Kanzler Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag wie beabsichtigt verloren. Nach der Abstimmung traf er Bundespräsident Steinmeier, um ihm die Auflösung des Bundestags vorzuschlagen.
Um Gottes Willen … wie entsetzlich .. :-)
Aber glücklicherweise gibt es ja am 23. Februar schon Neuwahlen … hoffentlich - oder überlegt es sich Steinmeier noch anders .. ?
//überlegt es sich Steinmeier noch anders .. ?//
Könnte er aber mein Tipp er tut es nicht.
Ja, wäre lustig, wenn Steinmeier den Duda machen und auf das Parlament pfeifen würde.
"Bundeskanzler Scholz verliert Vertrauensfrage im Bundestag"
Dann kann es jetzt hoffentlich ohne Quertreiber in der Regierung weitergehen (oder vielmehr voran).
Wenigstens das hat geklappt und Herr Scholz hat - wie geplant - das Vertrauen versagt bekommen.
Seine Rede war aber nichts als Wahlkampf. Und, wie die manch anderer, weit von der Realität entfernt:
„Die nun anstehenden Entscheidungen über die Zukunft des Landes seien "so grundlegend, dass sie vom Souverän selbst getroffen werden" müssten, sagte er.“
Bei manchen Entscheidungen wäre es in der Tat gut, wenn der Souverän die selbst treffen dürfte bzw. wenigstens etwas mitreden dürfte. Stichwort: mehr Bürgerentscheide.
Die Wahl alleine ist leider keine solche, das hat man gut an der Ampel gesehen. Da stand im Koalitionsvertrag schon viel drin, das viele Wähler - wohl vor allem die der FDP - so nie gewählt hätten wenn sie es vorher gewusst hätten. Aber auch sonst wird im Wahlkampf wie immer viel versprochen und wenig gehalten. Und das wird auch diesmal leider nicht anders laufen.
" Die Wahl alleine ist leider keine solche," wenn ich sie daran erinnern darf, haben sie nicht nur ein aktives Wahlrecht, sondern eben auch ein passives. Sie sind also nicht darauf festgenagelt "nur zu wählen". Organisieren sie sich in einer Partei oder Bürgeinitiative.
//„Die nun anstehenden Entscheidungen über die Zukunft des Landes seien "so grundlegend, dass sie vom Souverän selbst getroffen werden" müssten, sagte er.“//
Der Souverän trifft nie Entscheidungen, er wählt Stellvertreter, die seine Wünsche erfüllen sollen.
Und nun? Die Probleme in unserem Land sind enorm, das bestreitet auch niemand. Aber gibt es jetzt tatsächlich Problemlöser oder beschäftigen sich die Koalitionäre der nächsten Regierung wieder mit sich selbst? Heute hat jeder auf den anderen eingehämmert, was für mich ein Zeichen dafür ist, dass man kaum Kompromissbereit ist. Meine Erwartungen halten sich in Grenzen, aber vielleicht sollte man nicht ganz so schwarz sehen und wird positiv überrascht. Lasst euch überraschen hat schon Rudi Carrell gesungen.
>>“Der Kanzler verfehlte damit wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von mindestens 367 Stimmen deutlich“<<
Nach dem Kanzler ist hier bekanntlich vor dem Kanzler und Scholz ist der neue Kanzlerkandidat der SPD. Er wird sicherlich die SPD zu neuen, erfolgreichen Ufern führen.
//Er wird sicherlich die SPD zu neuen, erfolgreichen Ufern führen//
wohl nicht wahrscheinlich, da er ja jetzt eine Mißerfolgshistorie hat.
Was für eine Klatsche für Olaf Scholz. Ich denke, er zieht sich jetzt aus der Politik zurück.
Was für eine Klatsche für Olaf Scholz. Ich denke, er zieht sich jetzt aus der Politik zurück.
Das wäre gut,schon als Hamburger Bürgermeister war er überfordert.
Liebes Sportlexikon, das war doch erst das Hinspiel.
Sie haben den Vorgang offenbar nicht verstanden.
Bis zum 23.02. hat er die Vertrauensfrage längst vergessen .
Eines neues Kapitel der BRD wird aufgeschlagen. Scholz hat auf schwierigen Posten letztlich einen guten Job gemacht und die Republik durch stürmische Zeiten voran gebracht. Jetzt heißt es erneut die Segel setzen und nach vorne schauen.
Den Anker sollten Sie aber auch noch lichten …
//voran gebracht.//
es kracht hörbar im Gebälk der Wirtschaft und in den Sozialsystemen.
Das sehen außerhalb dieses Forums doch wohl viele anders!
>>“Alle 115 anwesenden Grünen-Abgeordneten enthielten sich.“<<
Diese Grünen-Enthaltungen werden dann wie „Nein-Stimmen“ gewertet und das wussten die Grünen dann vorher. Das ist dann der Dank das Scholz in den drei Jahren den Grünen immer und unzweifelhaft die Stellung gehalten hat in der Ampel. Schämen sollten die Grünen sich und ich hoffe das Merz hier aufwacht.
Jeder ist sich selbst dann doch immer am nächsten. Ich finde das Verhalten der Grünen hier geschmacklos.
Warum sollten sich die Grünen schämen ?? Weil Sie das gerne so möchten und auslegen ??
Schämen sollte sich Frau Weidel für Ihre beschämende und Rechtsradikale Positsion gegenüber den Syrern und dem Parlament. Herr Merz für seinen Popolismuss und Herr Lindner für seine Lügen und Heuchlerei.
Die Enthaltungen der Grünen wurden, wie bei jeder Wahl, als Enthaltungen gewertet. Das Sie so unvertraut mit den einfachsten Abstimmungsregeln sind, hätte ich doch nicht gedacht. Dann wissen Sie wahrscheinlich auch nicht, dass das Abstimmungsverahlten der Grünen strategische Gründe hatte und angekündigt war.
Bitte, gerne.
Da haben Sie recht. Deswegen habe ich ja gerne geholfen.
Scholz hält, was er versprochen hat.
Man darf gespannt sein, ob sich der nächste Kanzler auch so verhält, sollte die nächste bunte Regierungskoalition (am kleinsten Partner CSU) scheitern.
Zum Liveticker
Merz kündigt einen Wahlkampf unter dem Motto "Hart in der Sache, anständig im Umgang" an. "Es gibt auch den Tag nach der Wahl, an dem wir in der Lage sein müssen, miteinander zu reden", so Merz.
Sagt ausgerechnet derjenige, der Männer mit Migrationshintergrund als “Paschas” bezeichnet.
Fake News, hat er nicht, er sagte, dass sich deren Söhne in Schule und Kita wie kleine Paschas benehmen. Immer schön bei der Wahrheit bleiben
////Sagt ausgerechnet derjenige, der Männer mit Migrationshintergrund als “Paschas” bezeichnet.//
Nach meiner Erinnerung waren das keine Männer sondern unreife Jungen.
Endlich...
Mir graut es aber vor dem, was als nächstes droht...
Irgendwie hab ich grad gar keine Lust mehr, an Neuwahlen zu denken...
"Irgendwie hab ich grad gar keine Lust mehr, an Neuwahlen zu denken.."
Müssen sie ja nicht. Der künftige Kanzler heißt eh Merz. So klar war das bei noch keiner Wahl. Was wollen sie sich da unnötig mit dunklne Gedanken plagen.
Feuer frei für den Wahlkampf.
Mal sehen, wann die ersten CDU/CSUler ganz offen Liebesgrüße nach rechts schicken...
Ich bin selbst AfD-Wähler und Realist genug zu sagen das es dazu nicht kommen wird. Aber Ihre SPD könnte ja vielleicht mit der FDP koalieren?
Die Brandmauer in der CDU wird nicht fallen. Das würde die CDU innerlich zerreißen. Das würden nämlich viele Mitglieder der CDU nicht mitmachen und auch mit vielen prominenten Namen in der CDU würde das nicht gehen.
Liebesgrüße nach Moskau wären mir lieber …
Dann kann ja jetzt alles seinen vorgeschriebenen Gang gehen - wie beruhigend.
Wünsche allen einen schönen Abend!
Die Regierung hat nicht mal ihre Legislaturperiode durchgehalten, sie hinterlässt ein beachtliches Trümmerfeld und die nächste Koalition aus der politischen Geisterbahn steht schon vor der Tür.
„Wie beruhigend“.
Die Regierung hat ein beachtliches Trümmerfeld der vorherigen Regierung übernommen und dank des Kreml und Herrn Lindner auch nicht so wirklich gute Startbedinungen gehabt.
Aber das interessiert im nach hinein niemanden mehr.
//Dann kann ja jetzt alles seinen vorgeschriebenen Gang gehen - wie beruhigend.//
Es gibt keinen vorgeschriebenen Gang. Es kann Neuwahlen geben oder auch nicht.
D und seine Kanzler, oh jee, ein Jammertal. Nach einem Kriegsverbrecher-Kumpel und einer 16 Jahre Aussitzerin, jetzt der Abgang des nächsten Arbeitverweigerers. Leider die Aussichten mit dem charakterlosen Populisten und Neoliberalen Merz ein nächstes Grauen.
>>“Sie blamieren Deutschland"“<<
Das hat Baerbock sicherlich in weitaus höherem Maße getan als Scholz und dewegen ist dieser Vorwurf von Merz nicht angebracht ohne das er Baerbock erwähnt.
Übermäßige Kritik an den Grünen sind von Merz nicht zu erwarten. Günther und Wüst schieben die CDU gerade in eine neue (alte) Richtung.
Womit dann auch klar ist: mit Merz wird sich nichts ändern .. am Ende holt der sogar noch Habeck in die Regierung als „Wirtschaftsexperten“ ..
Warum? Nennen Sie mal Gründe statt nur Hass und Häme, die aus Ihrer subjektiven Verachtung herrühren. Kommt ja eh nichts.
Können Sie nicht einmal sachlich bleiben?
"Die nun anstehenden Entscheidungen über die Zukunft des Landes seien "so grundlegend, dass sie vom Souverän selbst getroffen werden" müssten, sagte er."
Ich hoffe nur, dass der Souverän hier weise Entscheidungen trifft.
(Pattsituationen; "Weiter so"; Koalitionen von Parteien, die gegensätzliche Programme haben usw. helfen hier nicht weiter. Bisher kann ich leider nicht erkennen, dass eine der im Bundestag vertretenen Parteien ein Programm hat, das auch nur ansatzweise dazu beiträgt, das Land "zukunftsfest" zu machen.)
Ab dem 23. Februar 2025 wird alles besser.
Das glauben Sie doch selbst nicht …
Halten Sie denn im Ernst eine absolute Mehrheit der AfD für möglich ?
Die eigentliche Vertrauensfrage stellt Scholz den Bundesbürgern. Wem werden die Wähler zutrauen, die feststeckende "Kiste" Bundesrepublik wieder flott zu machen? Können wir eigentlich den Wählern vertrauen?
Meine Glaskugel sagt, das wird ein ziemlich zermürbender Wahlkampf. Und ich bleibe immer noch dabei- ich wähle die Tierschutzpartei, verschenke meine Stimme Symbolisch, weil ich alles andere mit meinem Gewissen nicht vereinbaren kann. Sowas gabs noch nie… keine Mehrheiten für nix aber schon mal kategorisch ausschließen mit wem man alles nichts macht. Und was soll am Ende dabei raus kommen? Eine Minderheitenregierung? Ich kann mir nicht vorstellen, dass Merz noch viele Prozentpunkte dazu gewinnt, spätestens wenn die ersten Protagonisten deutlich werden und Klöckner und Spahn sich wieder anbiedern, geht’s gleich mal 5% nach unten. Und Scholz werden nicht mehr als maximal 15-16% noch irgendwas glauben. Die Grünen könnten mit Frauen Idol Habeck noch etwas dazu gewinnen, aber da ist auch kaum mehr Luft nach oben. Und am Ende wird’s Schwarz/ Rot/ Grün und der Wahnsinn ist der Gleiche!
Zermürbend wird der Wahlkampf eigentlich nicht, da die realistischen Wahloptionen nur Parteien umfasst, die bereit sind inhaltlich und rational über Sachthemen zu diskutieren. Das Geschreie und Gebrülle kommt eher von Parteien, die in dieser Wahl glücklichwerweise keine Chance haben.
Wenn sie mit ihrer Stimme lieber einem alten Kanickel eine Gnadenkarotte zukommen lassen wollen, ist das durchaus ehrenswert. Müssen dann aber solche Tiefschläge unter die Gürtellinie sein. Es ist nämlich etwas billig zu behaupten Frauen würden Habeck unterstützen, weil der so gut aus sehe. Ich glaube Frauen sind da deutlich weniger oberflächlich als sie evtl. glauben.
Mir fällt auf, dass man rückblickend sieht, dass fast immer nur SPD-Politiker die Vertrauensfrage stellen und/oder zurücktreten. Die SPD übernimmt also schon immer mehr staatsmännische Verantwortung als die Christdemokraten. Sollte man auch mal positiv anerkennen.
Meine Zustimmung. Von der Person Scholz abgesehen, über die man trefflich streiten kann (bin auch kein Fan von ihm), bietet die SPD an ihren schlechtesten Tagen mehr, als man von Teilen der CDU/CSU (nicht alle über einen Kamm scheren) erwarten kann. Mehrwertsteuersenkung bei Lebensmitteln beispielsweise. Merz hat es sogar vorgerechnet, aber überhaupt nicht kapiert, worum es geht! Die 6 Cent, über die ER lacht, ergeben in größerer Summe die Klientel, "die auf 20 Euro rechnen muss", wie Scholz sagte. Von der CDU kommt ein Retro-Programm "2005 2.0) und ich höre wieder Münte in meinem Ohr. "Mit Leuten wie Merz wird kalt in Deutschland!"
//Die SPD übernimmt also schon immer mehr staatsmännische Verantwortung als die Christdemokraten.//
Frau Merkel wollte lieber weiterregieren als Horst Seehofer entlassen. Die CDU Politiker sind halt stärker als die zarten Spd ler.
Das ging schon ganz schön ab heute im Bundestag. Rolf Mützenich war wirklich der Beste mit den INhalt seiner Rede, sachlich und ehrlich! Und mit der Ansprache zum D-DAY Papier und das man sich damit in Grund und Boden schämen sollte hatte er vollkommen recht! Alle anderen Redner empfand ich eher inhaltslos und immer mit dem gleichen Stumpfsinn!
Olaf Scholz hat sein Ziel erreicht. Jetzt ist Deutschland an der Reihe bei der vorgezogenen BTW das zu tun was getan werden muß und zum Wählen zu gehen und nicht nur hinten rum zu meckern! Dann wird man ja sehen was draus wird und welche Regierung gebildet werden kann!
Auf das Ergebnis darf man gespannt sein!
Bis zur BTW sind es noch 2,5 Monate. Ab 20.1. ist Trump am Ruder.
Je nachdem wie krass Trump regiert, besteht die Chance, dass sich doch noch einige deutsche Wähler besinnen und Vernunft statt Braunblau wählen.
Die Union will ihr Programm gar nicht umsetzten, dazu bräuchte sie die AFD, statt dessen wird sie wieder rote oder grüne Kompromisse eingehen, der Brandmauer sei Dank!
Und ich bin mal gespannt wie diese Kompromisse aussehen werden?in der Migrationspolitik liegen Union und Grüne beispielsweise diametral auseinander und keiner kann hier nachgeben ohne die originäre Wählerschaft jeweils zu verprellen.
Ich verstehe nicht wieso die eigenen Leute noch für Scholz stimmen. Das entspricht dem Signal, sie könnten doch einfach so weitermachen, auch wenn sie politisch handlungsunfähig sind.
Ich verstehe nicht wieso die eigenen Leute noch für Scholz stimmen. Das entspricht dem Signal, sie könnten doch einfach so weitermachen, auch wenn sie politisch handlungsunfähig sind.
Aber es rumort in der SPD,nicht Alle sind mit Scholz zufrieden. Ich habe das Ohr immer noch an Masse.
Da brauchen Sie sich doch nur den Irrsinn anhören den Frau Esken verzapft- da ist null Einsicht für die Realitäten in diesem Land.
Dann geht das Chaos jetzt richtig los. Das Hauen und Stechen um die Kanzlerschaft.
Die Kanzlerschaft bestimmen die Mehrheiten, die das Wahlvolk schafft.
Herr Habeck wird entweder kanzler oder Wirtschaftsminister - der Horror nimmt kein Ende
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Ich hoffe jedenfalls, dass Herr Habeck weiter an der Regierung bleibt, Er hat gute Arbeit gemacht.
Ja, hat er - für seinen US-Auftraggeber. Für Deutschland..... nein.
Warum? Der einzige Politiker mit Niveau und Anstand in dieser Riege des Grauens.
Seine Auftritte in der Küche oder im Altersheim haben Niveau?
Warum, das sind doch akzeptable Optionen / Aussichten für alle Demokraten unter uns
//Herr Habeck wird entweder kanzler oder Wirtschaftsminister//
Die Chancen stehen nicht gut für beide Ämter
„der Horror nimmt kein Ende.“
Da gebe ich Ihnen Recht, unverständlich, dass auch im nächsten Bundestag mit hoher Wahrscheinlichkeit eine rechtsradikale Partei namens AfD ohne politische Inhalte, nur mit Hass und Verachtung ausgestattet, einziehen wird.
Na, das wäre doch immerhin eine positive Perspektive.
Der Horror, aha. Der sachlichste bodenständigste Politiker weit und breit, und der schickt Deutschland ins Herz der Finsternis? Wer soll Ihnen diesen Unfug abkaufen?