Thüringen und Brandenburg haben neue Regierungen. Ruhe dürfte trotzdem nicht so schnell einkehren: Die Mehrheiten bleiben kompliziert. Und der neue Koalitionspartner BSW drängt auf größere Bühnen. Von Thomas Vorreyer.
Je mehr politisch und medial versucht wird die AfD klein zu halten (und ewig du denunzieren), ihre Wähler (und noch unentschlossener Wähler) ins Abseits zu stellen und für dumm zu verkaufen, desto mehr wird die Wut wachsen, desto mehr wir der Zuspruch zur AfD wachsen, die Gegenwehr. Das laaaahmende Narrativ "NAZI-Nähe" ist der letzte Schild, den man vor sich herträgt. Sich mit der AfD inhaltlich, faktenorientiert zu messen, traut sich keiner. Dafür ist der Zustand Deutschlands bereits zu schlecht, viel zu übel...!
Bald schon werden wir Verhältnisse haben wie in den Niederlanden und in Frankreich... die Unregierbarkeit.
AfD und BSW gehört absolut die Zukunft, das wird schon die Entwicklung der nächsten 6-12 Monate zeigen !!!
Sie können davon ausgehen das man in der nächsten Legislatur erneut versuchen wird die AfD zu verbieten …
Hoffentlich !
Sie meinen dass man die jetzt noch wählen muss bevor es vielleicht zu spät ist ?
Nein. Aber abwählen würde passen. Bevor Spekulationen Ihrerseits auftreten; die Afd abwählen ! Und noch besser: Verbieten !
"Sich mit der AfD inhaltlich, faktenorientiert zu messen, traut sich niemand".
Sie sind ja lustig. Was waren nochmal die Rezepte der Blauen?
Alles raus was nicht bio-deutsch aussieht, Euro abeschaffen und mit Putin neue Gasverträge schließen.
Das traut sich nicht niemand, das ekelt alle an.
Aus dem Euro raus fände ich positiv. Der wird von der EZB systematisch kaputtgemacht, aus rein politischen Gründen.
Können Sie Ihre Behauptungen belegen ? Und welche "rein politischen" Gründe ?
Das traut sich nicht niemand, das ekelt alle an.
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also bald 50 % in den neu gewählten Parlamenten des Ostens offensichtlich nicht
(wenn das jetzt wirklich so wäre, was sie unterstellen)
AfD und BSW gehört absolut die Zukunft, das wird schon die Entwicklung der nächsten 6-12 Monate zeigen !!!
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das ist die Frage !!
in jedem Fall repräsentieren sie doch ne recht große Wählerschaft, das sollte akzeptiert werden
Akzeptiert ja, aber derzeit stellen laut Umfragen AfD und BSW bundesweit ca 25%. Das heißt dann aber auch, das 75% diese Parteien eben nicht wollen. Gerade bei der AfD geben 65% an, dass diese Partei für sie unwählbar ist.
Da ist sie wieder, die Opferrolle. Geht es dem Land schlecht, geht es der Rassistischen und in Teilen Faschistischen Afd gut.
Dieser Zitatsatz zeigt seine Richtigkeit .
Das Wählerpotenzial für rechtsextreme Parteien liegt in Deutschland bei 20%. Groß darüber hinaus wird die AfD also nicht kommen. Das BSW wird in 4-5 Jahren vllt schon bedeutungslos sein.
wissen sie wie sich die AfD entwickelt ?
in wie weit die "Etablierten" deren Vorstellungen übernehmen
bisher hat sich die AfD konsequent in Richtung rechtsextrem entwickelt.
Zukunftsmusik.
Wir werden sehen, wie es weitergeht und sprechen uns dann spätestens 2029 wieder, was die Zusammensetzung des Bundestages angeht.
Das BSW wird in 4-5 Jahren vllt schon bedeutungslos sein.
Wenn nicht schon eher. Der Höhenflug der Wagenknecht Partei geht schon zu Ende bevor es damit richtig losgehen kann.Warten wir mal die Wahl im Februar ab.
Thüringen hat eigentlich etwas besseres verdient als mit BSW und Afd die DDR wieder zu eröffnen.
Die offensichtliche Schwäche der neuen Regierung wird von den beiden radikalenPartei hemmungslos ausgenutzt werden. Querstelle, Hetzen und Blockieren. Das wird sicherlich mindestens im nächsten Herbst zu Neuwahlen führen.
Ruhig Brauner. Das können Sie jetzt doch nicht mehr beeinflussen.
Den kleinen Braunen geb ich mal zurück, der ist schon kalt.
Äh, die haben jetzt in beiden Ländern einen verabredeten Koalitionsvertrag. Wer hat sich da jetzt quergestellt?
Querstelle, Hetzen und Blockieren.
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Blockieren ...
das können die Etablierten noch um einiges besser
Die Afd hat ja die Attitude "gegen das Establishment" von den Spontis aus den 70ern übernommen. Die konnten zumindest angeben, dass sie programmatisch nicht über ihre Grafitis nachgedacht haben, weil es ihnen um eher kunstorientierten Aktionismus ging. Der Afd hingegen geht es eher um Kontent. Die Afd hat ja z.B keine Rotationsmechanismen oder Minerheitenquten, wie die GRÜNEN. Wer ist da jetzt etablierter? Der neu gewählte Vorstand der GRÜNEN oder die ewigen Doppellangeweiler Weidel/Chuppala
also das mit dem Rotieren der GRÜNEN hat ja nicht sehr lange funktioniert !
ich bin weder für die GRÜNEN noch für die AfD verantwortlich, das müssen deren Wähler entscheiden
Zunächst mal neue Regierungen
So sieht es aus. Immer diese Vermutungen und Prognosen. Das sind ja alles keine Nachrichten.
>>"Kaum ist Mario Voigt als Thüringens Ministerpräsident vereidigt,"<<
Ich muss da als AfD-Wähler mal Kritik an "meiner AfD" äußern und daran sieht mal das ich durchaus ein kritischer Wähler bin der nicht einfach hinterherherläuft.
Im Koalitionsvertrag von Voigt ist vereinbart worden das es keine Mehrheiten mit Stimmen der AfD geben wird (man korrigiere mich wenn ich das falsch verstanden habe?). Wenn das so ist, hätte die AfD doch mit allen Stimmen für Voigt stimmen sollen und es wäre dann klar gewesen das Voigt mit den Stimmen der AfD gewählt worden wäre. Er hätte die Wahl nicht annehmen dürfen, oder wäre als Held in die Geschichte eingegangen der die Brandmauer zu Einstürzen gebracht hat. Die AfD muss das Spiel was Ihr aufgezwungen wird (und was mit einer Demokratie alles andere als zu vereinbaren ist) lernen mitzuspielen.
Sind Sie auch kritisch gegenüber den Rechtsradikalen, Rechtspopulisten, Neo-Nazis und Post-Faschisten in "Ihrer" Partei? Die Zeit reicht leider nicht, alle beim Namen zu nennen.
"Wenn das so ist, hätte die AfD doch mit allen Stimmen für Voigt stimmen sollen und es wäre dann klar gewesen das Voigt mit den Stimmen der AfD gewählt worden wäre."
Das haben Sie falsch verstanden.
Niemand kann verhindern, dass die AfD für den einen oder anderen Antrag der demokratischen Parteien stimmt.
Das Abstimmungsverhalten der AfD interessiert aber die Demokraten nicht, so lange die Annahme des Antrags nicht von den Rechtsextremen abhängt.
Danke, dass Sie mir die Klarstellung erspart haben! Dieser glühende AfD-Anhänger verdreht gerne die Fakten! Er ist übrigens weit entfernt von einem „kritischen Wähler“! Ganz im Gegenteil sogar!
genauso ist es!
Andernfalls hätte die AFD ja wiederum eine Gestaltungsmacht, die ihr nicht zustünde. Das Beispiel von neuer Name ist da eigentlich sehr einleuchtend.
Und wie meinte der Anwalt der AFD im Gerichtsverfahren? Herr Höcke sagt ja nicht jmmer verfassungsfeindliche Dinge, manchmal sagt er auch ‚guten Tag‘ Kann auch stimmen, wenn es nicht gerade Nacht ist.
Herr Höcke sagt ja nicht jmmer verfassungsfeindliche Dinge,
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selbst wenn !
wenn er sich an die Verfassung hält
lediglich bemüht diese zu ändern
und da gibt es ja genügend legale Möglichkeiten
In Thüringen erzielte die AfD bei der Landtagswahl 2024 die meisten Stimmen (32,8 Prozent) und war damit Wahlsiegerin. In Sachsen und in Brandenburg rangierte die AfD bei den Landtagswahlen mit 30,6 bzw. 29,2 Prozent jeweils auf dem zweiten Platz – ganz knapp hinter der CDU (in Sachsen) und SPD (in Brandenburg). Trotzdem wird sie in allen 3 Landtagen von der Regierung ausgeschlossen. Ich frage mich, ob diese Ausgrenzung noch mit dem erklärten Willen der Wählerinnen und Wähler übereinstimmt.
Unabhäbgig davon, dass sich ganz einfach andere Mehrheiten gefunden haben schreiben Sie doch mal Ihre Vermutung, warum wohl niemand mit denen koalieren möchte, Louis?
Ja, das haben sich die Urväter der Demokratie wohl auch anders vorgestellt.
Solange noch eine Koalition jenseits der AfD zustande kommt würde ich sagen dass der Wählerwille zu seinem Recht gekommen ist …
Mit dem erklärten Willen der AFD-Wählerinnen wohl eher nicht, aber mit dem erklärten Willen der anderen Parteien, die sich unter dem Label „Demokratische Parteien“ zusammengeschlossen haben. Insofern schweisst diese Regierungen mehr als andere der Wunsch, die Regierungsteilnahme der AFD zu verhindern, zusammen. Hoffentlich zum Besten der Thüringischen und Brandenburgischen Bevölkerung.
glauben sie da wird "der Wähler" gefragt ?
aktuell wird versucht die AfD auszubremsen, wie lange das gelingt ....
sollten Verfassungsrichter in Thüringen zu benennen sein, macht die AfD das was der Rest der Parteien mit ihr beim Thema Landtagspräsident machte, keiner wird den "hohen" Anforderungen gerecht, spätestens dann wird man sich zusammensetzen müssen
Ja, passt noch. Die AfD wollen ca. 70% der Wahlberechtigten und Wähler nicht als Regierung haben.
Ist gibt aber noch ein Szenario, an das momentan niemand zu recht denkt: Katja Wolf ist bereits mehrmals mit Parteichefin Wagenknecht angeeckt und gibt sogar zu verstehen, dass sie im Grunde nichts gegen eine erneute Fusion mit der Linken einzuwenden hätte.
Ist da vielleicht ein politisches Manöver im Busch, von dem diesmal Wagenknecht überrascht sein wird?
Für mich ist das mehr ein Versuchsballon mit dem sich das BSW als potentieller Koalitionspartner auch im Bund ins Spiel bringt. Als Alternative zu den GRÜNEN …
Wer weiß, vielleicht heißt die nächste Außenministerin Sahra Wagenknecht … :-)
Zumindest dürfte das für etwas Entspannung im Verhältnis zu Moskau sorgen .. mehr Frieden geht nicht.
Meinungsfälschung - nicht nur die AfD steht auf der Liste.
Ostdeutschland wird wohl weiter mit Faschisten sympathisieren und mit SED Folgeparteien auch.
Bin gespannt, wie lange es wohl dauern wird, bis Sven Hornauf zu den Blauen überläuft.
Die Anwesenheit der Afd im Parlament von Thüringen ist meiner Ansicht nach nichts weiter als Verschwendung von Steuergeldern.
Diese Partei hat bislang null bewirkt, selbst die gerade gegründete BSW sind schon im Punkto Umsetzung von Zielen rechts an ihnen vorbei gezogen.
was hätte die denn aktuell bewirken können
jeder Vorschlag von denen wird abgelehnt bevor er ausgesprochen wird !
Warum wählen Sie eine Partei, die von Ihrer Frau und Tochter die Ausreise fordert?
woher wissen sie wen ich wähle !
und jede gewählte Partei zu akzeptieren ist für mich auch Demokratie
"und jede gewählte Partei zu akzeptieren ist für mich auch Demokratie"
Was heißt das in Bezug darauf, dass Ihre Frau und Tochter Migrationshintergrund haben und die AfD sehr laut darüber nachdenkt, Menschen mit Migrationsgeschichte ausweisen zu wollen?
Einfach mal einen vernünftigen Vorschlag machen. Das könnte helfen.
In der Opposition kann man wenig bewirken, gestalten kann man in der Regierung.
Nicht die Afd sondern die BSW war es, die mit dem Slogan "Wir schaffen das nicht!" entscheidend zum Umdenken bei der CDU/CSU beigetragen hat. Nicht umsonst hatte Söder den Slogan sogar übernommen.
Bis die Nazipartei endlich verboten sein wird, werden die Demokraten noch manche Kröte schlucken müssen. Ein wirklich konstruktives Regieren zum Wohle der Bürger ist damit natürlich sehr schwierig und stark gebremst, aber das ist ja die Strategie der Demokratiefeinde: Destruktion. Politik in Thüringen und Sachsen ist nichts für Feiglinge. Mein Respekt für alle Demokraten.
verbieten ?
mit welchem Recht, wenn die 33 % der Stimmen kriegten !
zählt nur der Wille des Wählers wenn er ihren Vorstellungen entspricht ?
Demokratie denke ich geht anders
Leider ja, wenn 33 % Verfassungsfeinde sind. Die Machtergreifung 33 war ja auch demokratisch. Das wollen wir doch nicht nochmal, oder?
Eine Partei zu verbieten halte ich generell für problematisch und nicht zielführend. Mag vielleicht bei einer 2% Kleinpartei funktionieren, aber bei einer 20% Partei ? Ist da nicht Aufruhr programmiert, und gleichzeitig die Neugründung einer anderen, ähnlich ausgerichteten Partei ? Außerdem darf man nicht vergessen, welche Auswüchse das Verbot „unliebsamer“ Parteien haben kann…Hitler hatte nach Machtübernahme innerhalb von 6 Monaten alle anderen Parteien verbieten lassen.
Es kommt doch drauf an, auf welcher Basis das Verbot erfolgt. Auf der Basis der Verfassung denke ich. Bei der Kleinstpartei der NPD hat es aus diesem Grunde nicht geklappt. Gegen Aufruhr haben wir die Polizei und notfalls die Armee, oder fürchten Sie, dass diese nicht verfassungstreu sein würden?
Genau, "werden alle vor sich hertreiben". Das ist aber auch das, was diese Partei und Ihre Wähler wollen. Die anderen herumtreiben. Keine Realpolitik, keine Lösungen, Opferrolle, Xenophobi besessen und Rassistisch.
Brauch kein Mensch.
Die AFD ist für mich persönlich unwählbar, allein schon wegen ihrer Forderung nach Wiederaufnahme der Atomstromproduktion. An zweiter Stelle meiner wichtigsten „Anliegen” steht aber die Begrenzung der illegalen Migration, wozu weder Linke, Grüne, noch SPD wirklich bereit sind. Wer bleibt da noch für mich zu wählen ?
Was Thüringen und Brandenburg mit neuen Regierungen bevorsteht?
Naja, nun denn, entweder kommen sie alle unter einander gut, oder es gibt Krach und sie alle machen sich gegenseitig das Leben schwer. Warum soll es denen dabei besser gehen wie in Berlin, also mal die Kirche im Dorf lassen und abwarten!
Soweit sind wir also, das ist also das Ergebnis von 35 Jahren "West-Demokratie".
Alles ist besser als Putin und 100 Jahren Kommunismus.
"Was Thüringen und Brandenburg mit neuen Regierungen bevorsteht"
Zusammenarbeit statt Profilierungsversuchen, um Sabotage an der Demokratie abwehren zu können.
Die Tollkirschensuppe, die sich die Wähler eingebrockt haben, wird uns teuer zu stehn kommen. Erst die wortbrüchigen Altkommunisten, jetzt die ganze Mischpoke von Linksaußen, die sich jetzt in den Ministerien breit machen wird und NULL Ahnung von Wirtschaft und Infrastruktur hat.
Oje oje, jetzt ist es auch wieder nicht recht.
Also, was steht bevor?
Eine Umsetzung des jeweilig verhandelten Koalitionsvertrages.
Danke. Bitte.
2/3 der Wähler in Thüringen haben rechts-konservativ gewählt und bekommen jetzt eine linke Regierung. Will man dieses Spiel wirklich so lange weiter betreiben, bis die AFD irgendwann die absolute Mehrheit hat?
Aber wenn es dazu kommt, kann man ja immer noch die Wahl annullieren, wie gerade in Rumänien erprobt.
Wenn das passiert, benötigen wir keine Wahlen mehr.
jetzt übertreiben sie mal nicht !
offensichtlich !
mal mit der AfD auseinandersetzen wäre der schlauere (ehrlichere ohnehin) Weg
Ich hoffe ja, dass die Wählerinnen und Wähler genau beobachten, was jetzt in Thüringen und Brandeburg passiert, und dass sie ihre Schlüsse daraus ziehen. Auch in Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl.
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Im Bund ist gerade eine Dreier-Koalition aufgrund innerer Spannungen zerbrochen. Wir brauchen eine stabile (!) Regierung, die konstruktiv (!) zusammenarbeitet und das Land voranbringt (!)
Wenn nicht, dürfen wir uns nicht wundern, wenn Deutschland vom Rest der Welt nicht mehr sonderlich beachtet wird, und ziemlich rasch in Bedeutungslosigkeit endet.
Wenn sich gegenseitig negierende und konträre Parteien koalieren, bedeutet das für die Wähler, daß auch weiterhin keines all der von GroKo und Ampel aufgestapelten Probleme gelöst wird.
In Brandenburg hat Woitke als Person im Alleingang knapp gewonnen und sich das kleinste Übel als Koalitionspartner gesucht. Ob das tragfähig ist, wird sich zeigen.
Wir steuern auf ein 2Partein-System, AFD gegen linke Volksfront aus allen restlichen Parteien.
>>“Für Dietmar Woidke,“<<
Ich mag nun weder Woidke, noch die SPD. Ich habe Ihm aber Respekt gezollt wo er ein Grünchen quasi vor laufender Kamera gefeuert hat. Chapeau, das ist Durchsetzungsvermögen und da kann Scholz sicherlich noch von lernen.
Hornauf hat gegen Woidke gestimmt. Er kritisiert die Unterstützung der Bundeswehr im Koalitionsvertrag und hält sich offen, für einzelne AfD-Anträge zu stimmen.
Verwundert das jemanden? Wenn eine Putinpartei, die andere unterstützt?
>>"Wie lange das hält, hängt von einem weiteren Kunststück ab, das die Koalition noch vollbringen muss: eine Art Verabredung mit der in Teilen rechtsextremen AfD. Die stellt im Landtag mehr als ein Drittel aller Abgeordneten. Ganz ohne sie geht es eben nicht. Das haben die Wähler so entschieden."<<
Die AfD wird alle vor sich hertreiben und das ist gut so. Was sind das für Koalitionen? Koalitionen wo Parteien miteinander auskommen müssen die normalerweise nicht miteinander können. Das wird wieder eine Menge fauler Kompromisse und ewig lange Verhandlungsprozesse geben und der Zuspruch zu "meiner" AfD wir weiter steigen. Die Menschen sind es doch leid (siehe Ampel).
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Was sind denn die wichtigsten landespolitischen Standpunkte der AfD für Thüringen?