Die Grünen-Spitze will dem von Union und SPD geplanten Finanzpaket im Bundestag nicht zustimmen. Man werde Schwarz-Rot nicht zur notwendigen Zweidrittelmehrheit für die Grundgesetzänderung verhelfen, so die Fraktionsspitze.
Richtig so und goldrichtige Argumente und Begründung
Ich freue mich gerade auch richtig.
Wurden die Grünen nicht bei der letzten Wahl abgestraft? Egal, mich würde es nicht wundern, wenn Merz denen auch noch Zugeständnisse macht.
Die wurden „abgestraft“ weil sie das forderten was Merz nicht wollte, jetzt aber will, nur will Merz mehr (Geld) und weniger für die Umwelt. Also ja, Merz muss da wohl Zugeständnisse machen.
Wenn die Union eine Zustimmung von den Grünen will, dann wird er die Klimakrise berücksichtigen müssen!
Und das vollkommen zu recht!
Egal, mich würde es nicht wundern, wenn Merz denen auch noch Zugeständnisse macht.
Das MUSS Merz sogar - sonst bekommt er keine Mehrheit zusammen. Die Grünen sitzen unsichtbar mit am Koalitionstisch
muss er wohl und HGtt sei dank dafür
Alleine ist er und die Union unfähig, schauen Sie sich doch mal das Personal an…
Ich denke wir kommen vom ähnlichen politischen Ufer. Aber um es Forist*Innen vom anderen politischen Ufer zu erleichtern ihre Aussagen zu verstehen, würde eine Erklärung helfen. Richtig ist nämlich immer nur das was man für richtig hält, verliert aber beim nächstbesten Wlanbesitzer an Gültigkeit
ja, es kommen noch ausführlichere Beiträge;)
Respekt!
Ich bin kein Grün-Wähler. Aber es zeigt sich, daß bei den Grünen Menschen mit Charakter und Überzeugung stark vertreten sind.
Gott sei Dank ist nicht alles kaufbar!
Ja, und zur Freude nimmt nicht nur Klingbeil die Sache sehr ernst.
Mal abwarten ruckzuck macht Merz Habeck wieder zum Wirtschaftsminister
Spätestens dann sind sie die CSU für immer los *rofl
Einigermaßen folgerichtig. Denn anstatt andere Geldquellen anzuzapfen setzt diese konservative Regierung wieder ausschließlich auf Schulden und die Infrastruktur bezieht sich nur auf Verkehr. Vielleicht ein paar Gebäude. Den Energie-Wandel, der implizit Klimaschutz beinhaltet, den berücksichtigen die Konservativen nicht. Eigentlich müsste denen klar sein dass die Unabhängigkeit von zugekaufter Energie immer wichtiger wird. Zahlreiche Krisen aus der Vergangenheit beweisen das eindrücklich: zB 1972. Mir passt es auch nciht, dass ausschließlich über Schulden geredet wird. Wo bleiben Finanzquellen wie Vermögens- und Transaktionssteuern? Nicht mal erwähnt wird das, sondern alles wird auf die kommenden Generationen geladen, wobei die Reichen zwischenzeitlich immer noch reicher werden, weil sie ja an den Schulden trefflich verdienen!
Ganz zu schweigen von der Einsparung von ca. 60 Mrd. Klimaschödlichen Subventionen
Warum hat das die links-progressive Regierung die letzten 3 Jahre nicht gemacht? P.S. Die SPD und die Grünen wollten auch alles über „Sondervermögen“ finanzieren. Eigentlich kann man der FDP gar nicht genug danken.
Bitte kennzeichnen Sie Satire…
Aber das wissen Sie doch: Vermögens- und Transaktionssteuer hat die FDP nicht mitgemacht.
Die FDP hat eine zukunftsorientierte Politik verhindert - und dafür bedanken Sie sich?
Es sind leider viele "Baustellen seit ca. 42 Jahren liegen geblieben" - alles zugunsten der schwarzen Null und auf Kosten des Klimas!
Und dieses "liegen lassen" kostet jetzt doppelt und dreifach - es wäre "billiger" gewesen, das alles zeitnah anzugehen.
Richtig so! Eine Lektion in Demut in Richtung der Union.
Jetzt appelliert man also an "staatsmännische Verantwortung", die man selbst, die letzten 3 Jahre, hat vermissen lassen.
Ich erinnere nur an die unsäglichen Diffamierungen und Falschaussagen, bis zuletzt. Ebenso an die grundsätzliche Verweigerungshaltung der nun "Appelierenden", als eine Schuldenbremsen-Reform ins Gespräch kam.
Man hätte ja der damaligen Ampel die Hand austrecken können und sagen: "Wenn die FDP nicht will, wir hätten Interesse darüber zu reden". Kam aber nicht. Stattdessen wurde aus parteiideologischen Gründen auch das Ampel-Wirtschatfspaket im Bundesrat blockiert und man hat 2 Jahre Wirtschaftsförderung in der Spree versenkt.
Tja, die Wünsche eines Herrn Söder und Merz haben sich erfüllt. Die Grünen sind nicht mehr an der Regierung beteiligt. Sie sind raus!
Da die Bevölkerung der Union die Verantwortung übertragen hat, sollte die Union (und nur sie) diese auch übernehmen.
Hoffentlich erinnern Sie sich auch an die (Falsch?)Aussage des Herrn Merz vor der Wahl bezüglich der Schuldenbremse
Ich erinnere mich sehr wohl und mit Abscheu daran!
Herr Merz und Herr Söder anscheinend nicht mehr. Und seine "Anhänger" bezeichnen es jetzt wohl auch nur noch als "Absichtserklärung" (ohne Gewähr).
Aber wie sagte schon ein Konrad Adenauer (CDU): "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?"
Egal, was kommen mag. Die Grünen sollten weiterhin hart in der Sache bleiben. Die Union soll ernten, was sie seit Jahren gesäht haben und mit ihrem "Ertrag" leben (müssen).
Ich gebe zu, als "linksgrüner Spinner" genieße ich gerade meine Häme!
Es wird hoch gepokert von grüner Seite. Dies nicht zu tun wäre politisch unklug. Ich nehme aber an, daß die Verfassungsänderung letztendlich durchkommen wird.
Mit Hilfe des abgewählten Bundestages?
Mit welcher Begründung sollte das den nicht möglich sein?
Der "alte Bundestag" ist noch bis der neue steht völlig legal im Amt.
das ist wahr !
nur sollte man als abgewählte Parteien wirklich darauf bestehen, seine Macht auszunutzen ?
Solange sich der neue Bundestag nicht konstituiert hat, ist der alte weiterhin im Amt.
Die Grünen sollten nicht Pokern, sondern Politik für das Land machen. Offensichtlich haben die das in ihrer Regierungszeit nicht hingekriegt, denn sonst wären sie vom Wähler nicht abgestraft worden!
//Die Grünen sollten nicht Pokern, sondern Politik für das Land machen.//
Genau das tun "die Grünen" gerade!
Und was das "abgestraft" angeht: dafür gibt es leider hauptsächlich einen Grund - die Lügen der FDP und der rechten Medien!
Auch wenn Sie es nicht verstehen, die Grünen sind die Einzigen die wirklich für die Zukunft dieses Landes machen wollen und nicht bloss für die Wohlstandssatten der Gegenwart.
Die Grünen wurden von den drei Ampelparteien am wenigsten abgestraft. Und ja, auch parlamentarisches Pokern kann im Interesse des Landes sein. Die Kritikpunkte der Grünen am Vorhaben Merzens sind jedenfalls auch meine.
>> Offensichtlich haben die das in ihrer Regierungszeit nicht hingekriegt, ...
Ähh, genau DAS hat die FDP doch sabotiert. oO
>> ...denn sonst wären sie vom Wähler nicht abgestraft worden!
Und genau dafür ist die FDP ja auch (verdienterweise) abgestraft worden. -.-
Richtig. Das mit dem Pokern hatte ich leider übersehen. Zu spät am Nachmittag.
Was genau haben Sie übersehen?
Warum gepokert? Wenn schon die Mehrheiten im neugewählten Parlament. Ob sie wirklich standhaft bleibt? Ist sicher nicht sicher.
Im neuen Parlament müsste die Linke mit ins Boot geholt werden. Wäre das in Ihrem Sinne?
"Es wäre für die Grünen ein böser Rückfall in alte Zeiten"
Welche "alten Zeiten" meinen Sie?
Haben Sie sich mit der Begründung von B90/Grüne befasst?
Sehr gut. Der parlamentarische Wettbewerb ist eröffnet. Pberbieten sich ja jetzt alle mit Vorschlägen. Alles andere wäre auch überstürzt und kopflos. Nur keine Panik. Die Position der Grünen könnte die elendige Auflösung der Union-Blockade gegenüber der Linken bedeuten. Das wäre auch ein Gewinn für den Parlamentarismus.
Das ist so in Ordnung. Zum einen ist es fundiert begründet. Zum anderen wäre es mehr als ungerecht, wenn Merz und Söder jetzt nicht die Früchte ihres unsäglichen Wahlkampfs ernten dürften.
Merz ist schon am Ende, bevor er überhaupt anfangen konnte. Geschieht ihm recht.
Ach was! Der Herr Merz, die Union und die SPD haben absichtlich im Sondierungspapier viel Raum für die kleinen Wünsche der Grünen unbeschrieben gelassen und ein paar Zeilen sind zum Streichen gedacht. Die haben doch damit gerechnet, dass die Damen und der Herr von der Grünenspitze sich da reinquetschen wollen. Läuft alles nach Plan.
Ihre Darstellung entbehrt nicht einer gewissen Originalität. Dafür aber nachvollziehbarer Belege, dass das so zutreffend sein könnte, Von daher überzeugt mich das jetzt eher nicht.
Gute Entscheidung. Grundgesetzänderungen sollte man nicht im Eilverfahren durchziehen.
Zudem hat die Union im Wahlkampf dafür gekämpft nicht mit den Grünen zusammen arbeiten zu müssen. Nun sollten CDU/CSU zeigen, wie sie Probleme im Land lösen wollen.
>> Grundgesetzänderungen sollte man nicht im Eilverfahren durchziehen.
Ähh, genau DAS hätten die mal vor 1 1/2 Jahrzehnten bei der Einführung der Schuldenbremse beachten sollen. -.-
Ich hoffe, das es von der Union noch Nachbesserungen für ein Angebot an die Grünen gibt.
Sonst wird das nüscht.
Warum ?
die GRÜNEN haben 12 % was erwarten die ?
vielleicht gibt es Alternativen welche mehr Rückendeckung beim Wähler haben
Es geht um die politischen und wirtschaftlichen Inhalte und die Zukunft Deutschlands nicht um Prozente
ach so
um den Wählerwillen geht es nicht, was die so wollen
buchstabieren sie so demokratie ?
Was hat das denn bitte mit dem Wahlergebnis zu tun?
Für die Vorhaben der Union/SPD wird die Zustimmung der Grünen gebraucht!
Und Ihre "Alternative" können Sie stecken lassen - die kriegen nichts auf die Reihe!
Das wäre zu schön. Damit würde der Merz eines bestätigen: wer schwarz wählt, wählt Grün.
ja das war auch meine Überlegung
wähle ich, wenn ich wie immer mein Kreuzchen bei CDU/FDP setze, die GRÜNEN mit
was also absolut nicht mein Wunsch war
aber wählen scheint ein Pokerspiel und Wahlversprechen Schall und Rauch
Sie sind nicht der einzige Wähler in Deutschland!
Und schon garnicht der einzig wahre!
Lesen Sie doch nochmal über Demokratie nach.
Die Grünen sollten in der Tat mindestens eine Regioerungsbeteiligung haben.
Dann wären uns die langen Jahre des Vergessens der Klimakrise und die Folgen erspart geblieben.
Genau die Punkte, die ich gestern hier in den Foren genannt habe werden von der Grünen Spitze genauso gesehen
Das sind halt die einzigen Erwachsenen im politischen Raum
Die Ungenauigkeiten um es mal harmlos zu formulieren in den Rot-Grün Anträgen zur Schuldenbremse und Sonderpaket müssen erst korrigiert werden.
Wahrscheinlichwerden die Grünen den Grundgesetzänderungen am Ende zustimmen. Aus staatspolitischer Verantwortung, wie es so schön heißen wird.
Weil ihnen die Sache und das Land wichtiger sind als die nachtretende Zorngeste und der parteipolitische Augenblicksvorteil. Weil sie politikstilistisch seit zwei, drei Jahren die letzte bürgerliche Werte-Partei in diesem Land repräsentieren. Und weil jeder einzelne führende Vertreter dieser Partei inzwischen über mehr politischen Anstand und Integrität, über mehr Aufrichtigkeit und Taktgefühl verfügt als alle führenden Exponenten der Union zusammen.
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-friedrich-merz-robe
Korrektur: Genau die Punkte, die ich gestern hier in den Foren genannt habe werden von der Grünen Spitze genauso gesehen
Das sind halt die einzigen Erwachsenen im politischen Raum
Die Ungenauigkeiten um es mal harmlos zu formulieren in den Rot-Schwarzen Anträgen zur Schuldenbremse und Sonderpaket müssen erst korrigiert werden.
Wahrscheinlichwerden die Grünen den Grundgesetzänderungen am Ende zustimmen. Aus staatspolitischer Verantwortung, wie es so schön heißen wird.
Weil ihnen die Sache und das Land wichtiger sind als die nachtretende Zorngeste und der parteipolitische Augenblicksvorteil. Weil sie politikstilistisch seit zwei, drei Jahren die letzte bürgerliche Werte-Partei in diesem Land repräsentieren. Und weil jeder einzelne führende Vertreter dieser Partei inzwischen über mehr politischen Anstand und Integrität, über mehr Aufrichtigkeit und Taktgefühl verfügt als alle führenden Exponenten der Union zusammen.
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-friedrich-merz-robe
Die Tatsache, dass Sie allen ernstes die Grünen als die einzig Erwachsenenen ansehen, zeigt mir, dass Sie einer sachlichen Diskussion nicht fähig sind. Warum wollen Sie nicht ernst genommen werden?
Lieber Opa Klaus, der Sachverhalt ist komplexer als Sie denken und ich bin ja nicht der einzige, der die Grünen hier als die Erwachsenen im Raum sieht!
Wahrscheinlichwerden die Grünen den Grundgesetzänderungen am Ende zustimmen. Aus staatspolitischer Verantwortung, wie es so schön heißen wird.
Weil ihnen die Sache und das Land wichtiger sind als die nachtretende Zorngeste und der parteipolitische Augenblicksvorteil. Weil sie politikstilistisch seit zwei, drei Jahren die letzte bürgerliche Werte-Partei in diesem Land repräsentieren. Und weil jeder einzelne führende Vertreter dieser Partei inzwischen über mehr politischen Anstand und Integrität, über mehr Aufrichtigkeit und Taktgefühl verfügt als alle führenden Exponenten der Union zusammen.
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-friedrich-merz-robe…
Und Sie sind in meinen Augen keiner sachlichen Diskussion zugänglich - was soll dieser Quatsch?
Lesen Sie den Artikel, da steht alles drin, was Sie brauchen, um das zu verstehen.
naja Erwachsenen. Die Einzigen die in der Tat auch an die Kinder von morgen und übermorgen denken. Obwohl ich auch Opa bin mache ich mir Sorgen um meine Enkelin, weil den Egoisten der Gegenwart die Zukunft egal ist. Hauptsache der Konsum geht weiter.
glauben sie das machen sich nur SIE ?
denke auch die LINKE macht sich Gedanken .... selbst die AfD
schwierig wenn man per se allen Andersdenkenden das abspricht
Jeder anständige Demokrat sollte gegen diese Art von Gemauschel sein.
Wenn denn der Bundestag dazu entscheidet, dann bitte der neu gewählte.
wäre eigentlich angemessen
den aktuellen Wählerwillen zu akzeptieren
statt was vor 3 Jahren war
Da stellt sich mir die Frage: was ist denn "der aktuelle Wählerwille"?
Tipp: schauen Sie sich den letzten Deutschland Trend an.
es gilt die (letzte) Wahl
oder wollen sie alle 2 Wochen den Bundestag neu besetzen ?
zumindest wenn er ihren Vorstellungen nicht entspricht !
"wäre eigentlich angemessen .... den aktuellen Wählerwillen zu akzeptieren ...statt was vor 3 Jahren war"
Sie pfeifen wieder einmal auf das Grundgesetz, das regelt, wann eine Ligislaturperiode endet.
//Wenn denn der Bundestag dazu entscheidet, dann bitte der neu gewählte. //
Warum?
Der "alte Bundestag" ist bis zur Konstitutionierung des neuen gesetz- und regelkonform im Amt.
ich könnte gut damit leben, wenn auf das 500 Milliarden-Investitionspaket verzichtet werden würde. Aber spätestens seit dem Treffen Selensky-Trump muss jedem klar sein, dass sich Europa künftig allein verteidigen können muss.
Es wäre für die Grünen ein böser Rückfall in alte Zeiten, wenn sie zumindest diesem Vorschlag nicht zustimmen würden.
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Rheinmetall - Aktionär?
Wir hatten das schon mal, es nannte sich "Wettrüsten"
Hier geht es nicht um dieses Thema!
Ne, eben nicht. Ein Treffen macht noch keinen Frühling eh endgültige Entscheidung. Das ist doch Quatsch. So schnell schießen die Preußen nicht und auch bei den Amis gibt es noch vernünftige Leute. Spätestens in zwei Jahren, wenn der MAGA-Club bei den Mid-Terms abgewählt wird. Nur keine Panik.
"Spätestens in zwei Jahren, wenn der MAGA-Club bei den Mid-Terms abgewählt wird. "
Die Republikaner haben im Senat und Repräsentantenhaus eine Mehrheit. D.h. sie könnten problemlos die Gesetze verabschieden, die wollen. Dumm nur dass Trump keine Gesetze beschließen lässt sondern nur noch mit Dekreten regiert. Das geht schneller und gefällt ihm besser.
D.h. selbst wenn die Republikaner beide Häuser verlieren sollten, ändert sich praktisch nichts.
welche alten Zeiten meinen Sie?
Es geht nicht an, dass sich rot-schwarz ein Freifahrtschein für Unions-Amigos Bereicherungen auf Kosten der Steuerzahler ausstellen lässt
Mütterrente, Autobahnausbau, Umsatzsteuerabbau und Ausweitung der Fossillobbysubventionen und neue Gaskraftwerke im Dauerbetrieb darf es nicht geben.
Die Grünen sind die einzigen Anwälte der Kinder-Nichtwähler und nächsten Generationen
>>Die Grünen sind die einzigen Anwälte der Kinder-Nichtwähler und nächsten Generationen <<
wenn (!!) dem so wäre
armes Deutschland !
Zustimmung!
Ich kann die Ablehnung durchaus verstehen.
Gehofft habe ich allerdings auch, das die Zustimmung möglich sein kann. Wenn ich aber von "Mütterrente,Umsatzsteuer in der Gastronomie oder Erhöhung der Pendlerpauschale lese, dann ist die Ablehnung durchaus gerechtfertigt. Das bringt weder die Wirtschaft noch Deutschland auch nur ein Stück weiter.
Sehe ich genau umgedreht, nicht das Infrastruktur aber du völlig übertrieben Aufrüstung muss verhindert werden. Nicht in die Trumpfalle treten, er wird die EU verteidigen ob nun 1 oder 2 oder 3 % .
Gegen wen denn verteidigen. Fallen Sie tatsächlich auf die Märchen, die von Presse und Politik vebrbreitet werden, rein?