Olaf Scholz steht in der SPD-Parteizentrale

Ihre Meinung zu SPD lädt zur Wahlkampf-Konferenz und will Geschlossenheit

Die SPD will heute die Weichen für den Wahlkampf stellen. Wohin die Reise gehen soll, macht der Titel der Veranstaltung klar: Denn die Partei lädt zur "Wahlsieg-Konferenz". Von Christina Nagel.

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180 Kommentare

Kommentare

Louis2013

Die Bundesvorsitzende Saskia Esken verkündete dieser Tage, dass sie am 23. Februar von einem Wahlsieg der SPD mit einem Zustimmungs-Potential von 47 Prozent (!) ausgehe. Das ist die Welt, in der die SPD lebt. Meilenweit von der Realität entfernt. 

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91541matthias

Sicher ist diese Ansicht realitätsfremd aber die älteste Partei Deutschlands hat schon ganz andere Krisen überlebt.

Olivia59

Die Eigenschaft der Realitätsferne ist allerdings verheerend für einen Politiker. Noch dazu in einem solchen Ausmass (47% !?) Diese Leute treten an um unser Land zu führen.

werner1955

Die Partei überlebt vieleicht ob alle Bürge rdas schaffen ist die große Frage. Und mehr als 85 % sind wohl der Meinung das die SPD das Problem ist. Lösungen sind nur ohne RRG Parteien in Regierungsverantwortung sinnvoll möglich. Bayer zeigt wie es seit jahrzehnten ohne diese demokratische , Tol und wirtschftlich sehr gut geht. 

91541matthias

Welche nicht-RRG-Parteien sollen es denn sein?

Und mal ehrlich.."ob alle Bürger das schaffen"..so schlecht ist die Lage nun auch wieder nicht. 

Meinen Sie, dass Union und AfD es besser machen?

mrtennyson

Sie haben vergessen, die 85 % als "gute, anständige und demokratische" Bürger zu titulieren. Und Sie meinen sicher "Bayern"......

AuroRa

Regierungen ohne RRG Parteien in Regierungsverantwortung sind nicht die Lösung sondern Verursacher der Probleme. Da muss man schon sehr kurzsichtig sein um zu denken, dass diejenigen, die Probleme verursacht haben über Jahrzehnte, und auchvwieder rausführen

Wolf1905

Vielleicht meinte sie, dass die SPD das POTENTIAL hätte (also die eigenen Stimmen und jene von den Grünen und der Union und der FDP) - mag sein, dass dies das POTENTIAL ist. Dass die SPD keine 47 % erreichen wird, ist ihr auch klar. Vermutlich werden sie mit 20 - 25 % der Stimmen sehr zufrieden sein und als Juniorpartner der Union in die neue Regierung kommen können. Oder aber Opposition, weil die Union mit den Grünen koalieren kann (trotz Söders Veto, aber der ist ja ein Wendehals, wie man weiß). 
Als stärkste politische Kraft wird die SPD m. E. nicht nach der Wahl dastehen.

Andi123

Diese 47% sind keine Idee der SPD, sondern Ergebnis einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen von vor zwei Wochen. Die Fragestellung war, obman sich prinzipiell irgendwann vorstellen könnte, eine bestimmte Partei zu wählen. Dabei kam die CDU/CSU auf 55%, die SPD auf 47%, die Grünen auf 33% usw. . Wie man leicht sieht, werden das zusammen über 100%, es sind also Mehrfachnennungen möglich, es handelt sich nicht um die "Sonntagsfrage". Natürlich strebt jede Partei das Ausschöpfen dieser Möglichkeiten an, und natürlich ist die Prozentzahl keine Erwartung eines Wahlergebnisses. 

Die Aussage so wie hier umzudeuten, vereinfacht natürlich die eigene Argumentation. Am besten kann man sich über etwas empören, was man gerade selber hereininterpretiert (um nicht zu sagen erfunden) hat.

Vaddern

Wut macht blind, und Sie sind wohl wütend. 

Esken spricht von einem Potential von 47%, lesen Sie einfach mal und dann versuchen Sie, zu verstehen, bevor Sie vor Wut schäumend Unsinn verbreiten. Ein Zustimmungspotential von 47% ist eigentlich sehr wenig, das wären ja nur die potentiellen Wähler. 

Also, Sie sind meilenweit von der Realität entfernt, weil Sie Ihre eigene, erfundene Wahrheit als Grundlage Ihres hämischen Posts nehmen. 

Abgesehen davon halte ich die Veranstaltung auch für ein Pfeifen im Walde, die Aussage von Esken taugt aber nicht zu hämischen Beleidigungen, die ist nämlich fundiert. 

Robert Wypchlo

Ja. Leider gibt es gerade jetzt viel zu wenige Parteien, in denen man noch echte Geschlossenheit feststellen kann.

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Adeo60

Es braucht m.E. mehr denn je starke Volksparteien, die alle Aufgabenbereiche der Politik kompetent abdecken. Die Vielzahl von Interessenparteien, die in Koalitionen ohne inhaltliche Gemeinsamkeiten aneinander gekettet werden, schaffen keine Zukunft. Vor allem engen AfD und BSW, die von allen demokratischen Kräften gemieden werden, die Bildung einer starken Regierung  ein. Die jüngsten Wahlkampfziele der AfD (Abschaffung des Euro, Auszritt aus der EU u.v.m.) zeigen, dass mit dieser  Partei kein Staat zu machen ist. 

Glasbürger

Die Zeiten der Volksparteien sind wohl vorüber. Welche Partei repräsentiert denn noch das Volk?

rolato

Wer ist das Volk, eine bestimmte Gruppe? Es gibt zwar ein Volk, das aber hat unterschiedliche Interessen!

Glasbürger

Das auch. 

Wolf1905

„Das Volk“ ist ein „netter“ Begriff. 
Das „Wahlvolk“ reicht politisch von der Linken über das BSW bis hin zur AfD - sehr heterogen. Letztendlich wird es (so glaube ich) eine Wahlentscheidung für die Parteien aus der demokratischen Mitte geben, die so ca. 70 % der Wähler abdecken wird. Die Parteien aus der Mitte müssen dann eben eine tragfähige Regierung bilden können, die hoffentlich die für Deutschland richtigen Weichenstellungen treffen und hoffentlich auch vier Jahre lang dann gute Politik machen, die Deutschlands Wirtschaft wieder auf Kurs bringen (denn eine fluorierende Wirtschaft mit einem gesunden Wachstum ist m. E. das Rückgrat der Gesellschaft und sichert den finanziellen Wohlstand - nur so kann man die Leistungen, die unser Staat erbringt, auch finanzieren, ohne sich zu hoch verschulden zu müssen).

Adeo60

Die CDU ist m.E. auf einem guten Weg, wieder eine Volkspartei zu werden. Deutschland wirtschaftlicher Aufstieg war eng mit dem Begriff der Volksparteien begründet. Da wurden Entscheidungen getroffen und rasch umgesetzt. Es gab keine quälenden, langatmigen Diskussionen, sondern Pragmatismus, keine überbordende Bürokratie, sondern Effizientes Handeln, begleitet von einer kritischen Presse- und Medienlandschaft. 
Rechtsextremismus war kaum spürbar und der Linksextremismus wurde erfolgreich bekämpft. Deutschland war international ein Markenzeichen. Das waren noch Zeiten… 

Jimi58

"Die CDU ist m.E. auf einem guten Weg, wieder eine Volkspartei zu werden." Das glauben sie doch selbst nicht, oder? Mit Spahn, Dobrindt und Merz kann man alles denken, aber nicht an einer Volkspartei.

Adeo60

Es gibt zudem auch Leute wie Kiesewetter, Röttgen u.a. Ich finde die CDU verfügt über viele kompetente und kluge Köpfe. Diese gibt es z.T. auch in der SPD.

Meine Sorge und Ablehnung gilt AfD und BSW. Diese Parteien  sollten argumentativ und engagiert bekämpft werden. Erst dann folgen in weitem Abstand die demokratischen Mitkonkurrenten, wobei ich hier auch nicht den Begriff „bekämpfen“ verwenden möchte. Insoweit scheinen Sie leider einer anderen Linie zu folgen. Das Land sollte immer über der Partei stehen.

Vaddern

Typisch völkischer Unsinn. „Das Volk“ gibt es gar nicht, also wer soll etwas repräsentieren, was es gar nicht gibt? 

Für einen rechtsnationalen (rechtsradikalen) mal einfach ausgedrückt. Die Menschen in einem Sozialverbund, genannt Staat, sind divers, haben unterschiedliche Interessen, „das Volk“ gibt es nur in (Ihrer?) Naziideologie. 

narr_ativ

Die Grünen nehme ich unaufgeregt, sachbezogen und realitätsnah war, ohne die fantasyshow bei SPD und den Unverschämtheiten der FDP

marvin

"Geschlossenheit" ist leider etwas, was man sich immer nur von anderen wünscht. Auch ich wünsche mir ja immer wieder, dass sie sich geschlossen hielten.

Vaddern

Da stehe ich geschlossen hinter Ihnen. 

Olivia59

99% der Bürger verstehen unter "Sieg" etwas völlig anderes. Mal wohlmeinend angenommen, das der Kanzler nicht wirklich die Hybris hat zu denken, das er ausgehend von 15% noch die CDU übertreffen kann.
Wie soll man erst die Wahlkampfslogans ernst nehmen, wenn schon bei der Benennung der Konferenz viel zu dick aufgetragen wird.

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Bauhinia

er darf das denken, auch wenn es unrealistisch erscheint 

Glasbürger

Es wirft aber schon Fragen ob der realistischen Wahrnehmung auf, täte er das ernsthaft. 

Bauhinia

wahlkampf war selten als Synonym für Realismus brauchbar. 

melancholeriker

Die gekünstelt wirkende Euphorie dürfte wohl leider echt sein und der Erleichterung über die Selbstentlarvung der FDP - Trojaner geschuldet sein. Die "Wahlsiegkonferenz" ist eigentlich der konsequente Schlag gegen einen verzweifelten JUSO - Chef und die Parteilinke, die sich einem Geschlossenheitsdiktat gefügt hatte, nachdem die Personalie Pistorius mit einem Kurzvideo aus dem Verkehr für freies Hoffen und Denken gezogen wurde. 

Wen kann da noch eine "Wahnsiegkonferenz" wundern. Ich hoffe jedenfalls, daß die Grünen von diesem Quark profitieren. 

Glasbürger

Nur in den Städten, denke ich. Und dort auch recht partiell. Alle anderen sind da wohl realistischer.

rolato

Ich hoffe jedenfalls, daß die Grünen von diesem Quark profitieren. 

Selbst wenn es Quark wäre wie Sie es nennen, die FDP hat sich selbst zerlegt und offenbart, und die Grünen werden nicht den Rückhalt bekommen den Sie erhoffen, denn eine große Mehrheit möchte nicht einige der Konzepte und Ideologien der Grünen tragen. 

melancholeriker

Die Konzepte der Grünen haben sich genau als das herausgestellt, was sie im Anbetracht der Tatsachen immer waren. Eine nüchterne, den Notwendigkeiten von Kompromissen mit einer kaputten Karrieristen - und Lobbyistenpartei angepasste Politik, die auch das Leben junger und nicht geborener Menschen im Blick hat und nicht nur jenes der aktuell zufriedensten Klientel. 

Ideologie ist ein plumpes Reizwort, das sofort auf die Nutzer zurückfällt, wenn man alleine die heftige Gegenwehr sieht, die das nicht zu umgehende Verbrenner - Aus aus vernünftigen Gründen betrachtet oder ein Tempolimit.

Das Anhaften an Gebrauchsgegenständen als Trägermaterial von Platzhaltern individuellen Selbstausdrucks von Arriviertheit, obwohl auf absehbare Zeit wirtschaftliche Erschließung von Erdöl ein Fiebertraum ist und das Klima rebelliert. Das nenne ich Ideologie und das ist nur ein kleiner Teil von ähnlichen Auswüchsen von bürgerlicher Verwirrung. 

Sisyphos3

die auch das Leben junger und nicht geborener Menschen im Blick hat

---

das sehen viele junge Menschen möglicherweise anders

das Wahlalter auf 16 bei dieser EU Wahl hat denen wohl nichts gebracht - im Gegenteil die wählten rechts

ansonsten immer dasselbe, sie haben Recht alle anderen sind im Unrecht

rolato

Ideologie ist ein plumpes Reizwort, das sofort auf die Nutzer zurückfällt, wenn man alleine die heftige Gegenwehr sieht, die das nicht zu umgehende Verbrenner - Aus aus vernünftigen Gründen betrachtet oder ein Tempolimit.

Das ist nur der Teil Ihre Annahme die Sie favorisieren. Es geht nicht nur darum, sondern um die Art von Moral z.B. in der Außenpolitik, Minderheiten bevorzugen, Sprache und Traditionen einer neopolitischen Korrektheit zu opfern, Gendern und planwirtschaftliche Ziele. Grüne lieben einfach Verbote, das stört!

Olivia59

"Wen kann da noch eine "Wahnsiegkonferenz" wundern. Ich hoffe jedenfalls, daß die Grünen von diesem Quark profitieren."

Vermutlich tun sie das. Das 10-15% Parteien Kanzlerkandidaten küren ist ja mittlerweile eine verzeihliche Augenwischerei, die nicht ganz so sehr den Intellekt der Wähler beleidigt.

werner1955

von diesem Quark profitieren. 

wir Arbeitnehmer und rentner nur wenn due demokratischen guten Wähler keine Ampel partei mehr in Regierungsverantwortung wählen. >5%

melancholeriker

Ich bin dann wohl kein "guter Wähler", wenn ich keine CDU/CSU, AfD oder FDP wähle. Gut zu wissen. 

Sisyphos3

ein guter Wähler ist einer der akzeptiert, dass außer seiner eigenen Meinung es auch noch andere gibt, die er, wenn nicht akzeptieren doch  zumindest tolerieren sollte

aber selbst bei so Minimalforderungen gibts mit ihnen keinen Konsenz

Sisyphos3

Wen kann da noch eine "Wahnsiegkonferenz" wundern.

...

sie haben mal wieder ihre Worte / Begriffe mit Bedacht gewählt

 

Kritikunerwünscht

Man kann die Politik in Deutschland wohl nur noch als gruselig bezeichnen. Ein Kanzler, der nicht in der Lage war, die REgierung zusammenzuhalten, wird Kanzlerkandidat und präsentiert sich auf einer Wahlsieg-Konferenz. Die FDP - na, ist ein anderes Thema. Offenbar haben jegliche Regierungsparteien, oder Ex-Regierungsparteien jeglichen Bezug zur Realität verloren.

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Adeo60

Wenn ich mir die jüngsten Wahlkampfziele der AfD vor Augen führe und die massive Kritik dagegen, vor allem von den Wirtschaftsverbänden und Unternehmen heranziehe, dann ist es vor allem diese Partei, die ihre politische Zukunft ad absurdem führt. Wichtig wird sein, dass die demokratischen Kröfte unter der Führung einer Unionsregierung vor allem die Wirtschaft unseres Landes wieder auf Vordermann bringen. Denn ohne wirtschaftliche Stabilität sind Wohlstand, soziale Stabilität und innere wie auch äußere Sicherheit kaum zu realisieren.  

Bauhinia

dann wäre es besser wenn sich die klügsten Köpfe ausschließlich einer unternehmerischen Tätigkeit widmen. das hat sich auch Merz gesagt und ist zurück in die Politik. 

Jimi58

"Führung einer Unionsregierung vor allem die Wirtschaft unseres Landes wieder auf Vordermann bringen." Na, was war denn in den 16 Jahren, da wurde sehr viel vergeigt unter der Union, oder krachen unser Brück so einfach zusammen? Ja Stimmt, unter der Union wurden die konzerne kepempert mit den Banken. Merz steht für rückwärts und hat nur einea im sinn, Kanzler werden.

Adeo60

Sie wissen, dass ich die Merkel Ära grds. positiv bewerte und mich an diese Zeiten zurücksehne, als es unserem Land wirtschaftlich als Exportweltmeister gut ging, als wir solide Haushalte  vorweisen  konnten und auch gesellschaftliche Geschlossenheit zeigten. Ich fühlte mich damals auch sicher vor Soannungen mit Russland und China. Richtig ist aber auch, dass die Ampel vor enormen Herausforderungen stand und nicht nur falsche Entscheidungen getroffen hat. Man muss Regierungen fairerweise im Lichte der jeweiligen Zeit bewerten. Anders als bei Ihnen gilt meine Sorge den rechtsextremen Parteien. Demokraten sollten sich nicht bekriegen.

BotschafterSarek

Naja, die D-Day-Fantasien einer (zur Zeit) 4%-Partei und die ständige Verletzung des Koalitionsvertrages durch selbige kann man nun wirklich nicht dem Bundeskanzler zur Last legen. Muss man allerdings auch nicht, der hat genug eigene Fehler gemacht. Hätte er allerdings Stärke gezeigt. wäre die Koalition vermutlich noch viel früher zerbrochen. Eine FDP nach derzeitiger, das heißt vor allem wirtschaftsliberaler Prägung, passt nun mal nicht in eine Koalition mit SDP und Grünen. Und das ist nicht deren Schuld. 

Vaddern

Einzig gruselig in der Parteienlandschaft sind die Lügner und Hetzer, Verschwörungsschwurbler, TikTok-Scheinriesen, die auf keine Frage eine Antwort kennen.

Adeo60

Volle Zustimmung.

Adeo60

Gerade mit Blick auf die jüngsten Wahlkampfziele der AfD (Austritt aus der EU, Wegfall des EURO, Abtreibung nur in Extremfällen u.a.) sollten sich die demokratischen Parteien vorrangig auf die Auseinandersetzung mit der AfD konzentrieren. Wählerstimmen für diese Partei wie auch für das BSW engen die Bildung einer starken 2-Parteien-Regierung deutlich ein. Eine zusammengeschusterte 3er Koalition mit fehlenden Schnittmengen sollte es nicht mehr geben.

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Miccha G.

Im Prinzip ist es doch gleich. Parteien verfolgen in der derzeitigen Welt doch nur eines, den Selbstzweck. Und der sagt, wir wollen an die Macht und wir wollen da auch bleiben, und dabei ist es fasst schon egal welche Buchstaben die Parteien im Namen haben. Die einen wollen aus den Euro und das Abtreibungsverbot, andere wollen uneingeschränkten Einblick in unser Privatleben und andere wollen eben einfach nur Macht. 

In den ganzen Jahren in denen ich zur Wahlurne gegangen bin, hat noch nie eine Partei ihre Versprechen gehalten. Genau deswegen wird mich auch die Wahl 2025 nur sehr wenig tangieren. Ich muss sehen wie ich mein Leben bewerkstelligen kann, da habe ich keine Zeit zu verschenken um irgendwelchen Politikern den Steigbühgel zu Halten.

Das ist meine ganz persönliche Meinung zum Thema Parteien und Wahlkampf.

In diesem Sinne ein schönes WE

fathaland slim

Das ist meine ganz persönliche Meinung zum Thema Parteien und Wahlkampf.

Ja.

Für die Demokratie sind Sie leider verloren.

Schade.

Adeo60

Der Austritt aus der EU und die Abschaffung  des EUR würde unseren Land massiven Arbeitsplatz- und Wohlstandsverlust  bescheren. Darin sind sich alle Wirtschaftsexperten und Unternehmensverbände einig. Wer derart krude Ziele verfolgt, kann und darf nicht in politische Verantwortung treten.

rolato

Die einen wollen aus den Euro und das Abtreibungsverbot, andere wollen uneingeschränkten Einblick in unser Privatleben und andere wollen eben einfach nur Macht. 

Und was wollen Sie?

da habe ich keine Zeit zu verschenken um irgendwelchen Politikern den Steigbühgel zu Halten.

Mir erscheint  das als eine Schutzbehauptung. Warum haben Sie überhaupt jemals gewählt? 

morgentau19

Bei den jüngsten Wahlkampfzielen der afd (einige Punkte haben sie genannt) haben sie den wichtigsten Punkt vergessen: Die direkte Befragung des Volkes- nach dem Schweizer Vorbild.

 

Ich sehe es ihnen nach- jeder vergisst mal was.

Adeo60

Ich habe diesen Punkt nicht vergessen, sondern bin ein entschiedener Befürworter unserer repräsentativen Demokratie. Die politischen Themen, um die es geht, sind meistviel zu komplex, um in Volksbefragungen entschieden zu werden, zumal diese dann natürlich auch populistisch unterwandert und Sachargumente zurückgedrängt werden. 

melancholeriker

Nachdem langsam herauskommt, auf welcher Basis der Regierungstrojaner FDP blockiert und den Kahn zum Entern für Merz perforiert hat, sollte nicht nur auf die AfD geachtet werden, die im Kanzlerkandidaten der Union einen der ihren sehen möchte, wenn ich mir alleine die Zustimmung für ihn anschaue, die sich hier im Forum durch bekennende AfD - Wähler auftut. 

Die SPD täte gut daran, die Bekenntnisse von Brandmauer - Fritz zu sensiblen Themen des sozialen Miteinanders (wo er mit Tönen aus Kontexten rechter Verschwörungseiferer mit Kalkül auftrat) öffentlich zu bearbeiten, wenn sie nicht wie üblich auf Regierungsbeteiligung um jeden Preis schielt als Gesamtes.

Kritikunerwünscht

Sie haben zwar einerseits recht - nur welche zwei Parteien sollen denn Regierungsverantwortung übernehmen? Die SPD, die jeglichen Realismus und Bezug zur Bevölkerung verloren hat, die sich ständig feiern - Frau Esken -, während Deutschland wirtschaftlich vor sich hindümpelt, so viele Unternehmen in Insolvenz gehen wie seit sehr vielen Jahren nicht mehr, Investitionen ausbleiben und Firmen abwandern. Und denke ich an die lange Zeit der Großen Koalition, dann denke ich vor allem an eines - an Stillstand, Stillstand beim Klimaschutz, bei der Digitalisierung, bei der Verbesserung der Infrastruktur, Bildung, Wissenschaft - bei allem. Und das sind nicht nur meine Gedanken. Das kann ich sogar bei den Wirtschaftsweisen nachlesen, bei fast jedem renommierten Wirtschaftswissenschaftler.  Und diese Große Koalition - bekannt als der Große Stillstand - wird möglicherweise wieder unser Land regieren.

Adeo60

Mit einer starken Union wird auch Platz für einen Juniorpartner sein. Auch SPD, Grüne und FDP haben kluge Köpfe in ihren Reihen. Es braucht aber letztlich eine Regierung aus einem Guss und mit einer starken Führungspersönlichkeit an der Spitze, die bereit ist, Verantwortung  zu übernehmen. Daran hat es in der Kanzlerschaft von Olaf Scholz häufig gefehlt. Merz ist aus einem anderen Holze geschnitzt und mit Röttgen, Kiesewetter und anderen Topleuten steht ihm ein gutes Team zur Seite.

Kaneel

Was wäre Ihre Vorstellung - welchen Parteien trauen Sie Regierungsverantwortung zu? 

Grossinquisitor

Momentan genießen AFD und das BSW nicht die gewohnte mediale Aufmerksamkeit. Und das nützt den demokratischen Parteien mehr als eine Auseinandersetzung mit den polarisierenden Themen dieser Parteien. Im Gegenteil: Die Verantwortungsparteien sollten sich lieber untereinander hart, aber sachlich auseinandersetzen und herausstellen, dass es genügend demokratische Alternativen gibt. 

Adeo60

Ich stimme Ihnen durchaus zu.

Sisyphos3

EU Austritt etc.

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es wird selten so heiß gegessen wie gekocht !

Adeo60

Allein solche Themen immer wieder aufzuwärmen und aufzutischen ist kurios. Sehen die AfD Protagonisten denn nicht die dringen des Brexit, den die so leidenschaftlich unterstützt haben…? Es fehlt dieser Partei nicht nur an rechtsstaatlich - demokratischen Denken, sondern vor allem an wirtschaftlicher Kompetenz.

Vaddern

„es wird selten so heiß gegessen wie gekocht !“ 

Sagte Von Papen. 

John Koenig

Wichtig ist dass eine eindeutig Konservativ ausgerichtete und geschlossene CDU soviel Stimmen bekommt wie möglich .

Das ist greifbar aber noch lange nicht in trockenen Tüchern , deshalb hat mich auch die Bärenfellverteilung Söders etwas verwundert , so etwas darf vor Wahlen nicht diskutiert werden.

Nur mit einer starken CDU nimmt man der AFD den Wind aus den Segeln .

Deren Wahlprogramm nimmt ja schon puntineske Züge an und ist völlig irreal .

Außerdem kann eine starke CDU ihre Interessen gegenüber einem hoffentlich nicht grünen Koalitionspartner besser durchsetzen .

CommanderData

Mir gefällt die soziale Gerechtigkeitsagenda. Wenn die Vermögenssteuer nicht so halbherzig versteckt würde, ist die SPD auch Mit Olaf wählbar - solange Esken, Heil und Klingbeil bei der Stange bleiben. 

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rolato

Wenn die Vermögenssteuer nicht so halbherzig versteckt würde,,,,,

Das ist mir auch aufgefallen, "Die Einführung einer Vermögenssteuer wird diskutiert". Warum nicht, die Vermögenssteuer wird wieder eingeführt?

silgrueblerxyz

"Die Einführung einer Vermögenssteuer wird diskutiert".

nun, in Wirklichkeit hat man Angst vor einer Einführung der Vermögenssteuer.  Ein Deutschland ohne Vermögensteuer ist der einzige Standortvorteil, der die Großkapitalisten noch an Deutschland festhalten lässt.

werner1955

Weil das BVG diese beim letzten mal verboten hat. 

schabernack

➢ Weil das BVG diese beim letzten mal verboten hat. 

Das BVerfG kann die Vermögensteuer gar nicht verbieten. Sie steht ausdrücklich in Art. 106 GG. 1995 entschied das Gericht, das Gesetz zur Erhebung verletze den Gleichheitsgrundsatz zwischen Geld- und Immobilienvermögen.

Immobilienvermögen sei im Vergleich zu Geldvermögen bevorzugt, und werde zu gering besteuert. Der Gesetzgeber habe das zu ändern, und für gleiche Besteuerung zu sorgen.
Dies habe zu geschehen bis spätestens 31.12.1996.

Der Gesetzgeber hat aber nicht geändert, sondern die Erhebung der Vermögenssteuer ab dem 01.01.1997 ausgesetzt. Verboten ist gar nix, und Art. 106 GG ist auch unverändert gültig.

Kommt die Vermögenssteuer wieder, muss Immobilienvermögen vergleichsweise zu Geld stärker besteuert werden, als das bis zum 31.12.1996 der Fall war.

Kritikunerwünscht

Frau Esken fehlt jeglicher Blick für die Realität und Herr Klingbeil, naja, farblos und ohne Ideen. Einzig Herr Heil ist für mich wählbar von der SPD. Wer hat denn nichts getan, um beispielsweise die Krankenkassen oder die Rentenkasse auf ein breiten Fundament zu stellen? Vor der Wahl als Wahlkampfgetöse laut angekündigt und dann nicht einmal versucht, davon etwas  durchzusetzen. Stattdessen jetzt beispielsweise eine sog. Krankenhausreform, die alle Kosten auf die Länder und die gesetzlichen Kassenmitglieder abwälzt. Privatversicherte können dann von den Verbesserungen - wenn es welche gibt - profitieren, Verbesserungen, bezahlt von den ärmeren Menschen und den Unternehmen.

marvin

Mal Hand aufs Herz: Welchen der genannten Politiker würden Sie denn wählen, ohne dass eine Partei ihn aufstellen würde?

John Koenig

Diese soziale Gerechtigkeitsagenda ist schon lange nicht mehr finanzierbar.

Die SPD hat es in der Zeit ihrer Regierungsverantwortung seit 1998 geschafft den Sozialhaushalt auf ein Übermaß aufzublähen welches nicht mehr finanzierbar ist.

Auch mit gelockerter Schuldenbremse nicht.

Ich befürchte allerdings dass die SPD wieder mit den gleichen blauäugigen finanziellen Versprechungen für Jeden und Alle auftritt die niemals finanzierbar sind .

Vaddern

„Diese soziale Gerechtigkeitsagenda ist schon lange nicht mehr finanzierbar.“

Doch, sehr einfach sogar. Die soziale Gerechtigkeitsagenda bedeutet schließlich Umverteilung, endlich einmal von oben nach unten. Man müsste überhaupt kein Geld aus dem Staatssäckel nehmen, nur umverteilen, Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Finanztransaktionssteuer gerechter machen. Fertig. 

Vaddern

Danke, der erste Beitrag, der nicht Häme und Hetze sein Eigen nennt, sondern den Artikel und dessen Inhalt analysiert, einordnet und eine Meinung ohne Schreien kundtut. 

Und ich folge Ihrer Meinung auch noch. Die SPD hat ihre Chance, sich zu zeigen, weil sie sich von der CDU klar abgrenzen kann, insbesondere in der Sozialpolitik. Und wenn man dann noch klarstellen kann, dass die Handlungsunfähigkeit der Ampelregierung insbesondere durch die Schuldenbremse, die die CDU nicht lockern wollte, herrührte, dann sind wir und die SPD den Tatsachen nahe. 

Nur Sozialpolitik à la alte SPD und Scholz sind doch schwer zu vermitteln. 

Sisyphos3

Mir gefällt die soziale Gerechtigkeitsagenda.

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nur schön, dass jeder unter "Gerechtigkeit" was anderes versteht !

Bauhinia

es gab doch mal Projekt 18, oder so ähnlich, das wäre doch auch hier ein Ziel