Olaf Scholz

Ihre Meinung zu Bundeskanzler Scholz verliert Vertrauensfrage im Bundestag

Kanzler Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag wie beabsichtigt verloren. Nach der Abstimmung traf er Bundespräsident Steinmeier, um ihm die Auflösung des Bundestags vorzuschlagen.

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203 Kommentare

Kommentare

FakeNews-Checker

Wie  BEABSICHTIGT  verloren.   So  ein  vorsätzlicher   Mißbrauch  der  Vertrauensfrage    und  der  damit einhergehende  Wähler-Verrat  sollte  verboten  werde.   Wenn  Olaf  Scholz  keine  Lust  mehr  auf  seinen  Job  hat,  dann  hätte  er  zurücktreten  können.

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Esche999

Eine ziemlich seltene Redeschlacht -  und nicht nur vorgefertigte Stanzen : SO sollte es eigentlich sein.
Die Ordnungsrufe der Bundestagspräsidentin - na ja....! Versucht man den FAKTISCHEN KERN aus allen Beiträgen herauszukristallisieren - und zwar ohen Ansehen der Person  - so geht es , wen wundert das, um GELD!! Da das verfügbare Geld IMMER begrenzt ist, läuft es am Ende eben auf die Prioritätenliste hinaus - und über die  kann es keine einheitliche Meinung geben. Wir werden im Februar 2025 ja sehen, was mehrheitlich in der Bevölkerung an oberster Stelle steht. Davon aber losgelöst wird man entscheiden müssen, welche Varianten der Kapitalbeschaffung angewendet werden. Aber bezahlen wird am Ende IMMER das Volk, ob durch Steuern, Notopfer(Ukraine),Rentenkürzungen, Inflation oder sonst was. SAGEN wird DAS keine Seite (es sei denn ICH wäre BundeskanzlerIn),aber die BürgerInnen können es sich doch an 5 Fingern abzählen.
 

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Robert Wypchlo

Ja. In der Tat geht es immer wieder nur um das (Bürger-) GELD. Aber leider geht es bei dieser Wahl auch um Krieg oder kein Krieg.

neuer_name

>>“Drei AfD-Abgeordnete stimmen für Scholz“<<

Der arme Herr Scholz. Von seinen Grünen verraten und verkauft (Grünen stimmten geschlossen gegen Ihn) und die oft kritisierte AfD hat den Schneid für Scholz zu stimmen, auch wenn es nur drei waren.

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Bauhinia

Ihre Absurditäten werden immer schräger.

Irgendwann verliert eine Propaganda halt völlig den Bezug zur Realität. 

bolligru

Irgendwann verliert eine Propaganda halt völlig den Bezug zur Realität. ...

Die show muß weitergehen. 

"Denn diese show will jeder sehen und deshalb muß sie weitergehn"... UDO

Bauhinia

Vielleicht schießt die KI einfach mit der Zeit übers Ziel hinaus. 

Mauersegler

Eine Partei, die solche Wähler hat ...

NeNeNe

Ein gescheiterter Kanzler sollte sich zurückziehen und die Bürger nicht erneut enttäuschen. Die CDU unter Merz ist keine Alternative. Die AfD darf nicht gewählt werden, so bleibt nur eine große Koalition und das heißt erneut Stillstand.

 

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Bauhinia

Die Antwort auf Ihre geschilderten Probleme: Grün wählen. Mit Schwarz/Grün bekommt die CDU seriöse Inhalte an die Hand und es ist keine „alte“ GroKo und natürlich auch keine Faschisten. 

Klaartext

Grün wählen ? Selten so gelacht ! Wer hat den unsere Wirtschaft ruiniert ? Die Grünen !

Bauhinia

Keine Sorge, die Wirtschaft ist nicht ruiniert. Es herrscht Fachkräftemangel, wir brauchen mehr Zuwanderung.

Mauersegler

Wie kommen Sie darauf?

rainer4528

Wo steht dass die AfD nicht gewählt werden darf?

Hille-SH

Wieso darf die AfD nicht gewählt werden, wie albern sind Sie eigentlich ?

Oder wollen sie eine "Demokratie" nur nach IHREM Gusto, "die anderen Stimmen dürfen nicht zählen" ???

Schon Mal einen Blick in Richtung Skandinavien, Niederlande und Frankreich (gewaltiger Rechtsruck) riskiert, selbiges blüht in ein paar Monaten, spätestens einem Jahr auch uns !!!

TeddyWestside

Gescheitert? Burn the witch!

Sie müssen sich schon mal entscheiden, ob er nun den armen Lindner auf die Straße gesetzt hat, oder gescheitert ist. Beides zusammen riecht irgendwie nach plot hole.

 

A-H

Friedrich Merz ist jetzt auch offiziell ein „Mann von gestern“. Nicht nur, weil seine letzte weitreichende Idee aus dem vergangenen Jahrhundert stammte. Überdies hielt er den heutigen Tag für den Fünfzehnten. Ein Mann, der nicht wissen muss, welches Datum ist, weil er es sich leisten kann. DAS ist abgehoben. Und ich hoffe, dass es an ihm kleben bleibt, wie damals Merkels Verbal-Fauxpas. Dieser Mann wird nicht Kanzler.

CommanderData

Erst BTW, danach Fasnacht ... die Stunk-Sitzungen können mit Rekord-Einschaltquoten rechnen. Soviel Circus war schon lange nicht mehr. 

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bolligru

Helau und Alaaf!

Dann FF!

(Fil Fergnügen)

Silverfuxx

Was war denn das für eine Aktion von Scholz mit Esken ?

Scholz wird seine Arroganz und mangelnde Fähigkeit zur Einschätzung seiner Beliebtheit und seiner Außenwirkung zum Verhängnis werden. Die SPD kann wohl kaum 15% erwarten.

Demnach wird Habeck Merz' Hauptkonkurrent werden.

Vector-cal.45

Die Vertrauensfrage war quasi nur noch Formalität.

Die Neuwahlen werden leider Ei. Ergebnis irgendwo zwischen Stagnation und „weiter so“ bringen.

Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er sich übergibt.

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gelassenbleiben

Danke für Ihre Ansicht  als Anhänger einer Partei jenseits der Beandmauer der Demokratie

Bauhinia

Demokratie ist wenn sich gewählte Vertreter zu Mehrheiten zusammenfinden.

Faschismus ist wenn eine Minderheit herrscht.

FakeNews-Checker

Man hats von Anfang an schon 2021 geahnt,  daß Merkels rechte Wirecard-Hand  und  graue  Emminenz  Olaf  Scholz  diesen  Verrat  am  Wähler  und  an  der  SPD  begeht.  Er  sollte  daher  hochkant  aus  der  SPD  raus  fliegen,  weil  er  mit  diesem  Mißbrauch  der  Vertrauensfrage  auch  verdeckten  Wahlkampf  für  die  CDU  betreibt,  die  mit  ihrer  aus  der  Zeit  gefallenen  Politik  der  ewig  Gestrigen  so  gar  nichts  mit  Klimaschutz  und  Sozialem  am  Hut  hat.  Wirtschaftsförderung  hat  für  die  CDU  nur  ein  Ziel:  Superreiche  noch  reicher  machen  auf  Kosten  des  Volkes.

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Bauhinia

„weil  er  mit  diesem  Mißbrauch  der  Vertrauensfrage“

In einem einfachen Satz:Welche Mehrheit gibt es denn sonst im altuellen Bundestag?

Vaddern

Merz: „Im Gegenzug warf der Oppositionsführer Scholz vor, das Land in einer der größten Wirtschaftskrisen der Nachkriegsgeschichte zu hinterlassen …“ 

Kein Wort davon, wer den Misthaufen zu verantworten hat, den die Ampel eigentlich aufräumen wollte, als der Krieg und die Energiekrise (Dank an die CDU/CSU) mit voller Wucht zuschlug. So geht Vertrauen jedenfalls nicht, mit populistischen Lügenmärchen und Demut als Fremdwort. Warum sollte man auch mal verantwortungsvoll sein, wenn Populismus auch bei den früheren Konservativen doch en vogue ist? 

Schade, es wird wieder eine Chance vertan. Alle mal an die eigene Nase fassen und Fehler wirklich aufarbeiten. Nee, da halten wir nix davon. Lieber die alten Wege weiterfahren und die Spurrillen noch tiefer treten. 

Elliot Swan

„… das Land in einer der größten Wirtschaftskrisen der Nachkriegsgeschichte zu hinterlassen …“

Tja, das kommt davon wenn man Sozialisten mal was neues mit der Wirtschaft ausprobieren lässt.

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Bauhinia

Jahrelang haben CDU/CSU die Energiewende und Zukunftstechnik sabotiert. das lässt sich nicht in drei Jahren mit der FDP am Bein gerade biegen.

Mauersegler

Welche Sozialisten? Und welches Neue?

Lucinda_in_tenebris

Überraschenderweise hat die Afd für Scholz gestimmt. NAch der simplen Logik dieser Partei (siehe 1/3 ist eine Mehrheit) muss sie jetzt zu ihrem Wort stehen und kann sich im folgenden mit ihrer Kritik an Scholz enthalten, oder sie gibt anderseits zu, dass sie ein verlogener Saftladen sind.

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rainer4528

Überraschenderweise haben Sie heute nicht zugeschaut und den Artikel nicht gelesen. Die AfD hat etwas mehr als 3 Abgeordnete!

Lucinda_in_tenebris

Wie gesagt, wenn ein 1/§ für die Afd eine Mehrheit ist, wie sie immer wieder bejammern, dann sind drei Abgeordnete auch eine Fraktion. Oder  wollen sie uns ernsthaft erzählen, die Afd hat sich nicht über dieses Vorgehen abgestimmt? Nein, es wurden offensichtlich 3 abkommandiert so zu wählen. Letztlich stehen also alle dahinter.  Stehen sie jetzt zu ihrem Wort? Wenn sie recht hätten z.B müssten die 3 Abtrünnigen mindestens  die Partei verlassen, da sie den Kandidaten der Gegenpartei unterstützt haben.

Mendeleev

Früher … als die SPD noch Arbeitnehmerpartei war und die CDU noch konservativ … da sprach man von „Lagerwahlkampf“ und Journalisten konstatierten „Wechselstimmung“ wenn sie der Meinung waren das jetzt mal die anderen wieder dran sind …



Heute ist das ganz anders. 


Deutschland bräuchte m.E. einen radikalen Politikwechsel. Aber den sehe ich nicht kommen. 

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Bauhinia

Stimmt, ein bisschen mehr Radikalität im Klimaschutz wäre leider notwendig. Zumindest mal konsequentes Handeln für 10 Jahre.

Mendeleev

Jetzt hat man erreicht was man wollte. 

Die Frage ist für mich, ob es wirklich einen großen Unterschied machen wird wo man seine zwei Kreuze am 23.02. setzen wird … 

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Bauhinia

Ich frage mich, ob auch Putinpropagandisten Deomokratie verstehen können. Was denken Sie?

Bernd Kevesligeti

Verstehen Sie denn Demokratie ? Als Veranstaltung von oben nach unten ?

Mauersegler

Welcher "man" hat denn was erreicht?

bolligru

Hat irgendjemand noch Zweifel, daß wir nach der Wahl eine sog. "GROKO" bekommen?

Alle Wahlumfragen sind dahingehend seit Monaten stabil und zeigen anschaulich, daß es dazu nur eine Alternative gäbe, nämlich schwarz- grün und das werden die meisten CDUler nicht mitmachen. Schwarz- blau ist ohnehin keine Option. Also: Wir bekommen eine "GROKO" mit knapper Mehrheit im Bundestag.

Dabei ist es auch für die Regierungsbildung egal, ob die FDP den Sprung schaffft oder nicht oder ob die AFD ein paar Punkte mehr holt oder ob das BSW vertreten sein wird. Das Rennen ist so gut wie gelaufen. Merz wird Kanzler, denn den Abstand kann die SPD nicht aufholen. So und nicht anders wird es kommen, ob es gefällt oder nicht.

Jetzt wissen wir alle, was das bedeutet: Langfristig werden alle anderen Parteien gestärkt. In diesem Falle ist es aber tatsächlich einmal "alternativlos".

gelassenbleiben

Leute, die ich bicht in Rrgierungsveranteortung sehen möchte, sind die, die bei Nius Interviews geben: Gäste des rechtspopulistischen Agitationsformats NIUS, bei dem stramm rechtsextreme Autoren arbeiten: aktuelle, zukünftige & Ex-Minister:innen, ein Vizepräsident des BTs, Akteure der Polizeigewerkschaft DPolG… 🆗 🆒

Familie Bosbach
Christoph Ploß
Jens Spahn
Michael Kretschmer
Julia Klöckner
Christian Lindner
Wolfgang Kubicki
Herbert Reul
Carsten Linnemann
Gitta Connemann 
Frank Schäffler
Christoph de Vries
Heiko Teggatz
Manuel Ostermann
Rainer Wendt

via Chillmaldeinenuggets

Thorsten Nack

Bitte was war das denn für eine Wiederspiegelung von ihrem Redakteur Herrn Deiß der Tagesschau? 

hat er alle Reden verfolgt?Robert Habeck war sehr ehrlich und Staatsmännisch, zudem nehme ich ihn ab zuerst an das Land zu denken und nicht Parteipolitische Interessen in den Vordergrund zu stellen  Diese Rede damit abzutun,....er glaube immernoch der lachende "Dritte" zu sein .,ist eine Frechheit und ein Eingriff in die Politik wie ich es nur von der Bild-Zeitung gewöhnt bin.

Robert Wypchlo

Was kann man allen Ernstes noch von den Neuwahlen wirklich Konstruktives erwarten? Die CDU muss bei Scheitern der FDP an den 5% schauen, welche zwei anderen Parteien sie nehmen wird. Und weil sie nicht mit AfD und Linke regieren will, bleiben nur noch die SPD, die Grünen und BSW über. Die Brombeere, die GroKo und Kenia. Davon bleibt die GroKo für die CDU die Komfortzone, in der sie praktisch nichts zu tun braucht. Die anderen Koalitionen wären eine Art Lernzone, da alles neu und unbekannt ist.

Blueeyes97

Scholz erweist der Demokratie mit seiner erneuten Kandidatur als KK doch einen Bärendienst. Würde er sich nun wenigstens verabschieden hätte die SPD eine Chance gehabt. So bekommen wir noch schwierigere Mehrheitsbildungen… was soll das werden- als würde sich da bis Februar noch viel bewegen und viele werden eben aus diesen Gründen nicht wählen

werner1955

Endlich ist das rot/grüne Chaos zu abgewählt. 
Die Bürge r haben jetzt kla rerkannt wer eigentlich noch weiter "Ampeln" wollte. Diese dürften wohl keinen neuen Regierungsauftrag erhalten.  Die massiven Fehler und das das viele Leid was die Ampel Regierung alleien zu verantworten hat, darf nicht nochmal akzeptiert werden. 

wenigfahrer

Also alles wie von Opposition gewünscht abgelaufen, mal sehen wer die Wahl gewinnt und mit welchen Zahlen, das sich viel änder wird und das Geld reicht für die ganzen Versprechen wird wohl etwas schwierig werden. CDU ist nicht mein Ding weil zu wenig Sozial, was wirklich passiert ist für mich als Rentner von großer Bedeutung. 

Vaddern

Merz macht schon auf AfD. Wenn es Deutschland schlecht geht, freut sich der Merz. Bin ich in der Opposition, mache ich der Regierung alle Förmchen kaputt. Hauptsache, Deutschland geht den Bach runter, bis ich drankomme. Das Schlimmste daran ist, dass es dann erst Recht bergab geht, zumindest für den Großteil der Bevölkerung. 

Lucinda_in_tenebris

März heißt Merz

Da beißt die Maus keinen Faden ab.

Spannender für mich eher: Wer wird das Außenministerium leiten, wer das Wirtschaftsministerium.

Parsec

Ich hoffe, dass sich nach der kommenden BT-Wahl nicht wieder eine Sabotage-Partei in die Regierungskoalition mogelt.

Diese unglückselige Zwangshochzeit mit der FDP hat Deutschland mind. 2 Jahre Fortschritt gekostet.

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Bernd Kevesligeti

Was wird bleiben-von der Regierungszeit Scholzens ? Ein Land als Pleitemeile. Über Mieten und sozialen Wohnungsbau braucht man nicht zu reden. Der sozialpolitische Sieg über Industriearbeiter und abhängig Beschäftigte insgesamt. Sinkende Reallöhne-sie werden ohne Widerstand hingenommen. Die Kugel für die Kriegstüchtigkeit hat er mit ins Rollen gebracht-aber er ist ein Aufrüster mit Hemmung (Taurus). Ganz im Gegensatz zu der aggressiven Rhetorik von Merz, Habeck, Hofreiter, Baerbock, Roth und Strack.

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