Als Donald Tusk vor einem Jahr Ministerpräsident Polens wurde, begleiteten ihn große Erwartungen. Zwölf Monate später zeigt sich, wie mühsam der Wandel ist. Das liegt auch an einem Dauerstreit mit Präsident Duda. Von K. Joachim.
Naja, Tusk hat ja bisher in seinen Amtszeiten wo auch immer auch nicht so ganz tolle Politik gemacht und damit auch Raum für PiS geöffnet.
Jetzt haben er und die Polen den Salat: Nur wenig geht ohne Präsidenten, nur wenig ohne die Fundis auch in der Koalition.
Und: falls D da mal Lehrer gewesen sein sollte - hat es totalversagt....
Andersrum wird ein Schuh draus.
Er würde gern scheitert aber oft an dem totalen boykott von Duda. DEr ist der Vorgängerregierung voll ergeben und versucht alles um die man muss es Zerstörung nennen der demokratischen Struktur durch die PIS zund erhalten in der hoffnung did Pis kommt wieder. Aktuell geht nur warten und hoffen auf die nächste Präsidentenwahl.
Danach kann endlich der Reparaturprozess fortgesetzt werden.
dieser Duda wurde vom Volk gewählt mit 51 %
nicht gerade überwältigend aber mit 49% war der Konkurrent wohl noch weniger überzeugend
Zu den wichtigen Themen Migration/Asyl und Russlandpolitik sind sich Tusk und Duda aber einig.
Gut so.
Nicht alleine Probleme mit Duda und damit auch die Klique um Kascynski stoppen immer mehr eine ehrliches Engagement Polens für Europa und EU.Daher sollte man endlich erkennen, Tusk ist und bleibt dem polnischen Gesamtprozess verpflichtet.Mit diesem versucht Polen wenig freundschaftlich seine eigenen Ziele, nämlich die EU-Töpfe für sich zu leeren, Vormachtstellung gerne auch gegen EU“Partner“ auf zu bauen und vor allem das große Ziel, doch noch Billionenzahlungen von Deutschland ab zu pressen zu erreichen. Tusk kaschiert dies mit freundlicher Mine und normalen Umgangsformen. Ein Mittel mit dem deutsche Politiker immer wieder das Gefühl ausgelöst wird mit Freunden am Tisch zu sitzen, was dann immer teuer wird für Deutschland. Alle, außer deutsche Politiker, wissen, dass in der Politik bestenfalls gemeinsame Interessen vorkommen, aber bestimmt nicht wahre Freundschaft. Mit diesem Wissen wäre unsere enorme Ausgabenpolitik bestimmt auf ein Haushalt rettendes Maas zurück führen.
Verzeihung aber das ist populistisch und zwar schon extrem. 1. Kein land hat freunde auch Deutschland nicht. Alle Länder haben interessen mehr nicht. Ihre Vermutung ist ehr Verschwörungstheorie!
Die Forderungen nach Billionenzahlungen sind eigentlich polnische Innenpolitik. Das kann und sollte man getrost ignorieren. Nicht ignorieren sollte man die klugen Entscheidungen Polens bezüglich Asyl/Migration, Energie- und Russlandpolitik.
International geshen haben Staaten nur Interessen und diese versuchen sie durchzusetzen. Wer etwas andere glaubt, glaubt an den Weihnachtsmann!
Interessen koennen dem Allgemeinwohl dienen. Wer in diese Allgemeinheit gehoert, ist nicht notwendig nur in dem Staat zu finden. Dieses "Staaten haben nur Interessen" impliziert meistens nur selbstgesetzte enge Weltbilder. Kommt eben drauf an, wer es sagt.
Polen sei selbstbewusster als jemals zuvor.
Gut so.
Für das deutsch-polnische Verhältnis bedeute das vor allem, dass das alte Lehrer-Schüler-Verhältnis nicht mehr gelte, auch wenn das Teile der deutschen Bundesregierung noch immer nicht verstanden hätten.
Mir ist nicht bekannt, was Polen jemals von der Bundesrepublik Deutschland hätte lernen sollen.
Mir ist nicht bekannt, was Polen jemals von der Bundesrepublik Deutschland hätte lernen sollen.
Mir schon. Alle können voneinander lernen. Und auch Deutschland hat allen Grund, selbstbewußt zu sein.
Versprechen werden von Politikern gemacht, um Wahlen zu gewinnen. Ob diese Versprechen jemals realisierbar sind, wissen sie oft nicht oder negieren diesen Punkt einfach. Ich kann mich an gleichartige Versprechen in Deutschland erinnern, beispielsweise Klimageld, obwohl niemand wusste, ob und wie dies umgesetzt werden kann. Tusk muss sich mit anderen Politikern arrangieren, muss Kompromisse eingehen - und die Versprechen bleiben auf der Strecke. Das ganze nennt sich Politik.
Tusk muss sich mit anderen Politikern arrangieren, muss Kompromisse eingehen - und die Versprechen bleiben auf der Strecke. Das ganze nennt sich Politik.
Demokratie ist nichts für Menschen, die keinen konstruktiven Streit ertragen und sich nur nach einfachen "Lösungen" sehnen.
Und die Demokratie wurde auch nicht am Stammtisch erfunden.
in Griechenland weiß ichs nicht
aber in der französischen Aufklärung in Pariser Kaffeehäusern
Wenn Tusk die absolute Mehrheit gewonnen hätte, hätte Er seine Versprechen einfacher durchziehen können. Die hat Er aber nicht, also muss Er Kompromisse eingehen.
Na ja Brecht war ja auch kein Demokrat ... oder anders gesagt, er hat keine echte Legitimation Aussagen zur Demokratie zu machen - da er ja den netten SED Staat tollgefunden hat und damit die Demokratie implizit ablehnte. All jene, die finden, wenn die Wahlen nicht das von ihnen präferierte Resultat liefern, dass die Wähler falsch funktionieren, haben selber ein ziemliches Demokratiedefizit. In Polen sind über die Verfassung und die Judikative ziemlich starke Veränderungsbremsen vorhanden - aus historischer Erfahrung, weil man nicht will, dass da eine politische Kraft an die Macht kommt und das System mal kurz umstellt. Sehnsucht nach solchen Dingen haben nur Kräfte deren Ziele eigentlich nicht demokratisch sondern diktatorisch sind! Die sprechen dann gerne vom Durchregieren ...
B.Brecht das Demokratieverständnis abzusprechen dürfte schon etwas faktenfremd sein. Er war ein Sozialist, ok., aber wie er die Entwicklung der DDR zur Diktatur gesehen hätte, können wir aus seinen Schriften nr vermuten, wahrscheinlich ähnlich wie Biermann, Heiner Müller etc.
Und dass die PIS das polnische System kurz mal umgestellt hat Richtung Diktatur, ähnlich wie Orban in Ungarn, gefällt Ihrer Lieblingpartei natürlich. Bereits einmal haben wir in D erlebt, wie die Demokratie demokratisch ausgehebelt wurde, darauf bezieht sich wohl Brechts Zitat von den dümmsten Kälbern, die ihren Schlächter selber wählen.
h nicht eingelöst?
Wann haben Regierungen das schon mal gemacht. Am Wahlabend sind die Programm oft nur noch Altpapier . Dann gehts um alternativlose Fakten, Geld, Macht usw.
Wissen Sie, in einer Demokratie braucht eine Regierung auch entsprechende parlamentarische
Mehrheiten um die Gesetze durch zu bekommen. Wenn Sie das verstehen. Oft wird hier geschrieben, das nennt sich Demokratie. Als anständiger demokratischer Wähler sollte man das wissen.
Ist bei keiner Partei anders.
Tust kennt sich gut im EU System aus. Ich denke er spekuliert auf Zuschüsse aus Brüssel, zahlt vvm deutschen Steuerzahler, füt jeden Minischritt den er machen wird
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Die Moderation
Wenn man in einer Demokratie Parteien hat, die nur das Allgemeinwohl schädigen wollen, wirds sehr schwer gut zu Regieren.
"Hinter der Trommel her trotten die Kälber, das Fell für die Trommel liefern sie selber." (Brecht)
Das kennen wir in D leider auch nur zu gut.