Ursprünglich wollte der Kanzler die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen. Jetzt könnte es doch vor Weihnachten schon passieren. Bei Caren Miosga schloss Scholz einen früheren Termin nicht aus und schaltet in den Wahlkampfmodus. Von Uli Hauck.
"Lindner warnt vor "Ampel light""
Lindner: "Ich möchte auf das Geld der Bürgerinnen und Bürger aufpassen", sagte er [Lindner] in Richtung Union."
Die (die Bürgerinnen und Bürger) sind aber mit jemandem, der statt auf ihr Geld auf ihr Wohl bzw. die Funktionsfähigkeit ihres Gemeinwesens und ihrer Wirtschaft aufpasst besser bedient als mit jemandem, der ihr Geld nur nutzt um die abzuwürgen und zwecks seines und deren Machtausbaus für sich und seine Klientel abzuzweigen.
Er meinte bestimmt auch u.a. die Bürger und Bürgerinnen welche in der Lage sind einen Porsche zu fahren oder ein Privatflugzeug fliegen.
Jeder Bürger mit einem Führerschein ist in der Lage, einen Porsche zu fahren. Selbiges mit einer Fluglizenz.
Aber nicht finanzieren und halten. Das kostet Geld.
Stimmt. Er muss lediglich das Geld erwirtschaften, um besagtes Luxusauto und Flugzeug käuflich zu erwerben.
Merz wird die Schuldenbremse lösen. Lindner kann ja bei der Abstimmung bei seinem Amts-Geschwätz bleiben und weiterhin blockieren.
Sein Amtseid beinhaltet übrigens auch: generellen Schaden vom deutschen Volk abzuhalten. Und dazu zähle ich auch einen kriegswütigen Putin von der Grenze Deutschlands fernzuhalten.
"Sein Amtseid beinhaltet übrigens auch: generellen Schaden vom deutschen Volk abzuhalten. Und dazu zähle ich auch einen kriegswütigen Putin von der Grenze Deutschlands fernzuhalten"
Ich auch. Und von anderen Grenzen auch.
Indem Lindner „auf unser Geld aufpasst“, passt er ja gerade auch auf die Funktionsfähigkeit unseres Gemeinwesens und unserer Wirtschaft auf. Wie sich übermäßiges Schuldenmachen auf beides auswirkt, kann man zB an den Auswirkungen der Griechenland-Krise deutlich ablesen,
Alle Welt schüttelt den Kopf über Lindners mangelnden Sachverstand. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten investiert der Staat und braucht keine "schwäbische" Hausfrau (wobei ich keine schwäbische Hausfrau damit beleidigen möchte...).
"Wie sich übermäßiges Schuldenmachen auf beides auswirkt"
Nicht 'Schuldenmachen', Korruption und Vetternwirtschaft bzw. Machtmissbrauch.
>>>Lindner: "Ich möchte auf das Geld der Bürgerinnen und Bürger aufpassen", sagte er [Lindner] in Richtung Union."<<<
Hoffentlich ist dann noch etwas von dem Geld für die BürgerInnen da. Zu befürchten ist, dass die Geldbeutel seiner Klientel unterstützt werden muss. Nicht dass der etwas das Schrumpfen anfängt.
Interessant finde ich, über Habecks Kanzlerkandidatur (bei 12%) echauffiert man (Bild & Konsorten) sich. Lindners Anbiederung an die Union, er würde gerne Finanzminister werden, und das bei 3%, das passt dann wohl.
Also ich würde gerne mal mit Habeck am Küchentisch sitzen. 😉
Eigentlich meint Lindner die Steuerzahler, also jene die mit ihrer Leistung des Staat finanzieren. Sie haben ein Recht darauf, dass mit ihrem Steuergeld gut umgegangen wird, sprich, dass es in die Zukunft investiert wird. Subventionen sind das selten und irgendwelche Bürgergelderhöhungen sind Opium fürs Prekariat. Ein bisschen mehr Markt und wesentlich weniger habeksche Vorgaben wäre nicht schlecht für Deutschland! Denn die letzten Jahre haben vor allem eines gezeigt, dass die Ideen von Habeck offensichtlich wirtschaftlich ins Abseits führen. Mehr Geld vom Staat richtet das nicht und schon gar nicht, wenn man dafür die Schuldengrenze knacken muss. Man wirft schlechtem Geld nicht noch mehr Geld nach! Das haben viele in Deutschland nicht verstanden und wenn man solche banalen, aber belastbaren Weisheiten weiterhin ignoriert, wird der deutsche Wohlstand den Bach runtergehen!
Es gibt ganz sicher auch viele Menschen, die nicht möchten, dass das Geld des Bundeshaushaltes dorthin geht, wo es weitesgehend unproduktiv ist. Und gerade selbiges hat Herr verhindert.
besser bedient?
Bin ich damit wenn ich massiv weniger Zwangsabgabne und Stueren für links/grüne idiologien zahlenmuss und selber klar und demokratisch über mein Geld verfügen kann.
Vielleicht haben noch nicht genügend Menschen Herrn Lindner gesagt, dass sie selbst auf ihr Geld aufpassen können - die FDP ist doch sonst so für Freiheit und Eigenverantwortung... Ich erwarte wie viele viele andere, dass der Finanzminister den Investitionsstau angeht, die Wirtschaft nicht abwürgt und die soziale Sicherung nicht in den Wind schlägt, weil er sich zum Schuldenbremsengralshüter aufmantelt. Es ist ein Segen, dass Lindner nicht mehr Finanzminister ist; er konnte (und wollte?) es nicht.
Wenn Inkonsequenz einen neuen Namen bräuchte, würde ich Scholz empfehlen.
Ich mag Scholz nicht, aber hier zeigt er Größe. Erst das Land, dann die Partei.
Wer nicht mit der Zeit geht, vergeht mit der Zeit.
Das sehe ich nicht. Ich sehe bei Scholz an erster Stelle der Reihenfolge immer nur eins: ICH
Der ist so von sich selbst überzeugt und davon, dass er nie Fehler macht. Kommt im Artikel ja auch schön raus.
Absolut ungeeignet als Kanzler.
Scholz zeigt „Größe für das Land“? Dann hätte er das Angebot von Lindner mit einem geordneten Rückzug der Regierung angenommen, um in der verbleibenden Zeit auch mit Unterstützung der FDP gewisse Vorhaben im Bundestag verabschieden können; Lindner hatte das angeboten. Nein, Scholz hat in Eigeninteresse bereits auf den Wahlkampf hin agiert, und zwar zum Schaden unseres Landes!
Ihr Kommentar ist typisch für viele in diesem Land. Meckern und Motzen, ganz große Kunst.
Sagt Scholz Vertrauensfrage im Januar - großes Geschrei " das Volk" (+Merz +Söder) will die aber früher.
Bietet er dann an was "das Volk" (+Merz+Söder) will, ist er inkonsequent.
Es bewahrheitet sich der Spruch " Jedem Menschen Recht getan, ...". Und hier in Deutschland trifft er noch mehr zu.
Stimmt leider.
Ich weiß nicht, woher Sie Ihre Interpretation meiner Aussage nehmen, aber vielleicht fällt Ihnen auf, dass hier weder gemeckert noch gemotzt wird. Man kann sich sicher über Humor streiten, denn er bleibt individuell, aber was Sie machen geht über all das hinaus.
Vielleicht nehmen Sie sich auch einfach selbst zu ernst, dass Sie glauben, meinen Kommentar auf die breite, deutsche Gesellschaft extrapolieren zu können.
Schade.
"vielleicht fällt Ihnen auf, dass hier weder gemeckert noch gemotzt wird."
Ich finde, "gemeckert und gemotzt" ist für vieles, was hier geschrieben wurde, keine abwegige Beschreibung. Auch so mancher Auftritt von Politikern und anderen Leuten, die glauben, etwas zu sagen zu haben, fällt durchaus in die Kategorie.
Man könnte auch höflich von Fundamentalopposition sprechen: Egal, was passiert - es ist immer falsch.
Man kann sich sicher über Humor streiten, denn er bleibt individuell, aber was Sie machen geht über all das hinaus.
Humor entdecke ich in Ihren Ausführungen nicht ansatzweise.
Trifft genau das, was ich auch gerade dachte.
„Ihr Kommentar ist typisch für viele in diesem Land. Meckern und Motzen, ganz große Kunst.“
-> da gebe ich Ihnen recht: in vielerlei Hinsicht wird in Deutschland groß gemeckert und gemotzt: zum Fremdschämen für das reiche Deutschland (bzw. noch reiche Deutschland).
„Sagt Scholz Vertrauensfrage im Januar - großes Geschrei " das Volk" (+Merz +Söder) will die aber früher.
Bietet er dann an was "das Volk" (+Merz+Söder) will, ist er inkonsequent.“
Die Mehrheit des Volkes würde gerne früher die Vertrauensfrage hören und Neuwahlen sehen: und Scholz scheint ja darauf einzugehen, wenn sich Mützenich und Merz einigen können (wobei ich mich frage, warum nur die beiden? Haben nicht andere Vertreter von Parteien hier was zu sagen?).
Wie großzügig …
Es bleibt Scholz wohl auch nichts anderes übrig, wenn FDP und Union nicht bereit sind, seine Gesetzesvorhaben abzunicken solange er die Vertrauensfrage nicht stellt.
Die FDP nickt ganz sicher nicht die Auflösung der Schuldenbremse ab. Sonst würde Pleitier Lindner ja seinen Amtseid brechen.
So wie Herr Lindner lebt, kann er nicht pleite sein. Oder haben Sie das Wörtchen „ehemaliger“ vergessen?
Die Auflösung der Schuldenbremse ist nicht möglich m,it der FDP. Dazu braucht es einen andere mehrheit die hoffentlich nie nie wieder in unserem land kommen wird.
1000Mrd Steuern und Billionen Schulden zeigen das klar.
Finden Sie ? Ich finde es recht einfach und klar …
Solange Scholz sich nicht bewegt, ruht der See ..
Die von Scholz gefahrene Blokadepolitik ist eigentlich die Fortsetzung dessen was in den letzten Jahren durch die Ampel verursacht wurde, Stillstand!
schloss Scholz einen früheren Termin nicht aus
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war doch wohl zu erwarten
ist doch das Übliche in der Politik das herumgeeiere
nein .. vielleicht ... schauen wir mal ... könnte es mir vorstellen .....
ohnehin was hat der für viele Arbeiten die er noch abzuschließen glaubt
ohne Mehrheit !
Was wollen Sie denn?
Der Bundeskanzler ist für den Temin der Vertrauensfrage zuständig - nicht die Union, nicht die AfD und auch nicht die Bundesbürger!
Nichts anderes hat @Sisyphos3 geschrieben. Was versuchen Sie denn in seine Worte hineinzuinterpretieren?
Haben wir doch genug Papier oder werden wir Papier aus Polen importieren, damit wir die Wahlen organisieren können? Zum Glück haben wir freundliche Nachbarn.
Das mit dem Papier war doch albern …
Ich kann mich nicht erinnern das ein Bundeswahlleiter sich mal gemeldet hat: „Moment ! Vertrauensfrage ? Jetzt ? Um diese Jahreszeit ? Also das geht gerade ganz schlecht … und übrigens: worauf sollen denn überhaupt die Wahlzettel gedruckt werden? - Papier ist gerade knapp!“
Ganz großes Kino. Oder eben nicht … :-)
Ich auch nicht. Hab mir stattdessen mal die Zeitleiste von 2005 nachgelesen.
Da hat Deutschland es ja sogar geschafft, die Neuwahl fristgerecht über die Ferienzeit zu organisieren!
Schon erschreckend, wieso das mit ein bisschen Weihnachten diesmal plötzlich nicht möglich sein soll, in insgesamt ca. 80 Tagen das auf die Beine zu stellen…
Vertrauensfrage noch vor Weihnachten?‘
Uiuiui …
Was sagt die Bundeswahlleiterin dazu ? Ist das mit ihr abgestimmt? Wann wäre denn der früheste Zeitung an dem das Stellen der Vertrauensfrage Frau Brand genehm wäre ?
Scholz hat keine Denkverbote. Wenn es so sein sollte, dass der Termin wirklich nicht gehalten werden kann, dann hat er wenigstens schon mal die Vertrauensfrage (wie von der CDU gewünscht) gestellt.
Die Brücke ist offen. Ich hoffe, Merz und seine CSU-Entourage gehen mit ausgestreckten Händen darüber. Bei Söder bin ich mir nicht sicher.
Prima. Dann sollte Scholz übermorgen die Vertrauensfrage stellen.
Und dann schauen wir ob die Fristen, die in der Verfassung stehen, auch eingehalten werden können …
Wenn er es tut, bin ich gespannt, ob die CDU ihr Wort dann hält. Ich wette, nein.
Mal sehen, wie der Wähler das dann goutiert.
Sie wissen schon, das Herr Bundeskanzler Scholz sich die Vertrauensfrage auch sparen kann?
"Und dann schauen wir ob die Fristen, die in der Verfassung stehen, auch eingehalten werden können … "
Und ob CDU und CSU sich an ihr Wort halten. Das bezweifle ich.
In Russland steht das Ergebnis schon vo der Wahl fest. Was wollen sie?
Cool ist, wer erkennt es geht nicht mehr und sich zurückzieht um dann die Bürger um ihr Vertrauen zu bitten. Danke Olaf, dass Du es mit der FDP und besonders den Grünen so lange durchgehalten hast. Ob eine CDU geführte Regierung es Besser macht, bleibt abzuwarten. Eine Regierung, die die Älteren nicht respektiert, wird wirtschaftlich nichts bewegen.
"Eine Regierung, die die Älteren nicht respektiert, wird wirtschaftlich nichts bewegen."
Glauben Sie, die Union respektiert die Jüngeren? Die und deren Zukunft interessiert überhaupt nicht. Ausbau bzw. Reparatur von Infrastruktur, Digitalisierung, Klima, Gemeinwohl - alles von der Union verschlafen. Nur Blabla. Das sind aber Investitionen in die Zukunft. Dazu muss viel Geld in die Hand genommen werden. Ich bezweifle, das da mit der Union gewaltiges passieren wird. Die "schwarze 0" auf Gedeih und Verderb.
Das ist gut so. Je schneller dem rot/grünen Schrecken ein Ende gesetzt wird unso besser. Deutschland muss wieder zukunftsfähig aufgestellt werden und je schneller dazu die Weichen gestellt werden, desto besser.
genau, Deutschland muß zukunfsfähig aufgestellt werden, aber ohne AfD und BSW.
Trotz allem Mimimi - allein zuständig für den Termin der Vertrauensfrage ist der Bundeskanzler!
Mit der CDU wird gar nichts passieren. Hat Kohl Deutschland zukunftsfähig gemacht oder die Merkel? Das waren Zukunftsverhinderer.
Tja, aber das scheint bei vielen nicht anzukommen.
Was allein die nicht getätigten Investitionen für den Klimawandel kosten - hätte alles auf über 42 Jahre verteilt werden können.
Wenn Sie meinen, dass Schröders Agenda das Land geeint hat, dann bitte...
Deutschlands Problem ist das Sparen am falschen Ende! Wir lassen lieber die Substanz verkommen und sitzen dafür auf Geldsäcken!
".... Deutschland muss wieder zukunftsfähig aufgestellt werden ..."
Ebent. Die Frage ist: Wer kann dafür den besten Beitrag leisten?
Wir haben mehrere Wahlperioden hinter uns, in denen viele Probleme nicht gelöst, sondern auf die lange Bank geschoben wurden. In denen der Ton polarisierter wurde. Und in denen mehrere (von außerhalb kommende) Krisen zunehmend Einfluss auf Deutschland bekommen haben, etwa Corona oder Konflikte, die Flüchtlingsströme ausgelöst haben.
Wir brauchen eine Regierung, die mit ruhiger Hand agiert und regiert (und nicht nur re-agiert). Die sich in ruhigem Ton gemeinsam mit allen konstruktiven Kräften im Bundestag überlegt, wie es weitergehen soll. Und die Schritte in die richtige Richtung einleitet. "Amerikanische Verhältnisse" (Polaisierung ohne Ende) helfen uns nicht weiter. Lieber "skandinavische Verhältnisse". (Hier funktionieren Minderheitsregierungen. Auch weil Verantwortliche dort anders kommunizieren und andere mitnehmen.)
"Deutschland muss wieder zukunftsfähig aufgestellt werden..."
An sich richtig. Nur mit welcher Partei soll das sein?
Nur nicht wieder unbedingt regieren wollen müssen und dafür die FDP oder schlimmer in einer Koalition in Kauf nehmen. Die Gelbphase der Ampel hat zielgerichtete Politik, ob einem das Ziel nun gefällt oder nicht, verhindert. Das ist wohl das schlechteste in einer Demokratie - die Spalter!
Ein FM, der es in den letzten 12 Monaten geschafft hat, eine Opposition und ein Rot/Grün Bashing, ohne jeden Lösungsansatz seiner Hetztiraden aufzubauen, wir die Probleme im Land nicht lösen. Welche Probleme? Die Wirtschaft? Unsere Strompreise für die Industrie liegen im Mittelfeld in der EU . Also absolute Panikmache und Lobbyhysterie der FDP/CDU. Bei der Inflation gehört Deutschland mit 1.8% zu den besten Ländern der EU. Bei den Mietpreisen sind wir im Mittelfeld. Die Reallöhne sind um 3.3% gesunken, auch das liegt im unteren Mittelfeld (max -15.6 min +2.9).
Corona, Inflation, Krieg auch die Migration ganz ok gemeistert. Luft nach oben gibt es, aber sooo schlecht war das nicht!
Danke und meine 100%ige Zustimmung.
Danke, schön, wenn es Menschen gibt, die die positiven Ergebnisse in den Vordegrund rücken. Für eine Koalition aus drei widerstrebenden Parteien bestand eine beachtliche Leistung. Nur der öffentliche Zank war sehr unschön.
Stimmt schon - kommunikativ war das ne Katastrophe. Allerdings hauptsächlich auch von der FDP (Heizungsgesetz usw.) verursacht.
Warum gab es diesen öffentlich Zank? Weil die FDP geschnürte Pakete öffentlich wieder aufgemacht hat. Weil die FDP Pläne an ihr Haus- und Hofblatt durchgestochen hat. Weil die FDP gemeint hat, dass innerhalb der Ampel unbedingt einer die Opposition machen muss.
Inzwischen ist ja bekannt, dass Lindner geplant hatte die Ampel zu verlassen. Und jetzt weint er, weil Scholz ihm zuvor gekommen ist.
Ebenfalls ein großes Dankeschön. Aber Fakten sind für viele irrelevant. Siehe Trump.
Leider sind in unserem Land die Nörgler, Unzufriedenen und Besserwisser die lauten. Negativ ist für Viele das positiv. Nicht sehen, was schon alles geschafft wurde, meckern über das was nicht geschafft wurde. Auch heute werden 32 Jahre Stillstand mit der Union noch schön geredet. "Wir" hatten es bequem.
Dankeschön für Ihren Kommentar.
Die Hetze gegen Ampel und insbesondere deren Politiker ist enorm und in dieser Form auch noch nie dagewesen. Ich bin sehr gespannt, wie bzw ob sich die Stimmung während der nun anschließenden Groko plus Regierung transformieren wird.
Rationalität wird aber wohl weiter vom Wähler nicht goutiert werden. Die russischen Trolle weiter an unserer Demokratie nagen und die Oligarchen weiter ihren politischen Einfluss ausbauen.
Ob er auch als Kanzlerkandidat in der SPD zurück tritt?
Ich glaube, der will weitermachen. Einen besseren hat die SPD ja angeblich nicht …
Außerdem hat sich die K-Frage für die SPD sowieso erledigt …
Scholz: "Ich habe so viele Regierungswechsel als Kanzler erlebt. Und mein Prinzip ist immer, wenn ich es so flapsig sagen darf, getanzt wird mit denen, die im Saal sind. Und das gilt auch für den künftigen Präsidenten der USA."
Der ist allerdings Solotänzer.
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Jo, aber er braucht jemand der ihm die Schritte weist.
Und es ist ganz gewiss nicht Deutschland die Trump zum Tanzen die Schritte weist!
Trump selbst ist ja jemand, der nicht Schritte weist, sondern lieber in den Schritt fasst ("you can grab them by the p...)
Auch in dieser Frage hat Bundeskanzler Scholz gestern Abend gezeigt, dass er ein souveräner und würdiger Regierungschef ist, dem es nicht ums poltern sondern um Politikgestaltung geht.
Ich denke, das sehen sie falsch. Es wird genug geben, die sich, auch in Europa, anbiedern werden mit ihm zu tanzen. Orban ist ja beispielsweise einer.
Wen braucht er denn zum Tanzen?
Sie glauben doch nicht im Ernst, dass Trump Solotänzer sei - schauen Sie mal in die USA, wieviele Millionen Menschen ihn dort gewählt haben, welches Team er zusammenstellt, und welche Allianzen er international formen kann. Es gibt genügend Menschen, die Macht haben und mit ihm auch Walter, Foxtrott oder sonst was tanzen werden.
Dann dürfen ja alle mit allen Tanzen. Gut so das sehe ich auch so.
Das denken nur die woken Europäer. Über 70% der Regierungen weltweit haben kein Problem mit Trump. Warum auch?