Nach Einschätzung von Außenministerin Baerbock will Russland die Ukraine mit massiven Angriffen auf die Energieinfrastruktur zermürben. Bei ihrem achten Besuch in Kiew versprach sie zusätzliche Winterhilfen in Höhe von 200 Millionen Euro.
Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs werden in Russland leider nicht ausgeliefert. Dabei wäre Putin hinter Gittern vermutlich die größte Hilfe, die die Ukraine sich wünschen könnte.
Haftbefehle können in nicht Vertragsländern des IstGH und des Römischen Statuts sowieso nicht vollzogen werden solange die Personen gegen diese Haftbefehle ausgesprochen wurden in ihren Nichtvertragländer bleiben.
Quellennachweis: https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof
und: https://de.wikipedia.org/wiki/Römisches_Statut_des_Internationalen_Stra…
Lesen Sie nochmals Artikel 12.
Dort ist klar geregelt, dass der ISGH auch für Taten zuständig ist, die in einem anderen Land ausgeführt worden und es dann keine Rolle spielt welche Staatsangehörigkeit der mutmaßliche Täter hat.
Die Kindesentführungen fanden in der Ukraine statt.
Also bitte fake news unterlassen.
Entschuldigung nehme alles zurück, Sie haben es richtig beschrieben, ich habe Ihren Text zuerst falsch interpretiert.
Naja, und die die ihn vollstrecken müssten tun es auch nicht, siehe das aktuelle Beispiel Mongolei:
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/istgh-den-haag-mongolei-putin-u…
@ Bahn 14:49
| "Naja, und die die ihn vollstrecken müssten tun es auch nicht, siehe das aktuelle Beispiel Mongolei" |
Das der Mongolei anlasten zu wollen, halte ich für falsch. Das haben wir hier auch schon diskutiert.
https://meta.tagesschau.de/id/171752/mongolei-empfaengt-russlands-praes…
Wenn der weg ist kommt der nächste Falke, ob sich da was ändert ist wohl eher fraglich als Lösung.
"Wenn der weg ist kommt der nächste Falke, ob sich da was ändert ist wohl eher fraglich als Lösung."
Der Krieg gegen die Ukraine war bisher nicht sonderlich "rentabel" und ein Nachfolger könnte gesichtswahrend die Fortführung beenden.
in China wo er kürzlich zu Besuch weilte auch nicht
wie auch in vielen anderen Länder welche er kürzlich besuchte
Ja und, Was halten Sie denn davon? Der TS - Kommentarfunktion muß nicht souffliert und bezugsfrei ergänzt werden.
Es wäre schon eine Hilfe, wenn die Ukraine die gelieferten Waffen auch in Rußland benutzen könnte. Würde die ein oder andere Rakete mal im Kreml einschlagen, wäre es eine Nachricht an Putin. Der lacht sich kaputt, wie wir den Ukrainern die rechte Hand auf den Rücken binden. Weshalb die Nato nicht Hilfe in der Ukraine leisten kann ist mir nicht klar. Die Nato hätte auf Einladung mehr Recht sich in der Ukraine zu bewegen, wie Putin. Und auch wenn er droht, in Europa stehen zum Glück auch Atomraketen. Über was sollte Putin dann noch herrschen?
><„Die Außenministerin verwies auf den "Winterschutzschirm" für die Ukraine, den Deutschland kürzlich um zusätzliche 170 Millionen Euro für Energienothilfe erweitert habe“<<
Der Krieg ist zweifellos schlimm, aber wir haben selbst kein Geld mehr, nur Baerbock scheint das immer noch nicht bewusst zu sein. Deutschland unterstützt die Ukraine mehr als die ganze EU zusamnen und ich finde es reicht so langsam. Sollen die anderen EU-Partner auch mal was tun.
>> aber wir haben selbst kein Geld mehr
Wen meinen Sie mit "wir"? Seit wann soll Deutschland, die 3. stärkste Volkswirtschaft dieses einen Planeten, pleite sein?
>> ich finde es reicht so langsam.
Schön. Nur eben die amtierende Außenministerin sieht das anders. Begründet.
"... Baerbock ..."
Glauben Sie ernsthaft, Frau Baerbock entscheidet das unabgestimmt?
Ich denke nicht.
Die anderen EU Partner tun auch was, lesen Sie hier nach:
https://www.ifw-kiel.de/de/themendossiers/krieg-gegen-die-ukraine/ukrai…
Zitat: "Der Krieg ist zweifellos schlimm, aber wir haben selbst kein Geld mehr..." Wir haben Geld, allerdings tun einige so, dass unsere Solidarität und Verpflichtungen über die nationalen Grenzen hinaus nichts zählen.
Und selbst ökonomisch zahlt sich die Unterstützung der Ukraine in der Verteidigung aus: Was meinen Sie, wie teuer und zu stehen kommt, wenn Putin an der polnischen Grenze steht oder vor Ländern wie Moldau und Estland nicht halt macht. Das Runterbeten nationalistischer Klagegebete und Dogmen ist so falsch wie überflüssig. Von der fehlenden menschlichen Seite einer solchen Haltung mal ganz abgesehen.
Estland und Polen sind NATO-Gebiet - das würde Putin sich 100 x überlegen. Also nicht immer unken, das haben wir doch schon durchgängig in den Medien.
Und außerdem schadet es nicht, wenn Herr Selenskyj und Stab merken, dass uns diese Unterstützung im Milliardenbereich auch nicht leicht fällt. Ein paar anerkennende Wort wirken manchmal Wunder, anstatt Forderungen und Sprüche wie: "Tut mir ja leid, dass Ihre Bürger ihren Komfort reduzieren müssen, aber bei uns geht's um Leben und Tod." (ex-Außenminister Kuleba zur Zeit unserer höchsten Gaspreise, in der sich viele Ärmere bei uns das Heizen nicht mehr leisten konnten.) Der Ton macht die Musik, und ganz sicher, wenn man Hilfe möchte - und da war und ist bei den ukrainischen Regierenden noch viel Luft nach oben.
Könnse ma sehn. Nur Frau Baerbock häs se Eks in se Trausers.
Wenn der panslawistische Überzwerg nicht aufgehalten wird von den tapferen Ukrainern und Ukrainerinnen, spielt es keine Rolle mehr, ob Sie gefühlt kein Geld mehr haben. Ich finde auch, daß vor allem Orban mehr tun könnte.
@ melan 14:31
| "Ich finde auch, daß vor allem Orban mehr tun könnte. " |
Er tut doch schon mehr, als ich mir wünschen könnte - leider für die falschen Ziele. Mir wäre lieber, er täte weniger.
Der Größenwahnsinnige scheint der Meinung zu sein, das er alles darf (nicht nur Material jetzt auch Menschen) und die Ukraine nichts - ich hoffe, das er da glasklare Ansagen bekommt!
Und es muss dringend mehr Luftverteidigung in die Ukraine - da werden die Dinger dringend gebraucht.
Also glasklare Antwort, Eintritt der Nato? So wie Sie reden, wären Sie dafür
Was unterstellen Sie da der geschätzten Userin?
Nein, nur wenn es sich um eine Blauhelmmission handelt wäre ich dafür!
Aber selbst wenn ich für NATO in der Ukraine wäre - was wäre so schlimm daran? Der Größenwahnsinnige "darf " sich auch Unterstützung aus Nordkorea holen!
Ich hab das falsch gelesen, aber ja ich wäre für einen baldigen NATO Beitritt der Ukraine.
Natürlich wäre es das Beste für die Ukraine, wenn sie in die Nato aufgenommen würde, dies scheint aber, da eine Aufnahme einstimmig erfolgen muss, für längere Zeit unwahrscheinlich.
Gäbe es Ihrer Meinung nach irgendeinen Grund, die Ukraine nicht vor dem Faschisten Putin zu schützen und eine Nato Aufnahme zu verhindern?
@Zusch 14:07
| "Eintritt der Nato? So wie Sie reden, wären Sie dafür" |
Können Sie mir die Textstelle der Foristin nennen, auf der Sie Ihren Rückschluss begründen? Ich finde da nämlich nichts.
Soso, das wird dringend gebraucht. Haben Sie sich eigentlich mal mit der aktuellen Situation and den Fronten im Donbass und im Süden oder Norden beschäftigt? Ich denke nein. Muss man auch nicht, nicht wahr? Der Westen müsste nur Leo' s und Abrams und Marder liefern, darüber hinaus F16, Atacams und Luftabwehrsysteme. Hat der Westen alles gemacht. Das einzige Ergebnis war, dass weiterhin tausende Männer auf beiden Seiten gestorben sind und tausende Mütter und Frauen ihre Männer und Söhne verloren haben. Es gab mal Zeiten, da hatte DE ein internationales Standing und war für seine Diplomatie bekannt. Helmut Schmidt, Egon Bahr, Helmut Kohl, H. D. Genscher. Und nein, keiner der genannten hatten vor Panzern posiert, sondern sie telefonieren sich die Finger wund um ein friedliches Europa zu schaffen.
>>Und nein, keiner der genannten hatten vor Panzern posiert, sondern ….<<
Ich möchte Ihnen für diese Zeile besonders danken.
Wir leben in Zeiten des Schein statt Sein.
Ähm, die Herren sind alle nicht mehrda und die Zeiten haben sich geändert und weiter entwickelt!
Und das "Genschman" fast durchgehend in der Luft war, sind vermutlich falsche Infos?
Und zu dem Rest Ihres Kommentares kennen Sie meine Meinung: Unterstützung der Ukraine so viel nötig!
Das beinhaltet auch die weitreichenden Taurus und eine Ausweitung der Einsatzzone!
Diplomatie setzt vorraus das beide Seiten dazu bereit sind. Putin besteht auf seiner Maximalvorderung der Bedingungslosen Kapitulation. Neville Chamberlain hat auch so gedacht. Was dabei herausgekommen ist sollten sie wissen
>> Hat der Westen alles gemacht.
Nur leider deutlich zu spät.
>> Das einzige Ergebnis war, dass weiterhin tausende Männer auf beiden Seiten gestorben sind und tausende Mütter und Frauen ihre Männer und Söhne verloren haben.
Alles in Verantwortung von Herrn Putin. Aber den zu kritisieren fällt Ihnen ja nicht ein.
>> Und nein, keiner der genannten hatten vor Panzern posiert, sondern sie telefonieren sich die Finger wund um ein friedliches Europa zu schaffen.
Und Herr Putin will dieses friedliche Europa zerstören. Aber auch das sehen Sie nicht.
Abwehr -
In einem Bericht erzählten UKR-Soldaten, dass nicht nur bewaffnete Drohnen eine Bedrohung durch Russland seien. Russland sende neben den bewaffneten Drohnen auch unbewaffnete. Die beschäftigen (und lokalisieren) die Abwehr und kosten Munition, die sowieso knapp ist und für die Abwehr der zerstörerischen und tödlichen Raketen und Drohnen fehlt.
Es bedarf einer intelligenten Abwehr - und das zu allererst. Damit die reparierte oder ersetzte Infrastruktur nicht gleich wieder zerstört wird und jede Energienothilfe in Staub aufgeht.
Der gleiche schreckliche Tenor: Mehr Waffen, intelligentere Waffen, Waffen, Waffen ...
Ist es nicht kläglich, dass Politiker und "Normalmenschen" nur noch militaristisch denken können? Das freut lediglich die Aktionäre von Renk oder Rheinmetall und den US-amerikanischen Rüstungskonzernen. Gebt den Russen die Zusage, dass die NATO nicht expandieren wird und Friedensverhandlungen werden möglich. Sorgt dafür, dass die nationale Sicherheit der Russen an deren europäischer Südgrenze gewahrt bleibt. Man kann auch ohne NATO-Mitgleid gute wirtschaftliche Beziehungen betreiben. Aber irgendwelche Militärköpfe meinen, dass man nur mittels NATO-Erweiterung wirtschaftliche Bezihungen pflegen kann.
Aussenministerin oder Tourismusministerin. Fliegt um die ganze Welt und sichert jedem Hilfe zu. Wir habens ja.
Sie kam mit dem Zug!!!
Das macht es umweltschädigend nicht besser
Das schreiben Sie besser an Moskau, z. Hd. Herrn Putin
Was interessieren denn Fakten, wenn man sie stereotypen Wordings und Sichtweisen längst in Beton gegossen hat...
Da haben Sie allerdings recht. Das sehe ich bei den Friedensgegnern ebenso. Möge jeder nach seiner Facon glücklich werden.
Klaro wer's glaubt
Sie meinen, Frau Baerbock wäre geflogen, und wir würden belogen?
Was verleitet Sie zu dieser Annahme?
Bauchgefühl, oder echte Argumente?
>> sichert jedem Hilfe zu.
Sie haben keine Solidarität und Empathie mit den unter dem Bombenhagel leidenden Menschen in der Ukraine?
Scheint doch so einige zu geben, denen es an Solidarität und Empathie fehlt.
Du meine Güte! Setzen Sie bitte Ihre Kritik an Fehlverhalten da an, wo sie hingehört - meinetwegen bei Privatflügen zu Sylter Nobelhochzeiten oder beim Ballermannwahnsinn, aber nicht bei der engagierten und überzeugenden Arbeit unserer Außenministerin und den dafür notwendigen Reisen.
Genau!
Ja, mehr als viele andere Staaten. Das nennt man Verantwortung übernehmen.
Und wenn sie es nicht tut, wird sich trotzdem ständig beschwert.
Ist Deutschland das Land der Pessimisten?
Es wäre besser und vor allem hilfreich für die Ukraine, würde die Außenministerin dafür sorgen, dass sich endlich mal Diplomaten, die ihr Handwerk auch verstehen darum kümmern, diesen Krieg zu beenden. Aber das bleibt wohl ein frommer Wunsch und es kostet noch mehr Menschenleben. Wofür eigentlich?
Die Menschenleben und die Blockade echter Friedensbemühungen gehen auf putins Konto. Im übrigen bin ich sicher, dass Außenministerin Baerbock und ihre MitarbeiterInnen wirklich alles ausloten, was auch nur irgendwie eine Chance hat, den Kreml zu echter Verhandlungsbereitschaft zu bewegen - allerdings fernab der Kameras und sicher ohne Meldung an Glasbürger o.ä.
Sie haben ja immens großes Vertrauen in die Fähigkeiten und das internationale Ansehen von Baerbock als „Diplomatin“ (und irgendwie auch von Deutschland als Nation).
Das haben sicher nicht allzu viele, ich ebenfalls nicht.
Ich habe da auch - und zu recht!
hoffen wir es mal !
Hier habe ich eine andere Meinung- diametral entgegengesetzt.
Friedensbemühungen gab es im April 2022 bei der Istanbuler Konferenz, die zum Ende des Krieges geführt hätten, wenn der Westen - vor allem usa- nicht betont hätte, Russland wirschaftlich und militärisch schwächen zu wollen. Daraufhin folgte von Selenski die Wende (Quelle: Emma )
Nein, nicfht "der böse Westen!
Ews waren die Vorgänge in Butscha, Irpin usw. die dafür gesorgt haben, das die UkrainerInnen nicht mehr zustimmen konnten!
Leider teilt nicht jeder Ihren unangebrachten Optimismus in dieser Sache.
" ... es kostet noch mehr Menschenleben. Wofür eigentlich? "
Ja, erstaunlich, dass Putin immer weiter Kanonenfutter in seinen Abnutzungskrieg steckt. Hinzu kommen nordkoreanische Helferlein, die Ihr Leben mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in Europa aushauchen müssen.
Sie sollten Ihre Unterstellungen lassen!
Die Diplomatie war nie weg! Und das wissen Sie ganz genau.
Und das der Krieg (wie alle anderen auch) Menschenleben kosten - dürfen Sie gerne dem Größenwahnsinnigen in Moskau ankreiden - nur der hat die Verantwortung dafür!
>>Die Diplomatie war nie weg!<<
Wer sagt denn das?
Wirklich viel hört man nicht gerade von ernsthaften Bemühungen und Gesprächen, um es mal vorsichtig auszudrücken.
>> Es wäre besser und vor allem hilfreich für die Ukraine, würde die Außenministerin dafür sorgen, dass sich endlich mal Diplomaten, die ihr Handwerk auch verstehen darum kümmern, diesen Krieg zu beenden.
Herr Putin ist weiterhin nicht an Diplomatie interessiert. Da kann auch eine deutsche Außenministerin nichts dran ändern.
Ich hoffe nur, dass es sich nicht herausstellt, dass die ganzen "ganz ohne" Kriegshilfen, doch nicht so ganz ohne waren
verschwurbelter geht es wohl nicht, können Sie nicht klar heraus sprechen?
Jede Patrone ist es Wert die Selbstbestimmung von Staaten, gegenüber Agressoren zu verteidigen. Das Recht des Stärkeren andere zu überfallen, darf nicht eintreten.
Wollen wir nicht mit Nato-Truppen reingehen? Der Frieden käme dann bestimmt schneller, wäre aus Sicht der Ukrainer die bessere Alternative. Oder ist unsere Zuneigung begrenzt und mehr so vorgeschoben?
Die Verluste der russischen Streitkräfte übersteigen bei Weitem die bisher kläglichen Gewinne.
Da Putin diese immense Abnutzung offensichtlich mangels genügendem Kanonenfutter auf längere Sicht nicht mehr aufrecht erhalten kann (wir erinnern uns: bereits in Q2 2022 gingen Putin die Nachschub-Soldaten aus (die Folge: Teilmobilmachung), einhergehend mit grob 1/5 Verlust an Panzerfahrzeugen), stellt nun Nordkorea eine 5stellige Anzahl menschlichen Kanonenfutters als "Abnutzungsmaterial" zur Verfügung (endlich darf Kim echten Krieg spielen).
Diese nordkoreanischen Kriegsmarionetten werden wohl für massenweise zusätzliche Kriegsverbrechen sorgen. Mal sehen, ob sie sich für Kriegsbeute ebenso zerfleischen, wir es unter den Russen nachweislich schon geschehen ist.
Den bis Ende 2023 gestorbenen grob 300.000 russ. Soldaten dürften bis heute nochmal ein höhrer 5stelliger Verlust gefolgt sein, darunter auch gerade aus dem Jugendalter entsprungenen Erwachsene.
ich denke eher die meisten nordkoreanischen Soldaten werden überlaufen, sobald sich eine Gelegenheit ergäbe(sprich Frontnähe). Vielleicht ist deswegen die Verwendung als Drohnenpiloten geplant?
>> Den bis Ende 2023 gestorbenen grob 300.000 russ. Soldaten dürften bis heute nochmal ein höhrer 5stelliger Verlust gefolgt sein, darunter auch gerade aus dem Jugendalter entsprungenen Erwachsene.
Die russische Armee und ihre Verbündeten inkl. Söldnern verlieren seit dem 24.02.2022 pro Tag durchschnittlich 1.000 bis 1.500 Mann. Rechnen Sie selbst mit diesen Werten weiter.
Wenn Baerbock so sehr an einer 2-Staatenlösung festhält,warum sichert sie dann der Ukraine Unterstützung zu und liefert nicht Russland Rüstungsgüter ?
Natotruppen wären gegen das Völkerrecht - wie auch die Nordkoreaaner.
Quark, die Nato hätte bei ukrainischer angeforderter Beistandshilfe mehr Recht in der Ukraine zu stehen, als es Rußland je hatte.
Wieso?
Zahlreiche westliche Staaten liefern doch auch Unmengen an Kriegswaffen.
Warum sollten dann Lieferungen durch Nordkorea gegen das Völkerrecht verstoßen?
Eine Garantie dafür, dass die Waffen aus dem Westen nicht gegen das VR verstoßend eingesetzt werden, hat doch ebenfalls niemand und kann auch niemand wirklich überprüfen.
Prinzipiell ist es für einen angegriffenen Staat legitim sich andere Staaten zu Hilfe zu holen. Aus gutem Grund aber scheut die Nato den direkten Kampf mit Russland.
>> Aus gutem Grund aber scheut die Nato den direkten Kampf mit Russland.
Der gute Grund wäre welcher?
Die potentielle nukleare Eskalation?
Russland müht sich seit 2 Jahren mit der drittklassigen UA ab.. Putin ist zwar nicht wahsinnig, denn er folgt seiner eigenen Binnenlogik, aber ein auf dem Schlachtfeld in die Ecke gedrängtes Russland (welches sich Stand jetzt in keinster Weise mit der NATO messen könnte) könnte versucht sein als ultima ration doch noch den nuklearen Joker zu ziehen. Gerade für uns in Mitteleuropa wäre dies das ungünstigste Szenario überhaupt.
Irgendwann muß auch mal schluß mit Lustig sein. Rußland arbeitet in in einer Tour gegen die NATO-Staaten und bedroht Nachbarstaaten. Versucht, wie kürzlich, Wahlen zu beeinflussen. Mit Flüchtlingen, Hackerangriffen, Sobotage, die europ Staaten schädigen, und jüngst die Ausbildung der Huthi um die Schiffahrt zu behindern. Es ist Putin, der die Lage auf die Spitze treibt.
900 russische Bombenangriffe in fast ebenso vielen Tagen völkerrechtswidrigem Angriffskrieg, die meisten davon auf zivile Ziele in der Ukraine. Das sind in der Summe fast 900 Kriegsverbrechen und Millionen unnötig und unverschuldet leidender Mitmenschen. Die fortdauernde und unermüdliche Unterstützung der Ukraine und ihrer Bevölkerung mit militärischer und humanitärer sowie finanzieller Hilfe gegen den Aggressor aus dem Kreml bis zum Erreichen eines Wegs zu einem gerechten Frieden ist somit schon allein aus diesem Grund mehr als gerechtfertigt.
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gerechter Frieden? Erklärung?
>> gerechter Frieden? Erklärung?
Achtung und Wahrung bzw. Wiederherstellung der völkerrechtlichen Rechtsposition der Ukraine und ihrer Bevölkerung?
Marc Aurel (121 n.Chr – 180 n.Chr.)
Gewöhne dich daran, aufmerksam auf das zu hören, was von einem anderen gesagt wird, und versetze dich so sehr wie möglich in die Seele dessen, der spricht.
Politiker sind dazu leider nicht in der Lage, sonst hätte man 2008 beim NATO-Gipfel die Warnung Putins nicht ignoriert und den UkrainerInnen viel Leid erspart und den Rest der Welt die horrende Inflationsrate.
>> Politiker sind dazu leider nicht in der Lage, sonst hätte man 2008 beim NATO-Gipfel die Warnung Putins nicht ignoriert und den UkrainerInnen viel Leid erspart und den Rest der Welt die horrende Inflationsrate.
Stimmt. Herr Putin hat nie mit seinen imperialen Zielen hinter dem Berg gehalten. Der hat immer öffentlich erklärt, was er haben wollte.