Wie verlässlich sind die neuen Machthaber in Syrien? Wie können Kurden und andere Minderheiten geschützt werden? Die EU steht vor vielen offenen Fragen, ein deutscher Spitzendiplomat soll helfen. Von Helga Schmidt.
Israel hat weite Landesteile besetzt und schießt militärische Infrastruktur kurz und klein, Türkei hat weite Landesteile besetzt und bekämpft die Kurden und die EU will jetzt auf diplomatischem Weg ihre Pfründe sichern.
Lasst doch das Land einfach in Ruhe seinen Weg finden, ohne ausländische Einmischung und Bevormundung!
was erwarten sie
die Chance ergibt sich so schnell nicht wieder !
weder für Israel noch die Türkei
Bleiben wir mal realistisch. In Afghanistan war die Sachlage verhältnismäßig einfach. In Syrien meinen viele Nationen, sich austoben zu müssen. Zu viele. Um hier eine einigermaßen annehmbare Lösung zu finden, müssen sehr viele. Und noch sind einige nicht mal in Erscheinung getreten. Da kommt etwas auf uns zu, dagegen ist Afghanistan einfach zu erklären.
Die US-Luftwaffe bestätigte mehrere dutzende Angriffe gegen die Terrormiliz IS. Diese seien Teil der laufenden Mission, den IS zu schwächen. Die Terrorgruppe müsse daran gehindert werden, sich in Zentral-Syrien neu aufzustellen. Die Vereinigten Staaten haben noch rund 900 Soldaten in Syrien stationiert. Die israelischen Luftangriffe richteten sich nach Angaben von Außenminister Saar gegen mutmaßliche Produktionsstätten von Chemiewaffen und auf Standorte von Langstreckenraketen. Man müsse verhindern, dass diese Waffen in die Hände von Extremisten gelangten, sagte Saar.
https://www.deutschlandfunk.de/luftangriffe-der-usa-und-israels-100.html
Wenn es gestattet wird, dass ein Land ein anderes zur Vorbeugung schwächt, dann kann und darf das nicht zum Gewohnheitsrecht werden.
Moment ... das kann nicht sein. Ich erinner mich genau, dass Trump gesagt hat, dass er den IS zerstört hat.
https://trumpwhitehouse.archives.gov/briefings-statements/remarks-presi…
Dann wäre jeglicher Angriff ein Völkerrechtsbruch.
Aber der lügt ja immer."g"
Aber das Recht auf Selbstverteidigung (auch z.B. bei einer andauernden Gefahr angegriffen zu werden) ist doch ein hochkomplexes Thema.
Die Türkei und Israel vergessen?
Aber nein, ein Gewohnheitsrecht sollte da nicht entsehen - von keinem der Länder.
Ich frage mich die ganze Zeit, wem will man noch etwas von Menschen- und Völkerrecht erzählen? Außer einem lauen "Dudu" kommt da nichts. Israel und die Türkei können schalten und walten wie sie wollen. Erdogan "sitzt" schon in Damaskus und Israel ist auf dem Weg (Smotrisch) dorthin. Niemand braucht sich mehr über völkerrechtswidrige Annexionen aufregen.
"Israel hat weite Landesteile besetzt"
Weite Landesteile: Das dürfte wohl "ein wenig" übertrieben sein.
Wie verlässlich sind die neuen Machthaber in Syrien?
Die neuen Machthaber sind dahingehend verlässlich, dass diese dem Islamismus keineswegs den Rücken kehren! Israelische Medien berichteten übereinstimmend, dass die neuen Machthaber in Syrien die Scharia in Syrien einführen möchten!
Desweiteren fürchten sich sich Christen Drusen und Kurden vor den neuen Machthabern.Nach meiner Meinung geben sich die Islamisten dem Westen aufgeschlossen, um die notwendige Unterstützung zu erlangen zum Machterhalt. Ich verweise hier, als Parallele, auf die Taliban, die sich zunächst dem Westen aufgeschlossen zeigte!
Israelische Medien berichteten übereinstimmend, dass die neuen Machthaber in Syrien die Scharia in Syrien einführen möchten!
Die Scharia war immer schon Teil der syrischen Verfassung.
da haben sie möglicherweise Recht
nur Frauenrecht (wie auch immer) besteht seit 1957
keine wird gezwungen mit Schleier rumzuspringen
im Gegenteil an Unis verboten
in Afghanistan auch ?
Wie kommen Sie jetzt auf Afghanistan?
Ja, aber nicht als Staatsreligion eingeführt.
Die Scharia ist ja auch keine Religion.
Das stimmt.
Und für mich sind die Ausreiseverlangen noch viel zu früh, da im Moment die Lage noch sehr instabil ist.
"Israelische Medien berichteten übereinstimmend, dass die neuen Machthaber in Syrien die Scharia in Syrien einführen möchten!"
Dann berichten israelische Medien etwas, was absolut nicht neu ist. Und das hat überhaupt nichts mit den neuen Machthabern, denen ich nicht traue, zu tun.
Schon während der Assad-Zeit hatte Syrien ein dualistisches Rechtssystem mit säkularen und religiösen Gerichten. Zivil- und Strafsachen wurden vor säkularen Gerichten verhandelt, während die Scharia-Gerichte persönliche, familiäre und religiöse Angelegenheiten behandelte.
Was also wollen diese Medien neues verkünden?
Es hat eigentlich überhaupt keinen Sinn, hier über die Scharia zu diskutieren. Es herrscht umfassende Ahnungslosigkeit. Ausnahmen, wie beispielsweise Sie, bestätigen die Regel.
Auch das ist richtig. Aber die säkularen Strukturen wollen die neuen Machthaber abschaffen!
Ohnmacht, ich hoffe, dass der Name nicht die Zukunft prägen wird.
Was gibt es zu verlieren, wenn man dem neuen Regime positiv entgegentritt.
"Das sind frühere Terroristen, die haben sich von Al-Kaida abgetrennt", betont Bettel. "Das sind keine Engel."
Da könnte man sicherlich unendliche Listen mit Namen ausfüllen.
Bestehende Sanktionen sollte man (teilweise) insbesondere unter Aspekt aussetzen, was für die Bevölkerung Vorteile bringen würde.
Ob es überhaupt möglich ist, die anderen Akteure zu einem Einlenken bei ihren Kampfhandlungen in Syrien zu bringen, das ist sicherlich zweifelhaft.
>>"Dabei dürfte es um die Zukunft der Flüchtlinge aus Syrien gehen, möglicherweise aber auch um die heikle Frage der militärischen türkischen Angriffe gegen Kurden auf syrischem Staatsgebiet"<<
Viele der syrischen Flüchtlinge sind bereits aus der Türkei nach Syrien zurückgekehrt. Wichtiger finde ich das keine Assad-Schergen in die EU und hier besonders nach Deutschland kommen.
Wir wissen, dass das Ihr Motto ist; auf den einfachsten Nenner gebracht: "Alle raus, keiner rein."
Ich würde das nicht so pauschal sagen wollen wie Sie.
Von den Millionen Schutzsuchenden sind nur "eine Handvoll" zurück nach Syrien!
In den Nachrichten wurde letztens von 8000 bis 10 000 gesprochen, die aus der Türkei wieder zurück gegangen sind.
Und das ist auch gut so, weil die Lage noch sehr instabil ist.
Ein ganz wichtiger Punkt neben der Einbindung aller Gruppen am Aufbau eines neuen syrischen Staatswesens ist die Einhegung Erdogans und Netanyahus. Die Fortsetzng der völkerechtswidrigen Angrifffe behindert eine schnelle Etablierung einer neuen Regierung. Notfalls muss Europa sich Sanktionen vorbehalten. Ich weiß, ein sehr blauäugiger Wunsch, leider.
Schwer zu sagen. Ich denke beide Seiten, die Türkei und Israel werden Ihre Interessen in Syrien zu wahren versuchen und ich kann Israel verstehen dass sie die Kriegsmaschinerie von Syrien zerstört hat. Ich kann auch die Türkei verstehen das die nicht wollen das sich die Kurden in Syrien breit machen. Die Kurden wollen einen eigenen Staat errichten der aber nach meinen Kenntnissen in Syrien nichts verloren hat.
Was hat die Türkei dazu zu sagen?
Syrien ist ein souveränes Land - da braucht es keine Einmischung durch die Türkei.
Und ganz sicher keine Bomardierung aus der Türkei - immer vorausgesetzt, die Syrer haben nichts gegen die Kurden in ihrem Land.
Nur Einmischung der Türkei? Wenn ich Taten und Verlautbarungen von Netanjahu anschaue/anhöre, ist der auf einer Stufe mit Erdogan.
"Syrien ist ein souveränes Land - da braucht es keine Einmischung durch die Türkei."
Aber auch nicht Israels.
Wie soll so Souveränität entstehen, wenn von außen soviele mitmischen? Unabhängig der jetzigen Übergangsregierung, die vermutlich auch die zukünftige sein wird. Davon gehe ich persönlich aus.
Sie haben bisher nicht einmal die militärische Einmischung Russlands in Syrien, in der Ukraine, in Georgien, in Moldau kritisiert. Ihre Kritik ist äußerst einseitig.
"...und ich kann Israel verstehen dass sie die Kriegsmaschinerie von Syrien zerstört hat."
Das ist etwas, was ich noch verstehen kann. Wieso aber breitet sich Israel in Syrien aus? Völkerrechtswidrig wohl gemerkt.
Das ist derzeit das Grundübel in der Welt, dass jeder glaubt, seine Interessen mit Gewalt wahren zu müssen. Und dann wundert man sich, wenn die Menschen sich wehren.
Blauäugig vielleicht, aber das würde ich mir auch wünschen.
Dabei hat der Westen ein Druckmittel gegen die HTS:
Die Aufhebung der bestehenden Sanktionen gegen Syrien und die Freigabe der Ölquellen ..
Sie scheinen zu glauben, dass alles mit Druck zu lösen ist. Nachhaltiger sind Lösngen, die auf Augenhöhe vereinbart werden, auch wenn das für viele nicht vorstellbar ist.
Weshalb man Netanjahu einhegen müsste, ist nicht nachzuvollziehen! Israel hat kein Interesse an einen Krieg in der Region. Allerdings fürchtet Jordanien aber auch die palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah eine Machtübernahme von Islamisten, wie seinerzeit zur Zeit des arabischen Frühlings. Von daher müsste die Lehre aus der Geschichte sein, Syrien mit diesem neuen Machthaber nicht zu unterstützen.
"srael hat kein Interesse an einen Krieg in der Region"
Israel führt bereits einen Mehrfrontenkrieg, den Netanyahu nicht beenden will, auch gegen den Wunsch eines Teils seiner Bvölkerung. Er wird so immer mehr Unterstützer verlieren.
Und Netanjahu und seine Rechten schalten und walten lassen, wie es beliebt? Ohne Rücksicht auf die syrische Bevölkerung. Glauben Sie, dass die syrischen Bewohner des Golan über diese völkerrechtswidrige Ausbreitung begeistert ist?
Tatsächlich berichten israelische Medien, dass die Dörfer in der Pufferzone im Golan sehr froh darüber sein sollen, nicht mehr der neuen Führung in Damaskus ausgeliefert zu sein.
Der Diplomat der EU kann jetzt noch nicht viel ausrichten. Die Machtstrukturen sind noch im Fluss. Wenn er gut zuhören kann, kann er sich mit dem Gehörten ein Bild über mögliche Entwicklungen in der Zukunft zusammenreimen. Das ist aber bei so ungefestigten Strukturen wie jetzt keine sichere Handlungsgrundlage für darauf fussende Aktionen der EU.
Zur Aussage der neuen EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas .Die EU dürfe in Syrien "kein Vakuum" zulassen":
Vor allem darf sie nicht zulassen, dass die syrische Bevölkerung durch Druck von außen (weiter) gespalten und dadurch daran gehindert wird, sich selbst gemeinsam um die Organisation des zukünftigen Gemeinwesens in ihrem Land zu kümmern. Dabei ist sie bzw. die politischen Akteure dort allerdings auf kompetente und vertauenswürdige (d.h. nicht von 'eigenen' Interessen geleitete) Unterstützung angewiesen.
M.Ohnmacht ist zwar Deutscher, geht aber in EU-Auftrag nach Sysrien. Das macht es etwas leichter, dennoch ahnt man, was die islamischen Exponenten ihm durch die Blume sagen weden: Sorgt vor allem dafür, daß Israel sich nicht zu Herren der Region macht.
Da ist der Name wohl schon Programm: Ohnmacht. Einen ähnlichen "Unterstützungskurs" hatte man ja in Afghanistan auch vor - kläglich in die Hose gegangen. Das Geld nehmen sie zunächst gern, dann aber hurtig in den Gottesstaat. Mein Appell an die Frauen: Bloßnichtvdahi gehen, das wird zum Alptraum.
Wenn man Syrien helfen möchte ist es unerläßlich, daß man einen EU-Diplomaten dort hinschickt, Die jetzigen Machthaber sind hoffentlich vernünftig genug und lassen diplomatischen Beziehen zu. Nur so kann man auch abschätzen wie das in Sysrien weitergeht und was die jetzigen Machthaber vorhaben!
"...was die jetzigen Machthaber vorhaben!"
Allein auf deren Vorhaben kommt es offensichtlich nicht an. Was haben Israel und die Türkei dort zu suchen?
Abwarten, es ist für Europäer nicht einfach, sich in diesem Pulverfass ein Bild zu machen. Irgendwie traut dort keiner dem anderen und die einzelnen Volksgruppen sind nicht für jeden Aussenstehenden erkennbar. Es ist wohl eher die Frage, wann und wo es wieder knallt, als die, ob es wieder eskaliert. Wir Europäer sollten uns raushalten, unsere Einmischung ist nicht unbedingt hilfreich, unser Geld ist aber immer sehr willkommen, unsere Waffen auch. Und genau beides würde ich zur Zeit auf keinen Fall liefern.
Wenn es nicht so Ernst wäre:
Die letzte Hoffnung der Kurden heißt Ohnmacht ?
Das macht ja wirklich Hoffnung ..
Und wieder verhöhnen sie die Opfer.
Was für ein sinnloser Kommentar.
Beim ganzen Thema darf jetzt niemand glauben und so naiv sein, daß der Sturz Assads durch die HTS-Miliz, innerhalb kurzer Zeit gleich alles Friede, Freude, Eierkuchen wäre. Wenn Syrien und sein Volk aber die Chance ergreift und auch ein friedliches Land ohne Unterdrückung möchte, dann können sie auch auf Hilfe von außen jederzeit rechnen. Aber das braucht Zeit und geht nicht von heute auf morgen!
Genau, die SyrerInnen müssen erstmal selbst kapieren, was da gerade passiert ist, wie die Zukunft aussehen könnte und was da noch so alles zu bedenken ist.
Die brauchen einfach Zeit und nicht jetzt schon die Rückkehrorgien.
Erst mal abwarten wie sich die neuen Machthaber in Syrien verhalten. Viel wichtiger ist m.E. das die EU und auch die USA auf Israel und die Türkei einwirkt und beide Staaten aufhören Syrien zu bombardieren bzw. Aufhören Gebiete zu besetzen.
Syrien wird nun zum 2. Afghanistan mit allem Islamistenterror Drum und Dran. Wäre es anders, dann hätten sich die Syrien-Eroberer vom Islamismus losgesagt. Es gibt keinen Kuschel-Islamismus. Den täuschen die Eroberer nur deshalb vor, weil sonst die Alliierten von USA bis Rußland sofort in Syrien einmarschieren würden.
So schnell kann es gehen. Gestern noch eine islamist. Terrororganisation, auf dessen Anführer 10 Millionen Dollar Kopfgeld gesetzt ist - heute best friends. Der sogenannte "Wertewesten" zeigt mal wieder seine verlogene und heuchlerische Fratze in voller Pracht.
Wieso 2 Wochen? -
08.12.2024 - Das ist der Tag, an dem Assad als gestürzt gemeldet wurde. Das sind 8 Tage, bis die EU einen Gesandten schickte. Das sind 8 Tage, in denen sich die Rebellen sortieren konnten.
Da finde ich die EU wirklich schnell.
https://www.tagesschau.de/syrien-sieg-rebellen-entwicklung-100.html
Das ist ein gutes Signal. In der jetzigen Situation heißt es erst einmal sondieren, verstehen. Der Aufbau Syriens ist kein einfaches Unterfangen, aber Deutschland sollte sich hier nicht übergehen lassen.
Man sollte den Islamisten kein Wort glauben. Die islamistische Ideologie, die nach Weltherrschaft und Ermordung aller Andersgläubigen strebt, ist mit Demokratie unvereinbar. Die Islamisten machen nur deshalb gute Miene zum bösen Spiel, weil sie die EU nun politisch unterwandern wollen für ihren nächsten Eroberungsfeldzug nach Europa.
Die Situation in Syrien ist fragil. Dort ist aktuell ein Machtvakuum. Dieses Vakuum wird sich füllen. (Irgendwie.)
Ich hoffe sehr, dass das Vakuum sich in einer Form füllt, die es den Menschen (Zivilbevölkerung) in Syrien ermöglicht, in Frieden und in Sicherheit zu leben, Syrien wieder aufzubauen und dort ein gutes Leben zu führen.
Wir können nur hoffen, dass sie genug Hilfe bekommen, die zur Stabilisierung der Situation beiträgt. (Und nicht, dass das Machtvakuum in einem weiteren Bürgerkrieg o.ä. endet.)
Man stellt sich nun im Westen gegenüber den Islamisten in Syrien genauso naiv an wie 2014 gegenüber Putin, als dieser sich die Krim unter den Nagel gerissen hat.
Reden ist immer wichtig... Nur sind die Themen gesetzt und man versucht jetzt Syrien im Sinne der EU/NATO/USA zu beeinflussen sowie generell Einfluss zu gewinnen.
Kann sich als Spiel mit dem Feuer herausstellen. Umgekehrt muss man aber versuchen, Syrien zu helfen und beim Wiederaufbau zu unterstützen. Idealismus - ich hoffe dass Aufbau- und humanitäre Hilfen nicht in irgendwelchen Waffensystemen oder zu tiefen Taschen enden.
Die Menschen und die Region brauchen Frieden, Stabilität und Perspektiven...
Keine Religionskriege oder Stellvertreter Kriege, die dort gerade noch toben...
Da der Staatstreich von der Türkei ausgeht, sollte der Diplomat dorthin reisen. Ob "die Besen" des Zauberers noch aufzuhalten sind? Werden die Kurden mal wieder fallen gelassen?
Beim Umgang mit diesen Islamistenterroristen ist die EU genauso naiv und weiterbildungsresistent wie die USA und Rußland, die vor Jahrzehnten die Islamisten mit Waffen ausgestattet hatten.
Interessant wie der Westen hier versucht bei den Terroristen zu lobbyieren ..
Herr Ohnmacht (der könnte mit seinem Namen gerne auch Botschafter in Moskau werden .. ) :-) wird auszuloten versuchen was von dem militärischen Material der syrischen Armee noch übrig ist und in die Ukraine geschickt werden kann … die Islamisten sind wahrlich keine Freunde Russlands.
Außerdem geht es um die Rückführung syrischer Flüchtlinge (darunter vieler Kurden) nach Syrien.
Ich verstehe nicht was an dem Schutz der Kurden heikel sein soll … weil ein NATO Staat einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Nachbarland führt ? Warum ist das heikel ? Aus Opportunismus?
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//Ich verstehe nicht was an dem Schutz der Kurden heikel sein soll//
Sie wollen einen eigenen Staat, den niemand ihnen zugestehen will.
Wer ist niemand ? Die EU ? Die USA ?
Na Russland und China bestimmt nicht.
Ganz vorne die Türkei!
Um all das, was Sie hier schreiben geht es nicht primär, sondern num Hilfe bei der Etablierung einer für alle Gruppen tragbaren Regierung. Wenn Rußland endgültig das Land verlassen hat, besteht zumindest die Chance auf ein friedliches Zusammenleben in Syrien.
"der könnte mit seinem Namen gerne auch Botschafter in Moskau werden"
Ich kaufe Ihnen nicht ab, dass Sie jemand anderes als Graf Lambsdorff dort sehen wollen....
Einen "völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Nachbarland" führt das Land, das Assads mörderisches Foltersystem über Jahre gestürzt hat.
Sie stellen Zusammenhänge her, die keine sind.
Es geht weder um Russland, noch die Ukraine.
Haben sie genausoviel Mitgefühl, mit den Geflüchteten, des russischen Angriffskrieges?
Ich will Ihnen hier ungern widersprechen, da wir mMn auf derselben Seite sind. Aber es geht sehr wohl um Russland, und es geht auch um die Ukraine, wenn wir über Syrien reden. Das ist alles nicht so offensichtlich, da große Distanzen dazwischen liegen. Nichtsdestotrotz muss man die Zusammenhänge sehen zwischen Syrien, Russland, Flüchtlingskrise, Ukraine.
Und ich für meinen Teil sehe vor allem einen Verursacher.
Ja, es ist wirklich faszinierend wie diese freien Reporter des Westens, die u.U. sehr gute Leben führen, sich erdreisten, überall in der Welt unter die Motorhaube zu schauen. Letztens z.B Spiegel-Korrespondent Marc Pitzke, der das amerikanischen Gesundheitssystem vor laufender Kamera im Interview vernichtend beurteilte.
Noch viel faszinierender ist jedoch, dass man solche kritischen Stimmen selten von innerhalb der RF hört.
Ok, jetzt haben Sie mich überzeugt. Das muss der Beweis sein, dass Putin alles richtig macht. /s