwendigkeit in Italien fahren?

Kristallin

Weil er dort nicht notwendigen Urlaub macht. 

De Paelzer

Spätestens wenn er nach Italien kommt und kontrolliert wird.

Ehrlich gesagt, ich verstehe die Diskussion nicht. Einfach an die Regeln halten und Fertig.

Macht man auch wenn man in der USA fährt, da weiß man, dass es schnell sanktioniert wird.

Gerhard Lenz

D'accord. Die Maßnahme dürfte im deutschen Autofahrerparadies zu einem weiteren Aufschrei führen. Wo man doch schon z.B. ein überall in Europa geltendes Tempolimit bei uns fast schon als schwere Grundrechtsverletzung beklagt. Wo man glaubt, ein verfassungsmäßiges Recht auf Rasen und Drängeln zu haben, die Beule am fahrbaren Untersatz manchen mehr schmerzt, als ein gebrochenes Bein. " Ich fahre (Auto), also bin ich (Deutscher)".  Eine solche Einstellung ist im (ehemaligen) Autowunderland nicht nur normal, sondern auch wirtschaftlich hilfreich. Beim Auto, dem Motor unserer Wirtschaft,  scheint selbst Sparen sekundär.

Gesetze, die das ungehinderte Ausleben aufgestauter Emotion am Gaspedal beschränken, werden lautstark abgelehnt. Andere Länder haben eben andere Gesetze. Gerade das "Rasen", in DE schon mal als "flott" oder "sportlich" beklatscht, kann anderswo tatsächlich ein schwerer Verstoß sein. Warum dafür in DE büßen, wird sich mancher fragen? Und wieder auf die EU schimpfen.

franxinatra

Auch hier zeigt sich in den Kommentaren, wie schnell sich beim Thema der 'Freiheit am Steuer' der Verstand abmeldet ...

Juwa

Einheitliche Regeln sind sehr zu begrüßen. Aber von Einheitlichkeit kann noch lange nicht die Reden sein, denn es gibt immer noch deutlich unterschiedliche Verkehrsregeln zwischen den EU-Staaten. Es besteht also noch viel Entwicklungspotential. Trotzdem, jeder kleine Fortschritt ist ein großer Erfolg.

M.Pathie

Längst überfällig. Gut, dass es nun kommt.

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Sparer

Sie finden es also gut, dass, wenn wenn zB ein EU-Staat bei einer Geschwindigkeitsübertretung von 10 km/h auf der Landstraße ein 3-monatiges Fahrverbot gegen einen Deutschen verhängen würde, dieser für 3 Monate sein KFZ EU-weit nicht benutzen dürfte, obwohl zB in D. solch ein Verstoß lediglich mit 35 Euro Strafzahlung belegt würde ?

Ich finde das eher ziemlich daneben.

Bevor man solche Regelungen einführt, müsste erst mal EU-weit der Strafenkatalog angeglichen werden.

krautbauer

Bei "dazu sollen die Behörden Informationen untereinander austauschen" war ich raus, Leute. 

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Kristallin

Wieso? Weil Sie meinen der Informationsaustausch klappt eh nicht oder wegen Datenschutz? 

Ohne Informationsaustausch funktioniert die Sache aber nicht. 

Sparer

Dieselbe Fehlkonstruktion wie beim Euro: lange bevor die Verkehrsregelungen (was wird wie und in welcher Höhe bestraft) EU-weit angeglichen werden (falls das überhaupt jemals eintreten sollte), wird die jeweilige Strafe EU-weit ausgesprochen.

Das ist so, als wenn zB ein Deutscher Staatsbürger in einem anderen EU-Staat etwas tut, was dort mit Gefängnis bestraft wird, in D. aber straffrei ist, und dieser Bürger dann die Strafe in einem deutschen Gefängnis absitzen müsste. Auf so eine Idee käme auch niemand.

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Kristallin

Was ist denn im EU Ausland straffrei? Also das hätte ich gerne genauer erklärt. 

Was wird in der EU mit Gefängnis bestraft, was in Dt nicht bestraft wird? 

Sparer

War nur ein Beispiel. Vielleicht wird’s klarer, wenn man „straffrei“ mit „nur Bewährungsstrafe“ ersetzt.

Kristallin

Joh und? Gegen solche Strafen kann auch verstoßen werden, Wer wegen Rasens in Dt zur Bewährung verurteilt wurde, wird beim Rasen im EU Bereich eben gleich mal verknastet. 

Sparer

Sie haben immer noch nicht verstanden, worauf ich hinaus will.

Anderes, zugegeben drastisches, Beispiel, vielleicht wird’s dann klarer:

Wenn ein Deutscher zB in Thailand wegen versuchten Schmuggels einer kleinen Menge Drogen zum Tode verurteilt wird, fänden Sie es dann gut, wenn dieses Urteil zB auch in Deutschland vollstreckt werden müsste  ?

Juwa

Für mich stellt sich die Frage nicht, denn schwere Verstöße sind in allen EU-Staaten auch Verstöße.

Sparer

Werden aber unterschiedlich hart bestraft.

Glasbürger

Das WILL man jetzt erst machen? Und ich dachte, das wäre längst geregelt! Was treiben die da eigentlich in Brüssel? Däumchendrehen?

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Kristallin

Brüssel ist ein langsamer Koloss, das ist ja nun bekannt und den Koloss zu beschleunigen ist wesentlich schwieriger als Sie annehmen. 

Sparer

Nein ! Die haben die Hände voll damit zu tun, die nächsten EU-Schuldenaufnahmen zu planen.

FakeNews-Checker

Voraussetzung  dafür  wäre  erst  mal  eine  EU-einheitliche  StVO,  die  bisher  noch  nicht  vorhanden  ist.    

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Kristallin

Nur noch nicht, ich fände es sehr gut, strengre Regelungen von EU Nachbarn zu übernehmen! 

Das steigert auch die Einnahmen durch Knöllchen. 

Coachcoach

Richtig so. 

Besser wäre weltweit.

FakeNews-Checker

Vor  einer  EU-Vereinheitlichung  der  StVO  wird  das  nix.   So  gibt  es  in  manchen  EU-Ländern  schon  bei  0,1 Promille  Alkohol  ein  Fahrverbot.   Und  auch  für  mal  falsch  parken  gibt  es  in  manchen  EU-Ländern  hohe  Bußgeldstrafen.      Und  No  Tempolimit,  sowas  gibt  es  in  der  EU  nur  in  Deutschland.

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Kristallin

Richtig, weg damit komplett weg und strenge Regeln übernehmen. Herrlich. 

vaihingerxx

wer hin und wieder sich Informiert

unsere EU Partner weichen gerade ihre Tempolimits auf !

 

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Kristallin

Waaas? Müssen erhöht werden. 

Sparer

Bevor man soetwas sinnvollerweise einführt, muss zuallererst der Verkehrsverstoss-Strafenkatalog EU-weit angeglichen werden.

Es darf nicht sein, dass etwas, das zB in D. mit einer Geldstrafe belegt würde, mit einem Fahrverbot auch in D. bestraft wird, obwohl der Verstoß in einem anderen Land mit einem anderen Strafenkatalog verübt wurde.

Kaneel

Warum toben sich die Raser/-innen nicht auf privaten Rennstrecken oder beim Sport aus?

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Decathlon

Wo es Tempolimit,  Sicht, Wetter und Verkehrssituatiion hergeben, spricht außer dem Spritverbrauch nichts dagegen, mal 200 und schneller zu fahren.

Man kann so schnell mal Lücken durchfahren, die z.B. durch überholende LKWs aufreißen, und so Fahrzeit aufholen.

vaihingerxx

gute Frage !!

Kristallin

Weil sie da nicht Jede/r sieht und sie zu wenige Menschenleben gefährden können. 

Auch als Kick bekannt. 

FakeNews-Checker

So  ein  Ansinnen  scheitert  bereits  am  Rechtsbehelf,   den  man  dann  in  Deutschland  nicht  nutzen  kann,  wenn   das  Fahrverbot  z.B.  in  Italien  erteilt  wurde.   Da  würde  ein  deutsches  Gericht  sagen,  daß  man  dagegen  in  Italien  klagen  muß.  Und  ein  italienisches  Gericht  würde  wiederum  sagen,  daß  man  nur  beim  wohnsitzzuständigen  Gericht  in  Deutschland  gegen  das  Fahrverbot  klagen  darf.

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Malefiz

Bei schweren Verkehrs-Verstößen wäre eine einheitliche EU Regelung aus meiner Sicht schon auf alle Fälle sinnvoll. Wer sich schon in unserem Land notorisch nicht an Regeln halten kann und andere gefährdet, der macht das auch anderstwo. Die andere Frage ist aber, wenn jemand im Ausland PKW fährt aber auch nicht fahren dürfte, aber nie durch eine Kontrolle behelligt wird, was dann, was hätte dann eine EU Regelung für einen Nutzen gehabt?