Marco Wanderwitz wurde als Befürworter eines AfD-Verbots zur Zielscheibe - so wie vorher schon als Kritiker einiger Ostdeutscher. Nun zieht sich der frühere Ostbeauftragte aus dem Bundestag zurück. Von Thomas Vorreyer.
Wegen körperlichen und psychischen Bedrohungen gegen ihn und seine Familie seitens Rechtsextremisten der AFD wird der CDU Politiker Wanderwitz nicht mehr zum nächsten Bundestag antreten. Die Rassisten und Rechtsextremisten arbeiten auf allen Ebenen aktivistisch gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und deren Vertreter.
Wir sind bereits wieder in einer Situation die vergleichbar mit der in Deutschland von Ende der zwanziger Jahre ist. Daher muss nach Erich Kästner spätestens hetzt der rollende Schneeball zertreten werden, bevor die braune Lawine nicht mehr aufzuhalten ist.
gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und deren Vertreter.
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der wollte doch wohl missliebige Parteien verbieten
die Rechte andersdenkender einschränken
>>"Wegen körperlichen und psychischen Bedrohungen gegen ihn und seine Familie seitens Rechtsextremisten der AFD wird der CDU Politiker Wanderwitz nicht mehr zum nächsten Bundestag antreten."<<
Das es sich hier um die AfD handelt ist eine reine Vermutung und ich denke das wissen Sie ganz genau! Sie stellen das hier als Tatsache da und das ist Rufmord! Ist Ihnen bewusst dass das eine strafrechtliche Relevanz hat!
Er tritt nicht mehr an weil er chancenloß ist. Diesmal würde er auch nicht über die Landesliste in den Bundestag einziehen, da er selbst bei der CDU kaum noch Unterstützer hat.
So ist es. Aufgrund vorheriger Bedrohungen hätte er schon längst gehen können. Nun zeichnet sich aber ab, dass er ohnehin keine Erfolge erringen wird. Genauso wird auch der Antrag auf ein AFD- Verbot, kläglich scheitern. Die angeblichen Bedrohungen gegen ihn und seiner Familie sind damit sicherlich nicht der ausschlaggebende Punkt.
Sie wollen also ausdrücken, dass die Drohungen nichts damit zu tun haben? Lügt Wanderwitz da etwa?
Was Sie so alles wissen! Kennen Sie die Wähler von Herrn Wanderwitz denn alle?
Noch nicht, aber ich hab ja noch Zeit, soviele sind es ja offensichtlich nicht wie die letzte Wahl gezeigt hat.
**Damit spielt Wanderwitz auf mehrere Angriffe gegen ihn an. In den vergangenen Jahren hat er laut eigener Aussage mehrere Morddrohungen erhalten. Andere Drohungen richteten sich gegen seine Familie. Die Polizei konnte die Täter nicht ermitteln. Auch nicht nach einem Brandanschlag auf sein Wahlkreisbüro an Silvester 2021/22.**
Eine Schande, das sowas ohne Folgen für die Täter bleiben kann!
Aber von mir alles Gute für ihn und seine Familie!
Ja, finde ich auch eine Schande. Diese ganze Gewalt gegenüber Amtsträgern.
P. S. Statistik: Gewalttaten gegen Politiker von 2019 bis 2023:
AfD 469, Grüne 209, SPD 171, CDU 158, Linke 121, FDP 30 (Drucksache 20/10177, Bundestag).
Nur mal so für Sie zur Einordnung.
Also, die über 100 Anschläge auf Büros und Autos der AfD allein 2023 wurden auch nicht aufgeklärt...
Es ist auch eine Schande, dass Politiker-/innen sich nicht mehr frei bewegen können:
"ZEIT ONLINE: Gelten die Vorkehrungen allein für Ihre beruflichen Termine oder umfassen sie 24 Stunden Ihres Alltags?
Lauterbach: 24 Stunden. Wenn ich privat unterwegs bin, zum Beispiel essen gehe, dann kommt vorher mein Personenschützer.“
https://www.zeit.de/politik/2023-05/karl-lauterbach-entfuehrung-terrori…
Ich bedauere diesen Schritt sehr, obwohl ich ihn absolut nachvollziehen kann und wohl auch selbst (leider) ähnlich handeln muss. Gegen solche Anfeindungen und Bedrohungen zu bestehen, erfordert es sehr viel Mut und ich hätte wohl zu viel Angst. Erst recht, wenn die Bedrohungen sich auf die Familie ausweiten.
Leider haben dann die Demokratiefeinde einen Schritt weit gewonnen. Der Schutz durch Gesetze müsste viel besser sein, der Aufklärungswille bei den (a)sozialen Medien müsste viel höher sein, die lassen ja fast alles durchgehen und die Algorithmen kochen den Hass noch richtig hoch. Die müssen endlich mal empfindliche Strafen bekommen und nicht Bußgelder in Portokassenhöhe. Und Musk darf Europa da auf keinen Fall erpressen können, nach dem Motto, wenn ihr mein X nicht machen lasst, gibt es keinen NATO-Schutz für euch, das sind reine Mafiamethoden.
AfD-Verbotsprozess einleiten, schon als Zeichen der Solidarität mit Wanderwitz.
//AfD-Verbotsprozess einleiten, schon als Zeichen der Solidarität mit Wanderwitz.//
Genau so - nicht dieser Prüfungsantrag ( auch wenn der von Herrn Wanderwitz kommt).
Ich finde ihn längst überfällig!
reicht das als Qualifikation eines Politikers gegen die AfD zu sein, oder beispielsweise einer Randgruppe anzugehören Schwuler oder sonst was
ich denke da sind vielleicht sachlichere Gründe gefordert
Wieder ein Zeichen dafür, dass auch in Deutschland die Demokratie Rückzugsgefechte führt - und verliert.
Ob über seinen Rückzug in Ostdeutschland eine erklägliche Anzahl von Menschen unglücklich ist ?
Die er in seinen Äußerungen herabsetzend behandelte. Und wahrscheinlich trägt er mit seinem angekündigten Rückzug der Realität rechnen.
Interessant wird es die Personalie weiter zu beobachten. Wo taucht er nach einiger Zeit wieder auf ? Parteifunktionen oder Think Tanks, vielleicht auch in der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Und wahrscheinlich trägt er mit seinem angekündigten Rückzug der Realität rechnen.
Den Drohungen von Gewaltanwendungen gegen ihn und seine Familie?
Der Realität Rechnung tragen. Und das ist die Unbeliebtheit aufgrund seiner sozialgewissensfreien Äußerungen nach unten.
Aber er ist ja erst 49. Und da wird man ihn in der Zukunft bestimmt wieder auftauchen sehen.
So weit sind wir durch die afd-Hetze gegen demokratische Politiker und die daraus resultierenden Drohungen und Übergriffe also gekommen: Der Abgeordnete Wanderwitz tritt nicht mehr als Kandidat für den Bundestag an: "Ich muss meine Familie und mich körperlich und seelisch schützen. Die Angriffe der brutalen Schreihälse sind immer heftiger geworden." Hass und Bedrohungen gehörten zum politischen Klima, seit die AfD in die Parlamente eingezogen sei.
Die afd schwieg damals zum Pyroangriff auf das Büro von Wanderwitz - und schweigt weiter zu den unsäglichen Hassreden, die auf den eigenen Webseiten weiter gehen.
Ein Mitkandidat nannte ihn eine "schwere Belastung für den Wahlkampf". Landeschef und Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte: "Das war sicher nicht hilfreich."
Klingt für mich plausibler, dass er politisch erledigt ist, weil die Abfolge ist schon komisch. Er bringt den AfD Verbotsantrag ein und musste mit Gegenwind rechnen, nur um jetzt sein Mandat nieder zu legen. Die Hauptursache für seinen Rücktritt sehe ich eher darin, dass er nicht mehr gewählt wird, ergo keine Unterstützung an der Basis hat.
Die Hauptursache für seinen Rücktritt sehe ich eher darin, dass er nicht mehr gewählt wird, ergo keine Unterstützung an der Basis hat.
Weil die Basis vor den Rassisten und Rechtsextremisten einknickt?
ist aber nicht so populär, das auf seine möglicherweise eigene Unfähigkeit zu schieben (kanns nicht beurteilen weil ich nichts über den weiß)
aber so Argumente, ich kriegte die Wohnung nicht weil ich Ausländer bin, oder schwul, halte ich jetzt für recht billig
Für 2023 : Statista sagt die Grünen, mit weitem Abstand zur AFD
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1202342/umfrage/straftat…
Er legt sein Mandat nicht nieder, er wird nicht mehr aufgestellt, weil Chancenlos. Die Diäten geniesst er bis zum letzten Tag.
>>Die Hauptursache für seinen Rücktritt sehe ich eher darin, dass er nicht mehr gewählt wird, ergo keine Unterstützung an der Basis hat.<<
Moment, durch den Kampf gegen Rechtextremismus und Demokratie-Sabotage verliert man den Rückhalt bei der CDU-Basis?
Wenn das stimmt würde das ein wahnsinnig dunkles (schon fast braunes) Licht auf die CDU-Basis werfen...
Bedrohungen von Politikern, egal ob Bürgermeister oder MdB, aus einer größeren politischen Strömung heraus, sind eine fundamentale Gefahr für Demokratie. Die AfD macht Unsagbares wieder sagbar, Worte führen zu Taten, die AfD ist ein Nährboden des politischen Terrors. Die AfD ist eine Gefahr für die Demokratie und sollte m.E. selbstverständlich verboten werden.
Sehe ich auch so!
Richtig!
Deswegen beaucht es jetzt einen Antrag das Verfassungsgericht ein Verbot der AFD prüfen zu lassen
sie wissen aber schon welche Parteien unter Bedrohung und Angriffen am meisten zu leiden haben !
Wir müssen den Menschen verbieten, anders zu wählen, anders zu reden, anders zu denken, anders zu essen, anders zu leben? Das ist dann Demokratie oder gar Freiheit? Eine heile Demokratie sollte und ist auch in der Lage, sich mit einer Partei wie der AfD auseinanderzusetzen, ohne Verbote aussprechen zu müssen. Wenn eine Regierung aber eine "merkwürdige" Politik macht, sich ständig nur mit sich selbst beschäftigt und dann noch Beschlüsse fasst, die die Gesellschaft eher auseinanderbringt denn vereint (Inflationsausgleichspauschale, Subventionen für die Wohlhabenden bei E-Autos, Solar, usw.) dann bekommt sie Probleme mit einem Teil der Bevölkerung.
Wanderwitz: "Denen, die sich zivilgesellschaftlich für unsere Demokratie engagieren, danke ich sehr herzlich für ihr Engagement." Nur, leider seien sie mancherorts "(zu) wenige"
Unsere Zivilgesellschaft wird weitestgehend von den 'Ehrenamtlichen' erst funktionsfähig erhalten. Und die dabei von den Streitereien unter 'Regierungsverantwortlichen' meist nur unnötig ausgebremst. Wie sich an dieser Sendung gut erkennen lässt:
planet-wissen.de/sendungen/sendung-ehrenamt-100.html
Von einem Verbot ist gar nichts zu halten. Man muss überlegen, woher die Zustimmung zur AfD kommt? Aus der Bevölkerung. Folglich rumort es in der Bevölkerung. Bleibt die Frage nach dem Warum? Eine Lösung wird doch nur Erfolg haben, wenn die Ursachen bei den Verursachern dieses Zuspruchs behoben sind. In Folge dessen muss ich doch bei der Bevölkerung ansetzen, um einen Stimmungsumbruch zu erreichen. Ein Verbot führt doch nur zu Ablehnung, Abtauchen, Umgliederung bis hin zum Protest, es löst aber nie die Ursachen des Problems.
Mir haben Leute gesagt, dass die AfD doch nicht verboten ist und deshalb ja nicht so schlecht sein kein, man sie als wählen kann. Diese Leute sehen nicht, dass eine demokratiegefährdende Partei nicht einfach sofort verboten werden kann. Sie nehmen ein Nichtverbot als Qualitätssiegel. Aus der Sicht ist ein Verbot sinnvoll.
//Von einem Verbot ist gar nichts zu halten. //
Doch, es ist ein rechtsstaatliches Mittel, das im GG verankert ist!
//Man muss überlegen, woher die Zustimmung zur AfD kommt? Aus der Bevölkerung. Folglich rumort es in der Bevölkerung. Bleibt die Frage nach dem Warum?//
Da sollten sich vielleicht die Wähler mal schlau machen und nicht nur meckern!
Das rechtsradikale "Gedankenschlecht" bekommen Sie nie weg - das können Sie amchen was Sie wollen.
//Ein Verbot führt doch nur zu Ablehnung, Abtauchen, Umgliederung bis hin zum Protest, es löst aber nie die Ursachen des Problems.//
Die Ersteller des GG haben sich durchaus etwas bei dem § gedacht!
Hier können Sie nachlesen:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html
Von einem Verbot ist gar nichts zu halten. Man muss überlegen, woher die Zustimmung zur AfD kommt? Aus der Bevölkerung. Folglich rumort es in der Bevölkerung. Bleibt die Frage nach dem Warum?
Nun, hätten Sie das 1930 auch so gesagt?
Das Grundgesetz ist wegen der Lehren aus 1933 -1945 extra so aufgesetzt worden das die parlamentarische repräsentative Demokratie zur Not, als Notwehr einen Teil der Repräsentation einschränken darf, wenn diese Teile die Parlamentarische Grundordnung selbst angreifen und abschaffen wollen. Dies sehe ich zur Zeit gegeben und dies sollte das Bundesverfassungsgericht jetzt über die nächsten 2-3 Jahre prüfen dürfen
Aus der Bevölkerung? Naja...sagen wir besser "aus Teilen der Bevölkerung"! Und wir reden hier bundesweit von nicht einmal 20 %! Und selbst davon sind nicht alle überzeugte Anhänger, sondern viele sind immer noch Protestwähler mit Abneigung gegen die extrem rechte Suppe, die sich vor allem um einen Höcke scharrt!
Herr Wanderwitz bringt es glasklar auf den Punkt: "Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind." Zum Teil hätten sie "gefestigte nichtdemokratische Ansichten" und seien für andere Parteien nicht rückholbar. Das zeigen die jüngsten Landtagswahlen im Osten: Dort wurden die Braunblauen nicht trotz sondern wegen ihrer rechtsextremen Ausrichtung gewählt.
Allerdings ist es nicht ein reines Ost-Phänomen: Es ist erschreckend, wie braunblauer Hass und Hetze auch in den meisten übrigen Bundesländern greifen. Und die Kopierbereitschaft bei Union und FDP fördert das, trotz (oder wegen) der Beschwörung der sog. Brandmauer.
Und die Kopierbereitschaft bei Union und FDP fördert das, trotz (oder wegen) der Beschwörung der sog. Brandmauer.
Warum sollte eine Partei ihre Ausrichtung nicht an die Wünsche der Wähler anpassen? Oder anders gefragt: wie kann eine Partei erwarten gewählt zu werden, wenn ihr Angebot am Wähler vorbei geht?
Hass und Hetze sind keine "Wählerwünsche".
der sog. Brandmauer.
...
in der DDR war es der antifaschistische Schutzwahl, aktuell die Brandmauer
in beiden Fällen anderes Denken verbieten
kam man der Mauer / Wall zu nahe, hat es peng gemacht .....
Der Vergleich der Mauer zu DDR-Zeiten mit der sog. Brandmauer ist unsäglich.
Diese "Brandmauer" wird doch primär von grün/links der Union auferlegt wenn diese mit konservativen Einstellungen liebäugelt die grün/links nicht passen, ohne das die Union im Grunde selbst diese Brandmauer möchte. Auf Landesebene wurde und wir diese "Brandmauer" dann auch schnell zu einem Brandmäuerchen.
Ein Politik-Hinterbänkler, der die größte Oppositionspartei einfach mal eben verbieten lassen will.
So funktioniert Demokratie heute wohl, oder eben auch nicht.
Bye, bye.
Was der Wanderwitz unter Demokratie versteht wirkt total verquert, er kann sich ganz real bei Wahlen nicht durchsetzen, also will er die Konkurenz verbieten. Ihm sollte selbst auffallen, wie das bei den Leuten ankommt.
Auch die größte Oppositionspartei kann gegen Freiheit und Demokratie gerichtet sein. Das ist ja nicht per se ausgeschlossen.
Was sagen Sie zu den Bedrohungen gegen ihn und seine Familie? Auswelchem Umfeld kommen denn die Straftäter?
Lesen Sie im GG nach § 21.
Rechtsextreme, rassistische Parteien wie die AfD, mit einem Nazi (Höcke) an der inoffiziellen Spitze, sollten verboten werden. Menschen, denen die Erhaltung der Demokratie wichtig ist, stimmen dem zu.
Doch genauso so funktioniert wehrhafte Demokratie, die ihre Lehren aus 1933 gezogen hat
Meinen Sie als größte Oppositionspartei die blau braune Truppe in der auch verurteilte Neonazis ihr Unwesen treiben dürfen und mit demokratischen "Mittel zum Zweck" die Demokratie abschaffen wollen ?
In der Tat bedarf es da eine wehrhafte Demokratie. Demnach ein Verbot von Verfassungs und Rechtsstaatsfeinden.
"Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind." Zum Teil hätten sie "gefestigte nichtdemokratische Ansichten" und seien für andere Parteien nicht rückholbar."
Klingt nicht nett, ist wohl aber wahr. Und diese diktatursozialisierte Menschen greifen auf Drohungen und Gewalt zurück. Die AfD ist dabei nicht die Ursache sondern nur das Symptom. Eine konservative eurokritische Partei wurde von den Rechtsextremisten übernommen. Und wenn die AfD verboten würde, wäre es nur eine Frage der Zeit bis sich ein anderes Sammelbecken findet.
Dieser Mann ist zum Hassobjekt geworden, weil er seit Jahren Kritik von Andersdenkenden mit Demokratiefeindlichkeit verwechselt. Ein AfD Verbot ist eben nicht das Allheilmittel für dieses Dtl. im Niedergang.
Nur mal als "Betroffener" interessehalber: Wer ist dazu berufen, für mich als "Ostdeutschen" zu irgendwas "beauftragt" zu sein? Das Leben hier in Deutschland ist schon schwer genug, auch ohne "Ostbeauftragten". Und was qualifiziert diese Leute eigentlich für dieses Amt?
"Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind."
Natürlich ist der Wähler mal wieder Schuld, wenn er nicht so wählt, wie es gewollt ist.
Wer seit 22 Jahren im Bundestag sitzt und nach eigener Aussage nichts bewegen konnte, sollte sich getrost zurückziehen.
Die CDU verliert ihren besten Mann. Aber das scheint sie selbst nicht zu interessieren. Die Wahrheit ist aber, dass sie nur verschämt wegschaut, weil sie selbst glaubt, mit populistischen menschenverachtenden Parolen AFD Wähler für sich zurück zu gewinnen. Doch genau dabei können sie nur verlieren. Es geht der CDU deutlich nur darum, selbst an die Macht zu kommen und nicht um die Probleme der Menschen in diesem Land. Parteien wie die AFD gehören schon lange verboten. Auch CDU/CSU/FDP und BSW sind für einen einen wahren, anständigen, aufrichtigen, deutschen Patrioten auf dem besten Wege, nicht mehr wählbar zu sein.
Mir tut dieser Mann wirklich leid und mich macht es fassungslos, wie diese Gesellschaft sich ins Jahr 1933 zurückentwickelt. An alle Politiker: Hört auf euch um die Macht zu streiten, und fangt an Probleme gemeinsam zu lösen. Dafür werdet ihr gewählt!
Schade. Danke für einige gute arbeiten. Gerade für den Osten war das wichtig.
Aber mit Verboten kann man keine gute Politik machenn. Das geht nur wenn Merheiten gerechte Entscheidungen treffen. Splittergruppen müssen das dann akzeptieren.
Er hat sich mit seinem Auftreten und seinen Aussagen für das Amt disqualifiziert und zieht jetzt folgerichtig die Konsequenzen. Nicht al die CDU würde ihn wieder aufstellen.
Politiker in der heutigen Zeit, wenn es sich nicht gerade um Wendehälse und Mitläufer handelt, werden immer öfter angefeindet. In der eigenen Partei, in der Opposition aber auch von rechts- oder linksextremen Gruppierungen, die unsere demokratische Freiheit aushöhlen wollen. Wenn dann die eigene Familie geschützt werden muss, dann kann ich jeden verstehen, der sich das nicht antun will. Das geht entschieden zu weit und muss mit allen Mitteln unterbunden werden. Solchen gewaltbereiten Mob dürfen wir in unserem Land niemals dulden.
Der war ja auch unerträglich. Is besser so für alle Beteiligten. Möge er seine Rente genießen
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Warum war er unerträglich?
Wer andere diskreditiert, irgendwas nicht verstanden zu haben und permanent falsch zu machen und ebenso versucht deren "Handlungsspielraum" derart einzuschränken, daß besagte "andere" defacto nur noch in vorgegebenen Bahnen laufen können, wird gemeinhin als unerträglich angesehen. Insbesondere, wen so jemand das befeuert, was er angeblich verhindern möchte. Mal ganz regelkonform, allgemein formuliert...
Wanderwitz war ein aufrechter Demokrat, der entschieden gegen die Feinde der Demokratie kämpfte, die ihn und seine Familie mit Beleidigungen bis hin zu Morddrohungen bedachten. Diese „Unerträglichkeiten“ waren es, die zu seinem Rückzug führten. Und dafür soll nun ein AfD - Mann wie Krah auf die politische Bühne zurückkehren… Es ist nicht zu fassen.
Vermutlich weil er für manche ein "Quertreiber" war - obwohlich da anderer Meinung bin.
Verfolgen Sie mal "sein Schaffen". Politisch nicht erfolgreich, dann Frust....
mit nicht mal 50
bisschen früh für die Rente
vielleicht Vorruheständler /Privatier ?
Ach, Menschen, die sich gegen die Aushebelung unserer Demokratie einsetzen, finden Sie unerträglich?
Ich hoffe Sie genießen auch Ihre Rente. Ob das besser für alle Beteiligten ist weiß ich nicht.
Aber sicher weiß ich, daß Schmähungen gegen mutige Menschen einen Kleingeist offenlegen wie kaum etwas anderes.
Sie meinen sicherlich das Verhalten der Basher und Demokratiehasser und dem zu Mord aufrufenden rechten Mob.
Tatsächlich unerträglich.
Marco Wanderwitz ist Bundestagsabgeordneter (noch).
Abgeordnete erhalten (auch nach sehr kurzer aktiver Zeit) nach Ausscheiden keine Rente, sondern Pensionsbezüge und die sind üppig. Das stellt der Bund der Steuerzahler fest. Darüberhinaus stehen diesen ein Übergangsgeld zu.
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