Wie wird Deutschland mit Flüchtlingen aus Syrien nach dem Machtwechsel im Land umgehen? Innenministerin Faeser nennt vier Punkte. In bestimmten Fällen könnte der Schutzstatus aufgehoben werden.
So lange wirklich gewährleistet ist, dass integrierte Syrer ein Bleibeangebot bekommen, ist das ein fairer Plan. Nach den Reaktionen auf Baerbock habe ich bloß mehr Sorge als vorher, dass in Syrien ein islamistisches, repressives System sich etabliert.
Wie definiert man "integrierte Syrer"?
Nach den Reaktionen auf Baerbock habe ich bloß mehr Sorge als vorher, dass in Syrien ein islamistisches, repressives System sich etabliert.
Das mag dir entgangen sein. Aber Abertausende Syrer in Deutschland feierten die Vertreibung Assads letzten Monat. Diese Menschen freuen sich über die neuen Machthaber.
Wie definiert man "integrierte Syrer"?
Steht doch im Artikel, Arbeit haben und nicht straffällig sein.
Das mag dir entgangen sein. Aber Abertausende Syrer in Deutschland feierten die Vertreibung Assads letzten Monat. Diese Menschen freuen sich über die neuen Machthaber.
Es mag Ihnen entgangen sein, aber die Menschen haben das Ende von Assad gefeiert, was die neuen Machthaber bedeuten weiß auch kein Syrer. Und Ihre Anspielung die Menschen würden die Islamisten feiern zeigt wie wenig Sie sich mit dem Land auskennen. Syrien ist multiethnisch und hat viele verschiedene Religionen.
Als die Mauer fiel, hat auch ganz Deutschland gefeiert - wie sieht es mit dem Feiern heute aus?
Echt jetzt, das ziehen Sie als Vergleich heran?
Das war doch aber eine gänzlich andere Situation.
Abertausende Syrer in Deutschland feierten die Vertreibung Assads letzten Monat. Diese Menschen freuen sich über die neuen Machthaber.
Das eine bedingt nicht das andere.
Erstens nach deutschem Grundgesetz hätten die Syrer niemals Asyl erhalten dürfen.
Zweitens als Kriegsflüchtlinge fallen sie unter subsideren Schutz, sind also nicht mal Asylanten.
Diese Leute hätten also demnach gar nicht in Deutschland sein dürfen.
Die brauchen kein bleiberecht. Sie sollen ihre Heimat aufbauen.
Da müsen Sie aber schon alles was nach Auge aussieht zukneifen!
Syrer die hier Arbeit haben, hier eine neue Heimat gefunden haben - die sollen bitte bleiben dürfen!
Oder könnten Sie deren Arbeit übernehmen - z.B. in der Pflege, als Arzt oder Ingenieur?
Die meisten Arbeiten gar nicht oder stocken auf. Die kosten nur.
Zu den Ärzten wurde schon mehrfach gesagt. Es arbeiten angeblich 5000 Ärzte in Deutschland. In Deutschland kommen aber 4.500 Ärzte auf eine Millionen Einwohner. Das heißt die Syrischen Ärzte waren genau die, die man braucht um eine Millionen Syrische Flüchtlinge zu versorgen. Sind die weg, brauchen wir die Ärzte und Pfleger nicht mehr.
Letzten Ende hat uns auch das nur gekostet, wie auch Sarazin sagt.
Ja vor allem wenn Sarazin das sagt und selbstverständlich haben die nur ihre Landsleute behandelt.
Herr Sarazin sollte sich mal die Realität anschauen, aber als privatversicherter fehlen die nötigen Erkenntnisse.
>> Die brauchen kein bleiberecht. Sie sollen ihre Heimat aufbauen.
Zum Glück haben DAS nicht Sie zu entscheiden. -.-
Zeiten ändern sich.
Streben Sie ein Amt an?
„Zeiten ändern sich.“
Aber anders als von diesen angedroht nicht im Sinne der Menschenverächter und Freiheits- und Demokratiebekämpfer.
Wow, was für eine Unkenntnis unserer Gesetze. Der subsidiäre Schutztitel ist ein ebenso gültiger Schutztitel wie der nach Genfer Konvention. Auch eine andauernde Duldung wegen Schule oder weil in ein Land nicht abgeschoben werden kann sind gültige Aufenthaltstitel.
Ich denke, das werden die Ausländerfeinde nie verstehen (wollen/können).
Wenn man das Grundgestz nicht kennt, kann man solche behaltlosen Thesen nicht ausführen.
Steht alles dort
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a
>> Asylanten
Allein schon durch die Verwendung dieses Begriffs disqualifizieren Sie Sich selber. -.-
„Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befanden sich mit Stand Ende Oktober 974.136 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland. Bei mehr als zwei Drittel der Menschen handelt es sich um Schutzsuchende.“
Aus dem letzten Satz werde ich nicht ganz schlau. Was für einen Status haben die knapp 1 Mio Syrer im Land? Bzw. welchen Status hat das knappe Drittel, das nicht „schutzsuchend“ sein soll?
Bei dem Drittel handelt es sich wohl um die die Asyl bekommen haben, weil sie behaupteten von Assad verfolgt zu sein. Die anderen sind Kriegsflüchtlinge, die zwar Schutz suchen (laut Gesetz) aber eben nicht unter das Asylrecht fallen. Krieg ist nämlich kein Asylgrund. Deswegen haben die meisten Syrer auch einen anderen Status als etwa Afghanen.
Krieg ist nämlich kein Asylgrund
das scheint aber hierzulande, bei vielen, nicht bekannt zu sein !
Was für einen Status haben die knapp 1 Mio Syrer im Land?
Das kann man nicht pauschal für alle sagen, es gibt ja verschiedene Schutzstatus. Genfer Konvention, subsidiärer Schutz, Duldung.
Bzw. welchen Status hat das knappe Drittel, das nicht „schutzsuchend“ sein soll?
Viele dürften mittlerweile ein dauerhaftes Bleiberecht (Niederlassung) haben.
Das Drittel wird dauerhaftes Bleiberecht haben.
Ich bin erschrocken über die ersten Kommentare. Die User scheinen besser über die Verhältnisse in Syrien informiert zu sein, als sämtliche Geheimdienste der Welt zusammen und schreiben was von beendeten Schutzstatus.
Alle Achtung! Das muss jahrelange Vorarbeit auf dem Sofa gewesen sein!
Das ist simples Recht. Es sind keine Asylanten. Nur geduldete Kriegsflüchtlinge. Krieg vorbei = Schutz entfällt Ganz einfach,
Natürlich nicht.
Das ist nur die Interpretation des gültigen Gesetzesrahmen, eigentlich sehr einfach.
Sagte nicht schon Merkel 2015,“wenn der Krieg zuende ist, gehen die alle wieder schön nach Hause“.
Es werden lange nicht alle nach Hause gehen - und das ist gut so!
Frau Merkel hat auch von gerechter, europäischer Verteilung gespeochen.
Was gaben Ihnen die Geflüchteten eigentlich persönlich getan?, Sie erwähnten mal (unter anderen Namen) ein grosses Leid. Darf ich fragen, was dies war? Haben Sie es zur Anzeige gebracht?
Bitte eine Quelle für dieses Zitat.
„Wer gut integriert ist, arbeitet,…“
Mir ist der Begriff „arbeitet“ zu wenig. Wenn ich beispielsweise an die vielen Barbershop denke, soll diese Tätigkeit dort ausreichen für das Bleiberecht? Oder sollte das Bleiberecht doch besser an eine langjährige Tätigkeit gebunden sein, die ausreichend ist, eine Familie zu ernähren?
Und welches ist der vierte Punkt? Ich habe nur drei Punkte in dem Bericht gefunden.
Stimmt, hab auch keinen vierten Punkt gefunden.
Und ich wäre auch neugierig, was für Faeser als Straftäter zählt.
Zuletzt war da mal nur von Mord die Rede, für mich würde da aber deutlich mehr drunter fallen…
Vermutlich würde einen ein auf die Straße gespucktes Kaugummi ausreichen?
Wo kommt bloß der Hass auf Menschen aus anderen Regionen her?
Eigentlich reicht auch die Verurteilung zu einer Haftstrafe (auch auf Bewährung).
bei 800 Morden/Jahr in unserem Land (komplett alle Nationalitäten)
können es dann ja nicht so viele Ausweisungen geben
Da sind mir die Pläne der CDU wesentlich lieber , auch im Bezug zu Ausweisungen bei Straftaten .
Wir müssen wieder konsequenter werden , bei Straftäter mit Ausweisungen wie auch bei Rückführungen bei entfallenden Asylgründen .
Dies kombiniert mit einer klugen Einwanderungspolitik die im konkreten Fall eben auch gut integrierten und leistungsbereiten Syrern ein Angeboz zum bleiben macht .
Die naiven multikulturellen Gesellschaftspläne progressiver Politiker die weder zwischen Asyl und Arbeitsmigration unterscheiden noch aus ideologisschen Gründen konsequent die Gesetze beachten und anwenden sind doch krachend gescheitert .
>> Oder sollte das Bleiberecht doch besser an eine langjährige Tätigkeit gebunden sein
Also, erst jahrelang die Arbeitserlaubnis verweigern und sich dann über nicht vorhandene "langjährige Tätigkeiten" beschweren? oO
Denke nicht das es so ablaufen wird wie die Dame es beschreibt, alle Dinge die beschlossen wurden haben doch bislang nichts gebracht, auch die große Ankündigung mehr auszufliegen vom Kanzler hat doch nichts gebracht. Und es werden auch weiter welche kommen, weil sich das gar nicht steuern lässt, und Familiennachzug wird auch bei den Asyl Erstanträgen nicht erwähnt wenn ich die Zahlen richtig verstehe, einige vergessen das Wahlen vor der Tür stehen und jeder von einer Partei was zurückholen möchte.
Denke nicht das es so ablaufen wird wie die Dame es beschreibt, alle Dinge die beschlossen wurden haben doch bislang nichts gebracht, auch die große Ankündigung mehr auszufliegen vom Kanzler hat doch nichts gebracht.
Ich glaube auch das es nicht gewollt ist.Das wird nur gesagt um die Bürger hier zu beruhigen und der AfD nicht einen Vorwand zuliefern darüber zu berichten.
Mich würde schon auch der vierte Punkt des Vierpunkteplans von Frau Faeser interessieren. Im Artikel finde ich nur drei Punkte….
Laut FAZ ist die Überprüfung des Schutzstatus der erste Punkt, dann folgen drei weitere (die hier im Artikel genannt werden).
>> Mich würde schon auch der vierte Punkt des Vierpunkteplans von Frau Faeser interessieren. Im
>> Artikel finde ich nur drei Punkte
Dem kann ich mich anschließen. Hat mich auch etwas verwundert. oO
Frau Faeser hat gelinde gesagt unterm Strich bescheidene Erfolgsergebnisse in ihrem Ressort vorzuweisen.
Ich finde die Beurteilung Frau Faesers durch Rainer Wendt (Bundesvorsitzender DPolG) im Interview durch die WELT sehr spannend. Unterm Strich nimmt der deutsche Beamtenapperat der Polizei die Weisungen der Frau Faeser schlicht nicht ernst. Das sagt eigentlich alles zu unserer Innenministerin.
Na wenn man sich den Werdegang von Herrn Wendt ansieht, kann man sich fragen ob Frau Faeser nicht mehr Ahnung hat.
"Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht freiwillig nach Syrien zurückkehren"
Immerhin haben die Betreffenden dann die Wahl, wo sie sich in die Gemeinschaft einbringen (bzw. eine Arbeit oder Ausbildung aufnehmen) wollen.
Wenn sich die Lage in Syrien stabilisiert und keine Gefahr mehr für Leib und Leben der Zivilbevölkerung besteht, gibt es keinen Grund mehr allen Syrern Schutz zu gewähren.
Wer uns nutzt, kann bleiten, wer uns ausnutzt muss gehen.
Wie wird in diesem Zusammenhang "ausnutzen" definiert?
Habe ich mich auch gefragt, danke sie waren schneller.
warum kommen die eigentlich hierher ?
um uns zu helfen oder erst mal um ihre eigene Lebenssituation zu verbessern ?
"Wer uns nutzt, kann bleiten, wer uns ausnutzt muss gehen. " Oha, dann fangen sie schon mal an, welche unsere Demokratie ausnützen, gehen zu lassen aber wohin?
Eine der Grundvoraussetzung sollte sein, das sich derjenige und seine Familie selbst versorgen kann und unserem Sozialsystem nicht zur Last fällt. Selbstverständlich darf derjenige auch keinerlei Straftaten verübt haben. Liebe Grüne und liebe Frau Faeser, zu den betreffenden Straftaten gehören nicht nur Vergewaltigungen und Messerangriffe, sondern auch Diebstähle, gleich welcher Größenordnung.
Eine der Grundvoraussetzung sollte sein, das sich derjenige und seine Familie selbst versorgen kann und unserem Sozialsystem nicht zur Last fällt.
Hätten Sie den Artikel gelesen, den Sie kommentieren, wäre Ihnen aufgefallen, dass das Teil der Voraussetzungen ist.
Frau Faeser zeigt mit ihren Aussagen, Handlungen und Weisungen leider sehr deutlich, dass sie schlicht ungeeignet für die Position der Bundesinnenministerin ist. Sei es die Personalie Hr. Schönbohm. Oder die Aussagen, die Polizei werde jetzt hart durchgreifen - wo die Polizeien den Ländern und deren Regierungen/Landesinnenministerien unterstellt sind und sie als BUNDESMinisterin da überhaupt nichts zu sagen hat. Oder bei muslimischen Angriffen auf Weihnachtsmärkte, Synagogen oder generell Bürgern und sie den Kampf gegen Reichsbürger ausruft.
Ich glaube, es täte dem Bundesinnenministerium gut, die nächste Besetzung mit einer kompetenten und allen voran an die Realität angebundenen Personalie zu besetzen.
Denn Punkte aufzählen, was sie wie machen wolle, die aber scheinbar nicht mal ihr Ministerium ernst nimmt, reicht einfach nicht.
Sie haben unterschlagen das Frau Faeser von der Bundespolizei spricht und genau diese werden immer wieder von den Ländern angefordert.
sie meinen wie beim Familiennachzug in Schweden !
übrigens es wird gar nicht mehr über das tolle schwedische Modell gesprochen, oder das in Norwegen, Dänemark, Niederlande, wo doch alles so asylantenfreundlich dargestellt wurde
passt wohl nicht ins Konzept !
zu den betreffenden Straftaten gehören nicht nur Vergewaltigungen und Messerangriffe, sondern auch Diebstähle, gleich welcher Größenordnung.
Da hätten AFD Mutglieder aber die grössten Probleme, deren Straffälligkeit liegt über dem Bundesschnitt
wenn Verbrecher mal abgeschoben werden, den bitte auch: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/auto-attacke-bei-afd-veranstaltu…
Ich denke die Nachfolgeregierung wird sich daran messen lassen müssen, wie bei diesem Thema Tempo aufgenommen wird.
Faeser ist bekanntlich eine Auslaufmodell. Unsere EU-Partnerländer, besonders die rechtsorientierten, werden sehr pragmatische Lösungen bei den Rückführungen erarbeiten und umsetzten und diese werden dann sicherlich von unserer Bevölkerung (laut Cicero Umfrage möchte 86% unserer Bevölkerung keine weiteren Migranten) der Nachfolgeregierung als Spiegel vorgehalten.
Können denn hier geborene abgeschoben werden wenn diese schwer kriminell sind? Dazu arbeitslos?
Unserevültigen Asylgeserze sagen aber was ganz anderes als Faeser hier von sich gibt. Fällt der Asylgrund weg, gehtves zurück in die Heimat.
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Belege?
Ja was sagen denn unsere gültigen Asylgesetze?
Wenn sie schon so argumentieren, legen sie die Passagen der Gesetze vor.
Der Asylgrund war Assad und der ist weg. Strenggenommen muss auch §16(2) Asylgesetz gelten („wer aus einem sicheren Deittland kommt…) gelten.
"Asylgrund war Assad "
Das klingt jetzt wieder ziemlich an den Haaren herbeigezogen. Wo haben Sie das denn her? Vielleicht stimmts ja, würd mich aber wundern.
Bitte 'mal die Quelle nennen. (Den genauen Gesetzestext, auf den Sie sich beziehen.)