In Südkorea hat eine Militäreinheit die gerichtlich angeordnete Verhaftung des suspendierten Staatschefs Yoon verhindert. Gegen ihn wird wegen der Ausrufung des Kriegsrechts ermittelt. Vorladungen hatte Yoon zuvor ignoriert.
Nach der Amtsenthebung Yoons und die danach eingeleiteten Ermittlungen war ich der Meinung, dass die Demokratie und der Rechtsstaat in Südkorea funktioniert. Jetzt scheint es aber so, dass die Unterstützung Yoons trotz der Geschehnisse weiter relativ hoch ist und der Machtkampf noch ausgetragen wird. Jetzt muss sich zeigen, ob die Demokratie und der Rechtsstaat wirklich noch unbeschadet funktionieren werden oder ob sie Schaden nehmen. Nutzen dürfte das anderen autoritären Staaten wie Nordkorea.
"dass die Demokratie und der Rechtsstaat in Südkorea funktioniert."
Ich glaub, das kann man durchaus so sagen. Nur halt etwas anders, als wir das gewohnt sind :-)
Ich glaub, das kann man durchaus so sagen. Nur halt etwas anders, als wir das gewohnt sind :-)
Eben, nur manche Staaten glauben das ihre Demokratie die einzig wahre sei-:)
Ähnliches ging mir auch gerade durch den Kopf. Eigentlich hatte ich gedacht zumindest diese Krise hätte sich erledigt.
Nun aber muss man sich ernsthaft fragen ob in einem Land wie Südkorea ein Militärputsch möglich ist. Angesichts der Tatsache, dass der Staat im Demokratieindex von "The Economist" bei der letzten Erhebung noch einen Platz vor Frankreich liegt bereitet mir das schon etwas Kopfschmerzen...
"Die Vollstreckung eines Haftbefehls, der illegal und ungültig ist, ist in der Tat nicht rechtmäßig"
Wo er recht hat, hat er recht. Allerdings bestimmt normalerweise nicht der Anwalt der Verteidigung, was legal und gültig ist lol
Ob der Haftbefehl rechtens ist oder nicht, kann uns nur die dortige Justiz sagen, denn die hat den ja erst ausgestellt.
Auch dort dürfte oder sollte keiner über dem Gesetz stehen.
Also für mich ist die Behauptung des Rechtanwalts haltlos.
Genau, darauf wollte ich hinaus. Aus Sicht des Anwalts ist es verständlich, dass er hoch pokert, aber einfach glauben sollte man ihm das nicht...
>> Wo er recht hat, hat er recht. Allerdings bestimmt normalerweise nicht der Anwalt der
>> Verteidigung, was legal und gültig ist
Da die Beiden den selben Nachnamen (Yoon) haben, gehe ich da gerade eher von Vetternwirtschaft aus. -.-
>> Da die Beiden den selben Nachnamen (Yoon) haben, gehe ich da gerade eher von Vetternwirtschaft aus.
Machen Sie sich kundig zu koreanischen bzw. asiatischen Namensgebungen und Sie finden keinen Grund für Ihr Raunen mehr.
So einen Anwalt findet nicht jeder, der das Recht gut kennt.
„Die Vollstreckung eines Haftbefehls, der illegal und ungültig ist, ist in der Tat nicht rechtmäßig"
+
Kein Problem, in einem Rechtsstaat befindet darüber ein Gericht, nachdem der Haftbefehl vollstreckt und Rechtsmittel dagegen eingelegt wurden. Sieht Yoon Hasenfuß wohl anders.
Bis eben hätte ich gedacht, der einzige der auf die Idee kommt die Legalität eines Haftbefehls zu leugnen, wäre Trump oder einer seiner Anwälte... ;-)
Weltweite Krise der Demokratie. Beinahe kalter Bürgerkrieg in den USA und die Trump-Wahl, Regierungskrisen in Israel, in Deutschland, in Frankreich, in England, nun diese mehr als Regierungskrise in Südkorea. Demokratie muss man retten/reformieren. Keine menschliche Institution ist perfekt. Poster mit dem Inhalt "Es lebe...." helfen nicht
sind die Probleme mit der Ampel mit denen in Südkorea vergleichbar ?
Noch nicht.
Nicht einmal ansatzweise.
Die Ampel ist bei uns nicht das Problem der Demokratie, insbesondere da die FDP bald Geschichte ist. Die Partei jenseits der demokratischen Brandmauer und dessen Unterstützung durch ausländische Oligarchen ist das Denokratie-Problem bei uns.
"Die Partei jenseits der demokratischen Brandmauer und dessen Unterstützung durch ausländische Oligarchen ist das Denokratie-Problem bei uns. "
... und die Tatsache, dass leider viel zu viele Wahlberechtigte dieser Partei auf den Leim gehen.
Das ist ihre Meinung. Meine ist genau umgekehrt.
und was jetzt !
es sind immer die Andersdenken, welche mit ihrer Meinung falsch zu liegen scheinen,
da sind die vermeintlichen Demokraten hier im Thread das beste Beispiel dafür
So was soll vorkommen.
Sie mit ihrer Brandmauer !
in der DDR gab es den Antifaschistischen Schutzwall,
na und !
hier wie dort hat es "Bumm" gemacht wenn man sich den näherte
und irgendwann war die Sache Geschichte
einfach gelassenbleiben
Wusste aber jeder Bürger und Bürgerin der ehemaligen DDR, dass das der "Nicht Bevölkerung Waglauf Wall" war, also so grundsätzlich. Auch die ganze SED wusste das.
Ich würde mir noch mal sehr genau ansehen, was die Krise in Südkorea ausgelöst hat und was letztendlich die Ampel hat scheitern lassen...
Wobei Yoon es natürlich nicht mit der FDP zu tun hatte. Das würde sonst durchaus manches erklären.
➢ sind die Probleme mit der Ampel mit denen in Südkorea vergleichbar ?
Selbstverständlich nicht - was für eine kenntnis- und verständnislose Frage.
Ampel war Regierungskrise, nicht Staats- oder Demokratiekrise.
ich habe diese These ja nicht aufgestellt !!
nur auf @mic geantwortet, der dies meinte.
Ansonsten beginnt das neue Jahr für sie, wie das alte Jahr endete
Eine Krise der Demokratie gibt es in Deutschland nicht, bislang akzeptieren alle wichtigen Parteien unsere Institutionen, auch wenn nennenswerte Teile der AfD vergassungsfeindlich aufgestellt sind und versuchen, unsere Demokratie zu beschädigen.
Unsere Demokratie hat ein ganz anderes Problem. Demokratie wird durch Parteienkratie ersetzt. Es ist vollkommen egal, wen das Volk als Kanzler-Kandidaten haben will, die Partei-Obrigkeit hat es anders entschieden. Dann werden die "unappetitlichen" Kandidaten nicht mehrheitlich gewählt (eben aus dem Grund, dass wir (noch) eine Demokratie haben) und für die parlamentarische Mehrheit mehr als zwei Parteien gebraucht werden, was nicht gut ist...
Gute Problembeschreibung.
Die Frage ist: Wie sorgt man (die Wahlberechtigten) dafür, dass mehr Politiker/innen gewählt werden, die das Land voranbringen. (Und nicht diese lähmende Parteienkratie.)
Mein Vorschlag wäre: den Wählenden mehr Gewicht / Auswahl zu geben.
(Beispielsweise ähnlich wie den Kommunalwahlen in manchen Bundesländern. Hier kann man eine Liste ankreuzen oder man kann einzelnen Kandidierenden Stimmen geben - quer durch alle Listen.)
Z. B. die Parteienrechte/Koalitionsbildungsrecht stark beschneiden. Die s. g. Siegerin, die jedoch keine absolute Mehrheit erreicht hat, sollte verpflichtet werden mit der "zweitbesten Partei" eine Koalition zu bilden. Alles andere ist ein Wählerbetrug. Vielleicht würde es so gelingen die AFD zu zivilisieren...
>> Die s. g. Siegerin, die jedoch keine absolute Mehrheit erreicht hat, sollte verpflichtet werden mit der "zweitbesten Partei" eine Koalition zu bilden.
Sie wollen Parteien und ihren Mitgliedern ihre Selbständigkeit und Freiheit geben? Das verstehen Sie unter Demokratie?
>> Alles andere ist ein Wählerbetrug.
Demokratie ist Herrschaft des Volks, nicht Herrschaft zufälliger Mehrheiten.
>> Vielleicht würde es so gelingen die AFD zu zivilisieren
Wohl kaum. Warum sollen Demokratinnen und Demokraten erklärten Verfassungsfeinden den Weg zur Macht ebnen?
Die s. g. Siegerin, die jedoch keine absolute Mehrheit erreicht hat, sollte verpflichtet werden mit der "zweitbesten Partei" eine Koalition zu bilden. Alles andere ist ein Wählerbetrug.
Da kann ich Ihnen nicht einmal ansatzweise folgen.
Vielleicht würde es so gelingen die AFD zu zivilisieren...
So etwas ähnliches ging schon einmal ganz gewaltig schief.
Manchmal ist es in einer Demokratie wichtiger darauf zu achten, wer alles eine Partei nicht gewählt hat als darauf, wieviele diese Partei gewählt haben.
Der Anspruch, dass die "stärkste" Partei automatisch die Regierung führt leitet sich lediglich daraus her, dass diese Partei oft die besten Chancen hat, Partner für eine stabile Mehrheit zu finden.
Ganz ihrer Meinung. Sieht man im Osten.
Zum Punkt "wen das Volk als Kanzler-Kandidaten haben will":
Der Bundeskanzler wird nicht vom Volk gewählt. (Aus guten Gründen, die etwas mit der Nazi-Vergangenheit zu tun haben.)
Man könnte jedoch bei den Bundestagswahlen eina Art Stimmungsbild einholen:
Einfach einen Zettel, wo man die Frage "Wen hätten Sie gern als Bundeskanzler/in?" informell beantworten kann. (Indem man dort den Namen einer Person hinschreibt.)
Und wenn die Vorstellungen der Parteien zu sehr von diesem Stimmungsbild abweichen:
=> Dann sollten sie dafür eine sehr gute Begründung haben.
=> Und diesem "Bundeskanzler / dieser Bundeskanzlerin der Herzen" zumindest eine sehr einflussreiche Position im Kabinett einräumen.
Sie unterstellen einen einheitlichen Volkswillen.
Selbst wenn es den gäbe, niemand kann Boris Pistorius zwingen zu kandidieren.
vergassungsfeindlich aufgestellt
wie meinen sie das ?
eine "s" zu viel oder g => v vertauscht ?
Demokratie muss man retten/reformieren. Keine menschliche Institution ist perfekt. Poster mit dem Inhalt "Es lebe...." helfen nicht
Helfen Poster, die die westliche Demokratie nur runter putzen?
Nö-ö, lieber keine Poster, sonst wird es wie die selige Sowjetunion mit der Partei...
Nach einer Regierungskrise.
Es gibt noch einen Unterschied zwischen Regierungs und Staatskrise
Ja. Welche ist schlimmer?
Wir hatten eine Regierungskrise und haben nun eine Neuwahl. USA hat mit den SC und Agenda 2025 eine Staatskrise. Bei ersteren bleibt auch schlimmstenfalls die Staatsform bestehen, bei letzterem könnte dies in einen antidemokratischen neuen Feudalismus führen
Letztere. Aber nun wirklich. Was für eine Frage.
„Poster mit dem Inhalt "Es lebe...." helfen nicht“
Wann und wo haben Sie zuletzt sowas gesehen? Stand da „ es lebe der sozialismus“ drauf? wenn Sie das meinen, das setcelz wirklich in einer tiefen Krise…
Deutschland ist voll von Postern, die Demokratie über alle Maße loben, während man diese nicht loben, sondern retten und dafür reformieren (es ist ein dynamischer Prozess) sollte.
„es lebe…“ poster waren eher ein markenzeichen eines nicht mehr existierenden dt. Staates.
Und das macht mir Angst.
solch reine jubel poster gibt es aber in deutschland seit 35 jahren nicht mehr. wirklich.
sondern retten und dafür reformieren
das GG wurde gerade gändert um den Demokratiefeinden zu erschweren die Demokratie abzuschaffen. Wir haben aus 1933 gelernt
Welche Art von Regierungskrise machen Sie denn in Deutschland aus?
"Weltweite Krise der Demokratie. ... "
Ja. Demokratie kommt nicht von alleine. Und jede/r ist gefordert, etwas zu tun für die Stärkung der Demokratie.
Demnächst ist Bundestagswahl.
Meine Bitte an Sie:
=> Bitte sprechen Sie in den nächsten Wochen mit möglichst vielen Kandidierenden über Ihre Vorstellungen von einer guten Zukunft in Deutschland. (z.B. an Wahlkampf-Ständen)
=> Bitte gehen Sie im Februar wählen. Und wählen Sie Politiker/innen, denen Sie zutrauen, dass sie die Demokratie stärken und Deutschland voranbringen wollen. Und denen Sie zutrauen, dass sie dies auch umsetzen.
Weltweite Krise der Demokratie
„Demokratie“ ist deshalb immer im Krisenmodus, weil auch in einer Demokratie die Machtbesitzer ihre Macht nicht gerne abgeben. Und sich dabei “natürlich“ auf die „Demokratie“ berufen. Ist ja auch nur alzu einfach.
Nur weil alle „Demokratie“ rufen, dürfen wir nicht einen Moment annehmen, alle würden damit das Gleiche meinen.
Konkret: Man kann nicht „die“ Demokratie verteidigen weil es „die“ Demokratie nicht gibt. Deshalb kann es aber auch keine Krise „der“Demokratie geben.
Was eine „Demokratie“ konkret ist bestimmt die jeweilige Verfassung. Und über diese kann man natürlich auch wieder streiten - sie ist ja selbst ein Ergebnis politischer Willensbildung.
Kurz: Wir müssen weg kommen von der „Demokratie“ als Kampfbegriff. Und wieder hin zu der Demokratie als „Streitbegriff“. Also weg von der Frage „Demokratie oder keine Demokratie“ - hin zu der Frage „Wie wollen wir unsere Demokratie gestalten“.
Ich sehe da keine gefahren. Die guten anständigen und demokratischen Wähler werden sivh durchsetzten.
Ausbeutung und Bevormundungrn sind obsolet. Gut so, Auch wir werden das im Feb. erreichen können
Die Demokratie in Südkorea muss wohl noch reifen.
Laut Demokratieindex 2023 herrscht in Südkorea eine Vollständige Demokratie, schneidet sogar besser ab als einige Europäische Staaten.
Q: https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex_(The_Economist)
Da hatte ich gerade auch mal nachgesehen. Vielleicht aber muss man das dann als weiteres Indiz dafür sehen, dass das Konzept Demokratie weltweit eher auf dem Rückzug ist.
Ehrlich gesagt überrascht mich das immer noch ein wenig. Vor über dreißig Jahren, als das Internet noch eher am Horizont schimmerte hatten wir in einem Politikseminar mal die Idee, dass unbegrenzte Informationsfreiheit ein wesentlicher Bestandteil einer weltweiten Demokratisierung sein müsste.
Scheint, dass wir das Interesse an Katzenvideos und VIP-Friseurbesuchen damals massiv unterschätzt haben...
so kann man sich täuschen !
hat früher ein Typ seine kruden Ideen in ein Glas Bier gelabbert und der Wirt hörte es bestenfalls
schreibt er es heute ins Internet und ne Sekunde später ist es bis zum Kongo und den Südpol vorgedrungen
Da kann so eine vollständige Demokratie ja auch Herrn Yoon und seinen Kriegsrechtsspleen verkraften.
Damit meinen Sie, dass unsere Demokratie reif ist und wir perfekt sind und die ganze Welt belehren dürfen?
Annalena Baerbock versucht das zumindest.
Ja, Frau Baerbock ist sowohl weit rechts der Mitte als auch bei den Wagenknechten die wohl neistgehasste Frau dieser Erde.
Gehasst wird nur, wer ernst genommen wird.
Mit einem Riesenerfolg.
Immer noch besser als denen zu huldigen, deren Vorstellung von Demokratie irgendwie Ähnlichkeit mit den alten griechischen Anfängen hat - alle freien alten weißen Männer sind gleich, der Rest sind Frauen, Sklaven, Ungediente und Kinder und damit eben nicht Teil des "Volkes", das herrscht.
Wer genau ist jetzt „wir“?
Sie postulieren hier eine kollektive Einheitlichkeit, die es nicht gibt, und in einer freiheitlichen Demokratie auch gar nicht geben kann.
Außerdem:
Demokratie ist kein statischer Zustand, sondern ein dynamischer Prozess.
Ja, stimmt, aber manche Prozesse gehen aufwärts und manche....
Wenn's denn der eigenen Agenda dient ist "wir" schon immer ein sehr flexibles Wort gewesen.
Demokratie ist kein statischer Zustand, sondern ein dynamischer Prozess.
Alles ist im Wandel, leider nicht immer zum Besseren.
Könnte man ebenso über manche Landesteile von Deutschland behaupten.
Demokratie ist kein endgültiger Zustand. Irgendeine Entwicklung gibt es immer.
Wie schnell eine Demokratie auch wieder weniger demokratisch werden kann, kann und konnte man auch in europäischen Ländern sehen.
>> Könnte man ebenso über manche Landesteile von Deutschland behaupten.
Sie meinen Bayern? oO
nein. oOo
Einmal mehr zeigt sich auch hier: Im Streitfall haben die, die über die Waffen (und das Geld dafür) verfügen zwar nicht das 'Recht', aber immer die Macht (die 'Mittel'), sich durchzusetzen.