In ihrer zweiten Amtszeit wollte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sich auf die Wirtschaft fokussieren. Doch nun ist durch Donald Trump alles anders. Vor ihr liegen vor allem Verteidigungsaufgaben. Von Kathrin Schmid.
Nachdem Putin mit seinem Überfall auf die Ukraine die NATO wiederbelebt hat, sorgt Trump jetzt für die Stärkung der EU.
Eine gute Entwicklung, da Europa jetzt eigenverantwortlich handeln muss. Bei vielen Fähigkeiten zur Verteidigung hat man sich auf die USA verlassen, nun sollte man selber diese Fähigkeiten aufbauen.
Leider wird die Ukraine im Zuge dieses Prozesses geopfert. Putins rasender Bombenkrieg spricht da Bände.
Da haben Sie recht. Unschuldige leiden unter dem Irrsinn von Trump und den unterlassenen Bemühungen der Europäer in der Vergangenheit.
diese Fähigkeiten aufbauen?
Wird nicht passieren.
Wer nie in den letzten 70 Jahren Eigenverantwortung erkannt und gelebt hat ist auch jetzt dazu unfähig. Immer hat man verantwortung nicht ernst genommen und leibe rmit vielen Mrd. Geld ausgeholfen.
Das wird aber nur das letzte Aufbäumen der EU sein, vor dem totalem Zusammenbruch oder dem Auseinanderfallen, denn gegen USA, Russland und auch noch China hat die EU keine Überlebenschance.
>> Das wird aber nur das letzte Aufbäumen der EU sein, vor dem totalem Zusammenbruch
>> oder dem Auseinanderfallen, denn gegen USA, Russland und auch noch China hat die EU
>> keine Überlebenschance.
Gewohnte Töne von Rechtsaußen. -.-
Ein als Tatsachenbehauptung getarnter Wunsch.
Richtig erkannt.
Wir haben durch dei letzten 70 jahre nie gelernt Verantwortung für unserer eigenen Menschen Ernst zu nehmen.
Hätten ich und ein paar hundert Millionen andere Leute gerne drauf verzichten können...
Schreiben Sie das bitte alleine an Putin. Er sit Ursache des Krieges und Morden in der Ukraine.
An was machen Sie es denn fest, dass die NATO wiederbelebt worden wäre? Ich habe eher den Eindruck, dass sie inzwischen klinisch tot ist, aber mit vielen Apparaten noch künstlich am Leben gehalten wird. Und Trump hat den Finger am Hauptschalter der Stromversorgung.
"An was machen Sie es denn fest, dass die NATO wiederbelebt worden wäre?"
Macron hat die NATO mal als "Hirntod" bezeichnet. Seitdem ist das Bündnis nicht nur gewachsen, sondern die Zusammenarbeit wurde gestärkt und die Mitglieder investieren mehr in die Verteidigungsfähigkeit.
Zugegeben, mit Trump fallen die USA jetzt für vier Jahre als verlässlicher Partner aus. Allerdings treten jetzt andere Länder vor, um die Lücken zu füllen.
Last doch endlich mal America richtig "auf die Schnautze fallen" America is Great "HA HA". Alles was es leistete nach dem WK II ist doch verbrannte Erde zu hintelassen und die anderen müssen dafür zahlen.
Ihnen ist aber schon klar das über der NATO das Damoklesschwert des US Austritts hängt ?
Darauf muss die NATO vorbereitet sein. Was meinen Sie, was der Grund für die Entscheidungen ist, die wir hier kommentieren?
"Ihnen ist aber schon klar das über der NATO das Damoklesschwert des US Austritts hängt ?"
Vier Jahre Trump gehen auch vorbei. Eine sehr kurze Periode in der Geschichte.
Das "DAMOKLESSCHERT" hängt für die Nato aber auch für andere Länder. z.B. Deutschland, Frankreich, England u.s.w. wollen wir weitermachen ? Wenn einer der "GELDGEBER" austritt ist es vorbei.
Wäre es für eine "Stärkung der EU" nicht viel sinnvoller, sich auf unsere Stärken zu besinnen? D.h.: Demokratie als Grundlage des gesellschaftlichen Seins, gemeinsame, auf Frieden und Verständigung gerichtete Außenpolitik, Weiterentwicklung der weltweiten wirtschaftlichen Beziehungen auf Grundlage des gegenseitigen Vorteils, weltanschauliche Toleranz, solange Humanismus und friedliche Koexistenz die Grundlage jeder Weltanschauung bilden...
Was will eine UvdL? Rüstung! Gibt es einen größeren Gegensatz?
Erst mal abklären, welche Kompetenzen überhaupt die EU im Bereich Verteidigung hat. Nur nicht übertreiben mit der Werbetrommel und die EU-Bürger auf eine falsche Fährte schicken.
Was meinen Sie mit Kompetenzen? Was für eine Werbetrommel?
Zum Beispiel bei dem Thema Satellitenaufklärung, denn ohne die kann heutzutage kein Krieg mehr sinnvoll geführt werden oder gar gewonnen werden. Ohne dort erst einmal erfolgreich aufgeholt zu haben, sind vermutlich die anderen Rüstungsausgaben sinnlos, denn damit werden dann nur Soldaten praktisch sinn- und chancenlos verheizt.
Sie meinen nicht, daß der Aufbau einer europäischen Satellitenaufklärung Teil der europäischen Rüstungsanstrengungen sei?
Aber sicher doch. Aber nicht deswegen habe ich schon vor Jahren Eutelsat Aktien gekauft. Nur aus Prinzip wegen MurX.
Die liegen z.zT. bei -50% meines Einkaufs. Allerdings nicht mehr lange, denke ich ;-)
Falsches Beispiel. Galileo ist deutlich genauer als GPS, Glonass und BeiDou.
Und mit PRS auch robuster gegen Störungen.
Eine EU Länder benutzten es bereits beim Militär, diese müssen es bloß noch militärisch miteinander verknüpfen
Galileo ist mehr ein zivil genutztes Satellitensystem. Die Amerikaner und Russen haben demgegenüber militärische Satellitensystem, die auch feindliche Satelliten zerstören können. Im Falle von USA, Russland und China passiert das aber nicht, da diese Nationen eine derartige Zerstörung als Angriff auf ihren Nuklearen Abwehrschirm betrachten würden und somit den Einsatz von Nuklearwaffen sofort freigeben. So eine Überwachung und einen entsprechenden Nuklearabwehrschirm besitzt Europa derzeit nicht und es ist auch zweifelhaft, ob man deren Aufbau noch tatenlos zusehen würde.
Ich vermute, es geht um geheime Zusammenhänge, die wir nicht durchschauen.
Da haben Sie natürlich Recht.
„Für all das wagt sich Ursula von der Leyen auch bei der heiklen Frage nach einer "Buy European"-Klausel vor.“
Das sieht nach Protektionismus aus. Hoffentlich führt das nicht dazu, dass die Rüstungsgüter teurer und gleichzeitig schlechter werden.
Na ja. Wenn ich entscheidungsbefugt wäre, dann würde ich wohl auf keinen Fall Rüstungsgüter aus US-Produktion kaufen. Die Lage der Ukraine sollte warnendes Beispiel sein.
Als die BW Patriotbatterien geordert hat und die Nachrichten die Meldung verbreitet haben, dass die USA den Verkauf genehmigten (die rechtliche Situation ist klar), hatte ich bereits starke Bedenken.
Dazu kommt dann das Versorgungsproblem mit Raketen.
Die Auswirkungen, obwohl Russland auch so immer stärker wird, sind insbesondere für die ukrainische Zivilbevölkerung dramatisch.
Selbst die Atomsprengkörper sind ohne Freigabe durch die USA nur Schrott.
>> dann würde ich wohl auf keinen Fall Rüstungsgüter aus US-Produktion kaufen
DAS sage ich schon, seit vor ein paar Jahren bekannt wurde, daß die USA jederzeit die F35-Kampfjets per RemoteControl jederzeit abschalten können. -.-
da war die Tage ein Beitrag in t-online
>>dass das Pentagon über technische Mittel verfügen könnte, um die Funktionen der F-35 aus der Ferne zu beeinflussen oder einzuschränken, falls ihre Nutzung den US-Interessen widersprechen sollte. <<
erscheint das Realistisch oder fake news ?
Das ist völlig realistisch.
Werden wir wissen, wenn demnächst alle Teslas stehenbleiben.
Nee, im Ernst: Alles, was komplizierter als ein Streichholz ist kann heute aus der Ferne abgeschaltet werden. Entweder durch Design oder durch Hacker.
@vaihi 16:44
| "dass das Pentagon über technische Mittel verfügen könnte, um die Funktionen der F-35 aus der Ferne zu beeinflussen oder einzuschränken, falls ihre Nutzung den US-Interessen widersprechen sollte" |
Das habe ich von verschiedener Expertenseite gehört. U.a. Hr. Schwarz bei "Illner" am 04.03.25 oder Masala diese Woche bei DW.com "auf den Punkt", ich weiß es nicht mehr genau.
Im DLF hat sich in der Sendung "Studio 9 der Tag" auch ein Publizist so geäußert, dass es Überlegungen geben soll, die F35 zurück zuschicken.
Da haben Sie recht; zumal sich die EU dann noch in eine weitere Abhängigkeit von den USA begeben. Soviel mir bekannt ist, behalten sich die Amerikaner das Recht vor, in welchen Regionen ihre Militärprodukte eingesetzt werden dürfen - da sind einem dann die Hände gebunden, wenn der amerikanische Präsident „no“ sagt.
Ich hoffe sehr, dass ich Laufe der Zeit (es wird einige Jahre dauern) die EU eigenständig gute Militärprodukte in genügender Anzahl herstellen kann. Mit Frankreich und Deutschland hat man ja zwei Länder, die bei der Produktion von Militärprodukte gute Expertise haben; und wenn man Großbritannien noch dabei hat - umso besser!
Man sollte Protektionismus und Pragmatismus zu unterscheiden wissen.
Niemand missgönnt amerikanischen Konzernen ihr Geschäft. Aber wenn sie einem nichts verkaufen (dürfen) muss man eben selber produzieren.
Teurer, als die Waffen von Trump zu beziehen, kann es doch überhaupt nicht werden. Man kann nicht unabhängig werden, indem man abhängig bleibt. Und so gut wie in den US kann in Europa allemal produziert werden.
➢ Das sieht nach Protektionismus aus.
Das sieht gar nicht aus nach Protektionismus, sondern nach mehr Unabhängigkeit. Hat man selbst ein Satellitensystem zur Ermittlung und Übertragung von Militärdaten, muss man nicht fürchten, der Verwirrte aus den USA setzt das vorhandene aus den USA, auf das man sich bisher verlassen muss, als mafiöses Druckmittel von Erpressung ein.
Und wenn man die bestellten F-35 Kampfflugzeuge aus US-Produktion noch zurückgeben kann, dann besser heute als morgen. Militärgüter sind nicht wie Toaster oder Fernseher, bei denen es nicht so wichtig ist, ob man selbst Know How und Produktionskapazitäten hat.
es ist doch völlig illusorisch da auch die europäischen High Tech Waffen nicht ohne US Technik funktionieren
Beispiel Taurus: das Triebwerk ist made in USA ..
Na ist doch wunderbar. Nach dem Green Deal, der ja auch viele wirtschaftliche Chance bei haltete, nun also Aufrüstung.
Das ist so absurd.
Klar, offensichtlich benötigen alle Staaten(verbünde) ein gewisses Arsenal an Waffen, da wir ja aus allen Katastrophen offenbar immer noch nicht gelernt haben.
Aber wie viel ist genug? Die Industrie wird uns schon weismachen, dass es nie genug ist. Sieht man bei der Zucker-, Fleisch- oder Milchindustrie beispielhaft entsprechend vorgelebt.
Und das Endszenario ist doch längst durchgespielt. Hast Du Atombombe, hab ich Atombombe. Da ist es egal ob der eine 3.000 und der andere 500 hat.
Und Trump sollte man an geltende Verträge erinnern und mal in die Protokolle reinschauen, was da so verhandelt wurde. Warum die Panik?
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Und Trump sollte man an geltende Verträge erinnern und mal in die Protokolle reinschauen, was da so verhandelt wurde. Warum die Panik?
Weil geltende Verträge für Trump Schall und Rauch sind. Das beweist er tagtäglich aufs Neue.
Hat Trump ja von Putin gelernt.
Glaube ich nicht. Das war unter größenwahnsinnigen Autokraten und Diktatoren immer schon so. Putin hat das nicht erfunden. Und Trump natürlich auch nicht.
Genauso wenig wie unser Herr Merz.
Unser Herr Merz ist weder Autokrat noch Diktator, sondern bürgerlich-demokratischer Rechter. Er ist deswegen mein politischer Gegner, was ihn aber noch lange nicht zum Antidemokraten macht, der auf Recht, Gesetz und Verträge pfeift.
Eine Verleumdung, denn Ihre Behauptung können Sie mit nichts belegen.
Soll er doch mal überall aussteigen...
Das tut Trump ja gerade.
„Und Trump sollte man an geltende Verträge erinnern und mal in die Protokolle reinschauen, was da so verhandelt wurde. Warum die Panik?“
Weil Trump sich nicht an die Verträge hält.
„Weil Trump sich nicht an die Verträge hält.“
an welche Verträge hält sich nicht und welchen Teil daran?
Klar, offensichtlich benötigen alle Staaten(verbünde) ein gewisses Arsenal an Waffen, da wir ja aus allen Katastrophen offenbar immer noch nicht gelernt haben.
Das sagen Sie am besten den Aggressoren die Kriege vom Zaun brechen. Diese warten doch nur auf Gelegenheiten die Staaten anzugreifen die sich nur bedingt oder gar nicht verteidigen können.
Die Industrie wird uns schon weismachen, dass es nie genug ist. Sieht man bei der Zucker-, Fleisch- oder Milchindustrie beispielhaft entsprechend vorgelebt.
Was hat das mit dem Thema zu tun? Nun wenn Sie das schon erwähnen, dagegen haben Sie persönlich Mittel um sich dagegen zu wehren (verteidigen), zumindest das einzuschränken.
Angreifer können potentiell alle sein. Und das mit der Industrie bezieht sich auf die Waffenindustrie.
Verträge wie das Budapester Memorandum? Das hilft doch nichts, wenn man einen imperialistischen Kriegstreiber als Nachbarn hat.
Zum Glück haben wir freigewählte Abgeordnete und Beamte in den Ministerien, die eine realistische Form der Aufrüstung durchführen können. Die Pläne werden zudem im öffentlichen Diskurs behandelt, was für ein gutes Korrektiv sorgt.
Klar, aber es sind doch trotzdem die Grundlagen von allem. Putin kommt ja vielleicht irgendwie nach Den Haag. Und hoffen wir, dass das Korrektiv funktionieren wird.
"Klar, aber es sind doch trotzdem die Grundlagen von allem. Putin kommt ja vielleicht irgendwie nach Den Haag. Und hoffen wir, dass das Korrektiv funktionieren wird."
Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
Natürlich werden auch in Zukunft Verträge geschlossen und die meisten werden auch eingehalten. Wir haben jetzt aber auch gelernt uns einen Plan B zu überlegen.
Unsere Regierungen wollen aufrüsten und die Medien schreiben exakt dasselbe. Der "öffentlichen Diskurs" beschränkt sich auf die Frage, wie man diese Fantasiesummen aufbringen will.
Die Grundfrage lautet: Welche militärischen Kapazitäten sind nötig, um einen russischen Angriff abzuschrecken?
Wenn wir diese Antwort hätten, könnte man einen öffentlichen Diskurs starten. Aber dafür müssten unsere Medien die Frage stellen.
Die Grundfrage lautet: Welche militärischen Kapazitäten sind nötig, um einen russischen Angriff abzuschrecken?
Sie sollten das nicht auf „russischen Angriff“ beschränken. Es geht um die generelle Verteidigungsfähigkeit Europas nach Wegfall des Bündnispartners USA.
Wenn wir diese Antwort hätten, könnte man einen öffentlichen Diskurs starten. Aber dafür müssten unsere Medien die Frage stellen.
Einen Diskurs startet man nicht, nachdem man eine Antwort gefunden hat, sondern um Antworten zu finden. Im vorliegenden Fall läuft der Diskurs in „unseren Medien“ seit geraumer Zeit. Das müsste auch Ihnen aufgefallen sein.
"Die Grundfrage lautet: Welche militärischen Kapazitäten sind nötig, um einen russischen Angriff abzuschrecken?
Wenn wir diese Antwort hätten, könnte man einen öffentlichen Diskurs starten. Aber dafür müssten unsere Medien die Frage stellen."
Darüber wird jetzt schon diskutiert. z.B braucht Deutschland eine Atombombe, brauchen wir die Wehrpflicht, wie viele Drohnen brauchen wir. In diesen Einzelfragen zeigt sich der Prozess, wie wir zu einer starken Landesverteidigung kommen.
[…] Und Trump sollte man an geltende Verträge erinnern und mal in die Protokolle reinschauen, was da so verhandelt wurde. Warum die Panik?
Statt Trum an geltendes Recht zu erinnern kann man auch mit einem Amboss über Lyrik diskutieren: Das ist völlig sinnlos. Geltendes Recht interessiert Trump nicht. Denken Sie nur mal an die gerichtlichen Verfügungen gegen einige der Trumpschen Dekrete.
Und eine massive Aufrüstung der EU ist leider angesichts des Putinschen Imperialwahns auch unumgänglich. Und das mit den Atombomben ist auch nicht so simpel, man braucht welche, die die jeweiligen Länder innerhalb kurzer Vorlaufzeiten vernichten können und die in ausreichenden Mengen. Das haben meines Wissens nach leider nur die USA, die Russen und die Chinesen.
Bei den Dekreten funktioniert ja zum Glück noch die Justiz.
Und zu den Mengen an Atombomben: Also bei den einen ist man dann tot, bei den anderen total tot oder wie?
Bei den Dekreten funktioniert ja zum Glück noch die Justiz.
Was nichts nützt, wenn sich die Exekutive, also Trump, nicht an die Entscheidungen der Jurisdiktion gebunden fühlt. Denn das Gewaltmonopol liegt bei der Exekutive.
Bei einigen Themen können Trump on der Tat Gerichte dazwischenfunken. Aber eben leider nicht bei allen.
Was die Atombomben anbelangt, geht es weniger um die Bomben selbst, als vielmehr um die Trägersysteme, Aktuell ist das doch sehr gut un einem eigenen Artikel zum Thema näher erläutert.
https://www.tagesschau.de/inland/atomare-abschreckung-faq-100.html
>> Und Trump sollte man an geltende Verträge erinnern
Ähh, haben Sie tatsächlich gerade "Trump" und "geltende Verträge" in einem Atemzug erwähnt??? oO
Ja, habe ich. Mir ist das schon klar. Dennoch. Ich verstehe die Panik nicht. Trump labert rum und alle geraten in Panik.
Wenn Trump nur rumlabern würde, dann wäre das alles kein Problem.
Woran machen Sie fest, dass hier jemand in Panik geraten ist? Tiefe Besorgnis ja, aber die ist auch angebracht.
>> Trump labert rum und alle geraten in Panik.
Sie meinten wohl eher:
Trump unterschreibt Dekrete und alle geraten in Panik?
Trump ist ein Laberer mit der Macht, die Welt in Brand zu stecken.
"Und Trump sollte man an geltende Verträge erinnern und mal in die Protokolle reinschauen, was da so verhandelt wurde. Warum die Panik?" Trump und Verträge, zwei Welten prallen aufeinander.
Ja, klar, dennoch: in Panik geraten ist nicht die richtige Antwort. Und mit Panik meine ich die nun sehr schnell einseitig gewordene Politik. Es geht anscheinend nur noch um Aufrüstung. Der Green Deal: war da was?
Der Green Deal ist gerade sehr unpopulär. Mit ihm gewinnt man keine Wahlen. Was ich beklage.
Und Trump sollte man an geltende Verträge erinnern
Was meinen Sie kümmert das Trump?
@kraut 16:10
| "[Trump] Warum die Panik?" |
Weil Trump sich so äußert: "Es ist vielleicht einfacher, mit Russland zu verhandeln....Er vertraue dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, betonte Trump: "Ich glaube ihm."...äußerte Trump Verständnis für Putins Vorgehen: "Ich denke, dass er tut, was jeder in seiner Lage jetzt tun würde". https://www.dw.com/de/trump-verhandlungen-mit-russland-einfacher-als-mi…
Und an die geltenden Verträge, die der UKR Sicherheitsgarantien (Budapester Memorandum) auch der USA zusicherten, hat am 04.03.2025 bereits eine Gruppe um Lech Walesa erinnert.
https://www.n-tv.de/politik/Polens-Ex-Staatschef-Walesa-geht-Trump-hars…
Trump ist unzuverlässig und unberechenbar. Daraufhin müssen Aktionen erfolgen - Reaktionen allein könnten uns schaden.
Na ist doch wunderbar. Nach dem Green Deal, der ja auch viele wirtschaftliche Chance bei haltete, nun also Aufrüstung. Das ist so absurd.
Nein. Wenn man es sich richtig überlegt, ist es folgerichtig.