Herbert Kickl

Ihre Meinung zu Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP in Österreich gescheitert

Mehr als einen Monat hatten FPÖ und ÖVP über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. Nun sind die Gespräche geplatzt. Wie es weitergehen kann, darüber will Bundespräsident Van der Bellen mit den Parteien in den kommenden Tagen beraten.

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179 Kommentare

Kommentare

gendergagga

>>"Die ÖVP machte wiederum die FPÖ für das Scheitern der Regierungsbildung verantwortlich. Dies sei "am Machtrausch und der Kompromisslosigkeit von Herbert Kickl gescheitert", erklärte ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA. Kickl sei in der Rolle des Oppositionspolitikers stecken geblieben und nie in der eines Regierungschefs angekommen."<<

Das ist so nicht ganz richtig wie die ÖVP das darstellt denn Fakt ist, das die FPÖ die stärkste Partei ist und beide Parteien das Innenministerium beanspruchten. Da die FPÖ stärker ist, hätte die ÖVP dieses Ministerium der FPÖ lassen müssen. So ist die ÖVP für das Scheitern alleinig verantwortlich.

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Tremiro

Das ist Unfug. die ÖVP spekuliert auf Neuwahlen, da sie sich noch mehr Stimmen erhofft. 

gendergagga

Da verdrehen Sie was. Die FPÖ wird nach den Prognosen mehr Stimmen bekommen, nicht die ÖVP. Im Gegenteil! Der Zuwachs der FPÖ wird auch, zumindest zum Teil, zu Lasten der ÖVP gehen.

proehi

Wer will Ihnen da widersprechen? Die ÖVP hat Schuld. So wird sich die FPÖ wohl eine alleinige Mehrheit beschaffen müssen, weil alle anderen Parteien ...

wenigfahrer

Na da werden sich einige freuen, und was passiert nun, Neuwahlen oder wie geht das eigentlich weiter in Österreich, aber an Neuwahlen ist man ja wenn das stimmt im Artikel nicht sehr interessiert, weil da noch bessere Zahlen heraus kommen könnten.

Aber was wird nun wirklich gemacht ist die Frage, wenn die Zahlen bei uns auch nicht gut ausgehen, dann wird es auch da ziemlich schwierig werden für den jetzigen Umfragesieger. 

Arthur K.

Bei  der  ÖVP  geht  es  letztendlich  darum,  wer  wieder  mal  den  ÖndVerbraucherPreis  bezahlen  soll.

Arthur K.

Bald  geht  es  gar  nicht  mehr  ohne  Miet-  und  Leihparteien  aus  anderen  EU-Ländern  zur  Koalitionsbildung.

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StepHerm

W. bitte gibt es Miet -und Leihparteien? Was soll das überhaupt sein?

wie-

>> Was soll das überhaupt sein?

Trollen. Nichts anderes.

Mauersegler

Sie kennen doch den Fakenewschecker. Goar ned erst ignoriern.

CommanderData

Mit dem Innen- und dem Finanzministerium ist am meisten Staat zu machen. 

Im Innenministerium hat man den Verfassungsschutz unter sich und im Finanzministerium die Kohle.

Damit kann man alle Vorhaben des Koalitionspartners hopps gehen lassen - siehe Christian Lindner. 

gendergagga

>>"Bei Demonstrationen gegen den drohenden Rechtsruck gingen bis zu 30.000 Menschen auf die Straße."<<

Minderheiten halt wenn man sich die Wahlergebnisse betrachtet.


 

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RockNRolla

Selbst Hundertausende sind im Vergleich zu mehreren Millionen Einwohnern nicht der Rede wert.

Sagen die Linken ja auch, wenn wueder mal "wir sind das Volk' gerufen wird.

FantasyFactory

"Die Linken ? "Sie meinen bestimmt die rechten Marktschreier alla Pegida. Da hört man das immer wieder, "Wir sind das Volk"........

 

wie-

>> Minderheiten halt wenn man sich die Wahlergebnisse betrachtet.

Blickt man auf die Realität per Ideologiebrille, hoppla, dann wird's auch gerne einmal blau/braun.

wie-

>> Minderheiten halt wenn man sich die Wahlergebnisse betrachtet.

Spannende Aussage für einen Apologeten der Randpartei, die sich sonst so vehement für die Stimme des Volks und Plebiszite auch auf Bundesebene stark macht. Moment, vermutlich nur dann solches Engagement, wenn's allein dem eigenen Fortkommen und der Durchsetzung der eigenen Ideologie dient, nicht wahr?

Tino Winkler

Wenn Moral, Ehre, Empathie, schwinden würden hätten die Rechten Parteien die Mehrheit, soweit darf es nicht kommen.

gendergagga

Ja genau! Und die Brandmauer gegen rechts dürfen Sie nicht vergessen um trotz Wählermangel die grün/linken Ideologien durch die Hintertür reinzudrücken.

RockNRolla

Komisch. Ich könnte wetten daß das eine beschreibung fur ein linkszzenario wäre. Ohne Moral und Ehre wird es Rechts?  Wohl kaum.

De Paelzer

Dann hoffen wir mal, dass die Bedenkzeit dazu führt, das mehr die ÖVP wählen.

Lucinda_in_tenebris

Kickl hatte sich von vorn herein vorgenommen die ÖVP nur alles stillen Partner zu dulden, um ihnen , mit reichlich theatralen Gestus, heimzuzahlen, was er alles an "Demütigungen" und Zurückweisungen durch die ÖVP ertragen musste. Lediglich unbedeutende Ministerien sollte die ÖVP bekommen. Wie konnte Kickl nur annehmen, dass er mit dieser radikalen Strategie Erfolg haben könnte?

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artist22

"Wie konnte Kickl nur annehmen, dass er mit dieser radikalen Strategie Erfolg haben könnte?" Hybris. Wie beim stabilen Genie. Nur ist Ösiland nicht der Golf von Amerika ;-)

CommanderData

Machtrausch? Realitätsverlust? Der Glaube, alle Österreicher lieben ihn und er habe das verdient? 

Blueeyes97

Wer weiß ob das nicht genau der Plan war… so kann man die Demokratie immer weiter demontieren… . Keine Regierung= keine Lösungen der Probleme = noch mehr Unzufriedenheit und Wut. Davon leben Radikale 

gendergagga

>>"Erneute Wahlen müsste die FPÖ nicht fürchten. Nach ihrem Sieg bei den Parlamentswahlen im Herbst 2024 mit knapp 29 Prozent könnte die Partei laut Umfragen inzwischen mit etwa 34 Prozent rechnen."<<

Das wäre dann eine noch bessere Ausgangsbasis für die FPÖ.

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wie-

>> Das wäre dann eine noch bessere Ausgangsbasis für die FPÖ.

Und was hilft das?

Tino Winkler

Nur nicht für die Österreicher.

proehi

Ja super, bei etwa gleich steigenden Zustimmungsraten müsste dann noch 4 mal gwählt werden, bis es für die FPÖ reicht.

Parsec

Gut so.

Mit Rechtsextremen kann man sich nicht einigen.

Überhaupt haben die FPÖler ja nicht umsonst den Titel "extrem".

Wer glaubt, man müsse "extrem" sein, um ein Land zu regieren, hat das Regieren noch gar nicht verstanden und sollte es einfach lassen.

Kein Mensch braucht Extreme, weder in die eine noch in die andere Richtung ausschlagend.

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nie wieder spd

„Kein Mensch braucht Extreme, weder in die eine noch in die andere Richtung ausschlagend.“

Viele Menschen glauben Extremes zu benötigen, wenn ihnen ihr Leben ansonsten zu langweilig ist. 
Es gibt Menschen, die extra Extremes für den Urlaub buchen.

Und gewählt wurden diese Extremen in Österreich auch freiwillig. Bei der nächsten Wahl wohl mit noch mehr Erfolg.

Tremiro

>>Und gewählt wurden diese Extremen in Österreich auch freiwillig. Bei der nächsten Wahl wohl mit noch mehr Erfolg.<<

Viele Menschen sind schlicht lernresistent. Heute war im Netz zu lesen dass Arbeitslose zu einem erheblichen Teil die AfD wählen. Das ist geradezu Masochismus. Die würden doch am meisten unter den Rechtsextremen leiden. 

nie wieder spd

„Viele Menschen sind schlicht lernresistent.“

Gerade bei der Lernresistenz in Bezug auf unsere Nazivergangenheit hat sich Deutschland nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Wenn überall Nazis eingestellt und sogar weiter Karriere machen durften - auch als Bundeskanzler, Bundespräsident und viele ähnliche Posten - warum sollte es dann der „normale“ Bürger als besonders schlimm empfinden?

Parsec

"Viele Menschen glauben Extremes zu benötigen, wenn ihnen ihr Leben ansonsten zu langweilig ist ... Extremes für den Urlaub buchen"

Dieser Gedankengang lässt mich dann doch an den politischen Verstand der Wähler zweifeln, die aus Langeweile eine extreme Partei wählen oder glauben, sie würden eine rechtsextreme Partei "buchen", um extremen Erlebnissen zu frönen.

 

Blueeyes97

Das ist immer alles so leicht dahin gesagt aber es ist nunmal so, dass die FPÖ in Österreich stärkste Kraft geworden ist. Das kann man zwar versuchen zu ignorieren und übel finden (da bin ich ganz bei Ihnen) aber besser macht es das v.a bei Neuwahlen auch nicht. Das ganze Konstrukt wird ja immer komplexer- deshalb gibt es ja noch keine Lösungen. Die Menschen radikalisieren sich dadurch ja am Ende noch mehr. Die einzige Lösung ist, dass die demokratischen Parteien endlich eine Politik machen, die die Menschen verstehen, die die Probleme aufgreift und löst. Das ist meine bescheidene Meinung dazu… ansonsten wird es bei uns in 4 Jahren ähnlich enden

RockNRolla

Wahre Worte. Leider werden Extremisten nur Rechts blockiert. Links darf hemmungslos agieren.sogar mit staatlicher Unterstützung.

CommanderData

Die Gespräche seien am Machtrausch von Herrn Kickl gescheitert ... 
Noch nicht einmal in Amt und Würden und schon schlägt der Machtrausch zu? Wie es dann wohl erst im Amt werden wird. 

Einfach mal in die USA schauen ... 

Zufriedener Optimist

Das gleiche Problem wie bei uns: Das Herumgehacke auf den anderen demokratischen Parteien und die fehlende Kompromissfähigkeit macht die extrem Rechte stark! Ich wundere mich immer über das Verteufeln von CDU/FDP (ÖVP in Ö) durch die SPD/Grüne (SPÖ/Grüne) und dann wundern, wenn nichts zustande kommt und die extreme Rechte immer stärker. Natürlich ist das auch umgekehrt so (z.B. unerträgliches verlogenes Grünenbashing der CSU), aber als Ergebnis der fehlenden Kompromissfähigkeit bekommen wir in beiden Ländern eine gefährliche Stärke der Antidemokraten (hier wie dort die Vasallen des Massenmörders Putin!).

Ich bin daher überzeugter Wechselwähler - Ich liebe unsere freiheitliche liberale Demokratie und will für meine Kinder nicht auf soziale Marktwirtschaft verzichten!

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wie-

>> aber als Ergebnis der fehlenden Kompromissfähigkeit bekommen wir in beiden Ländern eine gefährliche Stärke der Antidemokraten 

Ihre Antidemokraten zeichnet den mangelnden Willen zur Kompromissbereitschaft aus. Bitte beachten Sie das bei Ihrer Analyse.

Tremiro

>>Ich wundere mich immer über das Verteufeln von CDU/FDP (ÖVP in Ö) durch die SPD/Grüne (SPÖ/Grüne)<<

Äh, Umgekehrt Söder verteufelt die Grünen. Bei der AfD hält er sich dezent zurück.

StepHerm

Meiner Meinung nach liegt der Zuwachs der Zustimmung der Rechten an falscher Themensetzung durch die demokratischen Parteien.

Statt den Lügen und der Hetze der Rechten hinterherzulaufen und deren Narrative und Sprache zu übernehmen, sollten die Parteien Lösungen aufzeigen und erklären.

Das drängendste Problem ist der Klimawandel und eine Energiewende. Wenn wir hier nicht schnellstens Fahrt aufnehmen, wird unseren Enkeln nicht mehr viel lebenswertes und lebensfähiges übrig bleiben.


Den monothematischen „Ausländer raus“ Parteien wird man es nie recht machen können bis sie ihr destruktives Ziel erreicht haben.

proehi

Mein erster Eindruck war auch, was hat da unsere Restampel wieder vergeigt. Und dann kam es mir, die haben hier CDU und FDP verteufelt und das hat Krickl so unnachgiebig und kompromißunfähig gemacht.

Da kann man schon mal Wechselwähler werden.

gendergagga

>>"Wie geht es jetzt weiter?"<<

Das ist sehr schade denn ich verspreche mir mit einer starken FPÖ in der Regierung eine Art Signalwirkung auch für unser Deutschland.

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Tino Winkler

Negative Signale wirken nie positiv.

gendergagga

Ich sehe da nur positive, beispielweise in der Migrationspolitik.

wie-

>> beispielweise in der Migrationspolitik.

Ja, ja, diese europäischen Ein-Themen-Parteien mit ausschließlich Fundamentaloppositionserfahrung. Kann ja so nichts werden mit der Regierungsübernahme.

Stein des Anstosses

Das ist sehr schade denn ich verspreche mir mit einer starken FPÖ in der Regierung eine Art Signalwirkung auch für unser Deutschland.

Die Arroganz und Sebstgefälligkeit von Herr Kickl wirken abstoßend. Versprechen Sie sich nicht zu viel.

wie-

>> denn ich verspreche mir mit einer starken FPÖ in der Regierung eine Art Signalwirkung auch für unser Deutschland.

Sie meinen, dass die AfD dann doch zu einem echten Kerl wie Herrn Krah als Kandidaten für einen "Volkskanzler" umschwenkt?

guggi

Sehe ich auch so. Nicht umsonst wird das Scheitern der Gespräche hier als Top News verkauft. Das Gute für Ö ist nur, dass die FPÖ mittlerweile fast so viele Stimmen hat wie ÖVP und SPÖ zusammen.

FantasyFactory

Ja. Ein gutes Signal um die Rechtsideologische, Faschistenfreundliche Neupartei  Afd in die Schranken zu weisen.

Blueeyes97

Es ist schon wirklich langsam beängstigend was überall in Europa passiert. Ich hab fast damit gerechnet, dass das in Österreich so ausgeht. Ob Neuwahlen für die demokratischen Parteien nicht noch fataler enden… man weiß es nicht aber es ist insgesamt erschreckend. Hoffen wir, dass es bei uns nicht ähnlich kommt und die Wahlprognosen besser sind als Ihr Ruf. 

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Montag

Ich verstehe ja nicht, was da abgeht.

Die Wahl extremer Parteien / Politiker führt ja nicht dazu, dass Probleme der "kleinen Leute" gelöst werden. 

Im Gegenteil.
Dazu muss man nur 'mal einen Blick in die USA werfen. 
Durch die Zölle, die Herr Trump an allen Ecken einführen will, wird die Inflation hochgetrieben. 
Und wenn er Millionen Migranten abschieben lässt, fehlen Millionen Arbeitskräfte, überwiegend im Niedriglohnsektor.(Effekt: zahlreiche Betriebe müssen den Betrieb einschränken oder ganz aufgeben. Und auch dadurch werden Waren oder Dienstleistungen teurer.)

gelassenbleiben

Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP gescheitert

Über einen Monat hatten FPÖ und ÖVP über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt“

Ich mein, die Menschen haben ja auch auf den Strassen proestiert

Und man kann ja in den USA sehen wohin solch eine faktenresistente Idiotenregierung führen kann. Ich hoffe für die Österreicher, sie kommen nochmal mit einem blauen Auge davon

Wir brauchen in Europa Regierungen, die sich an der Realität orientieren und reale Probleme lösen wollen. Es gibt genug davon, siehe Parallelartikel

https://www.tagesschau.de/wissen/klima/klima-risiko-index-extremwetter-…

 

RockNRolla

Sehr schade. Der Wähler wird nicht ernst genommen.  Jetxt muss so lange gewählt werden, bis wieder eine Linke Regierung gebildet werden kann.  Mal sehen, welches Lager zuerst aufgibt und nicht mehr wählen will.

Ein schwarzer Tag für die Demokratie. 

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YVH

Will der Wähler eine FPÖ/ÖVP Koalition oder doch eine ÖVP/SPÖ/Neo, vielleicht will der Wähler auch eine Beteiligung der Grünen?

Es bleiben viele Fragen offen.

wie-

>> Der Wähler wird nicht ernst genommen. 

Schreiben Sie das bitte Herrn Kickl in's Poesiealbum. Sie haben doch den Artikel bereits gelesen?

>> Ein schwarzer Tag für die Demokratie. 

Ach Gottchen, nur weil sich eine demokratische Partei mit langer Tradition nicht willfährig beugt für den Zeugungsakt?

proehi

... aber glücklicherweise ist ja die ÖVP und keinesfalls die FPÖ Schuld. Da hat Kickl ja noch mal richtig Glück gehabt.

wie-

>> Jetxt muss so lange gewählt werden, bis wieder eine Linke Regierung gebildet werden kann.

Aus Sicht von FPÖ und AfD sind alle anderen Parteien und Regierungskoalitionen ohne eigene Beteiligung natürlich ausschließlich "links". Wie weit extrem rechts müssen dann FPÖ und AfD eigentlich sein?

YVH

Die FPÖ ist anscheinend mehr an Posten interessiert, als daran Politik für die Menschen zu machen. Eine Koalition daran scheitern zu lassen ist kindisch.

Genauso albern ist es Österreich international zu isolieren. Besonders die Wirtschaft profitiert von der Zusammenarbeit der Nationen und damit nutzt es auch den Menschen.

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artist22

"Die FPÖ ist anscheinend mehr an Posten interessiert" Was ist daran  nun neu?

YVH

Wähler haben ein kurzes Gedächtnis. Es schadet nicht auch das Offensichtliche auszusprechen.

Carlos12

Und nun?

Weltweit gibt es eine verstärkte Tendenz zu rechtsautoritären Parteien und Österreich war da schon vorbelastet. Wenn nun die nichtautoritären Parteien weder zusammen eine Regierung hinbekommen noch mit den autoritären Parteien zusammenarbeiten wollen, was bleibt dann?

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Blueeyes97

Das ist ja genau die entscheidende Frage aber soweit denkt keiner. Erstmal ist es keine gute Nachricht wenn Österreich keine stabile Regierung hat, auch wenn ich es schlimm finde, dass die FPÖ dort so stark ist, löst dass das Problem ja noch nicht. Wenn man verkrampft versucht nachher eine kunterbunte Koalition zusammen zu würfeln, die sich beißt, wird es bei den nächsten Wahlen noch schlimmer. Und Neuwahlen werden für die demokratischen Parteien auch keinen Gewinn bringen. Das ganze ist schon komplexer als hier viele glauben. 

Questia

Neuwahlen.

wie-

Die Brandmauer hält auch noch in Österreich.

Wohl wenig Grund zum Frohlocken für die AfD-Basis, die sich schon in der Regierungskoalition mit der CDU/CSU-Fraktion wähnt.

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Blueeyes97

Das ist doch alles nicht weiter gedacht… Es ist doch bei uns das gleiche Drama. Dann haben wir das halt in 4 Jahren selbst am Hals. Die Brandmauer ist aus meiner Sicht das falsche „Bild“- es sagt- Ihr hinter der Brandmauer seid der Abschaum (Wähler) mit denen keiner spielen will. Das Problem: so gewinnt man keine Wähler zurück und das ist es doch was man will. Würden die demokratischen Parteien einen guten Job machen, müssten wir darüber  gar nicht reden. Die Lösung ist nicht so einfach wie man denkt. Neuwahlen werden es nicht besser machen, davon bin ich leider überzeugt 

wenigfahrer

Es gibt auch nach der Wahl keine Koalition mit der AfD, das ist nicht zu befürchten, maximal gibt es Schwarz Rot Grün, und so wird es wohl auch kommen wenn die Umfragen ein wenig stimmen.

Montag

Das heißt im Umkehrschluss: 
Sollten AfD-Sympathisanten Schwarz Rot Grün nicht wollen, dann dürfen sie nicht AfD wählen.

(Sie könnten stattdessen z.B. Schwarz wählen, oder die FDP.)

Tremiro

Gut dass die Rechtsextremen (noch) nicht an die Macht kommen.

In Deutschland wurde ja erst spät mit der Aufarbeitung der Nazizeit begonnen. Aber in Österreich so gut wie gar nicht. Nazis? Das waren doch nur Deutsche. Und Hitler war natürlich auch Deutscher. 

RockNRolla

Demoktmratie ist es offensichtlich nur mit Linksregierung.  Dabei ist Demokratie nicht von links oder rechts abhängig. Das bedeutet vom Volk. Komplett ohne Wertung.

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wie-

>> Demoktmratie ist es offensichtlich nur mit Linksregierung. 

Falsch. Demokratie niemals mit Rechts- oder Linksextremen. Siehe die Verfassungsschutzberichte. Oder haben Sie den Gegenbeleg?

Tom.Orrow

Sorry, liebe Dame, aber die nachfolgende Polemik kann ich Ihnen beim besten Willen nicht ersparen: Ihre gefühlt 10981 Beiträge in den ersten Wochen des neuen Jahres sind von einer Eindimensionalität geprägt, die ihresgleichen sucht. "Fakten und anerkannte Wahrheiten" in Ihren Texten stammen aus einer Welt, die es vielleicht in Ihrem Kopf gibt, geprägt durch ein eintöniges Schwarz-weiß-Muster. Mit der lebendigen Realität hat das alles aber nichts zu tun. Wenn wir irgendwann, geprägt durch den Trumpismus und zurückgeworfen in den Erzkonservatismus der Nachkriegsjahre wieder darüber nachdenken, die Inquisition einzuführen, könnte ich Sie mir sehr gut auf dem Stuhl des Obersten Richters vorstellen - falls eine Frau da sitzen dürfte...

nie wieder spd

Was passiert denn in Deutschland, wenn die AfD mehr 35% bekommt? Oder gar 50%?

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ein Lebowski

Dann wird sich zeigen, ob angebliche Demokraten, in der Lage sein werden, demokratische Wahlen zu akzeptieren oder nur alles dummes Gefasel war.

RockNRolla

Dann bekommt links nicht mehr so viele schöne Posten. Mehr nicht.

nie wieder spd

Die Kleptoranten der AfD und auch aller anderen rechten Parteien sind darin doch noch schlimmer.

wie-

>> Oder gar 50%?

Wie prognostiziert: Deutschland wird es schlecht ergehen.