Israels Premier Netanjahu will den Chef des Geheimdienstes Shin Bet entlassen. In der Öffentlichkeit ist der Widerstand dagegen groß. Kritiker haben für die kommenden Tage zu Protesten aufgerufen. Von Julio Segador.
Was ist eigentlich aus dem Korruptionsprozeß gegen Netanjahu geworden?
Dezember 2023 hieß es von Seiten des Gerichts noch, der Prozeß gehe trotz Krieg weiter. Aber war da 2024 eigentlich auch nur ein einziger Verhandlungstag? oO
Daraus wird nichts. Hat das denn irgendwer je geglaubt?
Einer der Hauptgruende warum sich Netanjahu an die Macht klammert ist, dass er wohl schon laengst im Gefaengnis sizzten wuerde, wenn er nicht mehr Regierungschef waere. Meine Meinung.
Warum sollte der lupenreine Demokrat denn ins Kittchen? Die Bevölkerung steht doch 100% hinter ihm.
Sie kennen sich nicht so gut mit Israel aus, oder?
Sehen Sie sich einfach mal die Massenproteste, Generalstreiks, Kampfpilotsztriks etc. In Israel vor dem Hamas Angriff an, zu behaupten die Israelis ständen geschlossen hinter Netanjahu ist wirklich Unsinn.
in den Fall ist der Krieg geschickt, spielt dem Netanjahu in die Hände
Wollen Sie damit andeuten, dass das Massaker absichtlich nicht verhindert wurde? Weil Herr N einen Krieg zur Ablenkung braucht? Sehr geschmacklos.
Sorry, aber so unsinnig kann man den Satzteil "in dem Fall", doch gar nicht verstehen , oder sollte dies ein absichtlich Missverständnis zur Diffamierung sein?
Geschmacklos ist eher Ihre absolute Reinwaschungshaltung zu Netanyahu und die brüskierende Übergehung der vielen Tausenden Angehörigen und FreundInnen der Geiseln und Massakeropfer.
Nein, das wurde meiner Ansicht nach nicht angedeutet, aber das Netanjahu kein Interesse daran hat den Krieg zu beenden.
Nicht so empfindlich. Schauen Sie mal nach, was Sie gestern dem Foristen falsa-demonstratio unterstellt haben. Selbe Preisklasse (unterstes Segment).
Ja in der Tat geschmacklos, aber was wäre, wenn das Ungeheuerliche tatsächlich der Hintergrund wäre. Der Geheimdienst wusste etwas. Was? Weiss man nicht. Kann sein, dass sie einen Anschlag in Kauf nehmen wollten zur Stärkung der Bellisten, man aber natürlich die Dimension des Anschlags nicht einkalkulierte. Die Rechtsradikalen spielen gern mit dem Feuer. Zynisch genug sind sie.
Ja eindeutig, rein theoretisch könnten die drei Korruptionsprozesse gegen ihn aber vorgesetzt werden, da er nicht, wie in den meisten anderen Ländern, während seiner Amtszeit Immunität genießt.
Da, so vermute ich aber nur, traut sich zurzeit aber kein Staatsanwalt ran.
Ich nehme an, dass ihr Kommentar, der nicht eigentlich nicht zum Thema passt, darauf abzielt die rechtstaatlichkeit Israels in Frage zu stellen. Ein Blick auf die Geschichte wird ihnen doch zeigen, dass es in Israel schon Verurteilungen von Politikern in hohen Ämtern gab, z.B Katrzav oder Benizri. Ein Prozeß gegen den scheidenen Shin Bet Chef ist also genauso denkbar, wie ein Prozeß gegen Nethanjahu, der ja auch von Den Haag engeklagt wurde.
Eine Klage, so muss fairerweise hinzugefügt werden, ist keine Verurteilung und es ist auch kaum anzunehmen, dass sich ein PM während einer Krisen bzw Kriegszeit einem internationalen Tribut stellen wird.
Meine persönliche Meinung ist allerdings, dass Urteile und Klagen internationaler Gerichtshöfe respektiert werden sollten, weshalb ich die Ankündigung von Merz, dass man bei einem möglichen Staatsbesuch von Nethanjahu dann wohl eine juristische Lücke finden werde.
Den Rechtsstaat erfolglos werden sie hingegen bei der Hamas suchen.
Den Rechtsstaat erfolglos werden sie hingegen bei der Hamas suchen.
Natürlich.
Das ändert aber trotzdem nichts an der Tatsache, daß er in Israel immer weiter abgebaut wird.
Ich muss da immer an das Bild mit dem Frosch im Topf denken. Die Temperatur steigt und steigt, aber da das langsam geschieht, wird er gekocht, ohne es zu merken.
Ich bin alles andere als eine begeisterte Anhängerin der Regierung Nethanjahus, und sicherlich lässt sich bei jedem Staat in Kriegszeiten eine voranschreitende Verrohung und Zerbröckelung der Zivilgesellschaft zu beobachten . Meine Sympathien gelten eher den vielen .liberal und progressiv denkenden Israelis, die oft schon gegen Nethanjahu protestiert haben. Aber deswegen ist es einfach falsch zu übersehen, dass dieser Krieg von der Hamas begonnen wurde und es gibt auch kein "ja aber die Siedler", dass den Angriff der Hamas rechtfertigt.
Wäre die Hamas nicht so verblendet und voller Hass, hätten sie längst den politischen und juristischen Weg eingeschlagen. Das machen sie aber nicht, denn mit einem Gesetzbuch in der Hand sind die Fotos halt langweilig.
Den Krieg gibt es schon, seit ich denken kann. Da gab es die Hamas noch gar nicht. Und seitdem geht es von Eskalation zu Eskalation.
Ich weiß auch nicht, wie man da rauskommen könnte.
Fuer mich sind beide Personen im Photo gruselige Gestalten. Der eine ist ein korrupter Autokrat, der andere Chef einer Folter-Organisation. Zu den Methoden im "Rechtsstaat" Israel siehe dazu die folgende (neben vielen anderen, in denen auch auf die Folter in den Shin Bet Gefaengnissen hingewiesen wird) Meldung im oeffentlich-rechtlichen schweizer Nachrichtenprotal SRF: https://www.srf.ch/news/international/nahost/verhaftung-von-intellektue…
>>im "Rechtsstaat" Israel<<
klar !
im Vergleich zu all den Ländern drumherum ist Israel ein Rechtsstaat !
aber eben nur unter dem Gesichtspunkt
auch das sollte bedacht werden, wenn einige hier Israel als den Hort der Rechtstaatlichkeit loben
im Vergleich zu all den Ländern drumherum ist Israel ein Rechtsstaat !
Ja, stimme dem zu. Sieht man ja auch daran, dass immer noch Protest gegen die Regierung moeglich ist.
Trotzdem wird in Israel gefoltert und systematisch Rechtsbruch begangen. Aber besser als drum herum, ja, stimmt.
"aber eben nur unter dem Gesichtspunkt" Nein, nicht nur unter diesem Gesichtspunkt. Ein Staat, der im übrigen schon immer im latenten Kriegszustand mit seinen Nachbarn leben muss.
Das befördert natürlich auch unselige Geister, meist eingewandert. Der Geldfluss im Kapitalismus tut sein Übriges..
"schon immer im latenten Kriegszustand mit seinen Nachbarn leben muss."
Nein, müssen sie nicht! Die Angriffskriege seit den 1960ern sind durch keinen anderen Staat erfolgt. Auch die Mehrheit der Palästinenser würde liebend gerne in Frieden leben und nach Glück streben, können aber nicht, weil sie immer mehr vertrieben werden. Neuestes Projekt ist nach Ost-Jerusalem, Westjordanland und Teilen von Syrien nunmehr Gaza.
Doch müssen Sie. Denn nur ihre Nachbarn erkennen den Staat Israel nicht an. Abgesehen davon, dass meist nur Autokraten, um nicht Schlimmeres zu benennen, dort "das Sagen" haben.
Das ändert nichts daran, das Netanjahu abgewählt gehört. Aber das entscheidet das israelische Volk. Die dürfen das nämlich, im Gegensatz zu den umliegenden Völkern ;-)
Richtig, und im Vergleich zum Satan ist Stalin ein Philanthrop.
möchten sie in einem Staat leben, wo grundsätzlich jeder Terrorist ums Leben kommt ? oder hat einer je überlebt ?
vor laufender Kamera gefesselt am Boden liegende mutmaßliche Terroristen, erschossen werden
sorry, aber unter Rechtsstaat verstehe ich was anderes
Und sein Jünger Herr P. aus M. ein wahrer Menschenfroind. Wie konnte ich das nur vergessen.. Ich rüge mich hiermit selbst, DFTT vergessen zu haben..
Der Geheimdienst hat ja auch mehrfach versagt. Sonst hätte das Massaker nie stattfinden können.
Neben dem Geheimdienst haben auch Militär und Politik versagt. Eigentlich hat sogar der ganze Staat versagt.
Wieso das denn? Das Land gehört nunmal Israel. Der Rest sollte sich mal damit abfinden.
Uns hat man die Ostgebiete auch genommen. Gibt es deswegen täglich ungerechtfertigte Attentate?
Es ist sehr einfach. Die renitenten Palestinenser sind an der Misereschuld. Zumal die auch erst ein Einheit darstellen, nachdem man ihnen diese verwehrt hat. Als Israel nach zum osmanischen Reich gehörte, waren die P doch recht still.
Gott im Himmel, was lassen Sie da für eine Stammtischsalbaderei von sich ab?
denke er will hier nur provozieren !
Das ist ziemliches und gefährliches Halb- bis Drei Viertel Unwissenheit! Mit Provokation hat das nichts mehr zu tun. Ist schade wenn man dadurch so eine Diskussion nur stört!
„Als Israel nach zum osmanischen Reich gehörte, waren die P doch recht still. “
Als das Land, auf dem heute der Staat Israel residiert, noch zum osmanischen Reich gehörte, war das osmanische Reich eine islamistische Diktatur. Und genau das wollen die Hamas und ihre zahlreichen Symphatisanten wiederhaben. Damals gab es für diese Leute nichts zu meckern.
Als das Land, auf dem heute der Staat Israel residiert, noch zum osmanischen Reich gehörte, war das osmanische Reich eine islamistische Diktatur.
Das osmanische Reich war eine islamistische Diktatur?
Ich bitte Sie.
Oder würden Sie das Habsburgerreich als christianistische Diktatur bezeichnen?
Bitte begründen Sie, inwiefern das osmanische Reich eine islamistische Diktatur war.
>>Als Israel nach zum osmanischen Reich gehörte, waren die P doch recht still. <<
da gab es ja auch kaum welche !
Uns hat man die Ostgebiete auch genommen. Gibt es deswegen täglich ungerechtfertigte Attentate?
Die Mehrheit unserer Vorfahren, die einen Nazi in die Regierung gehievt hatten, wollten es nicht anders. Wir und sie hatten Glück das Nazis in der Regel saudoof sind, und Deutschland den Krieg schon vor dem Sommer 1945 verliren und bedingungslos kapituliert hatte. Wären die Nazis und Hitler etwas intelligenter gewesen und der Krieg hätte in Deutschland länger gedauert, wären die ersten zwei Atombomben die eingesetzt wurden evtl Köln und Leipzig genannt worden
Auch die Juden und Christen waren recht still, weil es keine gegenseitigen Massaker und Territorialkämpfe gab. Dies änderte sich jedoch drastisch mit der britischen Besatzung, welche sich daraufhin zurück zog. Sie dürfen gerne recherchieren, welche bewaffnete Miliz zuerst und wofür gegründet wurde und welche Gräueltaten beging, bis eine bis heute andauernde Gewaltspirale begann.
"Dies änderte sich jedoch drastisch mit der britischen Besatzung, welche sich daraufhin zurück zog."
Zurückzog, nicht ohne vorher allen Seiten alles zu versprechen. Wie auch Indien/Pakistan.
Unverdauliches anrühren und sich dann aus dem Staub machen.
mit offensichtlichem Unrecht abfinden ?
Menschen sollen schweigen obwohl ihnen das Land geraubt wurde ?
wenn Deutschland schweigt, wegen der Ostgebiete (und allem anderen) um des lieben Friedens Willen, ist das unsere Entscheidung/Sache, wenn andere Kulturen nicht Schweigen, das anders sehen, ist das doch wohl deren Sache
Ich wüsste gar nicht das man mir irgendwelche Gebiete abgenommen hätte.
Wer sollte das denn getan haben und was und wo sind überhaupt diese Ostgebiete welche mir abgenommen wurden?
In der Tat alles sehr merkwürdig.
Sie sollten sich in Geschichte Naher Osten üben. Unbedingt !! So viel Ahnungslosigkeit über Israel und dazu noch der "genommende" Ostgebiete Vergleich....... Menno, Menno....
Vielleicht sollten Sie sich mit der kompletten Geschichte befassen. Ansonsten Stammtischaussagen.
»Als Israel nach zum osmanischen Reich gehörte…«
… interessierte die osmanische Regierung im heutigen İstanbul die Religionszugehörigkeiten und Ethnien ihrer Untertanen nicht, solange sie nicht das Reich selbst infragestellten. Und genau das hat Jahrhunderte funktioniert.
Dann kamen die Europäer, die ihr Konzept des Nationalismus und der Nationalstaaten in den Nahen und Mittleren Osten brachten.
Die Palästinenser hatten nie den Bedarf an einem eigenen »Staat«, bis nach 1948 ihnen die Staatsfrage aufgezwungen wurde. Was ihnen dann wieder von den Rechtsauslegern in Israel zum Nachteil angerechnet wurde, war etwa die Westbank ja tatsächlich nie ein »Staat«, den man den Palästinensern weggenommen hätte – und man deshalb israelisch vereinnahmen könne.
Und der den Palästinensern von der UN zugebilligte Staat wurde nie realisiert.– Wie übrigens früher schon auch ein kurdischer zwischen Türkei, Syrien, Irak und Iran.
Richtig, das ganze israelische Volk hat versagt. Das Ganze Land wo angeblich der christliche Glaube entstanden ist!
Welche Gewißheit nehmen Sie sich heraus um beides behaupten zu können? Lehnen Sie sich da nicht etwas arg weit aus dem Fenster hinaus?
Sie übernehmen exakt die Benjamin-Unschuldslamm-Position.
Sonst hätte das Massaker nie stattfinden können.
Am Ende, das wollen Sie hoffentlich nicht sagen, sind ja doch immer die Juden an allem Schuld?
Die Kommentare des Mitforisten erwecken durchaus den Eindruck, daß er genau das meinen würde.
> Der Geheimdienst hat ja auch mehrfach versagt. Sonst hätte das Massaker nie stattfinden können.
Das müssen Sie mir jetzt aber 'mal erklären ... Shin Bet ist Israels Inlandsgeheimdienst (fürs Ausland ist der Mossad zuständig) und die Attentäter der Hamas kamen ja bekanntlich durch die Grenzzäune ...
„Warum Netanjahu den Geheimdienstchef loswerden will“
Sehr wahrscheinlich, damit er einen weiteren Kritiker aus der Macht drängen kann, um dann jemanden, der loyal zu Netanjahu ist, dort zu installieren. Genauso war es auch mit dem Verteidigungsminister Galant gewesen, der gegen Katz ausgetauscht worden ist.
Ich frage mich, wer wird der Nächste sein?
Die Geschichte ist Reich an Anführern, die aus Angst vor den Konsequenzen ihrer Taten ihre Länder in den Abgrund reißen. Netanjahu sehe ich in der gleichen Position...
Netanyahu ist in der gleichen Lage wie Selenskyj: Je länger der Kriegszustand, um zu länger der Machterhalt und Verhinderung von demokratischen Wahlen für eine neue Regierung.
In der Ukraine können aufgrund des Kriegsrechts keine Wahlen stattfinden, aber würden Wahlen stattfinden, dann würde Selenskyj haushoch gewinnen. Also von Machterhalt kann in der Ukraine nicht die Rede sein.
"aber würden Wahlen stattfinden, dann würde Selenskyj haushoch gewinnen."
Es geht doch am Ende nicht um Personen sondern um Alternativen. Eine Wahl wäre jetzt wichtiger denn je, denn dann könnten die Bürger sich zwischen verschiedenen Strategien im Umgang mit dieser ausserordentlichen Situation entscheiden.
Wer jetzt Wahlen fordert will dass die Ukraine gegenueber Russlands Attacken handlungsunfaehig wird. Ich nehme an,, genau das wollen Sie.
Sehr niederträchtig von Ihnen. Es geht darum, das sehr wahrscheinlich jetzt über das Schicksal der Ukraine entschieden wird und er Souverän noch immer das Volk ist. Entweder weitreichende Zugeständnisse um den Krieg zu beenden oder weiter heldenhafte Gegenwehr.
Sehr niederträchtig von Ihnen.
Nein, niederträchtig ist Ihre ständige Forderung, die Ukraine solle kapitulieren, wegen des Friedens.
Und das Thema gehört hier auch gar nicht hin.
Ich habe das Thema nicht eingebracht. Wenn Sie Verhandlungen unanständigerweise mit Kapitulation gleichsetzen wissen Sie selbst, das Selenskyj und EU-Politiker daran arbeiten. Mein Punkt war lediglich, das am Ende die Ukrainischen Bürger entscheiden sollten.
Verhandlungen mit Putin sind unanständigerweise mit Kapitulation gleichzusetzen, da haben Sie Recht. Drunter tut er’s nicht.
Wie möchten Sie unter den gegebenen Umständen Wahlen durchführen?
Aber eigentlich gehört das hier gar nicht hin. Es geht um Israel, nicht um die Ukraine.
Nur weil Putin uns mit dem Hinweis auf Wahlen trollt sind diese aufeinmal unvorstellbar geworden? Wer sich für Wahlen ausspricht ist mindestens mal Putinversteher?
Die Feldpost ist eines der wenigen Dinge, das in Kriegen schon immer zuverlässig funktionierte. Problematischer mag sein, liegt in der Natur der Sache, das unterschiedliche Alternativen auch Uneinigkeit erzeugen.
Wahlen per Feldpost? Und in den besetzten Gebieten?
Wahlen in einem Land, das unter schwerem Beschuss steht, sind undurchführbar. Unter solchen Bedingungen würde es auch in Deutschland keine Wahlen geben. Und anderswo auch nicht.
Im übrigen gebe ich mir große Mühe, Putin zu verstehen, also ein Putinversteher zu sein. Je mehr ich ihn verstehe, desto gefährlicher finde ich ihn.
In den besetzten Gebieten wurde auch zuvor nicht gewählt. Ich kann in gewissem Maße nachvollziehen das man den Bürgern bewusst die Wahl vorenthält und in solchen Zeiten der Einigkeit halber doch alles auf einen Mann konzentriert, aber diese technischen Unmöglichkeitserklärungen überzeugen mich nicht.
Ich kann in gewissem Maße nachvollziehen das man den Bürgern bewusst die Wahl vorenthält
Was für eine Unterstellung.
und in solchen Zeiten der Einigkeit halber doch alles auf einen Mann konzentriert
Und noch eine Unterstellung.
Noch einmal:
In keinem Land der Erde wird unter Kriegsbedingungen gewählt. In Deutschland steht es sogar im Grundgesetz.
Netanjahu hält sich für den Unfehlbaren, er war und wird nie für was schuldig sein und eigene Fehler eingestehen zu wollen. Es ist ja soviel einfacher immer anderen die Schuld für etwas in die Schuhe zu schieben. Nur kann der Schuß dahin gehend auch mal nach hinten losgehen, was tun wenn sich das der Geheimdienst mitsamt dem Militär nicht mehr gefallen läßt und das israelische Volk auch nicht mehr?
Ich bin sehr gespannt, ob es der israelischen Zivilgesellschaft irgendwann doch noch gelingt, dem strammen Marsch in die Autokratie Einhalt zu gebieten.
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Ich auch. Leider spricht nicht sehr viel dafür, dass das so schnell geschehen wird und Krieg spielt den Netanjahus dieser Welt leider genau in die eigenen Karten.
Ich sehe es ähnlich !
Keine Sorge. Natanjahu saegt sich zuveralessig und stueckweise und nachhaltig ab. Und dann faellt auch der Rest der Rechtskonservativen. Israel ist nicht die USA.
»Natanjahu saegt sich zuveralessig und stueckweise und nachhaltig ab. Und dann faellt auch der Rest der Rechtskonservativen.«
Das Problem an deiner Hoffnung wurde in einer Doku schon vor ein paar Jahren in einem Interview mit einem Vertreter der Ultraothodoxen offengelegt. Jener Gesprächspartner sagte klipp und klar, dass die Geburtenrate seiner Gruppe die der säkularen Juden dermaßen übersteigt, dass in nur wenigen Jahrzehnten niemand mehr gegen die Orthodoxen und Ultraorthodoxen in Israel werde regieren können. – Und ich befürchte, da ist was dran.
Dann gibt’s vielleicht mit Tel Aviv eine säkulare Insel in einem durch und durch durchreligiösierten Land.
Der Mann wurde wieder und wieder gewählt.
Der Mann wurde wieder und wieder gewählt.
Na und? Schon mal was von Vergangenheitsform gehoert?"