Dauerhafte Kontrollen, Zurückweisungen an der Grenze: Laut DeutschlandTrend hat CDU-Chef Merz mit seinen Forderungen eine Mehrheit der Deutschen hinter sich. Die Umfrage fand allerdings vor der Bundestagsabstimmung am Mittwoch statt. Von F. Riesewieck.
Wenn wunderts. ASCHAFFENBURG als vorläufig letztes BEISPIEL UND ES WIRD WEITERGEHEN
Sie scheinen sich das offensichtlich zu wünschen...einfach nur abartig....
Abartig sind eher Kommentare die Usern irgendwelche Worte in den Mund legen.
Habe ich Dich etwa nach deiner Meinung gefragt....?
Es darf jeder seine Meinung kundtun, auch ohne Ihre Zustimmung, nennt sich Demokratie, Punkt.
wünschen tut sich das niemand, aber man muss alles tun um weiter Verbrechen bestmöglich zu verhindern.
Mertz hat damit begonnen. Danke
Deutschland wird sich verändern. Und ich freue mich darauf..
Deutschland wird sich verändern. Und ich freue mich darauf..
Das hat K.G.Eckardt seinerzeit gesagt.
Ich weiß. Nur weiß ich nicht, ob sie naiv oder völlig verblendet war.
Ist das jetzt als grünes Wunschdenken zu interpretieren oder erwarten Sie einen nennenswerten Rückgang an Problemen?
Warum wurde nach den Morden von Hanau und Halle nicht konsequenter reagiert?
Da wurde sehr konsequent reagiert .
Und das Zurecht .
Und auch jetzt müssen die gleichen Konsequenzen an den Tag gelegt werden und die naiven Träumereien als gescheitert angesehen werden .
Das sind sie nämlich .
>> Wenn wunderts. ASCHAFFENBURG als vorläufig letztes BEISPIEL UND ES WIRD WEITERGEHEN
Sie haben Recht, solange die psychologische und psychiatrische Betreuung für Menschen mit schwersten psychischen Problemen weiterhin so unkoordiniert und inkompetent weitergeht wie bisher, "WIRD ES [tatsächlich so] WEITERGEHEN". Leider. =(
»Wenn wunderts. ASCHAFFENBURG als vorläufig letztes BEISPIEL UND ES WIRD WEITERGEHEN«
Ernsthaft?
Welche der abgezielten gesetzlichen Maßnahmen hätten denn bewirkt, dass Amoktaten wie die von Aschaffenburg verhindert hätten, wenn jene Verschärfungen davor bereits bestanden hätten?
Was da gegenwärtig ablauft, ist populistisches Abgeschiebe, das die Innere Sicherheit um nichts verbessern würde, schlicht, weil die Ursachen für jene jüngeren Attentate nicht in einem Kausalzusammenhang stehen.
Welche der abgezielten gesetzlichen Maßnahmen hätten denn bewirkt, dass Amoktaten wie die von Aschaffenburg verhindert hätten...?
Ganz einfach: Schon die Anwendung des deutschen Rechts (Asylgesetz (AsylG)
§ 18 Aufgaben der Grenzbehörde (2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn 1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,...) unter Berücksichtigung des Grundgesetzes (Art 16a 1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist,) hätte gereicht.
Das, was Merz jetzt fordert, ist längst im Gesetz und auch Grundgesetz festgeschrieben.
Sie meinen sicher, dass jedes Thema für Migrationsdebatte missbraucht wird, wie diese psychische Krankheit des Täters in Aschaffenburg? Wo doch seit mindestens einem Jahr darüber geschrieben würd, dass psychisch Erkrankte zu lange auf Termine warten müssen.
Der größte Witz ist, dass Merz einer sein will, der im Winter mit Weihnachtsbaumkerzen heizt.
Da Frage ich mich, wer da wirklich der verrückte ist...
Ps. Es ist schon Jahre her, dass in der Nähe der Grundschule meiner Kinder ein psychisch Erkrankter brutal seine Mutter ermordet hatte und dann umgezogen seelenruhig zu seinem Geschwister auf die Arbeit ging und dort saß. Erst als der Vater nach der Arbeit nach Hause kam fiel der Mord auf.
Dass der psychisch Erkrankte nicht in die Schule ging und weiter machte, als meine Kinder gerade im Unterricht waren.... Vielleicht einfach nur Glück.
Der Täter war in Behandlung, nahm Medikamente und war kein Asylbewerber.
Ich komme mir durch Merz verar.... vor.
Ich denke, die Verwerfungen die Merz ohne Not verursacht hat, sind hier noch nicht abgebildet
Um Mehrheiten mit rechtsradikalen zu verhindern muss eine CDU/CSU/BSW/FDP/AFD Front verhindern
Diese „Front“ hat zusammengerechnet eine breite Mehrheit der Wählerschaft hinter sich. Verdrängen Sie das nicht.
Ich habe Heute gelernt, dass so manche(r) Grünenwähler(in) enorme Demokratiedefizite hat
Wäre die AfD rechtsradikal, wäre sie verfassungfeindlich und damit verboten.
Ich schau mal kurz... *raschel...
Nein, die AfD ist eine zugelassene Partei. Also muss bei deiner Ausführung was "falsch" sein.
Dass die AfD eine gruselige, schlechte Partei ist, steht auf einem anderen Blatt (siehe Energiepolitik). Aber mit "Räächtsrradikal" liegst du falsch.
Wer muss was für eine Front verhindern?
Ihre Genossin hatte ja Heute Morgen von sich gegeben, dass sie sich wünscht alle Parteien außer SPD und Grünen zu verbieten. Ein sehr, sehr seltsames Bild was da von Links so verzapft wird.
Der Verlust der Diskurshoheit führt bei grünen und SPD Politikern , Aktivisti , Wählenden und auch Unterstützenden geschätzen Foristen hier zu einer gewissen Ausprägung totalitärer Gedanken die ich von angeblich Toleranten nie erwartet hätte .
Einen teil dieser Gedanken tragen aktuell linke Aktivisti schon auf die Straße wie die Nachricht von der Räumung der CDU Zentrale in Berlin beweist .
Ich fühle mich als CDU Wähler in diesem Land nicht mehr sicher .
Ich denke, die Verwerfungen die Merz ohne Not verursacht hat, sind hier noch nicht abgebildet
Welche Verwerfungen? Die Menschen zeigen in diversen (also nicht nur ARD) Umfragen, dass sie sich unsicher fühlen. Überfordert. Die Verwerfung ist schon lange da! Selbst unsere ausländischen Mitbürger haben die Schnauze voll, um es mal polemisch auszudrücken.
Noch immer nicht begriffen? Wie stark soll die AfD denn noch werden, bis das sprichwörtliche Licht aufgeht?
ohne Not?
Von Bad Oeynhausen bis Schwerte sehen die vielen unschuldigen Opfer das bestimmt gnz anders.
Nur aus interesse, welche und was für Opfer sprechen Sie an?
Man wird sehen ob sich Merz selbst ein Ei ans Scheinbein genagelt hat oder er bekommt eine Flüchtlings und Migrationspolitik hin mit der man vielleicht klarkommen kann? Aber allein der Glaube fehlt mir dazu!
Posts im Minutentakt. Aber trotzdem falsch. Aber außer Verbot kennen Anhänger der Grünen scheinbar nichts anderes
Wie immer kann ich über ihre Beiträge nur lachen
Wenn wir in einer Situation wären, in der Deutschland weniger Asylsuchende aufnehmen würde, von denen ja am Ende doch längst nicht alle einen tatsächlichen Anspruch haben, dann wäre die Lage eine andere.
Unter den aktuellen Umständen sehe ich in Merz seinem Vorgehen alelrdings die exakte Umsetzung von EU-Recht. Asylanträge sind ausschliesslich an den EU-Aussengrenzen zu stellen und jeder der ankommt ist bereits in einem sicheren Drittstaat und geniesst dadurch Schutz.
Ich verstehe vor allem nicht wie man ihm vorhalten kann er würde gegen die EU handeln, wenn seine Massnahmen dazu geeignet sind die EU-Rechtslage umzusetzen. Auch wenn die Grenzen kontrolliert werden kommen EU-Bürger ja ungehindert durch.
Und wie sollen die Länder an den EU-Außengrenzen dann mit dieser Situation umgehen...? Sie sind ja wirklich lustig....
"Und wie sollen die Länder an den EU-Außengrenzen dann mit dieser Situation umgehen...? Sie sind ja wirklich lustig...."
Deshalb mein einleitender Satz, solange Deutschland mehr aufnimmt als diese Länder, die nur durchwinken, sollten wir uns einfach auf das EU Recht berufen, das letztlich sagt das in Deutschland defacto Niemand Asyl beantragen kann, der nicht per Flieger kommt. Doch diese Situation ist ja längst nicht erreicht.
Ich suche Ihren einleitenden Satz, kann ihn aber nicht finden...wissen Sie selbst nicht mehr einmal, was Sie 5 Minuten zuvor gepostet haben....?
So wie unter Dublin vorgesehen.
Dann darf man sich aber auch nicht wundern, dass diese Länder ankommende Migranten erst recht "durchwinken"...
"Und wie sollen die Länder an den EU-Außengrenzen dann mit dieser Situation umgehen...? Sie sind ja wirklich lustig...."
Mir fällt gerade ein, das es ja auch sowas wie einen EU-Verteilungsschlüssel gibt. Vielleicht kann man dieses Prinzip ja dann mal ernsthaft anwenden um die Länder an den Aussengrenzen zu entlasten. In der Theorie ist das ja alles garnicht so dumm geregelt.
Unter den aktuellen Umständen sehe ich in Merz seinem Vorgehen alelrdings die exakte Umsetzung von EU-Recht.
Die absolut schwierigste Aufgabe ist, es den Menschen deutlich zu machen, dass Recht gebrochen wurde und weiterhin wird. Diese Migrationskrise ist zum größten Teil Rechtsbruch. Ja, es geht um Menschen. Aber wir als Gesellschaft haben Gesetze, um eben diese Gesellschaft funktionsfähig zu halten. Diese Gesetze zu brechen, nur weil es grad scheinbar richtig ist, ist falsch.
Die Rechtslage ist, dass Asyl in Deutschland nur in Deutschland beantragt werden kann. Sie desinformieren.
"Die Rechtslage ist, dass Asyl in Deutschland nur in Deutschland beantragt werden kann. Sie desinformieren."
Es gibt kein Recht einen Antrag auf Asyl in Deutschland zu stellen, sofern derjenige aus einem sicheren Herkunftsland kommt, was bei jeder Einreise nach Deutschland der Fall ist.
Defacto dürfte Niemand, der über die Grenze kommt einen Antrag stellen, was nicht fair ist aber bei dieser Lage, woin der nur bei uns die Zahlen so extrem hoch sind, gerechtfertigt sich darauf zu berufen.
Jeder Antrag muss geprüft werden und das geht nur, wenn man sich in Deutschland befindet.
Kleine Ergänzung:
Auch Grundgesetz und deutsche Gesetzgebeung sind eindeutig:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a
1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist,
___
Asylgesetz (AsylG)
§ 18 Aufgaben der Grenzbehörde
(2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn
1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,...
den Artikel 16 a Absatz 1 kennt jeder, den Absatz 2 scheinen viele zu ignorieren
es kann nicht sein was nicht sein darf ?
So oft Sie es auch wiederholen: Das ist von europäischem Recht abgelöst.
Ich verstehe vor allem nicht wie man ihm vorhalten kann er würde gegen die EU handeln, wenn seine Massnahmen dazu geeignet sind die EU-Rechtslage umzusetzen. Auch wenn die Grenzen kontrolliert werden kommen EU-Bürger ja ungehindert durch.
Weil es im Kern um eine Ideologie geht, no nations, no borders, dem hat sich die Realität unterzuordnen. Deswegen halte ich mich von manch user hier fern.
"Asylanträge sind ausschliesslich an den EU-Aussengrenzen zu stellen und jeder der ankommt ist bereits in einem sicheren Drittstaat und geniesst dadurch Schutz."
Das war das, warum Deutschland dem mit Freuden zugestimmt hat. Es kommen keine Flüchtlinge nach Deutschland. Schließlich kommen alle durch ein anderes Land. Dummerweise hat man übersehen, dass man sich verpflichtet hatte nach Prüfung Flüchtlinge aufzunehmen. Dabei erinnere ich mich noch an Herrn deMaiziere. Es kamen viele Flüchtlinge in Lampedusa an - Tote und Lebende. Italien hatte um Unterstützung gebeten. Herr deM. war damals der Meinung "Lampedusa ist Italien, geht uns nichts an". Weiteres Beispiel Griechenland: deutlich mehr Außengrenze als Deutschland. Für die Bearbeitung der Asylanträge wurde Personal zugesagt. Meines Wissens warten die noch heute darauf.
Irgendwann kamen diese Länder vermutlich auf den Gedanken, unterstützt uns niemand, lassen wie unkontrolliert ziehen.
Ich kann's verstehen.
Die Lage wäre vor allem eine andere, wenn Putin nicht die Ukraine, und Assad nicht seine Bevölkerung, bekriegt hätten.
Schengen ist eine der größten Errungenschaften der EU, die Merz mit einem Handstrich einreißen will. Es ist EU-rechtlich nicht zu begründen, warum dauerhaft die Grenzen von D geschlossen werden. Ein weiterer Schlag für unsere Wirtschaft, wenn der Warenverkehr behindert wird.
da gebe ich ihnen recht !
es wird bestimmt andere Möglichkeiten geben als die Grenzen dicht
zum Beispiel frage ich mich wo illegale wohnen, wie die ihren Unterhalt bestreiten, ärztliche Hilfe kriegen, .....
da wäre doch ne Möglichkeit die aufzufinden !
"chengen ist eine der größten Errungenschaften der EU, die Merz mit einem Handstrich einreißen will. Es ist EU-rechtlich nicht zu begründen, warum dauerhaft die Grenzen von D geschlossen werden."
Die Grenzen würden nicht geschlossen sondern kontrolliert werden. Im Übrigen wie bei jedem innereuropäischen Flug, bei dem sie sich noch unter den Bodyscanner begeben dürfen.
Der 5. Reiter der Apokalypse ist die Desinformation
Es gibt kein Migrationsproblem, die Zahlen gegen Deutschland und EU weit runter. Die Integration ist eine Ergolgsgeschichte. Wir brauchen mehr Migration.
Das Problem ist der wachsende Faschismus und irrationale Realitätsverdrehung https://de.statista.com/infografik/20582/globale-risiken-der-naechsten-…
Sozialpsychologe Prof Zick: Trotz „massiver Integrationserfolge“ gilt Einwanderung in Deutschland als konfliktreich. Studien zeigten, wie sehr das Zusammenleben von Menschen mit Migrationsgeschichte als konfliktreich wahrgenommen werde, selbst wenn es gut laufe und alle von Migration profitierten. Es habe eine enorme Entwicklung bei der Integrationsfähigkeit und der Qualität der Integrationsangebote gegeben. Zick sieht die Diskrepanz unter anderem in populistischen Forderungen zum Thema Migration begründet. Selbst etablierte Parteien würden auf der Welle der Rechten schwimmen
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Es gibt kein Migrationsproblem, die Zahlen gegen Deutschland und EU weit runter. Die Integration ist eine Ergolgsgeschichte. Wir brauchen mehr Migration.
Absolut! Wir unterscheiden nicht mehr zwischen regulärer und illegaler Migration. Wir unterscheiden auch nicht, ob wir Fachrkäfte oder Sozialempfänger einwandern lassen. Wozu auch?
Hauptsache irgendwas mit Rechts und so. Und exakt DAS ist der Grund, warum die AfD überhaupt existieren kann.
Wir sind verpflichtet Asylsuchende einzulassen, auch wenn sie keine Ausweispapiere dabei haben. Ein Grund der Verpflichtung ist die Lehre aus 1933-1945
Ja, und 1435 haben wir gelernt, dass wir Hexen verbrennen sollen.
Nicht jede "Regel", die übrigens in deinem Falle keine ist, ist richtig. Asylsuchende können nur dann Asyl beantragen, wenn sie NICHT aus einem sicheren Drittstaat einreisen.
Wollen wir gemeinsam auf die Europakarte schauen?
Wir sind verpflichtet Asylsuchende einzulassen, auch wenn sie keine Ausweispapiere dabei haben. Ein Grund der Verpflichtung ist die Lehre aus 1933-1945
Gesetze kann man ändern, Gesetze sind menschengemacht und kein Naturgesetz!
Das stimmt so nicht .
Das Recht aud Asyl im GG wurde auch aufgrund der Lehren von 33-45 festgeschrieben .
Von Ausweispapieren ist dort nicht die Rede .
Wir brauchen mehr Migration?
Richtig. Was wir nicht brauchen sind gewaltberiete , Mörder, islamisten oder Judenhasser.
Und genau das soll ja durch gute Maßnahmen von Herrn Mertz erreicht werden und die fleisigen guten Mmigraten werden dadurch auch geschützt.
Für richtige, kultivierte Migration muss man sich andere Länder anschauen.
Die Länder, die Migration für das Allheimittel hielten, können wir uns auch anschauen: Schweden, Frankreich, England, Deutschland.
Wer hätte denn bitteschön vor 15 Jahren gedacht, dass man beim Einkauf in der Drogerie einer Machetenattacke zum Opfer fallen könnte? Oder den Besuch eines Weihnachtsmarktes nicht überlebt?
Genau, die vernünftigen, gut ausgebildeten benötigen wir. Den Rest besser nicht. Gibt nur Probleme, siehe Dortmund Nordstadt
Wir brauchen mehr Migration.
Die haben wir schon. Es kommen auf die vorhandenen jeden Tag neue hinzu, und in der Summe werden es dadurch nicht weniger da zu wenig abgeschoben wird, vor allem Straftäter und Gefährder.
Wir brauchen eben NICHT mehr Migration. Weil wir bereits jetzt große Probleme mit zu wenig Wohnraum, Schulen, Kitas, Lehrkräften etc. haben. Und zuwenig Geld in der Staatskasse. Und zuviel Verbrauch von Ressourcen und Landschaft. Wir müssen nur die, die bereits hier sind, richtig ausbilden.
Am besten nicht drauf eingehen. Das sind nur Provokationen, weil der User einsehen muss, dass der Kinderbuchautor doch kein Kanzler wird
Sind Sie neidisch auf Herrn Habeck, dass er in seiner Freizeit sogar ein Kinderbuch schreiben konnte und Sie das nicht zustande gebracht haben oder warum stellen Sie diese singuläre Leistung so heraus?
Aber immer mehr Bürger wollen die massiven gefährlicher folgen der Migration nicht mehr mittragen.
Das müssen Partein demokrtisch ernst nehmen. Danke das Mertz jetzt damit angefangen hat.
Wir brauchen mehr Migration.
Ihre Maximalforderungen zahlen Sie gefälligst selbst oder kümmern sich bitte darum, in Form von Unterbringung wenn möglich oder Beschaffung von Wohnraum inkl. Versorgung.
WIr brauchen mehr gesteuerte Migration. JA!
Und das gerne auch mit lockeren Maßstäben. Aber wer kommt, muss konstruktiv was beitragen wollen und können, und wenigstens nicht gegen unsere Lebensweise sein.
Da muss einiges besser werden.
Ich kann mich sehr genau an die geflüchteten Vietnamesen (Boatpeople) aus den 80er erinnern, Kriminalität ist mir nicht bekannt, Integration sehr gut, in der Summe ein Vorbild an Menschen, die durch ihr eigenes Zutun, ihrem Willen, Respekt und Fleiß auf jeden Fall eine Bereicherung sind.
Das Problem ist der wachsende Faschismus und irrationale Realitätsverdrehung
Sie verdrehen und verkennen die Zustimmung der Mehrheit.
Sie betonen gerne, und das möchte ich hier deutlich vergleichen, die Souveränität der Ukraine.
Die BRD ist auch souverän, und darf selbst bestimmen wen es aufnimmt oder nicht.
Sie vergleichen Agressoren, die ein Land überfallen mit Geflüchteten...?
Ihnen ist wirklich nicht mehr zu helfen.....
Sie haben überhaupt nichts kapiert-:)
"Der 5. Reiter der Apokalypse ist die Desinformation:
Es gibt kein Migrationsproblem, die Zahlen gegen Deutschland und EU weit runter. Die Integration ist eine Ergolgsgeschichte. Wir brauchen mehr Migration."
Da haben Sie vollkommen Recht, haben allerdings den Doppelpunkt vergessen. Ich war so frei...
Sie posten jetzt schon zum x-ten Mal diese Statistik die eigentlich mit dem Thema nichts zu tun hat .
Ausserdem ist dort die Rede von 1500 Epert:innen , aber es steht nirgens was das für Expert:innen sind , wo sie lehren oder wirken und vor allem welchem politischem Einfluss diese unterliegen .
Und den Sozialpsychologen den Sie zitieren ist mit der SPD nahen Friedrich Ebert Stiftung verbunden und war Stiftungsrat bei der Amadeu Antonio Stiftung .
Also ist diese Einschätzung nicht als neutral zu bewerten .
Und wenn Sie sogar dem Deutschlandtrend des ÖRR unterstellen Desinformation zu betreiben dann sind Sie mittlerweile weit weg von einer sachlichen und realen Bewertung der Dinge .
Der Verlust der Diskurshoheit verführt dann oft zu solchen nervösen Einschätzungen .
Es gibt kein Migrationsproblem
Das ist Ihre Meinung. Darüber hinaus gibt es noch 80 Mio. weitere Meinungen. Und die meisten davon sind nicht Ihrer Meinung.
Der 5. Reiter der Apokalypse ist die Desinformation
Ja die Wahrheit könnte auch dich verunsichern .
///Es gibt kein Migrationsproblem, die Zahlen gegen Deutschland und EU weit runter. Die Integration ist eine Ergolgsgeschichte. Wir brauchen mehr Migration. ////
Fake ,stehe auf und geh in die Stadt deiner Wahl oder schau dich in der Wirtschaft um .
Ich habe mir angeschaut, welche Werke der von Ihnen zitierte Proffessor geschrieben hat. Dann wird klar, dass er solche Thesen aufstellt.
Wir brauchen definitiv nicht mehr Migration der bisherigen Art.
Entscheidend sollte sein, wie die Bevölkerung darüber denkt.
Es darf nicht so weitergehen, dass die CDU diesem Rechtsradikalismus weiter nachgeht. Merz wird sehr wahrscheinlich die AfD als Koalitionspartner dazu nehmen. Wieso geht das so ohne weiteres durch als ob nichts passiert sei?