In Österreich könnte nun doch die rechtspopulistische FPÖ bei der Regierungsbildung am Zuge sein. Bundespräsident Van der Bellen kündigte Gespräche mit Parteichef Kickl an. Die ÖVP erklärte, offen für Verhandlungen zu sein.
Stocker war bislang Generalsekretär der ÖVP. Am Vormittag ernannte die Partei ihn zum Interimschef. Er folgt auf Nehammer, der am Samstag seinen Rücktritt als Kanzler und Parteichef angekündigt hatte. Stocker gilt als erfahrener Krisenmanager. Von der FPÖ unter Kickl hatte er sich so wie Nehammer in den vergangenen Monaten allerdings klar distanziert.
Wie soll das mit einer Koalition gehen?
Ich kann nicht verhehlen, dass ich die Entwicklung in unserem Nachbarland positiv sehe. Allerdings kann ich die FPÖ und ihren Parteichef nicht wirklich einschätzen. Ganz im Gegenteil zur AfD und ihrer Chefin...
Die sind alle 4 schädlich.
Viele, die diesen Politikern und Parteien frönen werden im Fall eines Sieges ihr blaues (negatives) Wunder erleben.
Wieso? Aktuell leiden die Bürger hier und dort schlimm.
Van der Bellen verdient Respekt, denn er hat richtig bemerkt, dass ca 70% der Bevölkerung keine Regierung der FPÖ wollen. Der Regierungsauftrag an die ÖVP, SPÖ und NEOs war daher legitim und fraglos legal.
Jetzt bleibt ihm keine Wahl als Demokrat muss er die FPÖ nun beauftragen.
Es bleibt zu hoffen, dass niemand mit der FPÖ koalieren wird. Die ÖVP regiert zwar, entgegen Wahlkampfversprechen, bereits in Niederösterreich in einer Koalition mit der FPÖ, aber in der Regierung hinter der FPÖ zu stehen, mit Kickl als Kanzler, ich glaube das wird den Wählern schwer zu vermitteln sein.
„Es bleibt zu hoffen, dass niemand mit der FPÖ“
Dann müsste es wohl Neuwahlen geben - und dann wird die FPÖ vermutlich noch stärker als jetzt.
Meiner Ansicht nach sieht es eher tatsächlich nach einer Kickl-Ära aus. Die ÖVP ist zu süchtig nach Regierungsbeteiligung, die holen lieber ihren Kurz zurück.
Ich fände Neuwahlen nicht schlimm. Sicherlich hauen die Fremdenhassler auch weiter auf ihre Trommeln, aber die Menschen werden auch irgendwann müde und viele möchten eigentlich lieber wieder über Sachpolitik reden.
vielleicht ist der Bürger aber auch frustriert, wenn jetzt knapp 30 % der Wähler einfach ignoriert werden und bei Neuwahlen, man spricht ja von bis zu 40 %, noch viel mehr
ob das der Demokratie nicht mehr schadet ?
wenn er sieht, dass er mit einer Wahl nichts verändern kann
Das ist natürlich falsch aus dem Wahlergebnis zu schließen dass 70% der Bevölkerung keine Regierung der FPÖ wollen. Nach der Logik wollen ebenfalls ca 70% keine ÖVP und fast 80% keine SPÖ in der Regierung.
Nein, es geht hier ja nicht um eine Interpretation der Ergebnisse ohne Berücksichtigung der Partei Positionen. Die ÖVP möchte natürlich an ihrem Kanzler festhalten und daher auch die Bereitschaft mit SPÖ und Neos zu koalieren. SPÖ und Neos hingegen haben eine grundsätzliche Abneigung.
Sie können es drehen und wenden, wie sie wollen. Van der Bellen hat das Wahlergebnis richtig interpretiert und den Wählerwillen zu Gunsten einer Kaoltion ÖVP, SPÖ und Neos gesehen. Leider konnten die sich nicht einigen und somit sind sie auch verantwortlich für ihre Nichtregierung. Also erhält jetzt leider die FPÖ den Auftrag. Herr Van der Bellen handelt auch hier korrekt.
offensichtlich sind alle anderen ein Herz und eine Seele,
fragt sich weshalb ne Koalition nicht zustande kam !
Die ÖVP würde eher mit der FPÖ koalieren als mit den Grünen
Die Afdler machen immer den Fehler, dass sie die Konservativen Wähler als ihre Beute sehen, die sie nur in die Enge treiben muss, bis ihnen keine Wahl mehr bleibt. Ein Teil der ÖVP Wählern ist evtl. eine Koaltion mit der FPÖ recht oder wollen es denn mal ausprobieren, aber es gibt auch viele, die sich eine neue politische Heimat suchen werden.
Wie sieht es z.B mit Kickls Verhältnis zur Kirche aus? Wie sieht es mit Kickls Verhältnis zur Kulturschaffenden aus?
Vielen Konservativen ist Kickl viel zu arg und dulden die FPÖ ebtl. als kleinen Partner, aber so sieht es ja nicht aus.
Die Afdler machen immer den Fehler, dass sie die Konservativen Wähler als ihre Beute sehen, die sie nur in die Enge treiben muss, bis ihnen keine Wahl mehr bleibt.
Sehr gut beschrieben.
Van der Bellen verdient Respekt, denn er hat richtig bemerkt, dass ca 70% der Bevölkerung keine Regierung der FPÖ wollen.
Ihrer Logik nach werden die anderen Parteien dann noch mehr nicht gewollt.
Unsinn. Sie müssen die Aussagen der Parteien natürlich berücksichtigen. Die Mehrheit wäre in dieser Situation klar für eine konservative Regierung unter Nehammer gewesen. Die ÖVP wähler wollen Nehammer, SPÖ und NEOs hätten Nehammer deutlich akzeptiert. Das Verpatzen der Koaltion haben sich die Verhandler selbst zuzusprechen. Sie sind daher auch direkt dafür verantwortlich, dass Nehammer nicht regieren wird und haben sich eventuell einen ganz fabelhaften Platz im Geschichtsbuch gesichert.
Unsinn. Sie müssen die Aussagen der Parteien natürlich berücksichtigen. Die Mehrheit wäre in dieser Situation klar für eine konservative Regierung unter Nehammer gewesen.
Aber wie passt diese These mit den aktuellen Umfragen zusammen, die der FPÖ ein noch stärkeres Ergebnis bei einer Neuwahl bescheinigt?
Die Schnittmenge zwischen den beiden bürgerlich Parteien FPÖ und ÖVP ist sicherlich sehr groß. Bei Abweichungen dürfte für beide Parteien ein Kompromiss leicht umsetzber sein, da man sich nahe ist.
Ich würde zwar sagen, dass die erträumte Schnittmenge sehr groß ist. Viele ÖVPler träumen von der Zähmung der FPÖ und wachen nicht einmal auf, wenn sie schon am Nasenring von Kickl durch die Manege geführt werden.
Ein unwürdiges Schauspiel, aber nun gut, wenn sie da nun mal drauf stehen. bitte sehr .....
Faschismus ist nicht bürgerlich.
„Die ÖVP wolle solche Gespräche führen, wenn sie dazu eingeladen werde, sagte heute der designierte Parteichef Christian Stocker.“
Eine gute Entwicklung, für Österreich - das Chaos beenden
Das sehe ich genau anders: Mit einem Kanzler Kickl (was die anständigen demokratischen Parteien verhindern mögen) würde das Chaos erst losgehen.
„was die anständigen demokratischen Parteien“ welche sind das genau?
Sag ich Ihnen gerne nochmal:
• ÖVP
• SPÖ
• NEOS
• Grüne
Ich hoffe, die ÖVP bleibt anständig. Die Zeichen deuten allerdings daraufhin, dass sie mit den Kickls ins Bett gehen wird.
Alle außer der FPÖ.
„Alle außer der FPÖ.“
Es wäre schön, hier zu ein paar ganz konkrete Themen zu hören, mit denen sie nicht übe einstimmen. Ich gehe aber mal davon aus, dass da nichts kommt außer leeren Parolen.
Nein, das Chaos und der Niedergang beginnen.
>>“Er habe den Eindruck, dass die Stimmen in der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit Kickl ausschließen, deutlich leiser geworden seien. "Das wiederum bedeutet, dass sich möglicherweise ein neuer Weg auftut."“<<
Die Österreicher gehen völlig strukturiert und sachbezogen mit einer solchen Situation um.
Ich habe eine Bitte an Sie: Das Symbol, das Sie verwenden, wurde schon länger von einem anderen Foristen eingesetzt (@M. Pathie).
Für eine bessere Unterscheidung (in den Übersichtslisten) wäre es hilfreich, wenn Sie ein anderes Symbol verwenden würden. Ich danke Ihnen im voraus.
Ich vermute, Sie stoßen auf taube Ohren.
Ich nehms mit Humor:
Dass der User das Symbol des schützenswerten grünen Pflänzchens als Symbolbild gewählt hat, ist zumindest etwas Gegengewicht zu seinem/ihren User*in-Namen.
Inhaltlich sieht das in Österreich anders aus, als unser Gagga-Kollege meint: Die Mehrheit der Österreicher*innen sind gegen einen Kanzler Kickl, der sich ungeniert mit Nszi-Speech "ziert": https://www.derstandard.at/story/3000000203911/systemparteien-volksverr…
Wie beurteilen Sie den Ausgang der Bundestagswahl 2017 in diesem Zusammenhang?
Worauf wollen Sie hinaus?
Es ist die Angst der ÖVP vor Neuwahlen, die zu diesem Wandel geführt hat: FPÖ + 6,6 % auf 35,5 % und ÖVP -5,3 % auf 21 % (nach APA.at). Auch Grüne und SPÖ verlieren weiter. Die ÖVP muss mit der FPÖ koalieren, damit sie nicht völlig abstürzt.
Diese Entwicklung gegen undemokratische Brandmauern haben wir dem mündigen Wähler zu verdanken.
Und machthungrigen politischen Eliten.
Absagen an Koalitionen sind nicht undemokratisch, sondern bieten den Wählern Orientierungen. In Österreich fehlte eine solche klare Kante offensichtlich.
Im Gegensatz zu Deutschaland gibt es die sogenannten Brandmauern in Österreich nicht. Die ÖVP war bereits mit der FPÖ in Koaltionen und ist es aktuell auch in der Landesregierung Niederösterreich. Abgeschreckt hat die ÖVP aber die Person Kickl, den viele als Neonazi betrachten.
Das Gejammer der deutschen Afd bzgl der Brandmauer ist darüberhinaus auch unerträglich, weil die BSW ja eine Bereitschaft zeigte mit der Afd zu koalieren. Die Afd hat aber nicht einmal Gespräche geführt, sondern sich lieber in einem theatralen Aufzug zu Landtagseröffnung begeben und sich damit die letzte Chance zur Regierung verprellt.
Eine Brandmauer gegen eine undemokratische Partei ist höchst demokratisch
Danke seh ich auch so.
Un djetzt erkenn wir frü unsere wahlen das mit linken und grünen nur noch merh Steuern, Abgaben auf leistungsbereite Bürger zu kommen werden.
Rechtsruck global und aller Orten. Fremdenhass und Angst vor wirtschaftlicher Destabilität sind der Motor dieses Trends. Was sind die radikalen Gegenkonzepte? Sich nach dem Sankt-Florians-Prinzip einigeln und Machthaber um billiges Gas und niedrige Zölle anzubetteln.
Die tieferen Gründe für die wirtschaftlichen-sozialen Spannungen werden hingegen lieber verdrängt. Die globale Wirtschaft ist veraltet und baut auf Resourcenvernichtung, verwechselt lezteres sogar wahnhaft mit Wachstum. Kein Wunder, dass sich die Verdrängungen in eine Angst- Projektion gegen die GRÜNEN umwandelt, die nach globalen Antworten auf globale Probleme mit nationalen Auswirkungen suchen.
Österreich ist, entgegen zu Deutschland, ein Wasserreiches Land und Wasser ist bekanntlich das Öl von morgen. Vielleicht können die Östeerreicher sich tatsächlich in ihrer nationale Neutralitäts und Raushaltpolitik einrichten. Muffig wird es aber sicherlich
Der FPÖ (oder Hr. Kickl) kann man so einiges vorhalten, aber sicher nicht, dass sie die „tieferen Gründe für die wirtschaftlichen-sozialen Spannungen“ in Österreich verdrängen.
Die sind – auch dank der FPÖ – wohlbekannt.
Sie meinen die Fremden sind an allem schuld? Das ist ja im Grunde die HAuptaussage Kickls. Also Österreich hat ja kaum Flüchtinge aufgenommen.. Viele davon haben sich schon wieder auf den Weg ins befreite Syrien gemacht (was ich voreilig finde) Da bin ich mal gespannt was der Kickl dann die restliche Zeit so für Ideen hat.
Also Österreich hat ja kaum Flüchtinge aufgenommen.
auf jeden Fall mehr als der EU Durchschnitt !
Das schon lustig, dass sie die FPÖ ebenfalls als One-Trick-Pony betrachten. Also Österreichh hat mehr aufgenommen als Ungarn, das stimmt. Aber was kommt denn jetzt nach dem medienwirksamen Hass? Wenn die Österreicher wieder ganz unter sich sind? Austieg aus der EU und Bündnis mit Ungarn (alte Liebe rostet schließlich nicht).?
>>„tieferen Gründe für die wirtschaftlichen-sozialen Spannungen“ in Österreich verdrängen.
Die sind – auch dank der FPÖ – wohlbekannt.<<
Wer würde es wagen Ihnen hier zu widersprechen, die FPÖ war ja lange genug in der Regierung und mitverantwortlich
„Die ÖVP erklärte nun, zu Verhandlungen mit der FPÖ bereit zu sein.“
Die "Brandmauer" liegt in Schutt und Asche? Schön zu sehen wenn der Wählerwille sich durchsetzt.
Wenn der Wählerwille sich durchsetzen könnte, blieb der rechtsextreme Kickl isoliert und es würde eine demokratische Koalition geben; nach der Verweigerung von Neos hätte eine Koalition aus SPÖ, ÖVP und Grünen eine deutliche Mehrheit.
Meine Vermutung: Kickl ist nicht der letzte, den Präsident Van der Bellen zum Gespräch einladen wird - auch wenn die nächste Einladung etwas dauern wird. Bis dahin wird leider Zeit verkicklt.
"Die "Brandmauer" liegt in Schutt und Asche? Schön zu sehen wenn der Wählerwille sich durchsetzt."
Die FPÖ hatte knapp 30% der Wählerstimmen.
30% bilden nicht den Wählerwillen ab.
30% bilden aber einen Großteil, in Österreich sogar den größten prozentualen Anteil des Wählerwillens ab, der nach aktuellen Umfragen schon auf über 35% gestiegen ist (zu Lasten der ÖVP). Man kann natürlich weiter versuchen, irgendeine Koalition an der FPÖ vorbei zu bilden, die dann aber keine tragfähige Regierung zustande bringt (Beispiel: ÖVP über Koalition mit den Grünen = "nur über unsere Leichen"). Man wird aber nicht umhin kommen, die 30% ernst zu nehmen und als stärkste Kraft in eine Regierung integrieren zu müssen, um das Land nicht in Unregierbarkeit versinken zu lassen.
Man kann den Teufell nicht zähmen indem man mit ihm tanzt.
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Man kann den Teufel nicht ‚zivilisieren‘.
Alles schwierig. Das "Böse" wird auch nicht verschwinden, in dem man es nicht benennt. Mir graut vor diesen Schaumschlägern.
„Das "Böse" wird auch nicht verschwinden, in dem man es nicht benennt.“
Natürlich nicht. Man muss es deshalb ganz klar und deutlich benennen. Aber man darf sich nicht mit ihm einlassen.
Jemanden die Menschlichkeit absprechen "Teufel" ist aber nicht progressiv demokratisch.
Jemandem die Menschlichkeit ‚absprechen‘ können (und tun) nur "Teufel".
"Jemandem die Menschlichkeit ‚absprechen‘ können (und tun) nur "Teufel"."
Aber genau das haben Sie doch eben getan. Wobei ich sehr genau weiß, wie Sie das gemeint haben.
Ob bei uns oder anderswo: Wir müssen die Wahlergebnisse nun mal nehmen, wie sie sind. Vor allem sollten Politiker aufhören, die Schuld beim politischen Gegner oder gar bei den Wählern zu suchen, sondern sich stattdessen ehrlich(!) die Frage stellen: Was habe/n ich/wir übersehen und/oder falsch gemacht und wie können wir Vertrauen zurückgewinnen.
"Aber genau das haben Sie doch eben getan"
Nein, habe ich nicht. Kann ich gar nicht und mache ich grundsätzlich auch nicht. Inwiefern soll ich das Ihrer Meinung nach getan haben? Ich habe übrigens die Anführungszeichen bei "Teufel" bewusst stehen gelassen.
@Nettie
Wie ich heute Morgen bereits sagte, kann man den "Teufel", wie Sie die FPÖ nennen, aber auch nicht wegkoalieren. Schauen Sie sich die Sitzverteilung im österreichischen Parlament an:
• FPÖ: 57
• ÖVP: 51
• SPÖ: 41
• NEOS: 18
• Grüne: 16
= Gesamt: 183, Mehrheit 92
Welche tragfähige Koalition wollen Sie denn ohne den "Teufel" da schmieden? Die ÖVP würde eher mit der FPÖ koalieren als mit den Grünen ("nur über unsere Leichen"), ÖVP+SPÖ+NEOS ist kläglich gescheitert. Das musste auch Van der Bellen erkennen und macht jetzt das demokratisch einzig richtige: er spricht mit der FPÖ, der stärksten Kraft, über einen Regierungsbildungsauftrag. Und da die FPÖ bereits 5x an der Bundesregierung beteiligt war und derzeit in 5 von 9 Landesregierungen mitregiert, davon einmal mit Landeshauptmann, kann und wird man ohne den "Teufel" wohl nicht mehr können.
Neuwahlen? Keine gute Idee. Aktuelle Prognose: FPÖ 35%+ (https://politpro.eu/de/oesterreich)
Die Prognosen haben nichts mit einem Wahlausgang zu tun, denn selbst wenn sie wieder gewinnen, will keiner mit denen mitregieren.
Wenn Sie die aktuelle Berichterstattung in Österreich mitverfolgen, werden Sie feststellen, dass man nun, nach Nehammers Rücktritt, in der ÖVP durchaus bereit ist, über eine Zusammenarbeit nachzudenken. Das wäre ja auch keine neue Konstellation, das war in Österreich mehrfach schon so. Einzig die Personalie Kickl hält viele in der ÖVP davon ab. Wenn die ÖVP jetzt auch dieses "Angebot" blockiert, stürzen sie komplett ab. Der Koalitionspoker mit SPÖ und NEOS hat sie schon 5,1 Prozentpunkte gekostet, die allesamt bei der FPÖ gelandet sind.
aktuell geht man davon aus, dass die FPÖ dann noch mehr Stimmen kriegt
sicherlich wird dann von einigen behauptet, nützt denen nichts, wenn keiner koalieren will
aber zeigt doch auch dass der Volkswille (d.h. ein nicht kleiner Teil des Volkes) übergangen wird, was ja zu Frust führt und dem sozialen Frieden wenig dienlich
Welche fragfähige Koalition mit FPÖ können Sie sich vorstellen?
M.E. ist das unmöglich - nur etwas zerstörerisches kommt dabei raus.
Eine, die man in Österreich schon mehrfach hatte: FPÖ+ÖVP, nur eben dieses Mal mit der FPÖ als Kanzlerpartei. Wie schon mehrfach kommentiert, hat die ÖVP nach Nehammer ja auch nun kein Problem mehr damit, Gespräche zu beginnen. Nur Kickl als "Volkskanzler" stößt eben vielen unangenehm auf. Mit 108 von 183 Stimmen könnte man - ein halbwegs vernünftiges Programm vorausgesetzt - schon ziemlich gut regieren. Wir vergessen immer gerne, dass die FPÖ in Österreich nicht zum ersten Mal mitregieren würde. Das war schon fünf Mal so. Warum nicht ein sechstes Mal? Es ist eben schwer, 30% Stimmen (aktuell sogar 35%) auszukoalieren, wenn sich die anderen genauso spinnefeind sind.
Am besten Neuwahlen, selbst 40% sind für FPÖ drin. Nebenbei hat die ÖVP keine Probleme mit der FPÖ, sie mag nur Kinckl nicht. Das lässt sich doch lösen.
Ja, die 40% halte ich mittlerweile nicht mehr für unrealistisch. Nur allein im Koalitionspoker mit SPÖ und Neos hat die ÖVP ja mehr als 5% zugunsten der FPÖ verloren. Und bei Neuwahlen wäre auch Sebastian Kurz wieder im Boot (so heutige Pressemitteilungen). Und das hatten wir - nur mit anderer Kanzlerpartei - 2017 bis 2019 schon mal. Ob es gut war, mag jeder selbst entscheiden.
Welche tragfähige Koalition wollen Sie denn ohne den "Teufel" da schmieden?
ja wenn man sich das bewusst macht !
ist man in der Realität angekommen
"Neuwahlen? Keine gute Idee."
Sehe ich auch so.
Meinen Sie die ÖVP?
Nein.
Dann muss man halt ganz auf das Tanzen verzichten.
Minderheitsregierung…
Das ist erst recht ein Vabanquespiel..
Man kann den Teufel aber durch das Tanzen müde machen!
"Man kann den Teufel aber durch das Tanzen müde machen!"
Blöd nur, dass man selbst auch müde wird. Wenn man Pech hat, noch schneller als der Tanzpartner.
Klar das jetzt auch demokratische Wähler und Ihre Entscheidungen durchgesetzt werden müssen.
Aktuell sind links/grüne wohl di emit denen niemand mehr tanzen will. Gut so.
Was reden Sie denn da? Vom Teufel wollen Sie unbedingt einen an die Wand malen.
Sagen Sie doch mal, welche Punkte dieses Politikers, sie denn zu dieser Einschätzung gebracht haben.