Kleine Parteien sehen den demokratischen Wettbewerb durch die vorgezogene Neuwahl in Gefahr. Die Auflagen sind hoch, die Zeit im Wahlkampf ist knapp. Bis morgen müssen sie Unterschriften sammeln, um überhaupt teilzunehmen. Von P. Wundersee.
Diese vorgezogenen Wahlen waren einerseits notwendig, um den Stillstand in Deutschland zu beheben, das ewige Gezanke der Ampelparteien. Allerdings was jetzt folgt, ist für die Demokratie auch nicht sonderlich gut. Kleine Parteien müssen zusehen, überhaupt an den Wahlen teilnehmen zu können und Bundesbürger im Ausland werden voraussichtlich sehr große Probleme haben, überhaupt von ihrem Recht auf Wahl gebrauch machen zu können. Dazu kommen die Veränderungen mit den Direktmandaten, wodurch nun verwaiste Wahlkreise entstehen können. Im BR hieß es dazu, dass für die Wählerinnen und Wähler sich nichts ändern, wohl aber für die zu Wählenden. Solche Aussagen sind mehr als bedenklich, da der Wähler seine Stimme dann ins Nichts gegeben hat, er nicht mehr repräsentiert wird. Und dann als Grund die Verkleinerung des Bundestages zu nennen, ist schon scheinheilig, weil auf diese Art und Weise unliebsame Gegner ausgeschaltet werden können. Da gibt es nur einen Verlierer: Die Demokratie.
Nicht, dass ich mir das nicht sehr gut vorstellen kann, aber da hätte ich gerne mal eine Quelle. Schon, weil ich mehr dazu wissen möchte.
Wenn ma schaut, wia viele Politiker a Land pro Kopf hat, san de kleinen Länder vorn dabei. Zum Beispiel Monaco: Mit 24 Abgeordneten und rund 37.000 Einwohnern kimmt’s auf einen Politiker pro 1.545 Leit. In Deutschland schaut’s ganz anders aus – bei 735 Abgeordneten auf über 80 Millionen san’s etwa 1 auf 110.000. Kleine Länder mit großen Parlamenten san da also klar die Spitzenreiter.
Wenn ma ehrenamtliche Politiker dazuzählt, die ja nicht besonders teuer san, schaut’s no mal anders aus, vor allem in Ländern mit starker kommunaler Selbstverwaltung. In der Schweiz zum Beispiel, wo auf kommunaler Ebene viele Ämter ehrenamtlich g’macht werdn, kimmt auf wesentlich weniger Einwohner a Politiker. Auch in Österreich und Deutschland san ehrenamtliche Gemeinderäte oder Kreisräte weit verbreitet, was die Dichte kräftig erhöht.
Ergänzend hätte ma noch die knapp 2.000 Landtagsabgeordnete einrechnen können. Monaco werden wir trotzdem ned übertreffen.
Man erinnere sich:
CDU/CSU/AFD/FDP wollten, dass die Wahlen noch früher stattfinden und hatten SPD und Grüne Verzögerungstaktik und der Bundeswahlleiterin sogar Parteilichkeit vorgeworfen. Beschämend.
Stillstand den sie sich selbst eingebrockt haben, und nun haben wir seit Herbst Wahlkampf.
Sie hab en leider vollkommen recht.
schon einen Monat vor der Vertrauensfrage war war klar dass es Neuwahlen gibt .Es war Zeit genug um sich auf die Wahl vorzubereiten.Egal ob es sich um kleine ,neue Parteien handelt oder auch die Briefwahl hätte schon organisiert werden können .
Geht das? Können schon Unterschriften gesammelt werden, wenn der Wahlzeitpunkt noch nicht (juristisch) sicher ist?
Klar, Briefwahl, ohne zu wissen wer die Kandidaten sind. Wieviele Wahlen hatten Sie noch mal organisiert ?
Und dann das CDU/CSU-Theater gegenüber der Bundeswahlleiterin, die wahrheitsgemäß vorausgesagt hatte, dass die Wahlvorbereitungen Zeit brauchen, um alles rechtlich sattelfest zu machen. Da hatte man ihr Parteilichkeit vorgeworfen.
Danke, dass es noch Menschen gibt, die den Kopf einschalten und nicht nur machtgeilen Schreihälsen das Wort reden.
Nun, ganz abwegig ist das nicht. Man hätte innerhalb einer Woche eine Mitteilung zum wahrscheinlichen Ablauf an alle Haushalte schicken können, eine Website einrichten können, auf der man später einfach Briefwahlunterlagen bestellt... gibt bestimmt noch andere Ideen.
Vielleicht wurde sogar schon was vorbereitet und man bekommt es nur nicht so mit.
Ihre Beispiele zeigen, wie abwegig das ist. Zum Beispiel kenne ich mehrere Personen, die weder Smartphone noch Computer haben. Von Nebensächlichkeiten, wie dem Mieten von Räumen für Parteitage bei größeren Parteien gar nicht zu reden.
Es sollten keine Beispiele sein sondern Ideen und auch nur zu Vorbereitung der Briefwahl.
Aber ja, die Probleme sind mannigfaltig und die Zeit ist verdammt knapp. Merke ich jedes mal im ganz kleinen Rahmen, da ich seit fast 20 Jahren so etwa alle zwei Jahre Betriebsratswahlen mitmache. Durch hohe Fluktuation halten unsere Gremien nämloch leider selten länger. Für mich sind vorgezogene Neuwahlen so was wie der Naturzustand...
Kleine Parteien sind bei dieser Wahl eindeutig benachteiligt. Auch Briefwahl wird problematisch. Union und AFD wollten noch früher wählen, obwohl sie selbst in Probleme gekommen wären. Ganz zu schweigen von zig Tausend Ehrenamtlichen, die sich Weihnachten/Weihnachtsferien hätten knicken können. Der Tiefpunkt war der Angriff der Union auf die Bundeswahlleiterin, der an Trumpscher Demokratiebeschädigung erinnerte.
Volle Zustimmung. Sehe ich genauso. Danke an den deutschen "Verwaltungsapparat " der rechtlich einwandfrei und besonnen reagiert hat.
Ich muss Ihnen leider zustimmen. Diese Wahl, d.h. die technische Durchführung, ist nicht gut für die Demokratie in Deutschland und wird die Ränder weiter stärken.
Einerseits bin ich für Vielfalt bei der Wahl. (Das gehört zu einer Demokratie.)
Andererseits zur BTW sind 41 Parteien grundsätzlich zugelassen. https://www.bundeswahlleiterin.de/info/presse/mitteilungen/bundestagswa…
Ich weiss nicht, wie es anderen geht ... ich fühle mich bei der Auswahl zwischen 41 Parteien überfordert.
Da voraussichtlich keine Partei die absolute Mehrheit erringen wird, werden sie Koalitionen bilden müssen.
Ich würde es daher begrüßen, wenn schon im Vorfeld mehrere Parteien sich zusammentun und mit einer gemeinsamen Liste antreten würden. (Das würde dann auch zeigen, dass sie bereit sind, auf andere zuzugehen.)
Ich weiss nicht, wie es anderen geht ... ich fühle mich bei der Auswahl zwischen 41 Parteien überfordert.
Wahlometer kann helfen plus evtl die Entscheidung ob es Sinn macht, kleine Parteien ohne Chance zu wählen
Und dann in die Programme schauen (nicht via Medienfilter sondern via Fakten-check)
Was sind die grossen realen Probleme, die gelöst werden müssen? Auch da hilft ein Faktencheck: https://de.statista.com/infografik/amp/20582/globale-risiken-der-naechs…
danke für den link.
schöne Aussichten.
(Bei vielen der hier genannten Punkte habe ich nicht den Eindruck, dass viele Parteien sich um Lösungen bemühen. Viele begnügen sich mit der Suche nach Schuldigen und/oder fokusieren auf rückwärts-gewandte Ansätze, die eher zur Verschärfung der Situation beizutragen.)
Was wollen sie eigentlich dauernd mit dem gleichen Link? Das sind Schätzungen wie es in 10 Jahren sein könnte oder auch nicht. Vorhersagen sind immer mit Vorsicht zu geniesen. Der Wahlomat ist ganz nett aber hilft nicht sonderlich.
Ich glaube nicht, dass die Tierschutzpartei mit den Grünen fusionieren wollen würden, zu große politische und weltanschauliche Differenzen. Auch mit der Werteunion oder der MLPD dürfte es nicht klappen, jedenfalls nicht in wenigen Wochen. Die 5%-Hürde und die Mindestdirektmandate lösen eh das Problem. Die Aufregung ist künstlich.
Wenn kleine Parteien in den Bundestag kommen wollen, müssen sie zusammenarbeiten.
Prinzip "Einigkeit macht stark" statt "Teile und herrsche" (divide et impera)
(Wenn sie dies nicht wollen, können sie sich die im Artikel genannten Mühen eigentlich sparen.)
Ich glaube nicht, dass die Tierschutzpartei mit den Grünen fusionieren
Glaube ich auch nicht, Tierschutz und Naturschutz sind auch zwei verschiedene Dinge, auch wenn es Überlappungen gibt.
„Tierschutz und Naturschutz sind auch zwei verschiedene Dinge“
Für meine Begriffe fällt Tierschutz unter Naturschutz.
Die Wahl wird schwierig. Viele werden strategisch wählen. Für die kleineren Parteien heißt das vermutlich, dass sie in der Versenkung verschwinden. Alles, was nicht über die 5% Hürde kommt ist quasi eine verschenkte Stimme.
Bei einer normalen Wahl ist es schon schwierig für kleine Parteien - in so aufgeheizten Zeiten gilt auch für den Wähler: Vernunft einschalten und jede Menge Kröten schlucken.
Kröte? Das klingt nach Erwin Pelzig und seinem Programm...
"Ich weiss nicht, wie es anderen geht ... ich fühle mich bei der Auswahl zwischen 41 Parteien überfordert."
Kann ich total verstehen. Geht mir kaum anders, ich bin sogar von den Parteien überfordert, die eine reale Chance auf 5% haben.
Aber manche dieser Partein bringen Themen in die Debatten ein, die sonst vielleicht untergehen. Immerhin sind die Leute bei diesen Gruppen überwiegend Menschen, die im realen Leben stehen. Das ist bei den "Profis" ja nicht immer unbedingt so klar...
Keine Sorge. Der Deutsche Michel wählt eh zu einem überwältigendem Anteil die Altparteien. Es wird sich also nichts andern.
>> Ich weiss nicht, wie es anderen geht ... ich fühle mich bei der Auswahl zwischen 41 Parteien überfordert.
Also, ich bin da mit diesem 'Bündnis Deutschland' überfordert. Wer sind die? oO
Goggel sagt, die haben in Bremen knapp die 5%-Hürde geschafft, wieso brauchen die deswegen nicht die Unterschriften für die Bundestagswahl? -.-
Ich wäre dankbar, falls da jemand Aufklärung hätte.
Zu den genannten Hürden und Tücken für die kleinen Parteien, die sich mit Programmen statt mit prominenten „Führungspersönlichkeiten“ über Talkshows quasi automatisch aufstellen, kommt noch eine hinzu. Ich würde die Partei Volt sofort wählen, wenn ich sicher sein könnte, dass sie über 5% kommt. Bei den letzten Recherchen z.B. per Wahl-O-Mat, lagen sie mir stets am Nächsten. Aber die Furcht, seine Stimme quasi ungültig zu machen, ist groß (Ausnahme Europawahl).
Ich kann Ihre Argumente nachvollziehen
Ich auch. Die meisten Wähler werden strategisch wählen und Kröten schlucken.
Geht mir genauso.
Ich würde die Partei Volt sofort wählen, wenn ich sicher sein könnte, dass sie über 5% kommt.
Ich auch.
Ich nicht.
Warum nicht...Was wählen Sie denn...?
Warum tun sie es dann nicht? Wenn jeder so Argumentiert wie sie und die anderen dann kann sie es auch nicht schaffen.
Ich überlege Volt mit der Zweitstimme zu wählen. Die erste gebe ich der Kandidatin der Linken. Obwohl der Parteitag mir auch wieder gezeigt hat, an welchen Stellen ich mit Teilen der Linken nicht konform bin.
Schließe mich Vaddern und Ihnen an....
Vorschlag:
=> Sie wählen Volt.
=> Und Sie versuchen, möglichst viele ihrer Freunde zu überzeugen, dies ebenfalls zu tun.
(In der Hoffnung, dass durch Mundpropaganda genügend Leute mitmachen, damit Volt über die 5%-Hürde kommt.)
Manche Promis sind gar nicht so teuer. Das wäre auch für kleine Parteien zu stemmen. Müssen nur über ihren Schatten springen und nicht auf Prinzipien reiten.
"Ich würde die Partei Volt sofort wählen, wenn ich sicher sein könnte, dass sie über 5% kommt. Bei den letzten Recherchen z.B. per Wahl-O-Mat, lagen sie mir stets am Nächsten."
Das trifft auch bei mir zu. Leider kommt Wahlwerbung kleiner Parteien, mangels verfügbarer Finanzen, so gut wie nicht vor. Ich hab die Erfahrung gemacht, dass es viele in meinem Umfeld gibt, für die die Partei Volt fremd war.
Hier hat Volt relativ viel plakatiert. Kommt wahrscheinlich auf die WoManpower vor Ort an.
Geht mir genauso.
➢ Ich würde die Partei Volt sofort wählen, wenn ich sicher sein könnte, dass sie über 5% kommt.
Ein anderes großes Problem der kleinen Parteien, die zu hohe Prozenthürde.
60 Mio. Wahlberechtigte, 75% Wahlbeteiligung, 45 Mio. Wähler.
5% Stimmenanteil minus eine Stimme = 2,25 Mio. Wähler nicht vertreten im Parlament.
Eine Grenze der Nicht-Vertretung gibt es immer. Im Extremfall ist es die, dass die Stimmenzahl für einen Parlamentssitz nicht erreicht wird. Die 5%-Hürde ist vom Verfassungsgericht abgesegnet.
Ich finde die Hürde genau richtig. Nicht zu hoch und nicht zu niedrig. Je niedriger desto mehr Parteien kommen in den Bundestag. Was eine Regierungsbildung immer schwieriger macht. Sehen sie sich doch mal die Weimarer Republik an. Da waren meist mehr als 12 Parteien vertreten.
Es ist möglich, aus Solidarität und im Sinne der Vielfalt die kleinen Parteien per Unterschrift zu unterstützen, damit die Anzahl wahlberechtigter BürgerInnen von 0,1 Prozent erreicht wird und die Partei für die Wahlen zugelassen wird.
Für die ÖDP würde ich sofort unterschreiben, aber bisher habe ich in Bremen weder online noch bei einem Wahlwerbestand eine Unterschriftenliste gefunden.
Früher einmal war für mich Bremen die freizügigste Stadt hier in D. überhaupt. Das hat sich wohl nachteilig verändert. Scheint bei den Vorbereitungen für die Wahl wohl auch so sein.
"Früher einmal war Bremen die freizügigste Stadt hier in D. überhaupt." Ja, das ist richtig. Liberal, mit interessanter Vergangenheit, mit weltoffenen und toleranten Menschen ... Das war der Grund für mich, nach Bremen zu ziehen, um hier zu studieren, zu arbeiten. Das waren herrliche Zeiten: Studierende aus aller Welt, eine wunderschöne Innenstadt, gepflegte Wohnstraßen und grüne Umgebung, keine Sperrstunde ... Inzwischen empfinde ich Bremen als krank, dysfunktional und zugrunde gerichtet. Mein Ziel ist es, mich in einer Großstadt weiter nördlich niederzulassen. Es ist nur sehr schwierig, sich eine angenehme Wohnungssituation zu schaffen.
Es mag viele Hürden für Kleinstparteien geben, aber die wirklich große und unüberwindbare Hürde ist die 5%-Hürde bei der Wahl.
Was bringt es also alle Hürden vor der Wahl zu überwinden um dann an der 5%-Hürde zu scheitern?
es geht zum einen um Wahlkampfkostenerstattung. Sozusagen ein Geschäftsmodell
Zum anderen um kostenlose Werbezeit in TV und Radio. Sicher erinnert sich der eine oder andere noch an recht eigenwillige Spots.
Beides durchaus legitim
Aus einer Erstattung lässt sich aber kein Geschäftsmodell machen. Oder bekommen die Parteien mehr zurück, als sie ausgegeben haben?
Nein, ich denke es geht den Menschen um die Aufmerksamkeit für ein Problem. Die Kosten, die mit dem freiwilligen Engagement auch verbunden sind, werden zT erstattet, das hilft sicher bei der Finanzierung aber ist wohl kein Unternehmen in dem Sinne. Nehme ich an.
Meinungsbildung muss irgendwo anfangen. Engagierte Leute in kleinen Parteien sind da nicht der schlechteste Start.
📶 Es ist so vorgeschrieben im Wahlrecht, aber warum brauchen Parteien Unterschriften, um Landeswahllisten aufstellen zu dürfen …?
Ich will, dass die kleinen Parteien antreten können zur Wahl. Auch solche, die für mich persönlich nicht in Frage kommen, sie zu wählen. Also lief ich durch Köln-Innenstadt, Alter Markt / Neumarkt / Dom. Sah ich Unterschriftensammler? Nein, fand ich keine.
Rief ich einige der Kleinparteien an. Ich möchte unterschreiben.
Wie und wann und wo kann ich das tun …?
Auf der Geschäftsstelle (bspw.), sagte man mir. So was geht in der großen Stadt Köln mit vertretbar geringem Aufwand an Weg und Zeit. Aber einen halben Tag Unterschritentag Zeit muss man schon haben.
In Ländlichen Gegenden geht so was nicht ohne kleine Reise im Bundesland.
Warum brauchen Parteien Unterschriften, um Landeswahllisten aufstellen zu dürfen …?
"Aber einen halben Tag Unterschritentag Zeit muss man schon haben."
Wow. Ich versteh sowas nicht. Ich hab auch schon ähnliche Erlebnisse gehabt, als ich mal nach einem Ehrenamt gesucht hab. Man sollte doch annehmen, dass man da etwas freundlicher bzw hilfsbereiter empfangen wird. Ich weiß ja nicht, wie die das handhaben, aber ich würde in Städten Stände am Bahnhof oder in Fußgängerzonen hinstellen und Passanten ansprechen lassen. Und wenn jemand schon so viel Eigeninitiative zeigt und anruft, würd ich versuchen möglichst weit entgegenzukommen, weil jede Unterschrift zählt.
➢ Man sollte doch annehmen, dass man da etwas freundlicher bzw. hilfsbereiter empfangen wird.
Die waren alle freundlich und hilfsbereit. Auch erfreut, dass ich wegen Unterschrift nachfragte. Stände in Fußgängerzonen hatten sie auch, aber nicht jeden Tag. Nicht an dem Tag, an dem ich danach suchte.
Der halbe Tag ist die Summe der Zeit, zu mehreren Orten zu gehen, um zu unterschreiben.
Ich wollte ja nicht nur für eine bestimmte Kleinpartei, die ich dann auch wähle.
Die Partei Volt kam hinzu. Bei denen ist eine Arbeitskollegin meiner Freundin engagiert, und die Freundin konnte ein Unterschriftenformular mit nachhause nehmen und wiedergeben mit Unterschriften.
Ok, verstehe. Danke für die Infos.
Vielleicht liegt dem Unterschriftenbedarf die Erkenntniss zugrunde, dass, wenn praktisch jeder sich problemlos bewerben könnte, statt der Wahlzettel ein Bedarf an Wahlbüchern oder Wahlrollen entstehen könnte, die der geneigte Wähler in seinem Lokal nicht innerhalb der Öffnungszeiten verinnerlichen könnte.
➢ Vielleicht liegt dem Unterschriftenbedarf die Erkenntniss zugrunde, dass, wenn praktisch jeder sich problemlos bewerben könnte, statt der Wahlzettel ein Bedarf an Wahlbüchern oder Wahlrollen entstehen könnte …
Das wäre zu vermeiden, würde man es handhaben wie in Japan.
Keine Unterschrift, aber Kaution hinterlegen. Kandidaten für die Direktwahl im Wahlkreis ca. 7.500 €, für Listen für die Verhältniswahl ca. 20.000 €.
Ist die Wahl erfolgreich, werden Kandidaten ins Parlament gewählt, gibt es die Kaution zurück. Wenn nicht, verbleibt das Geld im Topf für die Staatliche Parteienfinanzierung.
So tritt niemand an zur Wahl nur als Scherz, oder aus Langeweile.
Oh oh, wer die Kohle hat, darf kandidieren, wer sie nicht hat, kann es nicht. Das hielte vor dem Veerfassungsgericht nur stand, wenn die Richterinnen und Richter vor Schreck in Schockstarre verfallen.
Das habe ich mir auch gerade gedacht.
Die ‚Kleinen‘ haben schon immer am meisten mit der von den etablierten ‚Großen’ etablierten Bürokratie zu kämpfen (und sind daher durch die am meisten benachteiligt).
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Also wieso die Kleinen benachteiligt sind, kann ich nicht verstehen.
Steht im Artikel, den Sie vor der Kommentierung hätten lesen sollen.
Die bekommen praktisch keine Parteispenden, die sie im Wahlkampf einsetzen könnten.
Wo zu auch?
Sie sind obsolt bei der Regierungsbildung und wer sollte dort sein Geld verschwenden.
Das erschließt sich eigentlich unmittelbar. Nicht nur auf Parteien bezogen.
Also ob eine Partei das zehnfache für Wahlplakate oder Auftritte ausgeben kann, interessiert doch nicht. Also eine Biertrinker- Partei, die genug Geld hat, ist doch nicht automatisch Wahlfavorit. Das Programm, und nur das ist maßgebend. Bestes Beispiel ist Sarah Wagenknecht. Ich denke mal, sie verfolgen den Niedergang ihrer Partei.
Häh?
Ausgerechnet Sahra Wagenknecht, die die meisten Großspenden einfährt. Ausgerechnet die BSW, die allein 4 Mio. von einem einzelnen Spender bekommen hat, führen Sie als Argument, dass angeblich Geld keine Rolle spielt?
Ok...
“Also wieso die Kleinen benachteiligt sind, kann ich nicht verstehen.“
Dann lesen Sie mal den Artikel. Vielleicht hilft Ihnen das weiter.