In ihrer zweiten Amtszeit wollte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sich auf die Wirtschaft fokussieren. Doch nun ist durch Donald Trump alles anders. Vor ihr liegen vor allem Verteidigungsaufgaben. Von Kathrin Schmid.
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Die Moderation
"Buy European" ist schon wegen der nuklearen Teilhabe absurd ...
Das war ja gerade DAS deutsche Argument für den Kauf der F35 ..
Stattdessen ist Deutschland zur Verärgerung von Paris aus dem Projekt einen gemeinsamen "Fighterbomber der 5. Generation" zu entwickeln, ausgestiegen ..,
Auch der "Leopard 3" sollte ja eigentlich mit Frankreich entwickelt werden. Im Ergebnis macht nun jeder seins: die Franzosen kriegen ihre etwas innovativere Kanone von Nexter, die deutschen Modelle die etwas konventionellere von Rheinmetall ...
Völlig richtig.
Bei all den luftigen Ankündigungen von europäischer Zusammenarbeit, die wir so in ähnlicher Weise seit 10 Jahren hören, sollte die Presse mal etwas nachbohren, warum das bisher nicht geklappt hat.
Wenn nämlich diese Hindernisse immer noch nicht ausgeräumt sind, sind die aktuellen Vorhaben nichts weiter als (teure) Tagträumereien. Es braucht doch keiner glauben, dass sich GB, F und D auf einen einzigen, gemeinsamen Panzer oder eine gemeinsame Haubitze oder ein gemeinsames Flugzeug einigen könnten.
was man hier erlebt ist ein Schauspiel grenzenloser Selbstüberschätzung.
In drei Monaten oder so ist das alles schon wieder Makulatur.
Denn die weltpolitischen Entwicklungen hängen kaum noch von dem ab, was in Brüssel oder Berlin beschlossen wird.
Es wäre besser, abzuwarten wie sich die Dinge entwickeln.
Zum Beispiel bewegt sich Kiew gerade in rasantem Tempo auf die USA zu - notgedrungen. Da wirkt das was von der Leyen und andere heute von sich geben schon wie Meldungen von vorgestern ...
Zum Glück wird in der EU besser geplant und auch realistischer. Ein Debakel, wie eine drei Tage Spezialoperation, wird uns erspart bleiben.
"Die Tatsache, dass derzeit 80 Prozent der Ausgaben für Verteidigung in Ländern und Unternehmen außerhalb der EU fließen."
->
Wie viel fließt denn konkret von der EU in die USA?
Zu wie viel Prozent und klar formuliert in € ?
Und wer ist dafür verantwortlich ?
„Fokus auf Verteidigung Europas“
Damit die gelingen kann, muss das „wir“ und „kollektiv“ in diesem Satz für die globale Zivilbevölkerung gelten: „Nur wenn wir die Bedrohungen, einschließlich hybrider Bedrohungen, klar und gründlich verstehen, so von der Leyen, können wir wirksam und schnell zur kollektiven Sicherheit beitragen“.
Also die Verteidigung der Menschen Europas und die der übrigen Kontinente und Länder der Erde vor der von einzelnen Aggressoren Terroristen ausgehenden gemeinsamen Bedrohung ihrer Existenz und deren Grundlagen (der Zivilisation).
"wenn es um die Zukunft der Ukraine und ganz Europas gehe."
->
Wieso geht es um die Zukunft ganz Europas,wenn es um die Ukraine geht ?
Wieso hat die Afrikanische Union nicht auf die Zukunft ganz Afrikas hingewiesen,als es um die Zukunft Libyens - die Vernichtung der staatlichen Strukturen durch europäische und amerikanische NATO-Staaten - hingewiesen, wieso verknüpft aber vdL Ukraine mit EU?
Geografisch gesehen steht die Ukraine zwischen der EU und dem imperialistischen Kriegstreiber. Strategisch muss sich Russland gerade auf die Ukraine konzentrieren und kann sich nicht auf die EU stürzen. Das Schicksal der Ukraine ist für Europa von entscheidender Bedeutung.
Im Grunde geschieht das doch: Aus etlichen afrikanischen Ländern müssen die französischen Truppen abziehen. Alles ehemalige Kolonien.
Die "Europäer" verlieren dort an Boden. Ja, wer keine Entwicklung bringen kann ?
Mir wäre es recht und am liebsten, wenn die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sich aus dem Thema Verteidigung raus halten würde und es denen überlassen würde die kompenter sind, mindestens so kompetent wie Boris Pistorius. Denn Frau von der Leyen hat als Verteitungsministerin der BRD nicht gerade geglänzt gehabt!
Täglich (!) werden die 3 % reichsten Deutschen um 1 Mrd. reicher. Also über 300 Mrd. im Jahr !!! Schon eine Halbierung dieses kriminellen Wachstums der Reichen würde die Kredite in wenigen Jahren finanzieren …
Oder: Das Vermögen dieser 3 % Reichsten ist viermal (!) so groß wie unsere Staatsschulden: Wir machen Schulden, weil das von allen erarbeitete Sozialprodukt an wenige Reiche fließt … dank CDSU, FDP, FW und inzwischen AfD … und alle, die diese Parteien gewählt haben, haben damit den Reichtum weniger auf Kosten aller - und unserer Sicherheit - unterstützt! Wann wachen die wähler endlich auf???
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Die Moderation
„Jahrzehntelange Gewissheiten stehen infrage, sagt die Kommissionschefin mit Blick auf den Schwenk in der US-amerikanischen Politik. Und angesichts der Frage, ob deren Präsident Donald Trump eher auf der Seite des Aggressors Russland stehe, wenn es um die Zukunft der Ukraine und ganz Europas gehe“
Gewiss ist allen gemeinsam nur die Gewissheit, dass ihre gemeinsame Zukunft bedroht ist, wenn sie weiter darüber spekulieren, auf der ‚Seite“ welchen anderen Despoten ein um gegen alle um die Macht kämpfender Aggressor steht.
Auf die Frage in der Schlagzeile der heutigen Meldung „Auf welche Atomwaffen kann Europa sich verlassen?“würde ich antworten:
Im Prinzip alle funktionsfähigen. Und darauf, dass man (jeder) nur einmal sterben kann, auch.
Was die Verfügbarkeit von atomaren Sprengköpfen und atomwaffenfähigen Kampfflugzeugen betrifft, in Europa natürlich auf die in Frankreich und im Vereinigten Königreich.
Ob das Atomwaffenarsenal auf dem Globus überall für alle ‚reicht‘, weiß ich nicht. Ist mir langsam auch egal
Nichts ist so Beständig wie der Wandel - frei nach Heraklit. Es ist wichtig, dass sich gerade die EU-Politik schnell auf geänderte Bedingungen einstellen muss. Generell haben Politiker in der Regel ein Heer an Fachleuten beschäftigt, die sie beraten (oft auch Lobbyisten, die dann die Gesetzgebung für deren Unternehmen kapern). Die Politiker, die eine Spitzenposition besetzen, bekommen von deren Beratern Reden, Erläuterungen zu Gesetzeslagen, etc. souffliert. Frau von der Leyen macht einen guten Job, den sie ist nur Moderatorin - so ist die Aufgaben einer Kommissionpräsidentin der EU, nicht mehr und nicht weniger. Also die Aufregung im Forum ist deshalb existent, weil man weder die Aufgaben noch die Inhalte einer Kommissionspräsidentin/eines Kommissionspräsidenten kennt!
@Quest 18:03
Korrektur: "Illner" 06.03.2025
Es sind mal wieder selbsternannte Verteidungsfachverständige unterwegs die denken sie wissen mehr von Thema als alle Minister und Ministerien in der ganzen EU. Wer meint, daß er es besser kann, sollten sich schnellst möglich um einen Posten in der EU bewerben und es beweisen!
Es geht nicht nur um Waffen.
Die Beweglichkeit der Truppen ist durch die marode Infrastrutur nicht gegeben,
Sollte es zu einem Krieg kommen, dann bedeutet das, wieviel Tote und insbesondere Verwundete pro Tag.
Man geht von tausend Verwundeten pro Tag aus, die auf ein bereits im Friedensfall kollabierendes Gesundheitssystem stoßen.
Der Schutz der Zivilbevölkerung ist Null.
Wielange wird Deutschland kriegstüchtig sein?
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ihre Alternative ??
und die Frage meine ich todernst