Als Donald Tusk vor einem Jahr Ministerpräsident Polens wurde, begleiteten ihn große Erwartungen. Zwölf Monate später zeigt sich, wie mühsam der Wandel ist. Das liegt auch an einem Dauerstreit mit Präsident Duda. Von K. Joachim.
Polen hat noch lange an der Hinterlassenschaften der rechtspopulistischen Regierung zu knabbern.
.... und ist mehr als Deutschland vom Krieg in der Ukraine betroffen. Auch die Grenzkonflikte mit Belarus sind eine zusätzliche Belastung für das Land.
Warum ist Polen vom Krieg in der Ukraine mehr betroffen?
Ein Blick in den Atlas hilft. Über Polens Ostgrenze kommen jeden Flüchtlinge, die von Russland dorthin gebracht werden. Ein Teil von Putins hybrider/perfider Kriegsführung gegen des Westen.
"Ein Teil von Putins hybrider/perfider Kriegsführung gegen des Westen." Was ein Teil der Bevölkerung nicht wahrhaben will, weil mental zu belastend ;-)
➢ Warum ist Polen vom Krieg in der Ukraine mehr betroffen?
Weil Polen eine Landgrenze zur Ukraine hat. So was hat Deutschland nicht.
Außerdem hat Polen noch dieses belämmerte Kaliningrad an der Hacke als Fossil aus WK II.
Sehr guter Artikel
Kleines Kompliment an die Redaktion für einen journalistisch sehr gut gemachten Artikel, der uns Einblicke ins befreundete Nachbarland öffnet. Ich halte öffentlich-rechtlichen Rundfunk für wichtig.
Schließe mich gerne an!
Ick mir ooch!
Schließe mich auch an.
Geselle mich dazu !
Ich schließe mich Ihrem Kommentar sehr gerne an!
Da mache ich auch mit!
Einblicke ins befreundete Nachbarland,,,
Es gibt auf beiden Seiten der Grenze immernoch große Skepsis.
Die Freundschaft ist leider etwas getrübt und die Reparationsforderungen an Deutschland in Höhe von 1,3 Billionen Euro werden zwar von der gegenwärtigen Tusk- Regierung nicht ausgesprochen, aber auch nicht abgelehnt.
Dabei scheint es irrelevant, daß Polen seit seinem EU- Beitritt der größte Nettoepfänger ist und Deutschland der größte Nettozahler und auch die immernoch sind die völkerrechtswidrige Vertreibung von 3,25 Millionen deutschen Menschen aus Polen, die hunderttausende auf der Flucht umgekommenen Deutschen und die Einverleibung von z.B. Schlesien sind nicht von Allen vergessen.
In Deutschland ist die Skepsis allerdings geringer als in Polen.
"Bis zur nächsten Wahl wird es in diesem Parlament keine Mehrheit für eine legale Abtreibung im vollen Sinne des Wortes geben. Da machen wir uns nichts vor", gesteht Tusk im August bei einem Treffen mit Jugendlichen ein.
Schade.
wenn es "der" Bürger nicht will
wollte er es, dann hätte er für ne entsprechende Mehrheit im Parlament gesorgt
„Der Bürger“ stimmt nicht über einzelne politische Vorhaben ab. Er kann nicht einzelne Vorhaben der präferierten Partei abwählen. Und „die Bürgerin“ natürlich auch nicht.
wohl wahr !
sein besonderes Anliegen war wohl Schwangerschaftsabbruch
trotzdem reichte die Mehrheit nicht
Ja, weiß ich. Trotzdem schade.
➢ … wollte er es, dann hätte er für ne entsprechende Mehrheit im Parlament gesorgt.
Das hätte er selbstverständlich gar nicht gekonnt, selbst wenn er gewollt haben würde.
Auf dem Wahlzettel gab es kein Feld zum Ankreuzen:
〇 Schwangerschaftsabbruch legalisieren - JA - das will ich.
Der Bürger kann sich keine Parlamentsmehrheit zusammenstellen wie Kuchen beim Bäcker, die hüpft und springt, heute das beschließt, was der Bürger will, und morgen dann was anderes, wonach dem Bürger gerade lustig ist.
"Warum Tusk sein Reformversprechen noch nicht eingelöst hat"
Weil ihm das wegen zu vieler und zu großer Hindernisse nicht möglich war:
"Doch viel getan hat sich nicht: Reformbemühungen scheitern immer wieder an den Differenzen unter den Koalitionären, unter denen auch streng konservative Parteien sind".
Dies ist aber eher der rechtlichen Ausgestaltung der polnischen Demkratie geschuldet, als der PiS. Nachdem diese auf dasselbe Problem in umgekehrter Richtung gestossen war, versuchte sie ja die Richtermasse auszuhebeln. Damals fand man das entsetzlich, nun zeigt sich dass in umgekehrter Richtung dieselben Hemmnisse dem "Durchregieren" im Weg stehen. Dies ist offensichtlich institutionell gewollt! Mit anderen Worten, man sollte sich in Polens Politik bewusst sein, dass Änderungen eine sehr lange Zeit brauchen und eine politische Konstanz bedingen. Diese fehlt aber den augenblicklichen Kräften, da ein Auseinanderbrechen der Koalition nach den nächsten Wahlen absehbar ist.
>>"Tusk startet eigene Initiativen in der Sicherheitspolitik, baut Allianzen mit den baltischen Staaten, mit Skandinavien und Frankreich auf. Berlin ist da nicht immer dabei."<<
Ja die linke Ampel in Berlin und hier besonders die verantwortliche Frau Faeser sperrte sich ja bisher gegenüber allen Vorschlägen zur Migrationsbegrenzung (und Umsetzung derer), die die genannten EU-Partner ausgearbeitet hatten.
Da müssen Sie etliche Sachen verpasst haben - lesen Sie doch mal nach.
Und schon wieder das Thema gewechselt…
"Und schon wieder das Thema gewechselt…" Genau genommen wechselt er in das Immergleiche.
Wann kapieren Sie es dndlich, wir haben zuwenig Migration, wenn jetzt noch ein grosser Teil der syrischen Ärzte 6000+ bis 20000) freiwillig das Land verlässt, dann gute Nacht Gesundheitssystem
es gibt 5.000 syrische Ärzte in unserem Land bei knapp 1 Mill Syrer
was passiert wenn beide gehen ?
übrigens beträgt der Ausländeranteil über alle Gruppen bei Ärzten ca 13.7 %
der Ausländeranteil im Land 12,7 %
von daher würden einige fehlen
ein Grund für wirtdchaftliche Stagnation ist der Fachkräftemangel
Man muß die Gesamtbilanz sehen und da sieht es etwas weniger rosig aus als Sie es zeichnen.
noch weniger rosig, richtig, wir brauchen nach der Wirtschaftsweisen Schneider deutlich mehr Migration
Was hat das mit dem Thema zu tun?
Lesen Sie nochmal den Artikel. Ich denke Sie was übersehen.
Die Ampel ist out. Wozu noch Bashing ? Es ist Ihnen scheinbar eine Herzensangelegenheit in jeden Thread der eröffnet wird mindestens einmal die "linke" Ampel oder die EU zu erwähnen und für irgendetwas verantwortlich zu machen.
Selbst wenn es mit dem Thema nix zu tun hat
Aber in Sachen Sicherheutspolitik macht Tusk einen verdammt guten Job. Leider zögerte Scholz immer wieder, wenn es um eine effizientere Waffenlieferung an die Ukr ging. Wertvolle Zeit ist dadurch verloren gegangen. Polen ist dank Tusk ein verlässlicher Partner innerhalb der NATO geworden, mit einer klaren Haltung gegenüber Putin.
Frau Faeser hat sich viel zu viel an die AfD angelehnt mit Ihren Gesetzen!
Und es gibt Gesetze, die können nicht einfach so geändert werden - z. B. Menschenrechte!
Polen ist ein streng katholisches Land. Sogar bei jungen Leuten ist die Kirche populär.
Deshalb ist eine Legalisierung der Abtreibung in Polen schwer vorstellbar.
Die Kirche bejaht das Leben, aber sie hat mit dem staatlichen Rechtssystem nichts zu tun. Die Kirche kann auf dem Weg der Läuterung aggieren, aber wohl nicht mit der Drohung von staatlichen Strafen. "Gebt dem König, was des Königs ist" heißt die Bibelstelle, auf deren Grundlage bereits im Mittelalter die Kirche auf das materielle Recht verzichtete, um die religiöse Stellung als eigenen Stand zu sichern.
Weshalb also hinter dem Mittelalter zurückspringen? Das werden sich auch die jungen Polen und Polinnen fragen.
Leider ist in vielen Ländern festzustellen, das religiöse Institutione wieder mehr Einfkuss auf die Politik nehmen bzw. Politiker die Religion wieder als Vehikel zur Macht benutzes.. Drunter sind auch große Staaten wie die USA, Rußland, Staaten in Südamerika und einige mehr. Eigentlich war die Trennung von Staat und Religion immer ein Unterscheidungsmerkmal zum Islam. Ich hoffe, die Aufklärung wird nicht rückabgewickelt.
Ich finde eine säkulare Ordnung wie in USA richtig. In Deutschland haben wir das leider nicht, siehe Kirchensteuer.
In Polen ist die Kirche von enormen Einfluss (Radio Maria). Der EU Beitritt Polens 2003 war nur möglich weil die Kirche „ja“ gesagt hat. Und dass das Deutsch-polnische Verhältnis nicht noch viel schlechter ist ist ebenfalls der katholischen Kirche zu verdanken.
Es geht hier auch nicht ums Mittelalter sondern um die prinzipielle Frage ob eine Frau über das Leben in ihrem Bauch frei und allein bestimmen darf oder nicht. Angenommen, wir wären alle in der Retorte gezeugt worden. Dürfte dann bis drei Monate nach Beginn der Zellteilung die Retorte straffrei abgestellt und entsorgt werden? Ich denke, nicht ..
Die Kirchensteuererhebung ist eine Dienstleistung der Finanzbehörde und wird von den Kirchen vergütet. Das hat also nichts mit Entsäkularisierung zu tun. Und wollen Sie etwa bestreiten, dass die Evangelikalen einen weit größeren Einfluss auf die Politik der USA haben als die Kirchen hier auf die deutsche?
Die polnische Kirche hatte gar keinen Einfluss.
siehe dort.
https://www.humanistische-union.de/publikationen/vorgaenge/174-vorgaeng…
Der Weg der USA führt direkt zu einer evangelikalen Ordnung, da ist nicht mehr viel säkulär.
das scheinen sich die Polen auch gefragt haben und lehnten im Parlament eine Freigabe des Schwangerschaftsabbruch ab
was wollen sie jetzt daran rumdeuteln ?
Polen ist ein streng katholisches Land. Sogar bei jungen Leuten ist die Kirche populär.
In Polen identifiziert sich die Mehrheit der Jugendlichen nicht mehr mit der kath. Kirche.
Und in Polen leben auch Muslime.
Und in Polen leben auch Muslime.
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stimmt
weniger als 0,1 %
))sarkasmus aus((
und das Interesse, dass das mehr werden (Asylanten aus dem Nahen Osten) ist äußerst gering
Sie beschreiben die Situation sehr zutreffend. Gegen den Wuderstand der katholischen Kirche wird das AbtreibungsR in Polen letztlich nicht reformierter sein.
Zwölf Monate später zeigt sich, wie mühsam der Wandel ist. Das liegt auch an einem Dauerstreit mit Präsident Duda.
So ist das, wenn Parteien jenseits der Brandmauer an die Regierung kommen, verduchen diese die demokrstischen Strukturen so abzubauen und zu blockieren, dass diese nicht mehr funktionsfähig sind oder es sehr lange braucht, diese zu reparieren
Brandmauern sind gefährlich, zeugen oft von Dogmatismus und rein ideologischer Herangehensweise. Kompromisse - keine faulen Kompromisse - sind in jeder Demokratie üblich. Wären sie es nicht, wäre es keine Demokratie, sondern eine Diktatur, wo nur eine Idee durchgepeitscht wird - sagt jemand, der in einer Diktatur aufgewachsen ist und die Politik in vielen Ländern Europas, inkl. Deutschland, mit Sorge betrachtet... Keine Kompromisse, stattdessen Diskreditierungen, Diffamierungen, rein ideologische Politik. Das Ergebnis sehen wir gerade bei der Deutschen Wirtschaft, die so hervorragend dasteht wegen einer ideologischen Ampelpolitik.
Brandmauern gegen Feinde der parlamentarischen Demokratie und gegen Rechtsextremisten und Rassisten sind notwendig. Das sind die Lehren aus 1933! Die AFD ist halt nicht innerhalb der Demokratie siehe Verfassungsschutzberichte landein landaus
seien sie doch ehrlich
dort ist ne Regierung dran gewesen die ihnen nicht passte
was immer von "Demokratie" schwafeln
das Parlament ist demokratisch gewählt worden, so wie es ist
das Parlament ist demokratisch gewählt worden, so wie es ist
Das ist kein Argument
Hitler und die NSDAP wurden auch demokratisch gewählt
Dazu sollte man wissen dass Polen insgesamt sehr konservativ ist .
Die Polen im Westen sind offener für Reformen die im Osten weniger .
Es geht also eine Trennlinie durch Polen .
Wobei die PIS in Polen immer noch sehr viel Zuspruch hat weil sie viel für die Menschen getan hat , beispielsweise beim Kindergeld oder den Renten .
Und man sollte sich nicht täuschen , Tusk ist keinesfalls mit unseren progressiven Reformern vergleichbar .
Denn auch mit Tusk will niemand in Polen solche Verhältnisse wie in Westeuropäischen Großstädten .
Das sieht man auch deutlich an der Migrationspolitik Von Tusk .
Polen wird auch wenn Tusk sich durchsetzten kann immer konservativ bleiben und der Erfolg gibt dem Land recht .
Polen boomt wirtschaftlich weil die Menschen Leistungsbereitschaft sind als bei uns und bisher braucht es auch keine Verbotszonen irgendeiner Art , das heißt die Lebensqualität ist deutlich besser als in Westeuropa .
Tusk ist kein Heiliger, sondern libertär, aber immer noch besser als die Demokratie und Gewaltenteilung abbauende Pis
Sie werden sicher nicht behaupten wollen, daß es der Autorin des Artikels im Grunde um die Vorgänge in Deutschland ging und darum, das aufzuzeigen, was Sie ansprechen, oder? Dann würde sich die Frage stellen, weshalb das "durch die Blume" erfolgt und nicht direkt.
wo soll ich das behauptet haben?
Diese Probleme kennen wir auch in Deutschland. Da hieß der Präsident FDP. Ich hoffe, dass die Bevölkerung und die Presse in Polen etwa mehr Geduld haben als in Deutschland. Würde es den Polen wünschen.
Dem kann ich nur uneingeschränkt zustimmen.
Das wirklich Schlimme an dieser an sich ja nur primitiven Blockadestrategie ist ja, dass es scheinbar und immer öfter funktioniert, für das „Nichtfunktionieren“ dann nicht selbst die Verantwortung zu übernehmen.
Man kritisiert dann mit offensichtlichen Genuss was man selber verbockt hat.
Das gab es zwar schon immer und nicht nur in der Politik. Aber neu scheint mir zu sein, dass man auf eine solche Dumpfstrategie auch noch stolz ist und dass solch dumpfe Sturheit auch noch von manchen als „Stärke“ bewundert wird.
Wie sagte gestern hier ein Forist: DAS ist meine Meinung und die muss ich nicht begründen….
Nein - muss man nicht. Aber dann kann man sie auch - bei sich - behalten.
Danke für die passenden Ergänzungen.
"Aber neu scheint mir zu sein, dass man auf eine solche Dumpfstrategie auch noch stolz ist" Weil sie laut KI eben im Zeitalter der sozialen Medien erfolgreich ist.
Eigentlich logisch. Es liegt an uns das ggf. zu ändern. Jammern hilft da nicht.
In Polen braucht man für Veränderungen sehr viel Geduld, da auf verschiedenen Ebenen und in verschiedenen Zuständigkeitsbereichen Veränderungsbremsen eingezogen sind - sprich die Verfassung und das Recht sehen gar nicht vor, dass da viel angepasst wird. Dies wurde von den Verfassungsgebern absichtlich eingebaut, zum Schutz des Systems. Man sollte solche Bremsen nicht derartig negativ wahrnehmen, denn ihr Zweck ist der Schutz der Demokratie! Allerdings fehlt vielen Leuten offensichtlich das Verständnis für diese Zusammenhänge!
Danke. Das nehme ich so mit.
Wenn man in einer Demokratie Parteien hat, die nur das Allgemeinwohl schädigen wollen, wirds sehr schwer gut zu Regieren.
"Hinter der Trommel her trotten die Kälber, das Fell für die Trommel liefern sie selber." (Brecht)
Das kennen wir in D leider auch nur zu gut.
Sehen nur leider zu viele nicht so!
Na ja Brecht war ja auch kein Demokrat ... oder anders gesagt, er hat keine echte Legitimation Aussagen zur Demokratie zu machen - da er ja den netten SED Staat tollgefunden hat und damit die Demokratie implizit ablehnte. All jene, die finden, wenn die Wahlen nicht das von ihnen präferierte Resultat liefern, dass die Wähler falsch funktionieren, haben selber ein ziemliches Demokratiedefizit. In Polen sind über die Verfassung und die Judikative ziemlich starke Veränderungsbremsen vorhanden - aus historischer Erfahrung, weil man nicht will, dass da eine politische Kraft an die Macht kommt und das System mal kurz umstellt. Sehnsucht nach solchen Dingen haben nur Kräfte deren Ziele eigentlich nicht demokratisch sondern diktatorisch sind! Die sprechen dann gerne vom Durchregieren ...
ja diese Versprechungen .....
mit der Freigabe das Schwangerschaftsabbruch wirds wohl nichts werden
bei den restlichen Versprechungen ?
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Die Undremokraten der Pis haben das Land und die demokratischen Strukturen so geschädigt, dass es braucht zu reparieren. Daraus sollten wir für Deutschkand lernen und endlich das BVerfG die Verfassungsmäßigkeit überprüfen lassen
Genau darum geht es in dem Bericht!
der Tusk hat für seine versprochene Politik keine Mehrheit im Parlament
um das und nur um das geht es
was das jetzt mit der Verfassung zu tun hat, daß er diese nicht erreicht hat ?
doch eher mit dem bockigen Wahlvolk das offensichtlich in Teilen die Sache anders sieht
Bei diesem Punkt ist Polen eben etwas anders, man muss schon mit Polen lange gearbeitet haben und gut befreundet sein, dann weiß man das Polen Erzkatholischer ist als der Papst selber, so in etwa geht der Spruch.
dann ist das halt so !
Tust hat schon recht viel erreicht, aber mit einem uneinsichtigen Staatspräsidenten ist letztlich kein Staat zu machen. Es braucht Zeit - und die sollte man Tusk geben.
meines Wissens wurde dieser Staatspräsident, uneinsichtig oder nicht, gewählt