Die "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" will herausfinden, wie der Staat effektiver werden kann. Es geht um das große Ganze: Wie kommt das Land wieder in Bewegung? Von Julie Kurz.
Also, jetzt wird es langsam lächerlich. Genau die Einführung und Ausweitung von Bürokratie der letzten Jahrzehnte, die jetzt so abfällig bekämpft wird, war das Mittel zur Effektivität, nämlich zur nachweisbaren Verhinderung und Aufklärung von Verstößen, Missbrauch und Verbesserung von Abläufen. Wie soll das denn ab jetzt laufen? Wer kontrolliert, wer was wie macht? Meine Meinung ist, dass u. a. die hochgelobte Digitalisierung, auf die man sich einfach so immer verlässt, zu einer Unzuverlässigkeit des Menschen an allen Stellen und damit zum Abwärtstrend der Wirtschaftsleistung insgesamt geführt hat
Ich erzähle immer zu Beginn einer Sitzung Controller-Witze. Das hebt die Stimmung bei Meetings ungemein. Die wachsende Bürokratie ist maßgeblich mit den Berufen des Controllers, der Juristen und der Digitalisierung verbunden. Weniger ist häufig mehr, aber wer das sagt, gilt schnell als altmodisch oder überfordert.
Wir brauchen auf allen Ebenen die Geisteshaltung „weg mit dem überflüssigen Ballast“.
Sehr gut, aber aus Erfahrung: Was überflüssig ist, darüber wird man dann erstmal überflüssig lange streiten. Siehe diese Initiative, siehe derzeitigen Haushaltsstreit, siehe, siehe, siehe . . . Walter Scheel:"Aber der Wagen, der rollt."
Und wer entscheidet, ob etwas "weg" kann?
Ich möchte nicht, das irgend etwas, was Sicherheit (Straßenverkehr, Bau, Auto ...) betrifft, abgeschafft wird, weil irgend jemand meint "das kann weg"!
Sie haben recht, ich würde bei sicherheitsrelevanten Entscheidungen tatsächlich vorsichtig sein. Aber wie häufig ist das der Fall? Ansonsten gilt einfach mal etwas streichen. Dann gibt es ein paar Wochen mimimi und anschließend läuft es trotz Streichung genau so gut oder gar besser als vorher.
Wo ich gerne zu Zugeständnissen bereit wäre, wäre in den Bauvorschriften die Dachziegelfarben rauszunehmen, die Vorschriften zu Zaunbau wären teilweise ( Spitzen nach oben gehen gar nicht!) auch noch ok.
Da gibt es tatsächlich Auswüchse, die aber z. T. auch der föderalen Ordnung geschuldet sind. Da will dann jeder Baudezernend o.a. sein Ding durchziehen.
Es gibt einen Unterschied zwischen guter Gesetzgebung und Mikroregulierung.
Wenn Gesetze so gelten, daß sie „dem Geiste nach“ befolgt werden sollen, nicht aber unbedingt dem Buchstaben nach, sind es bessere Gesetze.
Was wir aber sehen, ist die Verherrlichung des Buchstabens. Und das ist, wo die Bürokratie beginnt und der Staat überhand nimmt.
Gut das es diese Initiative gibt!
Noch besser, wenn auch die Vorschläge endlich - nicht nur von der Politik - sondern auch von den Bürgern:Innen ernst - und angenommen werden!
Wenn dann der Bericht veröffentlicht wird, kann vielleicht mehr dazu gesagt werden - im Moment kann ich nur alles unterstützen, was helfen kann.
Ich habe guten Kontakt zu lokalen MdBs.
Die hören schon zu, nicht alle aber es gibt dort welche.
Ich mache daher keinen Unterschied zw. Bürgern und MdBs. Letztere sind für mich halt auch nur Mitbürger, die sich auf Zeit in den Bundestag haben wählen lassen.
Kann ich auch machen, wenn mir danach ist!
Ich finde die Initiative prima. Ich frage mich nur, wer diese absehbare Riege von Kleinkrämern in der kommenden Regierung davon überzeugen kann, sich mit den Vorschlägen zu befassen und sie umzusetzen. Wessen Horizont bei Agrardiesel und Mehwersteuersenkung für die Gastronomie endet, hat kein Interesse an grundlegenden Neustrukturierungen.
Für einigen der Regierungsparteien ist ja obere Priorität den Bundestag wieder rückzureformieren, um Verwaltungs und Bürokratieaufwand dort wieder zu erhöhen
Dieser Ansatz klingt für mich viel zu komplex. Würde sich die neue Regierung damit befassen wäre sie die ganze Zeit damit beschäftigt. Warum nicht eine einfache Regel: Für jedes neue Gesetz oder jede Regulierung müssen 2 alte weichen?
Diese Bund-Länder Kompetenz Sache ist nochmal ein ganz anderes dickes Brett. Da muss man grundsätzlich den Föderalismus neu verhandeln.
Hundertprozentige Zustimmung.
„Es geht also um das große Ganze“
Allerdings. Damit der Staat handlungsfähig werden bzw. alles voran gehen kann, muss zuallererst die digitale Netzinfrastruktur auf einen zeitgemäßen Stand gebracht und dabei alle überflüssigen Barrieren (technische wie politische, Stichwort "Absicherungsmentalität") abgebaut werden. Damit nicht nur das hier, sondern auch alles andere, wo es möglich wäre und allen das Leben leichter machen könnte in Zukunft (vieles) automatisch laufen kann:
„Auch in der Rüstungspolitik gibt es Reformvorschläge. So soll die Zulassung von Rüstungsgütern in einem EU-Staat künftig automatisch für alle anderen Mitgliedsländer gelten“ und es anders gemacht werden kann:
„Für ihre Arbeit haben sich die vier Initiatoren Unterstützung von 50 Expert/innen geholt - darunter Bürgermeister, Schulleiter, Unternehmer und IT-Experten. "Es mangelt uns nicht an Ideen. Es gibt eine Vielzahl eklatanter Dysfunktionalitäten. Man fragt sich wirklich: Mein Gott, warum machen wir das nicht anders?“
Wenn ich mir anschaue von wem die Vorschläge kommen sind es Personen die selbst über viele Jahre die Politik dieses Landes bestimmt haben. Woher der Glaube das sie plötzlich die Weisheit besitzen alles zum Guten zu wenden.
>> Woher der Glaube das sie plötzlich die Weisheit besitzen alles zum Guten zu wenden.
Von den zahlreichen weiteren Expertinnen und Experten von außerhalb der Politik. Artikel schon gelesen?
Artikel lesen gehört für viele nicht mehr zu den Basics; die geben ihren Senf dazu nach 4 Worten Überschrift und eineinhalb Anfangssätzen des Berichtes.
Manchmal überkommt mich der Verdacht, dass bestimmte User auch gar nichts in Richtung "handlungsfähiger Staat" verändern wollen, entweder weil sie dann weniger über Bürokratie und Ineffizienz meckern könnten oder weil sie diesen "Staat" insgesamt ablehnen.
Richtig, heribix.
Sie alle haben ihren Beitrag geleistet, dass der Staat immer träger wird. Mehr Bürokratie. (Vor allem junge) Menschen wird die Eigeninitiative anerzogen, da der Staat ihnen immer mehr abnimmt. Bitte nicht Verallgemeinern.
Das ist doch das Problem das es nie einen wirklichen Wechsel geben kann weil das Personal immer gleich bleibt - nur halt auf anderen Posten.
Es gibt in Deutschland einen gewissen Pool von Führungskräften für öffentliche Ämter. Und da gibt es für mein Dafürhalten relativ wenig frisches Blut ..
Ein konkreter Vorschlag ist, sogenannte "Praxistauglichkeitstests" bereits während der Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durchzuführen
Das hat Habeck auch so ähnlich gesagt, so ist er vorgegangen, als er erfolgreich die Bürokratie fdie Genehmigungen bei EE abgebaut und das neue Deutschlandtempo in seinem Ministerium implementiert gat.
Ein sehr guter Ansatz. Ich gehe einmal davon aus, dass die Vorschläge auf Praxistauglichkeit gepfüft wurden, oder?
Wie prüft man denn beispielsweise ein Gesetz vorab auf Praxistauglichkeit ? Bei der Reform des Wohnungseigentumsgesetz von 2023 hat man die Absicht verfolgt, vieles zu vereinfachen. Jetzt hängt alles bei den Gerichten. Ist es sinnvoll, Regeln im Sinne der Entbürokratisierung zu streichen, damit die Arbeit hinterher an anderer Stelle anfällt ?
Ich bezog mich hier eher auf die Vorschläge die diese Kommission unterbreitet.
Wie auch immer: Die Praxistauglichkeit erweist sich immer nur in der Praxis.
Als erstes Bedarf es also eines neunen Ministeriums und eines neuen Rates.
Gute aber wenigere Gesetze, bessere Gesetze, schnellere Gesetze usw..
Da stellt sich die Frage für wen werden die Gesetze besser.
Steuergesetzgebung für die, die viel haben, Sozialgesetze, um Kürzungen durchführen zu können.
Irgendwie ist das alles schwammig.
Es wird sinnvolle Änderungen geben können, die z.B. Unternehmen entlasten können.
Zunächst interessieren mich die konkreten Vorschläge.
"Als erstes Bedarf es also eines neunen Ministeriums und eines neuen Rates."
Ich hatte neulich schon darüber gewitzelt ob Musk erst eine Behörde für Bürokratieabbau gründen sollte, damit sein Zugriff auf die Daten legitimer erscheint. Hier scheint mir das wohl wirklich eines der Rezepte zu sein, noch mehr intelligente Gremien und Koordinationsstellen und ein Digitalministerium, die auch noch mitreden wollen wie die Dinge zu laufen haben.
Üblicherweise heißt es, Problem erkannt, Problem gebannt. Aber hier habe ich die Hoffnung gänzlich verloren, so oft wie dies schon thematisiert wurde und dann doch nichts passiert ist.
Jeder Verwaltungsbereich will doch seinen Status Quo erhalten, wie z.B. seine Strukturen (seien sie noch so verkrustet), seine Anzahl an Pöstchen, sein Budget und bei geplanten Änderungen in den Abläufen gibt es auch meist Widerstände. Wer da was ändern will, braucht Durchsetzungsvermögen und Ausdauer, da ich dies bei vielen Politikern vermisse, glaube ich auch nicht an eine relevante Verbesserung.
Wahrscheinlich wird es darauf hinauslaufen: außer Spesen nichts gewesen.
>> Wahrscheinlich wird es darauf hinauslaufen: außer Spesen nichts gewesen.
Stimmt. Man kann auch gleich die Flinte in's Korn werfen, alles als negativ bewerten, schmollen und weiterhin nichts tun, in der stillen Hoffnung, anschließend nur um so mehr möppern zu können.
Zu Ihrem Kommentar passt genau dieser Abschnitt aus dem Beitrag:
"Es geht darum, wie bekommen wir eine andere Mentalität hin, dass etwas gelingen kann, und nicht, dass die Bedenkenträger Oberhand gewinnen“
Sie verwechseln hier wohl was, ich kann kein Bedenkenträger sein, da ich ja auch kein Akteur bin, ich kritisiere lediglich die bisherigen fehlenden Ergebnisse.
Die Bedenkenträger sitzen doch selbst in der Politik. Bei jedem Thema werden doch gleich tausend Begründungen laut, warum es nicht funktioniert.
Und wie nennen Sie Ihren Kommentar?
Bestimmt nicht zukunftsorientiert oder konstruktiv!
Von Ihnen bin ich ja wirklich einiges gewohnt, aber diese ngnegative Einstellung zu allen, kann nicht gesund und dreimal nicht zielführend sein!
Wie ist denn Ihr Vorschlag , wie man die Problematik angehen sollte, so dass es funktioniert.
Ich habe zu meinen Mitarbeitern immer gesagt, dass sie gerne meckern dürfen, wenn sie mit einem Vorschlag kommen wie es besser geht.
Ich dachte, Sie hätten zu Ihren Mitarbeitern gesagt, dass sie gerne meckern dürfen. Aber nur einmal und das war dann auch das letzte mal ... :-)
Wer Probleme sucht findet Probleme, wer Lösungen sucht, findet Lösungen
"Wer Probleme sucht findet Probleme, wer Lösungen sucht, findet Lösungen"
Entsprechend Ihrem Slogan ergibt sich dann wohl die Schlussfolgerung: die vergangenen Regierungen haben nicht nach Lösungen gesucht.
Doch natürlich, es wurde ein Energiemangelwinter abgewendet, EE massiv ausgebaut, für die lösung vieler weiterer Probleme, hätte entweder die Schuldenbremse geändert werden oder Überreiche besteuert werden müssen, gegen beides hat sich die d-day FDP und die Union gesperrt. Schmankerl am Rande, noch bevor die Union regiert, will sie nun die Schuldenbremse reformieren….
Mir gefällt die ähnliche Variante ganz gut:
Wer etwas ändern will, findet Wege; wer nichts ändern will, findet Gründe dafür.
Aus der Praxis kann ich berichten:
Wer Lösungen sucht, findet (bekommt) Probleme.
Wer Probleme findet, ist nicht mehr akzeptiert als Teil der Lösung ...
„Jeder Verwaltungsbereich will doch seinen Status Quo erhalten, wie z.B. seine Strukturen (seien sie noch so verkrustet), seine Anzahl an Pöstchen, sein Budget und bei geplanten Änderungen in den Abläufen gibt es auch meist Widerstände.“
Genau das ist der Grund, dass sich in der Vergangenheit nicht viel verändert hat. Oder besser gesagt, das ist das Problem, denn hohe Widerstände hemmen jeglichen Veränderungsprozess. Das zu reduzieren setzt voraus, dass Mitspracherechte eingeschränkt werden. Selbst dagegen gibt es erheblichen Widerstand.
Fazit: Veränderungsfähigkeit und Mitspracherecht sind leider Gegensätze. Wer von dem Einen mehr haben möchte muss vom Anderen etwas wegnehmen.
Zitat: Veränderungsfähigkeit und Mitspracherecht sind leider Gegensätze.
Das Gegenteil ist der Fall: Die größten Veränderungen entstehen, wenn man möglichst viele zu Beteiligten macht.
Die Legislative setzt ihre Beschlüsse in der Regel nicht selbst um.
Die Liste ist nicht vollständig. Etwas fehlt meiner Ansicht nach noch, Bildingspolitik sollte bundessache und nicht mehr Ländersache sein und bauvorschriften bundeseinheitlich. Die Gemeinden dürfen sich dann lediglich aussuchen, welchen Charakter das Gebiet haben sollte, Bauhöhen, Wohn, Gewerbe oder gemischte Ansiedlung
>> Bildingspolitik sollte bundessache und nicht mehr Ländersache sein und bauvorschriften bundeseinheitlich.
Warum? Inwieweit verbessert sich dadurch etwas?
Denken Sie mal drüber nach. Kleiner Tipp: i) vergleichbare Kenntnisse und ii) industrialisierte Vorproduktion, Architektenkosten und Bürokratie vereinfachungen
»Bildingspolitik sollte bundessache und nicht mehr Ländersache sein«
Dass sie das nicht ist, findet ebenfalls seine Gründe in den Lehren aus der Nazizeit. Hier sollten die sinnvollen etwaiger Zentralisierungen gut von den begründbar dezentralen Regelungen geschieden werden.
»bauvorschriften bundeseinheitlich.«
Dazu meine volle Zustimmung. Dabei Bestandsrechte stärken: also nicht, dass etwa nach 100 Jahren festgestellt wird, dass keine Baugenehmigung bestand, und nur deshalb das gerade gekaufte Häuschen abgerissen werden soll.
Welchen Standard Schule wollen Sie dann anlegen, den vom Besten oder den von Letzten auf der Liste, und Bauvorschriften müssen sicher erst mal 5000 oder so weggenommen werden. Und nur zwei bleiben bestehen, wer Grundstück Minimum 1000 Quadratmeter hat, kann bauen, muss aber 3 Meter zur Grundstücksgrenze bei 1 Stock Flachbauten einhalten, sonst größer. Als Beispiel mal, alles andere ist dann Sache des Bauherren, also ganz einfache Regeln.
Das wäre eine Katastrophe für die Verwaltung, die hätten nichts zu tun.
Darüber wurde immer wieder berichtet. Unser Parteiensystem lässt das nicht zu. Veränderungen haben sie schon unter Merkel nicht gewollt und jetzt sind beide Parteien wieder am Ruder. Da passiert nichts.
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>> Veränderungen haben sie schon unter Merkel nicht gewollt
Diese Behauptung können Sie noch durch welche Fakten belegen? Ergo: Quelle? Nachweise?
wie wäre es denn mit ner neuen Platte auflegen
Sie - wie alle User hier - haben der "Netiqutte" ausdrücklich zugestimmt, damit sollte es keine Probleme geben, das auch einzuhalten!
Die Netiquette verlangt nicht, dass man Meinungsäußerungen mit Fakten belegt. Könnte man das, wann wären es ja schließlich auch belegpflichtige Tatsachenbehauptungen. Also selbst noch mal einen Blick in die Netiquette werfen. Nur nebenbei: Was hier manchmal als Beleg verwendet wird, kann einem schon mal die Nackenhaare sträuben lassen. So kann man Zeitungsberichte als Beleg von vornherein vergessen, sofern sie nicht ihrerseitts auf nachprüfbaren Fakten beruhen.
Was Sie "Zeitungsberichte" nennen, sind häufig Quellenangaben für Zitate und Belege für Geschehnisse und Fakten; die Nackenhaare sträuben sich bei mir eher bei Kommentaren voller unbelegter Behauptungen.
In der Netiquette wird darauf hingewiesen, dass "Kommentare, die Tatsachenbehauptungen enthalten, die nicht mit Quellen belegt sind" möglicherweise nicht toleriert werden. Tatsächlich habe ich einmal eine Mail erhalten, die eine Blockade mit dem Fehlen eines Beleges begründet hat. (Ich hatte nicht danach gefragt, aber es war nett eine Begründung zu erhalten. Insbesondere weil es ein sehr ausführlicher Kommentar war, der ein bisschen Zeit in Anspruch genommen hatte).
Meinungs- und Tatsachenbehauptungen haben m.E. häufig fließende Übergänge.
Bei dem, was man hier teilweise zu lesen kriegt bin ich mir nicht so sicher, ob das mit dem Einhalten kein Problem ist 😥
Aber die Nettiquette sind auch ein gutes Beispiel für die gleiche Sisyphos-Aufgabe, vor der auch der Staat steht: Damit etwas funktioniert, braucht es Regeln, die auch mal durchgesetzt werden müssen. Es fällt nun mal manchen Leuten schwer, nicht nur an sich zu denken.
Was verstößt denn dagegen?
Haben Sie dafür Belege? Eventuell gibt es diese Platte in verschiedenen Versionen von verschiedenen Künstlern. :-)
stimmt
vielleicht sollte man (ich) etwas ruhiger werden
sie erinnern sich an die HB Männchen Werbung
... dann greife lieber zu HB
:-)
Was die Userin anlegt anmerkt, hat nichts mit "Platte" zu tun: Aber es gibt User, die eine gewisse Faktenresistenz haben und nicht gerne nach Quellen und Belegen für ihre Behauptungen gefragt werden, weil da wenig zu holen ist.
Eine Meinungsäußerung muss man nicht belegen.
Sie sollten sich das endlich mal klar machen.
... eine Meinungsäußerung gilt es auch nicht zu belegen; aber die Grundlagen, die zu einer Meinung führen, kann man gerne belegen - auch wenn das einer bestimmten Ecke schwer fällt, weil es da nichts zu belegen gibt.
Nein, man muss seine Meinung und Aussagen nicht permanent belegen. Sonst müsste man zu jedem Post einen Berg "Beweise" anhängen. Wir können eher davon ausgehen, das wir hier alle einen gewissen Überblich darüber haben, worüber wir reden.
//Wir können eher davon ausgehen, das wir hier alle einen gewissen Überblich darüber haben, worüber wir reden. //
Daran habe ich berechtigte Zweifel.
Hier nochmal der Kommentar auf den Userin wie geantwortet hat:
""Darüber wurde immer wieder berichtet. Unser Parteiensystem lässt das nicht zu. Veränderungen haben sie schon unter Merkel nicht gewollt und jetzt sind beide Parteien wieder am Ruder. Da passiert nichts. ""
Das strotzt nur so von Behauptungen und für mich ist die Frage nach Belegen/Quellen durchaus nachvollziehbar!
Es scheint eher so, das einige so drauf sind, dass sie selbst offensichtlichste Begebenheiten belegt haben wollen.
Selbst wenn diese Gegenstand der Diskussion und überall nachlesbar wären.
Wen meinen Sie nun mit Faktenresistent? Den der nix glaubt oder den, der nichts belegt?
"Veränderungen haben sie schon unter Merkel nicht gewollt" ist meiner Meinung nach von der Art der Formulierung eine Tatsachenbehauptung.
Wenn auch eine polemische.
Das ist im Kontext dieses Forums eindeutig eine Meinungsäußerung.
Ich denke nicht, dass man hier wirklich jeden Beitrag ausnahmslos mit zu setzen wie „ich habe den Eindruck, meines Erachtens, meiner Meinung nach“ zu gestalten.
Gerade bei solch kurzen, klaren Ansagen ist dies doch offensichtlich, sofern man nicht pedantisch sein will.
„Zusätzen“ natürlich, sorry,, die Diktierfunktion.
"Ich denke nicht, dass man hier wirklich jeden Beitrag ausnahmslos mit zu setzen wie „ich habe den Eindruck, meines Erachtens, meiner Meinung nach“ zu gestalten."
Warum eigentlich nicht? Es würde die Kommunikation und Diskussion versachlichen und verbessern, wenn User/-innen sich häufiger bewusst machen würden, dass im eigenen Kommentar keine Tatsachen, sondern eine Meinung steht. Kurz: ich wünsche mir, dass mehr Wert auf eine Kennzeichnung gelegt wird.
Ich habe das "m.M.n." nach dem "es würde" weggelassen - kann mir aber sehr gut vorstellen, dass es auf Sie wesentlich sympathischer wirken würde, wenn ich dieses hinzugefügt hätte.
Ich finde, das trifft es auf den Punkt.
Zu unterscheiden, was für manchen eine persönliche Meinung oder aber doch eine unumstößliche Tatsache ist fällt mir hier nicht selten schwer.
Es geht nicht um ausnahmslos und jeden Beitrag, aber bestimmte User/-innen vermitteln den Eindruck als könnten diese ganz grundsätzlich nicht zwischen Meinung und Tatsache unterscheiden. Vielleicht wollen sie es aber auch einfach nicht bzw. nutzen das bewusst als destruktives Moment. Ich habe nicht den Eindruck, dass das unser gesellschaftliches Miteinander verbessert.
Stellen Sie sich vor, Ihr zweiter Absatz würde nicht mit "ich denke" anfangen, sondern z.B. mit "man muss hier nicht wirklich".
Also, ich finde die von Ihnen gewählte Formulierung einfach angenehmer, obwohl ich anderer Meinung bin.
Ich denke mal, dass die Zeit endlich reif ist, dass sich was ändert und dass was passiert.
Es bedarf allerdings, dass man nichts überstürzt vorantreibt und die Bürger mitnimmt in dem, was sich ändern muss. Alles Andere würde neuen Verdruss bringen und die Ränder des politischen Spektrums noch mehr stärken.
Sehe ich auch so! Dadurch entsteht weder Kreativität/Innovationen.
Vielen Dank für ihren Kommentar.