Vor einem Jahr veröffentlichte das Onlinemagazin Correctiv Recherchen zu einem Treffen rechtsextremer Kreise. Dort diskutierte Pläne zur "Remigration" lösten Massendemonstrationen aus. Der RBB hat nachgefragt: Was ist daraus geworden?
„Ein Jahr nach Correctiv-Enthüllungen: Was vom Massenprotest übrig ist“
Die Erkenntnis, dass Massenproteste offensichtlich nicht ausreichen, um dem erfolgreichen Ausbau des Abbaus der Menschenrechte - insbesondere der Vertreibung - in der ‚offiziellen‘ Politik Einhalt zu gebieten.
Es geht auf die Wahlen zu und die meisten Medien, auch der ÖR, beziehen Position.
Das ist aber auch nichts Neues.
Also ich bin für die Vertreibung von straffälligen Migranten.
Ich denke auch nicht, dass kriminell werden irgendein Menschenrecht ist.
Geht mir teilweise ähnlich. Ich finde eine Abschiebung straffälliger Migranten nicht verwerflich - wobei es genau zu definieren gilt, welche Straftaten hier relevant wären (mindestens schwere Körperverletzung, Vergewaltigung, Mord).
Denn es kann nicht richtig sein, dass vermeintlich Schutzsuchende - statt Dankbarkeit zu zeigen - den inneren Frieden im Land als Straftäter kaputt machen.
Richtig.
Die Menschne in unserem land wollenweniger Ausbeutung, wenige rbevormundung, weniger Bürokratie, weniger gewalst gegen Hilf und Rettungskräfte, weniger Verbrechen und ganz wenig ungesteuerte Migration.
Abbau der Menschenrechte oder meinten Sie den Abbau der Meinungsfreiheit?
Lesen Sie doch einfach mit im RND nach: Enthüllung um Geheimtreffen: Warum Correctiv nun doch wegen der Kernaussage verklagt wird.
Ich bin für Demokratie, für Menschenrechte - aber auch für Meinungsfreiheit und gegen Meinungsmanipulation.
Quelle?
Meine ist z. B. diese:
**Das OLG sah das - wie zuvor schon das LG - laut "Legal Tribune Online" anders: Presseorgane seien grundsätzlich frei in ihrer Entscheidung, worüber sie berichten wollen. Daher bestehe für sie prinzipiell keine Verpflichtung, jede ihnen vorliegende Information zu veröffentlichen. Eine Zusammenfassung des Stoffes lasse sich schon aus Platzgründen nicht vermeiden und biete für sich genommen keinen Grund für Beanstandungen.**
https://kress.de/news/beitrag/147251-rechtsstreit-um-correctiv-recherch…
Leider hat die Beobachtung von Johannes Kiess ("In viele ostdeutschen Kleinstädten waren das die ersten und größten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Das hat gezeigt, dass breite Bevölkerungsschichten die völkisch-rassistischen Narrative der AfD ablehnen".) erschreckend wenig Nachhaltigkeit gezeigt, wenn man auf die Wahlergebnisse des letzten Jahres in den östlichen Bundesländern schaut. Und das legt leider den besorgniserregenden Schluss nahe, dass viele die Braunblauen nicht trotz sondern gerade wegen ihrer rechtsextremistischen nationalistischen und rassistischen Ausrichtung gewählt haben.
Damit ich nicht falsch interpretiert werde: Nicht jede(r) afd-Wähler(in) ist ein Nazi; aber wer afd wählt, wählt eine Partei, die sich programmatisch und sprachlich immer mehr den Nazis annähert. Dafür war und ist das Potsdamer Treffen mit den millionenfachen Deportationsplänen ein weiterer Beleg gewesen.
Wurde ihnen damals oft gesagt das die Proteste nichts bringen werden. Aber da hieß es doch das ist das Ende der Afd und der Rechten in Europa.
Also mit dem Begriff "Deportation" sollte man hier doch etwas vorsichtiger umgehen.
Die AFD betrachtet den Islam sehr skeptisch daher platziere ich mein Kreuz dort .
wählt eine Partei, die sich programmatisch und sprachlich
für leistungsbereite rechtsstaatlich Bürger sich wieder einsetzten will. Eigenverantwortung und selsbstbestimmung stärken, Ausbeuteungen abbauen und zu hohe Alimnetierungen abbauen will.
Die AfD ist aber die einzige Partei, die sich offen mit Migrationsproblemen auseinandersetzt. Leider verpassten es alle anderen Parteien wissentlich, diese Themen zu behandeln. Stattdessen wurde ja drauf geachtet, dass niemandem in der Politik ein "falsches" Wort zum Thema Migration rausrutscht.
Und jetzt haben wir den Salat. Die Probleme der Bevölkerung wurden wissentlich kleingeredet und Politiker wundern sich, dass die AfD bei Landtagswahlen gewinnt und bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl zweitstärkste Kraft ist. Aber anstatt JETZT endlich sich mit dem Thema auseinanderzusetzen, wird auf die Wähler eingedroschen.
Selbst gemachte Leiden. Viel Spaß damit.
Die Massenproteste gegen AfD - in Österreich auch gegen die FPÖ - sind absolut richtig - auch damals! Als Demokrat ist man verpflichtet für demokratische Werte auf die Straße zu gehen. Man muss auch als Demokrat etwas dafür tun, dass die Demokratie erhalten bleibt. Leider wollen die v. g. Parteien die Demokratie einschränken oder gar komplett beseitigen. Die Gesellschaft muss sich entscheiden - FÜR oder GEGEN die Demokratie!
FÜR oder GEGEN die Demokratie!
Wenn man sich die Welt anschaut ist der Trend klar. Allerdings ist Migration keine Frage von Demokratie.
Da ist Von der Bellen ja noch demokratischer, der sich nicht mehr länger der Mehrheitsdemokratie verweigern will.
Für oder gegen die Islamisierung .
Wenn jemand "die Demokratie" auf seine Seite ziehen will, ist das ein recht untrügliches Zeichen dafür, dass derjenige keinerlei Sachargumente hat. Es verkommt dadurch zu einem völlig nichtssagenden Füllwort.
Erinnert mich an das Drehbuchschreiben bei Star Trek, das "Tech" als Füllwort hatte, bspw. "Commander La Forge, tech the tech to the warp drive.". Anschließend hat dann ein Science Consultant richtig klingende Worte eingesetzt.
Wir demokratisieren eben die Demokratie mit demokratischen Mitteln.
Nur leider kommt anschließend keiner und tauscht die nichtssagenden Füllwörter durch etwas mit Substanz aus :-(
Dafür wird dann anschließend der Wähler beschimpft, dass er einfach nur zu doof ist das zu verstehen.
dass die Demokratie erhalten bleibt?
Gerade weil die aktuellern Regierungen das nicht tun wählen viele RRG freie gut alternativen.
Wenn die Proteste so ausgerichtet gewesen wären, wäre vielleicht auch was draus geworden. Da es aber ausschließlich gegen Rechts ging, gingen sie an dem Ziel „für die Demokratie“ in meinen Augen vorbei.
Ist ein demokratischer Wert, straffällige Flüchtlinge ohne Schutzstatus abzuschieben? Die Menschen entscheiden in Wahlen über Verhältnisse im Bundestag. Die CDU (mehr und mehr offen für Abschiebungen) und die AfD (teilweise radikal für Abschiebungen) haben zusammen über 50% in der letzten Sonntagsfrage.
Also: Was daran ist nochmal undemokratisch?
Warum fragen Sie nicht einfach, was aus der Correctiv Recherche geworden ist. Nach meiner Kenntnis wurde die Recherche als bloße Meinung entlarvt und hat nicht wirklich wiedergegeben, was in dem Treffen besprochen wurde! Viele Medien wurden doch inzwischen durch Gerichte eingeschränkt, was die Berichterstattung über das Treffen angeht.
>> Nach meiner Kenntnis wurde die Recherche als bloße Meinung entlarvt
Quelle? Belege? Nachweise?
>> Viele Medien wurden doch inzwischen durch Gerichte eingeschränkt
Quelle? Belege? Nachweise?
Salman Rushdie wurde ein Augenlicht genommen , Kurt Westergaard brauchte eine Schutzeinrichtung . Quelle ? Belege ? Nachweise ?
Zu "nach meiner Kenntnis" und ihrem dritten Satz: Lassen Sie uns doch an den Belegen ihrer Behauptung teilnehmen. Im übrigen muss es auch gar nicht darauf ankommen, das genau der Inhalt des Treffens wiedergegen wird, wenn Inhalt und Intention ausreichend klar herübergebracht werden.
Ich habe ziemlch viele Seiten gefunden, die das Gegenteil Ihres Kommentares belegen - haben Sie Quellen für Ihre Aussage?
zit.TS("...Dennoch ist die Bilanz der Großdemonstrationen vor einem Jahr aus Sicht von Beobachtern ernüchternd...."). DAS verwundert nicht. Denn das alles ist Arbeit an den Symptomen; erforderlich ist aber das Arbeiten an den tieferen Ursachen rechtsradikaler Tendenzen. Zu diesen gehört die Unaufrichtigkeit (um nicht zu sagen Verlogenheit) der politischen Akteure, die dem Volk allmählich nicht verborgen bleibt. Als ein Beispiel von vielen dafür kann die US-Politik in Nahost gelten : ständige Mahnungenzur Mäßigung an Israel, aber ungehemmt weiter Waffenlieferungen in die Region. Und natürlich vor allem der Versuch, sich aus der Komplexität der Migrationsfrage mit einfachen Worthülsen herauszustehlen anstatt ganz offen einzugestehen, daß die Verantwortung für den inneren Frieden des Landes auch eine realitätsbdingte partielle Härte nach Außen unvermeidbar macht.
>> Zu diesen gehört die Unaufrichtigkeit (um nicht zu sagen Verlogenheit) der politischen Akteure, die dem Volk allmählich nicht verborgen bleibt.
Beispiele? Belege? Nachweise? Sicherlich werden Sie in der rechtspopulistischen rechten Ecke leicht fündig, was Verlogenheit und Unaufrichtigkeit anbetrifft.
>> Als ein Beispiel von vielen dafür kann die US-Politik in Nahost gelten
Großartiges Ablenken vom Thema.
>> offen einzugestehen, daß die Verantwortung für den inneren Frieden des Landes auch eine realitätsbdingte partielle Härte nach Außen unvermeidbar macht.
Noch mehr großartiges Ablenken vom Thema. Bei der damaligen "Geheimkonferenz" ging's allein um "unvermeidliche massive Härte nach Innen, gegenüber Millionen Mitmenschen".
Welche Lügen wurden denn Dem "Volk" vorenthalten ?? Und was hat die US Politik, die Sie als Beispiel anführen mit dem Artikel zu tun ?? Worum geht es in dem Artikel ?? Genau......
„…daß die Verantwortung für den inneren Frieden des Landes auch eine realitätsbdingte partielle Härte nach Außen unvermeidbar macht.“
+
Diese leere Worthülse soll jeder nach Belieben selber füllen können, nur die Richtung ist vorgegeben: Remigration, wenn es auch hart ist und der innere Frieden würde einkehren.
So eindeutig wie das falsch, ja widersinnig ist, so klar und eindeutig wurde genau das auf den Großdemonstrationen abgelehnt und wird noch immer deutlich mehrheitlich abgelehnt. Der Bevölkerung ist schlicht klar, wenn man einen Teil von uns amputiert, fehlt etwas Wesentliches und das hat mit innerem Frieden so ganz und gar nichts zu tun. Das ist Schmerz, Einschränkung und Behinderung.
Ebenso wenig hätten die Demonstrationen letztlich Wahlerfolge und hohe Umfragewerte populistischer Parteien verhindern können.
Wie sollten sie auch? Die Menschen, die auf den Demos waren, haben diese Parteien ja sowieso nicht gewählt.
Und die Debatte um Migration und Asyl habe sich weiter nach rechts außen verschoben.
Weil sie von links nie geführt wurde. Selber Schuld.
>> Weil sie von links nie geführt wurde.
Oder weil "Rechts" einfach die besseren Angstnarrative und Verschwörungserzählungen sowie "gefühlten Wahrheiten" für sich besetzt hat?
Wie soll jemand - egal wer - eine Debatte über Gefühle führen?
Gerfühlte Wahrheiten sind nunmal nicht Tatsachen!
Zitat: "Vor einem Jahr veröffentlichte das Onlinemagazin Correctiv Recherchen zu einem Treffen rechtsextremer Kreise. Dort diskutierte Pläne zur "Remigration" lösten Massendemonstrationen aus. Was ist daraus geworden?"
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Richtigerweise müsste man formulieren: wie ist es möglich, dass sich Millionen Menschen auf Basis manipulativer Fake News-Berichterstattung, die noch dazu von einer steuergeldfinanzierten "Rechercheportal" kommt, das sich angeblich um einen "Kampf gegen Desinformation" kümmert, derartig hysterisieren und manipulieren lassen.
"https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/lg-hamburg-324o52424-vosgerau-…"
"https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ulrich-vosgerau-afd-correctiv-…"
>> Richtigerweise müsste man formulieren
Wie kommen Sie dann auf "manipulative Fake-News-Berichterstattung"?
Haben Sie die verlinkten Artikel auch selbst gelesen?
Hierbei ging es einzig um die Begrifflichkeit "Deportation"
"Über die Kernvorwürfe des Correctiv-Berichts wird weiter nicht juristisch gestritten und geurteilt. Das Gerichtsverfahren wird in Bezug auf die allgemeine Diskussion um den Correctiv-Artikel gleichwohl Spielfläche für PR und Falschinterpretationen bestimmter Kreise und Medien bleiben. "Q: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/beschluss-lg-hamburg-324_O_61_24…
Ihre Links zeigen, dass die Verwendung von verschärfenden (unsachlichen) Ausdrücken anderer gerichtlich unterbunden wurde; das ist begrüssenswert. Es ändert aber nichts an den Correctiv-Recherchen, die Sie hier offensichtlich als manipulative Fake News-Berichterstattung versuchen zu framen.
Wenn ich das richtig verstehe, bezieht sich dieser Beschluss nur auf die Verwendung "auch deutscher Staatsangehöriger". D.h. der Bericht über das Treffen oder dessen Inhalt wird nicht bemängelt, lediglich diese Teilgruppe.
D. h das Gericht sagt: "Dass das Treffen stattfand steht außer Frage, auch die Deportationspläne sind belegt, einzig bei dem Punkt "Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit" haben ARD und ZDF übertrieben.
Frau von Storch darf sagen, dass Correktiv dreckige Lügen verbreitet hat.
Zur Zeit klagen von den Lügen persönlich Betroffene gegen die Falschfaktenfinder. Es gibt schon einige Urteile gegen Correctiv wegen des Berichtes über das "Geheimtreffen". Eigentlich ein Grund für Facebook den Vertrag mit Correctiv wegen Unfähigkeit zu kündigen.
++ Die Deportationspläne der Identitären/AfD Szene haben ihre Parallele im Madagsakarplan ++
In dem haben die Nazis ihre Vorstellung über die Deportation von Millionen von jüdischen Mitbürgern entworfen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Madagaskarplan
++
Die Ähnlichkeiten mit dem Potsdam Papier sind frappierend.
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Dagegen musste sich ein breiter Bürgerprotest mit in Summe Millionen Menschen erheben.
++
>> Dagegen musste sich ein breiter Bürgerprotest mit in Summe Millionen Menschen erheben.
Richtig. Und genauso energisch hätten die demokratischen Programmparteien dieses Momentum aufnehmen und in Politik, Bürgerdialoge, Bürgerforen und Gesetze umwandeln müssen. Diese Bräsigkeit ist nicht zu entschuldigen.
Die Programme der Faschisten und Nationalsozialisten sind wieder in die Politik zurückgekehrt. Politkwissenschaftler hatten seit langem die Theorie, dass der "Maulkorb" irgendwann fallen wird und radikales Gedankengut wieder salonfähig wird.
Der Motor der braunen Strömung ist Fremdenhass und die Angst vor sozialem Abstieg. Dagegen wird der Glauben an die Überlegenheit des eigenen Volkes gesetzt, dass sich gegen die weltweiten Feinde hinter starken Grenzen verbergen muss, um dann wieder aufzublühen. Bleibt dann der große Erfolg aus, beginnt die Jagd im Inneren Feinden und die Konflikte mit äusseren Gegnern.
Für mich sind da "von vielen Politikern die falschen Schlüsse" gezogen worden.
Nur weil eine Minderheit! von ca. 20% lauthals schreit und wie Kinder mit den Füßen stampft, heißt es nicht, das eine Mehrheit für diesen Mist ist!
Und das ist das Problem.
80 % sind eben nicht für diesen Mist - und die werden nicht gehört!
"Nur weil eine Minderheit! von ca. 20% laut schreit " und sich in diesem Faden als 80% Mehrheit goldblitzt, belibt es eine Minderheit.
Ich beschränke mich daher wegen DFTT lediglich auf die Protokollierung der diversen Neunicks. Das ist halt der Nachteil wenn man nicht schreien will.
Eine öffentliche Richtigstellung auf allen Kanälen und in einem Umfang wie über das angebliche Geheimtreffen berichtet wurde wäre jetzt angebracht.
Irgendwie darf das linke Lager mit Dreck schmeißen und es hat keine Konsequenzen.
Lesen Sie hier:
https://kress.de/news/beitrag/147251-rechtsstreit-um-correctiv-recherch…
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/12/27/kein-geheimtreff…
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/08/01/juristisches-sch…
Und um Flaschbehauptungen entgegenzuwirkeln (wurde mir ja schon mal unterstellt!)
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/08/01/juristisches-sch…
Was hätten Sie gerne richtiggestellt?
Dass die Rechten althergebrachte Propagandamethoden gut verinnerlicht haben und versuchen, die gewollte Deportation mit dem widersinnigen Wort "Remigration" zu verbrämen (man kann niemanden "remigrieren", de facto bedeutet das immer deportieren)? Das ist schon allgemein bekannt.
Gestern noch im Deutschlandtrend war Zuwanderung/Flucht das wichtigste Thema für die Befragten. Es gibt in einem Teil der Bevölkerung die Angst vor Überfremdung und es gibt im anderen Teil der Bevölkerung die Angst vor den Fremdenfeinden.
Und weil Angst eine starke Emotion ist, ist eine entspannte Diskussion erschwert.
Ein Jahr nach Correctiv-Enthüllungen: Was vom Massenprotest übrig ist
Nun die Prüfung eines Verbotes ist überfällig, nach neuerlichen Treffen nit Vertretern verbotener Rechtsradikaler Vereinigungen in der Schweiz (a la Wannseetreffen),, Höckes Forderung den Straftatbestand der Volksverhetzung abzuschaffen und weiteres Festhalten an GG widrige Deportationsplänen, verbrämt unter dem Begriff Remigration aber inhaltlich der Definition der Deportation entsprechend: Mehr als 200 Jurist*innen haben soeben einen Offenen Brief an Bundestag & Bundesregierung geschickt, in dem sie die Antragsberechtigten auffordern, ihrer Verantwortung nachzukommen und ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/ein-parteiverb…
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD hat Aussicht auf Erfolg
Wir müssen den braunen Spuk beenden nach Erich Kästner: Der Schneeball muss zertreten werden, bevor er zur Lawine wird.
Wird ein Sisyphus Antrag .
"..Was vom Massenprotest..." Was mit dem Massenprotest ist, das klingt doch an, in einem System wie dem unseren, in dem Politik ebenso omnipräsent ist, wie der einzig potente Adressat solcher Wallungen. as mag man gut oder weniger gut finden, wenn jeder Versuch einer politischen Innovation vom politischen System nach Gutdünken und Bedarf verarbeitet, verformt oder abgetan werden kann. Echte Innovation bleibt auf diesem Wege vermutlich auf der Strecke.
Allein die derzeitigen Debatten um Kosten und Umgang mit Armen und Zugezogenen, die Not der Gemeinden, der Platz und Wohnungsmangel, Arbeitsplatz Mangel etc. pp. sind zwar von den Rechtspopulisten nicht angestoßen, wohl aber Wasser auf ihre Nimmersatten Mühlen - insofern und das war zu beginn des Arabischen Frühlings absehbar, Ist der Staat / das politische System selbst der größte Unterstützer und Wahlhelfer der Rechtspopulisten.
Kein Wunder also, das es die ernsthaft besorgten Menschen hier im Land so scher haben.
Ihre Andeutungen klingen sehr verrauscht und undeutlich, aber auf einen Kernsatz kann man vielleicht eingehen: …“ das politische System selbst der größte Unterstützer und Wahlhelfer der Rechtspopulisten.“
Interessante These. Bürgerliche Parteien und Politiker bis hin zum BSW greifen rechtsopportunistische Parolen (Ausländer raus, Weg mit dem Bürgergeld, Kriegstüchtig werden statt Abrüstung) auf und mischen sie unter die eigene politische Agenda – alles in der Hoffnung, damit dem äußersten rechten Rand die Wählerstimmen abzugraben. Um dem ganzen einen massenbasierten Anstrich zu geben, wurde mit massiver Unterstützung der Medien ein zeitweiliger Massenprotest – angeblich gegen rechts – organisiert. Offensichtlich haben aber viele Teilnehmer relativ schnell begriffen, dass es dabei überhaupt nicht um IHRE Anliegen (Demokratie, Gerechtigkeit, Frieden) ging, sondern um den medialen Eindruck, dass das Volk hinter der bürgerlichen "Mitte" steht.
Es sollte besser gefragt werden: Was tun "Omas gegen rechts" & Co., damit Deutschland nicht nach rechts kippt ? Probleme aktiv lösen, die die Regierungen von GroKo und Ampel aufgestapelt haben ? Oder nur stumpfsinnige Hetze gegen rechts, die alsbald wirkungslos verpufft ?
Noch so ein klassischer Fehlschluß.
Wo nehmen Sie eigentlich her, das die Mehrheit für den Kurs der AfD ist?
Die Ansinnen der Partei und deren Anhängseln sind schlicht verfassungsfeindlich!
https://www.br.de/nachrichten/bayern/auslaenderfeindlich-entsetzen-uebe…
Wo nehmen Sie eigentlich her, das die Mehrheit für den Kurs der AfD ist?
Tut er/sie doch gar nicht! Unabhängig von irgendwelchen Seiten, werden hier "immer" wieder irgendwelche Meinungen und Worte den Leuten in den Mund gelegt!
Das sollte kollektiv mal überdeckt werden!!
Vielleicht lesen Sie den Kommentar nochmal?
Da sind die Vorwürfe //nicht annähernd repräsentativ für die Bevölkerung. Das war das übliche, laute, linksalternative Milieu. Hauptsächlich Leute, die sich selbst feiern ob ihrer moralischen Überlegenheit.// gefallen -
und das ist schlicht gelogen!
Das traurige daran ist, dass es einfach immer mehr bornierte Menschen gibt, die den Radikalen auf dem Leim gehen. Nach dem Weltkriegen war es gelungen, Europa in Sicherheit und Wohlstand zu führen. Das alles schmeißen die Leute in den Dreck, weil sie nicht mit dunkelhäutigen Menschen klar kommen und gefälligst 20 Cent billiger tanken wollen.
Der neue Faschismus ist meiner Ansicht nach daher nichts weiter als der Ausdruck der Dekadenz einer zunehmend bequemen Gesellschaft. Es ist nicht das Wiedererstarken einer Nation, wie die Radikalen sich es wünschen, sondern der Triumph der Couchpotatoes, der hinter dieser Entwicklung steht.
Der Grossteil der Bevölkerung hat mit der unkontrollierten Migration ein Problem, da kann man noch soviel gegen rechts demonstrieren, so lange das ungelöst bleibt, macht das wenig Sinn, ausser dass man an die frische Luft kommt.
>> Der Grossteil der Bevölkerung hat mit der unkontrollierten Migration ein Problem
Nur, dass es diese sagenumwobene "unkontrollierte Migration" eben nicht gibt.
>> da kann man noch soviel gegen rechts demonstrieren, so lange das ungelöst bleibt, macht das wenig Sinn, ausser dass man an die frische Luft kommt.
Sie meinen, das verfassungsfeindliche Treiben und der Machtansprch des Rechtsextremismus im Land sind schlichtweg zu dulden? Ich bitte Sie.
Nur, dass es diese sagenumwobene "unkontrollierte Migration" eben nicht gibt.
Aha, das wäre mir neu. Ist es in Ihren Augen kontrolliert, wenn sich ein Migrant mehrfach unter verschiedenen Namen hier registriert? Wie es gerade in 2015 und den Jahren danach häufiger vorkam? Wie bspw. bei Amri?
Um nur ein Beispiel zu nennen. Von Lügen beim Alter etc. ganz abgesehen. Wenn ich Schutz suchen würde/müsste, wäre ich ehrlich und dankbar.
Zitat: "Ein gefordertes Demokratiefördergesetz zur Stärkung der Zivilgesellschaft aber gebe es bis heute nicht. Auch das Bestreben nach einem AfD-Verbotsverfahren sei kaum vorangekommen. "
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Ich versuche einmal zu übersetzen: noch eine größere Ausweitung der Steuergeldfinanzierung grünlinker Vorfeldorganisationen, die oft mit der FDGO so viel zu tun haben wie Al Capone mit dem Rechtsstaat konnte noch nicht zu Wege gebracht werden.
Der demokratie- und verfassungsfeindliche Versuch, die Partei zu beseitigen, die der linken bis linksradikalen Usurpation des Steuergeldzahlers im Wege steht, scheitern an Nichtigkeit.
Meines Erachtens war der Beitrag von Correctiv Volksverhetzung nach § 130 StGB:
"Der Volksverhetzung macht sich demnach strafbar, wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert."
Wo war jetzt doch gleich der Verfassungsschutz und die politische Polizei?
Zitat: "Und die Debatte um Migration und Asyl habe sich weiter nach rechts außen verschoben."
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Mit "nach rechts außen verschoben" will man sagen, dass man 10 Jahren illegaler Migration man sich wieder an den Rechtsvollzug bestehender Gesetze halten will.
>> 10 Jahren illegaler Migration
Welche ominösen "10 Jahre illegaler Migration"?
Was vom Massenprotest übrig ist?
AFD wird immer mehr gewählt und RRG Parteien sind obsolet. Nicht dei proteste sind die Ursache sondern die massive falsche Politik der Ampel dei Arbeitnehmer und Rentern nie groß ernst genommen hat.
Wundere mich bei dem Artikel, warum nicht auf die Demonstrationen morgen (11.01.) in Riesa gegen den AfD-Parteitag eingegangen wird. Diese hätten meiner Meinung nach Thematisch sehr gut gepasst. So wirkt es fast, als wolle man den Demonstrationen etwas den Wind aus den Segeln nehmen oder es könnte bedeuten, dass die Redaktion nicht um die geplanten Demonstrationen weiß. Beides finde ich unwahrscheinlich. Dann doch lieber einen Tag noch abwarten, und morgen eine Bilanz ziehen.
Um das Problem AfD wird - wie immer, auch hier - verschämt herumgeredet. Die AfD wächst und wächst und gewinnt immer mehr Anhänger in Deutschland. Hinzu kommen neue bedeutende Gesinnungspartner wie Musk und Trump aus den USA. Das muß man doch mal in den Redaktionsstuben zur Kenntnis nehmen und die eigenen Artikel danach ausrichten.
So kann man natürlich auch "landesweite Massendemonstrationen" voregaukeln, indem man ein Grüppchen bezahlte Mietdemonstrationen mit dem Wahlkampf-Bus von Stadt zu Stadt fährt. Wie es besser geht, haben die bundesweiten Massendemonstrationen, von denen niemand ausgeschlossen wurde, gegen die Corona-Politik gezeigt, für die sich nun Nachweis um Nachweis Karl Lauterbach Stück für Stück entschuldigt.
Manche finden aus Ihrer einbetonierten Blase wahrscheinlich nicht mehr heraus.
Ja wie manche Pseudo-Demokraten es hier immer wieder beweisen, nicht wahr
"indem man ein Grüppchen bezahlte Mietdemonstrationen mit dem Wahlkampf-Bus von Stadt zu Stadt fährt"
Haben Sie für diese Behauptung auch Quellen/Belege?
Falschbehauptungen lassen sich leicht verbreiten, dem Nachweis bleibt man gerne schuldig.
Dennoch ist die Bilanz der Großdemonstrationen vor einem Jahr aus Sicht von Beobachtern ernüchternd.
Natürlich ist sie das. Die Demos waren ja nicht annähernd repräsentativ für die Bevölkerung. Das war das übliche, laute, linksalternative Milieu. Hauptsächlich Leute, die sich selbst feiern ob ihrer moralischen Überlegenheit.
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Recht haben sie.
Sehe ich teilweise ähnlich. Das ging ja beim Titel „…gegen rechts“ schon los. Wären die Demos wirklich für die Demokratie gewesen, hätten sie gegen alles Extreme demonstrieren müssen - also gegen rechtsextrem aber eben auch gegen linksextrem. Stattdessen versuchten sie, alles rechts der Mitte „schlecht“ darzustellen.
Auch das wundert mich dabei nicht:
„Und die Debatte um Migration und Asyl habe sich weiter nach rechts außen verschoben.“
Wenn die Etablierten nicht hören wollen, dass vielen Bürgern dieses Thema eben wichtig ist und die Politik hier immer weiter in die falsche Richtung geht, verwundert das nicht. Aber auch nach dem Deutschlandtrend gestern meint man ja nur, die Bürger wollen es nicht verstehen und wären ja nur von falschen Medien beeinflusst…
Ein Statement wie es in "rechtsalternativen" Kreisen und am Afd Stammtisch samt Ihrer Meinungsgenossenschaft gerne verbreitet wird.
Umdeuten, provozieren, Falschbehauptungen aufstellen und gaaaanz laut Lügen verbreiten.
Würde ich so nicht sagen, aber es war sicherlich auch nicht so, dass die Demonstranten die aktuelle Migrationspolitik gut fanden. Wir haben ein Migrationsproblem, aber das darf nicht mit NAZI-Methoden gelöst werden. So habe ich das verstanden.
Natürlich ist sie das. Die Demos waren ja nicht annähernd repräsentativ für die Bevölkerung. Das war das übliche, laute, linksalternative Milieu. Hauptsächlich Leute, die sich selbst feiern ob ihrer moralischen Überlegenheit.
Es waren Millionen aus der Mitte der Gesellschaft, die in der Kälte gefroren haben im Kampf gegen den braunen Spuk. Nach Umfragen der Konrad Adenauer Stiftung fürchten 2/3 eine Regierung der AFD
Nach Ihrer Lesart wären somit 2/3 der Bevölkerung linksradikal