Thüringen und Brandenburg haben neue Regierungen. Ruhe dürfte trotzdem nicht so schnell einkehren: Die Mehrheiten bleiben kompliziert. Und der neue Koalitionspartner BSW drängt auf größere Bühnen. Von Thomas Vorreyer.
Wird sich ja in den nächsten Monaten oder Jahren zeigen ob eine gute Idee war, das Links für die CDU gestimmt hat ist für mich eher verwunderlich, wo die CDU strikt gegen die Linke ist.
Wann treten Thüringen und Brandenburg aus der NATO aus .. ?
Die werden höhere Nato Beiträge fordern. Diese Bundesländer wissen sehr genau was ihnen an Glückseligkeit dank DDR und Russland blühen könnte, wenn man sich nicht kümmert und den Despoten die Möglichkeit gibt Krieglüstern zu werden. Siehe Ukraine.
Ich frage mich, warum die Menschen in diesen Bundesländern nicht nach Russland fliehen, wenn es doch hier so schlimm ist
Hier ist es nicht schlimm.
Aber das Jammern auf hohem Niveau ist untermalt mit einem sexy Flirt mit Putin für viele scheinbar noch aufreizender und mehr Aufsehen versprechender.
Freiwillig in diesen riesigen Gulag wird nach dem mutigen Nawalny niemand ziehen
Russland ein „riesiger Gulag“? :-)
Wann waren Sie das letzte mal in Russland? 1944 ?
So wie die russisch stämmige Bevölkerung in der Ukraine Moskau um Hilfe gebeten und in der Folge den Einmarsch von Putins Armee in die Ukr ausgelöst hatte…? Nein danke!
Diese Frage stelle ich mir auch. Aber für so manchen scheint die Devise zu gelten: Russland Hörigkeit statt Patriotismus.
Sie wird wohl ohne die AFD keine gute sinnvolle un dnotwendige Politik für viele demokratische Bürger machen könen.
Sie wird nur ohne die AFD eine gute sinnvolle und notwendige Politik für viele demokratische Bürger machen können.
Danke. Diese notwendige Korrektur hat mich auch unmittelbar beim Lesen angesprungen.
Hatten die Linken auch vor.
Das Wahlergebniss ist die logische Folge der Politik Ramelow.
So wird es dann wohl auch der CDU /BSW ergehen.
"Sie wird wohl ohne die AFD keine gute sinnvolle un dnotwendige Politik für viele demokratische Bürger machen könen."
Die demokratischen Parteien haben, wie sich an der MP-Wahl gezegt hat, die absolute Mehrheit.
Problematisch wird nur manchmal die über-1/3-Sperrminorität der Rechtsextremisten sein.
ein gewisser Vorteil
wie ich meine
die sind dann gezwungen auch das restliche Drittel der Bevölkerung ins Boot zu nehmen
Abwarten. Der zank und Streit geht jetzt erst richtig los. Dei passen genau so wenig zusammen wie die Ampel. das Ergebniss kenenn wir. Niedergang überall und durch SPD verursachte Neuwahlen.
Was ist am BSW demokratisch?
Sinnvoll geht nur ohne AFD!
Warten wir mal.
DIe Bürger haben mit guten Wahlen die linken und grüne Verbostis klein gemacht. Das werden Sie nach dem weitere Niedergang auch mit CDU und BWS machen.
Wer ist sie?
Thüringen ist politisch gesehen ein "lost place". Ich denke nicht, dass in der politischen Lage irgendetwas Vernünftiges für die Thüringer herauskommt. Afd und BSW sind viel zu sehr daran interessiert das LAnd lahm zu legen.
Zum Glück leben in Brandenburg und Thüringen kaum Menschen, so dass sich irgendwelche Rückschlüsse auf die Bundespolitik verbieten.
Weder BSW noch AFD legen das Land lahm sondern eine sinnlose Brandmauer die 32,8 % der Wähler einfach ausschließt und dafür sorgt das die AFD jetzt bei 34% liegt.
Die BSW hatte doch keine Koalition mit der Afd ausgeschlossen. Die BSW hat die BRandmauer ja nicht. Aber es muss dann eben die größere Partei auf die andere zugehen. Mach die Afd nicht. Ich sage ihnen auch weshalb. Die Afd ist wie der Punk, der mit Bierpulle zum Vorstellungsgespräch geht und sich danach aufregt, dass niemand ihm eine Arbeit gibt in diesem sch... System.
Die Afd ist zu keinen Kompromiss bereit und daher Koalitionsunfähig. Die Herren warten tatsächlich auf das 50% Wunder. Da bräuchten sie einen Franz Josef Strauß für. Haben sie aber nicht. Sie haben Alice Weidel, den blassesten Kanlerkandidaten aller ZEiten
Und sehen die demokratischen wähler das CDU oder SPD diese "LAnd lahm zu legen" mit verantworten.
Bis Feb2025 können noch sehr viele klar gut erkennen was alterenativen zu RRG oder CDU/CSU Partien sind.
Also Gesetze können in den beiden Parlamenten ohne AfD problemlos beschlossen werden. Das ist erstmal kein Hinderungsgrund. Ob das BSW die FDP macht in den Koalitionen wird man sehen. Falls BSW in den Bundestag kommt, kann sich SW ja dort breit präsentieren, da haben die Landesparteien vllt ihre Ruhe.
Afd und BSW sind viel zu sehr daran interessiert das Land lahm zu legen.
Ach und Sie glauben, dieses Brandmauergeschrei bringt das Land voran ?
Allein ein Beschluss, jeden Antrag der AfD abzulehnen - ohne inhaltliche Prüfung - ist in höchstem Maße Demokratie verachtend.
Kollege Schmidt
genau das wird hier in der Community ganz anders gesehen
da betrachten sich einige gar als Widerstandskämpfer
genau das wird hier in der Community ganz anders gesehen
Ja, ist mir auch schon aufgefallen. Wenn es nur ein paar verirrte Schafe wären ... - aber es scheinen Herden zu sein.
Wieso ist das falsch. Die Afd muss von politischen Entscheidungen ferngehalten werden wie Kleinkinder von der Steckdose. Ganz richtig, ja acu zum Wohle der Afdler selbst.
Das zeigt sich bereits an der Unreife einzusehen, weshalb Kompromisse nicht zur Realität einer Demokratie gehören. Der ehemalige Vorstand Meuthen hatte es der Afd doch aufgezeigt: Entweder den extremistisch radikalen Flügel abstoßen oder isloiert blleiben. Was wundert sie daran?
Wieso ist das falsch. Die Afd muss von politischen Entscheidungen ferngehalten werden wie Kleinkinder von der Steckdose. Ganz richtig, ja auch zum Wohle der Afdler selbst.
Das ist ja nun der Gipfel. Die Afd vertritt über 1/3 der Wähler Thüringens - und dieser (nicht unbedeutenden) Anzahl wollen Sie tatsächlich verweigern gehört zu werden und an Entscheidungen beteiligt zu sein?
Was ich dazu noch zu schreiben hätte ... - ich lass es lieber.
Thüringen bleibt ein politisches Experimentierfeld.
Und hoffentlich ein Wahrnung für alle die ein weiter so wie bisher ablehnen.
Es ist einfach ein "weiter so" abzulehnen, die Frage ist hat was bietet denn die AfD?
Zumindest ihre Maxime "zuerst ich, dann das Land und dann eventuell noch der Rest der Welt" wird sich mit der AfD nicht erfüllen, da steht an erster Stelle ein imaginärer Nationalstolz, dem sich dann letztendlich alle unterordnen müssen. Und was dabei herauskommt, sieht man gerade in Russland.
Die stets meckernde Afd sollte endlich mal die Frage beantworten, weshalb sie in Thüringen keine Koalition mit der BSW hinbekommen haben. Immerhin hat die BSW mehrmals ihr Interesse signalisiert, wenn sie auch die Bedingung einer Diskussion über die Personalie Höcke gestellt haben. In der Ukraine Frage sind die Parteien sich z.B. absolut einig, ebenso in ihrer Bewunderung und Hörigeit gegenüber Putin.
BSW und AfD sind unvereinbar. Das sieht man doch in der Abtreibungsfrage..
sind unvereinbar?
Das ist doch jetzt mit BSW oder CDU auch so. Un ddei ampel zeigt wie es Enden wird. Streit, Chaos und Niedergang für Bürger und Wirtschaft.
Ach so, stimmt die Afd will ja den deutschen Geburtenrückgang bekämpfen. Aber da finden sie bei Wagenkecht sicher ein offenes Ohr. Ich glaube nicht, dass die Abtreibungsfrage der BSW wirklich am Herzen liegt. Die wissen ja auch, dass es ein Problem gibt, wenn sie Mogrations stoppen und es dann immer mehr unbesetzte Stellen gibt. Was also tun?
Das BSW will UNBEDINGT in den Bundestag, taktiert deswegen enorm, fahrlässig.
Ob´s so reicht....wenn man sich im Osten doch wieder nur mit den "elitären Altparteien" verbündet ?
DAS darf wohl im höchsten Maße bezweifelt werden !!!
taktiert deswegen enorm, fahrlässig.
Sehe ich auch so. Hoffee mal das dei demokratischen Wähler das klar erkennen und dafrü sorgen das nur eien konservative Regierung möglich gemacht wird.
Eine fragile Regierung, die von vornherein das Schicksal haben wird täglich von der BSW am Nasenring durch die Manege geschleift zu werden. Ein trauriges Theater. Den Hut kann man sicher vor denjenigen ziehen, die dennoch versuchen zum Wohl der Bevölkerung nicht alles der Blockadewut der Afd zum Opfer fallen zu lassen.
Erstmal machen lassen.
Oh ja,
das BSW schreibt sich das Frieden und Abrüstung auf die Fahne, verachtenswert.
Sehen Sie eine bessere Regierungsmöglichkeit in Thüringen? Haben vielleicht die Parteien der goldenen Mitte etwas falsch gemacht, so dass sie ganz demokratisch nicht mehr erwünscht sind?
Wenn sie die BSW mit ihrem Einbahnstaßenfrieden durch kommen lassen möchten, bitte. Ich erinnere mal an Putins Worte zu Beginn des Angriffskrieges: "Die Ukraine sollte sich wehrloshingeben, wie eine Frau, die vergewaltigt wird". Ist das der Frieden von dem sie sprechen? Sich wehrlos vergewaltigen lassen?
Frau Wagenknecht unterlässt jede Kritik an Putin und verlässt stattdessen den Saal, wenn Selensky in den Bundesttag kommt. Die Mikrophone wären offen gewesen. Wagenknecht hätte reden können, Vorschläge machen können, vielleicht den Frieden voranbringen können. Was macht sie? Sie geht auf Schnorchelfahrt, wie ein U-Boot, dass die Luken voller Torpedos hat. Ist das Frieden? Oder vielleicht doch nur Fahne schwenken.
>>"Kaum ist Mario Voigt als Thüringens Ministerpräsident vereidigt, da erhält er eine Mahnung. "Die endgültige Zerschmetterung des Nazismus ist unsere Losung", steht in einem kleinen Rahmen, den Linksfraktionschef Christian Schaft ihm überreicht. Es ist der Schwur der Überlebenden von Buchenwald. Hüte dich vor der AfD, heißt das."<<
Ich bin selbst bekennender Gegner des Antisemitismus und AfD-Wähler und finde das einfach geschmacklos.
Ersparen Sie uns doch bitte Ihre Krokodilstränen. Der gesichert rechtsextreme Landesverband der AfD spricht für sich selbst.
Der Landesverband mit einem Vorsitzenden der zweimal wegen des Verwendens eines SA-Spruchs verurteilt wurde. Da gibt es keine Fragen mehr. Verbotsverfahren sind für Naziparteien angebracht.
Sind Sie das? Sie sind auch ein bekennender Gegner der Höcke-Kritik! Einen Nazi, mit dem Sie in „Ihrer AfD“ scheinbar gut leben können! Wie passt das zusammen?
Die AfD ist von ganz oben bis unten mit üblen Antisemiten besetzt, von denen die obersten es einigermaßen beherrschen, in den sozialen Netzwerken nicht damit aufzufallen, Darunter gibt es kaum noch Schamgrenzen. Kommen Sie mir jetzt nicht mit "Belegen". Das ist sowas von durchgekaut.
Am schlimmsten sind die, die sich frömmelnd als Freunde Israels aufdrängen.
>>"Kaum ist Mario Voigt"<<
Für mich persönlich ist Voigt einer der größten Unsympathen auf dem Erdball. Wurde das eigentlich mit seiner Doktorarbeit geklärt (Vorwurf abgeschrieben zu haben)?
Bei der Doktorarbeit abgekupfert zu haben, gehört doch mittlerweile schon fast zum guten Ton in der Politik, quer durch alle Parteien. Genauso wie nicht abgeschlossene oder völlig fachfremde Ausbildungen bzw. Studien. Früher hatten sich hauptsächlich Juristen zum Politiker berufen gefühlt, heute ist das anders.
Ih glaube Herrn Voigt ist das ziemlich egal was Sie von Ihm halten. Wer eine Herrn Höcke in einer Partei hat brauch sich aber auch nicht wundern.
Die Afd hat bereits zur Parlamentseröffnung demonstriet, dass ihnen jedes unlautere und geschmacklose Mittel recht ist, mit denen sie provizieren und sich in Szene setzen können.
Ein Regierungswille ist bei dieser Partei nicht zu erkennen, wie bei einem Angeber, der erst zugibt keinen Führerschein zu besitzen, wenn er endlich hinterm Steuer sitzt. Sie sind die geborene Beifahrer-Partei, die meckert bis endlich alles still steht.
Die AfD wird vermutlich regieren wollen, sobald sie die absolute Mehrheit errungen hat …
Vorher geht es sowieso nicht, was aber nicht an der AfD liegt.
Macht nichts. Da können die lange warten.
Wieso liegt das nicht an der Afd? Zu Koalitionen gehören Kompromisse. Solche müssen schon das Pogramm und die Wahlkampftaktik prägen.
Wer bitte ausser der Afd will den aus der NATO raus und ein Bündnis mit Russland, Nordkorea und dem Iran eingehen?
>>"Wie lange das hält, hängt von einem weiteren Kunststück ab, das die Koalition noch vollbringen muss: eine Art Verabredung mit der in Teilen rechtsextremen AfD. Die stellt im Landtag mehr als ein Drittel aller Abgeordneten. Ganz ohne sie geht es eben nicht. Das haben die Wähler so entschieden."<<
Die AfD wird alle vor sich hertreiben und das ist gut so. Was sind das für Koalitionen? Koalitionen wo Parteien miteinander auskommen müssen die normalerweise nicht miteinander können. Das wird wieder eine Menge fauler Kompromisse und ewig lange Verhandlungsprozesse geben und der Zuspruch zu "meiner" AfD wir weiter steigen. Die Menschen sind es doch leid (siehe Ampel).
Genau, "werden alle vor sich hertreiben". Das ist aber auch das, was diese Partei und Ihre Wähler wollen. Die anderen herumtreiben. Keine Realpolitik, keine Lösungen, Opferrolle, Xenophobi besessen und Rassistisch.
Brauch kein Mensch.
Eine Partei mit 6% regiert mit . Eine andere mit mehr als 5 facher Menge bleibt außen vor .
Deutschland seit 2015 .
Da sehnse mal. Besonders in Deutschland hat stets Qualität vor Massentauglichkeit gezählt, jedenfalls nach 1945. Vielleicht taugt auch die Masse nix mehr. Wut und Angst machen kein Kind glücklich.
➢ Eine Partei mit 6% regiert mit . Eine andere mit mehr als 5 facher Menge bleibt außen vor .
Deutschland seit 2015 .
Die FDP mit 7% regiert mit CDU / CSU, die SPD mit 5,5-mal so viel wie die FDP bleibt außen vor. Deutschland von 1983 bis 1987.
Politisches Grundwissen, das Ganz Kleine 1x1 der Parlamentarischen Demokratie. Koalitionszwang = NEIN.
Doch sehen sie sich die Wahlumfragen an , viele brauchen die .
Das Verhalten der Linken und besonders Ramelow, zeigt, wie man sich auch in der Opposition staatstragend benehmen kann. Diese politische Vernunft, trotz stark abweichender Politikvorstellung, für das Wohl der staatlichen Strukturen zu arbeiten, wünschte ich mir auch bei anderen Parteien.
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Das heißt Sie outen sich hier als Wagenknecht Fan?
Ich hätte das BSW lieber in der Opposition gesehen.
"Das heißt Sie outen sich hier als Wagenknecht Fan?"
Nein. Wie kommen Sie darauf? Es heißt, dass ich verantwortungsvolles Handeln in der Politik gutheiße.
Das Verhalten der Linken und besonders Ramelow, zeigt, wie man sich auch in der Opposition staatstragend benehmen kann.
Nun, ich bin mir nicht sicher, ob die Verhinderung der mit Abstand stärksten Fraktion ein staatstragender Akt ist.
Wenn die größte Oppositionspartei staatszersetzend agiert, ist das die richtige Aktion von Ramelow und seiner Partei gewesen. Gesicherte Rechtsextremisten müssen in einer Demokratie mit Gegenwind rechnen.
Nun, ich bin mir nicht sicher, ob die Verhinderung der mit Abstand stärksten Fraktion ein staatstragender Akt ist.
Wären die Verfassungs- und Menschenfeinde verboten, würde man über solche abwegigen Ideen wie deren Regierungsbeteiligung gar nicht mehr nachdenken.
Es gilt immer noch eine absolute Mehrheit im Parlament zu haben, für Gesetze. Eine Fraktion, auch wenn es die größte unter den Fraktionen ist, ist eben noch längst keine Mehrheit. Ist doch nicht so schwer, oder?
Die stärkste Fraktion, durchsetzt mit Leuten vom rechtesten Rand mit kaum verhohlenen Subtanzanleihen aus gruseligsten Zeiten, die nicht zu verhindern für immer die allergrößte Schande einer deutschen Nation blieben wird, muß für Demokraten Ehrensache sein. Kann sein, daß es kein Einvernehmen mehr darüber geben wird in diesem Land, was Ehre bedeutet und Scham. Aber:
Nach über 50 Jahren intensiver Beschäftigung mit dem Thema weiß ich zu gut, wie das alles ausgehen wird, wenn man dem Rostfrass der "Revision" der Geschichte durch rechtsextreme harmlose Bürger (die ja bloß wollen, daß sich nichts zum schlechteren ändert) nicht sofort mit Entschlossenheit begegnet.
Den Nationalsozialismus hat damals niemand gebremst. Im Genteil, die NSDAP wurde hofiert, weil die Konservativen glaubten, durch Einbindung in staatliche Strukturen deren Zerstörung verhindern zu können. Appeasement ist in einem solchen Umfeld für die Demokratie tödlich.
.... und ich dachte wegen des Ermächtigungsgestzes