Wie wird Deutschland mit Flüchtlingen aus Syrien nach dem Machtwechsel im Land umgehen? Innenministerin Faeser nennt vier Punkte. In bestimmten Fällen könnte der Schutzstatus aufgehoben werden.
Die eine Sache ist, dass hier lebende Flüchtlinge zurück gehen, die andere ist, wer flüchtet nun aus Syrien und warum? Es muss ein Auge darauf geworfen werden, dass wir uns nicht ein neues Gefahrenpotential ins Land holen.
Im Moment wird der Schutzstatus nicht neu vergeben, die Verfahren sind angehalten.
Hat man vorher ja auch nicht getan. Wird also jetzt auch nicht passieren.
Politisch und religiös Verfolgte müssen immer in Deutschland bleiben können, auch nichts ist dagegen einzuwenden, wenn sie ihren Lebensunterhalt selbst erwirtschaften und nicht kriminell werden, aber Wirtschaftsmigranten sollten umgehend wieder das Land verlassen, anstatt hier nur beim deutschen Steuerzahler die Hand aufzuhalten.
Es muss ein Auge darauf geworfen werden, dass wir uns nicht ein neues Gefahrenpotential ins Land holen..
Niemand wird geholt.
Wenn jemand jetzt aus Syrien flüchtet, ist die erste Frage: Vor wem oder vor was genau flüchtet er/sie?
(Das Assad-Regime exisitert nicht mehr. Also muss man davor auch nicht mehr flüchten. Und die neue Regierung zeigt sich bisher sehr moderat und arbeitet daran, Syrien zu einen.)
Faeser kann sich nicht gegen unsere gültigen Gesetze stellen! Wenn der Schutzstatus entfällt, geht es wieder zurück in die Heimat, zumal dort jede helfende Hand für den Aufbau gebraucht werden kann. Von den circa. 1 Mio. Syrer in Deutschland leben 500.000 im Bürgergeld. Diese 500.000 sollten zuerst rückgeführt werden.
In Syrien haben gerade Islamisten die Macht erobert. Sie geben sich jetzt gemäßigt. Mal schauen, ob der Schutzstatus entfällt.
Darüber wird wohl erst die neue Bundesregierung entscheiden.
Falsch die meisten Syrer haben eben keinen Schutzstatus durch Asyl. Sondern nur einen sekundaeren als Kriegsflüchtlinge. Ist der zu Ende entfällt der.
Und die die wirklich Asyl erhalten haben, gaben als Grund Assad an. Ist der weg , entfällt der.
Glücklicherweise ist unser Gesetz nicht derartig holzschnittartig wie Sie es hier darstellen. Ob der Schutzgrund entfällt ist eine langwierige Prüfung, bei der AA, BND und viele andere Behörden eine Bewertung vornehmen müssen. Erster Schritt ist zu prüfen, ob Rückführungen von Straftätern möglich sind, dann kommen die normalen Ausweisungen und erst zum Schluss wird der Wegfall aller Schutzgründe geprüft (im Sinne eines sicheren Herkunftstaates).
Der Asylgrund war Assad und der ist weggefallen. Da bedarf es keiner „langwierigen“ Prüfung.
Der Asylgrund war Assad und der ist weggefallen. Da bedarf es keiner „langwierigen“ Prüfung.
Nur weil Sie es wiederholen wird es nicht wahrer. Nennen Sie mir doch bitte die gesetzliche Grundlage von "Der Asylgrund war Assad und der ist weg gefallen." Ich diskutiere gerne sachlich. In der BRD wurde übrigens noch nie ein Schutzstatus für irgendeine Gruppe pauschal aufgehoben.
Sie müssen wissen das wir ein individuelles Asylrecht haben und damit Ihr „pauschal“ nicht gültig ist und die absolute Mehrzahl der Asylbewerber den Asylgrund „Flucht vor Assad“ angegeben hat und Assad ist nunmal weg und damit erlischt der Asylgrund.
70 Prozent der Syrer sind keine Asylanten, sondern Kriegsflüchtlinge. Die haben einen ganz anderen Schutzstatus. Und der besagt Krieg vorbei- Kein Schutz mehr.
wer hat das Recht Gesetze zu ändern !
(wenn das überhaupt nötig wäre)
also machen - sollte die Mehrheit dafür sein !
Wenn in Syrien der Bürgerkrieg nicht wieder aufflammt und es , auch unter der Führung von Islamisten , friedlich bleibt dann entfallen alle Asylgründe für Syrer in Deutschland .
Eine evtl. Multikulturelle Gesellschaftstransformation in Deutschland gehört nicht dazu .
Der Asylgrund für Syrer in Deutschland war der Bürgerkrieg in Syrien .
Es gibt keinen Asylgrund für die Mehrheit der syrischen Einwanderer. Sie haben nur einen subsidären Schutz aufgrund des in Syrien anhaltenden Bürgerkriegs mit Beteiligung anderer Länder (Russland, USA, Israel, Türkei) gegeben.
Assad ist weg, Russland ist raus, Israel versucht's gerade mit dem Rückzug, der Bürgerkrieg zu Ende.
Se haben also eine Bestätigung eines syrischen Flüchtlings gesehen?
Ich denke nicht, das das als "Fluchtgrund Assad" steht!
>> Der Asylgrund war Assad und der ist weggefallen
Nope. Der Asylgrund war nicht Assad, sondern der Bürgerkrieg. Und ob der tatsächlich vorbei ist, muß sich erst noch zeigen. -.-
Der Bürgerkrieg bestand deshalb, weil sich Assad gegen seine Bevölkerung wandte und Russland um Unterstützung bat. Die USA, Israel, Türkei beteiligten sich dabei - jedoch gegen Assad.
Assad ist weg. Russland ist raus. Die Bevölkerung hat gewonnen. Krieg ist zu Ende.
Der Asylgrund war Assad und der ist weggefallen. Da bedarf es keiner „langwierigen“ Prüfung.
Sowas passiert, wenn man politische Bildung aus der BILD bezieht.
Und Sie sind nicht der Meinung das diese 500.000 Syrer im Bürgergeld rückgeführt werden sollen?
Nein, es nicht zu erkennen passiert, weil man in seiner Bubble lebt.
In Syrien sind und waren dutzende verschieden Gruppen aktiv, also Assad ist nur eine.
Simplifizieren Sie doch bitte nicht die Lage. Die Situation ist kompliziert. Das wissen Sie, aber gleichzeitig diskreditieren Sie die Bemühungen der Regierung, dem neuen Syrien Starthilfe zu geben, obwohl das in Ihrem Interesse wäre.
Ich verstehe unter Starthilfe für Syrien auch, denen möglichst viele helfende Hände zur Verfügung zu stellen und in einem Bericht vor zwei Tagen hier konnten Sie lesen das Syrien u.a. Facharbeiter und helfende Hände braucht.
aber gleichzeitig diskreditieren Sie die Bemühungen der Regierung, dem neuen Syrien Starthilfe zu geben
Welche Bemühungen? Die von Frau Baerbock? Die wurde dort nicht nichtmal begrüßt. Ob sie dann mit ihrer feministischen Außenpolitik ernstgenommen wurde? Ich vermute nein.
Das ist falsch. Die meisten Syrer fallen nicht unter das Asylgesetz. Als Kriegsflüchtlinge haben sie auf das keinen Anspruch. Sie sind nur sekunder geduldet. Ist der Krieg beendet entfällt der Aufenthalt. Ganz einfach. Hat mit der politischen Situation gar nichts zu tun.
Pochen denn nicht immer die Befürworter der unbegrenzten Migration auf alle möglichen Gesetze und fordern deren Einhaltung ?
Gesetze können nicht immer so hingebogen werden wie es gerade ins ideologische Raster passt .
Dann bitte ich um Quellen, wo ich die Aussage "Fluchtgrund fällt weg, ab nach Hause" lesen kann! Danke.
Glücklicherweise ist unser Gesetz nicht derartig holzschnittartig wie Sie es hier darstellen.
Gesetze, die verschiedenartig interpretiert werden können, sind eine Bankrotterklärung an einen Rechtstaat. Dann ist das Tor für Willkür sperangelweit offen.
Im Deutschen Grundgesetz steht das niemand Asyl in Deutschland erhalten kann, der über ein sicheren Nachbarland Deutschlands kommt. Da das aber auf 99,99 Prozent aller Asylanten zutrifft hätten die letzten 40 Jahre so gut wie keine Menschen in Deutschland Asyl erhalten. Die letzten Regierungen haben also alle das geltende Gesetzt gebrochen.
Absolut richtig, aber ein Aufschrei blieb aus.
Die letzten Regierungen haben also alle das geltende Gesetzt gebrochen.
Aha.
Gibt es da Urteile?
warum wird das dann nicht konsequent angewandt ?
jeder der darauf hinweist, ist ein Ausländerfeind !
allerdings !!
die Regierung hat kein Gesetz gebrochen, nur die Möglichkeiten, die das GG bietet, nicht ausgeschöpft !
Die gut integrierten, berufstätigen sollen bleiben!
Ohne wenn und aber!
Wie mies können Menschen sein?
Das stellt doch aber niemand in Abrede. Lassen Sie uns über die 500.000 Bürgelgeldempfänger sprechen.
Sehe ich genauso! Und 500.000 ist schon eine sehr relevante Zahl.
Faeser kann sich nicht gegen unsere gültigen Gesetze stellen! Wenn der Schutzstatus entfällt, geht es wieder zurück in die Heimat, …
Unsere „gültigen Gesetze“ sagen, dass wir in unsere Gesellschaft nur „schutzbedürftige“ Menschen aufnehmen dürfen? Welche Gesetze sollen das sein?
Das „Schutzbedürftige“ nicht „zurück in die Heimat“ geschickt werden dürfen, dafür würde es eigentlich keiner Gesetze bedürfen. Das ist doch eine humanistische Selbstverständlichkeit.
Die nur deshalb in Gesetze gefasst werden musste, weil diese Selbstverständlichkeit in diesem unserem Lande in den Dreck geworfen wurde.
Welche gültigen Gesetze?
Von den circa. 1 Mio. Syrer in Deutschland leben 500.000 im Bürgergeld. Diese 500.000 sollten zuerst rückgeführt werden.
Frauen und Kinder raus aus Deutschland?
„Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befanden sich mit Stand Ende Oktober 974.136 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland.“ Die Rückkehr dieser Personen nach Syrien wird den Wohnungsmarkt in D etwas entspannen
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Sie möchten in einer Flüchtlingsunterkunft leben?
In der Großstadt, in der ich wohne, leben keine 5 % der Migranten in Flüchtlingsunterkünften.
Wenn also alle in einer Flüchtlingsunterkunft leben können sie es auch sicherlich belegen.
In unserer Stadt (~ 100.000 Einwohner) gibt es exakt eine Flüchtlingsunterkunft. Die wurde Mitte letzten Jahres geschlossen, weil alle (!) Flüchtlinge eine Wohnung oder ähnliche Unterkunft hatten.
Menschen nach ihrer Nützlichkeit für den verfügbaren Wohnraum zu betrachten zeigt wie die Afd funktioniert. Völkisch, voller unverhohlenem Ausländerhass. Deshalb wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet.
Und?? Völkisch sind fast alle Unterstützer der AFD. Da stehen wir auch zu. Für uns ist deutsch viel mehr als nur eine Staatsangehörigkeit.
Sie machen mir das Leben schwer. Zwar bin ich kein AfD Wähler, setze mich hier im Forum aber immer für einen sachlichen und korrekten Umgang mit dieser Partei ein. Solche Aussagen wie diese eben von Ihnen veranlassen mich, dies künftig nicht mehr zu tun. Mit solchen Aussagen erweisen Sie Ihrer Partei einen Bärendienst.
Ich bin mir ganz sicher, dass sehr viele Menschen, die der AfD nicht nahe stehen, sich ebenfalls freuen werden, wenn wieder mehr Wohnraum frei wird.
Eben. Das ist sehr wahrscheinlich und zeigt, wie sehr es politische Absicht war, die gesamte Bevölkerung der BRD nach rechts zu schieben. Denn der Wohnungsbau ist ja schon von mehreren Regierungsparteien vorsätzlich nicht unterstützt oder gar selber geleistet worden. Lange bevor die AfD überhaupt in Erscheinung getreten ist.
Nein. Eine Gesellschaft, nicht du, definiert, was nützlich ist. Und wenn fremde Menschen Teil unserer Gesellschaft werden wollen, geben wir als Gesellschaft die Rahmenbedingungen vor. In dem Beispiel: Fachliche Qualifikation, gesundes Rechtsbewusstsein und Integrationswille.
Menschen nach ihrer Nützlichkeit
kommen die nicht auch nur deshalb, weil es für sie selbst nützlich erscheint ??
Menschen nach ihrer Nützlichkeit zu betrachten, ist die Grundlage für unser Wirtschaftssystem. Und genau der Grund, warum Alte, Kranke und Kinder eben keine Priorität haben = Unterfinanzierte Bildung, Rente und Gesundheitssystem sind die Folge einer Bewertung nach Nützlichkeit und kein Alleinstellungsmerkmal der AfD. Ganz im Gegenteil haben wir in Deutschland sogar Menschen und Parteien, die sich für christlich u/o sozial halten und trotzdem eine Bewertung anderer Menschen nach Nützlichkeit vornehmen.
Kaum!
1. nicht jeder wird als Deutscher in einer Flüchtlingsunterkunft leben
2. es werden bei weitem nicht alle zurückkehren - und darüber bin ich sehr froh!
"2. es werden bei weitem nicht alle zurückkehren - und darüber bin ich sehr froh!"
Es gibt viele die darüber nicht sehr froh sind.
Warum sind Sie da froh darüber ?
Haben Sie die vielen Syrer nicht gesehen die auf unseren Straßen den Sturz Assads gefeiert haben ?
Warum wollen Sie diese Menschen sogar noch daran hindern zurückzukehren ?
Angst um eine evtl. schwindende Multikulturalität ?
Bei den Containerdörfern gebe ich Ihnen recht. Ich kenne allerdings drei Flüchtlingsunterkünfte, die bei einem Leerstand ganz sicher bei der Bevölkerung als Wohnraum heiß begehrt sein werden.
Und deswegen motivieren wir auch persönlich die Syrer zu gehen,
warum ?
war nicht so eigentlich der Deal !
oder ging es um Zuwanderung ?
Das betrifft vor allem Menschen im arbeitsfähigen Alter, u.a. mehr als 5000 Ärztinnen. Da wird sich die Boomer-Generation ärgern, noch länger auf Termine bei der Ärztin zu warten.
5000 Ärzte auf 1 Million Menschen ist weniger als der Durchschnitt in Deutschland.
Es sind etwas weniger als 6000. Der gravierende Unterschied zum Durchnitts-Deutschland besteht in der Altersstruktur: Wenn junge Syrerinnen im arbeitsfähigen Alter gehen, wird unsere Bevölkerung im Schnitt noch älter. Blöd nur, dass vor allem die Älteren medizinische Betreuung brauchen - die allerdings abgewandert ist.
Das Problem ist die demographische Lage.
Beschäftigen Sie sich mit dem Thema - die Experten haben da mit Sicherheit mehr Ahnung vom Thema!
"Das betrifft vor allem Menschen im arbeitsfähigen Alter, u.a. mehr als 5000 Ärztinnen. "
Das wird kaum einen Einfluss haben. Den Faktisch war der Bedarf an Ärzten durch die eine Millionen syrischer Flüchtlinge um 4.500 gestiegen. Die syrischen Ärzte konnten daher gar keine Entlastung sein.
„Das wird kaum einen Einfluss haben. Den Faktisch war der Bedarf an Ärzten durch die eine Millionen syrischer Flüchtlinge um 4.500 gestiegen. Die syrischen Ärzte konnten daher gar keine Entlastung sein.“
Ein interessanter Punkt
Werden die Ärzte nicht in Syrien gebraucht? Immerhin hatten die bis zum Sturz Assads dort Bürgerkrieg?
Wenn Sie noch länger auf den Termin bei der Ärztin warten wollen, gerne.
Diese Ärzte werden hier gebraucht!
wenn eine Mill Syrer gehen, brauchts auch die 5.000 Ärzte nicht mehr,
die können dann dort die Heimkehrer versorgen
... die Syrer, die ich kenne, sind gut integriert, sprechen fließend Deutsch, haben Arbeit ...
Kürzlich habe ich einen gefragt, wie die Stimmung in Syrien ist (beispielsweise bei seinen Verwandten und Freunden).
Die Antwort ging so in Richtung "sehr vorsichtige Hoffunung". (Man wünscht und betet, dass es besser wird, dass Frieden und Sicherheit einkehren ... Man ist aber nicht sicher, ob das tatsächlich der Fall sein wird.)
Für Entscheidungen von Auslands-Syrern nach Syrien zurückzukehren, ist es zu früh.
Das ist nicht deren Entscheidung. Und ich kenne viele ganz andere Syrer.
Die Rückkehr dieser Personen wird nicht nur unser Gesundheitssystem vor wachsende Probleme stellen.
Im übrigen haben wir auch ein Problem mit Wohnungsleerstand. Der Wohnungsleerstand hält sich hartnäckig: Im Mai 2022 standen 1,9 Millionen Wohnungen leer, was einem Anteil von 4,3 % entspricht.
(Quelle: https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/startseite/topmeldungen/leerstand-2022…)