Die vorgezogene Bundestagswahl stellt Kleinparteien vor besondere Probleme. Ohne großen Parteiapparat im Hintergrund müssen Ehrenamtliche in kurzer Zeit Unterschriften sammeln und einen Wahlkampf auf die Beine stellen. Von David Zajonz.
Kleinstparteien haben es natürlich besonders schwer jetzt … ich fühle mit der FDP ..
Hier gibt es zumindestens freie Parteien.
Kleinstparteien haben es natürlich besonders schwer jetzt … ich fühle mit der FDP ..
Das ist nur eine Momentaufnahme,aber unter den Kleinen ist sie doch die Größte. Vileicht schaft sie die 5%Hürde was ich bei den Anderen Kleinparteien noch nicht sehe.
FDP, BSW und Linke liegen in den Umfragen sämtlich bei vier Prozent. Das ist nicht weit weg von der Fünfprozenthürde.
Aber diese Parteien sind eigentlich nicht das, was im Artikel Kleinstparteien genannt wird.
Ja. Genau. Dass die FDP in den Jahren 1966 und 1982 und 2024 Koalitionen gesprengt hat und 2017 erst gar nicht zugelassen hat zu entstehen, macht es für die FDP sehr schwer. Sie denkt bestimmt noch heute an den September 2013.
Natürlich ist das so und unfair gegen Kleinparteien. Aber auch andere Parteien brauchen die Zeit, Das ganze Getöse un den Wahltermin war unnötige und demokratiegefährdende Propaganda, die nicht dem wohl der Demokratie diente.
Das Infragestellen der Wahlleitung kannte ich bisher nur von populistischen Parteien und von Trump und Bolsonaro
Ich halte es nicht für Propaganda. In den USA gibt es ja den nützlichen Begriff "lame Duck". Eine Regierung, die nichts mehr bewegen kann und will bzw. sich es sowieso nicht zutraut, die kann in solchen Zeiten keiner gebrauchen. Die Wirtschaftslage verlangt nach entschlossenem Handeln.
Bleibt nur die Frage, ob Merz und Co es besser können..
Vermutlich wird Merz wieder eine neoliberale Lösung parat haben, die mir auch nicht schmeckt allerdings scheint er mir der Einzige zu sein der den Ernst der Lage erkennt und alles tun würde um die sinkenden Privatinvestitionen und die Abwanderung der Industrie aufzuhalten.
Die Ruhe die der Kanzler bzgl. Neuwahlen hat um dann irgendwann im nächsten Jahr überhaupt mal wieder politisch handeln zu können macht die SPD für mich jedenfalls unwählbar.
Ich fürchte Merz hat überhaupt keine wirtschaftliche Ahnung, genau wie die Unionsregierungen vor der jetzigen (Infrastruktur verrotten lassen, Deutschland von russischem Gas abhängig machen, Energiewende sabotieren: 2012 „Altmaier freut sich: Einbruch bei der Photovoltaik“ https://www.n-tv.de/politik/Einbruch-bei-der-Photovoltaik-article719357…), Merz hätte uns bei der von der Union verschuldeten Gaslage im Merz 22 durch einseitiges Aufkündigen des russischen Gas in einen Energiemangelwinter geführt, erst macht Merz eine Heizungshammerdesinformationsjamoagne, hetzt nach 1 1/2 Hahren findet er wie Gabeck Wärmepumoe plötzlich gut, erst gegen Schuldenbremsenreform, jetzt nur noch ein technisches Detail. Merz war Habeck Jahre hinterher und Merz führt mit Verbot des Fossil-Verbrennerverbots die deutsche Autoindustrie wie Merkel weiter in die Sackgasse. Ein Totalversagen. Wie man jemals meinen konnte, die Union hätte Wirtschaftskompetenz erscheint aus geutiger Sicht unglaublich
"Wie man jemals meinen konnte, die Union hätte Wirtschaftskompetenz erscheint aus geutiger Sicht unglaublich"
Neoliberalismus funktioniert tatsächlich um den Wirtschaftsstandort attraktiv zu machen. Die Umverteilungsfrage ist angesichts der Dinglichkeit leider zweitrangig - denn ohne starke Wirtschaft ist Sozialpolitik eine Sackgasse.
Was ich nicht verstehe ist, das sozial orientierte Parteien nicht stärker Kapitaleinkünfte besteuern, denn die Anleger investieren international, das trifft also nicht spezifisch die deutsche Wirtschaft.
Wie stellen Sie sich das mit den Neuwahlen und einer handlungsfähigen Regierung denn vor? Ganz schnell Vertrauensfrage und husch, husch wählen, dann klappt das?
Ich rechne nach der nächsten Wahl mit Mehrheiten, die keinem schmecken, und langwierigen Koalitionsverhandlungen. Bis zu deren Abschluss bleibt die momentane Regierung im Amt, mit dem ausdrücklichen Verfassungsauftrag, zu regieren.
Abzuwarten macht die Probleme bzgl. einer neuen Regierungsbildung, die sie da zurecht erwähnen, auch nicht kleiner.
die Frage stellt sich hoffentlich nicht wirklich.
Gestern (19.11.) wurde eine inoffizielle CDU-Streichliste von BILD veröffentlicht. Ohne grüne Korrektur wird eine Merz-Kanzlerschaft zum Desaster für die kommenden Generationen. Besser noch wäre natürlich, Merz käme gar nicht erst in eine Führungsposition…
Deswegen kann trotzdem nicht schneller gewählt werden. Das wusste nur Herr Merz nicht.
die Wahlleiterin in Frage zu stellen ist Demokratiegefährdend und wofür? Selbst die Union brauchte noch Zeit ihre Wahllisten aufzustellen. (von der AFD ganz abgesehen)
"die Wahlleiterin in Frage zu stellen ist Demokratiegefährdend"
Überziehen Sie mal nicht. Demokratie ist, wenn man alles und jeden in Frage stellen kann. Martin Sonneborn sagte mal über den Bundeswahlleiter, das der Mann vermutlich in seinem früheren Leben für die Büroklammerbesllungen zuständig gewesen sei und in der Tat können einem so manche Reglungen und Vorschriften verwundern. Darum dreht sich ja hier die ganze Diskussion, halt nur in Bezug auf den Umgang mit Kleinstparteien.
Die führen doch nicht wirklich ernsthaft Sonneborn als Kronzeugen eines ernsthaften Politikers an?
"Die führen doch nicht wirklich ernsthaft Sonneborn als Kronzeugen eines ernsthaften Politikers an?"
Mein Punkt war lediglich, das man die Aussagen von jedem in Fage stellen darf bzw. können muss, ausser die des Papstes.
Konkret auf Ihre Frage fällt mir die Abgrenzung zwischen Politik und Satire zunehmend schwer.
Die Wirtschaftslage verlangt nach entschlossenem Handeln.
Nun ohne FDP kann die jetzige Regierung eher besser handeln, selbst als Minderheitsregierung. Jein Grund zur Panik
Trump und Bolsonaro? Ja und die Erstürmung des Capitol vom 6. Januar 2021 und dasselbe von der Sorte beim Parlament in Brasilia. Und beim Bundestag 2020 eben auch.
„Ohne großen Parteiapparat im Hintergrund müssen Ehrenamtliche in kurzer Zeit Unterschriften sammeln und einen Wahlkampf auf die Beine stellen“
Weshalb sie automatisch (systembedingt) dermaßen im Nachteil sind, dass sie keine realistische Chance haben.
Man hat das ja sehr schön bei BSW gesehen. Die Partei hatte ja nun nachweislich das Potential aber wäre selbst nach eigener Einschätzung ohne diese Grossspende nicht so weit gekommen. Das gibt es ja bereits jede Menge Russlandverschwörungsanschuldigungen dazu, allerdings ist doch das Problem, das Erfolg oder Nichterfolg offenbar wesentlich von solchen Einzelspendern abhängen kann.
Ich verstehe nicht, warum man nicht parlamentarisch einen Beschluss zur Unterstützung der kleinen Partei fasst, dass diese dieses eine Mal keine Unterschriftenliste sammeln müssen. Was soll dieser rein bürokratische Akt der völligen Nutzlosigkeit?
Dieser Ihrer Ansicht nach rein bürokratische Akt steht im Grundgesetz. Das tut er nicht ohne Grund.
kleine Parteien?
Ok. Eigentlich wäre es sinnvoll eien gutes Mehrheitswahlsystem einzuführen.
Die aktuelle 5% Hürde sorgt doch nur dafür das die großen Parteien schon mit ca. 45% absolute Mehrheiten zu erreichen.
"Die aktuelle 5% Hürde sorgt doch nur dafür das die großen Parteien schon mit ca. 45% absolute Mehrheiten zu erreichen. "
Beim Mehrheitswahlsystem würden noch viel, viel weniger Prozente zur absoluten Mehrheit verhelfen.
Und das bei der EU Wahl nicht jede Stimme gleich viel "Gewicht" hatte halten sei für demokratischer?
"Und das bei der EU Wahl nicht jede Stimme gleich viel "Gewicht" hatte halten sei für demokratischer?"
War das Thema meines Postings.
Ja.
Es geht immer um das "gerechte" demokratisches zu standekommen von Mehrheiten.
"Ja: Es geht immer um das "gerechte" demokratisches zu standekommen von Mehrheiten. "
Bitte lassen Sie mich die Inhalte meiner Postings selber bestimmen und arbeiten Sie Ihre Selbstdarstellung an anderen ab.
Das sorgt aber für stabile Regierungen ..
So stabil wie die Ampel?
Die Ampel kam nur durch Verhällniss Wahlsystem an die Macht. Und wollte zu Ihrer Abscherung Direktmantate verhindern. Fast sieht es so aus als wenn noch das BVG unser Demokratie schützen kann.
@wer1955
Sie äußern sich einerseits dagegen, dass Kleinparteien Geld kosten und beklagen andererseits, dass die Grundmandatsklausel im neuen Wahlrecht abgeschafft werden sollte und dies vom BVerfG (nicht von der BerlinerVerkehrsGesellschaft) korrigiert wurde.
Die Grundmandatsklausel, die gerade kleine Parteien begünstigt, die doch lt. Ihrer Meinung nicht gebraucht werden.
Der User sprach vom Mehrheitswahlrecht …
Er meint sicherlich die Duma
wohl wahr
in GB kriegten die Torris …. 121 Sitze bei 23,7 % Wählerstimmen, Labour …… 412 Sitze bei 33,7 %
noch extremer
Liberale …. 72 Sitze mit 12,2 % , UK …. 5 Sitze mit 14,3 %, Sinn Fein …. 7 Sitze mit 0,7 %
erkennen sie da ne logik
Das ist schon ein guter Gedankengang. Dazu gehört noch, dass 100% der Wahlberechtigten als Berechnungsgrundlage fürs Wahlergebnis dienen sollte, statt die reine Zahl der abgegebenen Stimmen.
Die Nichtwähler werden in den USA bei Umfragen außen vor gelassen.
In Deutschland verteilt die Demoskopie die Nichtwähler dagegen anteilsmäßig auf die Parteien. So entsteht eine scheinbare Unabhängigkeit des Ergebnisses von der Wahlbeteiligung.
Das führt aber zu massiven Fehlern in den Vorhersagen. Denn tatsächlich hängen die erreichbaren Ergebnisse von der Wahlbeteiligung ab.
Gäbe es eine Partei der Nichtwähler, wäre diese zweitstärkste in Deutschland…
"Die aktuelle 5% Hürde sorgt doch nur dafür das die großen Parteien schon mit ca. 45% absolute Mehrheiten zu erreichen."
Solange sich die "sonstigen Parteien" noch unter 10% subsumieren halte ich es aber für die lebensnahere Variante als Mandatsträger von 20 Parteien im Parlament zu haben.
➢ Ok. Eigentlich wäre es sinnvoll eien gutes Mehrheitswahlsystem einzuführen.
Mehrheitswahlrecht ist unter gerechter demokratischer Stimmverteilung völlig sinnlos,
würde aber die Deutschlandfeinde von der AfD massiv anständig schrumpfen.
Nix mehr mit 18%, sondern einige wenige lumpige Direktmandate in Bundesländern im Osten. Ihre Mehrheitswahl zementiert die ewige 2/3 Mehrheit von CDU / CSU / SPD. Sie selbst können am Wahltag im Bett bleiben, in Düsseldorf hat die AfD keine Chance auf ein Bundestagsmandat im Mehrheitswahlrecht.
Eine Vertrauensfrage diese Woche, wäre eine absolute Katastrophe gewesen 10 bis 100Tausende ehrenamtliche Wahlhelfer aller Parteien hätten Weihnachten knicken können.
will man Weihnachten oder was für sein Land tun ?
"will man Weihnachten oder was für sein Land tun ?"
Schließt das eine das andere zwingend aus?
Weihnachten könnte auch mit Ostern zusammengelegt werden: Problem gelöst ..
Genau, auch deshalb war das ganze Vertrauensfragegetöse auch Quark
Ich finde, dass der Wahltermin zu früh ist und dass es eigentlich inkzeptabel ist, dass kleine Parteien dadurch benachteiligt werden. Es gab eine populistische Hysterie nach raschen Neuwahlen, dabei wäre es viel besser gewesen, einfach mal sehr 'cool' und entspannt zu bleiben und den Dingen ihre natürliche Zeit zu geben.
Viele müssen sich Meinungen bilden, auch Wähler. Im Idealfall machen die das so, dass sie ihre Wahl gut informiert abwägen. Insofern ist das Wahlgehetze vollkommen daneben.
Kann sich jemand vorstellen, dass so einige Leute in der Politik tatsächlich einfach nur korrekt und angemessen vorgehen möchten, ungeachtet parteitaktischer Sichtweisen? Und dass Zeit geben auch mal was Gutes ist?
Ich habe keine Lust, an meinem Glauben an die Demokratie bei jeder beliebigen Gelegenheit aus beliebigen Gründen zweifeln zu müssen. Wahlen müssen 1000% korrekt und in maximalem gegenseitigen Respekt ablaufen. Ich vermisse diese Idee in dem, was grad geschieht.
dass kleine Parteien?
Was sollen wir mit dehnen ?
Die kosten massiv viel Geld und kaum eine rder Splittergruppen erreicht ohne Direktmandate den Einzug ins Parlament.
@wer1955
| "dass kleine Parteien?Was sollen wir mit dehnen ? Die kosten massiv viel Geld" |
Mir ist die Demokratie lieb und TEUER.
Sie kostet und erfordert nicht nur Geld, sondern auch die Akzeptanz und Tolerierung der verschiedenen Meinungen, die sich auch in kleinen Parteien abbildet.
Um verschiedenen Meinungen zu tollieren brauchen wir keine BTW.
@wer1955
@Ich schrieb: "die Akzeptanz und Tolerierung der verschiedenen Meinungen, die sich auch in kleinen Parteien abbildet."
@Sie: | "Um verschiedenen Meinungen zu tollieren brauchen wir keine BTW." |
Sie lenken ab. Sie haben gut aufgepasst beim Rhetorikkurs für Populimus.
Aber zurück zu meinem Argument: Wir brauchen die Parteien, damit die verschiedenen Meinungen sich auch bei den BTW abbilden.
Immerhin stellen Sie nicht infrage, dass wir BTW brauchen.
"Um verschiedenen Meinungen zu tollieren brauchen wir keine BTW. "
Wirr der Worte Sinne sind!?
Sie werden sehr wohl im Rahmen von Wahlen festlegen müssen, von wem Sie wie regiert werden wollen, damit Ihre Meinung angemessen vertreten wird.
BTWs sind ein sehr geeignetes Instrument dafür, um Meinungsvertreter wählen zu können.
Ein wichtiger Bestandteil in einer Demokratie sind nun mal Wahlen und wir brauchen die Demokratie, eine Demokratie, die Ihnen als anständiger Bürger doch immer wieder so wichtig ist, oder etwa nicht? Oder wollen Sie lieber in einem totalitären Land leben? Die Sinnhaftigkeit ihrer Kommentare kann man immer weniger nachvollziehen!
"Die kosten massiv viel Geld und kaum eine rder Splittergruppen erreicht ohne Direktmandate den Einzug ins Parlament."
Ihre AfD hat 2013 mit 4,7 % angefangen.
Ok.
Ist ist deshalb nicht in den Bundestag gekommen. Aber viel Geld hats uns das auch 2013 schon gekostet.
"Ist ist deshalb nicht in den Bundestag gekommen. Aber viel Geld hats uns das auch 2013 schon gekostet. "
Da gebe ich Ihnen allerdings recht. In diesem Falle war jeder Cent Ausgabe zu viel.
Wessen Geld hat das denn wirklich gekostet? Haben Sie Fakten und Quellennachweise dazu?
... und die GRÜNEN
haben 1980 auch mal ganz klein angefangen
1,5 % dann 5,6 ,% dann 8 %
und das im Gegensatz zur genannten AfD mit massivster Hilfe der Medien
Alles so erste-Welt-Probleme.
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Ja, wem demokratische Wahlen schnuppe sind, kann so reagieren
"Ja, wem demokratische Wahlen schnuppe sind, kann so reagieren"
Es ist in bestimmten Kreisen heutzutage besonders chic, Demokratieverächter zu sein.
"Es ist in bestimmten Kreisen heutzutage besonders chic, Demokratieverächter zu sein."
Ist schon interessant jemanden, der auf die massiven globalen Probleme hinweist und gegen die derartige Schwierigkeiten wie im Artikel beschrieben relativ banal wirken, mit Demokratieverächtung und "bestimmten Kreisen" zu verorten.
..... und wenn dann 30 % so ne Partei wählten dieses Votum zu ignorieren
"..... und wenn dann 30 % so ne Partei wählten dieses Votum zu ignorieren"
Es wäre schön, wenn man die AfD einfach nur ignorieren müsste. In Wirkichkeit müssen die demokratischen Parteien irgendwie mit ihr umgehen.
wäre wünschenswert !
zugegeben ist halt blöd wenn jeder wählen darf .....
beim Führerschein braucht man ja auch ne Prüfung
))polemik aus((
"zugegeben ist halt blöd wenn jeder wählen darf ....."
Das seufze ich angesichts mancher Kommentare auch.
Wenn es eine Partei ist, die in der Demokratie falsch spielt und diese abschaffen will, darf unsere Demokratie sich wehren. Das haben wir aus 1933 gelernt
das sind große Begriffe "Demokratie abschaffen"
paar kleine Modifikation könnte man sich doch vorstellen im GG ....
immerhin dieser "sozialistische Unrechtsstaat" war großzügiger, da haben die mächtigen es zugelassen, dass ihr Staatsvolk sich anderweitig orientierte und zwar nicht nur ein bisschen .....
und ihr System war doch eigentlich auch das Paradies, wie die Mächtigen immer sagten und meinten
Gerade kleine Parteien haben oft interessante Aspekte/Programmpunkte. z.B. die ÖDP ,,konservative "Grüne"..
Aber leider heisst es oft genug..verschenkte Stimmen..
Bei der Wahl in Brandenburg hatten sich Volt, ÖDP und Piraten zur Listenvereinigung "Plus Brandenburg" zusammengetan. Leider hat das Wahlergebnis trotzdem nicht für einen Einzug in den Landtag gereicht. Vielleicht hätte sich die Tierschutzpartei auch anschließen sollen.
Das ist natürlich Unsinn. In Zweite-Welt oder Dritte-Welt Staaten kann es auch kleine Parteien geben, die es ebenso schwerer haben können mit den Regularien zurechtzukommen.
Neben Regularien in Wahlen für kleine Parteien können alle Länder dieser Welt übergeordneten Problemen unterliegen, egal ob Industrie- oder Entwicklungsland; z.B. Krieg oder Klimaerwärmung.
Ihr Kommentar so unzutreffend wie kurz.