Verpackungsmüll auf einem Mülleimer in Tübingen

Ihre Meinung zu BVerfG: Tübingens Verpackungssteuer kann bestehen bleiben

Die Stadt Tübingen verlangt von allen Imbissen eine Steuer für Einwegverpackungen. Das ist mit dem Grundgesetz vereinbar, hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen. Von Philip Raillon.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
143 Kommentare

Kommentare

Nettie

Wer sich diese Steuer sparen will, muss sich eben die Verpackung sparen. Und sich eine Alternative einfallen lassen, mit der sich eine überflüssige Belastung der Umwelt (‚Müll‘) vermeiden lässt.

6 Antworten einblenden 6 Antworten ausblenden
Ichbinfassungslos

//Der Verpackungsmüll hat sich in Tübingen aber bislang offenbar noch nicht deutlich reduziert. Dafür spült die lokale Abgabe rund 800.000 Euro pro Jahr in die Stadtkasse.//

So viel zu Müll vermeiden. 

91541matthias

Wie meinten schon die alten Römer.."Geld stinkt nicht"..

ist doch gut für jede Kommune, wenn Geld reinkommt.

Unsere wird durch Mehreinnahmen bei der Grundsteuer saniert..

vaihingerxx

den Stadtkämmerer freuts !

Questia

@vaihi 19:17

| "den Stadtkämmerer freuts !" |

Und es könnte auch alle diejenigen freuen, die z.B. weniger Grundsteuern für die Müllbeseitigung zahlen müssen. Denn die Straßenreinigung ist auch eine Aufgabe, die bezahlt werden muss. So werden wenigstens die Verursachenden zur Kasse gebeten und nicht die Allgemeinheit.

vaihingerxx

keine Angst

für mehr Einnahmen findet die öffentliche Hand immer was

De Paelzer

Wo ist das Problem?

Es geht ja nur um die Sachen die im Imbiss oder was es ist verzehrt werden. Ich gehe ab und zu mit meinem Sohn zum Mc Donald. Ich habe viele Worte gebraucht, damit er sein Getränk aus Mehrweg trinkt. Seine Erklärung, das muss man ja wieder wegbringen.

Mehrweg für Getränke ist das Einzige was der Mc bei uns anbietet. Ich habe da kein Verständnis warum im Geschäft kein Mehrweg benutzt wird. Sind die Pappdinger soviel günstiger wie die Spülmaschine?

Ich esse übrigens nichts dort. Was tut man nicht alles für die Kinder.

gelassenbleiben

dann auf in die Stadträte mit endprechenden Anträgen ;)

4 Antworten einblenden 4 Antworten ausblenden
Ichbinfassungslos

//Der Verpackungsmüll hat sich in Tübingen aber bislang offenbar noch nicht deutlich reduziert. Dafür spült die lokale Abgabe rund 800.000 Euro pro Jahr in die Stadtkasse.//

Irgendwie scheint das Ziel der Steuer doch wohl deutlich verfehlt worden zu sein. Und die Kosten für den Verwaltungsaufwand, den es sowohl bei den Unternehmen wie der Stadt gibt, sind noch nicht einmal gegengerechnet worden. Dass Ihnen diese zusätzliche Bürokratie dennoch gefällt, passt allerdings zu dem Bild, was Sie hier im Forum stetig hinterlassen. 

gelassenbleiben

haben Sie eigentlich auch eigene Konzepte und Meinungen?

Ich fürchte Sie wären hier im Forum recht leicht durch einen bot zu ersetzen

gelassenbleiben

Dass Ihnen diese zusätzliche Bürokratie dennoch gefällt,

peanuts,

 hören Sie bitte mal auf hier zu polemisieren und persönlich anzugreifen

Wolf1905

Gut, wie das BVerfG geurteilt hat! Viele weitere Kommunen sollten dem Beispiel Tübingens folgen - in der Hoffnung, dass sich da etwas Müll vermeiden lässt und die Imbissketten auf Mehrwegverpackung umstellen können, die der Konsument weiter nutzen kann (auch wenn es dann beim Imbiss teurer wird). 
Die Vermüllung in den Städten ist entsetzlich geworden!

10 Antworten einblenden 10 Antworten ausblenden
vaihingerxx

Gut, wie das BVerfG geurteilt hat!

 

verfassungskonform

so vermute und hoffe ich doch stark

ob es jetzt gut ist oder schlecht, hängt vom Betrachter ab

 

Tremiro

>>verfassungskonform ... so vermute und hoffe ich doch stark<<

Hat das Bundesverfassungsgericht in seiner gut 73jährigen Geschichte schon einmal nicht verfassungskonform geurteilt?

Mir geht es dermaßen auf den Keks wenn Verfassungsorgane, ohne jegliche Begründung, angezweifelt werden. Zweck ist dabei immer, diese Organe bei den Lesern als politisch willfährig darzustellen.

 

 

vaihingerxx

was wollen sie mir jetzt wieder unterstellen

werde ich gefragt, hat die Werkstatt ihr Auto ordentlich repariert

der Flaschner die Heizung gut repariert

was antworte ich da, als Nichtfachmann "so vermute und hoffe ich doch stark"

was erwarten sie von mir als Nichtjurist ?

 

 

falsa demonstratio

"Gut, wie das BVerfG geurteilt hat! ---- verfassungskonform --- so vermute und hoffe ich doch stark"

Kann das BVerfG denn anders als verfasungskonform entscheiden bzw. wer sollte das feststellen?

vaihingerxx

kaum !

es legt ja die Verfassung aus  !

also wer will da widersprechen ?

Schiebaer

Die Vermüllung in den Städten ist entsetzlich geworden!

Da bin ich voll bei Ihnen,sehe aber selbst bei den Pfand Flaschen u. Dosen das die weiterhin weggeworfen werden obwohl es da 25 Cent für die Abgabe drauf sind.

vaihingerxx

was sind schon 25 Cent :-)

kürzlich beim Norma ...

paar Jugendliche tranken so nen Energiedrink, ließen die Dosen drausen liegen und holten sich im Laden neue

muß man das verstehen ?

wenn man schon reingeht, liegt doch das Abgeben / Pfandkassieren auf dem Weg !

..... zugegeben jetzt hab ich die Kohle kassiert

Montag

Sehr gut. 

(Solange jemand das Leergut zurückbringt: erfüllt das Pfandsystem ja seinen Zweck.)

Bahnfahrerin

Die Vermüllung in den Städten ist entsetzlich geworden! 


Das sehe ich ähnlich. Hier liegt auch immer noch jede Menge Müll von Silvester … 
Die Verpackung zu besteuern mag hier ein Anfang sein. 

Aber evtl.  braucht es ein grundsätzliches Umdenken. Manche Städte haben ja eigentlich Regelungen, die zB das unsachgemäße Wegwerfen von Müll, vor allem auch von Zigarettenkippen, unter Strafe stellen. Leider habe ich aber noch nie gelesen, dass jemals eine der ausgelobten Strafen verhängt wurde. Sinnvoll wäre das aber allemal.

sebo5000

Etwa Stockhiebe wie in Singapoore....?

Magnolia

Solange es Leute gibt, die überteuerte Burger mitnehmen müssen oder nach all den Fleischskandalen der vergangenen Jahre immer noch Döner vom Imbiss brauchen, sollen die auch dafür zahlen.
Den wenigsten dürfte heute bekannt sein, das z.B. die Burger aus dem goldenen M in den ersten Jahrzehnten (hauptsächlich USA) auf Tellern und die berühmten Milchshakes in schönen Gläsern serviert wurden.
Warum nicht wieder dahin?

6 Antworten einblenden 6 Antworten ausblenden
Vector-cal.45

>>Solange es Leute gibt, die überteuerte Burger mitnehmen müssen oder nach all den Fleischskandalen der vergangenen Jahre immer noch Döner vom Imbiss brauchen, sollen die auch dafür zahlen.<<

Fleischskandale gibt es auch mehr als genug in der sonstigen Massenproduktion oder in Schlachthäusern etc.

Mit dem Mehrweggeschirr früher haben Sie sicherlich einen Punkt. Das ist nicht nur umweltfreundlicher, sondern meines Erachtens auch viel appetitlicher und nicht so stillos.

Bitte bedenken Sie aber, dass Sie den Zeitgeist von anno dazumal nicht mit heute vergleichen können. Wie viel Zeit nehmen sich die Leute denn für eine Mahlzeit im Laufe des normalen Arbeitstages noch?

Schon morgens sieht man doch die zahllosen Bäcker-Kunden, die, während sie bereits weiter laufen, ihren überteuerten Tiefkühl-Kram futtern.

R A D I O

Das sind i. d. R. keine Leute, die obdachlos sind. Morgens in der eigenen Küche in Ruhe frühstücken ist doch viel schöner und schlauer. Die Zeit hat an Geist verloren, rund um die Uhr nur Bezahlvorgänge. Diese Leute merken nicht, dass man sie an der Nase führt.

Vector-cal.45

Ich sagte nicht, dass ich das gut finde.

Aber es ist eben so.

De Paelzer

Es geht nicht darum was die Leute to go mitnehmen, sondern im Laden verzehren. To go ist weiterhin erlaubt.

Warum muss man im Imbiss sitzen und von einem Pappteller essen und aus einem Pappbecher trinken.

Ich verstehe es nicht. das schmeckt doch nicht, aus Pappe

R A D I O

Das ist nicht richtig. Ich zitiere aus der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts (Hervorhebung, fett und kursiv, habe ich vorgenommen): 

 "Mit der Verpackungssteuersatzung erhebt die Universitätsstadt Tübingen seit dem 1. Januar 2022 eine Steuer auf den Verbrauch nicht wiederverwendbarer Verpackungen sowie nicht wiederverwendbaren Geschirrs und Bestecks, sofern Speisen und Getränke darin bzw. damit für den unmittelbaren Verzehr an Ort und Stelle oder als mitnehmbares take-away-Gericht oder -Getränk verkauft werden. Zur Entrichtung der Steuer ist der Endverkäufer von entsprechenden Speisen und Getränken verpflichtet."

 

Magnolia

Ich kenne den "Zeitgeist" nicht, aber in meiner Stadt gibt es ein "American Burger" Restaurant.
Die Menükarte erinnert stark an McDonalds, die Preise sind den hochwertigen Zutaten angemessen und es ist mühsam, eine Reservierung zu bekommen.
Geht also durchaus mit Teller, Messer und Gabel.
Ich halte essen mit Geschirr und Besteck für gute Manieren, und um aus einem Kinofilm zu zitieren:
Manieren machen uns zu Menschen.
D.h. nicht, das Fastfood-mit-den-Händen-Esser keine Menschen sind, aber man kann an solchen Gewohnheiten die soziale Stellung recht gut ablesen. (Kinder ausgenommen, die lieben McDonalds und Co. einfach)

Nachfragerin

Bitte nachmachen!

"Verpackungsmüll nehme vielerorts zu. Allerdings müssten Städte auch gegenrechnen, ob sich der zusätzliche Verwaltungsaufwand für eine solche Steuer lohne."

Es ist wahrscheinlich günstiger, als Personal zum Müllsammeln einzustellen. Außerdem müssen die eingesparten Ressourcen in der Rechnung auch berücksichtigt werden.

Leider geht aus dem Artikel nicht hervor, ob bzw. in welchem Umfang die Verwendung von Einwegverpackungen abgenommen hat.

15 Antworten einblenden 15 Antworten ausblenden
Vector-cal.45

>>Leider geht aus dem Artikel nicht hervor, ob bzw. in welchem Umfang die Verwendung von Einwegverpackungen abgenommen hat.<<


Das ist mir auch sehr negativ aufgefallen, denn schließlich ging es darum (angeblich) bei der ganzen Aktion ja eigentlich.

Der Satz: „Der Verpackungsmüll hat sich in Tübingen aber bislang offenbar noch nicht deutlich reduziert.“ lässt schon durch den Wortlaut absolut nichts Positives vermuten.

Da das Ganze bereits seit 3 Jahren läuft, muss ich hier leider misstrauisch davon ausgehen, dass absichtlich keine Zahlen veröffentlicht werden, weil sonst der Vorwurf der Geldschneiderei nich viel lauter wäre.

Dass jeder Berufspendler oder Stadtbummler andauernd irgendeinen Behälter mit sich rum schleppt, ist auch irgendwie ganz schön realitätsfern. Sowas sind häufig Spontankäufe. 
Zudem gibt es manchmal hygienische Bedenken, da die Leute ihre Boxen von zu Hause mitbringen.

Kaneel

Der Betrag von 0,50 Euro ist für viele Verbraucher zu günstig um diese aus ihrer Bequemlichkeit zu holen. 

Vector-cal.45

Na, dann macht man es halt so teuer, dass niemand mehr zum Imbiss geht.

Die können dann ihre Läden dicht machen. Ist natürlich auch eine Alternative.  🙄

Malefiz

Richtig, die Vermüllung in Tübingen ist auch durch die Verpackungssteuer nicht merkbar besser geworden, aber Hauptsache der leider immer noch als OB im Amt kann Geld einkassieren. Ich würde gerne wissen mit welcher Begründung das Verfassungsgericht geurteilt hat, haben die eine andere Verbesserung durch Vermüllung in Tübingen gesehen als ich?

Questia

@Malef 18:16

| "Richtig, die Vermüllung in Tübingen ist auch durch die Verpackungssteuer nicht merkbar besser geworden, aber Hauptsache der leider immer noch als OB im Amt kann Geld einkassieren" |

Das sehe ich so, dass diese Steuer eben zwei Effekte haben kann. Entweder bewirkt sie,
1) dass weniger Einwegverpackungen verwendet werden und die Stadt vermüllen oder
2) die Steuereinnahmen können für die Müllbeseitigung verwendet werden.

Das ist so ähnlich wie mit der Abgabe für zuckerhaltige Lebensmittel in GB. Entweder es wird weniger Zucker eingesetzt oder die Einnahmen aus der Abgabe fließen dem Gesundheitssystem zu, für die Behandlung der Folgen von schädlichem Zuckerkonsum

nie wieder spd

„Es ist wahrscheinlich günstiger, als Personal zum Müllsammeln einzustellen.“

Heute Morgen in SAT1 ein Bericht aus China. 
Dort funktioniert die Kameraüberwachung so gut, dass mittels dieser und sogar mit Geruchssensoren Müll und Müllansammlungen identifiziert werden, um dann gleich die Müllabfuhr zu beauftragen. 
Natürlich kostet das auch Geld, aber so können sogar die Verursacher sofort ausgemacht und mit den Kosten belastet werden. Diese belasten also nicht die Allgemeinheit.

vaihingerxx

das Wichtigste vergessen sie

die uns eigene krankhafte Angst "Datenschutz"

w120

Man sollte in jeder Verpackung einen Chip einbauen.

Daten (Name, Adresse usw.) werden erfasst und durch die gespeicherte Bankverbindung wird direkt der Entsorgungsbetrag abgebucht.

Schiebaer

die uns eigene krankhafte Angst "Datenschutz"

Genau das habe ich auch gedacht,da wäre hier der Aufschrei groß.

Schiebaer

Allerdings ich habe mit Datenschutz kein Problem.

falsa demonstratio

"die uns eigene krankhafte Angst "Datenschutz"

Bezeichnen Sie mich gerne als krankhaft ängstlich. Unter Verhältnissen wie im Überwachungsstaat China möchte ich nicht leben.

 

vaihingerxx

Bezeichnen Sie mich gerne als krankhaft ängstlich.

 

ihr Problem !

ich bin doch nicht der welcher Maßstäbe setzt

zugegeben ich habe mit Datenschutz eher weniger Probleme

wobei einen Staat wie China mit dem unsrigen zu vergleichen, wo jeder seine Rechte einklagen / überprüfen lassen kann, halte ich für wenig sinnvoll

 

R A D I O

Und wie sähe es bei Überwachung der Toiletten aus? Wer daneben pinkelt ist dran. Wenn schon, denn schon.

Questia

@falsa 18:13

| "Bezeichnen Sie mich gerne als krankhaft ängstlich. Unter Verhältnissen wie im Überwachungsstaat China möchte ich nicht leben." |

Danke, dem schließe ich mich an.
Eine europäische Version eines Überwachungsstaats wurde schon verfilmt. Aktuell läuft in den Dritten die Serie "Arcadia - Du bekommst, was Du verdienst" einach gruselig:
https://www.ardmediathek.de/serie/arcadia-du-bekommst-was-du-verdienst/…

sebo5000

Seltsam, wenn eine deutsche Regierung ein derart striktes Überwachungssystem nur  annähernd ins Spiel bringen würde, wären Sie der erste, der hier lauthals seinen Unmut kundtun würde.... 

Nico Walter

So so, liebe Manager vom McDonalds, es ist für Euch ein Problem, dass es die Steuer nur in einigen wenigen Städten gibt? Na, Euch kann geholfen werden. Zahlt die Steuer doch einfach überall. Schreibt einfach Spende drauf, wo es keine Steuer gibt, das müsste doch zu schaffen sein, oder? Und falls das Finanzamt das Geld partout nicht will, na dann nehmt eben auch noch eine andere Kontonummer, vielleicht die der Tafel?

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
spannende-zeiten-erleben

McDonalds muss die Steuer überhaupt nicht zahlen. Sie gilt nur auf (unnötigen) Einwegverpackungen für Speisen, die im Restaurant verzehrt werden. Die kann McDonalds auf normalem Geschirr anbieten. To-Go-Speisen und Getränke sind von der Steuer ausgenommen.

w120

Mit der Verpackungssteuersatzung erhebt die Universitätsstadt Tübingen seit dem 1. Januar 2022 eine Steuer auf den Verbrauch nicht wiederverwendbarer Verpackungen sowie nicht wiederverwendbaren Geschirrs und Bestecks, sofern Speisen und Getränke darin bzw. damit für den unmittelbaren Verzehr an Ort und Stelle oder als mitnehmbares take-away-Gericht oder -Getränk verkauft werden. Zur Entrichtung der Steuer ist der Endverkäufer von entsprechenden Speisen und Getränken verpflichtet.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/D…

Tinkotis

Wer das Geld sparen möchte, soll sich 'nen Becher mitbringen.

Ist natürlich den meisten zu unbequem. Mir auch. Aber ich zahle dann eben. Selbst schuld.

10 Antworten einblenden 10 Antworten ausblenden
Tom.Orrow

Tinkotis

22. Januar 2025 • 16:11 Uhr

„Wer das Geld sparen möchte, soll sich 'nen Becher mitbringen.“

Wo ist denn eigentlich das Problem?

Jeder, der sich regelmäßig von Fastfood ernährt, könnte ein geeignetes Behältnis (meinetwegen aus Plastik, mit Deckel) + Besteck mitführen und in den Rucksack passt mit Sicherheit noch ein Trinkgefäss, z.B. ein Thermokännchen. Damit kann man Essen und Trinken mitnehmen und verzehren, wo man will. Die Gefäße werden zu Hause ausgewaschen und wiederbenutzt. Müllvermeidung und Steuerersparnis.

Noch besser wäre es, wenn der Handel wieder viel mehr Behältnisse aus Glas anstelle von Plastik für Joghurts, Puddings, Frischkäse usw. incl. Rücknahmemöglichkeit anbieten würde. 

Wir als Kunden müssen nur ein klein wenig unsere Faulheit und Gleichgültigkeit gegenüber der Naturvermüllung überwinden…

 

Kaneel

Ausgerechnet jetzt ist die Fa. Tupper insolvent und zieht sich aus Deutschland zurück. Allerdings war das Verkaufsparty-ausrichten-Modell auch nicht meins. Praktischerweise bekam ich einige dieser stabilen Dosen geschenkt.

"Noch besser wäre es, wenn der Handel wieder viel mehr Behältnisse aus Glas anstelle von Plastik für Joghurts, Puddings, Frischkäse usw. incl. Rücknahmemöglichkeit anbieten würde."

Mir ist aufgefallen, dass im Handel wieder mehr Getränkeflaschen aus Glas angeboten werden. Immerhin. Mehrwegglaskonserven habe ich bisher nur von einer Fa. für Bioware und in sehr teuer gesehen. Genauso leider die Ware in Unverpacktläden, von denen viele wieder schließen mussten.

Das Gute an Dosen ist, dass diese wesentlich leichter sind als Glas. Wenn man mit Rad oder zu Fuß unterwegs ist, macht das bei Einkäufen gewichtsmäßig einen erheblichen Unterschied. Dazu kommt die Bruchsicherheit. Grundsätzlich stimme ich Ihnen aber zu und hoffe auf wesentlich weniger Verpackungsmüll.

Vector-cal.45

Ich bevorzuge Dosen und Boxen aus Edelstahl, manche mit Klemmdeckel, manche Silikondeckel oder Holz.mit Dichtgummi.

Tupperware ist genauso Plastik, also ein chemisches Erdölprodukt, nur eben robuster als minderwertigere Hersteller. Letztendlich landet auch das auf dem Müll und die Fette in Nahrungsmitteln binden Spuren der Petrochemie in sich.


Plastik kommt mir kaum noch ins Haus.


Es gibt so japanische Lunch-Boxen auf Zucker- und/oder Maisgrundlage mit einer flachen Aussparung, durch die ein weiches, breites Gummiband läuft zum dicht halten. Die sind super, leicht, robust, geschmacksneutral, gut zu reinigen, frei von Plastik, Weichmachern etc.


Zu finden z. B. unter „Zuperzozial“. Sicher auch für den hier diskutierten Zweck, vielleicht da sogar besser geeignet als Stahlboxen.

Vector-cal.45

>>Wir als Kunden müssen nur ein klein wenig unsere Faulheit und Gleichgültigkeit gegenüber der Naturvermüllung überwinden…<<


Das ist ja alles schön und gut, aber ich wäre jetzt auch nicht der Typ, der jedes Mal einen Rucksack oder ne Tasche mit ner leeren Lunchbox mitnimmt, weil es ja eventuell sein könnte, dass ich unterwegs spontan einen Snack essen möchte.

Betrifft mich als Veganer sicherlich weitaus weniger häufig, aber mal so ganz grundsätzlich gesprochen, nicht nur aus meiner Sicht.

Vector-cal.45

Ich schätze die Meisten kaufen sich einen Imbiss ziemlich spontan und handeln daher so wie Sie. Wer hat schon immer einen Rucksack mit irgendwelche Plastikboxen dabei, wenn ihm unterwegs mal nach einer Pommes ist?

Was ist dann noch der Sinn der Sache, wenn das eigentliche Ziel -die Vermeidung von Müll- gänzlich verfehlt wird?

tias

Hab ich mal wurde abgelehnt wg Hygiene ,war sauber.Einnahme und Faulheit jener. Pfandsystem ,hab ungelehrt und zurückgegeben den Wegwertbecher,Billigbecher war teuer ,sah blöde aus ,warum machen sie es.  

Questia

@tias 18:24

| "Hab ich mal wurde abgelehnt wg Hygiene" |

 

Beim nächsten Mal dürfen Sie sich auf die Mehrwegpflicht berufen, die seit 2023 gilt.

"Das Wichtigste in Kürze:

Verbraucher:innen haben seit Januar 2023 das Recht, Essen und Trinken zum Mitnehmen in Mehrwegbehältern zu erhalten.

Betriebe müssen Mehrweg vorhalten; kleine Betriebe müssen mitgebrachte Gefäße akzeptieren.

Es werden unterschiedliche Systeme angeboten."

Q: Verbraucherzentrale.de

 

w120

Es gibt strenge Hygienevorschriften.

Sauber ist nicht sauber.

Haben Sie sich vorher die Hände gewaschen usw..

Kontaminierung des Portionierungsgerätes durch die mitgebrachte Box.

Oft geht die Box über die Theke in den Warenbereich.

Montag

... für manche Waren kann man die (geöffnete) Box auf den Tresen stellen.

Und der Verkäufer / die Verkäuferin legt die Ware hinein, ohne die Box zu berühren.

Vector-cal.45

>>Der Verpackungsmüll hat sich in Tübingen aber bislang offenbar noch nicht deutlich reduziert. Dafür spült die lokale Abgabe rund 800.000 Euro pro Jahr in die Stadtkasse.<<


Kein Wunder, dass im Rathaus mit Sekt angestoßen wird. Es gibt zwar nicht wirklich weniger Müll, aber man hat wieder mal eine tolle Möglichkeit gefunden, irgendjemandem genug Geld aus der Tasche zu ziehen, um damit unter anderem dringend notwendige neue Beamtenposten zu bezahlen. Denn schließlich muss diese neue Steuer ja verwaltet und kontrolliert werden.

Wozu auch einfach mal konsequent gegen Müllsünder vorgehen und drastischere Strafen verhängen und an umweltfreundlicheren Einwegverpackungen arbeiten, wenn man eine weitere neue staatliche Einnahmequelle auf Kosten hart arbeitender Menschen schaffen kann? 

14 Antworten einblenden 14 Antworten ausblenden
Nachfragerin

Sie lehnen eine Müllsteuer ab, die sich mit einer Mehrwegverpackung problemlos umgehen lässt, weil dafür zusätzliches Personal notwendig sein dürfte. (Wie viele werden das sein - ein oder zwei Sachbearbeiter?)

Stattdessen schlagen Sie vor, dass die Stadt konsequenter gegen Müllsünder vorgehen und drastische Strafen verhängen soll. Tübingen muss also so viel zusätzliches Personal einstellen, dass der Kontrolldruck allgegenwärtig ist, und dann noch ein oder zwei Sachbearbeiter, die sich um die drastischen Strafen kümmern.

Ihr Vorschlag ist somit nicht nur wesentlich teurer und ineffizienter. Er hilft auch nicht bei der Müllvermeidung.

Vector-cal.45

Zweiteres benötigt viel weniger Personal, wenn die Strafen nur drakonisch genug ausfallen. Es muss nur richtig abschreckend sein, das Risiko geht dann niemand mehr ein.

Auch zum Thema Müllvermeidung habe ich hier andere Vorschläge gemacht als die drölfzigtausendste Steuer.

Nachfragerin

Ja gut. Dann laufen da also zwei Kontrolleure herum, die dem Bürgergeldempfänger dann eine Strafe von 5000 Euro aufbrummen, weil der seinen Pappbecher im Gebüsch entsorgt hat. Der kann die Strafe natürlich nicht zahlen, aber bis das von der Stadt hingenommen wurde, sind wieder mehrere Sachbearbeiter beschäftigt. Die bessere Alternative wären natürlich Sozialstunden beim Müllsammeln, aber auch sowas muss organisiert werden. Und der Besserbekommende mit der Rechtsschutzversicherung klagt dagegen und bindet noch mehr öffentliches Personal.

Der Ansatz an der Müllquelle ist definitiv der beste. Die Steuer ist meiner Meinung nach die zweitbeste Lösung.

R A D I O

So ist es. Die Quelle ist immer der richtige Ort.

Vector-cal.45

>>die dem Bürgergeldempfänger dann eine Strafe von 5000 Euro aufbrummen, weil der seinen Pappbecher im Gebüsch entsorgt hat.<<

Ja, Pech gehabt. Hat ihn niemand dazu gezwungen, sich zu benehmen wie ein Prolet. Gerade der Bürgergeld-Empfänger hat mehr als genug Zeit, nach einem Mülleimer zu suchen.


>>Der kann die Strafe natürlich nicht zahlen, aber bis das von der Stadt hingenommen wurde, sind[…]<<

Nichts da, „hingenommen“. Kann er wahlweise zum Wohle der Allgemeinheit abarbeiten oder ersatzweise Haft.

Was glauben Sie, wie viel sauberer es auf einmal aussieht …

Ich halte gar nichts davon, große Pläne zum Klimaschutz zu machen, andererseits aber achselzuckend hinzunehmen, wenn einer seinen Becher in die Büsche schmeißt.

Vector-cal.45

Es reichen z. B. 100-500€ locker, je nachdem was man illegal entsorgt.

Eine Zeit lang vermehrt kontrollieren (schafft das Ordnungsamt ja beim Parken auch immer sehr gut, wozu so viel mehr Personal?) und schon wird das garantiert sichtbar besser.

rolato

Es gibt sie ja, die sogenannten umweltfreundlichen Verpackungen, diese landen leider in der Umwelt. Halt ein dummes missverstandes Missverständnis.

Vector-cal.45

Warum bestrafen wir solches Verhalten dann nicht angemessen?

Kaneel

Vermutlich würden dann wieder zahlreiche User von Gängelung durch die Politik oder Behörden sprechen, wenn diese für das Entsorgen von Kippen usw. auf der Straße oder im Park Strafe zahlen müssten. 

Tremiro

Genauso ist es. Die Berufsnörgler finden stets einen Grund für Ihr Gebaren.

Kaneel

Leider.

Vector-cal.45

10-50 € für so ein erbärmliches Verhalten sind m. E. ein Witz.