Kanzler Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag wie beabsichtigt verloren. Nach der Abstimmung traf er Bundespräsident Steinmeier, um ihm die Auflösung des Bundestags vorzuschlagen.
Mir fällt auf, dass man rückblickend sieht, dass fast immer nur SPD-Politiker die Vertrauensfrage stellen und/oder zurücktreten. Die SPD übernimmt also schon immer mehr staatsmännische Verantwortung als die Christdemokraten. Sollte man auch mal positiv anerkennen.
Meine Zustimmung. Von der Person Scholz abgesehen, über die man trefflich streiten kann (bin auch kein Fan von ihm), bietet die SPD an ihren schlechtesten Tagen mehr, als man von Teilen der CDU/CSU (nicht alle über einen Kamm scheren) erwarten kann. Mehrwertsteuersenkung bei Lebensmitteln beispielsweise. Merz hat es sogar vorgerechnet, aber überhaupt nicht kapiert, worum es geht! Die 6 Cent, über die ER lacht, ergeben in größerer Summe die Klientel, "die auf 20 Euro rechnen muss", wie Scholz sagte. Von der CDU kommt ein Retro-Programm "2005 2.0) und ich höre wieder Münte in meinem Ohr. "Mit Leuten wie Merz wird kalt in Deutschland!"
//Die SPD übernimmt also schon immer mehr staatsmännische Verantwortung als die Christdemokraten.//
Frau Merkel wollte lieber weiterregieren als Horst Seehofer entlassen. Die CDU Politiker sind halt stärker als die zarten Spd ler.
Das ging schon ganz schön ab heute im Bundestag. Rolf Mützenich war wirklich der Beste mit den INhalt seiner Rede, sachlich und ehrlich! Und mit der Ansprache zum D-DAY Papier und das man sich damit in Grund und Boden schämen sollte hatte er vollkommen recht! Alle anderen Redner empfand ich eher inhaltslos und immer mit dem gleichen Stumpfsinn!
Olaf Scholz hat sein Ziel erreicht. Jetzt ist Deutschland an der Reihe bei der vorgezogenen BTW das zu tun was getan werden muß und zum Wählen zu gehen und nicht nur hinten rum zu meckern! Dann wird man ja sehen was draus wird und welche Regierung gebildet werden kann!
Auf das Ergebnis darf man gespannt sein!
Bis zur BTW sind es noch 2,5 Monate. Ab 20.1. ist Trump am Ruder.
Je nachdem wie krass Trump regiert, besteht die Chance, dass sich doch noch einige deutsche Wähler besinnen und Vernunft statt Braunblau wählen.
Die Union will ihr Programm gar nicht umsetzten, dazu bräuchte sie die AFD, statt dessen wird sie wieder rote oder grüne Kompromisse eingehen, der Brandmauer sei Dank!
Und ich bin mal gespannt wie diese Kompromisse aussehen werden?in der Migrationspolitik liegen Union und Grüne beispielsweise diametral auseinander und keiner kann hier nachgeben ohne die originäre Wählerschaft jeweils zu verprellen.
Ich verstehe nicht wieso die eigenen Leute noch für Scholz stimmen. Das entspricht dem Signal, sie könnten doch einfach so weitermachen, auch wenn sie politisch handlungsunfähig sind.
Ich verstehe nicht wieso die eigenen Leute noch für Scholz stimmen. Das entspricht dem Signal, sie könnten doch einfach so weitermachen, auch wenn sie politisch handlungsunfähig sind.
Aber es rumort in der SPD,nicht Alle sind mit Scholz zufrieden. Ich habe das Ohr immer noch an Masse.
Da brauchen Sie sich doch nur den Irrsinn anhören den Frau Esken verzapft- da ist null Einsicht für die Realitäten in diesem Land.
Dann geht das Chaos jetzt richtig los. Das Hauen und Stechen um die Kanzlerschaft.
Die Kanzlerschaft bestimmen die Mehrheiten, die das Wahlvolk schafft.
Wie BEABSICHTIGT verloren. So ein vorsätzlicher Mißbrauch der Vertrauensfrage und der damit einhergehende Wähler-Verrat sollte verboten werde. Wenn Olaf Scholz keine Lust mehr auf seinen Job hat, dann hätte er zurücktreten können.
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Die Moderation
Eine ziemlich seltene Redeschlacht - und nicht nur vorgefertigte Stanzen : SO sollte es eigentlich sein.
Die Ordnungsrufe der Bundestagspräsidentin - na ja....! Versucht man den FAKTISCHEN KERN aus allen Beiträgen herauszukristallisieren - und zwar ohen Ansehen der Person - so geht es , wen wundert das, um GELD!! Da das verfügbare Geld IMMER begrenzt ist, läuft es am Ende eben auf die Prioritätenliste hinaus - und über die kann es keine einheitliche Meinung geben. Wir werden im Februar 2025 ja sehen, was mehrheitlich in der Bevölkerung an oberster Stelle steht. Davon aber losgelöst wird man entscheiden müssen, welche Varianten der Kapitalbeschaffung angewendet werden. Aber bezahlen wird am Ende IMMER das Volk, ob durch Steuern, Notopfer(Ukraine),Rentenkürzungen, Inflation oder sonst was. SAGEN wird DAS keine Seite (es sei denn ICH wäre BundeskanzlerIn),aber die BürgerInnen können es sich doch an 5 Fingern abzählen.
Ja. In der Tat geht es immer wieder nur um das (Bürger-) GELD. Aber leider geht es bei dieser Wahl auch um Krieg oder kein Krieg.
>>“Drei AfD-Abgeordnete stimmen für Scholz“<<
Der arme Herr Scholz. Von seinen Grünen verraten und verkauft (Grünen stimmten geschlossen gegen Ihn) und die oft kritisierte AfD hat den Schneid für Scholz zu stimmen, auch wenn es nur drei waren.
Ihre Absurditäten werden immer schräger.
Irgendwann verliert eine Propaganda halt völlig den Bezug zur Realität.
Irgendwann verliert eine Propaganda halt völlig den Bezug zur Realität. ...
Die show muß weitergehen.
"Denn diese show will jeder sehen und deshalb muß sie weitergehn"... UDO
Vielleicht schießt die KI einfach mit der Zeit übers Ziel hinaus.
Eine Partei, die solche Wähler hat ...
Ein gescheiterter Kanzler sollte sich zurückziehen und die Bürger nicht erneut enttäuschen. Die CDU unter Merz ist keine Alternative. Die AfD darf nicht gewählt werden, so bleibt nur eine große Koalition und das heißt erneut Stillstand.
Die Antwort auf Ihre geschilderten Probleme: Grün wählen. Mit Schwarz/Grün bekommt die CDU seriöse Inhalte an die Hand und es ist keine „alte“ GroKo und natürlich auch keine Faschisten.
Grün wählen ? Selten so gelacht ! Wer hat den unsere Wirtschaft ruiniert ? Die Grünen !
Keine Sorge, die Wirtschaft ist nicht ruiniert. Es herrscht Fachkräftemangel, wir brauchen mehr Zuwanderung.
Wie kommen Sie darauf?
Wo steht dass die AfD nicht gewählt werden darf?
Wieso darf die AfD nicht gewählt werden, wie albern sind Sie eigentlich ?
Oder wollen sie eine "Demokratie" nur nach IHREM Gusto, "die anderen Stimmen dürfen nicht zählen" ???
Schon Mal einen Blick in Richtung Skandinavien, Niederlande und Frankreich (gewaltiger Rechtsruck) riskiert, selbiges blüht in ein paar Monaten, spätestens einem Jahr auch uns !!!
Gescheitert? Burn the witch!
Sie müssen sich schon mal entscheiden, ob er nun den armen Lindner auf die Straße gesetzt hat, oder gescheitert ist. Beides zusammen riecht irgendwie nach plot hole.
Friedrich Merz ist jetzt auch offiziell ein „Mann von gestern“. Nicht nur, weil seine letzte weitreichende Idee aus dem vergangenen Jahrhundert stammte. Überdies hielt er den heutigen Tag für den Fünfzehnten. Ein Mann, der nicht wissen muss, welches Datum ist, weil er es sich leisten kann. DAS ist abgehoben. Und ich hoffe, dass es an ihm kleben bleibt, wie damals Merkels Verbal-Fauxpas. Dieser Mann wird nicht Kanzler.
Erst BTW, danach Fasnacht ... die Stunk-Sitzungen können mit Rekord-Einschaltquoten rechnen. Soviel Circus war schon lange nicht mehr.
Was war denn das für eine Aktion von Scholz mit Esken ?
Scholz wird seine Arroganz und mangelnde Fähigkeit zur Einschätzung seiner Beliebtheit und seiner Außenwirkung zum Verhängnis werden. Die SPD kann wohl kaum 15% erwarten.
Demnach wird Habeck Merz' Hauptkonkurrent werden.
Die Vertrauensfrage war quasi nur noch Formalität.
Die Neuwahlen werden leider Ei. Ergebnis irgendwo zwischen Stagnation und „weiter so“ bringen.
Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er sich übergibt.
Danke für Ihre Ansicht als Anhänger einer Partei jenseits der Beandmauer der Demokratie
Demokratie ist wenn sich gewählte Vertreter zu Mehrheiten zusammenfinden.
Faschismus ist wenn eine Minderheit herrscht.
Man hats von Anfang an schon 2021 geahnt, daß Merkels rechte Wirecard-Hand und graue Emminenz Olaf Scholz diesen Verrat am Wähler und an der SPD begeht. Er sollte daher hochkant aus der SPD raus fliegen, weil er mit diesem Mißbrauch der Vertrauensfrage auch verdeckten Wahlkampf für die CDU betreibt, die mit ihrer aus der Zeit gefallenen Politik der ewig Gestrigen so gar nichts mit Klimaschutz und Sozialem am Hut hat. Wirtschaftsförderung hat für die CDU nur ein Ziel: Superreiche noch reicher machen auf Kosten des Volkes.
„weil er mit diesem Mißbrauch der Vertrauensfrage“
In einem einfachen Satz:Welche Mehrheit gibt es denn sonst im altuellen Bundestag?
Merz: „Im Gegenzug warf der Oppositionsführer Scholz vor, das Land in einer der größten Wirtschaftskrisen der Nachkriegsgeschichte zu hinterlassen …“
Kein Wort davon, wer den Misthaufen zu verantworten hat, den die Ampel eigentlich aufräumen wollte, als der Krieg und die Energiekrise (Dank an die CDU/CSU) mit voller Wucht zuschlug. So geht Vertrauen jedenfalls nicht, mit populistischen Lügenmärchen und Demut als Fremdwort. Warum sollte man auch mal verantwortungsvoll sein, wenn Populismus auch bei den früheren Konservativen doch en vogue ist?
Schade, es wird wieder eine Chance vertan. Alle mal an die eigene Nase fassen und Fehler wirklich aufarbeiten. Nee, da halten wir nix davon. Lieber die alten Wege weiterfahren und die Spurrillen noch tiefer treten.
„… das Land in einer der größten Wirtschaftskrisen der Nachkriegsgeschichte zu hinterlassen …“
Tja, das kommt davon wenn man Sozialisten mal was neues mit der Wirtschaft ausprobieren lässt.
Jahrelang haben CDU/CSU die Energiewende und Zukunftstechnik sabotiert. das lässt sich nicht in drei Jahren mit der FDP am Bein gerade biegen.
Welche Sozialisten? Und welches Neue?
Überraschenderweise hat die Afd für Scholz gestimmt. NAch der simplen Logik dieser Partei (siehe 1/3 ist eine Mehrheit) muss sie jetzt zu ihrem Wort stehen und kann sich im folgenden mit ihrer Kritik an Scholz enthalten, oder sie gibt anderseits zu, dass sie ein verlogener Saftladen sind.
Überraschenderweise haben Sie heute nicht zugeschaut und den Artikel nicht gelesen. Die AfD hat etwas mehr als 3 Abgeordnete!
Wie gesagt, wenn ein 1/§ für die Afd eine Mehrheit ist, wie sie immer wieder bejammern, dann sind drei Abgeordnete auch eine Fraktion. Oder wollen sie uns ernsthaft erzählen, die Afd hat sich nicht über dieses Vorgehen abgestimmt? Nein, es wurden offensichtlich 3 abkommandiert so zu wählen. Letztlich stehen also alle dahinter. Stehen sie jetzt zu ihrem Wort? Wenn sie recht hätten z.B müssten die 3 Abtrünnigen mindestens die Partei verlassen, da sie den Kandidaten der Gegenpartei unterstützt haben.
Früher … als die SPD noch Arbeitnehmerpartei war und die CDU noch konservativ … da sprach man von „Lagerwahlkampf“ und Journalisten konstatierten „Wechselstimmung“ wenn sie der Meinung waren das jetzt mal die anderen wieder dran sind …
Heute ist das ganz anders.
Deutschland bräuchte m.E. einen radikalen Politikwechsel. Aber den sehe ich nicht kommen.
Stimmt, ein bisschen mehr Radikalität im Klimaschutz wäre leider notwendig. Zumindest mal konsequentes Handeln für 10 Jahre.
Jetzt hat man erreicht was man wollte.
Die Frage ist für mich, ob es wirklich einen großen Unterschied machen wird wo man seine zwei Kreuze am 23.02. setzen wird …
Ich frage mich, ob auch Putinpropagandisten Deomokratie verstehen können. Was denken Sie?
Verstehen Sie denn Demokratie ? Als Veranstaltung von oben nach unten ?
Welcher "man" hat denn was erreicht?
Hat irgendjemand noch Zweifel, daß wir nach der Wahl eine sog. "GROKO" bekommen?
Alle Wahlumfragen sind dahingehend seit Monaten stabil und zeigen anschaulich, daß es dazu nur eine Alternative gäbe, nämlich schwarz- grün und das werden die meisten CDUler nicht mitmachen. Schwarz- blau ist ohnehin keine Option. Also: Wir bekommen eine "GROKO" mit knapper Mehrheit im Bundestag.
Dabei ist es auch für die Regierungsbildung egal, ob die FDP den Sprung schaffft oder nicht oder ob die AFD ein paar Punkte mehr holt oder ob das BSW vertreten sein wird. Das Rennen ist so gut wie gelaufen. Merz wird Kanzler, denn den Abstand kann die SPD nicht aufholen. So und nicht anders wird es kommen, ob es gefällt oder nicht.
Jetzt wissen wir alle, was das bedeutet: Langfristig werden alle anderen Parteien gestärkt. In diesem Falle ist es aber tatsächlich einmal "alternativlos".
Leute, die ich bicht in Rrgierungsveranteortung sehen möchte, sind die, die bei Nius Interviews geben: Gäste des rechtspopulistischen Agitationsformats NIUS, bei dem stramm rechtsextreme Autoren arbeiten: aktuelle, zukünftige & Ex-Minister:innen, ein Vizepräsident des BTs, Akteure der Polizeigewerkschaft DPolG… 🆗 🆒
Familie Bosbach
Christoph Ploß
Jens Spahn
Michael Kretschmer
Julia Klöckner
Christian Lindner
Wolfgang Kubicki
Herbert Reul
Carsten Linnemann
Gitta Connemann
Frank Schäffler
Christoph de Vries
Heiko Teggatz
Manuel Ostermann
Rainer Wendt
via Chillmaldeinenuggets
Bitte was war das denn für eine Wiederspiegelung von ihrem Redakteur Herrn Deiß der Tagesschau?
hat er alle Reden verfolgt?Robert Habeck war sehr ehrlich und Staatsmännisch, zudem nehme ich ihn ab zuerst an das Land zu denken und nicht Parteipolitische Interessen in den Vordergrund zu stellen Diese Rede damit abzutun,....er glaube immernoch der lachende "Dritte" zu sein .,ist eine Frechheit und ein Eingriff in die Politik wie ich es nur von der Bild-Zeitung gewöhnt bin.
Was kann man allen Ernstes noch von den Neuwahlen wirklich Konstruktives erwarten? Die CDU muss bei Scheitern der FDP an den 5% schauen, welche zwei anderen Parteien sie nehmen wird. Und weil sie nicht mit AfD und Linke regieren will, bleiben nur noch die SPD, die Grünen und BSW über. Die Brombeere, die GroKo und Kenia. Davon bleibt die GroKo für die CDU die Komfortzone, in der sie praktisch nichts zu tun braucht. Die anderen Koalitionen wären eine Art Lernzone, da alles neu und unbekannt ist.
Scholz erweist der Demokratie mit seiner erneuten Kandidatur als KK doch einen Bärendienst. Würde er sich nun wenigstens verabschieden hätte die SPD eine Chance gehabt. So bekommen wir noch schwierigere Mehrheitsbildungen… was soll das werden- als würde sich da bis Februar noch viel bewegen und viele werden eben aus diesen Gründen nicht wählen
Endlich ist das rot/grüne Chaos zu abgewählt.
Die Bürge r haben jetzt kla rerkannt wer eigentlich noch weiter "Ampeln" wollte. Diese dürften wohl keinen neuen Regierungsauftrag erhalten. Die massiven Fehler und das das viele Leid was die Ampel Regierung alleien zu verantworten hat, darf nicht nochmal akzeptiert werden.
Also alles wie von Opposition gewünscht abgelaufen, mal sehen wer die Wahl gewinnt und mit welchen Zahlen, das sich viel änder wird und das Geld reicht für die ganzen Versprechen wird wohl etwas schwierig werden. CDU ist nicht mein Ding weil zu wenig Sozial, was wirklich passiert ist für mich als Rentner von großer Bedeutung.
Merz macht schon auf AfD. Wenn es Deutschland schlecht geht, freut sich der Merz. Bin ich in der Opposition, mache ich der Regierung alle Förmchen kaputt. Hauptsache, Deutschland geht den Bach runter, bis ich drankomme. Das Schlimmste daran ist, dass es dann erst Recht bergab geht, zumindest für den Großteil der Bevölkerung.
März heißt Merz
Da beißt die Maus keinen Faden ab.
Spannender für mich eher: Wer wird das Außenministerium leiten, wer das Wirtschaftsministerium.
OK, Scholz is weg. Aber was kommt danach. Wahlkampf brauch keine der Parteien einer anderen vorwerfen. Die ganz Show heut im Bundestag war ein einziger Wahlkampf.
Ich denke das egal, welche Partei an die Macht kommt und den nächsten Kanzler stellt, alles so weiter geht wie bisher. Im Moment reiten wir den Gaul der Aufrüstung und gegenseitigen Schuldzuweisung. Probleme werden dadurch allerdings keine geklärt. Und ich vermute das die künftige Regierung auch keine befriedigenden Antworten hat. Ein Jahr mache ich noch, dann Firma und Häuser verhöckern oder vermieten und ganz weit weg von hier.
Ich hoffe, dass sich nach der kommenden BT-Wahl nicht wieder eine Sabotage-Partei in die Regierungskoalition mogelt.
Diese unglückselige Zwangshochzeit mit der FDP hat Deutschland mind. 2 Jahre Fortschritt gekostet.
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Was wird bleiben-von der Regierungszeit Scholzens ? Ein Land als Pleitemeile. Über Mieten und sozialen Wohnungsbau braucht man nicht zu reden. Der sozialpolitische Sieg über Industriearbeiter und abhängig Beschäftigte insgesamt. Sinkende Reallöhne-sie werden ohne Widerstand hingenommen. Die Kugel für die Kriegstüchtigkeit hat er mit ins Rollen gebracht-aber er ist ein Aufrüster mit Hemmung (Taurus). Ganz im Gegensatz zu der aggressiven Rhetorik von Merz, Habeck, Hofreiter, Baerbock, Roth und Strack.
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Meine Glaskugel sagt, das wird ein ziemlich zermürbender Wahlkampf. Und ich bleibe immer noch dabei- ich wähle die Tierschutzpartei, verschenke meine Stimme Symbolisch, weil ich alles andere mit meinem Gewissen nicht vereinbaren kann. Sowas gabs noch nie… keine Mehrheiten für nix aber schon mal kategorisch ausschließen mit wem man alles nichts macht. Und was soll am Ende dabei raus kommen? Eine Minderheitenregierung? Ich kann mir nicht vorstellen, dass Merz noch viele Prozentpunkte dazu gewinnt, spätestens wenn die ersten Protagonisten deutlich werden und Klöckner und Spahn sich wieder anbiedern, geht’s gleich mal 5% nach unten. Und Scholz werden nicht mehr als maximal 15-16% noch irgendwas glauben. Die Grünen könnten mit Frauen Idol Habeck noch etwas dazu gewinnen, aber da ist auch kaum mehr Luft nach oben. Und am Ende wird’s Schwarz/ Rot/ Grün und der Wahnsinn ist der Gleiche!
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Zermürbend wird der Wahlkampf eigentlich nicht, da die realistischen Wahloptionen nur Parteien umfasst, die bereit sind inhaltlich und rational über Sachthemen zu diskutieren. Das Geschreie und Gebrülle kommt eher von Parteien, die in dieser Wahl glücklichwerweise keine Chance haben.
Wenn sie mit ihrer Stimme lieber einem alten Kanickel eine Gnadenkarotte zukommen lassen wollen, ist das durchaus ehrenswert. Müssen dann aber solche Tiefschläge unter die Gürtellinie sein. Es ist nämlich etwas billig zu behaupten Frauen würden Habeck unterstützen, weil der so gut aus sehe. Ich glaube Frauen sind da deutlich weniger oberflächlich als sie evtl. glauben.