Ein Polizeiauto ist vor einer Abschiebung neben einer Fluggasttreppe zu sehen (Archivbild 2019).

Ihre Meinung zu Nach Anschlag in München: Neue Abschiebeflüge nach Afghanistan?

Welche Konsequenzen folgen auf den Anschlag von München? Politiker von Union und SPD sprechen sich für weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan aus. Von dort kam auch der Täter. Doch einfach werden die Gespräche mit den Taliban nicht.

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161 Kommentare

Kommentare

Ritchi

„Kritiker warnten in der Vergangenheit vor solchen Gesprächen mit den Islamisten. Die Taliban könnten von Abschiebungen profitieren, indem sie diese als Möglichkeit für eine Zusammenarbeit mit einem westlichen Staat nutzten.“

Ich bin immer wieder fassungslos, welche Ausreden gebracht werden, um keine Abschiebungen durchführen zu müssen. Auf der Welt gilt das Prinzip, dass andere Staaten sich nicht in innere Angelegenheiten einzumischen haben. Egal wie undemokratisch   ein Staat ist, das ist die Sache dieses Staates. 

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Tada

Welche Ausreden? Denken Sie bitte kurz nach: In jedem Flugzeug gibt es Piloten und Begleitpersonal - Polizisten, sicher auch Flugbegleiter. Soll man diese in Gefahr bringen, während Sie hier Ihren Wohlstandsbauchauf dem Sofa pflegen?

Selbstverständlich muss erst alles offiziell geregelt werden.

Ritchi

Bitte lesen Sie meinen Beitrag nochmals. Ich habe ein völlig anderes Problem beschrieben. Das von Ihnen beschriebene Problem wird sich ganz sicher lösen lassen. Das wurde bereits gezeigt.

hesta15

So offiziell wie beim ausfliegen der Terroristen beim Zusammenbruch des korrupten von uns unterszüten Marionettensystems in Kabul.

wie-

>> So offiziell wie beim ausfliegen der Terroristen beim Zusammenbruch des korrupten von uns unterszüten Marionettensystems in Kabul.

Welche Terroristen wurden ausgeflogen? Was behaupten Sie da was für Schmarrn?

Alter Brummbär

Die dortige Bevölkerung, wollte sicherlich kein Terrorregieme wie die Taliban.

natootan

Eben. Mit "normalen" Straftätern sollten wir es genauso handhaben. In Polizeifahrzeugen gibt es Fahrer und Beifahrer. Außerhalb auch Begleitpersonal. Gefängniswärter. Die dürfen wir nicht in Gefahr bringen. Wir Wohlstandsbauchrevoluzzer. Für die Freiheit und Menschenrechte und sonstwas!

vaihingerxx

welche Ausreden gebracht werden

 

wurde nicht die Tage das Argument benutzt

wir kümmern uns zu wenig um psychisch angeschlagene Asylbewerber,

wir hätten denen mehr Hilfe anbieten müssen, dann wäre es nicht zu derlei Taten gekommen !

mich macht so eine Argumentation sprachlos !

Tada

Hier liegt offensichtlich keine psychische Erkrankung vor. Es ist ein anderes Thema.

natootan

Das merkt man bei den Beträgen.

Keaggy58

Mich macht die Hetze der AfD sprachlos.

Seebaer1

Ihr gutes Recht. Aber was hat das mit dem Artikel zu tun?

ich1961

Nicht nur Sie!

vaihingerxx

da hat jeder eben so seine eigenen Empfindungen

mich macht das "gefühlte Nichtstun" unserer Regierung sprachlos

wie-

>> Mich macht die Hetze der AfD sprachlos.

Ach Gottchen. Wo und wie gibt's die denn? Belege?

draufguckerin

Ja, und die Opfer, die von Islamisten getöteten Menschen sind egal - oder was?

ich1961

//mich macht so eine Argumentation sprachlos !//

Warum?

Weil es nicht Ihren Interessen entspricht?

Das wird von Experten jedenfalls genau so gesehen.

 

vaihingerxx

wenn Dinge geschehen, die nicht ihren Interessen entsprechen, sagen sie doch ihre Meinung dazu !

und ich übe keine Gewalt aus, hindere Andersdenkende auf ihre Kongresse zu gehen, diffamiere andersdenkende oder bringe sie mit Auto oder Messer um

fathaland slim

mich macht so eine Argumentation sprachlos !

Dafür schreiben Sie aber ganz schön viel.

vaihingerxx

was soll ich denn sonst tun

das Argumentieren vieler meiner Mitforisten hier, widerspruchslos akzeptieren ?

übrigens ich schreibe ja .......

wie-

>> mich macht so eine Argumentation sprachlos !

Was nur zeigt, dass dieses Thema nicht mit der Ideologiebrille und Ressentiments gefiltert diskutiert werden kann.

ich1961

Und das manche Abschiebungen einfach aus rechtlichen Gründen - national und international - nicht möglich sind, geht Ihnen sonstwo vorbei´?

Z. B. :

**Wann können ausländische Straftäter nicht abgeschoben werden?

Für alle Ausländer*innen in Deutschland gilt das absolute Non-Refoulement-Gebot, das in der Genfer Flüchtlingskonvention sowie in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert ist. Das besagt, dass eine Person nicht in ein Land abgeschoben werden darf, wo ihr Folter oder unmenschliche Behandlung droht. Wenn das der Fall ist, gilt ein Abschiebungsverbot.**

https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/abschiebungen… (unter "Kann Deutschland Straftäter und Gefährder abschieben?")

 

Vector-cal.45

Mir ist es völlig egal, was mit jemandem in der Heimat angeblich droht, wenn derjenige hier Mord und Totschlag oder Vergewaltigung begeht.

Und damit bin ich nicht alleine.

Es reicht.

fathaland slim

Und damit bin ich nicht alleine.

Sicherlich nicht. Es gibt viele Menschen, die das Recht bestenfalls selektiv interessiert.

wie-

>> Es reicht.

Also einfach den Rechtsstaat abschaffen? So lautet doch Ihre Forderung, nicht wahr?

>> Und damit bin ich nicht alleine.

Womit dann die tatsächliche Katastrophe in der deutschen Gesellschaft identifiziert wäre.

Ritchi

Ich kann nicht im geringsten erkennen, dass Sie auf meinen Kommentar geantwortet haben. Eventuell sollten Sie Ihren Kommentar eigenständig posten.

vaihingerxx

>>Das besagt, dass eine Person nicht in ein Land abgeschoben werden darf, wo ihr Folter oder unmenschliche Behandlung droht.<<

 

die Taten der  angesprochen Personen, decken die sich mit derlei hären Zielen

die dürfen Mord und Schrecken verbreiten ?

MargaretaK.

"Auf der Welt gilt das Prinzip, dass andere Staaten sich nicht in innere Angelegenheiten einzumischen haben."

Ist das so? Meine tägliche Wahrnehmung ist eine andere. Das macht die russische Regierung, das macht die US-Regierung. Um nur zwei zu nennen. Ich weiß ja nicht, wen Sie da bevorzugen.

Von welchen "Ausreden" sprechen Sie? Sie möchten diplomatische Beziehungen mit den Taliban? Verstehe ich nicht. Auf der einen Seite wollen Sie Straftäter (zu recht) abschieben, auf der anderen Seite holen Sie Terroristen ins Land. Oder glauben Sie, die verhalten sich still, wenn Sie hier sind? Putin Russland schafft es auch, hier in Deutschland unliebsame Menschen ermorden zu lassen.

Olivia59

"Ich bin immer wieder fassungslos, welche Ausreden gebracht werden, um keine Abschiebungen durchführen zu müssen."

Das fällt mir in den letzten Jahren auch immer wieder auf. Leute die einem permanent erzählen warum etwas nicht geht. Als wenn irgendwer Lust hätte sich mit den Taliban zu unterhalten.
Genauso mit der Ukraine. 3 Jahre "Putin will nicht verhandeln" sagen, aber nun unbedingt ganz vorne mit dabei sitzen wollen, ohne irgendwelche professionellen diplomatisch-inhaltlichen Ansätze.

Alter Brummbär

Und wir lassen uns von Terroristen erpressen?

fathaland slim

Auf der Welt gilt das Prinzip, dass andere Staaten sich nicht in innere Angelegenheiten einzumischen haben.

Sie belieben zu scherzen.

GebmeinSenfdazu

Nicht Quatschen, Handeln!

Wobei je Maschine 50 Ex Asylanten x 52= 2600. Das löst das Problem nicht. Jeden Tag eine Maschine. Das wären schon 18000. Dann brauchen wir auch Jahre um die Illegalen nach Hause zu bringen. Das ist nicht human, die Menschen müssen schnell wissen woran sie sind. Hier müssen private Unternehmen an den Start, der Beamtenstaat schafft das nicht.

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Tada

Was Sie hier betreiben ist Hetze und eigentlich strafbar.

Lavoissier

Sie sind nicht ganz bei Trost.

Tada

Schließen Sie bitte nicht von sich aus auf andere.

ich1961

Ignorieren hilft leider nicht, aber Fakten ebenso wenig.

ich1961

Doch - aber das eine gewisse Klientel das nicht wahrhaben will, ist wohl auch klar.

vaihingerxx

???

gehts noch !

also für mich bedeutet Rechtsstaat, dass Gerichtsurteile umgesetzt werden

und wenn kein Asylgrund besteht, gar eine Gefährdung, es doch selbstverständlich ist so zu  verfahren !

 

Tada

Sie kennen offenbar selbst nicht die Bedeutung der Grenzen.  Unser Rechtsstaat ENDET an unseren Grenzen. 

Wenn ein anderes Land Leute aufnehmen soll - weshalb auch immer - dann muss das mit diesem Land abgestimmt werden.  

Sue wollen von Ihrem Sofa aus bestimmen, was andere Länder zu tun haben. Danke dafür - ich habe herzlich gelacht.

ich1961

Welche Gerichtsurteile denn?

Übrigens gut das Sie nicht die Entscheidungen fällen.

 

ein Lebowski

Er macht eine simple Rechnung auf und das ist Hass und Hetze, oh Mann. Wo sind wir nur hingekommen, dieses Hass und Hetze Dingsbums muss schleunigst weg, weil jeder schräge Vogel sich genötigt fühlt, davon Gebrauch zu machen.

Tada

Natürlich ist das Hetze, wenn Sie über Menschen einfach "illegale" schreiben. Sogar ziemlich rechte Hetze.

 

Lokalfussball

Hier betreibt nur einer Hetze und das sind sie! Ach und strafbar hat sich der Forist auch noch gemacht? Die Methodik kennen wir doch aus einer anderen Zeit.

Tada

Typische Umkehr der AfD. Stellen sich dumm (auch wenn sie s nicht brauchen) und als Opfer da.

ein Lebowski

Warum? Wenn jemand illegal im Land ist, dann nennt man es auch so. Das hat herzlich wenig mit Rechts oder Hetze zu tun. 

Was bleibt ist, dass man sich an einer Begrifflichkeit aufhält, die ein persönliches Störgefühl auslöst, um dann mit einer Keule auf wen anders einzuprügeln. Eine besorgniserregende Entwicklung.

Tada

Nein, das nenn man nicht so, Sie nennen das so.

91541matthias

Ein Ausdruck der Spaltung unserer Gesellschaft..

Ob und wie sich das je wieder beheben lässt, weiss niemand..

John Koenig

Ihre Begrifflichkeit von Hass und Hetze ist mittlerweile weder gesellschaftlich noch fachlich Stand der Zeit .

Ausserdem ist diese Argumentation ziemlich abgenutzt und tangiert die Menschen gottseidank nicht mehr .

Die Faktoren haben sich massiv geändert .

Und immer mit Strafandrohungen herumzuhantieren obwohl keine Strafbaren Gründe vorliegen ist ein Zeichen einer gewissen Hilflosigkeit .

fathaland slim

Hier müssen private Unternehmen an den Start, der Beamtenstaat schafft das nicht.

Aha. Abschiebeindustrie.

Keaggy58

Hatten wir das nicht schon mal früher? Die Leute welche jetzt hetzen gegen Ausländer sollte bedenken, das es "Gastarbeiter waren, welche Deutschland mit aufgebaut haben und damit sie ihren Hintern jetzt auf dem Sofe setzen können um ab zu urteilen.

Alles für die Katz

Sie berücksichtigen nicht die freiwilligen Ausreisen.

Anfang 2023, genauer zum Stichtag 31.12.2022, hielten sich 248 145 ausreisepflichtige Personen mit Duldung und ausreisepflichtige 56 163 Personen ohne Duldung in Deutschland auf. (Bundestagsdrucksache 20/5795, Seite 28).
Im Laufe des Jahres 2023 reisten dann 29 949 Ausreisepflichtige mit Grenzübertrittbescheinigung registriert aus und 16 430 Ausreisepflichtige wurden abgeschoben (Bundestagsdrucksache 20/11471, Seiten 29 und 2).

In der Summe waren dies absolut 46 369 Personen und relativ 82,6 % der Zahl der Personen, für die Anfang des Jahres im Falle einer nicht erlaubten oder vorgenommenen freiwilligen Ausreise eine Abschiebung infrage kam. 

Aktuell halten sich 220 808 ausreisepflichtige Personen in Deutschland auf, (Mediendienst Integration, Untermenü Flucht und Asyl, Untermenü Duldung), wobei sowohl Personen mit Duldung als auch ohne Duldung unter diese 220 808 Personen fallen.

 

John Koenig

Das sind Fakten Stand jetzt .

Es werden Gesetze und Verordnungen geändert werden müssen so wie immer wenn Dinge aus dem Ruder laufen .

Nicht nur in Deutschland sondern europaweit im Rahmen der europäischen Gesetzgebung.

Oder sind die Dinge wie sie jetzt unsere Gesellschaft im öffentlichen Leben massiv belasten für Sie so in Ordnung ?

Statistiken und Faktenchecks auf Basis von veralteten Rahmenbedingungen sind wertlos .

Koblenz

Es gehört inzwischen zum guten Ton das Hinterbliebene sich wünschen das die Tat nicht politisch zerredet  wird .

Keaggy58

Wo haben sie das her? Aus der AfD Presse?

Horizont

Sie meine private Unternehmen die mit den Taliban verhandeln, dass sie die ausreisepflichtigen zurücknehmen? Das müssen Sie meinen, da die Flieger inkl. Piloten sowieso privat sind. Oder wollen Sie in Deutschland jetzt auch noch eine private Polizei, vielleicht auch noch bewaffnet?

Alter Brummbär

Ja die privaten Unternehmer freuen sich schon, vollgestopfte Flugzeuge mit gewalttätigen Personen.

Übrigens die Kosten haben sie nicht erwähnt.

Tada

Der Schwachpunkt ist, dass für Strafverfolgung das Internet immer noch Neuland ist. Dort findet Austausch zwischen Radikalen statt. Dort muss man ansetzen.

Es wird sicher niemand aus heiterem Himmel radikal und tötet.

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Ritchi

„Es wird sicher niemand aus heiterem Himmel radikal und tötet.“

Da haben  völlig recht. Das Problem ist jedoch weder das Internet noch die Strafverfolgungsbehörden, sondern eine lange zuvor erfolgte Prägung der Straftäter.

Tada

Billige Ausrede. Prägung hin oder her: niemand wird darauf geprägt mit Auto in Menschen zu fahren. 

Das ist schon besonders narzisstische Individuen, die das machen. Und diese geben vorher im Netz damit an, damit sie ihren Narzissmus bedienen.

Da geht es um  Toxische Männlichkeit. Die ist nicht so einfach an einer Nationalität festzumachen.

Ritchi

Bitte erkundigen Sie sich, welche extreme Auswirkungen Prägungen haben können. Die Vergangenheit hat da leider sehr viel Anschauungsmaterial hervorgebracht, von dem ich wünsche, dass es dies nicht geben würde.

jaja...

... was in diesem Falle auch noch zufällig mit Ihren Vorurteilen übereinstimmt? Männlich, patriarchal geprägt, in vielen Fällen psychisch krank oder rechtsextrem (aka ‚religiös‘) motiviert. 
Natürlich wird in unseren männlich-patriarchal geprägten Strukturen nach Unterschieden, statt nach Gemeinsamkeiten gesucht. Billiges Greenwashing, wie üblich. Und nebenbei tarnt man so seine Fremdenfeindlichkeit als fürsorgliche Geste.

91541matthias

Wenn man nicht mehr weiter weiss kommt der Kampfbegriff "Toxische Männlichkeit" ins Spiel.

Was wäre, wenn es wirklich ein psychischer Ausnahmezustand gewesen ist, für den in dem Moment niemand etwas kann?

Lokalfussball

völlige Verklärung der Sachlage. Der Täter von München hat sich eben nicht im Netz radikalisiert. Sie verbreiten fake news.

Koblenz

Mit der Nationalität sicher nicht , aber mit der Religion .

fathaland slim

Das Problem ist jedoch weder das Internet noch die Strafverfolgungsbehörden, sondern eine lange zuvor erfolgte Prägung der Straftäter..

Wo fand denn diese Prägung statt? Und muss man sich das etwa so vorstellen wie bei Gänsen?

Die Eltern des Münchner Täters sind jedenfalls völlig fassungslos.

Ritchi

Vielleicht  kennen Sie den Video Beitrag der Tagesschau zu einem Strafgefangenen Lager für IS-Terroristen in Syrien, das dort im Osten von den Kurden betrieben wird. In dem Beitrag kommt ein kleiner Junge auf die Reporter zu und gibt einen Kommentar ab, der mich fassungslos gemacht hat. Das ist Prägung.

vaihingerxx

Frage !

ist das unser Problem ?

also ich betrachte es als vornehmste Aufgabe eines Staates, seine eigenen Bürger zu schützen

Tada

Und wer ist denn "der Staat"? Die Bürger.

Das sind wir alle. Auch Asylbewerber.

 

Fakt ist, dass in den letzten Jahren die Asyl-Regeln verschärft worden sind, dass immer weniger Asylbewerber nach Deutschland kommen. 

 

ich1961

Ignoranz hat och nie zu etwas "verwertbarem" geführt.

Ihre kleine heile Welt ist nicht der Nabel der restlichen Welt!

Sie (und andere) ignorieren/negieren schlicht die anwendbaren Gesetze - ob national oder international.

 

Keaggy58

Wer schützt mich vor der braunen Brut oder Rechtsradikale? Bestimmt nicht die AfD.

Grossinquisitor

"Radikal" ist nicht gleich "extremistisch". Gehen Sie auf die Seite des Verfassungsschutzes. Dort können Sie lesen, dass "radikal" eine legitime politische Haltung ist, die von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Zielführend ist sie freilich nicht. Aber das ist lediglich meine eigene Meinung. 

kommtdaher

Wer möchte in Afghanistan von uns Sessel Komentataoren denn leben? Die von dort Geflüchteten nicht. Purer Egoismus: Du bist dort geboren, alsu verfrachten wir Dich dort zurück. Wieso? Ein verblendet Landsmann hat hier eine Gräueltaten verrichtet. Du bist ein Landsmann. Also von Dir geht die gleiche Gefahr aus. Wir haben jetzt bald Wahlen. Aktionismus? Nein, der Vorschlag nützt nur die menschliche Schwäche der Sterotypisierung aus. Die Toten, die unser Bundeswehreinsatz in Afghanistan am Hindukusch verursacht hat sind vergessen. Jetzt heißt es Abschieben.  

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vaihingerxx

ich war gegen den Bundeswehreinsatz - wie übrigens  jeden Auslandseinsatz der Bundeswehr,

es ist deren Aufgabe untereinander klar zu kommen, nicht die meine

im übrigen, wenn ein Gast sich in meinem Haus daneben benimmt- geht der - ohne Diskussion !