Die FDP-Spitze hat einen Ausstieg aus der Regierungskoalition bis kurz vor dem Ampel-Aus detailliert durchgespielt. Das zeigt ein nun veröffentlichtes internes Dokument mit dem Titel "D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen".
Die FDP handelte absolut intrigant. Einer Regierungspartei unwürdig. Die FDP ist und bleibt eine Wirtschafts-Lobbyisten-Partei, die meiner Meinung nicht wählbar ist.
"Die FDP ist und bleibt eine Wirtschafts-Lobbyisten-Partei, die meiner Meinung nicht wählbar ist."
Leider beschränkt sich diese Eigenschaft nicht nur auf die FDP !
Was ist an wirtschaftsfreundlichkeit verkehrt?
Wirtschaftsfeindlich haben wir gerade → mit dem Ergebnis, dass allein nach Angaben des Institut für deutsche Wirtschaft in 2023 132Mrd.€ von Deutschland abgeflossen sind. Zum Vergleich die Ukrainehilfe, für die vorgeblich die Schuldenbremse gelockert werden soll beträgt für 2024 gerade mal 7,5 Mrd.
Ohne wirtschaftlicher Stärke fliegt uns unser kostbarer Sozialstaat um die Ohren.
Wirtschaftslobby-freundlich liegt nicht im Interesse der Gesellschaft und des Staates
Leider bleibt unklar, was für Sie wirtschaftslobbyfreundlich bedeutet.
Das einzelen Branchen, so auch Wirtschaftsverbände, versuchen, dass ihre Interessen von Politikern gehört werden ist nur nicht verwunderlich, sondern auch begrüßenswert.
Und Freundlichkeit an sich, ist eine schöne Sache, und ganz bestimmt auch im Interesse unseres Staates.
Falsch, die Wirtschaftslobbyisten haben den Politikern der Regierungen 16 Jahre lang vorgeschrieben, was sie zu tun haben. Da wedelte der Schwanz mit dem Hund. Mit der Ampel wurde der Spieß, wie es sich gehört, umgedreht. Das schmeckt dem Schwanz nicht.
Beispiel? Warum ist das Bauen in Deutschland so teuer? Weil die Regeln, die die Politik aufgestellt hat, so immens hoch sind. Ja. Richtig. Und wissen Sie, wer hinter den immer neuen Regelungen und technisch notwendigen Neuerungen stand, seit Jahrzehnten. Die Wirtschaft, die immer neue, unsinnige oder sinnige Entwicklungen verkaufen wollte. Der hohe Standard ist darauf zurückzuführen, dass „die Wirtschaft“ darauf gedrängt hat. Und jetz wird von dieser Wirtschaft gejammert, dass Bauen zu teuer ist, weil die Schraube eben überdreht wurde und deshalb gar nicht mehr gebaut wird.
Sie werfen der FDP vor, schuld an zu viel Bürokratie zu sein?
In den letzten 7 Legislaturperioden war die SPD 6 mal an der Regierung beteiligt mit einer gefühlt grünen Bundeskanzlerin. Wirtschaftsliberal war das nicht, und dass sage ich Ihnen als Unternehmer.
Es gibt nicht "die Wrtschaftslobby"
➢ Wirtschaftsfeindlich haben wir gerade → …
Wirtschaftsfeindlich ist die FDP, weil nun erst mal einige Monate lang gar nichts geschieht,
was der Wirtschaft gegenüber freundlich sein könnte.
Was soll den der Wirtschaft helfen?
Noch mehr Fördermaßnahmen? Noch ein Kunjunkturprogramm? Habecks Verordnungs-und gesetzesfleiß hat doch der Wirtschaft nichts genützt, sondern vielmehr geschadet. Unseren Unternehmen täte es mal ganz gut, wenn man sie einfach mal machen ließe.
Da die 3 Parteien grundsätzlich zerstritten waren, hätten sie sich in Wirtschaftsfragen ohnhin nicht mehr auf irgendetwas einigen können. Die Ansätze dazu waren komplett entgegengesetzt. Sämtliche "Fördermaßnahmen" kosten schließlich weitere Steuergelder, das passt schlecht mit Steuererleichterungen zusammen.
Was wäre denn Ihr Rezept? Wie bringen Sie China dazu, wieder mehr bei uns zu kaufen? Wie beenden Sie Putins Krieg? Wie bringen Sie deutschen Unternehmen bei, den Hintern hochzukriegen und sich nicht weiter auf den Lorbeeren der Vergangenheit auszuruhen?
➢ Was soll denn der Wirtschaft helfen?
Was sieht die Mehrheit der Unternehmen in Deutschland als besonders nachteilig an, als Standortnachteil, der Betriebsaufgabe oder Abwanderung mit sich bringt.
Nicht alles, was die Wirtschaft beklagt, ist real hinderlich, die Regierung ist nicht der Erfüllungsgehilfe von Wirtschaftswünschen.
Aber daran orientiere sich kluge Wirtschaftspolitik. Christian L. + die ganze FDP sind Finanz- und Wirtschaftsversager, denen längst nichts anderes Besseres mehr einfällt, als pseudo-religiöser Weihrauch für die Schuldenbremse + Egomanie für sich selbst.
Ziemlich alles falsch, was Sie schreiben, aber ich gehe davon aus, dass Ihnen das egal ist.
Warum haben wir gerade Wirtschaftsfeindlichkeit? Weil wir kein Wachstum haben? Das ist Unsinn. Die Wirtschaft reagiert auf Richtungsweisungen vor 5-10 Jahren. Sie schreiben doch selbst von der Schuldenbremse, die alle lockern wollen (SPD, Grüne, alle Wirtschaftsweisen), nur die verblendeten CDU und FDP, die sich für die Wirtschaftsweisen halten, nicht.
Was bringt uns wirtschaftliche Stärke, wenn das erwirtschaftete Geld alles nach oben verteilt wird. Es gibt über 200 Milliardäre in Deutschland, das ist pervers. Und die Klientel, bei der sich die FDP anbiedert.
Ohne wirtschaftlicher Stärke fliegt uns unser kostbarer Sozialstaat um die Ohren.
Mit wirtschaftlicher Stärke hat die FDP aber auch so gut wie gar nichts zu tun
Zum schwäbischen Hausmann reicht es
>> Die FDP handelte absolut intrigant.
Zum Glück ist dieser hinterhältige Sabotageakt nicht aufgegangen und die FDP wurde rechtzeitig 'mit einem Ar...tritt' vor die Tür gesetzt. =)
Sehr gut das Sie gut Vorbereitet waren als SPD und Scholz dann die Ampel beendet hat.
ist doch kläglich. die FDP hatte beschlossen die Koalition platzen zu lassen.
Sagt das die AfD?
Ja, da spricht stets die „Volksstimme“ AfD.
Rumlügen, Blockieren, "Feldschlacht" D-day ....... all dieses finden Sie "Gut vorbereitet ?"
Bleiben Sie bitte bei der Wahrheit! Die FDP hat bewusst die Koalition gesprengt mit ihrem neoliberalen Wünschdirwas Papier, das gegen SPD und Grüne gerichtet war. Lesen Sie doch den Artikel.
Sehr gut, dass Scholz dem abgekarteten Spiel zuvorgekommen ist.
>> Sehr gut das Sie gut Vorbereitet waren als SPD und Scholz dann die Ampel beendet hat.
Ähh, war ja klar, daß ausgerechnet Sie 3 Jahre von der FDP gezeigte komplette Inkompetenz auf allen(!) Gebieten und dann am Ende auch noch reine Sabotage als Erfolg beklatschen. -.-
➢ Sehr gut das Sie gut Vorbereitet waren als SPD und Scholz dann die Ampel beendet hat.
Sehr gut vorbereitet auf 2% bis 3% Wählerstimmen bei der BTW 2025. Ein sehr kluger Husarenritt.
«Wer reitet so blind durch Nacht und Wind?
Es ist die FDP ohne Bundestagskind.»
Was blieb der FDP denn auch anderes übrig? Mit jedem Monat in dieser unglückseligen Koalition verloren sie mehr und mehr von ihrem Gesicht und eigentlichen Markenkern. Nun könnte man natürlich fragen, warum sie sich überhaupt erst darauf eigelassen haben. Eigentlich konnte das nicht gut gehen...
so ein My Verlässlichkeit sollte man schon mitbringen wenn man sich auf eine Koalition einlässt. die Umfragewerte der FDP sind die Quittung für ihre Unzuverlässigkeit.
Kennen Sie die Fabel von der Schildkröte und dem Skorpion. Sie erinnern mich an den Skorpion bzw seinen Verteidiger....
In einer Koalition - noch dazu in Krisenzeiten - darf der Bürger von den führenden Parteien erwarten, dass sie teamfähig zusammen arbeiten, um das bestmögliche Ergebnis für die Bürger und das Land herauszuarbeiten. Es ist nicht gefragt, nur Politik für die eigene kleine Wählerschar zu machen. Das kann man im Wahlkampf so halten, aber in der Regierung zu sein, bedeutet die Politik soll zum Wohle aller Bürger des Landes sein!
Was blieb der FDP denn auch anderes übrig?
Wie wäre es mit offen sagen, dass sie die Koaltion beenden wollen anstatt so scheinheilige Spielchen zu spielen?
"Was blieb der FDP denn auch anderes übrig?"
Die Basis für die Fortschrittkoalition Ampel war der Geldsack, mit dem Fortschritt geplant und programmatische Gegensätze übertüncht werden konnten. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Verwendung des Geldes als verfassungswidrig verurteilt hatte, entfiel die Geschäftsgrundlage der Ampel, mit diesem Geld Fortschritt zu finanzieren und die programmatischen Gegensätze traten wieder in den Vordergrund.
Na ja, nicht das Ende der Koalition ist zu beanstanden. Aber das Schmierentheater, das da offensichtlich abgehalten worden ist. Inklusive des Auftritts eines "menschlich gerührten" Herrn Lindner. Dem ich das in dem Moment sogar abgenommen habe.
Pfui.
Gehen Sie zum Film, Herr Lindner. Und machen Sie in der FDP Platz für andere.
Was blieb der FDP denn auch anderes übrig?
Den Regierungsauftrag weiterführen! Das war deren Aufgabe.
Die FDP hätte ja zur Abwechslung mal Gesicht zeigen können, statt hintenrum zu tricksen, wie sie es die ganze Zeit getan hat.
Für mich lässt es übrigens tief blicken, wenn sie von jemandem wie Ihnen verteidigt wird.
>> Was blieb der FDP denn auch anderes übrig? Mit jedem Monat [...] verloren sie mehr und mehr
>> von ihrem Gesicht
Ähh, die FDP hat politisch, moralisch und gesellschaftlich schon vor vielen Jahren, wenn nicht gar Jahrzehnten ihr Gesicht verloren. -.-
Ja, die arme FDP. So hat sie wenigstens mit einem Doppelwumms ihre Gesicht verloren, übrig blieb die häßliche Fratze, die sie jetzt offenbart, die echte FDP eben.
"Was blieb der FDP denn auch anderes übrig?"
Ehrlich und offen den Bruch verkünden. Aber, den Arsch hatte Lindner nicht. Lieber weinen, dass er "überraschend" rausgeworfen wurde.
Da erscheint die Aussage von Herrn Scholz vom häufigen Vertrauensbruch in einem anderen Licht.
Für mich
ist das ein Gebaren, dass jedes weitere Vertrauen in die FDP verbietet. Es mag gute Gründe geben aus einer Regierung auszusteigen, das finde ich völlig ok. Aber sich mit einem Berg von Lügen versuchen gut aussehen lassen und dann so ein Papier ist ein NoGo. Ich hoffe, dass dir FDP nach der Wahl auf der Tribüne des Bundestages sitzt.
Das zeigt erneut, dass die FDP mit Verantwortung für das Regieren eines Landes sehr wenig am Hut hat.
Wenn Djir-Sarai sagt, "der Stillstand der Ampel war längst zu einer Belastung für das Land geworden", dann ist das höchst zynisch angesichts der Tatsache, dass die FDP selbst die minimalste Kompromissbereitschaft in der Koalition gezeigt hat und selbst den maximalen Stillstand herbeigeführt hat.
Diese Partei denkt nur an sich selbst und an ihre Klientel, was mit diesen neuen Erkenntnissen einwandfrei erwiesen ist. Sie gehört nicht in eine Regierung, weil ihr wesentliche Prinzipien des demokratischen Regierens abgehen.
Die FDP hat wesentliche Koalitionsvereinbarungen im Kabinett mitbeschlossen und mitgetragen, danach aber jeweils sofort und mit ordentlich Radau öffentlich in Frage gestellt. Mit Leuten, die so gestrickt sind, kann man noch nicht einmal einen Karnickelzüchterverein führen.
Abwählen, aber komplett, bitte.
Es war klar, dass die FDP nach dem Urteil des BVG zur Haushaltsfinanzierung in der Ampel-Koalition nicht weiter machen konnte. Ausstiegsszenarien durchzuspielen war daher konsequent und sinnvoll.
Sie hätte klipp und klar sagen können , dass es aus FDP Sicht nicht weitergeht, aber diese Schmierenkomödie ist einer deutschen Regierungspartei unwürdig
Sich hinter manipulativen Spielchen zu verstecken aber nicht.
Nein. Das war kein Ausstiegszenarium, dass war bewusste Meuterei und einer Demokratischen Partei zutiefst Unwürdig
"Es war klar, dass die FDP nach dem Urteil des BVG zur Haushaltsfinanzierung in der Ampel-Koalition nicht weiter machen konnte."
Es stellt sich dabei die Schuldfrage. Der, der dafür verantwortlich war, dass diese gesetzwidrige Finanzierung zur Ampelgrundlage wurde, hat das Zerbrechen der Ampel sich vorzuwerfen.
Hat nichts mit dem Urteil zu tun, die FDP hat auf ganzer Linie selbst versagt.
Das ist hoffentlich nicht ihr Ernst. Seminare mit Ausstiegsszenarien durchspielen, mit Kriegsrhetorik. Das kann nur völlig kranken Hirnen entspringen, gehässig, zynisch und krank.
Sie finden es in Ordnung, den anderen Beteiligten die Schuld am Bruch zuzuschieben? Nichts anderes hat Lindner getan. Wenn ich zurück denke, wie auf Scholz herumgehackt wurde "wie kann er nur".
Welch eine Anmaßung!
Die FDP hat wiedermals bewiesen, wofür sie wirklich steht. Darüber kann auch nicht das hehre Ziel von "Neuwahlen" hinwegtäuschen, für die die FDP mit ihrem Theaterstück Punkte sammeln wollte. Denn mit der Kenntnis ihrer Absichten erscheint nun vieles in einem neuen Licht.
Aber wir können den langfristigen Verlust der FDP aus dem Bundestag verkraften. Ich werde dieser "Partei" keine Träne hinterherweinen!
Ganz ehrlich erscheint hier nichts in neuem Licht. Die FDP hat ihr Unbehagen in der Ampel unverblümt artikuliert. Beispiele dazu gibt es genügende. Es war in 2023 bei einer Mitgliederbefragung ehe nur noch eine hauchdünne Merheit für einen Verbleib in der Regierung.
Dann frag ich mich, warum Lindner nicht den Arsch in der Hose hatte, den Bruch ganz offen herbeiführen. Nein, er war auf der Suche nach dem Sündenbock, dass er nicht als schwarzes Schaf da steht.
Ging ja gründlich in die Hose. Und so jemand würde gerne mit 3% Finanzminister unter Merz werden.
Wer nach diesem „Schmierentheater“ jetzt noch FDP wählt, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen…….und dann noch Schuldzuweisungen an die Koalitionäre ist schon dreist!
Diese Berichte, dass die FDP den Ausstieg aus der Ampelregierung (nachweislich, offen transparent) geplant hat, wird jetzt den ganzen Wahlkampf mit beherrschen - so auf die Art „die FDP ist schuld am Ampel-Aus“. Viele Bundesbürger begrüßen ja auch, dass es „aus“ ist mit der Ampelregierung. Aber die Frage der „Schuld“ dafür ist viel vielschichtiger als dieses Papier von FDP. Oder auch viel einfacher: „Krise“ konnte diese Ampelregierung nicht meistern; es war eine Koalition für „Schönwetter“. Bei „Krise“ haben sich die zu großen programmatischen Unterschiede gezeigt.
Letztendlich ist das auch jetzt egal, auch wenn immer wieder nachgekartet wird: die Wahl im Februar 2025 steht, und darauf muss jetzt der Fokus gerichtet werden.
Wie hinterhältig kann man sein?
Die FDP spielt mit der Zukunft des Landes und denkt nur an ihr eigenes Image.
Ich bin entsetzt.
Unterschiedliche Meinungen sind ok. (Sie gehören zu einer Demokratie.)
Jedoch: Von gewählten Volksvertretern erwarte ich, dass sie die Interessen des Landes vor parteipolitische Interessen stellen. Politiker*innen demokratischer Parteien sollten in der Lage sein, konstruktiv (!) zu Ergebnissen zu kommen, die das Land weiterbringen.
Im Umkehrschluss: Politiker*innen, die dazu nicht bereit sind, sollten sich nicht wundern, wenn sie nicht mehr gewählt werden.
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Wenn jetzt Argumente kommen, die etwas mit dem Staatshaushalt und der Schuldenbremse zu tun haben:
Der Staat sollte bitte endlich seine "Hausaufgaben" machen, beispielsweise:
=> Abbau kontraproduktiver Subventionen (z.B. Steuerfreiheit für Flugbenzin)
=> Konsequente Verfolgung von Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit u.ä.
=> Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Verwaltung (Bürokratieabbau, Digitalisierung ...)
Durch solche Maßnahmen würde viel Geld in die Staatskassen kommen bzw. eingespart werden.
Peinliche FDP - trotz nachgewiesener „D-Day Strategie“ (geschmacklose Bezeichnung) nun weiter „das arme Opfer“ spielen.
Allein die verwendete Sprache macht diese Truppe für mich unwählbar.
Und vorher war sie für Sie wählbar? Das wollen Sie hier doch nicht ernsthaft behaupten :-))
Ich weiß nicht, was Sie über mich zu wissen glauben. Aber ja, es gab einmal eine FDP, die ich für durchaus wählbar hielt. Herr Baum lebt sogar noch.
Erfreuen Sie sich an dieser Kriegssprache?
Das haben Sie recht. Planspiele sind hingegen ja durchaus sinnvoll...
Zitat: Allein die verwendete Sprache macht diese Truppe für mich unwählbar.
Sehr guter Aspekt! 'D-Day' für das Beenden einer Koalition durch deren kleinsten Partner. Welch eine peinliche Selbstüberhöhung bei Verkennung aller historischen Kontexte.
Am 'D-Day' sind alliierte Truppen in der Normandie gelandet zwecks Befreiung Europas vom Faschismus der Nazis.
Die FDP als 'Befreier' vom Diktat der Grünen und SPD ? Das erinnert an die stereotypen und inhaltsfreien Bilder der Rechten von 'den Linken', als handele es sich um die Botschafter des Teufels persönlich.
Die FDP stlilisiert sich zur 'Jeanne d'arc' der deutschen Politik, unterwegs im Auftrag des heiligen Liberalismus zur Befreiung der Besserverdiener von der Unterdrückung durch die linke und grüne Diktatur. Denn da drohen ja fadenscheinige Programme wie 'Klimaschutz ', 'soziale Gerechtigkeit' oder 'Zukunftssicherheit'.
Man geht in eine Koalition und dann arbeitet man dagegen, für die liberale Sache.
Die FDP verspielt sich leider jeden Kredit, denn sie war schon vorher eine Partei, der eine gewisse Unzuverlässigkeit nachgesagt wurde. Künftig wird man sich also immer fragen müssen, ob Lindners Weigerung bzgl der Schuldenbremse nur parteiinternes Kalkül war.
Sieht so eine Partei aus, die sich Wirtschaftskompetenz so gerne auf die Fahnen schreibt
Ich verachte die FDP. Eine Regierung hintertreiben und durch Manipulation sprengen bloß weil man nicht den Mut hat zu sagen "Wir machen Schluss". Wenn ich an die Krokodilstränen von Lindner bei seinem Rauswurf denke packt mich die Wut. So etwas verantwortungsloses!
Seit Genschers Tod wirkt die FDP irgendwie immer verlorener. Wofür steht die Partei? Wo will sie hin? Und sind da, wo sie hin will überhaupt noch Wähler vorhanden?
" Lieber nicht regieren als falsch regieren" Herr Lindner sie haben niemals Wort gehalten.
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"" Lieber nicht regieren als falsch regieren" Herr Lindner sie haben niemals Wort gehalten."
Das sehe ich anders. Herr Lindner hielt es für falsches Regieren, die Schuldenbremse auszusetzen. Deshalb war es folgerichtig, in der Fortsetzung der Ampel keine Zukunft zu sehen.
Herr Lindner hat alles blockiert, also ist kein regieren mit ihm möglich.
Dagegen hat Herr Wissing die richtige Entscheidung getroffen.
Deshalb war es folgerichtig, in der Fortsetzung der Ampel keine Zukunft zu sehen.
Damit hat auch niemand ein Problem, ein Problem sind die hinterhältigen Spielchen, die daraus wurden. Wo ist das Problem offen zu sagen, dass man aus der Koalition will? Aber die Sorge der FDP um ihre Darstellung in den Medien war ja wichtiger.
"Wo ist das Problem offen zu sagen, dass man aus der Koalition will?"
Ich erinnere mich, dass am Tag der Entlassung Lindners gesagt wurde, dass Lindner Olaf Scholz die Auflösung der Ampelkoalition vorgeschlagen haben soll. Es wurde gesagt, dass Olaf Scholz das abgelehnt habe. Ich kann zwar den Wahrheitsgehalt dieser Aussagen nicht prüfen. Aber wenn Lindner die Auflösung der Koalition an diesem Tag tatsächlich vorgeschlagen hat, kann man ihm m.E. keine Hinterhältigkeit vorwerfen.
Dann hätte Lindner das klar sagen und nicht solch ein unwürdiges Schmierentheater aufführen sollen. Lindner (und Dürr und andere dort) sind zwar Rhetorisch gut aber nicht nur inhaltlich / sachlich sondern auch ethisch und im sozialen Umgang völlig blank
Das ist doch nur Show gewesen, wie oft hat die FDP in der Regierungszeit auf die Bremse getreten? Es gibt keine Ehrenrettung für eine Neo Liberale Lobbyistenpartei mehr...
Allzu viele Wähler scheinen da aber nicht mehr der Meinung Lindners zu sein. Zu Recht.
Das Problem ist gewesen, mit welcher Akribie die FDP das vorbereitet hat. Sogar wem man die Schuld für den Bruch in die Schuhe schiebt.
Weil Herr Scholz dann Herrn Lindner zuvorgekommen ist, müsste der Herr Lindner arg mit den Tränen kämpfen.
Der Spruch ist ja auch blöd.
Richtig ist: "Opposition ist Mist" (Münte)
Eigentlich hat er Wort gehalten, er hat nie regiert, immer nur Opposition betrieben.
Schon lange Zeit hab ich mir immer wieder gedacht, was macht die FDP in der Regierung?
Wenn ich mir aber das ständige Geflüstere von Merz und Lindner in Erinnerung rufen, dann war zwischen den beiden was am Laufen. Nicht umsonst, hat Lindner von einem Finanzministerposten unter/mit der Union geträumt.
Die FDP stinkt nach purer Verzweiflung. Hauptsache nicht in der Versenkung verschwinden ... dann lieber die eigene Verkommenheit dazu benutzen, um weiter im Blick der Öffentlichkeit zu bleiben.