Der Bundestagswahlkampf war kurz und intensiv. Fast täglich haben sich die Spitzenkandidaten im Fernsehen getroffen, gestritten und diskutiert. Zu zweit, zu viert oder auch in großer Runde. Gestern Abend das letzte Mal. Eine Analyse von Gabor Halasz.
Wahlkampfgetöse voller Versprechungen die am Ende eh nicht eingehalten werden. In Bremen gehen die Grünen zB mit dem Slogan "Schulen sanieren" an den Start. Ja an sich sinnvoll, nUr reigenen die Grünen hier schon viele Jahre mit und nichts klappt hier.
Es braucht kein Wunder, es braucht Vernunft, es braucht Verstand, es braucht Realismus, vor allem braucht es Zusammenarbeit. Es geht um unser Land in dem wir alle leben. Da müssen nun mal jetzt alle die Gesäßbacken zusammen kneifen, auch das Volk!
Es sind nun mal 2 Paar Schuhe.
Das eine Paar sind die "Wahlversprechen" und das andere ist die Umsetzbarkeit in einer Koalition.
Was ist daran nicht zu verstehen?
Es ist für mich komplett unverständlich, warum es Parteien / Politiker*innen gibt, die nicht alles dafür tun, dass Schulen gut aufgestellt sind, und dass Kinder und Jugendliche gut unterstützt werden, sich den Stoff anzueignen.
Gute Schulbildung öffnet Chancen für eine erfolgreiche Arbeit / ein erfolgreiches Studium. Und damit für eine erfolgreiche Berufslaufbahn.
Ein Euro, der in Schulbildung investiert wird, spart später viele Euros bei Arbeitslosengeld, Bürgergeld, Kriminalitätsbekämpfung usw.
Interessant, dass sie gerade die Grünen als Beispiel heranziehen, wobei das aber alle Parteien betrifft. Übrigens kann man diese Wahlaussagen vielleicht dann als Versprechen ansehen, wenn die Partei dann alleine regiert oder mit einem Partner, der die gleiche Aussage getätigt hat. Ansonsten ist das, aufgrund von Kompromissen, eher ein „Ziel“.
Genau so, wie die Ampel anfangs viele Themen tatsächlich angegangen ist, die sie versprochen hatten, weil es eben keine konservativen Parteien waren.
Dann ist der kleinsten Partei aber aufgefallen, dass man damit seine eigenen Wähler nicht bei der Stange hält, und hat das konstruktive Arbeiten eingestellt.
Übrigens kann man diese Wahlaussagen vielleicht dann als Versprechen ansehen, wenn die Partei dann alleine regiert oder mit einem Partner, der die gleiche Aussage getätigt hat. Ansonsten ist das, aufgrund von Kompromissen, eher ein „Ziel“.
Das kann man so oft erklären wie man will, es wird nicht verstanden.
Das ist in Berlin nicht anders. Ein RRG-Senat bekam nix gebacken, ein CDU geführter auch nicht. Und das schon so viele Jahre im steten Wechsel. Die Frage ist wohl, wann die Bürger endlich mal merken, daß sich nichts ändert, wenn man immer die selben Rahmenbedingungen aka Politik setzt/wählt.
Ich stimme Ihnen zu. Gerade haben zwei meiner Enkel eine Schulzuweisung zu einer Schule außerhalb unseres Schulbezirks bekommen, mit gesperrter abrissreifer Turnhalle. Die Kinder sollen dann 1x/Woche per Bus zu einer anderen Turnhalle fahren.
Der Schulweg ist zu weit und gefährlich, so dass die Kinder voraussichtlich mindestens 2 Jahre gebracht und abgeholt werden müssen. Und die Grünen schimpfen auf die "Elterntaxis". Meine Schwiegertöchter werden nun zwei weitere Jahre, wegen Geschwisterkindern evtl länger, nicht berufstätig sein können.
Wir alle planen, baldmöglichst wegzuziehen. Ist leider nicht einfach.
In Schleswig-Holstein heißt die Regel: Kurze Beine, kurze Wege. In Bremen nicht.
was solls
der Scholz prangt ja auch auf Wahlplakaten "Mindestlohn erhöhen"
warum hat er es denn nicht getan, hatte ja 3 Jahre Zeit dazu ?
Gibt's einen Grund, warum Ihnen nur etwas von den Grünen einfällt. Also mir fällt da viel mehr ein.
Ab Sonntag Abend konnte ich es nicht mehr ertragen und habe den Rest der Woche zur TV freien Zeit erklärt. Hoffentlich ist nun auch dem letzten Wahlberechtigten klar das am Sonntag Bundestagswahl ist, wie es funktioniert mit den beiden Stimmen und wer nun das Land retten soll. Es lebe die Demokratie und der Kanzler. (Und meine Frau)
Das mit den beiden Stimmen ist mir immer noch nicht klar. Die Zweitstimme schon, aber die Erststimme ist ja nun völlig wertlos geworden, wenn - egal wer aus welchem Wahlkreis im Bundestag sitzt - eh nur nach Fraktionszwang abgestimmt wird.
Aber Sie meinen nicht den derzeitigen Kanzler, oder?
Gute idee hab schon 4 Jahre nicht mehr eingeschaltet ,am ende würde ich verrückt werden un g.... wählen ,sehr vernünftig .
Ihre Versprechen halten die Meisten eh nicht, weil sie es nicht vorhaben oder in diversen Konstellationen nicht können. Das Pseudofriedens BSW hat erstmal versucht in Brandenburg neue Rüstungskonzerne anzusiedelt. Die FDP schmeisst mit beiden Händen das Geld für vermeintliche ideologisch motivierte "Freiheitsprojekte" raus. Bei der CDU, nach nur 3 Jahren weg vom Trog, droht uns der nächste Masken-, Rüstungs- oder Bauskandal, bei dem der Steuerzahler über den Tisch gezogen wird.
Ihre Versprechen halten die Meisten eh nicht,
Richtig. Haben wir seit Schröder/Fischer nicht mehr.
Jetzt muss man Mal schauen was sinnvolles möglich ist
sagen sie das nicht !
versprachen die GRÜNEN nicht den Benzinpreis auf 5 DM zu bringen
viel fehlt nicht
Wollen Sie bei "sinnvoll" auf die AfD setzen? Dann wird das nix. Eine Frau Weidel, die der Meinung ist, dass 40 Cent weniger als 17 Cent ist. Und versucht, ihren Anhängern zu erklären warum das so ist. Sie werden der erste sein, der bei der "neuen" Stromrechnung schreien werden.
Dann sind ihrer Meinung nach alle Politiker notorische Lügner? Warum gibt es dann überhaupt Wahlen, warum gehen die Menschen dann überhaupt zum Wählen?
Ich fand, es waren sehr schwache Moderatoren und eine Frau Baerbock die ständig dazwischen gequatscht hat. So war leider mein Eindruck dieser Sendung.
Mein Eindruck war, die Moderatoren haben Frau Baerbock übergangen (ausser beim ersten Thema, wo sie allerdings nehr als Außenministerin, denn als Grüne gefragt wurde und entsprechend antworten musste) und Herr Dobrindt hat immer dazwischengequatscht, wenn Frau Baerbock zu reden angefangen hat.
Na, super! Die Schlussrunde hat es deutlich gemacht. Auch BSW und FDP können doch noch in den Bundestag reinkommen. Das bedeutet gleichzeitig, dass eine Drei-Parteien-Koalition notwendig wird. Eine Deutschland-Koalition möchte natürlich Lindner am liebsten. Aber auch Jamaika und Kenia sind doch noch im Rennen. Wer kein Interesse an einer Dreier-Koalition hat, muss bei der CDU mit der AfD reden. Oder doch noch Rot-Rot-Grün machen.
Was ist eine Deutschland-Koalition? Doch nicht etwas, das gegen Deutschland arbeitet? Lindner und SPD halte ich vorerst für ausgeschlossen, wenn sich Lindner nicht völlig blamieren will.
Würde mich freuen, wenn es nach der Wahl wieder etwas gesitteter zuginge in den Diskussionen, aber die wahrscheinlich ist dann doch eher gering.
Dieser Hoffnung schließe ich mich gerne an. Darüber hinaus würde ich mir wünschen, das Foristen und Foristinnen endlich damit aufhören zu missionieren, um Mitmenschen davon zu überzeugen, dass nur ihre Lieblingspartei die einzig wahre ist, welche doch bitte gewählt werden sollte. Ich finde das langsam unerträglich. Ich bin davon überzeugt, dass alle aktiven und passiven Teilnehmenden hier im Forum erwachsene und gebildete Menschen sind, welche sich selbst eine politische Meinung bilden können. Und diese sind von allen schlichtweg zu akzeptieren. So funktioniert Demokratie und Meinungsvielfalt.
Ich finde alle demokratisch denkenden Foristen sollten klar machen, dass eine rassistische rechtsextremistische Partei nicht wählbar ist
ein frommer Wunsch
wenn Leute glauben die absolute Wahrheit zu besitzen die Intelligenz mit dem Löffel gefressen ....
ein frommer Wunsch
nach der Wahl kotzen sich bestimmt einige wieder aus, wie dumm und unverantwortlich die Mitmenschen abstimmten !
Getroffene Hunde Bellen .Würde schlimmer Grün Spd
Das ist mal eine realistische Prognose.
Alice Weidel von der AfD sprach über die Wehrpflicht. Die will ihre Partei zwar wieder einführen. Neu ist aber, dass junge Männer zwei Jahre zur Bundeswehr gehen sollen.
Als Teil der Streitkräftereform wurde die Wehrpflicht zum 1. Juli des Jahres 2011 ausgesetzt. Artikel 12a des Grundgesetztes, nachdem jeder männliche deutsche Staatsbürger „vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden“ kann, bleibt unangetastet. vgl.: https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2011/33831649_kw12_de_weh…
Deshalb geht es auch nicht um eine Wiedereinführung, sondern ggf. um ein Wehrrechtsänderungsgesetz, das der Bundestag beschließen könnte.
Die Neuigkeit waren: die zwei Jahre.
Und ob die Wehrpflicht wiedereingeführt oder ein Gesetz geändert wird, interessiert die betroffenen jungen Männer sichtlich wenig.
Bis vor 20 Jahren hieß es: "Schule der Nation"... und so manch ein junger Mensch fand so einen leichteren Zugang zur Gesellschaft. Mit "Hotel Mama" ist dann Schluß.
Ich finde es gut ,Bürger in Uniform ,Schweiz .15 Monate reichen aber .Wenn sie 12 bekommt freut sie sich .Sehe es so ,Klare gute Forderung und werden wieder 15 am ende
Ich hab mit keine dieser Sendungen angesehen. Alle Parteien haben ihre Visitenkarte in den letzten Jahren abgegeben, gezeigt was sie können .. oder auch nicht, was sie „wollen“ .. oder nicht. Die letzten Wochen dieser „Ampel“ haben aufgezeigt, worum es eigentlich geht: um Parteien, Macht, Kanzlerkandidaten und Posten … nicht um Deutschland, nicht um seine Bürger.
Warum soll ich glauben, dass plötzlich alle ein Konzept haben, alle für sich reklamieren, jetzt die Visionen haben, die Deutschland stabilisieren und voran bringen? Wenn dem wirklich so wäre, was wurde uns denn dann in den vergangenen Jahren ins Gesicht gelogen?
Wer diese Sendungen brauchte um sich ein „letztes Urteil“ zu bilden, wird vielfach bequatscht worden sein. Denn über das was da wie gesagt wurde, haben sich im Vorfeld viele schlaue Köpfe der Meinungsforschung- und Bildung Gedanken gemacht.
So gesehen waren das „politische Verkaufsveranstaltungen“, nichts weiter.
100% so sehe ich das auch.
Ja, die Ampelpause war ganz angenehm. Mit der CDU kommt jetzt der nächste milliardenschwere Masken-, Maut-, Rüstungs-, Bau-, Finanzskandal und die ganzen Posten in können endlich wieder nach CDU Parteibuch verteilt werden.
Stimmt. Wie eine der berühmt-berüchtigten Kaffeefahrten. Am Ende stellt sich die wertvolle, tolle Lamadecke als Billigprodukt und womöglich noch gefährlich heraus und man merkt, über den Tisch gezogen worden zu sein. In der Politik ist es aber ein Paradoxon, daß mit und in dieser Gewißheit schon die nächste Kaffeefahrt gebucht wird.
So sehe ich das auch. Verkaufsveranstaltungen. Nur dass man keine Wolldecken kaufen muss, sondern dass wir viel mehr zahlen müssen.
Wenn man das Foto nimmt: die beiden Randfrauen und Lindner weg, dann mit den Grünen in der Mitte, links SPD und Linke, rechts CDU und am rechten Rand CSU, das wäre dann eine Konstellation die die grossen Probleme einigermassen meistern könnte, wenn sie denn miteinander sprechen und zuhören würden.
Warum ist die CSU überhaupt mit am Tisch, weil sie eine Schwesterpartei der CDU ist?
Naja theoretisch könnten die ja bei einer Koalition nicht mitmachen, was man sich natürlich öfters wünschen würde, damit Realpolitik und keine bayrische Satire möglich würde.
Diesen Parteien verdanken wir doch die Miesere, in der wir stecken: Dritthöchste Strompreise weltweit, nach Bermudas und Fidschiinseln, Rezession statt Wachstum wie bei allen anderen Industrienationen, Überforderung der Kommunen durch irreguläre Migration, ...
Übrigens, die Inflation steg schon seit 2016 und die Flaute in der wirtschaft auch.
Wenn die Opposition nicht aus Wahlkampfgründen immer mit Fake-News (ich sage nur "Habeck will an die Sparbücher der kleinen Leute") an die Presse gehen würde (unabhängig davon, wer gerade regiert), sondern sinnvolle Gesetze mit unterstützen würde, könnten wir tatsächlich viele Probleme meistern. Aber leider ist man sich nur einig, wenn Lobbyisten großer Konzerne was fordern :(
Die am lautesten Schreien sind leider nicht immer die die es Umsetzen. Weniger Bürokratie schreit die CDU. Die haben wir LGN, Windanlagen, private PV Anlagen haben in den letzeten 3 Jahren spürbaren Bürokratieabbau gehabt. Im verglich zum CDU-SPD gebauten BER stehen LGN Terminals und Kraftwerke werden schneller zugebaut, weil es zu dem Zeitpunkt nötig war. Digitalisierung schreit die FDP. Stark-Watzinger bekommt 3 Jahre kein Digitalisierungsgesetz hin. Özdemir in 2 Wochen nach dem er das Ministerium übernommen hat.
Als "Macher" werden aber heute eher die die am lautesten und autoritärsten Auftreten gesehen.
Zumal "weniger Bürokratie" meist nur ein "wir Bauern wollen die Umwelt weiter verdrecken dürfen" oder "interessiert uns Konzerne doch nicht, wie viele Kinder bei der Produktion unserer Waren in Asien draufgehen" sein soll bei den einschlägigen Parteien wie Union und FDP.
'Wenn alle durcheinander reden - und keiner zuhört - wird es schwer. Dann versteht keiner mehr was"
Logisch. Was auch?
Es gab gute und weniger gute Formate. Das alles gehört zur Demokratie und Meinungsbildung dazu. Ich hatte gestern Abend erstmals das Gefühl, dass sich die VertreterInnen der Parteien auch aufmerksam zuhörten bei den verschiedenen Ideen für eine lebenswerte Zukunft in einer gerechteren Gesellschaft. Bei allem Dazwischengerede.
Warum werden eigentlich nicht im Vorfeld solcher Runden die Fragen gecheckt und die Antworten dann gleich eingeordnet?
Ich finde die Lügen/Fakes sollten sofort und nicht erst am nächsten Tag enttarnt werden. Dann interessiert das nämlich nur noch wenige.
Oder so:
Wenn man es unbedingt machen muss, warum zeichnet man nicht die Sendung auf, und sendet sie einige Stunden später, damit man die gecheckten Fakten in Ruhe einblenden und alles in den Kontext setzen kann? Das ist doch keine so absurde Idee! (Idee aus einem Beitrag beim VP!)
https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/wahlarena-fixed-video/
Wer soll denn die Fakten "checken"? Etwa "Correctiv" oder der "Voksverpetzer"? Das könnte nur ein unabhängige Instanz. Und wo gibt es die?
Die meisten demokratischen Bürger wissen was Sie wählen müssen um ihre Interessen zu wahren.
A l l e 'demokratischen Bürger' wissen, was sie wählen müssen, um ihre Interessen zu wahren:
Demokraten statt randständige Populisten
Oder sie wählen weil sie ideologische aufgeheitzt und belogen wurden und wählen die Interessen eines Putin's oder Trump's, deren Interesse es ist die Bürger dieses Landes zu bedrohen , auszubeuten, zu verkaufen, von Resourcen abzuschneiden, vom Welthandel zu verdrängen und direkt unsere Wohlstand bedrohen.
Genau. Demokratische Bürgerinnen und Bürger wählen keine Rechtsextremen, keine Faschisten und keine Anhängerinnen des Mumputismus.
Da bin ich mir leider nicht so sicher, die meisten glauben leider populistischen Aussagen, anders sind die Umfrageergebnisse nicht zu erklären.
>> Die meisten demokratischen Bürger wissen was Sie wählen müssen um ihre Interessen zu wahren.
Dafür müssen diese eben demokratische Parteien wählen. Und da ist die AfD halt nunmal nicht mit dabei. -.-
Momentan ist es ziemlich schwierig raus zu finden welche Partei für die Wähler die eigenen Interessen vertreten kann. Ich hab mir mal den Spaß gemacht gehabt und habe den Wahlomat getestet gehabt. Ich möchte nicht politisch werden, aber mit 71,1% würde die Verjüngungspartei mich am besten vertreten. Lese ich aber durch was sich die Partei selber auferlegt hat, dann stelle ich fest, daß der Wahlomat nicht richtig tickt!
Deshalb ist es schwierig für sich die richtige Partei zu finden. Ich finde persönlich, daß alle Parteien gute, aber auch schlechte Ansichten über alle momentan anliegenden Problemen hat.
Die GroKo kommt...
"Dass sie zusammen in einer Regierung landen, halten beide für relativ unwahrscheinlich - resümierte Merz."
Ich rechne inzwischen auch mit einer Schwarz-blauen GroKo. Die Standpunkte der beiden Parteien unterscheiden sich ja eigentlich nur noch beim Thema Ukraine, das uns eh entgleitet.
Herr Merz will die Rechten entzaubern, indem er selbst einer wird.
Von der rechtsextremen AfD kommt fast nur ein Thema, Migration, auf den Tisch. Als wenn sich alle anderen Probleme und Anliegen von selbst lösen würden, wenn nur genügend Menschen abgeschoben werden. Peinlich.
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Wir haben wirklich viele Probleme, die von unseren PolitikerInnen bearbeitet und gelöst werden müssen. Mit monothematischem Gerede wie von der AfD löst man diese nicht, das stimmt. Aber der energische Blick der AfD hat den Wahlkampf in jeder Hinsicht intensiviert, und das ist gut so.
Aber der energische Blick der AfD hat den Wahlkampf in jeder Hinsicht intensiviert, und das ist gut so.
Kleine Erinnerung: Rechtsextremistische Lügen-Propaganda hat noch nie irgendwas verbessert.
//Aber der energische Blick der AfD hat den Wahlkampf in jeder Hinsicht intensiviert, und das ist gut so.//
Nur für die Menschen, die sich gerne belügen lassen.
Die Afd hat sich jede politische Glaubwürdigkeit entzogen, als Gauland den Holocaust mit einem "Fliegenschiss" verglich. Das ist meiner Ansicht nach die beklemmenste Aussage eines Nachkriegspolitikers, für die es obendrein nie eine Entschuldigung gab. Der damalige Parteivorsitzende Meuthen hat die Afd zwar noch vor ihrem fatalem Rechtsruck gewarnt, jedoch vergeblich.
Nein, sie haben mit ihrer Relativierung dieser Partei nicht recht. Diese Partei bewirkt nichts Gutes in diesem Land.
Nicht ganz. Ganz viele AKWs bauen ist auch noch wichtig. Dazu erzählt sie dann, dass bei Atomstrom für 40 Cent, der Strom aus den "Windmühlen der Schande" für 17 Cent nicht konkurrenzfähig ist. Ein Rechengenie ist sie also auch ;)
In Alice Wunderwelt ist 17 nunmal mehr als 40 und Hitler war Kommunist…
Völlig irre.
Das ist ja auch das Hauptthema "meiner" AfD und für mich der Grund warum ich diese Partei seit 2015 wähle.
dieses Thema scheint ja auch viele Bürger anzusprechen und deren Position dazu
wenn sie das anders sehen, es gibt noch 28 Alternativen zu denen
die LINKE und die wegen mir MLPD redet doch auch über nichts anderes als Reiche enteignen, ist eben deren Steckenpferd und spricht deren Klientel an
und zum Thema "peinlich"
ich finde (und bin kein Wähler von denen) es peinlich die permanente Hetze/Beleidigung derer, welche die favorisieren
aber Sachlichkeit und Mäßigung ist ja nicht gefragt
jede Partei spricht eben die Themen an, welche ihrer Klientel wichtig erscheinen