Sahra Wagenknecht, BSW

Ihre Meinung zu Tagesthemen-Interview: Wagenknecht verteidigt BSW-Migrationspolitik

Ein Stopp der "unkontrollierten Migration", ein Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Russland: BSW-Kanzlerkandidatin Wagenknecht bekräftigt im tagesthemen-Interview die Wahlkampf-Forderungen ihrer Partei. Rechts seien diese nicht.

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198 Kommentare

Kommentare

Universalist

Jeder der hilft das Migrations-Problem zu lösen ist willkommen. Aber ich traue es nur der AFD zu Millionen von Flüchtlingen rückzuführen. 

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wie-

>> Aber ich traue es nur der AFD zu Millionen von Flüchtlingen rückzuführen. 

Wie das denn ohne Aussicht auf Regierungsbeteiligung sowohl auf Bundes- wie Landesebene? Zumal ja so viele Geflüchtete gar nicht im Land sind.

Malefiz

Die AfD wird auch nach der BTW-Wahl politisch keine Möglichkeiten haben Millionen von Flüchtlingen zurüch führen zu können!

Lavoissier

Es ist gut , dass Menschen, deren Verstand kürzer als das Haar ist, nicht über die Aufstellung einer Wahlliste bestimmen können.

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Malefiz

Ich hab echt nicht gewußt, daß man die Länge eines Verstandes anhand der Länge des Haares messen kann!?

Ansonsten halte ich ihren Kommentar nur für Stammtischsalbaderei!

TeddyWestside

Versteh ich nicht. Gegen wen ist das denn gerichtet? Babies? Skinheads? Frauen oder Männer?

Mendeleev

Am BSW gefällt mir tatsächlich die Sozialpolitik und der versprochene Kampf gegen Wohnungsnot und Mietwucher sowie die Rückkehr zur Sozialen Marktwirtschaft.


Nicht gefällt mir allerdings das BSW gesellschaftspolitisch ähnliche Positionen vertritt wie die LINKE. ZB die Abschaffung von Paragraph 218. 

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Vaddern

Den ersten Punkt, den Sie ansprechen, vertreten die Linken doch auch. Verstehe den Post nicht. 

Bauhinia

oha, plötzlich glaubt jemand Versprechungen. 

Adeo60

Ist es nicht im Kern die Anbiederung des BSW an Putin, welche Gefallen  bei Ihnen auslöst…? Bezeichnend, dass dieser Punkt in Ihrer Aufzählung fehlt. 

Horizont

Genau das dachte ich auch! Woran das liegen könnte? Man kann es nur erahnen… oder die Beiträge von @Mendeleev lesen.

Nachfragerin

Dieser Punkt hat auch nichts mit den Problemen unserer Gesellschaft zu tun.

Mendeleev

Mein Post sollte differenzieren zwischen BSW und AfD. 

Was anderes kommt für mich sowieso nicht in Frage. 

Anna-Elisabeth

Mir gefällt nicht, wie wenig Raum sie der Kritik aus den eigenen Reihen gibt. Sie herrscht (so wirkt es jedenfalls auf mich) wie eine Königin und stößt reihenweise eigene Mitglieder vor den Kopf. Frau Wagenknecht hat die Partei gegründet und wenn sie so weitermacht, wie bisher, wird auch sie es sein, die diese Partei wieder zerlegt.

https://www.youtube.com/watch?v=DwgY0019us8&t=1s (EKLAT BEIM BSW-PARTEITAG: "Wir werden mundtot gemacht" Parteimitglieder an der Tür abgewiesen! WELT Nachrichtensender)

fathaland slim

Mir gefällt nicht, wie wenig Raum sie der Kritik aus den eigenen Reihen gibt. Sie herrscht (so wirkt es jedenfalls auf mich) wie eine Königin und stößt reihenweise eigene Mitglieder vor den Kopf. Frau Wagenknecht hat die Partei gegründet und wenn sie so weitermacht, wie bisher, wird auch sie es sein, die diese Partei wieder zerlegt.

Man nennt so etwas „stalinistische Kaderpartei“.

wie-

>> wenn sie so weitermacht, wie bisher, wird auch sie es sein, die diese Partei wieder zerlegt.

Das wäre dann nicht die erste Partei, bei der Frau Wagenknecht das gelingt.

Nachfragerin

Das sind die Freunde des Patriarchats. Ich empfehle Ihnen die Anstalt vom 12. November 2024. 

wie-

>> ZB die Abschaffung von Paragraph 218. 

Natürlich, dass Ihnen das nicht gefällt. Schließlich hat ja auch Herr Putin hier eine konträre Meinung und fordert mehr Geburten von seinen Russinnen (den "ethnisch reinen", natürlich).

fathaland slim

Am BSW gefällt mir tatsächlich die Sozialpolitik und der versprochene Kampf gegen Wohnungsnot und Mietwucher sowie die Rückkehr zur Sozialen Marktwirtschaft.

Sowie die Unterstützung Putins. Das vergaßen Sie zu erwähnen. Kann ja mal vorkommen.

Koblenz

BSW kommt für mich nur infrage wenn die AFD verboten wird .

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Universalist

Es dauert weniger als einen Tag eine neue Partei zu gründen. Die können sie nach 10 Jahren vielleicht wieder verbieten. Vor einem Parteiverbot braucht man keine Angst zu haben.

Horizont

Sie sollten sich besser informieren!
Wenn eine Partei in Deutschland verboten wird, kann sie nicht ohne Weiteres durch die Gründung einer Nachfolgepartei fortbestehen. Ein Parteienverbot ist eine ernste Maßnahme, die vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochen wird, wenn die Partei nachweislich darauf abzielt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen oder zu gefährden (§ 21 Abs. 2 GG). Das Verbot hat weitreichende Konsequenzen:

1. Verbot der Organisation: Die verbotene Partei darf ihre Tätigkeit weder direkt noch indirekt fortsetzen. Auch Vermögen der Partei wird in der Regel beschlagnahmt.

2. Verfolgung von Nachfolgeorganisationen: Wenn eine Nachfolgepartei gegründet wird, die im Wesentlichen die gleichen Ziele verfolgt, kann diese ebenfalls verboten werden. Die Behörden prüfen genau, ob eine neue Partei lediglich als „Deckmantel“ dient.


 

Vaddern

Sie würden also die Menschenverachter wählen, wenn die Menschenhasser verboten werden. Zugegeben konsequent. 

Anna-Elisabeth

"Sie würden also die Menschenverachter wählen, wenn die Menschenhasser verboten werden. Zugegeben konsequent."

Sie glauben ernsthaft, dass wir in Deutschland ca. 5-6 Prozent Menschverächter und ca. 20 Prozent Menschenhasser unter den Wahlberechtigten Bürgern in Deutschland haben? Ich gehe da eher von 2 bis maximal 5 Prozent aus.

Malefiz

Warum erst bei dem Verbot der AfD? Warum nicht schon früher?

TeddyWestside

Für mich käm BSW noch nicht mal in Frage, wenn alle anderen Parteien verboten wären. 

Adeo60

Die Politik von Sahra Wagenknecht steht für alles und für nichts. Und über allem schwebt ihr selbstgestricktes Bild einer Friedenstaube,  während sie alle anderen als Kriegstreiber diffamiert, nur weil sie die angegriffene Ukraine gegen den russischen Aggressor unterstützen und  Sanktionen gegen diesen verhängen. Sie war bis heute nicht in der UKR, hat behauptet, Putin werde das Land nicht angreifen. Sie wirft den Westen fehlende Diplomatie vor und will ihn deshalb in Mithaftung nehmen für einen völkerrechtswidrigen  Krieg nehmen, den ausschließlich Putin zu verantworten hat. Mit dem Kauf von russischen Gas will sie Putins Waffenproduktion unterstützen und glaubt, ein Waffenstillstand wäre mit Frieden  gleichzusetzen… 

Nein, die kritiklose Anbiederung an Putin und die dreiste Täter/Opfer Umkehr empfinde ich schlichtweg als widerlich und  realitätsfremd. Wer für das VölkerR eintritt, ist kein Kriegstreiber. 

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Lucinda_in_tenebris

Wagenknechts Diffamierung von Scholz als Kriegstreiber ist wirklich unverschämt.  Es sah vor Putins Angriff auf die Ukraine für mich eher so aus, als ob die Europäer sich bereits mit einer Art Zypernreglung bzgl der Krim anfreunden würden. 

Wagenknecht hat mit ihrem Verlassen des Plenarsaal bei der Selenskys hingegen ihren aggressiven Kurs demonstriert. 

Wagenknecht ist nichts weiter als ein Lakai Putins

Hille-SH

"Wer für das VölkerR eintritt, ist kein Kriegstreiber". 

Und wer für vehement Frieden eintritt (auch um UNS zu schützen) ist KEIN Populist, simple as that !!!


 

Hille-SH

Wie wohltuend diese Realistin doch ist, in Zeiten von blinder Ideologie und US-Hörigkeit.

Robert Habecks GRÜNE haben uns aus der Abhängigkeit Putins bzw. Russlands befreien wollen,... nur um uns nun DIREKT im Anschluss in die Energie-Abhängigkeit (Erpressbarkeit) der Biden/Trump-USA zu überführen...! Großartig !

S. Wagenknecht sagt das, was alle Welt längt sieht.  Deutschland ruiniert wissentlich seine Wirtschaft, ebenso viele Volkswirtschaften Europas, während Russland weder isoliert ist noch dem Ruin so nahe, wie wir.

Die EU zerfällt gerade in seine Bestandteile, nicht etwa in Russland !

Da fällt mir wieder der alte Mann aus Portobello-Dublin ein und wie Recht er heute hätte...

 „Was wir brauchen, sind ein paar verrückte Leute; seht euch an, wohin uns die Normalen gebracht haben.“

Bravo BSW !!!
 

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Bauhinia

Die EU zerfällt gerade nicht.

Deutschland ruiniert seine Wirtschaft gerade nicht. Russlands Wirtschaft hat aber Probleme, es ist eine Kriegswirtschaft.

Sie schreiben viel Unwahrheiten. 

Mendeleev

Die Probleme der russischen Wirtschaft sind gerade viel kleiner als die Probleme der deutschen Wirtschaft 

Werner40

Ein Bravo für einen imperialistischen Kriegstreiber ?  Im übrigen, die Zukunft ist EE.

wie-

>> Wie wohltuend diese Realistin doch ist, in Zeiten von blinder Ideologie und US-Hörigkeit.

Phrasen wie "blinde Ideologie" und "US-Hörigkeit" nennen Sie Realismus? Genauso der Rest Ihres Beitrags: faktenferne Dystopien.

fathaland slim

Robert Habecks GRÜNE haben uns aus der Abhängigkeit Putins bzw. Russlands befreien wollen,... nur um uns nun DIREKT im Anschluss in die Energie-Abhängigkeit (Erpressbarkeit) der Biden/Trump-USA zu überführen...! Großartig !

Weniger als fünf Prozent des deutschen Gases kommt aus den USA.

Bauhinia

schauen sie mal nach wieviel „energie“ wir aus den USA beziehen. so viel ist das gar nicht. 

Lucinda_in_tenebris

 

Ist es eigentlich schlimm Ideen zu haben und logisch zu argumentieren?

Die Afd ist ja mittlerweile eine kommunistische Partei geworden, denn so muss Weigels  gedanklicher Salto jüngst interpretiert werden. Ich würde da eher von Kinetose sprechen, die bei der kryptischen Wort und Verstandverdrehung  eintritt. Ist das die ideologiefreiheit die sie anstreben? Meinen sie da nicht eher Sinnfreiheit?

Nachfragerin

Sie übertreiben. Weder die EU, noch Deutschland stehen so kurz vor ihrem Ende, wie Sie es darstellen. 

Ob die langfristige Entwicklung eine gute wird, werden wir sehen. Vielleicht merken wir ja, dass man mit Feindbildern keine Fortschritte machen kann, bevor es zu spät ist.

Adeo60

Die Zukunft unseres Landes liegt in einem starken Europa, das sich weder von den USA und schon gar nicht von Russland vereinnahmen lässt. Europa muss stärker in seine Wirtschaft und in seine Sicherheit investieren, dann ist mir vor der Zukunft  nicht bange.

 Das BSW ist freilivh eine inhaltsleere Mogelpackung , Russland hörig und  auf Personenkult ausgelegt. Es fehlt an kompetenten, erfahrenen Persönlichkeiten  aus der Wirtschaft  und aus der Politik. Entwicklungsprozesse dieser jungen Partei  werden  durch die Namensgeberin  radikal blockiert (siehe Sachsen und Thüringen). 

gelassenbleiben

Die EU zerfällt gerade in seine Bestandteile, nicht etwa in Russland !

Dank der Putin‘schen Desinformation 

YVH

Nachdem die Ampel-Regierung uns von der Abhängigkeit von russischem Gas befreit hat, will das BSW zurück in die Vergangenheit.

Ich verstehe die Sehnsucht nach einer guten Beziehung zu dem Regime eines imperialistischen Kriegstreibers nicht.

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Mendeleev

Das ist doch Framing. Ich kenne keine imperialistischen Kriegstreiber - oder meinen Sie Trump?


Tatsächlich hat die Ampel Regierung Deutschland in eine beispiellose Abhängigkeit von den USA manövriert. 


Das könnte sich demnächst noch bitter rächen. 

YVH

Die Wahrheit ist, Putin hat die Ukraine überfallen und Russland führt jetzt seit fast drei Jahren Krieg, um sein Territorium zu erweitern.

wie-

>> Ich kenne keine imperialistischen Kriegstreiber

Jetzt wird's bei Ihnen aber unterirdisch billig. Nach all den Verweisen auf die Kreml-Desinformation in Ihren Beiträgen.  Nun, ich helfe Ihnen: Ihr Kriegstreiber fängt mit P an und hört mit N auf.,

>> Tatsächlich hat die Ampel Regierung Deutschland in eine beispiellose Abhängigkeit von den USA manövriert. 

So die Kreml-Propaganda.  Nun, passt zum Interview mit Frau Wagenknecht.

WirSindLegion

Ich finde mich im Programm des BSW weitestgehend wieder.  ALLE anderen sind für mich völlig unwählbar.

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Bauhinia

Wenn man sich abhängig von einem größenwahnsinnigen Imperialisten Putin abhängig machen will…

Werner40

Es soll Menschen geben, die imperilistische Kriegstreiber toll finden. Für ALLE anderen ist das BSW wohl völlig unwählbar.

Mendeleev

Ich kann Sie gut verstehen. 

Ich möchte aber einen echten Politikwechsel in Deutschland - und den kann nicht das BSW sondern nur die AfD schaffen. 

wie-

>> Ich möchte aber einen echten Politikwechsel in Deutschland 

Das will Herr Putin auch.

>> und den kann nicht das BSW sondern nur die AfD schaffen. 

Nu, zu vermuten ist, dass sich Herr Putin beide Optionen offenhält. Aber Dank, dass Sie hier nun Ihre politische Agenda offenbaren. Wurde Zeit.

Malefiz

Dann wählen sie doch nach ihrem Gewissen! Ich mache Ihnen Ihre demokratische und freie Entscheidung nicht streitig.

Mich persönlich hat von den großen Parteien noch keine einzige überzeugt überhaupt wählen zu gehen. Bei der FDP, AfD und BSW tue ich mich aber auch schwer. Bei der letzteren finde ich aber auch nicht unbedingt alles schlecht! ES muß jeder nach seinem Gewissen wählen gehen! Am Wahlabend werden wird dann  ein GWG machen, schwäbisch: Gugga was goht!

Decathlon

Ich denke, es ist recht irrelevant, welche Positionen BSW vertritt. Eine Stimme für BSW ist eine Stimme für eine (Fundamental-)Oppositionspartei.

Wenn ich mir die Koaltionsverhandlungen in den Ländern ansehe, hat sich da Pragmatismus gegen Frau Wagenknechts Dogmatismus durchgesetzt. Auf Bundesebene würde ihr Dogmatismus dominieren. Das macht eine Koalition auf Bundesebene unmöglich. Und eine absolute Mehrheit wird das BSW nicht bekommen.

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Bauhinia

Wagenknecht hat dann ihren Sitz im Bundestag. Viel mehr hat sie in ihrem Berufsleben bisher auch nicht zustande gebracht. 

Malefiz

In einem hat doch Frau Wagenknecht völlig recht, unkontrollierte Migration muß man stoppen, daran kann ich auch nichts rechtes sehen. Und zu den Sanktionen gegen Rußland sage ich nur eines, daß ich sie für sinnlos halte, solange Putin weiß wie man sie umgehen kann!

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Werner40

Die Sanktionen wirken. Im übrigen, unkontrollierte Migration stoppen ist kein Alleinstellungsmerkmal des BSW.

Mendeleev

Ja die Sanktionen wirken. 

Deutschland hat seit Anfang 2023 Nullwachstum. Russland hat 8% Wirtschaftswachstum im selben Zeitraum… 

Vaddern

Bei dem, was Sie hier schreiben, müssen Sie sich auch selbst eingestehen, dass Sie sich selbst belügen, weil Ihnen diese Standpunkte im Grunde peinlich sind. Überzeugend ist das nämlich nicht, was Sie hier schreiben. Die Migrationsdebatte ist eine reine Neiddebatte und natürlich ein Rechtsausleger und dass Sanktionen sinnlos seien, weil der Sanktionierte diese umgehen könnte bedeutet nicht, dass man sie weglassen sollte, sondern, dass man sie kontrolliert. Peinlich, dass man das hier schreiben muss. 

wie-

>> unkontrollierte Migration muß man stoppen

Schön. Ist aber ein äußerst marginales, ergo völlig aufgebauschtes Problem, die "unkontrollierte Migration".

>> solange Putin weiß wie man sie umgehen kann!

So zumindest die Behauptung der Kreml-Propaganda. Woher, glauben Sie, stammen die aktuelle massive Inflation und Wirtschaftsprobleme Russlands?

fathaland slim

Wie definieren Sie unkontrollierte Migration?

Lucinda_in_tenebris

Der Irrsinn an dieser Behauptung ist, dass es nie unkontrollierte Migration gab. Die EU hat Milliarden investiert, um Frontex auszustatten und die Türkei als Auffangland fungieren zu lassen. Auch die Aufnahme von größeren Flüchtlingskontingenten basierte auf sehr genaue Absprachen mit anderen Ländern.

Was Frau Wagenknecht hingegen vorhat ist unkontrollierte Vertreibung. Wenn wird es alles erwischen? Im Osten leben ja immer noch viele Vietnamesen, die eigentlich nach dem Fall der DDR keinen geklärten Aufenthaltstatus haben. Müssen die dann auch weg? Werden die dann nachts abgeholt. Menschen mit ausländischen klingenden Namen, kommen die auch mit weg?

marvin

Es ist ja noch schlimmer: Diese Sanktionen wirken nicht nur kaum gegen Russland, sondern sie wirken verheerend gegen uns. 

Bauhinia

„Aber der künftige US-Präsident Donald Trump werde "sehr brutal" die US-Interessen vertreten, warnte Wagenknecht. "Das schadet uns, das schadet der deutschen Wirtschaft. Deswegen brauchen wir mehr Selbstbewusstsein."“

Was will Wagenknecht denn machen, sollte Trump Zölle erheben? Schwadronieren von „Selbstbewusstsein“ hilft da nicht.

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wie-

>> Deswegen brauchen wir mehr Selbstbewusstsein.

Das hat auf jeden Fall Herr Merz. Wozu braucht's dann noch eine Frau Wagenknecht?

Lucinda_in_tenebris

Was Frau Wagenknecht denn dann will?

Billiges Gas aus Russland erhalten und Deutschland zum Vasallen Putins machen, ebenso wie es die DDR damals war.

 

AbseitsDesMainstreams

Dank der AfD werden jetzt BSW und sogar die CDU realistisch und fangen an, sich der Probleme im Land anzunehmen. Vorher konnten sich die Kartellparteien mit den Bürgern alles erlauben, weil kein Widerspruch formuliert werden konnte.

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Werner40

Das ist Quatsch. Regierungen sind immer darauf angewiesen, dass Gesetze vom Parlament verabschiedet werden. Dort sitzen auch Abgeordnete ihrer Lieblingspartei.

wie-

>> die Kartellparteien

Was soll so ein unsinniger und faktenferner politischer Frame? Somit: erkundigen Sie sich, wer diese "Kartellparteien" im Kaiserreich waren, Sie werden die Urväter der AfD dort finden.

M.Pathie

Sie wissen, woher der Begriff "Kartellparteien" stammt, den Sie hier so locker flockig unschuldig verwenden?

Wir brauchen keine demokratiegefährdenden rassistischen nationalistischen Parteien wie afd und bsw: keine Verhöckung und keine Ver(wagen)knechtung so wie die Alpenrepublik Österreich gerade eine Verkicklung erleben muss.

M.Pathie

Widerspruch gibt es in unserer Demokratie laufend zwischen inhaltlich von demokratischer Orientierung und Programmatik geprägten Parteien, sogar soweit, dass der csu-Vorsitzende eine Koalition mit den Grünen ausschließen will.

Hören Sie bitte auf mit der Mär, dass allein die afd oder das bsw Widerspruch formulieren. Diese beiden Parteien stehen nicht für Widerspruch sondern für Desinformation. 

Nettie

“Wagenknecht verteidigt BSW-Migrationspolitik“

An asozialen Bestrebungen gibt es nichts zu verteidigen. Die (globale) Gesellschaft braucht Migration und freie (d.h. offene) Zusammenarbeit, aber keine ‚Machtpolitiker‘.

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Nachfragerin

Es passiert mir nicht oft, aber umso deutlicher möchte ich Ihnen hier zustimmen! :)

Sparer

Da hat Wagenknecht schon recht: die Forderung nach Begrenzung der illegalen Migration per se ist nicht „rechts“. Sondern der aktuellen Realität geschuldet. 

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M.Pathie

So zu tun, als gäbe es keine Regelung und Steuerung von Flucht und Migration, ist faktenwidrig und übernimmt das Wording von Rechtsaußen; und wer das tut, ist rechtsaußen. 

wie-

>> Sondern der aktuellen Realität geschuldet. 

Nun, dann einmal her mit der Realität: Zahlen, Daten, Fakten, Quellen und Belege für diese sagenhafte "illegale Migration". Bitte mehr als nur der Globalverweis auf den Mythos vom "großen Austausch", ok?

gelassenbleiben

wir haben zuwrnig Migration

fathaland slim

Das mit der „illegalen Migration“, die wir gerade erleben, ist erst der Anfang. Warten Sie mal ab, was das Fortschreiten der Klimaerhitzung, von Trump, AfD und BSW befeuert, alles auslösen wird. „Grenzen zu“ ist da nicht ansatzweise zielführend.

Horizont

Lesen sie den Betrag nochmal, da geht es nicht um ILLEGALE Migration.