Sollten NATO-Mitglieder fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben? Beim NATO-Treffen in Brüssel betonen die USA ihr klares Ja - und müssen mit Gegenwind rechnen. Auch die Ukraine-Hilfen werden diskutiert.
"NATO-Verteidigungsminister beraten in Brüssel über Militärausgaben"
Irgendwann hat keiner mehr Gelegenheit, über Geld zu beraten, weil keiner mehr Gelegenheit haben wird, es zu 'verwenden'. Weil der Gegenstand der Ausgaben sich 'erübrigt' haben wird bzw. gegenstandslos gemacht wurde.
Daß die USA das 5% Ziel begrüßen wundert nicht,denn sie erwarten natürlich auch, daß wir möglichst viel bei ihnen einkaufen. Waffen, Gas und KI machen Europa dann komplett abhängig von Musk und co.
Das ist ein Irrweg ,zumal die USA sich gerade in eine Diktatur zu verwandeln drohen.
Europa muß sich einig und unabhängig machen von solchen Tendenzen.
In Deutschland gibt es auch Waffenproduktion, desgleichen werden U-Boote und andere Schiffe für die Marine gebaut. Wissen Sie das nicht?
Doch das weiß ich.Es beruhigt mich aber keineswegs. Ich würde lieber Segelboote bauen und Tauchausrüstungen um die wunderbare Welt unter Wasser zu erforschen.Pfeil und Bogen und eine kleine Keule würden mir für`s erste genügen.
So viel könnten die USA gar nicht liefern, abgesehen davon, dass auch die USA keine 5 % ausgeben könnten. Insofern sowieso nur theoretisch.
Die USA haben noch einiges gebrauchtes (noch nicht benutztes) im Angebot.Da könnten sie sicher noch einiges verramschen.
5% von der Wirtschaftsleistung eines Landes würde natürlich bedeuten, dass Deutschland nach den USA den höchsten absoluten Betrag für die Militärausgaben stemmen müsste. Dieser Betrag ist meiner Meinung dann viel zu hoch, da Deutschland für die Erneuerung der Infrastruktur, für die Digitalisierung, für den Ausbau der erneuerbaren Energien, natürlich auch für Sozialleistungen jeglicher Art, sehr viel Geld in die Hand nehmen muss. Die nächste Regierung muss sicherlich im Laufe der Legislaturperiode die Schuldenbremse reformieren, um sich nicht kaputt zu sparen. Ich denke, bzgl. den Ausgaben für das Militär dürfte es auf längere Sicht Richtung 3% der Wirtschaftsleistung gehen, aber auch das wird ein finanzieller Kraftakt werden. Voraussetzung dafür ist auch, dass es die neue Regierung schafft, ein Wirtschaftswachstum durch entsprechende Maßnahmen zu generieren, damit der Staat erhöhte Steuereinnahmen hat - sonst wird das nichts mit Mehrausgaben im militärischen Bereich.
So ist es. 5% sind viel, aber wenn man ein gleichberechtigter Partner sein will, muss man auch etwas beitragen.
Polen, die Skandinavier und die baltischen Staaten strengen sich an, dann können und müssen wir das auch.
dass es die neue Regierung schafft, ein Wirtschaftswachstum durch entsprechende Maßnahmen zu generieren
Nun mit Herbeibeten wird Merz das nicht schaffen und was konkreteres habe ich von ihm noch nicht gehört, aber vielleicht, wissen Sie da mehr? Im Gegenteil er muss ja auch noch seine 100Mrd steuergeschenklücke für das obere1% schliessen
Mit „Herbeibeten“ schafft es keine Regierung! Auch nicht eine mit den Grünen als Koalitionspartner.
Nein, ich weiß nicht, was Merz dann machen wird bzw. kann, wenn er denn Kanzler werden sollte - hängt ja auch noch vom Koalitionspartner/n ab.
Ich halte es für sinnvoller Deutschland mit eignen ABC - Waffen auszustatten und aus der Nato auszutreten. Wir sollten wirtschaftlich auf Augenhöhe friedlich handeln und uns von falschen Freunden trennen. Zum Glück zeigen due USA endlich ich wahres Gesicht….
Ach du liebe Zeit. Jetzt wird es völlig abstrus.
Kriege anzustacheln, Gewinne machen und andere sollen den Aufbau bezahlen und mit den Flüchtlingsströmen zurecht kommen. Dies ist mein Eindruck von den USA seitdem ich mich mit den geopolitischen Auseinandersetzungen der letzten 80 Jahre befasst habe.
Aufmerksamen Beobachter ist das wahre Gesicht der US- Außenpolitik schon lange bekannt !
Dann wäre es doch Zeit, alte Verhaltensweisen abzulegen.
Korrekt! Das wäre schon lange überfällig. Aber seit Adenauer die US-Westbindung festgelegt hat, ist es nie ernsthaft von den "demokratischen Parteien" in Frage gestellt worden und für die CDU nach wie vor unantastbar. Negatives Politiker Beispiel ist zur Zeit aus meiner Sicht der Transatlantiker N. Röttgen, der in Talkrunden jedweder Kritik an der US-Außenpolitik sofort spontan widerspricht.
//Ich halte es für sinnvoller Deutschland mit eignen ABC - Waffen auszustatten und aus der Nato auszutreten.//
Nein.
Wozu auch? Es gibt genug A Waffen auf der Welt.
//Wir sollten wirtschaftlich auf Augenhöhe friedlich handeln und uns von falschen Freunden trennen. Zum Glück zeigen due USA endlich ich wahres Gesicht…. //
Oh, also "tschüss Russland"?
Übrigens ist es nicht die USA sondern ein gewisser Präsi, der meint den großen Larry raushängen lassen zu müssen.
Die 5% sind sicherlich zu hoch und das Problem ist, das solch hohe Mittel momentan gar nicht zum Abfluss gebracht werden können weil zur Zeit die Kapazitäten für die Gegenleistungen zu erbringen fehlen. Wenn, dann nur ein langsamer kontinuierlicher Anstieg denke ich auf 3%.
Sie denken schon wie Habeck
Als AfD-Wähler verbiete ich mir das. Weder bin ich ein Kinderbuchautor, noch habe ich die deutsche Wirtschaft gegen die Wand gefahren.
Bitte vermischen Sie nicht die seriösen Vorstellungen und Vorschläge von Minister Habeck mit kruden Gedankenspielen eines Mump-Weidel-Fans, nur weil es mal eine Übereinstimmung bei einer Zahl zu geben scheint.
Das war aber jetzt schon unter die Gürtellinie.
Zuerst einmal muss die BW auch die Personal Stärke erhöhen. Ich wäre für die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht so wie es früher war.
Grundsätzlich stimme ich Ihnen zu, für beide Geschlechter, aber vermutlich ist das nicht schnell genug zu schaffen.
Momentan brauchen wir fitte junge Leute, die bereit sind, sich anzustrengen. Dafür müssen sie anständig bezahlt werden.
Auf lange Sicht sollte es ein Jahr Dienstverpflichtung für alle geben: BW, TW oder Dienst in sozialen Einrichtungen.
Hört sich nach einem guten Plan an.
Dafür wäre ich auch. Ich denke ein jeder deutscher Staatsbürger sollte die Verpflichtung haben einen Teil seiner Zeit dem Staat zu geben der Ihm soviel umsonst gibt (Schulbildung etc.). Entweder durch Wehrdienst, oder alternativ im Sozialdienst was den charmanten Vorteil hätte das hier dann auch mehr Unterstützung da wäre wie früher. Die doppelte Staatsbürgerschaft müsste natürlich vollumfänglich abgeschafft werden.
//Die doppelte Staatsbürgerschaft müsste natürlich vollumfänglich abgeschafft werden.//
Und was hat das mit dem Thema zu tun?
So, wie es früher mal war oder richtig? Also mit Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern und so?
Die Gleichberechtigung ist doch nicht verkehrt.
Ja, genauso wie früher, nur das heute alle Geschlechter berücksichtigt werden müssten. Früher, als ich noch klein war und gedient habe, so Mitte der Achtziger, wurden beispielsweise Homosexuelle sofort aussortiert. Heute dürfte das kein Hinderungsgrund mehr sein einen Wehrdienst auszuüben denke ich.
Also mit Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern und so?
Selbsverständlich können auch Frauen in die BW oder andere Soziale Dienste ihren Beitrag leisten.
Konventionelle Verteidigung können wir als alternde Gesellschaft vergessen.
An wieviel früher dachten sie denn?
Man könnte auch Rentner einsetzen da man heutzutage leicht bequem von zuhause Drohnen steuern kann.
Das spart auch Reisekosten.
Mussten Sie auch dahin gehen ? So im Gelände ?
Es hat den Anschein die USA ziehen sich aus Europa zurück .Sie wollen Asien und Pazifik in den Focus nehmen .
Z.B. wenn nur die EU und nicht die Nato in der Ukraine als Schutztruppe fungieren soll. Die EU hat Ihre Sicherheit an die USA ausgelagert und wenig ins Militär investiert. Das rächt sich nun. Leider sind nicht alle Länder friedlich. Das wäre so als würden wir unsere Lebensmittelsicherheit auch an fremde Länder auslagern und die Äcker stilllegen und hoffen das Andere uns immer günstig beliefern.
Allgemeine Wehrpflicht ist Blödsinn. Die ganze Infrastruktur müsste neu aufgebaut werden. Eine 12 Monatige Ausbildung bringt erst recht nichts wenn es dann keine Weiterbildung mehr gibt. Und dann bleibt immer noch die Frage offen : Männer und Frauen, alle oder wieder die vielen Ausnahmen z.B. Politkerkinder sind plötzlich krank oder im Ausland.
Öhm Kinder von sehr wohlhabenden Eltern haben dann zufällig ein Auslandsstudium!
Ganz wichtig dann, "man" muss es sich nur leisten können.
Beraten über Militärausgaben ! Das ist schon sehr wichtig aber das war es vorher auch. Aber die Politik hat das einfach ignoriert und die BW abgewirtschaftet und das war schon vor 55 Jahren so ! ( Meine BW-Zeit ) Aber , die Politik wird Wege suchen wieder nicht zu bezahlen um viel Geld ausgeben für andere Pläne ..... ach ja , das Kanzleramt muß dringend erweitert werden......Peru braucht noch mehr Fahradwege ......nur 2 von tausenden Bespielen.
Ich stimme Ihnen zu. Ob es Nichtmerkenwollen oder Nichtkönnen war, wissen wir nicht.
Ich muss aber zugeben, auch ich habe an die friedliche Ost-West-Annäherung geglaubt.
Was die unsinnige Geldverschwendung in der EU und besonders bei uns betrifft, da kann ich Ihnen nur zustimmen.
Im Jahr 2022 hat Deutschland für die Internationale Entwicklungshilfe 33,9 Milliarden Euro ausgegeben, ich halte das für wichtig und notwendig, selbst wenn einiges davon in Deutschland hätte investiert werden können.
Ihr „Peruhinweis“ ist überflüssig und die Erweiterung des Kanzleramtes entscheiden zum Glück nicht Sie.
Bevor man mehr Geld in die Aufrüstung steckt, sollte man erst einmal an der Effizienz der Beschaffung und sonstigen Verteidigungsausgaben arbeiten. Ansonsten ist zu befürchten dass mit dem höheren Etat die Marine statt bspw. zur Zeit 6 nahezu nicht einsatzfähige U-Boote derer 12 hat.
Mit 5 % vom BIP wäre unser Verteidigungsetat übrigens fast doppelt so groß wie der von Russland.
Irgendwas kann an den offiziellen Zahlen nicht stimmen, wenn man vergleicht was die russische Armee auf die Beine stellt und wir, da stimmt doch vorne und hinten was nicht. Unsere Effizienz ist grottenschlecht, aber dass die Russen mit dem Etat klar kommen, ist unmöglich, der muss locker 5 mal so hoch liegen.
Der russische Verteidigungsetat ist nur dem Fälscher bekannt.
Wofür, fragt man sich. Ein einfacher und schneller Faktencheck ergibt: die NATO ist ihren Gegnern bzgl. militär. Schlagkraft haushoch überlegen. Fazit - man rüstet nicht für die Verteidigung, sondern für Angriff.
Übrigens 5% das wäre mehr als die Hälfte des Bundeshaushalts allein für das Miltär. Auch die von unserem Kriegsminister anvisierten 3,5% sind vollkommen absurd und mit menschlicher Logik nicht zu erkären. Außer, man will in den Krieg ziehen .....
Art. 26 Abs. 1 GG: Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
Der in Ausführung des Art. 26 GG erlassene § 80 StGB lautete:"Wer einen Angriffskrieg, an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, ... wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft."
Ist die NATO das? Insbesondere, wenn man bedenkt, dass auf die größte Macht in der NATO derzeit keinerlei Verlass ist?
Alles schön und gut - aber erklären Sie mal dem aktuellen Angriffskrieger Putin die Gesetze und versuchen dort mal die Strafen umzusetzen. Nicht mal die USA erkennen mehr den Internationalen Gerichtshof an.
Herr Pistorius ist Verteidigungsminister!
Meinen Sie allen Ernstes, dass unsere Selbstverteidigung gleichzusetzen ist mit einem Angriffskrieg gegen andere Völker?
Sie haben vollkommen recht. Der "Spaß" wird sein, wenn der Krieg in der Ukraine wie auch immer beigelegt ist und die BRD trotzdem hohe Rüstungskosten stemmen soll. Und dann verschiedene soziale Leistungen allgemein bei uns gekürzt werden. Da bleibt dann nur noch der Weg des Trump: Demokratie wird entbehrlich... und der große Krieg gewiss.
"Ein einfacher und schneller Faktencheck ergibt: die NATO ist ihren Gegnern bzgl. militär. Schlagkraft haushoch überlegen. Fazit - man rüstet nicht für die Verteidigung, sondern für Angriff. "
Welchem Gegner? Tadschikistan?
Die EU Natostaaten sind schon jetzt Russland gegenüber Waffentechnisch sowohl mengenmäßig als auch technisch überlegen, dazu kommt die personelle Überlegenheit, die Russland nie ausgleichen kann, weil es einfach zu wenig Einwohner hat. Da macht eine stärkere Aufrüstung richtig Sinn (Vorsicht Ironie) Wir schwimmen ja im Geld. Natürlich muss die Ukraine über ihr Schicksal selbst entscheiden, aber warum sollen wir das alles bezahlen?
"Die EU Natostaaten sind schon jetzt Russland gegenüber Waffentechnisch sowohl mengenmäßig als auch technisch überlegen, dazu kommt die personelle Überlegenheit, die Russland nie ausgleichen kann, weil es einfach zu wenig Einwohner hat."
Das ist eine schematische Betrachtungsweise, welche die Realität nicht abdeckt.
Die rein numerische Gegenüberstellung von Einwohnern und Waffen ist nichtssagend. Entscheident ist die regionale
Verteilung von Waffensystemen, die Russland zur Verfügung hat. In Europa hat Russland im östlichen Europa eine Überlegenheit was Artilleriesysteme, die zum Angriff tauglich sind, angeht.
Darauf muss die Verteidigungspolitk reagieren.
"Natürlich muss die Ukraine über ihr Schicksal selbst entscheiden, aber warum sollen wir das alles bezahlen?"
Wir müssen das nicht alles bezahlen. Die Ukrainer selbst tragen ihren Anteil im Rahmen des Möglichen bei und auch die Amerikaner steigen nicht komplett aus.
"Die EU Natostaaten sind schon jetzt Russland gegenüber Waffentechnisch sowohl mengenmäßig als auch technisch überlegen, dazu kommt die personelle Überlegenheit"
Wo haben Sie das denn her? Die EU-Natostaaten wären spontan nicht in der Lage ihre Armeen als eine Einheit in einem Krieg einzusetzen. Abgesehen davon hat Russland zwar nicht die bessere Qualität aber immer noch mehr Masse.
" . . die Russland nie ausgleichen kann..." Ja deshalb verheizt Putin ja auch arme Koreaner.
Vielleicht könnte die EU im Nato-Verbund siegen, aber das wollen wir nicht! Wir wollen keinen Krieg!
Wenn Putin keine Kohle mehr hat, dann soll er aufhören. Das könnte er jeden Tag und würde dafür gefeiert.
Seit wann wird der Rüstungsetat eigentlich nach der Wirtschaftsleistung berechnet und nicht nach dem Bundeshaushalt?
Hat sich das im Zuge des Krieges in der Ukraine geändert? Oder einfach nur, weil die Rüstungsindustrie mehr Geld verdienen will?
Schon immer? BIP macht Sinn, Bundeshaushalt ist nur eine rechnerische Größe, wie viel Geld über die Politik umverteilt wird und wie viel nicht.
"...weil die Rüstungsindustrie mehr Geld verdienen will?"
Oder weil Russland durchdreht und massiv Krieg in Europa führt?
Die Firmen und Mitarbeiter der Rüstungsindustrie freuen sich natürlich über mehr Geld, Sie nicht?
Das hat etwas mit der NATO zu tun - nicht mit dem Bundeshaushalt.
Das mag ja sein. Trotzdem kann ich mich nicht daran erinnern, dass diese Berechnung ganz offiziell umgestellt wurde. Etwas mehr Transparenz hätte ich bei diesem sensiblen Thema erwartet. Nicht das man wieder denken muss, dass die Politik und ihre bellizistischen Berater Geheimnisse vor den Bürgern haben.
Kann man drüber streiten, was man in den Verteidigungsetat geben soll. Kann man besser unterscheiden, was der Ukraine finanziell für ihre Verteidigung gegeben werden kann und was jeder NATO Staat selbst zur eigenen Verteidigung braucht und einsetzen muss.
Das sind zwei Paar Schuhe. Putin arbeitet sich verbissen in der Ukraine ab. Das heißt aber nicht, dass Osteuropa und Baltikum deshalb verschont bleiben.
Und auch Hybrid Kriegsführung gegen Deutschland und Nachbarn, Spionage oder Drohnen aus Russland sind Bestandteil von NATO Verteidigung.
Dealer in Übersee ignorieren das. Dealer in Übersee nehmen auch nicht Mio Geflüchtete aus der Ukraine auf. Das kommt noch on top dazu.
Also, wenn Europa und Nato hier nicht klare Linien ziehen, dann macht Trump weiter, wie bisher. Das wäre ein Zeichen von Schwäche und ein falsches Signal nach Russland und China.
Mit "Dealer in den USA" meinen Sie Trump, oder? Unser Feind ist nicht Trump. Trump ist der gewählte Präsident der USA. Die USA sind unsere NATO-Partner, mit denen müssen wir klarkommen.
//Es muss einen deutlichen, kontinuierlichen Aufwuchs geben"//
Scholz und Pistorius können sich bei dieser Frage vermutlich entspannt zurücklehnen. Die SPD hat sich bei der Aufstellung ihres unbeliebten Kanzlerkandidaten dafür entschieden, -basierend auf den jetzt vorliegenden Wahlumfragen- dass diese Herren höchstwahrscheinlich nicht mehr die maßgebliche Verantwortung für diese erhebliche Finanzentscheidung tragen müssen.
Wenn die Union nicht gemauert hätte bei der Schuldenbremse, wäre diese Entscheidung vermutlich schon gefallen. Ich bin gespannt, wie Merz die anderen Parteien ködern wird, denn auch Merz kommt um eine Reform nicht herum.
Es steht dem neuen Kanzler und dem BT frei, anders zu entscheiden.
Wenn schon massiv aufgerüstet werden soll, könnten doch Aktien der Rüstungskonzerne dazu an alle Bundesbürger ausgegeben werden, damit die auch etwas davon haben. Zu einem kleinen Preis würden sich im Rahmen der Altersvorsorge sicher viele Menschen beteiligen.
Es steht jedem frei Aktien von Rüstungsbetrieben zu kaufen, wenn man auf überflüssige Dinge verzichtet fällt das auch leichter.
Wer will, kann diese Aktien kaufen.
An Aktien der Rüstungskonzerne werden sich nicht so viele beteiligen vermute ich jetzt mal, Alter und Waffen passen nicht so gut zusammen wenn wir mal unsere Vergangenheit ins Auge nehmen, noch gibt einen ganzen Teil Menschen die beim letzten mal einiges an Angehörigen verloren haben.
Die Europäer und speziell Deutschland müssen mehr für ihre Verteidigung tun
Wladimir Putin hat deutlich gemacht, dass er die Grenzen europäischer Staaten nicht anerkennt, sondern gewillt ist, sie durch militärische Aggression zugunsten des russischen Machtbereichs zu verändern.
Nur Verteidigungsfähigkeit- und bereitschaft ist in der Lage, den Frieden zu bewahren.
Die Europäer habe sich lange Zeit ausgeruht in der Bequemlichkeit des amerikanischen Nuklearschilds. Dabei zeigen die jüngsten Erfahrungen, dass Kriege auch in Europa regional begrenzt stattfinden können und damit der konventionellen Verteidigung eine maßgebliche Rolle zukommt.
Nein, es müssen nicht 5% sein, die Logik ist falsch. Man setzt sich hin und überlegt was man braucht im Gesamtbild, berechnet was das kostet und überlegt, mit welcher machbaren Geschwindigkeit hochgerüstet wird, denn wenn man von 2% auf 5% mit einmal geht, kann man das gar nicht auf einen Schlag hochziehen, muss sich mit der Zeit steigern. Sprich von 2 % auf 2,5 von 2,5 auf 3 von 3 auf 3,5. So läuft das.
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//Man setzt sich hin und überlegt was man braucht im Gesamtbild, berechnet was das kostet und überlegt,//
Man wollte aber sich nicht hinsetzen und überlegen, sondern wollte es einfach haben. Jetzt hat man den Salat.