Ihre Meinung zu Drei Jahre nach Scholz-Rede: Wie weiter mit der Zeitenwende?

Epochenbruch und Putins Zerstörung der europäischen Friedenordnung trifft es besser

Die sogenannte "Zeitenwende" bezüglich der Stärkung der Verteidigungskraft Deutschlands war nur eine seit Jahren überfällige Antwort darauf.

Die Zeitenwende mit Scholz ist zum Glück vorbei. Es kann nur besser werden!

Zeitenwende ist nur ein Wort. Substanz ist gefordert.

„Entweder die Europäer gehen ins Risiko oder sie rüsten massiv auf. Grundsätzlich könnte die europäische Rüstungsindustrie die Lücken wohl schließen.“ 

„Aber es ist eine Frage der Kapazitäten und der Zeit, die könnte knapp werden. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, warnt seit Monaten, Russland könnte sich um das Jahr 2029 gegen NATO-Staaten wenden, daher sei die Abschreckung so wichtig.“

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Nur glaubwürdige Abschreckung seitens des Westens kann den Frieden erhalten so wie er als Abwesenheit von Krieg über Jahrzehnte funktioniert hat.

Die Beurteilung von Russlands aggressiver Expansionspolitik ist keine Frage, dessen was man „glaubt“ sondern was man sieht.

Gesehen haben wir die militärischen Übergriffe auf Georgien, Transnistrien, die Krim, die Ost-Ukraine und 2022 auf die gesamte Ukraine.

Darauf muss die Politik mit adäqater Restaurierung der Verteidigungsfähigkeit reagieren.

Zur Zeitenwende bedarf es der SPD, und die sitzt zzt. auf einem hohen Ross, hat offensichtlich den Wählerauftrag nicht verstanden. Der Wähler hat sie abgewatscht, in der Hoffnung auf eine GroKo, also „mitregieren unter Aufsicht“ … quasi in Bewährung.

Für eine Zeitenwende bedarf es Tempo … keine monatelangen Verhandlungen .. jeder Tag zählt. Die Liste der zu lösenden Probleme reicht von Flensburg bis Oberbayern und duldet keinen Verzug.

Auch wenn ich mich wiederhole: hier geht es wieder einmal nur um Parteien, Macht, Profilierung und Ministerposten … nicht um Deutschland, nicht um seine Bürger … das steht hinten an.

Und so sollten wir unsere Erwartungen nicht so hoch ansetzen …

30 Jahre lang hat man nun die Friedensdividende eingezogen. Das sicherheitspolitische Instrument Bundeswehr wurde stark vernachlässigt. Personell war das Ministerium lange Zeit ein Tummelfeld eher ungeeigneter Persönlichkeiten. Man erinnere sich nur einmal an Frau Lambrecht, wie sie erklärte, was ein Panzer ist. Eigentlich hätte diese Sequenz besser in eine Witzsendung gepasst - unglücklicherweise kehrte der Krieg nach Europa zurück. Unter dem jetzigen Bundeskanzler ging es sehr lange, bis erkannt wurde, dass personelle Änderungen zwingend notwendig waren, weil sich Deutschland ansonsten auf der europäischen Ebene lächerlich machte. 100 Milliarden - über dreissig Jahre ist so gut wie nichts. Inzwischen ist ganz klar, dass Europa am Abgrund steht und ohne die Hilfe der USA mit einer deutschen Miniarmee von 200000 Soldaten und nur wenigen wirklich schlagkräftigen Assets die Krise angesagt ist. Es wäre Zeit aufzuwachen!

Bisher hat die CDU noch kein Konzept vorgelegt, das wie ein Silberstreif am Horizont erscheinen könnte. Nur Verlautbarungen, was sie sie alles an in die Wege geleiteten "innovativen" Transformationen wieder zurücknehmen wollen. Der Dax ist seit deren Wahlsieg auch beständig im Sinkflug. In der Wirtschaft scheint ebenfalls kein großes Vertrauen in deren rückwärts gewandtes Konzept zu herrschen. Aber Hauptsache, die "NGOs" werden erst mal in Frage gestellt. Das wird uns sicher voranbringen.

Wenn die USA ihre Truppen abziehen und der Russe angreift dann sind 3 % eindeutig zu wenig. Experten sagen voraus das müßten mindestens 30 % Prozent sein. In meinem "thinktank "(in der Kneipe) gehen manche sogar bis 50% .Dann stellt sich irgendwann die Frage ob man das ganze Geld nicht in Frieden fördernde Maßnahmen investieren könnte,denn das sollte ja letzt letzt endlich der Sinn dieses ganzen Geschacheres sein. Oder irre ich mich da ?

Ja, die EU braucht eine eigene Armeestruktur mit ausreichend Abschreckungskraft. Ansonsten werden wir von den Global Playern nicht ernst genommen. Eine friedliche Koexistenz unter Acht ng unserer ureigensten Interessen wäre nur dann möglich. Dann würde sich Trump oder wer auch immer nicht trauen ein Auge auf Grönland zu werfen.

Pistorius gilt als angesehenster Politiker Deutschland. Vielleicht sollten sich die Bürger mal fragen, ob die Bundeswehr heute in einem besseren Zustand ist als vor 3 Jahren. Da würde mancher aber staunen . . .