Ihre Meinung zu Es "grummelt" in der SPD wegen K-Frage
Die Union hat Merz, die Grünen Habeck, die SPD Scholz - doch spätestens mit dem Ampel-Aus fragt sich mancher in der Partei, ob man wirklich mit dem Kanzler wieder antreten sollte. Fraktionschef Mützenich bestätigt ein "Grummeln" in der SPD.
Man muss Scholz zugute halten, dass er nun doch gegen den regierungsinternen, gelben Dauerbremser vorgegagen ist.
Dennoch wäre mit Pistorius als Kandidat lieber als die Hamburger ,,Gedächtnislücke".
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Gebe mal zu bedenken, das Deutschland sehr lange keinen so guten VerteidigungsministerIn hatte!
Und leider brauchen wir ihn auch weiter auf dem Posten.
Netter Spitzname. Aber Scholz ist dann doch eher bekannt für Warburg Bank Minister und Cum Ex Aufklärung Verhinderer.
Und Merz als BlackRock und Bierdeckelrechner.
Ihren Vergleich wie auch den des Mitforisten finde ich ausgesprochen oberflächlich und wenig zielführend. Unter „Bierdeckelrechmer“ muss ich spontan an Herrn Kirchhoff denken, der auf besagter Unterlage eine vereinfachte Form der Steuererklärung entwickeln wollte und leider daran gescheitert ist. Ich finde, unser Land braucht eine Fokussierung auf das Wesentliche -auch in Sachen Finanzpolitik. Und dafür steht Herr Merz.
Was gibt es gegen diese Bierdeckelrechnung?
Deshalb ja die Wartezeit bis Jannuar. Dann ist Warburg 8 Jahre vorbei und es gibt keine Unterlagen mehr. Die Frist hat er selbst auf 8 jahre verkürzt.
Scholz war in der Causa CumEx nie Beschuldigter.
Wurde er deswegen verurteilt?
Nein?
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Die Liberalen hatten in dieser Koalition eine wichtige Funktion.
Zum Problem wurde, dass Lindner für die FDP das Thema Schuldenbremse zum 'Identitätsdogma' erhoben hat. Die Schuldenbremse hatte bei staatlichen Konsumausgaben ihre Berechtigung. Bei staatlichen Investitionen hätte sie flexibler gehandhabt werden müssen, aber das konnte Lindner nicht mehr differenzieren.
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Die Sozialdemokraten wären gut beraten, ihre Mitglieder bei der Wahl des Kanzlerkandidaten mitsbestimmen zu lassen. Dann wäre Pistorius vermutlich der Kandidat.
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So würde ich das auch sehen. Man darf auch n ie vergessen, was uf die Ampel zu kam, von Krieg bis Corona. Ich glaube nicht, das ein Herr Merz das besser hin bekommen hätte, weil ihm einfach die Erfahrung fehlt.
Ich hätte noch Polizeikessel Olaf im Angebot
Nun, Herr Lindner hat gottseidank rotgrüne Subventionsprojekte auf Pump mit der Disziplin der Schuldenbremse, die in der Verfassung verankert ist, verhindert! Ich bin beruhigt, dass die Liberalen Bestandteil der vergangenen Regierung waren, sonst hätte die Haushaltspolitik noch größeren Schaden genommen.
Ich bin mir sicher, dass ein Merz aufgrund seinen ehemaligen Tätigkeiten viel mehr Gedächtnislücken vorweisen kann.