Weil Trump-Berater Musk es so will, müssen immer mehr US-Behörden ihre Arbeit einstellen. Rechtsexperten bezeichnen das Vorgehen als gesetzeswidrig. Aber funktioniert die Gewaltenteilung noch? Von Ralf Borchard.
//Widerstand gegen Trump wächst//
Das wird wohl nötig sein, wenn die Amerikaner ihr Staatswesen als demokratisches rechtsstaatliches System mit Checks und Balances erhalten wollen. Dieses System hatte seine Schwächen, die schon länger sichtbar waren. Alle von mir vermutete Schwächepunkte aufzuzählen, würde den erlaubten Umfang eines TS Kommentars sprengen. Daher nur einige Anmerkungen: Es fehlt die politische Kraft, erkannte Schwachpunkte zu ändern. Schwäche notwendige Reformen durchzuführen führt zu politischen Veränderungen, die, nachdem sie eingetreten sind, nur noch mit zu spätem Bedauern/Entsetzen wahrgenommen werden können. Wir haben Ähnliches schon 1933 erlebt.
...ist es umoralisch zu denken was gewesen wäre, wenn das geplante Attent auf Trump anders ausgegangen wäre? Ich denke so manch einer, kann nicht diesem schändlichen Gedankenspiel wiederstehen...
Demagogie war beim Wahlvolk schon immer erfolgreich. Was ein bezeichnendes Licht auf den Bildungs- und Wissensstand wirft.
Parallel dazu wurde fast unbemerkt auf Guantanamo das erste Konzentrationslager für Ausländer eingeweiht. Auch hier bleibt vieles undurchsichtig, wichtige Fragen werden von den Trump-Leuten gar nicht oder nur mit Lügen und Ausreden beantwortet.
Die Ablenkungstaktik funktioniert leider....