Die AfD kündigt an, die von der Union geplanten Anträge zur Migration mitzutragen. Eine Mehrheit am Mittwoch ist dafür allerdings noch nicht absehbar. Anders verhält es sich bei einem Gesetz zur Zuwanderung am Freitag.
Die Afd profitieren schamlos von der Stimmung nach Attentaten, die o wunder, auch immer pünktlich vor Wahlen stattfindet. Weshalb is die Gefährdungslage vor Wahlen so hoch? Es ist genau das Kalkül der Islamisten und Demokratie feinde, unsere Gesellschaft zu spalten.
Was für eine verhöhnung der Opfer. Wenn die Regierung schläft, soll fie Opposition nicht profitieren?
Wie soll das denn gehen?
Wenn die Opposition nicht profitieten darf, darf man Aschaffenburg, Solingen, Mannheim...etc einfach nicht geschehen lassen.
Die Opposition profitiert nivht vom Anschlag, sindern der Gleichgültigkeit der Regierung, die sowas nucht unterbinden kann oder will.
Inwiefern hätten Merzens Vorschläge die Morde verhindert?
Inwiefern verhindert Nichtstun solche Morde?
Die Ampel will doch nichts ändern.
Sonsr hätte sie es längst getan
Es gab genügend Anlässe um umzudenken.
Sie sind doch gegen jedwede Verschärfung. Sie haben doch auch Vorhergesagt das bei einem Abschiebeflug nach Afghanistan die Täter dort entweder als Helden gefeiert oder ermordet würden Beides traf nicht zu
Unberechtigter vorbestrafter auffälliger Migrant.
Hätte man BESTEHENDE gesetze angewandt, hätte es das nucht geben können.
Merz will bestehende Gesetze ja nur nichmal beschließen. Also alles völlig GG getecht.
Einfach mal die Asylgesetze lesen und verstehen. Über Land kann keiner kommen.
Hätte man BESTEHENDE gesetze angewandt, hätte es das nucht geben können.
Sehen Sie?
Ein Vollzugsproblem der zuständigen Behörden. Und das sind Landesbehörden. Nicht die Bundesregierung.
Sehen Sie? Faser hat versagt.
Das ist mit albern kleingeistigem Föderalusmus nicht zu machen.
Und warum haben länder wenig Geld? Weil der Bund so viel abzieht. Etc etc.
In Aschaffenburg lag eindeutig das Versagen in Bayern. Selbst dann wenn Söder und Dobrinth Fehler (wie immer) von sich weisen und mit dem Finger auf andere zeigen. Einfach Herrn Wilsdorff vom BR zu hören.
Die AfD nutzt das alles schamlos aus. Opfer egal, Täter egal, haupsache Stimmung machen und „Remigrstion“ brüllen. Die AfD hat etwa soviel Moral und Anstand wie ein Sack Torf.
Ich halte es für eine Verhöhnung der Opfer, wenn ein kleiner Junge mit Migrationshintergrund noch nicht beerdigt ist und auf der anderen Straßen Seite schon Stimmung von den Radikalen gegen Migranten gemacht wird.
Es ist schon beschämend, dass selbt bei einem Zweijährigen es wichtig scheint, wo er herkommt.
Ich vergesse sicherlich auch nicht den Mann, der dabei ums Leben kam, als er den kleinem Jungen helfen wollte. Ein echter Held. Beschämen wir ihn nicht, in dem wir glauben, er habe nicht jedem Mensch helfen wollen, der in Not ist.
Man sollte das genau so wie due AfD nutzen. Der Täter vin Magdeburg war AfD-Anhänger. Ergo: AfD verbietrn, bzw. alle AfD-Anhäger deportt… sorry, „remigrieren“.
Für was Wahlen so alles herhalten müssen. Zum Beispiel für einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Ich erwarte in Kürze noch einen zweiten.
Na und andere Feiern Party ein Tag danach .
So kurz vor der BT-Wahl geht die Union ein großes Risiko ein, finde ich. Nach der Wahl, vermutlich mit Kanzler und einer Koalition aus der Mitte, wäre es m. E. ein besseres Timing gewesen.
Keine Ahnung, was das jetzt für Auswirkungen auf die Wahl im Februar hat.
Keine Ahnung, was das jetzt für Auswirkungen auf die Wahl im Februar hat.
Es wird die AfD stärken und die Union schwächen. Die Leute wählen das Original und nicht die Kopie.
Das behaupten sie. Ich sehe das anders.
Warten Sie ab. Niemand hat den Rechten je Stimmen abgejagt, indem man ihre Rhetorik und ihre Forderungen übernommen hat. Es wäre das erste Mal.
Keine Ahnung, was das jetzt für Auswirkungen auf die Wahl im Februar hat.
Ich hoffe die anständigen (ernst gemeint) konservativen aber demokratischen Unionswähler merken, was für eine katastrophal gefährliche Parteiführung sie haben.
>> Ich hoffe die anständigen (ernst gemeint) konservativen aber demokratischen Unionswähler merken, was für eine katastrophal gefährliche Parteiführung sie haben.
Sie brauchen nicht hoffen. Die parteiinterne Kritik ist vorhanden und hält sich nur mit Blick auf die in wenigen Wochen bereits stattfindenden Wahlen sowie der Unterstützung der jeweiligen Wahlkreiskandidaten zurück.
"Keine Ahnung, was das jetzt für Auswirkungen auf die Wahl im Februar hat."
Kann ich Ihnen sagen, die AfD wird jubeln.
Ich schätze mal wie das ausgeht:
- Wenn nichts mehr "passiert": Union + AFD: 50%
- Wenn noch ein weiteres Aschaffenburg passiert: Union + AFD: 53%
- Wenn noch zwei weitere Aschaffenburgs passieren: Union + AFD: 55%
Deal with it. Merz wird in den Koalitionsverhandlungen ALLES bekommen, absolut alles - weil nur die pure Drohung, mit der AFD zusammenzugehen, jeden Verhandlungspartner komplett einknicken lässt.
Ich hätte NIE gedacht, dass ich das mal sage: Ich vermisse die Ampel jetzt schon....
Merz wird in den Koalitionsverhandlungen ALLES bekommen, absolut alles - weil nur die pure Drohung, mit der AFD zusammenzugehen, jeden Verhandlungspartner komplett einknicken lässt.
Das glaube ich kaum. SPD und Grüne werden kaum von ihren ideologischen Linien abweichen und die Vorschläge der Union in einer Regierung mittragen. Sonst würden sie auch jetzt nicht so eine Empörung verbreiten. Und die Reaktion von SPD oder Grünen auf eine Drohung einer Koalition mit der AfD kann man sich nach den jüngsten Reaktionen durchaus denken. Das würde wüst werden.
Abgesehen davon darf die Union dann auch nach der BTW nie vorhaben, die Migrationsgesetze in irgendeiner Form wirklich zu verschärfen - denn hierbei gibt es in meinen Augen so gut wie immer das Risiko, dass die AfD dafür stimmen könnte.
Die Bundesregierung hat die Migrationsgesetzgebung kontinuierlich verschärft.
Welche nennenswerten Verschärfungen, die auch wirklich Wirkung zeigen und bereits in Kraft sind, meinen Sie?
Als nennenswert fällt mir auf Anhieb nur das Einbürgerungsgesetz ein - und das bewirkte wenn das Gegenteil von einer Verschärfung.
Sie sind nicht informiert. Außerdem hat das Einbürgerungsgesetz nun wirklich überhaupt nichts mit dem zu tun, worum es hier geht.
Warum schreiben Sie es dann nicht hier? Dann informiere ich mich gerne.
Und das Einbürgerungsgesetz hat in meinen Augen durchaus damit zu tun. Ist wie mit dem Familiennachzug, der manchen Parteien nicht einfach genug sein kann.
"Das glaube ich kaum. SPD und Grüne werden kaum von ihren ideologischen Linien abweichen und die Vorschläge der Union in einer Regierung mittragen."
Das hoffe ich schwer, sie bleiben standhaft. Mit so einer Union und einem Kanzler der Großkonzerne ist für SPD und Grüne nichts zu gewinnen. Ich würde mir inzwischen sogar wünschen, dass SPD und Grüne in Opposition gehen würden. Dann kann die Union die Probleme, die zu einem großen Teil aus einer Zeit mit CDU-Kanzlerin stammen, anpacken und innerhalb 4 Jahren ins Reine bringen. Die Union wirbt damit, dass sie das am Besten kann.
https://correctiv.org/aktuelles/wirtschaft/2025/01/28/bester-mann-der-g…
Ne, so weit ist es noch nicht. Eine Koalition mit der AfD würde die Union nicht überleben, daher ist das nicht zu befürchten. Und das werden auch die anderen wissen.
Das Problem ist eher, dass die SPD alles tun würde, um mitregieren zu dürfen. Hat sie ja schon mehrmals bewiesen. Daher würde die sich in der Tat einiges abpressen lassen. Das ist bei ihr aber normal und in jeder Koalition so.
Problematisch ist eher, dass auch die Grünen keine Werte mehr haben, und auch sehr vieles mitmachen würden.
Und dann das größte Problem, nämlich die übernächsten Wahlen. Bis dahin wird die AfD wohl so stark sein, dass es wirklich schwierig werden könnte, sie noch zu vermeiden.
Fußgängerampel würde mir reichen
Übrigens es passiert immer was vier Wochen vor Wahlen
Ich nicht ,nennt sich Zeitenwende 😃
„Zustrombegrenzungsgesetz“. Als ließen sich Menschen von Gesetzen aufhalten. Das tun sie genausowenig wie Wind oder Wasser.
Stimmt. Doch was passiert eigentlich mit einem Ballon, wenn man ihn immer und immer weiter aufpumpt, durch.... Zustrom von Gas / Flüssigkeit....?
Der Ballon wird platzen.
Zum Glück ist Deutschland aber keine leere Gummihülle, falls das Ihr Vergleich werden sollte.
Sie halten die Erde (oder irgendeine Weltregion) für einen Ballon?
Grübel grübel wird Grün ? Und dann toll Bund .Sorry aber Ironie muss sein .Nimm ihne nicht den Spass wenns dann ...
„„Zustrombegrenzungsgesetz“. Als ließen sich Menschen von Gesetzen aufhalten. Das tun sie genausowenig wie Wind oder Wasser.“
Das ist ein völlig abwegiger Vergleich, den Sie hier aufführen: Wind und Wasser und Menschen, die sich nicht an Gesetze halten.
Das wundert mich bei ihnen auch nicht.
Ups kann man glaub es mir suche irgend ein Land auf der Welt und sage an der Grenze ,.....Realität kommt dann schnell .Ok über eine ungesicherte Grenze kommste rein und bei einer Kontrolle ,gute Nacht.
Die AfD sagt Danke!
"AfD will Merz-Anträgen zustimmen"
Nach der monatelangen und intensiven Zuarbeit durch Herrn Merz wäre die AfD auch äußerst undankbar, wenn sie ihn jetzt auflaufen lassen würde.
Die kommende Wahl wird mit den Kompetenzen "Irgendwas gegen Ausländer" und "Nicht-Grün" entschieden. Gesellschaftsrelevante Inhalte interessieren einen Großteil der Wähler einfach nicht mehr...
Dann soll merz doch mal mit Weidel eine Koalition ausloten. Nur so kann man die Ampel zur Bewegung zwingen. Die Brandmauer soll ja eigentluch nur rot oder Grün sicher an die Macht bringen, ohne das die irhendwas ändern müssten.
Da haben Sie etwas fundamental falsch verstanden.
Bestimmt nicht. Rotgrün will die Brandmauer nur zum Eigennutz. Schwarzblau soll verhindert werden. Und dann braucht man immer grün ider rot.
Und jetzt sehen sie ihre Felle davonschwimmen. Sie wollen ja "weiter so". Und sich auf gar keinen Fall ändern.
Ich bin zwar gegen Schwarzblau aber an ihrer Analyse ist was wahres dran.
Sie scheinen mit Faschismus wirklich keinerlei Probleme zu haben.
>> Sie scheinen mit Faschismus wirklich keinerlei Probleme zu haben.
Ja, wahrlich spannend, die nun klaren Selbstoffenbarungen und Farbenbekenntnisse dieser Tage hier im Forum.
Es wächst zusammen, was zusammengehört. Die Falle von Götz Kubitschek, Sockenpuppenspieler der AfD, schnappt zu, die er mit seinem Pamphlet "Selbstverharmlosung" gelegt und offen im Netz publiziert hat. Darin findet sich u.a. die Taktik der verwaschenen Fronten. Sagen, was andere auch sagen könnten, um die AfD weniger angreifbar zu machen. Und seit Jahren hält sich die AfD sklavisch daran. Sie muß nicht mal was machen. Andere Parteien haben die Falle selbst scharf gemacht. Die CDU sowieso und vereinzelt sogar die Grünen.
Das angebliche Migrationsproblem ist wie geschaffen dafür. Tatsächlich haben wir aber keins, es ist herbeigeredet und Kubitschek sitzt im Spinnennest und lacht sich kaputt. Die Medien spielen da auch kräftig mit.
Was kann man dagegen tun? Es ist ganz einfach: Die Grenzen klar erkennbar machen: Hier die demokratischen Parteien, dort die AfD. Und klare Ansagen statt wachsweichem Rumgeeier. Finger weg vom Asylrecht.
Vor allem: Nicht sagen, was die AfD auch sagen könnte.
Haben wir nicht? Ach? Da kann ich Ihnen z.B. aus dem Schulalltag aber andere Dinge vermelden.
Sie sind Lehrer an einer Brennpunktschule?
Meine Erfahrungen aus einer Brennpunktschule sind Folgende:
Das Verhalten der Kinder hängt maßgeblich vom Geschlecht und vom Freundeskreis ab. Kinder aus sozialschwachen Haushalten sind dabei häufiger verhaltensauffällig und weniger leistungsstark.
Ein Migrationshintergrund spielt keine Rolle, sofern keine gravierenden Sprachprobleme vorliegen. (Und selbst hier ist in den Willkommensklassen eine höhere Leistungsbereitschaft zu verspüren als in manchen regulären Klassen.)
Falls Sie es noch nicht bemerkt haben, es geht um "Ausländer raus" und nicht um soziale Probleme. Die sind noch mal eine andere Baustelle und die löst man auch nicht mit Ausländer raus.
Afd wegschweigen wird ihnen nichts bringen. Die Probleme müssen gelöst werden. Das geht mit Ampelstillstandantideutsch eben nicht.
Brandmauer ? Zeigt mir ,dass einige Demokratie nicht verstehen .
Wir haben kein Migrationproblem ? OK weitermachen .Realitätsverweigerung kann nicht bekämpft werden ,zum Glück sind wenige.
Sie haben ziemlich offensichtlich ein Problem mit Realitätsverweigerung.
"https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-asyl-verschaerf…"
Wäre ich die AfD, würde ich auch zustimmen.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fiel ja Friedrich Merz bereits in den Rücken, indem er ankündigte, im Bundesrat mit „Nein“ zu stimmen, sollte die Union die Gesetze mit Hilfe der AfD durchsetzen.
Ich denke das wird ein Desaster für die Union. Nutznießer wird die AfD sein.
Merz hat sich verspekuliert. Hab´ ihn für klüger gehalten.
Ich empfehle folgende Lektüre: Das Ende eines Blenders:
Es gibt in einem Wahlkampf zwei Sorten von Fehlern. Die erste sind die Alltagsfehler. Sie passieren, und dann hat man sie auch schon wieder vergessen. Dass Friedrich Merz neulich erklärte, er glaube nicht, dass es in Deutschland genug grünen Wasserstoff für die Stahlproduktion gäbe, obwohl er damit vor Kurzem noch Häuser beheizen lassen wollte. Die zweite Sorte Fehler allerdings hat das Potenzial, eine ganze Wahlkampagne zu zerstören, sie die stellt sorgsam aufgebaute Inszenierung des Kandidaten infrage. ,Plötzlich bestätigt Merz dessen Kanzlerkandidatur derzeit auf einen gefährlichen Punkt zusteuert, Klischees, die er eigentlich vertreiben wollte.
Angesprochen auf Österreich und eine Zusammrnarbeit mit Rechtsextremisten, erklärt er: "Wenn wir das machen würden, wir würden die Seele der CDU verkaufen. Ich knüpfe mein Schicksal als Parteivorsitzender der CDU an diese Antwort."…
Ein sehr kluger Kommentar von Robert Pausch.
Die AfD hat Merz genau da, wo sie ihn haben will. Ohne Not hat Merz sich dahin begeben und wird so das Wahlergebnis der AfD stärken und das der Union schwächen.
Normalerweise machen Kandidaten so etwas, wenn ihnen die Felle wegschwimmen. Merz demontiert sich aus der Position der Stärke heraus.
Unfassbar.
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Vielleicht sind wir einfach zu naiv und altmodisch und glauben an Versprechungen von Merz und Co.
Frage: was wenn der Plan von Merz und der Rechten in der CDU/CSU eigentlich gerade darin besteht, auf eine Koalition mit der AfD hinzuarbeiten, um eine Rechtsextreme Disruption der Demokratie a la Trump/Musk zu vollziehen?
So würde es eine Logik bekommen.
"Lieber schlecht regieren als gar nicht an der Macht sein."
Herr Lindner hatte das zwar anders formuliert, aber dann genau so getan. Herr Merz kann das auch.
>> So würde es eine Logik bekommen.
Die aber nur funktioniert, wenn Sie die Vita und die politische Programmatik von Herrn Merz völlig ignorieren.
Für die Macht, vergisst mancher auch seine Vita.
Wenn Herr Merz in einer Position der Stärke wäre, würde er nicht versuchen, die AfD rechts zu überholen.
Er tut es völlig ohne Not.
Perfekt beschrieben.
Völlig ohne Not hat Merz sich zum Buhmann gemacht, und der AfD Auftrieb gegeben.
Nun kann man sich fragen, ob der keine Berater hat. Ich glaube aber eher, dass genau die dahinterstecken. Denn Dinge wie Video-Überwachung (auch mithilfe von KI) und noch mehr 'Befugnisse' für 'Sicherheitsbehörden' werden so ziemlich unter dem Radar und von der Mehrheit im Bundestag mitgetragen durchgedrückt. Das wird man dann 'Kompromiss' nennen. Damit haben letztlich die ihr Ziel erreicht, denen es um was ganz anderes geht als Zuwanderung.
Ja und Ihre Grünen laufen die Wähler weg weil die keinerlei Vorschläge machen.
>> Ja und Ihre Grünen laufen die Wähler weg weil die keinerlei Vorschläge machen.
Es gibt nicht nur dieses eine Thema, auf dem die AfD schwimmt, welches die Masse der Menschen im Land bewegt und beschäftigt.
Sie müssen sich endlich mal entscheiden, wem die Grünen gehören. Die in allen Umfragen übrigens über ihrem Ergebnis der letzten Bundestagswahl liegen.
Grün linke Spd Fdp und bsw verlieren Wähler warum ? WEITER SO aus Idiologie ?Zeitenwende kommt scheint mir
Ja, Sie wünschen sich die Wende nach ganz, ganz rechts. Das machen Sie hier seit vielen Jahren in eigenwilligem Deutsch deutlich.
Ich schätze Ihre Kommentar oft,aber hier bin ich andere Meinung wenn Sie schreiben ohne Not.Was sollte denn noch alles passieren damit es Not wird?