In Österreich sind Koalitionsgespräche gescheitert. Kanzler Nehammer zieht Konsequenzen. Nun will sich Bundespräsident Van der Bellen äußern. Beauftragt er die FPÖ mit der Regierungsbildung? Und gibt es ein Comeback von Kurz? Von S. Hahne.
In Österreich wie in anderen Ländern gibt es, die Demokratie vor Rechtspopulisten, Rechtsextremen, Neofaschisten etc. Zu schützen. Das geht am besten durch Koalitionen gefestigt demokratischer Parteien. Neos hat - wie in anderen Ländern auch - leider bewiesen, dass mit sog. "Wirtschaftsliberalen" leider keine Verlässlichkeit zu erzielen ist.
Sie stehen ja eher auf Linkspopulisten, Linksextremen, Kommunisten und Stalinisten. Die Grünen in Ö waren auch alles andere als zuverlässig. Die glänzten mit Alleingängen und mit schweren Vorwürfen gegen ihre EU-Spitzenkandidatin
Zitat: "Sie stehen ja eher auf Linkspopulisten, Linksextremen, Kommunisten und Stalinisten" - Sie hatten sich doch für das neue Jahr vorgenommen, sachlich inhaltlich fair zu schreiben... mich als linkspopulistisch, linksextrem, kommunistisch bzw. stalinistisch zu diffamieren, ist absurd und trägt Sie ganz schön weit aus der Kurve.
Vielleicht versuchen Sie's nochmal, inhaltlich argumentativ zu antworten?
Nicht jeder, der Rechtsextremusmus ablehnt, eifert dem linken oder grünen Spektrum nach. Für mich als Konservativer stehen das klare Bekenntnis zu Demokratie und Rechtsstaat, die Fokussierung auf eine leistungsstarke Wirtschaft als Grundlage für soziale Stabilität und Wohlstand, eine nachhaltige Sicherheits-, Bildungs- und Gesundheutspolitik im Vordergrund. Parteien, die darauf hoffen, dass es den eigenen Kand schlecht gehen möge, um Vorteile daraus ziehen zu können, sind keine Patrioten und deshalb auch nicht koalitionsfähig. Hier muss noch mehr Überzeugungsarbeit in der Bevölkerung geleistet werden, denn es geht um die Zukunft.
Als AFD Wähler lese ich mich in solch ähnlichen Spalten sehr gerne ein .
“Praktisch” zu lesen, wer sich so offen zur rechtsextremen AfD bekennt.
Einem afd Wähler gefällt natürlich die Radikalität, so wie auch Putin handelt.
deren Gegner das Unterstellen und diffamieren
könnte man damit mal aufhören, mit dem beleidigen Andersdenkender
irgendwann wird man mit denen Zusammenarbeiten müssen !
oder bringen so Koalitionen was sinnvolles, die nur ein Ziel haben, eine andere Partei am mitbestimmen zu hindern, selbst wenn sie absolut konträre Ziele verfolgen (zeigte doch die Ampel)
Das geht vor Allem dann wenn diese gefestigten etablierten Parteien endlich bessere Politik machen .
Ich habe das gestern ja schon beschrieben .
Und die Entwicklungen in zwangsweise progressivierten Gesellschaften zeigen dies ja auch .
Sie müssen aber leider auch akzeptieren, dass manche demokratischen Parteien nicht zusammen passen und dass eben genau diese Art von Koalitionen - bei uns wäre es S/R/G - auch absolut keine Mehrheit will. Wir sind leider nicht bei wünsch Dir was. Am Ende führen solche Zwangs- Koalitionen leider nur zu einer Stärkung der extremen Parteien. Tatsache ist- es ist schwierig- auch bei uns und die Verantwortung tragen nicht nur die Schäflein Fänger sondern eben gerade die oben genannten Parteien, die anscheinend nicht in der Lage sind den Wähler zu überzeugen.
++ Die Katastrophen-Reiter leben leben politisch von 'Problemen' und nichts anderem ++
'Es ist meine tiefe Überzeugung, dass Radikale für kein einziges Problem eine Lösung bieten, sondern nur davon leben, Probleme zu beschreiben",
++
Das umschreibt es exakt. Die FPÖ und ihresgleichen wünschen sich Probleme für ihr Land herbei, um parteipolitisch davon zu profitieren. Wie es den leuten dabei geht, kümmert sie nicht.
++
Neuwahlen! Die Wähler werden das Chaos beenden und eine bürgerliche Regierung der FPÖ wird dem Land Frieden und Wohlstand bringen
>> Die Wähler werden das Chaos beenden und eine bürgerliche Regierung der FPÖ wird dem Land Frieden und Wohlstand bringen
Diese beiden Versprechen können mittels welcher Fakten untermauern?
Die letzte schwarz/blaue Regierung hatte dem Land unglaublichen Aufwind beschert. Wollen Sie das bestreiten?
Schon vergessen, welche korrupten Land-Verschacherer da am Werk waren? Sagt Ihnen "Ibiza" noch was?
“Schade” nur, dass die FPÖ nicht bürgerlich-mittig, sondern rechtsextrem ist. Niemand ist gezwungen mit dieser rechtsextremen Partei zu koalieren. Das ist Demokratie in Reinstform.
Aber doch nicht für Rechtsextreme. Die verbitten sich die Nutzung demokratischer Prinzipien, sofern sie ihnen nicht selbst nutzen. Die übliche Heuchelei aus der tatsächlichen "Verbotsecke".
Leider wahr.
Die FPÖ unter dem rechtsextremen Herbert Kickl wird die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben und bietet keinerlei Ansätze für eine Lösung der wirtschaftlichen Probleme. Lautsprecher ersetzen bekanntlich keine Argumente. Die klügsten Köpfe sollten unter Gührung einer starken ÖVP insbesondere in dem so wichtigen Bereich der Wirtschaftspolitik eingebunden werden und damit für Verlässlichkeit und Zukunft sorgen.
Die Wähler werden das Chaos beenden und nicht die FPÖ wählen.
In Dtl. mag es noch mal funktionieren, in Ö. nicht mehr. Das Kartell der abgewirtschafteten Altparteien ist am Ende Richtig so!
>> Das Kartell der abgewirtschafteten Altparteien ist am Ende Richtig so!
Ohne Verschwörungstheorie und Framing vom Stammtisch geht's halt nicht. Seit wann bereits gibt's nun die FPÖ?
abgewirtschaftete Altparteien
Übrigens besteht die FPÖ seit den 50ern. Soviel zum Thema “Altparteien”.
Jetzt wo die NEOS raus sind aus möglicher Koalition, war’s das erstmal mit “Neuparteien” in Regierungsbeteiligung
>> Das Kartell der abgewirtschafteten Altparteien
Ihnen ist schon klar, daß die FPÖ in Österreich zu den Altparteien gehört? -.-
Das ist das Ergebnis, wenn man mit allen Mitteln versucht, den Willen einer nicht unerheblichen Menge an Wählern zu ignorieren und am Wahlsieger vorbei mit der Brechstange eine Koalition zu bilden, die - wenn sie nicht schon im Vorfeld gescheitert wäre - spätestens an den täglichen Aufgaben zugrunde gegangen wäre. Mit Kurz' Rückkehr wäre der Weg in eine Koalition mit der FPÖ denkbar und richtig. Ich vermute aber, der starrsinnige Van der Bellen wird das ein weiteres Mal zu verhindern wissen. Ein schönes Lehrstück für Deutschland, denn so eine Situation könnte durchaus auch dort in naher Zukunft eintreten. Mann muss die radikalen Kräfte im Zaum halten, aber ab einer gewissen Stimmenanzahl lassen sie sich eben nicht mehr einfach wegignorieren (oder wegkoalieren).
43 Antworten einblenden 43 Antworten ausblenden
Die FPÖ allein hat keine Mehrheit und niemand ist gezwungen mit dieser Partei zu koalieren. Das ist Demokratie in Reinstform.
Das Ignorieren von einem guten Viertel der Wähler bzw. der stärksten Partei hat mit Demokratie aber nun so gar nichts zu tun. Der User Nat_Han hat die daraus resultierenden Konsequenzen völlig korrekt beschrieben. Und was passieren kann, wenn Parteien koalieren, die in Ihrer Programmatik nicht zusammen passen, hat man an der Ampel prima beobachten können.
Das bedeutet zugleich, dass 3/4 der Wählerinnen keine rechtsextreme Partei in der Regierung möchten.
Ich wiederhole: Niemand ist gezwungen mit der FPÖ zu koalieren. Das ist Demokratie in Reinstform.
Niemand ist gezwungen überhaupt eine Koalition einzugehen. Wenn man eine Regierung bilden will muss man Kompromisse eingehe4n oder man wählt so lange bis eine Partei die absolute Mehrheit hat.
bis eine Partei die absolute Mehrheit hat.
… was der rechtsextremen FPÖ nicht passieren wird.
Das Ignorieren von einem guten Viertel der Wähler bzw. der stärksten Partei hat mit Demokratie aber nun so gar nichts zu tun
Ein Argument aus der Populistenfloskelschublade. Man jammert „ignoriert“ zu werden und präsentiert sich der gläubigen Gefolgschaft als Bewahrer der „wahren“ Demokratie. Die man dann sogleich derselbigen damit erklärt, dass allein man selber das „wahre“ Volk vertritt.
Im Kern ist dies die absolute Trivialisierung - um nicht zu sagen „Perversizierung“ - der „Demokratie“ als schlichte Selbstherrschaft. Über die man nichts weiter wissen muss als dass sie die „wahren“ - sprich „eigenen“ - Interessen abzubilden hat.
Ja und dreiviertel wollen keine FPÖ.
Seit wann haben wir eine Ampel in Österreich, außer an einer Kreuzung.
Keine Sorge, hier wird niemand ignoriert. Praktisch jedes zweite Wort ist AfD oder reimt sich auf Björn.
Die Grünen aber auch nicht
Sie haben sich offensichtlich in der Kommentarspalte geirrt.
das alberne Rechenspiel ....
70 % wollen die FPÖ nicht
stimmt !!
aber 74 % die ÖVP, 79% die SPÖ und GRÜNE und NEOS zu 91 % auch nicht
sie haben eine merkwürdige Vorstellung von Demokratie !
Stellen sie sich mal den Fall vor, die hätten die Mehrheit !
und ignorieren den Rest im Parlament - weil sie die anderen Parteien/Meinungen nicht wollen
Meine Güte, Sisyphos...
Würde ich mir vorstellen, es gebe eine absolute Mehrheit, wüsste ich, dass es keiner Koalition bedarf.
Wer Demokratie primär als „Macht der Mehrheit“ betrachtet, hat sie nicht verstanden. Es mag für Ungeübte in der Theorie der Demokratie widersprüchlich klingen, aber der tiefe Sinn einer Demokratie ist die „Machtbeschränkung“ einer wie auch immer erklärten „Mehrheit“. Die „Mehrheit“ braucht eine Demokratie nicht - die hat „Macht“ genug. Und wird diese immer dazu nutzen, sich als die „Mehrheit“ darzustellen. Die sich gegen die -vermeintlichen - „Feinde der Demokratie“, die Minderheiten, durchsetzen muss.
Und nein, dies ist nicht meine „Meinung“. Dies ist eine Analyse, die danach ruft, widerlegt zu werden.
"Stellen sie sich mal den Fall vor, die hätten die Mehrheit !"
Wo ist das Problem? Dann hätte die FPÖ (oder wer auch immer) die Freiheit, allein! ALLES richtig zu machen.
Stellen sie sich mal den Fall vor, die hätten die Mehrheit !
und ignorieren den Rest im Parlament - weil sie die anderen Parteien/Meinungen nicht wollen
Das wäre eine Autokratie, die ich der rechtsextreme FPÖ absolut zutraue. Zum Glück wird es nicht passieren.
Hier wird übrigens nichts “ignoriert”. Sieht man ja darin, dass Koalitionen im Moment nicht gebildet werden können, weil sich alle an die Spielregeln der Demokratie halten.
Der "Rest" wird aber nicht ignoriert, es will nur ein ¾ der VertreterInnen weg von der FPÖ nix zu tun haben mit Rechtsradikalen, was vor 80 Jahren mal allgemeiner Konsens war nach der Bruchlandung der peinlichen Angeschlossenen der Hitlerdiktatur. Wie sehr sich die FPÖ unter Hickler an kaum verhohlene Leitbilder aus der NS - Zeit anlehnt in Inhalt und Gestik, können und wollen nur die Geschichtsverdränger nicht sehen.
Daß der Proporz an Ewig - und Neogestrigen in Österreich dem deutschen ähnelt, verwundert nicht. Noch weniger das Lamentieren und das Relativieren der Mitläufer.
Sie verraten hier keine Geheimnisse . Auch bei uns hat die CDU keine Mehrheit .
Sie verraten hier keine Geheimnisse . Auch bei uns hat die CDU keine Mehrheit .
Und die rechtsextreme AfD ist von der Mehrheit sogar noch viel, viel weiter entfernt - zum Glück!
Hat das jemand behauptet? Sie bauen einen Popanz auf, um darauf eindreschen zu können.
Nein, das ist Parteienherrschaft statt Herrschaft des Volkes.
Ich verlange nicht, dass Sie PoWi oder gar Staatsrecht studieren, doch wenn Sie von etwas in Reinform sprechen, sollten Sie auch verstehen, was das bedeutet.
Demokratie ist zu einem Buzzword verkommen. Es gibt eine enorme Anzahl an Faktoren, die aufzeigen, wie wenig sich Parteipolitik um "Demokratie" kümmert.
Falls Sie ein wenig nachlesen wollen:
https://www.goethe.de/ins/hu/de/m/kul/sup/vor/21041320.html
Dass Minderheiten nicht das Recht haben, in einer Koalition aufgenommen zu werden, ist und bleibt Fakt - ganz egal wie verzweifelt Sie versuchen, meine politische Bildung zu diskreditieren.
Nein, das ist Parteienherrschaft statt Herrschaft des Volkes.
Das klingt nach Karl Popper, wird diesem aber in diesem Kontext nicht entfernt gerecht. Natürlich haben wir eine „Parteienherrschaft“ im formalen Sinne. Aber nur, weil eine „Herrschaft des Volkes“ nicht die Ermächtigung eines Volkes bedeuten würde, sondern die reine Willkür derer, die sich als „das Volk“ betrachten. Dafür brauchen wir keine „Demokratie“, dafür haben wir Diktaturen. Oder kenne Sie Sie auch nur einen Diktator, der sich nicht als Vertreter seines Volkes betrachtet?
Nein, Demokratie ist nicht primär die Ermächtigung des „Volkes“, sondern dessen Kontrolle. Weil zum „Volk“ eben nicht nur die „Mehrheiten“ gehören, sondern eben „Alle“! Ein Gedanke, der für manche schwer auszuhalten ist. Vor allem für diejenigen, die sich immer selbst im Zentrum sehen bzw. sehen wollen.
>> Mit Kurz' Rückkehr wäre der Weg in eine Koalition mit der FPÖ denkbar und richtig.
Der ewige Traum von der Machtübernahme der diagnostizierten "radikalen Kräfte".
Der ewige Traum von der Machtübernahme
wie heißt es bei Max und Moritz ?
.... immer wenn er aufgewärmt ....
irgendwann ziehen auch solche Dinge nicht mehr
Radikale Kräfte dürfen nicht in Regierungsverantwortung treten, weder die FPÖ in Österreich, noch die AfD in Deutschland. Leider verhindern die hohen Stimmenanteile für extremistische Parteien eine stabile Regierungsbildung unter den demokratischen Parteien. Das Erhebnis sind 3-er Koalitionen, zusammengeschustert mit wenig inhaltlichen Schmittmengen und ohne Zukunft. Die AfD bekennt sich mittlerweile offen zum Austritt aus der EU und zur Abschaffung des Euro. Wirtschaftsverbände warnen eindringlich vor dieser Programmatik, die den verheerenden Folgen des Brexit folgt - der Weg in ein wirtschaftliches Desaster. FPÖ und vor allem die AfD sind selbst unter den rechtsnationale Parteien in Europa aufgrund ihrer Radikalität ins Abseits geraten. Mit solchen Parteien ist kein Staat zu machen. Auch unter einem neuen ÖVP Vorsitz wird es aus gutem Grund zu keinen „Kurzschlusshandlungen“ kommen.
Alles richtig, was Sie schreiben. Nur: niemand - insbesondere nicht die sogenannten „etablierten“ Parteien - scheint sich zu fragen, woher die hohen Stimmenanteile für extremistische Parteien und die steigende Zahl (mangels wirklicher Alternative) frustierter Nichtwähler denn nun kommt. Und die Antwort darauf ist nun nicht so wirklich schwer.
Nur: niemand - insbesondere nicht die sogenannten „etablierten“ Parteien - scheint sich zu fragen, woher die hohen Stimmenanteile für extremistische Parteien und die steigende Zahl (mangels wirklicher Alternative) frustierter Nichtwähler denn nun kommt. Und die Antwort darauf ist nun nicht so wirklich schwer.
Genau das behaupten brav die Anhänger der „extremistischen Parteien“ und meinen damit, ihrer. erantwortung genügt zu haben. In dem sie sie einfach abgeben…
Die Anwort ist wirklich nicht schwer. Agitatoren bieten scheinbar einfache lösungen für komplexe Fragen. Das verfängt bei vielen Menschen. Und auch mit Nationalismus kann man nach wie Viele besoffen machen. Wenn die AfD- oder FPÖ-Wähler genau hinschauen würden, würden sie merken dass Parteien dieser Art nur ihr eigenes Volk verraten. Siehe u.A. Eu-Austrittspläne oder führende Politiker lassen sich vom Putin-Regime bezahlen.
Naja, stellt sich mir die Frage: Wie reagieren die Menschen, wenn ständig die Meinungen von knapp 30% der Wähler ignoriert werden( Thüringen /Sachsen/Ö)? Manchmal geht so etwas nach hinten los und es solidarisieren sich Wähler, da sie das nicht akzeptieren wollen? Wird spannend sein zu beobachten, wie sich das entwickelt.
Jetzt springen Sie auch noch auf dieses tote Pferd der „Ignorierung“ auf! Merken Sie nicht, dass Sie damit dem simpelsten und simplifiziertesten Narrativ der vom „Establishment“ ignorierten Populisten nachlaufen?
Was ist mit den anderen 70 %?
Das ist die Mehrheit, wer akzeptiert die?
Bezeichnend ist doch, dass die meisten Wähler der AfD nach den Umfrsgen keine Regierungsbeteiligung der Rechtsextremusten wünschen, es sich im Kern also im wesentlichen um Protestwähler handelt. Leider führt dies dazu, dass die Gefahr einer Unregierbarkeit immer näher rückt.
wie lange wird es denn ihrer Meinung nach funktionieren, einen Teil des Volkes von der politischen Willensbildung auszuschließen ?
Die sich das nicht mehr bieten lassen, nicht gehört zu werden ?
ich meine in einer Gesellschaft sind Kompromisse gefordert !
und möglichst alle gehören eingebunden.
Es braucht vor allem eine klar verortete, nach konservativen Mustern ausgelegte Wirtschaftspolitik, die gerade nicht durch Kompromissformeln verwässert wird.
Stabiles Wirtschaftswachstum ist die Basis für soziale Absicherung, gut bezahlte Arbeitsplätze, sichere Renten, hohes Bildungsniveau, Wohlstand und gesellschaftliche Geschlossenheit. Weder Tagträumer noch ideologische Heilsprediger bringen unser Land voran, gefragt sind Macher und Kümmerer, ausgewiesen durch Fachkompetenz und Ein hohes Maß an Versntwirtungsbewusstsein. .
Lieber Sisyphos, warum reiten Sie denn ständig das tote Pferd der Ignorierung? Und wie oft wollen Sie noch erklärt haben dass eine Regierung mehr als 50% der Sitze im Parlament braucht?
Vor einigen Jahrzehnten gab es Parteien mit über 40% im Bundestag die, nach Ihrer Version, ignoriert wurden.
Protestwähler müssen Inder Tat gehört und ernstgenommen werden, nicht aber diejenigen, die bewusst Rechtsextremisten in politischer Verantwortung sehen wollen.
"....ab einer gewissen Stimmenanzahl lassen sie sich eben nicht mehr einfach wegignorieren (oder wegkoalieren)"
Auch bei einer Koalition der FPÖ mit der ÖVP müssten 45 % der Wählerstimmen "wegkoaliert werden". Das ist deutlich mehr als der Stimmenanteil der politisch isolierten FPÖ. Die politischen Differenzen zur FPÖ sind zudem nicht geringer als zwischen den anderen Parteien.
"Mit Kurz' Rückkehr wäre der Weg in eine Koalition mit der FPÖ denkbar und richtig."
Ja, da hat der "Wunder Wuzzi" Erfahrung. Außerdem kann er auch gut mit russischen Politikern.
Ein Lügner, Betrüger und wegen Falschaussage Verurteilter soll erneut ÖVP-Chef werden? Auch (Werbe) Anzeigen-Korruption war Thema. Ich erinnere mich gut daran, wie dieser Mann bewundert wurde. Auch von europäischen Politikern.
Die BILD (wundert mich nicht) sieht schon ein "Sensations Comeback", aber der Favorit ziert sich noch.
Van der Bellen ist nicht starrsinnig, er kann sich nur eben vorstellen was Neonazis anrichten werden.
Auf Landesebene gab es doch auch bei uns in Deutschland bereits so ein Schmierentheater.
Warum?
Nur weil irgendeine Partei die meisten Stimmen hat, stellt sie nicht automatsich den Kanzler.
Sie hat nur 28.8 %, also ist eindeutig die Mehrheit gegen die FPÖ.
Sehr gut so, bitte mehr davon.