Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden von 22 Ökostromerzeugern abgewiesen. Diese hatten sich dagegen gewehrt, dass ihre Gewinne abgeschöpft wurden, um die Strompreisbremse zu finanzieren. Von E. Hyseni.
Geht doch!
Eine gute Entscheidung. Die Energieversorger haben sich lange genug an uns gesund gestoßen.
Und das nicht nur einmal.
Bei jeder kwh ist erneuerung und Reperatur mit eingepreist. Plötzlich fielen Masten wegen Eis um. Und jetzt sollen wir schon wieder neue Strontrassen bezahlen? Wo sind die Rücklagen dafür geblieben? Schütteln wir doch erstmal die Rwe und Eon aktionäre. Bei denen steckt das alles in den Taschen. Da gehört es aber nicht hin.
Und die Politik schaut wieder einmal weg. Verbraucherschutz? Woher denn?
Eine richtige Entscheidung.
Eigentum verpflichtet zu Solidarität mit der Gesellschaft die es ermöglicht.... in diesem Sinne sind Krisen eine Zeit des Zusammenhalts und keine Gelegenheit sich auf Kosten der Mehrheit zu bereichern.
Zumal es um die Abschöpfung der ÜBERgewinne ging, die sich aus der aktuellen Struktur der Strompreisbildung ergeben, nicht um eine Enteignung der regulären Rendite aus gemachten Investitionen und getroffenen Entscheidungen.
Na ja ,das System ist falsch ,Berechnungsgrundlage und Teile der Erzeugung überfinanzieren .
Richtig , sehe ich auch so.
Prima, wenn Übergewinne abgeschöpft werden dürfen, dann bitte auch Übervermögen von Überreichen abschöpfen, dann können sich auch nicht Überreiche mehr Medienplattformen kaufen und Demokratien kapern und abschaffen da dann kein Übervermögen mehr da ist
Musk hat Twitter ja nicht für sich persönlich gekauft sondern für uns alle, damit es endlich wieder ein Medium gibt in dem jeder Bürger seine Meinung frei äußeren kann ohne Zensur.
damit es endlich wieder ein Medium gibt in dem jeder Bürger seine Meinung frei äußeren kann ohne Zensur
Sie meinen wohl eher, um einen rechtsfreien Raum im Internet zu schaffen, in dem Rechtsradikale ungehindert andere Menschen beleidigen und bedrohen können und gestörte Fake News verbreiten können, denn genau das ist Twitter jetzt.
Zustimmung.
Mal langsam und gelassen bleiben, eines nach dem anderen. Ihre Euphorie sollte nicht darüber hinwegtäuschen das wenn man Vermögen grundsätzlich abschöpfen soll, auch die Demokratie gefährden kann, denn der linke Klassenkampf hat der Menschheit schließlich Stalin und Mao beschert, Schon vergessen?
keine Sorge Übervermögen beginnt bei einen Vermögen, dass Sie sich nicht mal vorstellen können, darunter bleibt bitte alles soziale Marktwirtschaft
Wo beginnt bei Ihnen Übervermögen? Was ist Übervermögen? Ich kenne nur Vermögen als haben oder nicht vorhanden
Na 100 Millionen wäre schon mal ein Ansatz
Alternativ könnte auch gestaffelte Vermögenssteuer abgezogen werden, damit die mindestens die Steuerersparnis auf Kapitalerträge kompensiert, ab 2Millionen?
@@rolato
"keine Sorge Übervermögen beginnt bei einen Vermögen," Ich verweise hierzu gerne auf meine 56 Jahre alte 500% Regel zu Überverdienst.
Also analog zu damals, wo ich 550% Verdienst über dem Meridian mit Sondersteuern belegen wollte, könnte man hier 1000% Vermögen über dem Meridian entsprechend stärker heranziehen.
Denn leistungslose Vermögen die 10x höher sind als der Durchschnitt, müüsen schon aus Gerechtigkeitsgründen gedeckelt werden.
Von mir aus sollte man wieder die Vermögenssteuer aktivieren statt abzuschöpfen.
Ich hoffe, die Mittelschicht - da gebildeter - wird schneller aufwachen, als der deutsche Michel..
Prima, wenn Übergewinne abgeschöpft werden dürfen
Prima, dann braucht der Wirtschaftsminister ja nicht die Industrie durch Senkungen der Netzentgelde zu subventionieren. Er sollte es grundsätzlich unterlassen, und stattdessen nach Möglichkeiten und Wegen suchen um die Strompreise allgemein günstiger zu gestalten.
was hat das eine mit den anderen zu tun?
was hat das eine mit den anderen zu tun?
Das genau frage ich Sie! Schauen Sie sich nochmal Ihren eigenen Kommentar an-:)
Schreibe ich was von Netzentgelten hier?
nach Möglichkeiten und Wegen suchen um die Strompreise allgemein günstiger zu gestalten
Genau das hat er die letzten 3 Jahre getan. Die günstigsten Energien kommen noch immer von Sonne und Wind.
Herr Trump ist doch ein Fan von Zöllen: Wie wären europäische Zölle auf X, Facebook etc. wenn Sie nicht in dem Land Ihre Gewinne versteuern in dem Sie erzielt werden?
Wer in Deutschland sind denn die „Überreichen“, und was sind da „Übervermögen“? Wer von denen in Deutschland kauft Medienplattformen und „kapert“ die Demokratie? Bitte mit Quellennachweisen - es geht um Deutschland.
„Gewinne der Stromerzeuger durften abgeschöpft werden“
‚Gerechtfertigt’ waren die ohnehin nur unter ‚formaljuristischen‘ Aspekten. Nicht unter ethischen (sozialen).
Die Strompreise sind damals ja aufgrund des Merit Order Verfahrens explodiert. https://de.wikipedia.org/wiki/Merit-Order
Vereinfacht ausgedrückt: Das teuerste Kraftwerk, dessen Strom verkauft wird, bestimmt den Preis für alle Kraftwerke, die zu einem bestimmten Zeitpunkt Strom verkaufen.
Aufgrund der gestiegenen Gaspreise war damals Strom aus Gas-Kraftwerken besonders teuer.
(Und aufgrund des Merit Order Verfahrens sind die Strompreise aller Kraftwerke explodiert, auch wenn sie zu den gleichen Kosten Strom produzieren konnten wie zuvor.)
Das Naheliegende für mich wäre gewesen, wenn der Staat damals einen Teil der Gaskosten der Gas-Kraftwerke übernommen hätte. (Damit die Gas-Kraftwerke Strom auf dem Kostenniveau der nächst-günstigeren Kraftwerke hätten produzieren können, z.B. von Kohlekraftwerken.)
(Dieses Vorgehen hätte die Preisexplosion vermieden. Und damit auch dieses komplizierte Verfahren mit der Strompreisbremse, das jetzt noch die Gerichte beschäftigt.)
Aha, eine staatliche Subvention, die genehmigungspflichtig ist, für private Stromerzeuger (AG) die Fossile verbrennen?
Warum nicht freier Markt und Meritorder weg?
Klar, Versorgungssicherheit - warum dann dies nicht staatlich gewährleisten?
Meritorder weg heißt in der Konsequenz, dass der teuerste Produzenz nicht mehr produziert. Dann gingen die Lichter aus!
"Klar, Versorgungssicherheit - warum dann dies nicht staatlich gewährleisten?"
Eine Option wäre tatsächlich, dass der Staat die teuersten Kraftwerke (meist Gaskraftwerke) selbst betreibt. Und dass diese nicht am Merit-Order-Verfahren teilnehmen.
Sondern, dass der Staat als Erlös für den in den staatlichen Kraftwerken erzeugten Strom beispielsweise den Strompreis erhält, den der nächst-günstige nichtstaatliche Stromanbieter bekommt.
Das Ganze wäre auch ein Beitrag zur Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Deutschland. (Strompreise sind ein Wettbewerbsfaktor für die Wirtschaft.)
Die Gewinne der Stromerzeuger dürfen also abgeschöpft werden. Trotzdem zahlen Unternehmen in Island und Norwegen mit 8,9 Cent und 11,2 Cent pro KW/h die niedrigsten Strompreise. In Deutschland lag der Strompreis am 18.11. bei 27 Cent. Seit dem Herbst 2021 haben die Strompreise eine regelrechte Rally hingelegt, urteilte das Handelsblatt am 19. November 2024.
ON, RWE, Vattenfall haben einen Marktanteil von 50 Prozent. Mit 274 Milliarden Euro Umsatz ist die Uniper SE im Jahr 2022 umsatzstärkster Energiekonzern in Deutschland gewesen.
Island dürfte wohl viel Strom über Erdwärme erzeugen und Norwegen sitzt auf Unmenggen von Öl und Gas. Kennen Sie eigentlich einen releanten Stahlproduzenten aus Island ?
Einen relevanten Stahlproduzenten wird es in Island nicht geben. Und in Deutschland-bei den Energiepreisen, vermutlich nicht mehr lange.
Einerseits richtig s.o. andererseits vergleichen Sie Äpfel mit Birnen - waren Sie je in Norwegen? Das Land hat unlimitiert Wasserkraft und fossile Rohstoffe - warum vergleichen Sie mit D?!? Ach ja um D schlecht zu machen… Wer hat doch gleich die Monopole in der Energiewirtschaft in D zu verantworten? Die jetzige Regierung?
In der Bundesrepublik gibt es die ziemlich höchsten Stromkosten. Kann man im Internet oder auch auf statista.de einsehen. Und wenn Realismus schlecht machen bedeutet, ist sicher die Realität schuld.
Aber es gibt Menschen, die haben keine Probleme damit.
Heben Sie doch Ihren Stromverbrauch auf mehrere MW pro Jahr an, dann können Sie auch Preise unter 20ct/KWh erzielen.
Das ruft mir noch einmal in Erinnerung durch was für eine schwere Zeit wir gegangen sind. Auch wenn ich sehr unzufrieden mit der Ampel bin, den Energiepreisschock haben sie gut bewältigt.
Danke, genau! Die potentiellen CDX Wähler der Umfragen haben die Maut, Masken etc. und das Zementieren der fossilen Abhängigkeit von einer Diktatur völlig verdrängt…
Durch vernünftiges Handeln im Vorfeld wäre es womöglich nicht mal zu der Preisexplosion für Energie gekommen. Davon war und ist aber nicht viel zu sehen und man beweihräuchert sich lieber, wie toll man das selbst verschuldete Problem löste.
Na in die Abhängigkeit von Putins Gas hat uns ja Union und die Schröder-SPD getrieben - nicht aber die Ampel
Wie ? In dem man über USA in Katar lpg einkauft ,Lieferung beginnt erst und das zu überhöhten Preis ,langfristige Abnahme .Schlimmer geht nimmer .
“Die Ökostromerzeuger hatten in der Verhandlung argumentiert, die Strompreisbremse hätte von der Allgemeinheit bezahlt werden müssen - nämlich über eine Steuer.“
Da hätten die Ökostromerzeuger wohl gerne schön vom hohen Strompreis profitiert (aufgrund der Art der Preisbildung in den Markt), obwohl sie selbst viel geringere Kosten hatten und die Zeche hätte wie immer der Steuerzahler zahlen sollen.
Schön, dass Karlsruhe dem einen Riegel vorgeschoben hat.
Stimmt so nicht.
,,Einen Riegel vorgeschoben" hat die allseits beliebte Ampelregierung zum Wohl der Bürger und Unternehmen. Karlsruhe hat nun lediglich der Klage dagegen nicht recht gegeben.
Naja, die Ampel hätte das auch gleich wasserdichter gestalten können, wie zB weiter oben vom Foristen Montag vorgeschlagen.
Das ist ja auch ein Spezialfall des Prinzips „Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren“
Dagegen hat Karlsruhe aber nichts, wie der Fall Uniper gezeigt hat.
Es ging dem Gericht vielmehr darum die Exekutive nachträglich nicht im Regen stehen zu lassen.
Was eine lächerliche Interpretation. Hier gibt es unabhängige Gerichte! Ich weiß manche wünschen sich dies anders…
"Es ging dem Gericht vielmehr darum die Exekutive nachträglich nicht im Regen stehen zu lassen. "
Dafür ist das Bundesverfassungsgericht bekannt, wie man an seinem Urteil zur Schuldenbremse, das die Politik der Ampel ganz schön durcheinander gewirbelt hat, erkennen kann.
"Dagegen hat Karlsruhe aber nichts, wie der Fall Uniper gezeigt hat. "
Welches Urteil des BVerfG meinen Sie denn?
die Gerichte sind unabhängig in Deutschland. Das ist anders als in manch anderen Ländern
Sie haben völlig Recht, alles Andere widerspricht dem gesunden Menschenverstand.
Auf der anderen Seite muss da aber hinzugefügt werden, dass z.B. die teuere Zwischenlagerung von Atommüll nicht den entsprechenden Energiekonzernen abgezogen wird, sondern von der Allgemeinheit finanziert wird.
Erscheint ihnen das nun insgesamt gerechter?
Ja EE ist die gunstigste Stromerzeugung
Sie waren gesetzlich gezwungen, diese hohen Preise zu nehmen! Jetzt dürfte ihnen das Mehrgeld weg genommen werden?? Was ist das für eine Logik
Hier traut sich das die Politik, weil es sich um jeweils recht kleine Unternehmen geht. Die Profite der Ölkonzerne durch die Benzinpreisbremse hat sich niemand getraut einzufordern. Da hat der Bürger über 2 € für den Sprit gezahlt und die Konzerne haben mit ebenfalls vom Bürger finanzierten Steuermitteln dicke Profite eingefahren. So richtig diese Entscheidung sein mag, so falsch fühlt sich das im gesamten Kontext der Energiekriese an.
Klingt wie: die Kleinen hängt man auf die Großen läßt man laufen.
"Die Profite der Ölkonzerne durch die Benzinpreisbremse hat sich niemand getraut einzufordern."
Die wurden aber ständig vom Bundeskartellamt beobachtet - also wie jeder, der eine "Tank-App" herunter geladen hat. Das war wohl das staatliche Maximum in der Begleitung erreicht.
Auch der deutsche Staat hat an der Preisexplosion wegen der Mehrwertsteuer viel mitverdient.
Die Umsatzsteuer dient dazu Ausgaben des Staates zu decken, wir leben in einer der sichersten Demokratien der Welt, das darf dann auch was kosten.
Kein Kleiner wird gehängt, es sei denn er hängt sich selbst.
dass ihre Gewinne abgeschöpft wurden,
Danke. gutes Urteil. Gerde alle Erzuger von Grünen Strom dei masiv mit Steuergelder finaziert wurden und jetzt riesige Netzkosten verursachen sollten massiv den Ausbau alles alleien bezahlen.
"Danke. gutes Urteil."
Sie meinen wohl: "Danke, gutes Gesetz der Ampel", das jetzt vor dem BVerfG Bestand hatte.
Die Begründung des Gerichts lautet aber übersetzt auf Deutsch:
„Der Staat hat das gemacht - weil er es kann“
Damit können Sie ALLES begründen..
Richtig.
Aber der Verursache dieser dieser EE Gewinne war alleine die idiologische Politik der grünen. Deshalb weiter unwähl bar und danke das das BVG deise Ausbutung beendet hat.,
"Aber der Verursache dieser dieser EE Gewinne war alleine die idiologische Politik der grünen. Deshalb weiter unwähl bar und danke das das BVG deise Ausbutung beendet hat.,"
Das BVerfG hat gar nichts beendet, sondern das Ampel-Gesetz für nicht verfassungswidrig erklärt - nicht mehr und nicht weniger.
Weil ich schon viele Jahre grünen Strom beziehe, habe ich Ihnen Ihren niedrigeren Strompreis finanziert. Da erwarte ich doch ein wenig Dankbarkeit.
Die grünen haben die gunstigste aller Stromerzeugungen die EE ans laufen gebracht und deswegen sollen wir die nicht wàhlen. Wo ist da der Sinn? Wollen Sie teureren Strom?
Viel zu kurz gedacht: Z.B. auch Wasserkraftwerke erzeugen grünen Strom. Man könnte auch so argumentieren: Netzbetreiber, die durch die Art und Weise ihres Netzausbaus fossile Kraftwerke bevorzugen, haben die Differenzen auszugleichen. Was ist eigentlich mit den Subventionen für Atomstrom ?
Subventionen für Atomstrom ?
Dadurch hatten wir billigen Strom und CO2 freien Strom. Jetzt sind wir massiv auf importe angewiesen.
Was froh können Sie sein, dass es so viele Produzenten von Strom aus erneuerbaren Energien gibt! Sonst wäre nämlich gar kein Geld dagewesen, um Sie als Bezieher von klimaschädlichem fossilem Strom mit einer Strompreisbremse zu pampern.
Das Urteil ist ein weiterer Beweis, dass sich Deutschland immer mehr von der Marktwirtschaft verabschiedet und zur Staats-Planwirtschaft übergeht. Wozu das führt, haben wir schon mal erlebt.
Ursache für die hohen Strompreise war nicht der Ukrainekrieg sondern die Wirtschaftssanktionen.
Kennen Sie Ursache und Wirkung ?
Ohne den Russischen Angriffskrieg gäbe es keine Sanktionen.
Und wer hat - was gerne anders ausgelegt - wird den Gashahn zugedreht ? Genau, der Kriegstreiber aus den Kreml.
Also echt mal: Putin hatte gar keine andere Wahl: Wenn die EU wochenlang darüber diskutiert, dass man sich von RU abkoppeln will.
Was für eine Geschichtsverklittung. Der vertragswidrige Gas-Stop durch Putin war die Ursache.
Wollen Sie sagen, dass der Ukrainekrieg ok ist, die Sanktionen aber nicht?
Richtigstellung: Ursache der hohen Strompreise war die politisch völlig falsche Abhängigkeit vom Gas eines unzuverlässigen, autokratischen Regimes.
Im Übrigen öffnet dieses Urteil diverse Möglichkeiten, Gewinne von Profiteuren in Krisensituationen abzuschöpfen. Mir fallen spontant Maskendeals, KKW Subventionen, Impfstoffhersteller und Waffenhersteller ein. Von den Bestverdienern und Superreichen mal ganz abgesehen, die laut FDP ja keinesfalls mit höheren Steuern 'belastet' werden dürfen. Wenn da die neue Motorjacht oder das fünfte Feriendomizil kleiner ausfallen müssen, ist das ja schließlich unzumutbar.
Falsch: Ursache war, dass Putin den Gashahn zugedreht hat. Eine zentrale Planwirtschaft gibt es übrigens auf Staatsebene aan keine Stelle. Oder haben Sie auch nur ein Beispiel ? Unternehmen planen allerdings in der Tat. Auch über mehrere Jahre.
Gegen Planungen ist generell nichts einzuwenden, aber die ideologisch begründete „grüne Transformation“ ist ein Beispiel für politisch verordnete Planwirtschaft ohne Plan.
Ich bin dafür, jede Abzocke abzuschöpfen.