Matt Gaetz

Ihre Meinung zu Gaetz soll US-Justizminister werden, Rubio US-Außenminister

Für zwei weitere wichtige Ressorts hat Trump Namen genannt: Senator Rubio aus Florida soll Außenminister werden, der erzkonservative Abgeordnete Gaetz Justizminister. Das Justizressort hat für Trump besondere Bedeutung.

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270 Kommentare

Kommentare

CommanderData

Das freiheitsliebende Volk wählte sich einen "Verbieter". Er wird alles verbieten, was Trump schadet. So sad. 

Komisch, dass ausgerechnet die "Verbieter" sich als "Freiheitsschützer" tarnen. 

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nie wieder spd

Das ist die Freiheit, alles zu verbieten, was Schaden anrichten könnte.

Tino Winkler

Dann wäre ein Verbot der afd absolut das Richtige.

nie wieder spd

In der Tat.

CommanderData

Gilt dieser Satz dann auch für die FDP oder AfD? 

nie wieder spd

Sollte er auf jeden Fall.

werner1955

wählte sich einen "Verbieter".?
Und das wundert Sie als Mitbürge rhier in DE oder Europa? 

CommanderData

"Verbieter" sind FDP und andere Altherren-Parteien. Sie verbieten den Kompromiss. Die ureigenste Aufgabe von Parteien. 

CommanderData

Wenn ich mir die Truppe anschaue, die Trump nominiert hat... puhhh.  Sollten die wirklich mit ihren Vorstellungen durchkommen, wow ... dann laufen die USA wirklich einem Kultur-Clash entgegen. 

Man darf nicht vergessen, dass 48 Prozent gegen Trump sind. Und in diesem Land gibt es mehr Waffen als Menschen. 

To stop a bad man with a gun, is a good man with a gun ... wenn das man gut geht. 
 

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Wolf1905

„To stop a bad man with a gun, is a good man with a gun ... wenn das man gut geht.“

Wie im „Wilden Westen“, den man ja bestens aus den Wildwestfilmen kennt.

nie wieder spd

Es ist zu befürchten, dass viele US - Bürger an die Märchenwelt der Wildwestfilme glauben. 

MargaretaK.

Das glaub ich auch. Das "Gute" (weiß, männlich) gewinnt grundsätzlich über das "Übel" (Indigene, Farbige, und der ganze andere "Rest").

Genau das ist das Ziel der heutigen MAGATs. Und die bunten Schafe (Latinos, Schwarze ...) wählen die trotz aller Beleidigungen. Ich verstehe es nicht.

ich1961

Dann sind wir schon 2!

nie wieder spd

„Genau das ist das Ziel der heutigen MAGATs.“

Das ist das Ziel der US - Politik immer schon gewesen.

Und spätestens seit den ersten Wildwestfilmen hat sich auch Hollywood diesem Ziel untergeordnet. 

werner1955

dann laufen die USA wirklich einem Kultur-Clash entgegen?

Also so wie bei uns mit Multi, un dwir schaffen das. Aber keine Sorge dei guten tollen US Bürge rschaffen das ganz sicher besser. 

Universalist

Ein Trumpist hat auf die Frage nach der Angst vor einem Bürgerkrieg gesagt: Das wäre aber ein kurzer Bürgerkrieg. Die ganzen Waffen in Amerika sind doch fast nur in der Hand der Rep.

Egleichhmalf

Letzteres dürfte stimmen, denn der typische Rep (falls es den gibt) hat zu Waffen vermutlich eine größere Affinität als der ebenfalls (?) typische Dem.

Im übrigen schätze ich die demokratischen Wähler so ein, dass sie ein demokratisch entstandenes Wahlergebnis akzeptieren. Wie es sich gehört.

Sisyphos3

Man darf nicht vergessen, dass 48 Prozent gegen Trump sind.

---

und 52 % gegen diese Harris

ekm64

Den Kultur-Clash gibt es schon lange. Der "Woke-ismuss", letztlich ein relativ neuer linker Ansatz, die Welt im linken Sinne zu verändern, versucht seit Jahren Menschen umzuerziehen, was eben sehr viele Menschen ablehnen. Insofern ist Trump auch eine Anti-Reaktion auf diese durch den "Woke-ismus" verursachte Spaltung der Gesellschaft. Wer  Menschen als "toxisch weiß" oder "toxisch männlich" oder "rassistisch" beschimpft, muss sich über einen Trump nicht wundern. In Deutschland heißt die Gegenreaktion dann statt Trump AFD und auch BSW. 

CommanderData

Sexueller Missbrauch beim Justizminister ... ein Witz an sich. Aber er wird damit durchkommen. Wie sein Chef auch mit Betrug, Urkundenfälschung, etc... 

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Lichtinsdunkle

Und wieder mal das gleiche, geht es um Ihren politischen Gegner, gilt die Unschuldsvermutung nicht mehr und allein der Vorwurf reicht zur Verurteilung.

Ich würde annehmen, ginge es hier um sagen wir beispielsweisen den Habeck, wären Sie auf allen Barrikaden, die "Grundsätze des Rechstaats" der Unschuldsvermutung zu verteidigen.

Tino Winkler

Habeck ist strafrechtlich gar nichts vorzuwerfen und nur weil Sie sich das wünschen wird es auch nicht eintreten.

Hartmut der Lästige

Habeck ist zumindest kein unbeschriebenes Blatt. Denken Sie bitte einmal an die Filzokratie mit dem Graichen Clan und der Agora-Energiewende. Hier hat ein in der deutschen Politik die Maßstäbe verschoben.

Lichtinsdunkle

Sie wissen aber schon was ein Beispiel ist, oder? 😄 

 

CommanderData

Habeck hat Anstand. 

Lichtinsdunkle

Ansichtssache. 

D. Hume

Nur für Leute ohne Anstand. 

Kaneel

So ist es. Gleichzeitig wird dieser permanent vom politischen Gegner erwartet. Ich wünschte die Demokraten hätten Blinken als Kandidaten aufgestellt. Frühzeitig.

Kaneel

Ihr persönlicher Goldstandard ist also sich selbst und politisch Gleichgesinnten eigene Ansichten zuzugestehen, die für Sie als nicht angreifbar gelten. Umgekehrt gilt das aber nicht.

Universalist

Der Witz ist gut.

rainer4528

Ich dachte immer anständige Menschen sind nicht auf X? Konnte ich hier immer wieder lesen.

Nettie

„geht es um Ihren politischen Gegner, gilt die Unschuldsvermutung nicht mehr und allein der Vorwurf reicht zur Verurteilung.“

Das ist nur in Unrechtsstaaten bzw. Diktaturen so.

TeddyWestside

"allein der Vorwurf reicht zur Verurteilung"

Nein nein, bei Gaetz ist das schon mehr als nur ein "Vorwurf". Und es ist seit Jahren bekannt. Es ist so bekannt, dass es seit Jahren ein running gag ist. Und es gibt Zeugen. Der war ja mit der 17-jährigen auch noch öffentlich essen und hat sie anderen vorgestellt. Das ist alles wahr, solche Gerüchte kommen nicht einfach von ungefähr. 

Die Mitarbeiterin von Mark Meadows glaub ich (der Name fällt mir grad nicht ein, Cassidy irgendwas), die hatte wegen Jan 6 unter Eid Zeugenaussagen gemacht. Zugegeben, die war zu der Zeit schon Mitte 20, aber bei der hat Gaetz es auch versucht, aber ein Kollege ging dazwischen. Gaetz hat einen miserablen Ruf, und zwar zu recht. Justizminister? Chef von FBI und CIA? Damit machen sie sich vor der Welt lächerlich. 

 

jaja...

Ein User ist noch kein Gericht. Und es ist nicht nett, anderen etwas vorzuwerfen, was einem selber schlicht egal ist.

CommanderData

Schade, dass die US-Regierung erst im Januar in Amt und Würden kommt. Leider wird die Zeit bis zur BTW nicht lange genug sein, um die Auswirkungen einer totalitären Regierung auf das Volk aufzuzeigen. So sad... 

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Olivia59

Sie scheine Chaos und Untergang ja geradezu herbeizusehen wenn ich ihren ganzen fieberhaften Beiträge so sehe. 

Tino Winkler

Chaos ja, Untergang nicht.

CommanderData

Eher das Gegenteil. Die von Trump geschaffenen Fakten sprechen für sich. 

Olivia59

Welche Fakten sind das denn? Er regiert doch noch garnicht Das einzige Chaos das ich sehe sind 4 Jahre Dauererregung in Medien und sozialen Medien. Die Leute haben es zu dieser Wahl ja noch nicht einmal mehr auf die Strasse geschafft um gegen Trump zu protestieren weil sie nicht von ihren Bildschirmen loskommen ;-)

nie wieder spd

„Leider wird die Zeit bis zur BTW nicht lange genug sein, um die Auswirkungen einer totalitären Regierung auf das Volk aufzuzeigen.“

Jetzt, da Sie es schreiben, könnte man da den Grund für die unchristliche Eile der christlichen Parteien vermuten.

werner1955

um die guten und alternativlosen Auswirkungen?
Sehe ich auch so. Leider werden immer noch welche RRGs Wählen. 

quas

Hoffentlich zumindest weder AfD noch BSW.

War am WE an eine AfD Infostand:

AfDler: "Deutschland geht es schlecht, siehe Erhöhung Pflegebeitrag"
Ich: "Und welche Pläne hat die AfD, um das zu ändern"
AfDler: Schulterzucken

Ich " Und wie erklären sie sich, dass das Vermögen in privater Hand auch 2024 einen neuen Rekordstand erreicht?"
AfDLer: "Ist halt alles ungleich verteilt"
Ich "Und eine Partei die gegen V ermögenssteuer, Erbschaftssteuer und verringerung der Gewerbesteuer ist macht das besser?"
AfDler: Schulterzucken
 

In Diskussion um AKWs:
AfDler: "AKWs brauchen kein Wasser"

Frage wie man VW helfen will, die Arbeitsplätze zu retten.
AfDler (immerhin MdB): "VW ist nicht zu retten"

Diese Antwort hat mich verblüfft, also entweder:
- hier sollte nur ein möglichst schlechtes Bild vom Zustand Deutschlands gezeichnet werden
- man hat keine Lösung
- oder man müsste zugeben, dass die Ablehnung der EMobilität den dt. Hersteller doh eher geschadet hat.
Vermutlich trifft alles zu. 

-> unwählbar

mispel

Leider wird die Zeit bis zur BTW nicht lange genug sein, um die Auswirkungen einer totalitären Regierung auf das Volk aufzuzeigen.

Sie haben eine totalitäre Regierung doch niemals erlebt. Außerdem bezweifle ich, dass Sie wissen, was Totalitarismus überhaupt ist. Sonst würden Sie das nämlich gar nicht schreiben, da es nicht zutrifft.

CommanderData

Wer es nicht selbst erlebt hat, hat keine Ahnung? Ihrer Logik zufolge müssen erst alle in einer Diktatur leben, bevor sie darüber urteilen können. Gott sei Dank, dachten die Allierten damals nicht so. 

Nettie

„Gaetz soll US-Justizminister werden, Rubio US-Außenminister“

Okay, wir nehmen‘s zur Kenntnis.

gelassenbleiben

Alle sagten: 'Oh mein Gott'", zitiert die Nachrichtenagentur AP den republikanischen Abgeordneten Mike Simpson aus Idaho.

Nun der soll wohl die Gerichtsverfahren und Vorwürfe gegen Trump aus dem Weg räumen. Und gegen seine Helfer (wie Musk) und Helfershelfer. Das Rechtsbewusstsein ist bei den extremrechten nicht so ausgeprägt. Ich erwarte eine Begnadigung der Verfassungsfeinde, die das Kapitol erstürmt haben und eine Niederschlagung aller laufenden Prozesse 

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ich1961

//Nun der soll wohl die Gerichtsverfahren und Vorwürfe gegen Trump aus dem Weg räumen. //

Ich gehe immer noch - zumindest bis zum Beweis des Gegenteils - davon aus, das auch in den USA Gerichte unabhängig urteilen.

 

CommanderData

Ist das auch Ihre Meinung beim obersten Gerichtshof?

MargaretaK.

Das bezweifle ich stark. Es wird nicht lange dauern (meine Befürchtung/Vermutung) und es wird reihenweise Einstellungen von Verfahren geben. Die treuen Fans von Trump, die bereits ihre Strafe verbüßen, werden freigelassen. 

Würde mich wundern, wenn's anders käme.

TeddyWestside

Sonderermittler Jack Smith hat bereits seine Kündigung eingereicht. Damit sind die Verfahren zu den "classified documents" und zu den Versuchen, die Wahlergebnisse 2020 umzudrehen, praktisch tot. 

 

Sisyphos3

bedauerlich

aber davon ist auszugehen !

er wird sehr viele Begnadigen

Nettie

Die zügige Gleichschaltung der Justiz ist leider in der Tat zu befürchten. Die war schon immer die zentrale Maßnahme bei der Etablierung von Diktaturen.

TeddyWestside

In der Tat. Medien hat er mit Musk, Fox News, OANN auch in der Hand und das Militär wird nun von dem Pappkamerad mit den seltsamen Haarsträhnen Hegseth entmachtet. Der will erstmal alle Generäle feuern, die im Verdacht stehen "woke" zu sein...

Wolf1905

Das ist zu befürchten, was Sie schreiben. Man kann es als Europäer mit demokratischer Gesinnung einfach nicht nachvollziehen, was in den USA politisch derzeit „abgeht“. Leider werden wir Europäer dies noch hart zu spüren bekommen. Wenn sich die USA unter Trump derart kontrovers zu Europa aufstellt wie er angekündigt hat, muss die EU auch überlegen, welche Allianzen - außer mit den USA - noch möglich sind; und das wird nicht einfach. Ich meine, wenn es zu wirtschaftlichen Auseinandersetzungen mit den USA kommen sollte (Protektionismus der USA, Zölle etc.) und die EU ihr wirtschaftliches Überleben nicht abwürgen möchte, darf in Punkto Wirtschaftsbeziehungen vielleicht auch der vielbescholtene Weg mit China nicht abgewürgt werden - so meine Meinung.

Koray

Es war ein großer Fehler sich immer mehr in die Abhängigkeit von den USA zu begeben. Diesen Hebel haben diese immer wieder auszunutzen gewusst und werden es auch weiterhin wenn die BRD nicht pariert.

 

Viel besser wäre es, wenn wir die EU auf eigene Beine und somit auf Augenhöhe mit allen Akteuren auf der Weltbühne stellen würden. So auch mit den Staaten, Russland, China usw.

Sisyphos3

von den USA abkehren, sich China dem demokratischen Musterstaat zuwenden ?

also bei unseren europäischen Vorstellungen gibts nicht viele Partner

gelassenbleiben

also bei unseren europäischen Vorstellungen gibts nicht viele Partner

Richtig, wir müssen den postkolonialismus überwinden um mit dem Rest der Welt auf Augenhöhe agieren zu können. Menschen-, Umweltrecht und Rechtsstaatlichkeit stehen allerdings nicht zur Disposition

Sisyphos3

Menschen-, Umweltrecht und Rechtsstaatlichkeit stehen allerdings nicht zur Disposition

---

Indien 1.4 Mrd, China 1.4 Mrd, Pakistan 250 Mill = 3 Mrd

dann wirds recht eng mit Partnern finden

 

Universalist

Richtig so soll es sein. Dann werden die Helden vom Kapitol ihren gerechten Lohn erhalten.

gelassenbleiben

in welchem Universum leben Sie denn?

Universalist

In dem die Jungs bald begnadigt werden und zu Helden für die Magas. Obwohl das sind sie ja jetzt schon.

Sie werden sicherlich den einen oder anderen Vorteil daraus ziehen können.

gelassenbleiben

ich habe dies befürchtet, sie leben in einer Heldensaga

saschamaus75

>> Dann werden die Helden vom Kapitol ihren gerechten Lohn erhalten.

 

Sie meinen die Polizisten, die an diesem Tag im Capitol Dienst hatten??? oO

 

Lucinda_in_tenebris

"Das Rechtsbewusstsein ist bei den extremrechten nicht so ausgeprägt" 

Ich versuche die Wörter links-rechts möglichst nicht als politische Begriffe zu verwenden und anstatt Rechtsprechung  lieber Justiz zu verwenden. Ich habe festgestellt, dass es gut funktioniert die politischen Positionen als radikal oder präziser radikal nationalsozialistisch oder radikal stalinistisch zu benennen. Leider hält sich die Sprachverwirrung rightwing bzw leftwing weltweit hartneckig. Vielleicht weil in anderen Sprachen rechts und Recht nicht homonym sind. Dabei entgeht aber leider, dass sich oft radikale Positionen verschiedener Coleur sehr ähneln.

Entschuldigung für diese etwas längere Werbung für einen anderen Sprachgebrauch.

Gerade unter Trump werden wohl Differenzierungen auch im Justizwesen eine immer geringere Rolle spielen. Bei dem amerikanischen Justizsystem wirkt sich das leider ebenfalls negativ aus, da z.B.  Jurys häufig emotional urteilten.

gelassenbleiben

ich stimme zu Sprache ist wichtig

Adeo60

Gaetz als designierter Justizminister vertritt eine höchst eigenwillige Agenda und wird wohl nicht als Hüter von Recht und Gesetz, sondern des Machterhalts von Donald Trump in die Geschichte eingehen. Der Sturm auf das Capitol wird durch Gaetz neu interpretiert werden und  voraussichtlich zu einer Begnadigung der strafrechtlich verurteilten Verbrecher führen. Auch Trump wird von Schuld reingewaschen, missliebige Richter, Staatsanwälte, Sonderermittler und Anwälte dagegen, kurzum Juristen mit Rückgrat und Anstand, gemaßregelt werden. Bleibt die Hoffnung, dass es unter den Republikanern doch noch einige ehrbare und aufrechte Demokraten gibt, die sich gegen den Abbau des Rechtsstaats wenden und eine Presse, die als Regulativ wirken kann. Die bisherigen Personalentscheidungen des designierten Präsidenten lassen Schlimmes befürchten.

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Mendeleev

Sie lesen zu viel von aktivistischen Journalisten… 


Gaetz möchte in erster Linie die „Politisierung der Justiz“ untersuchen. Das finde ich sehr richtig. Die Verfahren gegen Trump vor der Wahl halte ich nämlich für politisch motiviert. 

Adeo60

Ich bin nicht Ihrer Meinung. Die Verfahren gegen Trump folgten klaren rechtsstaatlichen Prinzipien. Trump schuf sich indes auch hier eine eigene Agenda, indem er die Strafverfolgung als „Hexenjagd“ etikettierte und nach bewährtem Prinzip Wahrheit und Lüge austauschbar machte. Ein Täter, der keinerlei Unrechtsbewusstsein zeigte und sich als Opfer ( einer angeblich politisch motivierten) Justiz inszenierte. Sein Plan ist aufgegangen. Er wird, so ist zu befürchten, eine neue Realität schaffen, ohne die tradierte Werteordnung, mit tumben  Zuflüsterern  und ohne kritische Köpfe. 

Lichtinsdunkle

Das freiheitsliebende Volk wählte sich einen "Verbieter"

Sagt einer, der die Grünen für seriös hält. :D

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MargaretaK.

Bitte um Antwort: was genau haben die Grünen verboten?

Tino Winkler

Nichts bei den Grünen ist unseriös, nur weil Sie sich das wünschen.

Lichtinsdunkle

Nichts bei den Grünen ist seriös, nur weil Sie sich das wünschen. :D

CommanderData

Ja, die Grünen sind seriös, vertrauenswürdig und die einzige Partei, die D in eine bessere, gerechtere Zukunft führt. Allerdings nicht ohne Schmerzen. Transformation geht nicht ohne Schmerzen. Aber das wollen Komfort-Zonen-Menschen nicht. Veränderung ja, aber bitte ohne wehzutun. 

Also sitzen wir alles aus, bis die Transformation so richtig weh tut. Amputation ohne Betäubungsmittel. Manche brauchen das offenbar. 
 

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Sisyphos3

Ja, die Grünen sind seriös, vertrauenswürdig und die einzige Partei, die D in eine bessere, gerechtere Zukunft führt

--

sehen sie, das genau bezweifle ich sehr !

was jetzt ?

haben sie die Wahrheit gepachtet

also ich bin mir nicht sicher ob ich richtig liege

  zumindest erhebe ich nicht den Anspruch es zu sein

und "Gerechtigkeit", was soll das sein, das ist doch nichts was man greifen kann, das empfindet doch jeder anders

Egleichhmalf

„Ja, die Grünen sind seriös, vertrauenswürdig und die einzige Partei, die D in eine bessere, gerechtere Zukunft führt.“

Es gibt in den USA Leute, die sehr ähnliches über Donald Trump sagen. Das sind die Menschen, die Sie für etwas - freundlich ausgedrückt - naiv halten. Und ich halte Ihre obige, von mir zitierte Aussage für naiv. Auch freundlich ausgedrückt.