Im Wahlkampf wirbt Compact für die AfD. Der Staat wollte das rechtsextreme Magazin verbieten. Doch das hat gerichtlich erstritten, dass es vorerst weiter veröffentlichen kann. Recherchen von NDR und WDR geben einen Einblick in das Verfahren.
>>“Doch zunächst setzte sich Compact gegen den Staat zur Wehr“<<
Gegen den Staat oder gegen Faeser?
Hat Frau Faeser für sich geklagt, oder war es der Staat gegen Compact? Es ist echt durchsichtig, was Sie hier versuchen!
Wer war der Kläger, also der Ausführende/Auftraggeber. Doch Fr. F. oder????
Was soll das schon wieder?
unser Staat hat demokratisch gewählte Repräsentanten. welcher ist Ihr Staat?
Compact nutzt Werkzeuge einer Staatsform, die es eigentlich ablehnt. Das ist genauso heuchlerisch wie die rechtsextreme AfD
Presse- und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut.
Sie bietet jedoch keinen Freibrief für Volksverhetzung oder andere Straftaten.
Hinzu kommt: unabhängig von Verlagen kann jeder nahezu jeden Blödsinn im Internet verbreiten.
Und das wird auch gemacht. Offensichtlich gibt es dafür ein Publikum.
Der Staat muss durchsetzen, dass Verlage etc. Gesetze einhalten. Er kann jedoch dem Publikum (Leserschaft) nicht verbieten, publizierte Artikel nicht-verbotener Ausgaben nicht-verbotener Zeitschriften zu lesen.
Die Frage ist:
Was muss geschehen, damit das Publikum (Leserschaft) seine Meinung / Vorlieben ändert?
(Und gemäßigte Stimmen bevorzugt statt immer schrillerer Töne?)
Damit sich die Vorlieben der Leser ändern MÜSSTEN alle Parteien (insbesondere FDP und AfD) hauptsächlich Politik für eien kleine minderheit Wohlhabender zu machen. Zudem MÜSSTEN sich auch private Medienhäuser wieder an ihre Aufgaben in einer Demokratie erinnern und sich wieder mehr Haltung als Gewinnstreben zu eigen machen.
Interessant hierzu auch:
https://www.arte.tv/de/videos/109816-010-A/bedrohen-superreiche-die-dem…
.... wenn Sie mich (als Pessimisten) fragen ist der Zug heute allerdings bereits abgefahren: Populisten haben es mittlerweile geschafft ganze Bevölkerungsteile gegen Fakten und Darstellungen die nicht ins Weltbild passen zu immunisieren. Auf dieser Grundlage sind Debatten auf Sachebene sinnlos geworden, da die emotionale Ebene nunmal unsere Wahrnehmung bestimmt und nicht umgekehrt. Auslöser für diese Wahrnehmungskrise siehe erster Abschnitt.
Ja, ich denke genau die Frage ist das interessante. Denn wäre alles in bester Ordnung würden auch nicht so viele sowas lesen.
Zudem hab ich mich gefragt, was im Artikel damit gemeint ist:
„weil in einem Artikel journalistische Sorgfaltspflichten verletzt wurden“
Was fällt denn alles unter diese Sorgfaltspflchten bzw. wie werden diese ausgelegt? Auch hier bei der TS oder in anderen Medien kommt es immer wieder mal zu Fehlern in Artikeln. Bspw. hier:
„… 270 Euro an Entlastung sollen durch eine Anhebung der Arbeitnehmerpauschbeträge in der Einkommensteuererklärung auf 1.500 Euro (1.230 Euro derzeit) erreicht werden“
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/gruene-wahlkampf-beschl…
Die zitierte Aussage ist falsch und irreführend, da die Entlastung bei der Erhöhung ja deutlich geringer wäre und nur an diejenigen geht, die geringere WK als 1500€ haben.
Ist das auch schon eine Verletzung journalistischer Sorgfaltspflichten? Oder wie wird das definiert?
Ganz einfach, wir brauchen eine intelligentere Bevölkerung.
Man sieht es weltweit, dass Regierungen abgestraft werden und durch andere Parteien ersetzt werden, die ebenso wenig Lösungen haben, teils sogar noch weniger, und für deren Wähler noch negativer sind. Und das alles, weil bspw. "externe" Ereignisse die Situation herbeigeführt haben und nicht die jeweilige Regierung. Und hier meine ich nicht nur Putins Krieg, sondern bspw. auch die Bevölkerungsüberalterung.
"Was muss geschehen, damit das Publikum (Leserschaft) seine Meinung / Vorlieben ändert?
(Und gemäßigte Stimmen bevorzugt statt immer schrillerer Töne?)"
Wie man das macht, weiß ich leider auch nicht. Wie man es nicht macht wird uns jedoch hiermit deutlich gezeigt. Indem Frau Faeser nämlich die eigenen Grenzen verwässert bzw ignoriert, vereint sie die Leute, die den Rechtsstaat verteidigen, mit denen, die ihn verachten, gegen sich. Und das zieht sich durch ihre ganze Amtszeit. Sie bringt mich ja schon dazu, Jürgen Elsässer zu verteidigen.
Danke, Hessen :-(
"Er kann jedoch dem Publikum (Leserschaft) nicht verbieten, publizierte Artikel nicht-verbotener Ausgaben nicht-verbotener Zeitschriften zu lesen."
Absolut richtig. Und ich erwarte von einer Bundesinnenministerin, dass sie diese Unterscheidung auch machen kann. Frau Faeser müsste es besser wissen. Aber solche Leute kennen keine Einsicht, keinen Rückwärtsgang, keine Selbstkritik. Stattdessen lässt man dann lieber mal ein paar Häuser durchsuchen und pickt sich Halbsätze aus abgehörten Telefonaten raus, um eine schlampig vorbereitete Anklage voranbringt, koste es was es wolle, selbst den Rechtsstaat an sich.
Wenn die Meinungsfreiheit wie hier von linker Seite (Faeser schrieb Berichte für ein linksextremes Antifa-Blättchen) abgeschafft werden soll (die Gerichte gaben Compact recht), ist es um unsere Demokratie schlecht bestellt.
"Unsere Demokratie" wird von diesem Schmierblatt und der AfD bedroht - und dagegen muss sich "der Staat - als Vertreter der Demokratie" wehren!
Von was "unsere Demokratie" nicht alles bedroht wird...
Ist das zufällig auch meine Demokratie oder ist das nur die Demokratie der Regierung?
Sie scheinbar auch, oder?
Ich lese Ihre Kommentare fast stündlich, aber immer in bestimmte Richtung.
Alleine Ihre Bezeichnung "Schmierblatt" beinhaltet schon wieder eine Wertung.
"Schmierblatt" ist Fakt.
Die Gerichte gaben Compact nicht recht: In der Sache ist noch gar nicht entschieden. Es ist bedenklich, wenn man diesen für einen funktionierenden Rechtsstaat wesentlichen Unterschied nicht versteht oder beiseite schiebt.
In erster Instanz hat Compact gewonnen.
Bitte geben Sie einen Beleg für die angeblichen "Berichte" von Faeser an dieses "linksextreme Antifa-Blättchen)! Im Übrigen: die Tatsache, wie Sie hier andere, Ihrer Weltsicht gegenüberstehende Dinge "beschreiben", zeigt nur, wie armselig Ihre Argumentation ist! Denn sachlich ist Ihre Art nicht, sich mit anderen Meinungen auseinanderzusetzen! Auch ein typisches Muster der rechte Ecke! Da ist 1 + 1 nicht mehr 2, wenn es nicht in die Welt passt!
A) Wundert es mich doch dann sehr das Sie diese Facette von Faeser nicht kennen und B) könne Sie das sehr schnell im Internet selbst recherchieren (wenn Sie denn wollen?).
Interessant, wenn also der Verfassungsschutz sagt: "Das ist linksextrem", sind Sie auf ganzer Linie.
Entgegen, wenn der Verfassungsschutz sagt: "Das ist rechtsextrem".
Ihre Meinungsbild erscheint mir wie ein Strohhalm im Winde.
Des Weiteren hat das Gericht noch gar kein abschließendes Urteil gesprochen, also in wieweit gab es Compact nun Recht?
"Geschrieben hatte die SPD-Politikerin Nancy Faser den Artikel, bevor sie Bundesinnenministerin wurde: Erscheinen ist er in der Zeitschrift antifa - Magazin für antifaschistische Politik und Kultur, die von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) herausgegebenen wird, deren Ehrenvorsitzende die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano war."
Quelle: freitag.de
Für manche offenbar sehr schlimm,dass es Leute gab und gibt,die gegen das Naziregime waren und sind, oftmals aus dem Grund, dass sie selbst Verfolgte des besagten waren oder so jemanden im Familien/ Bekanntenkreis kennengelernt haben.
Für manche wohl unerträglich,dass es KZ-Überlebende gab,die ihre eigene gewollte Vernichtung durch die Nazis doch überlebten.
Wer möchte denn bitte die Meinungsfreiheit abschaffen? Belege für diese irre Behauptung werden mal wieder nicht geliefert
Da hat sich wohl jemand vergaloppiert: Die Gerichte haben noch nichts entschieden
Nein, wenn die AFD dran käme sähe es mit Meinungsfreiheit, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit segr sehr übel aus
Das sehe ich genauso wie sie!
Nur ein Beispiel wie sehr linkslastig Politik und Medien sind: die Einischung von deutscher Seite beim amerikanischen Wahlkampf für Frau Harris, es keine Kritik seitens der Medien gab- aber als Herr Musk sich in den deutschen Wahlkampf einmische, eine gigiantische Empörung stattfand.
Die jetzige Innenministerin Faeser hat einen Gastbeitrag im Magazin Antifa - das Magazin der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (!), Bund der Antifaschisten, VVN-BdA - veröffentlicht, in dem sie zu den damals zahlreich versandten, mit „NSU 2.0“ unterzeichneten rechtsextremistischen Drohbriefen Stellung bezog; auch sie selbst hat zwei dieser Drohbriefe erhalten.
Was bitte ist daran zu kritisieren?
Es sei der "Intelligenzquotient durch die Zuwanderung "runter gegangen" (S. Elsässer). Gegen diesen rassistischen verhetzenden Blödsinn kann man nur erwidern: Es scheint offensichtlich durch Mitarbeit oder Lesen von Compact der Intelligenzquotient "runter gegangen" zu sein.
Was die zuständigen Stellen abzuwägen haben: Blödsinn ist durch Meinungsfreiheit gedeckt, rassistische Hetze nicht.
Also mal ab von dem genetischen Geschwafel dort:
Die Aussage "Intelligenzquotient durch die Zuwanderung 'runter gegangen'" ist doch faktisch leicht zu belegen.
Es gibt doch Statistiken zum Intelligenzquotient in Hülle und Fülle, bspw. https://www.laenderdaten.info/iq-nach-laendern.php
Wenn wir als grünes Land vorwiegend Migration aus blauen und roten Ländern bekommen, ja was passiert dann wohl mit dem durchschnittlichen Intelligenzquotienten hier?
Es gibt Indizien, die aber nahelegen, dass Intelligenz nach unserem Verständnis in bestimmten Weltenregionen eher geringer ausgeprägt ist. Das hat aber weder mit Genetik noch was mit Rasse zu tun. Das hat nur bedingt etwas z.B. mit fehlender Schulbildung zu tun, sondern vielmehr mit den Lebensumständen, die die Menschen in diesen Regionen ausgesetzt sind. Wenn z.B. ein Kindergehirn den ganzen Tag nur mit dem nackten Überleben beschäftigt ist, kann es nunmal nicht so viel (teils unnützes) Wissen aufnehmen, wie es aber unseren Kindern vergönnt ist. Die können dann zwar ganz toll "schlaue" Intelligenztests machen, aber über das Überleben wissen sie exakt null!
Richtig ist daher vielmehr: Noch vor der Einwanderung bildungsferner Bevölkerungsgruppen ist die Intelligenz in Europa dank Twitter und Facebook "X" sowie Instagram und Tiktok gesunken! Ich finde, da sollte man ansetzen und diese asozialen Netzwerke endlich "remigrieren".
IQ-Tests messen kein Wissen, sondern logisches/abstraktes Denken.
Ich sehe die Sache mit Compact genau wie der Abgeordnete Jürgen Braun, der bereits im Juli schrieb:
tagesschau.de/inland/innenpolitik/compact-magazin-verbot-fragen-antworten-100.html
Ich will mal so sagen. Ich kenne Compact nicht, finde aber jegliche Unterstützung der AfD gut.
Sie können Ihre Statements auch alle in einem Artikel schreiben! Buhlen Sie hier um Aufmerksamkeit? Es geht ja mal wieder um Ihre rechte Ecke!
Würden sie sowas auch zu anderen Usern schreiben, die, vorzugsweise, ihre linkes Gedankengut immer wieder gerne in mehrere Postings aufteilen?
Jaja, ab Mai 1945 wollte auch keiner "das Buch" gelesen haben, welches die Absichten nach einer Regeierungsübernahmen vorweggenommen hat.
Die aktivistische Unterstützung einer rassistischen rechtsextremistischen Partei, die den Rechtsstaat abschaffen will und nach verlorenen Gerichtsverfahren auch schonmal den Richtern mit Vergeltung droht, gehört verboten , wie diese Partei selbst
bleiben Sie einfach gelassen, die Linke gibt es bald nicht mehr, sodaß Ihre Kommentare überflüssig
werden
Natürlich nicht! Jede Nachricht, die die AfD betrifft, wird hier von Ihnen mit Bombardements von Statements "gehypt"! Aber Compact wollen Sie nicht kennen! Natürlich nicht!
Was brauchen Sie, um Ihre Meinung zu revidieren?
Dieses scheint immer noch nicht zu reichen:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-zitate/
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/115-zitate-afd-verbot/
https://www.justice.gov/opa/pr/justice-department-disrupts-covert-russi…
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/sellner-gesteht-correctiv-hatte…
https://www.endstation-rechts.de/news/offen-fuer-willkuer-das-buch-remi…
Warum sollte man seine Meinung ausgerechnet wegen ihnen revidieren. Es ist zum lachen.
"... finde aber jegliche Unterstützung der AfD gut."
Was genau finden Sie an der AfD gut?
(Ich kann da wenig erkennen, das konstruktiv zur Lösung konkreter Probleme beiträgt. Beispielsweise zur Stärkung der schwächelnden Wirtschaft oder zum Abfedern des demografischen Wandels / zunehmenden Fachkräftemangels.)
>>"Was genau finden Sie an der AfD gut?"<<
Da komme ich dann ins schwärmen, aber da reichen 1000 Worte nicht und das ist (leider) hier nicht das Thema.
Ja, das ist das erschreckende in großen Teilen der afd-Anhängerschaft: Es ist ihnen egal, wenn sie auch von verfassungsfeindlichen, rechtsextremen, rassistischen bzw. antisemitischen Leuten unterstützt werden - Hauptsache afd. Und erschreckend viele finden das nicht trotz, sondern wegen dieser Haltungen gut. Nur so lässt sich erklären, dass beim afd-Weidelnominierungsparteitag mit dem Slogan "Alice für Deutschland" klar Bezug auf den SA-nsdap-Slogan "Alles für Deutschland" genommen wurde.
Eine Partei, die mittlerweile ganz offen Deutschlands Austritt aus der EU fordert, die NATO zu spalten versucht, das Niederreissen von Windrädern (1/3 unserer Energieversorgung) plakatiert, Hass und Hetze verbreitet, Putin huldigt und Hitler geschichtsvergessen als Kommunisten verkaufen will, kann ich nicht gut finden.
"Ich will mal so sagen. Ich kenne Compact nicht, finde aber jegliche Unterstützung der AfD gut."
DAS ist zwar nichts Neues, aber mal ein Glaubensbekenntnis zum Schmunzeln.
Sicher doch, passende Plakate gibt es vom Postillon. Zum Beispiel:
"AfD wählen. Weil NSDAP nicht mehr geht."
https://www.der-postillon.com/2025/01/plakate-bundestagswahlen.html
Ach im Übrigen: wenn Sie das Magazin nicht kennen wollen, dann frage ich mich, wie leichtsinnig Sie sein müssen, sich für etwas einzusetzen, das, da Sie es ja nicht kennen, vielleicht gar nicht in Ihrem Interesse schreibt! Ja, es ist schon schwierig mit dem, was man so in die Welt bläst und sich dann wie ein Bumerang verhält, nicht wahr?
Zitat: "In dem Gespräch soll es um eine angebliche, genetisch begründete Überlegenheit der weißen Rasse gegangen sein. Demnach sei deren Intelligenzquotient durch die Zuwanderung "runter gegangen", so soll es Stephanie Elsässer gesagt haben. "
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Das ist ja maximal eine politisch inkorrekte und damit "unschöne" Meinungsäußerung, der wenn man sich einmal die IQ-Verteilung in afrikanischen und islamischen Ländern anschaut, durchaus eine Faktengrundlage unterliegt.
Wo ist jetzt die "Gefahr, die von Compact ausgeht", die es erforderlich macht, dieses regierungskritische Medium zu schließen?!
Also Sie nennen Rassismus eine "unschöne Meinungsäußerug"? Denn wenn man von Überlegenheiten von irgendwelchen "Rassen" spricht, dann ist man auf ganzer Linie der NS-Idiologie.
"die IQ-Verteilung in afrikanischen und islamischen Ländern anschaut, durchaus eine Faktengrundlage unterliegt." - Da bin ich ja mal auf die Faktenlage gespannt. Haben Sie da Quellen zu Studien?
Damit machen Sie sich der Argumentation gemein und betreiben Rassismus. Sie unterscheiden Menschen aufgrund Ihrer Herkunft, sowie Relegion.
Erstaunlich, wie offen Sie sich dem rassistischen Unsinn mit Ihrer - selbstredend unbelegten - Behauptung über "IQ-Verteilung in afrikanischen und islamischen Ländern" anschließen.
Es ist minimal eine rassistische Äusserung die maximal auf einen geringen eigenen IQ der Verlegerin schliessen lässt
So reden/denken/schreiben sich manche das Leben schön!
Kommen Sie bitte in der Realität an.
Nur "politisch inkorrekt" ? Sie wollen damit mit Elsässer behaupten, dass es eine "weiße Rasse" gibt ? Wir legen das einfach mal unter "Rassenwahn" ab . NS-Ideologie pur.
Ihr Kommentar ist für mich ein Grund mehr, dieses Schmierblättchen zu verbieten!
''Das ist ja maximal eine politisch inkorrekte und damit "unschöne" Meinungsäußerung, der wenn man sich einmal die IQ-Verteilung in afrikanischen und islamischen Ländern anschaut, durchaus eine Faktengrundlage unterliegt.''
Was nichts mit der Erfassungsgrundlage des IQs als Parameter zu tun hat oder mit dem geringeren Bildungsniveau in diesen Ländern aufgrund historischer Faktoren... nein, die Leute sind einfach dumm.
Einfach antworten für komplexe Frage um einen Überlegenheitskomplex zu bedienen.
....hatten wir genau SO schonmal in der Deutschen Geschichte (ach nee, war ja nur ein "Mückenschiss" der 60 Mio Tote verusacht hat - Sarkasmus aus -)
Genau darin liegt das Problem, da ist nichts genetisch bedingt. Oder können si nachweisen, dass Menschen egal welchen Ursprungs, die im westlichen Kulturkreis (und dafür wurden gängige IQ-Tests entwicklt) aufwachsen, sozilisiert werden, ausgebildet werden einen anderen IQ aufweisen, als menschen die schon seit Generationen im westlichen Kulturkreis leben?
Diese angebliche genetische Überlegenheit wird aber genutzt, um letztendlich Fremdenhass zu schüren.
' "In dem Gespräch soll es um eine angebliche, genetisch begründete Überlegenheit der weißen Rasse gegangen sein. ... '
Es gibt keine Rassen. (Und daher auch keine Überlegenheit oder Unterlegenheit, die einer Rasse zuzuordnen wäre.)
Aber es gibt Rassismus. (Mit dem Menschen willkürlich und aufgrund äußerer Merkmale negative Eigenschaften andichtet werden.)
https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-rassismus-und-vorurteile/…
Pressefreiheit und Meinungsfreiheit sind ein hohes Gut. Selbst Übergriffigkeit, die man im Nachbarfeld Kunst unter Satire fasst, haben Diskussion, Rechtsstreit und Konsequenzen aufgeworfen.
Das ist eigentlich das, was man unter Meinungsstreit und gesellschaftlichem Diskurs versteht. Redet offen darüber und kommt zu einem Kompromiss oder Entscheidung, was ethisch, liberal und rechtlich in Ordnung ist und geduldet werden muss oder verboten werden kann.
In diesem Bereich urteilen und bewerten Journalisten, Gesellschaft und Juristen.
Compact ist ein extremes Blatt, was aber nicht automatisch verfassungswidrig heißt. Auch Breitbart, RT u.a. Medien gehören in dies Spektrum.
Der Staat als Hüter und Ordnungsmacht und die Justiz als Hüter der Verfassung werden jetzt abwägen und rechtlich klären müssen, was verfassungskonform ist.
Das ist Grundgesetz und Freiheit als Element des deutschen Rechtsstaates.
Es wird spannend, was für ein Ergebnis folgt.
Ich hoffe das mit der Nachfolgeregierung endlich diese Hexenjagd gegen rechts aufhört.
Das wird ein Traum bleiben.
Traum hin, Traum her. Hauptsache das momentane Fiasko in Berlin wird beendet.
schönes Trump wording und Desinformation
Das denke und hoffe ich nicht.
Ihre Anleihe bei Trumps Sprachgebrauch ist aus meiner Sicht eher ein Zeichen von Hilflosigkeit oder noch schlimmer: bewusstem Wegsehen, weil es zeigt, wie weit Sie sich neben die Regeln in eine demokratischen Staat stellen.
Es gibt keine Hexenjagd gegen Rechts, sondern ein entschiedenes NEIN zum Rechtsextremismus, zum Rassismus, zum Austritt aus EU und NATO, zu Russland-Hörigkeit und Antiamerikanismus u.a.
Hexenjagd ist ein Wort, mit dem ich vorsichtig wäre! Denn wir wissen alle, dass diese trumpsche Manier, alles was nicht passt als "Hexenjagd" abzutun nur dazu dienen soll, die Leute mürbe zu machen, damit sie es endlich aufgeben! Wir wissen alle, dass die Lüge nur so lange wiederholt werden soll, bis es sich bei genug Leuten als Wahrheit verfestigt hat! Das funktioniert aber nicht mehr! Genau genommen gelten diese Verschwörungstheoretiker inzwischen nur noch als Spinner, denen man gar nicht mehr zuhören mag, weil sie eh nur lügen!
Ihr Versuch, jeden Unsinn im Sinne der AfD hier rauszuhauen verfängt auch nicht. Das merkt man schon an der Menge an Widerspruch, die Sie hier immer kassieren! Und dass Sie sich nicht mit den Leuten hier auseinandersetzen, sondern nur kurze Statements in schneller Reihenfolge verfassen, ist auch ein deutliches Anzeichen dafür, dass es Ihnen auch nur genau darum geht! Aufmerksamkeit ja, Sachlichkeit nein!
Warum? Die Union hat ja noch mehr Wählerpotential, die an die AfD abwandern kann, als bspw. die SPD.
Abgesehen davon zeugt die Wortwahl "Hexenjagd" nicht unbedingt davon, dass man verstanden hat, worum es hier überhaupt geht.
Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Auf der anderen Seite muss der Rechtsstaat wehrhaft sein. In diesem Spannungsverhältnis bewegt sich letztlich die juristische Bewertung der Aktivitäten des Compact Magazins.
Vielleicht sollte man denjenigen, die unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat ablehnen, einen Austritt aus der EU fordern, obwohl ein starkes Europa mit Blick auf die geopolitischen Herausforderungen wichtiger ist denn je, einfach keine Beachtung schenken. Hass und Hetze, die Anbiederung an Putin, eine zunehmende der Verrohung und der Versuch, den Rechtsextremismus umzudeuten, indem man Hitler als einen Kommunisten etikettiert, sind kein Ausdruck von Patriotismus, sondern von Geschichtsvergessenheit und tumbem Nationalismus. Derartige Kräfte hoffen darauf, dass es Deutschlabd schlecht gehen möge, um daraus Vorteile ziehen zu können. Einfach nur widerlich und Landesverrat.
Ein demokratisches Deutschland kann sich links- und rechtsextremistisches Gedankengut nicht leisten! Die Geschichte lehrte uns das, deshalb bin ich der Meinung, dass solche Zeitschriften wie "Compact" (fast deckungsgleich mit den Inhalten der ehem. Nationalzeitung) verboten werden sollten. Wer Hetze, Lügen verbreitet sollte doch nachhaltig sanktioniert werden.
Ein demokratisches Deutschland kann sich links- und rechtsextremistisches Gedankengut nicht leisten!
Doch, das kann jeder demokratische Staat. Die Grenzen des Sagbaren sollten bei direkten Gewaltaufrufen und Drohungen liegen, und nicht bei "Hass und Hetze". Das sollte zudem in alle politischen Richtungen gleich gelten.
Jeder autoritäre Staat der Welt behauptet von sich, sein Vorgehen gegen Oppositionelle diene dem Kampf gegen Hass und Hetze.
Stattdessen sollte man sich die Geschichte der erfolgreichen Demokratien anschauen, und daraus lernen.
Der Schutz unserer Demokratie ist auf viel zu schwachen Fundamenten gebaut, da selbst verfassungswidrige Auswüchse einen viel zu hohen Schutzanspruch zugestanden werden.
Rechtsextremes Gedankengut hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. Die Geschichte sollte genau das uns gelehrt haben. Offensichtlich aber ist diese Lehre schon wieder so alt, dass Gras drüber gewachsen ist.
Früher war das Compact-Magazin eine "Hinterhof-Zeitung" und für mich zu verkopft und daher zu langweilig. Inzwischen jedoch hat es einen Qualitätssprung gemacht und besticht vor allem durch investigativen Journalismus. Ein regierungskritischer Journalismus fehlt doch heute völlig. Diese Bresche füllt Compact ein klein wenig aus. Das ist schon gut, aber wir bräuchten noch viel mehr investigativen und regierungskritischen Journalismus. Die Hofberichterstattung hat es leichter und dominiert in diesem Land.
Zitat: "Um die Gefahr zu belegen, die von Compact ausgehen soll, hat das Ministerium auch Äußerungen aus abgehörten Telefonaten herangezogen. Sicherheitsbehörden ließen den Dokumenten zufolge die Mitglieder der Redaktion umfangreicher ausspähen als bislang bekannt."
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Ja, und?
Kann man jetzt endlich mal die angebliche "Gefahr von Compact ausgehen soll" belegen?
Von einem regierungskritischen Medium geht selbstverständlich "Gefahr" aus, Gefahr für die Regierung, indem dieses Medium auf die ubiquitären Fehler und Versagen dieser Regierung hinweisen.
Das ist die Aufgabe von regierungskritischen Medien!
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Volksverhetzung ist die Aufgabe von regierungskritischen Medien? Nein, das war und ist illegal.