500 Milliarden Euro sollen in den nächsten zehn Jahren in die Infrastruktur fließen. Aber wohin genau? Fest steht nur: Es gibt in vielen Bereichen ziemlich viel zu tun. Von Oliver Neuroth.
++ Die ‚Baustellen‘ sind klar benannt. Dahin muss das Geld fließen ++
-- Autobahnen, Schienennetz und Wasserwege
-- Brücken
-- Zivilschutz
-- Energienetze und Digitalisierung
-- Schulen und Universitäten
++
Jeder hier investierte Euro ist eine Z u k u n f t s i n v e s t i t i o n.
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Dafür kann es keine Schuldenbremse geben, während die Konsumausgaben des Staates gedeckelt bleiben müssen.
++
Ich bin nicht sicher, ob ich es richtig verstanden habe, aber der Wehretat im "normalen" Haushalt soll wohl bei 1 % gedeckelt werden. Dadurch würde dann wohl auch ein Spielraum für zusätzliche konsumtive Ausgaben entstehen. Der ist vielleicht aber auch nötig, denn kann ja noch so viel in Schulgebäude investieren - wenn die Lehrer fehlen, dann hilft das auch nur begrenzt. Auch eine Subventionierung des Industriestrompreises fällt wohl nicht direkt unter Investitionen.
Auch eine Subventionierung des Industriestrompreises fällt wohl nicht direkt unter Investitionen.
Darüber lässt sich streiten. Die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des produzierenden Gewerbes lässt sich durchaus als volkswirtschaftliche Investition begreifen.
@Klärungsbedarf:
Sie fragten nach Gründen für Überlastung und Regenerationszeit und gaben gleichzeitig die Antwort selbst, indem Sie den Abbau von Kurkliniken erwähnten und den Wegfall von wichtigen Arbeitsfeldern und die damit verbundene Zunahme von Arbeitsverdichtung. M.E. hat es auch mit allgemeiner Wertschätzung bzw. mangelnder Wertschätzung zu tun. Jemand, der oder die sich bzw. die Arbeitsleistung durch Vorgesetzte, Kunden, aber auch der gesamten Gesellschaft wertgeschätzt fühlt, der/die sich gebraucht und nicht als eigentlich zu teurer und überflüssiger Kostenfaktor fühlt; jemand, der/die weiß, dass ihm/ihr regelmäßig eine Kur/Reha zusteht ohne dafür besonders kämpfen zu müssen (Widerspruch gegen Ablehnung scheint obligatorisch) geht m.E. anders durch das Leben, bzw. an die Arbeit heran. M.M.n. hat es auch mit einer Entsolidarisierung der Gesellschaft bzw. einer Fragmentierung von solidarischen Verantwortlichkeiten und Handeln zu tun.
Schulen und Universitäten kommen wahrscheinlich als letztes dran. Wenn überhaupt. Zu erst müssen Panzer und Autobahnen gebaut werden. So wie vor 90 Jahren.
Panzer und Autobahnen nützen bei der Verteidigung gegen Drohnen und Gleitbomben eher wenig. Und im Gegensatz zu vor neunzig Jahren wird ja kein Angriffskrieg vorbereitet.
Aktuell leiten Universitäten und Hochschulen massive Sparmaßnahmen ein, u.a. werden keine Stellen nachbesetzt und Gebäudesanierungen bleiben aus.
Da werden 500 Mrd Schulden aufgenommen.
Diese 500 Mrd plus Zinsen müssen irgendwann zurückgezahlt werden, mutmaßlich von den Steuerzahlenden.
Im Interesse der Steuerzahlenden sollte der Staat ein öffentlich einsehbares Verzeichnis führen, in dem ehrlich (!) und nachvollziehbar (!) festgehalten wird, wofür das Geld ausgegeben wird.
Ähnlich, wie gemeinnützige Vereine Rechenschaft abgeben müssen über ihre Einnahmen und Ausgaben. (Wurde das Geld für Projekte ausgegeben, die den gemeinnützigen Vereinszweck unterstützen?)
Und die Regierung sollte einmal im Jahr Rechenschaft dafür ablegen müssen. (Beispielsweise im Rahmen einer kleinen Anfrage der jeweiligen Opposition im Bundestag.)
Das sind aus meiner Sicht gute Ideen
>> Im Interesse der Steuerzahlenden sollte der Staat ein öffentlich einsehbares Verzeichnis führen, in dem ehrlich (!) und nachvollziehbar (!) festgehalten wird, wofür das Geld ausgegeben wird.
Gibt's doch. Nennt sich Haushaltsplan, ist jedes Jahr ein neues Gesetz. Lesungen und Plan sind öffentlich.
>> Und die Regierung sollte einmal im Jahr Rechenschaft dafür ablegen müssen.
Passiert tatsächlich jedes Jahr im Rahmen der Verhandlung und Verabschiedung des neuen Haushaltsgesetzes.
Aber der Verzeichnis Führende müsste ja Verhandlungen, die bisher hinter verschlossenen Türen geführt wurden, offen führen. Das heißt, der offene Verhandlungen Führende müsste zumindest die Protokolle veröffentlichen. Diese Protokolle müsste der Protokoll Veröffentlichende beispielsweise der Presse zukommen lassen, damit die Pressenden entsprechend diese aufbereiten und veröffentlichen können.
Ob das so gewollt ist?
Der Bundeshaushalt ist komplett öffentlich einsehbar. Man kann natürlich die tollsten Verschwörungsmythen ventilieren, man kann sich aber auch durch viele Seiten Haushalt wühlen. Was natürlich mit Aufwand verbunden ist, deswegen lieber doch Verschwörungsmythen. Die gibt es anstrengungslos und im Dutzend billiger.
"Im Interesse der Steuerzahlenden sollte der Staat ein öffentlich einsehbares Verzeichnis führen, in dem ehrlich (!) und nachvollziehbar (!) festgehalten wird, wofür das Geld ausgegeben wird."
->
Nicht nur wofür. Sondern auch an wen.
Dazu gehört nicht nur die Benennung der jeweiligen Firmen, sondern auch ob die Entscheidungsträger (deren Familie) Anteile an diesen Firmen besitzen um nachvollziehen zu können,ob Steuergelder in Form von Dividenden/ Firmenwertsteigerung direkt in die Tasche der Regierungsmitglieder wandern
Ja klar. Die alles andere überwiegende Tätigkeit unserer gewählten Vertreter ist es, sich persönlich zu bereichern. Die sind alle gleich und eine verschworene Gemeinschaft. Ein Hoch auf den wohlfeilen Generalverdacht!
Herrlich zu beobachten,
wie Sie sich für Selbstbereicherung und Korruption innerhalb unserer Demokratie einsetzen.
Diese 500 Mrd plus Zinsen müssen irgendwann zurückgezahlt werden, mutmaßlich von den Steuerzahlenden.
Sie werden nach der festgelegten Laufzeit zurückgezahlt und dafür neue Schulden aufgenommen.
So funktionieren Staatsschulden.
Entschuldet wird der Staat nie, sondern umgeschuldet.
Oder können Sie mir ein Beispiel aus der Geschichte nennen, wo ein Staat seine Schulden zurückgezahlt hätte, ohne neue aufzunehmen?
Diese Summe ist ja nur deshalb jetzt so hoch, weil man jahrzehntelang nur von der Substanz gelebt und alles auf Verschleiss gefahren hat.
In Berlin ist eine Brücke derzeit nur einspurig befahrbar weil man Risse (!) im Beton festgestellt hat .. Marode ist auch das Bahnnetz.
Es geht garnicht darum jetzt NEUE oder zusätzliche Infrastruktur zu bauen - sondern schlichtweg den Bestand zu erhalten und zu sanieren. Und wenn man mit den Verkehrswegen fertig ist, dann ist das Geld schon weg. Ob überhaupt Geld für den Hamburger Hafen (der in der Bedeutung gegenüber Rotterdam immer mehr zurückfällt) abfällt, darf bezweifelt werden.
Für Schulen, Krankenhäuser oder gar Atombunker bleibt da nichts .. notwendig wäre auch ein besserer Hochwasserschutz in Deutschland.
Für die ganzen geplanten neuen Kasernen und Munitionsbunker nimmt man hoffentlich das andere Sondervermögen ...
Am Ende geht es vielleicht auch nicht nur ums Geld und wofür das genau eingesetzt wird (darum natürlich schon auch, klar), noch viel wichtiger erscheint mir, dass es auch einen Mentalitätswechsel gibt.
Wir haben unseren Pessimismus zuletzt viele Jahre zu sehr kultiviert.
Klar gibt es Gründe, dass man „eingeschlafen“ ist, aber wenn es damit so langsam mal vorbei wäre und der von Roman Herzog beschworene Ruck käme, würde ich unsere gesellschaftliche Situation viel positiver sehen!
Es ist zu befürchten, dass die Grünen für ihre Zustimmung wieder ideologische Bedingungen stellen, die unser Land keinen Millimeter nach vorne bringen
Über Details kann man natürlich immer diskutieren.
Der Klimawandel ist jedoch real. Und er ist ein Problem, das sich nicht von allein löst.
Die allermeisten, die von Wetterextremen geschädigt wurden, sollten inzwischen sensibilisiert sein.
Und Druck machen, dass es besser wird.
(In meinem Keller stand letztes Jahr das Wasser ca. 1,6 m hoch, wegen eines Starkregenereignisses. Seither mache ich bei allen passenden und unpassenden Gelegenheiten Werbung für die Methode "Keyline Design". Kostet fast nichts, hilft jedoch viel Wasser in der Fläche zu halten. Gerne weitersagen. Überblick: https://www.oekolandbau.de/bio-in-der-praxis/oekologische-landwirtschaf… )
Ich sehe das Problem eher bei der Union.
Die Grünen als Sündenbock werden umso mehr verblassen, je länger Merz im Amt ist.
Sie werden sehen.
Sehe ich auch so. Das letzte mal für 4 Jahre, etwas für ihre Klientel rauszuholen.
Wissing sieht wieder nur den Verkehr. Klima-neutral = unabhängig/autark von externer Energie! NAch 1972, 2008 und 2023 sollen wir endlich weg von Öl, Gas und Atom. Dafür braucht's Infrastruktur! Da ist der Verkehr dann auch mit Ladestationen drin. Dass die Brücken so derart marode sind liegt am Alter, aber eben auch an den LKWs. Die dynamischen Belastungen steigen mit der Geschwindigkeit im Quadrat: Langsamer oder leichter als Sofortmaßnahme ist billiger.
Wenn die Steuergelder nicht in den ganzen Welt verschenkt werden, bräuchte man dann auch kein Berg von Schulden ( schön als "Sondervermögen" verpackt ) aufzunehmen. Und natürlich muss es auch medial Bürgern schmackhaft gemacht werden...
>> Wenn die Steuergelder nicht in den ganzen Welt verschenkt werden, bräuchte man dann auch kein Berg von Schulden ( schön als "Sondervermögen" verpackt ) aufzunehmen.
Nun da ist ja dann beruhigend und gut zu wissen, dass dieses "Verschenken" in der Realität nicht stattfindet. Ach ja, die Haushaltsmittel für Entwicklungszusammenarbeit erreichen jedes Jahr eben nicht die international vorgegebene Zielgröße von 0,7 % des BIP. Von "Bergen von Schulden" zu schadronieren, ist somit nicht gerechtfertigt.
Relitätsferne und Faktenresistenz bringen niemanden nach vorne!
Bei all den Begehrlichkeiten wird vergessen, dass der wichtigste Punkt die Balance zwischen Sozialausgaben und Investitionen ist. Investitionen, finanziert aus Einnahmen, nicht aus Schulden. Wenn Geld aus Schulden für Investitionen vorhanden ist, dann wird der Haushalt gerne in soziale Wohltaten gesteckt. Wir sehen dies beispielsweise bei den Investitionen für das Militär. Eigentlich müssten 2 % des BIP für das Militär reserviert werden. Jetzt werden Schulden gemacht und plötzlich kommen nur noch 1 % aus dem BIP.
5 Millionen Menschen sind arbeitsfähig, aber arbeiten nicht. Diesen stehen 1,4 Millionen Stellen gegenüber. Wenn die Regierung es schaffen würde, 80 % dieser nicht arbeitenden Menschen in Jobs unterzubringen, könnten wir vermutlich auf die Verschuldung mit Sondervermögen verzichten. Das würde den kommenden Generationen am meisten helfen.
>>5 Millionen Menschen sind arbeitsfähig, aber arbeiten nicht. Diesen stehen 1,4 Millionen Stellen gegenüber.<<
wollen sie sich unbeliebt machen hier im Thread, suchen sie Feinde ?
Ich empfehle Ihnen beiden mal diesen Faktencheck:
https://www.deutschlandfunk.de/buergergeld-vorurteile-fakten-richtig-fa…
sag ich es nicht !
lediglich die Feststellung 1,4 Mill freien Stellen zu 5 Mill Suchende reicht für anfeindungen !
hierzulande gibt es 6,3 % Arbeitslose, in der Schweiz 2,4 %
//5 Millionen Menschen sind arbeitsfähig, aber arbeiten nicht.//
Die 5 Millionen waren vor 20 Jahren!
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1223/umfrage/arbeitslose….
Schon mal genauer hingeschaut? Wer da so alles Bürgergeld bekommt?
Und hier noch eine Statistik:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1396/umfrage/leistungsem…
Was raten Sie den 2 Mill. Minderjährigen, was Eltern ohne Betreuunsplätze, was chronisch Erkrankten und was Menschen mit noch unzureichenden Sprachkenntnissen?
"In Deutschland erhalten etwa 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld. 1,8 Millionen davon sind Kinder und Jugendliche. Über 2 Millionen sind aus anderen Gründen nicht für Arbeit verfügbar – wie gesundheitlichen Problemen oder fehlender Betreuung für Kinder. Etwa 800.000 Menschen davon arbeiten allerdins durchaus, brauchen aber zusätzliches Geld vom Staat, um ihren Lebensunterhalt zu sichern (Aufstocker).
Rund 1,7 Millionen sind arbeitslos und könnten prinzipiell arbeiten. Die meisten von ihnen haben jedoch keine ausreichende Ausbildung oder gesundheitliche Probleme, die eine Arbeitsaufnahme erschweren. Arbeitgeber scheuen oft das Risiko, diese Menschen einzustellen, und wenn doch, endet die Beschäftigung häufig schnell wieder."
https://www.deutschlandfunk.de/buergergeld-vorurteile-fakten-richtig-fa…
Milliarden für die Infrastruktur: Wohin könnte das Geld fließen?
Mütterrente? Umsatzsteuererleichtetung für Unternehmen, Steuererleichterung für Superreiche (und mittlere Einkommen, die SPD hat tapfer gekämpft), Fusionsreaktoren?
>> Mütterrente? Umsatzsteuererleichtetung für Unternehmen, Steuererleichterung für Superreiche (und mittlere Einkommen, die SPD hat tapfer gekämpft), Fusionsreaktoren?
Bemerkenswert, was Sie so alles unter Infrastruktur verstehen.
Um ja, es ist halt einnehme grün gefärbtes Weltbild
Ihre Aussagen stammen eins zu eins von der gestrigen Pressekonferenz der Grünen. Haben Sie keine eigene Meinung zum Thema Infrastruktur?
Es gibt viel zu tun. Fast überall muss saniert werden. Das ist leider mit hohen Kosten verbunden. Aber Die Sanierung kurbelt auch die Wirtschaft an und sorgt für zusätzliche Steuereinnahmen, sodass für den Staat auch gleich wieder Geld reinkommt. Dieses zusätzlich eingenommene Geld sollte er dann auch direkt wieder für Sanierungen ausgeben und nicht für Steuergeschenke wie in der Vergangenheit.
Ja, im Geld ausgeben sind sie spitze... Gestern kein Wort über Einsparungen! Dabei sind Milliarden unkontrolliert ins Ausland geflossen und im Inland ebenso.
>> Dabei sind Milliarden unkontrolliert ins Ausland geflossen und im Inland ebenso.
Ja? Wann und wie das denn? Beispiele? Belege? Nachweise? Sollten Sie doch leicht nachliefern können, oder?
Haben sie auch Argumente, oder reicht es ihnen, bei allem, was ihnen nicht passt, nach Belegen, Beweisen Links zu rufen?
„Wohin könnte das Geld fließen?“
Zum Beispiel in die Honorierung von ‚Unternehmensberatern‘ und die Auswertung und die Beratung über die ‚kostengünstigste‘ (eventuelle) Umsetzung von deren Leistungsangeboten, also hauptsächlich in die ‚Projektverwaltung‘. Ich hoffe zwar nicht, dass sich meine ‚Polemik‘ als begründet herausstellt, befürchte es aber.
Ihre sogenannte Polemik ist lediglich ein Versuch, das Sondervermögen Infrastruktur zu diskreditieren. Anscheinend durfte die Partei, die Ihre Interessen vertritt, nicht mitreden.
Das Sondervermögen Infrastruktur ist genauso wie die Stärkung der Verteidungsausgaben unerlässlich für Deutschland.
"Ihre sogenannte Polemik ist lediglich ein Versuch, das Sondervermögen Infrastruktur zu diskreditieren."
Wo war das denn Polemik, als die ehemalige Verteidigungsministerin nach Brüssel flüchten musste, um den Ermittlungen ihres fragwürdigen Ausgabenverhaltens in ihrem Ministerium zu entgehen?
@Nettie hat zu Recht darauf hingewiesen, dass a) Geld nicht immer dort ankommt wo es nötig gebraucht wird und b) dass der Geldsegen allein wenig nützt, wenn strukturelle Mängel nicht beseitigt werden.
"Anscheinend durfte die Partei, die Ihre Interessen vertritt, nicht mitreden."
Das Ausgabeverhalten des Staates dürfte in einer Demokratie von parteiübergreifendem Interesse sein.
Dien Hoffnung stirbt zuletzt. Vorher das Vertrauen in Demokratie, Verfassung und Amtseid.
>>wenn fünf Mal im Jahr die Straße aufgerissen wird: für die Telefonleitung, für das Wasser und dann für die Glasfaser", sagt Geschäftsführer Müller. "<<
wo liegt das 'Problem - wobei das ist noch gar nichts !
wurde da nicht vor einiger Zeit berichtet, dass die Straße wegen Glaskabel 3 x aufgerissen - weil die 3 Anbieter im Ort sich nicht absprechen konnten oder wollten
aber ist ja nichts neues
Kollege von mir wollte seine alte Ölheizung gegen eine damals populäre Gasheizung ersetzen, schrieb den Energieversorger an, wie es mit der Gasanbindung aussieht (er würde sich auch finanziell beteiligen)
nicht in absehbarer Zeit vorgesehen, so die Antwort, er kaufte eine neue Ölheizung
kein halbes Jahr verging, da wurde er angeschrieben, es käme eine Gasleitung in seine Straße ......
… und vor Jahren wurden vor Ort nicht selten feste und flüssige Brennstoffe für die Heizung verboten. Klima, Feinstaub, Umwelt waren die Argumente. Es blieb nur das quasi feinstaubfreie Gas und das Monopol.
Heute sieht man zunehmend Blechkamine ungefiltert am qualmen. Was da verbrannt wird, danach kräht heute kein Hahn mehr. Die Braunkohlebriktetts und das gepresste Abfallholz gibt es billig im Baumarkt und was sonst noch so brennt..
Beim Gas-Verbraucher wurde für die zweckfremde Finanzierung von allem Möglichen kräftig abkassiert, und jetzt das selbe Muster mit der Fernwärme.
Ja, die vielen "Kleinigkeiten" die die Bürger und die Umwelt unmittelbar belasten sind kein Thema bei Sondierungs- und Koalitionspapieren zwischen Union und SPD.
Wer beseitigt denn das angerichtete Grundsteuerchaos und …………… man könnte Bücher füllen.
damals wurde Gas favorisiert als umweltfreundliche Lösung gelobt (sogar bei Autos)
heute Holz Pellets die 10.000mal so viel Feinstaub erzeugen
dass ich in einem Haus das 6 fache an Grundsteuer zahlen muß, (jetzt der Mieter) in einem anderen das 4 fache, was solls, das Veräppeln in unserem Land ist doch der Normalzustand geworden
"Veräppelt" wird aber immer nur in eine Richtung: von der Behörde zum Bürger ...
wenn man das umgekehrt versucht, lernt man die Härte des Systems kennen ...
Der Artikel zeigt deutlich, wohin 50 Jahre Neoliberalismus (oder supply side economy, oder schlicht verstärkte Ausbeutung oder grausame Anhäufung von Geld bei einigen wenigen...) geführt haben. Eine wahre Schreckensliste - zwar ist alles auch lange bekannt, aber.....
Es ist eine Zwickmühle: Der Kapitalismus steuert auf WK III zu, aber die Wege sind kaputt, der soziale Zusammenhalt auch - in USA mehr als in EU - , die Schulen marode. Rentner arm, Kitas kaputt...
Der BRD-Bedarf liegt wohl eher bei 50 Billionen als bei 500 Milliarden.
Und Verteidigung schafft man nur defensiv, nicht offensiv - da sollte mal begriffen werden.
Bahn & Brücken, Schulen & Freibäder... Es gibt viel zu tun. NGOs & grüne Dogmen sollten nicht mehr finanziert werden.
>> NGOs & grüne Dogmen sollten nicht mehr finanziert werden.
Richtig. Geschieht ja auch nicht. Plant auch keiner. Oder wissen Sie da mehr?
Abi, Bund, Omas gegen Rechts, amadeu antonio Stiftung, etc
Da gibt's Dutzende ... die ganzen politischen Stiftungen und Vereine deren Geschäftszweck in der Politik- und Medienberatung bestehen - mit eindeutiger Tendenz, versteht sich - sind mindestens oft ganz oder teilweise finanziert von Behörden, manchmal auch nur gefördert.
Verbreiten Sie doch keine Fake News hier.
Ich kenne selber "NGO" die zumindest teilweise vom Staat finanziert werden zB dem Aussenministerium
Als ich mich mit zwei Mitarbeiterinnen dieser Institutionen in Berlin unterhalten hatte und die meinten, sie arbeiteten für eine "NGO", habe ich dann gleich gefragt: "also staatlich finanziert, ja?". Dann gabs erstmal Pause, :-) bis meine Gesprächspartnerin langsam nickte .. das ist ihr wohl in diesem Moment erstmals bewusst geworden, das sie bestenfalls für eine "(N)GO" arbeitet :-)
Die Baubranche ist mit ihrem Beton-CO2 eine der klimaschädlichsten Branchen überhaupt. Da sollte man nicht noch mit weiteren 500 Milliarden die Erderwärmung aufheizen. Aber wenn so bald hier alles wie der Mars ausschaut, braucht wenigstens Elon Musk nicht mehr von der Erde auszuwandern.
Zuerst muß das viele Geld in eine einheitliche Technik wandern
Zig Signal & Sicherungstechnik Bauformen von des Kaisers Zeiten bis zum ESTW verbrauchen enorme Ressourcen und benötigen enormen Schulungsaufwand
Dann müssten wo es möglich ist ein 3tes Gleis oder Überhol/Ausweichmöglichkeiten geschaffen
"Dann müssten wo es möglich ist ein 3tes Gleis oder Überhol/Ausweichmöglichkeiten geschaffen"
Kürzlich saß ich in einem pünktlich gestarteten Regionalzug, der später an einem Bahnhof auf den entgegenkommenden Zug warten musste, weil die Strecke eingleisig ist. Ich kenne mehrere solcher Strecken, wo diese Probleme auftreten und sich Verspätungen aufsummieren. Die ganze Strecke wird man nicht zweigleisig ausbauen können, aber mehrere Aneinandervorbeifahrmöglichkeiten auf der Strecke würden Entlastung bringen. Wenn denn die Bürger/-innen mitspielen, denen die Grundstücke gehören.
Wenn denn die Bürger/-innen mitspielen, denen die Grundstücke gehören.
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oder die Besitzlosen, oder diejenigen die grundsätzlich gegen alles sind
Klar ist, dass die Schuldenbremse nicht wie ein Kerub vor dem Eingang zum Paradies steht. Auch wenn das Geld für Investitionen in die Infrastruktur da ist, heißt das nicht, dass alles plötzlich wie im Schlaraffenland läuft. Es wird nicht nur überall Baustellen geben, die uns blockieren, auf diesen Baustellen wird auch gearbeitet werden müssen. Die Gesellschaft wird sich anstrengen müssen.
Als der Koalitionsvertrag der Ampel rauskam, haben alle (wirklich alle) gesagt "Das ist die Zukunft und der Schritt nach vorne"
Dann kam der Krieg, und Lindner und und und, was viel kaputt gemacht hat. Aber, in der Tat hat die Ampel emsig um die 60% ihres Koaltionsvertrags durchgeackert. Selbstbestimmungsgesetz, Deutschlandticket, Ausbau Erneuerbare, Vereinfachte Einbürgerung waren wirklich gute Gesetze.
Niemand will das haben, was Union und SPD sondiert haben. Niemand. Außer AfD Wähler.
1. ich habe nicht gesagt, das sei die Zukunft
2. ich bin cdu Wähler und will das Verhandlungsergebnis umgesetzt sehen
Und schon sind - mal wieder - 2 ihrer Aussagen widerlegt
vermute mal beim Geldausgeben ist die Regierung (egal welche) äußert kreativ und einfallsreich
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Geldumverteilung von unten nach oben. Der Weg zur Kita und Schule hingegen bleibt auch weiterhin steinig und halsbrecherisch schwer. Kein Problem für die GKV, solange alle Branchen des Gesundheitssystem hintereinander im Streikjahr sind mit besseren Streikanschlüssen als bei ÖPNV und Bahn.
Was hat das Sondervermögen mit GKV und den Tarifabschlüssen im Gesundheitswesen zu tun?
Gönnt man uns ein Gehaltsplus nicht?
vermute mal beim Geldausgeben ist die Regierung (egal welche) äußert kreativ und einfallsreich
Das sollte sie im vorliegenden Fall auch sein. Denn die fünfhundert Milliarden decken den dank schwarzer Null aufgelaufenen Investitionsbedarf nicht ansatzweise. Und je länger verschleppt wird, desto teurer wird es für nachfolgende Generationen.
äußerte ich mich kritisch über (notwendige) Investitionen ?
klar sind die verschleppt worden, auch mir klar, dass es jetzt teurer wird ohnehin !
dass das aktuell nicht nur über Ausgabenkürzungen möglich ist, nur Schulden machen, bedauerlich
Sie finden also auch Merkel hätte schon alles über Schulden finanzieren sollen? Man kann ihr vorwerfen, das sie den Haushalt falsch strukturiert hat aber jedes Jahr die Schuldenquote zu erhöhen ist kein Weg den man beschreiten kann.
Das Prinzip Nachhaltigkeit muss man doch Leuten, die ständig vom Klimawandel reden, eigentlich nicht erklären.
„Man kann ihr vorwerfen, das sie den Haushalt falsch strukturiert hat aber jedes Jahr die Schuldenquote zu erhöhen ist kein Weg den man beschreiten kann.“
Aber genau das hat Merkel gemacht, indem sie die Infrastruktur verkommenen ließ. Das ist nämlich nichts anderes als Schulden machen, nur dass man unehrlicherweise diese Schulden verschleiert und tatsächlich den Nachfolgern aufdrückt. Da ist notfalls Kredite aufzunehmen ehrlicher - weshalb man ja auch regelmäßig dafür beschimpft wird. Wie man gerade besichtigen kann.
Natürlich.
Ausschreibungen für anvisierte Projekte werden so definiert,dass auch garantiert die Firmen diese an Land ziehen, von denen Regierungsmitglieder Aktienanteile haben.
Rolle Unterstellung.
Auch nur den Hauch eines Beweises ?
Natürlich nicht.
„Auch nur den Hauch eines Beweises ?“
Hat er nie. Das ist sein Konzept hier im Forum.
Würde Ihren Kommentar als Verschwörungskonstruktion eines enttäuschten Nichtwählers deuten.