
Ihre Meinung zu Merz will Klimaschutz als Kanzler ernst nehmen
Die Grünen haben Union und SPD große Zusagen zum Klimaschutz abgerungen. Um das Thema will sich Friedrich Merz auch als Kanzler kümmern. Der CDU-Chef verteidigte sich zudem gegen den Vorwurf der Wählertäuschung beim Thema Schulden.
„Auch die Formulierung "Klimaneutralität bis 2045" wird mit dem Sondertopf ins Grundgesetz geschrieben.“
Ich finde durchaus, dass Merz sich da von Grünen und vor allem initial von der SPD etwas über den Tisch hat ziehen lassen. Und bin mir sicher, dass viele Wähler - hätten sie gewusst, dass da solch ein „Monster-Paket“ kommen soll - ihr Kreuz woanders gemacht hätten.
Und warum muss Deutschland wieder alles schneller machen? Warum klimaneutral bis 2045, wenn die EU das ohnehin für 2050 vorschreibt? Das wird dann wohl wie beim Lieferkettengesetz?
Es wird damit sicher in Summe nicht eine Tonne CO2 eingespart. Denn dann kauft DE halt teuer dreckigeres Zeugs aus anderen EU Ländern zu (wie beim Strom teilweise heute schon). Wäre schön zu wissen, ob der Topf dann wenigstens endlich die nötigen Entlastungen der Bürger (Stichwort Klimageld) vorsieht. Ich fürchte ja nicht …
1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
„Es wird damit sicher in Summe nicht eine Tonne CO2 eingespart.“
Das sehe ich anders: Durch das Festschreiben von Verbindlichkeiten, gibt es erstens einen stärkeren Anreiz CO2 zu sparen und zweitens können sie auch eingeklagt werden. Vor allem Letzteres hat bisher eine deutlich Wirkung gezeigt.