In Georgien gibt es nach der Parlamentswahl Massenproteste gegen das offizielle Ergebnis der Abstimmung. Die Opposition spricht von Betrug. Nun sollen Stimmzettel in einigen Wahllokalen erneut ausgezählt werden.
Wollen Sie denn bei allen Entscheidungen der EU eine Volksabstimmung, etwa auch zur Frage von Unterstützungsmaßnahmen für die UKR? Wird leben aus gutem Grund in einer repräsentativen Demokratie. Im EU-Parlament sitzen die Vertreter der EU Mitgliedsstaaten. Sie verfügen über die erforderliche Kompetenz, um sachgerechte Entscheidungen zum Wohle der EU herbeiführen zu können. Da braucht es keine Volksabstimmungen, die zudem sehr viel Zeit und Geld kosten.
Warum dann die Georgier abstimmen lassen? Kann das die Georgische Regierung nicht entscheiden?
Das war eine Wahl - keine Umfrage!
@SaBot 15:43
| "Warum dann die Georgier abstimmen lassen? Kann das die Georgische Regierung nicht entscheiden?" |
Ob und worüber Referenden abgehalten werden, bestimmen die gesetzlichen Regelungen eines Landes - und wohl kaum immer die Regierungen.
Die EU-Mitgliedschaft ist in Goergien bereits als Ziel in der Verfassung festgelegt.
Die EU hat Vorgaben und Bedingungen, die jeder Beitrittskandidat erfüllen muss. Diese Bedingungen wurden durch die EU-Mitglied-Staaten festgelegt.
Und die EU vergibt den Status "Beitrittskandidat" in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten.
Das ist sozusagen die Abstimmung, die auf Seiten der EU erfolgt.
Vorliegend geht es um die Zukunft von Georgien und um eine Entscheidung von besonderer Tragweite fur das Land. Deshalb sollten die Bürger in ihrer Gesamtheit dazu gefragt werden.
Aber es geht auch um die Zukunft der EU, aber uns sprechen Sie das Recht ab, das Sie Georgien gewähren.
Sie können bei den Wahlen abstimmeen und haben so Ihre Möglichkeit mitzubestimmen!
Ebenso zu den Vorhaben/Gesetzen der EU!
@SaBo 16:35
| "Aber es geht auch um die Zukunft der EU, aber uns sprechen Sie das Recht ab, das Sie Georgien gewähren." |
Über die Zukunft der EU durften Sie als EU-Bürger Anfang Juni 2024 Ihre Stimme abgeben.
Die Menschen in Georgien haben am letzten Wochenende keine Wahl allein über den EU-Beitritt gehabt, sondern um die grundsätzliche Ausrichtung ihres Landes. Das ist viel weit- und tiefgreifender.
Der Gründer der Regierungspartei Georgischer Traum ist ein Oligarch nach russischem Vorbild mit engen Verbindugen nach Russland - er hat sein Vermögen dort gemacht. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/georgien-regierungspartei-bids…
Und die Georgier haben vielleicht die Befürchtung, dass Georgien das gleiche Schicksal wie die Ukraine erleiden könnte. Dann doch lieber halbwegs neutral und blockfrei.
Die Georgier wollen aber mehrheitlich in die die EU - und das ist bereits in der Verfassung festgeschriebern - also was sollen Ihre Bedenken?
Wie kommen Sie auf diese Frage? Die Georgier haben nicht über den EU-Beitritt abgestimmt. Bevor man kommentiert, sollte man sich wenigstens ein Minimum an Informationen verschaffen.
Nicht Direkt das stimmt.
Auch nicht indirekt, da der EU Beitritt bereits in deren Verfassung verankert wurde!
Kompetente und sachgerechte Entscheidungen in der EU?
Ab Donnerstag treten Zölle auf chinesische E-Autos in Kraft. Gegen den Willen Deutschlands. Weil es zu einem großem Teil, deutsche Hersteller trifft. Kompetent und Sachgerecht ist für mich etwas anderes.
Dann werfen Sie doch die Inkompetenz den betroffenen Firmen vor!
Die haben die letzten über 40 Jahrfe den Dornröschenschlaf gehalten und dadurch alle erforderlichen Neuausrichtungen verpasst - und jetzt ist das Geschrei nach dem Staat und der Hilfe wieder groß!
Sie wissen um die Funktion von Strafzöllen und Gegenmaßnahmen? Was denken Sie würde ein Wirtschaftskrise mit China für DE bedeuten? Werte Foristin, Welthandel und Wirtschaftspolitik können Sie nicht mal ebenso mit Totschlagarumenten beiseitewischhen, so wie Sie das tun!
Ich übersetze mal was Sie sagen:
Die Frage der EU Osterweiterung oder der militärischen Unterstützung der Ukraine sind geopolitische Fragen, die offenbar zu „wichtig“ sind, als dass der Souverän darüber abstimmen dürfte.
Russland beeinflusst die Wahl
Die EU stellt zig Millionen für „Aufklärungsarbeit“ bereit. Wo ist der Unterschied?
Also wenn man Ihnen eine Broschüre in die Hand drückt oder einen Geldschein, damit Sie die Richtigen wählen oder wenn man Sie bedroht, falls Sie das nicht tun, oder wenn man die Handlungsmöglichkeiten der Opposition beschränkt, dann ist das für alles dasselbe?
Worauf wollen Sie hinaus mit ihrer Frage ?? Klären Sie mich auf. Danke !
Russland beeinflusst die Wahl
Die EU stellt zig Millionen für „Aufklärungsarbeit“ bereit. Wo ist der Unterschied?
Das könnte man erklären, wenn man wüsste, wieviel Geld die EU wofür in Georgien ausgibt. Ihre Zigmillionenbehauptung, die ich mit Netzrecherche nicht verifizieren konnte, hilft da nicht weiter. Ich möchte Sie deswegen bitten, Ihre Behauptung zu präzisieren und vielleicht noch einen oder zwei Links einzustellen.
@pwg51 15:26
| "Russland beeinflusst die Wahl. Die EU stellt zig Millionen für „Aufklärungsarbeit“ bereit. Wo ist der Unterschied?" |
Geld bereit zu stellen, damit georgische oder andere unabhängige demokratische Institutionen ergebnisoffen aufklären, unterscheidet sich m.E. ganz grundsätzlich davon, eine Wahl zu beeinflussen.
Stimmenkauf und Bedrohung sind doch wohl etwas anderes als "Aufklärungsarbeit", finden Sie nicht...? Von den gezielten Desinformationskampagnen durch Russland mit dem Ziel, Georgien zu destabilisieren, wurde ja noch gar nicht gesprochen.
Womit hat Russland denn die Wahl beeinflusst ? Vermutlich dadurch, dass man im Gegensatz zur EU den Georgiern ihren Wein abkauft …
neu ausgezählt
Heute ist es fast weltweit "Mode" Wahlergebnisse die nicht passen nicht anzuerkennen.
Wo ist es denn Mode ? Geben Sie doch bitte faktenbasierte Beispiele. Weltweite bitte !!!
Umgekehrt in einigen wählenden Staaten, ist es Mode geworden in Wahlen herumzumanipulieren.
Falsch. Es ist leider weltweit in Mode gekommen, Wahlen zu manipulieren.
Da haben sie Recht, nur wird sich dann aufgeregt, wenn einen das Wahlergebnis nicht past und das egal von der Farbe der Partei mit welcher man dann symphatisiert
Und für mich ist die Aufregung dann vollkommen zu recht!
Manipulationen sind nun mal nicht rechtens!
Ganz sicher ist eine jegliche Manipulation, egal ob bei der Auszählung oder im Vorfeld einer Wahl nicht rechtens. Nur wo gibt es das noch .
Und es ist weltweit Mode das Diktatoren nur Scheinwahlen durchführen.
Als erbittertster Feind Putins, denn Sie hier in schöner Regelmäßigkeit geben, wollen Ihnen die vielfältigen Maßnahmen zur Rückholung der "abtrünnigen Republiken" der früheren SU nicht auffallen, von denen die von Georgien ja nun die aktuellste ist?
Wieviele Indizien braucht es für ein so klares Bild, das seine Regierung nicht mal schönt?
Wahlbeeinflussung USA, Wahlbeeinflussung Deilutschland und in Georgien hat er ja nicht mal viel Arbeit.
"Heute ist es fast weltweit "Mode" Wahlergebnisse die nicht passen nicht anzuerkennen. "
Sie haben nicht Unrecht. Die AfD in Bayern stellt sogar Muster zur Wahlanfecht8ung zur Verfügug.
Alibi-Aktionismus-
"Die Vorwürfe der Wahlbeobachter richteten sich weniger gegen die Auszählung der Stimmen. Beklagt wurden ungleiche Bedingungen im Wahlkampf, Übergriffe auf Oppositionsparteien, Stimmenkauf und Druck auf Wählerinnen und Wähler."
Nun könnte die Wahlkommission natürlich anschließende argumentieren, dass die Auszählung stimme.
Allerdings zeigt sie damit -
- einerseits, dass sie nicht willig ist, die tatsächlich bemängelten Vorwürfe zu untersuchen und : - andererseits, dass sie die Oppostion, die Wahlbeobachter und die Wählenden für so dumm hält, dass die denen dieses Ablenkungsmanöver abkaufen.
Die Kommentare der Gegner von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die nie zugeben würden, es zu sein, folgen immer demselben Muster, auch hier. Es ist der böse Westen mit seinen üblen NGOs und Lobbygruppen, dem es nicht passt, daß die Menschen im Osten sich mit überwältigender Mehrheit für die starken, väterlichen Arme Wladimir Putins entscheiden. Und im vorliegenden Fall für den mit Abstand reichsten Mann Georgiens, der hinter der Partei mit dem kitschigen Namen „Georgischer Traum“ steckt. Viele dieser Mitforisten sind alte DKP-Genossen.
Ich zweifelte schon vor Jahrzehnten am demokratischen Bewusstsein der Anhänger des angeblich real existierenden Sozialismus, und jetzt, wo sie mühelos zu Autokraten umschwenken, die nicht einmal mehr vorgeben, irgend etwas mit Karl Marx zu tun haben, gibt die Geschichte mir Recht und bestärkt mich in meinem Urteil, daß die angebliche Faszination dieser „Genossen“ für den Sozialismus in Wirklichkeit eine Faszination für autoritäre Strukturen ist.
Traurig, aber wahr.
Wuerden sie bestreiten der gute Westen haette nicht Einfluss genommen? Wissen Sie was die Mehrheit der Georgia wollen?
Klar wer nicht ihrer Meinung ist, ist wohl Anhaeger alter kommunistischer Kader. Das ist zu billig, ich lasse sie in ihrem Glauben. Da was Autokraten sind und oder werden koenne sie gerade live in ihre Lieblingsdemokartie betrachten.
Da die georgische Regierung den EU Beitritt bereits in der Verfassdung verankert hatte - ja ich bestreite das!
Was ist denn Ihrer Ansicht nach meine Lieblingsdemokratie? Bitte helfen Sie mir, denn ich wusste bisher nicht, daß ich eine habe. Ich bin überzeugter, um nicht zu sagen glühender Demokrat, und habe deswegen einen hohen Anspruch. Die USA als unvollkommene Demokratie erfüllen ihn weniger als beispielsweise Kanada oder Deutschland. Aber eine Lieblingsdemokratie? Ich weiß nicht.
Danke, dass Sie das mal so glasklar zusammenfassen. Und zu den "Sozialisten" gesellen sich weitere "Menschenfreunde".
Danke für die Analyse. Damit finden diese „Genossen“ auch nahtlos Anschluss zu Parteien die autoritären Regimen nacheifern, die wir in Deutschland schon vor der DDR hatten
Damit finden diese „Genossen“ auch nahtlos Anschluss zu Parteien die autoritären Regimen nacheifern, die wir in Deutschland schon vor der DDR hatten.
Ja, das ist das, was man als Querfront bezeichnet. Eine sehr bedenkliche, gefährliche Entwicklung, die wir vor hundert Jahren schon einmal hatten. Ich möchte an Gregor und Otto Strasser erinnern. Bitte nicht noch einmal.
Ich sehe es analog zu Ihren Kommentar.
Es war auch klar, das wenn das Thema Moldawien zum Kommentar freigeschaltet wird das die Pro Autokraten der alten Kaderschule alles tun werden, um kein Zweifel aufkommen zu lassen wie "schlecht" doch die Demokratie die EU sind.
Da möchte ich gerne zustimmen.
Und die 'Faszination' für autoritäre Strukturen bedeutet letztendlich, dass sich in den Extremen kaum ein Unterschied zwischen 'links' und 'rechts', zwischen Faschismus und Kommunismus mehr finden lässt. Beides resultiert in Alleinherrschaft, sei es ein Putin, ein Ortega, Maduro, Kim Yong Un oder sonstwer.
Die Sehnsucht nach dem 'starken Mann' ist in jedem Fall das Aufgeben der eigenen Autonomie zugunsten einer bequemen Verantwortungslosigkeit als universelles Opfer der Verhältnisse. Wer jetzt über die Zustände jammert, möchte es im Grunde in einer ersehnten Autokratie umso mehr tun können.
Und die 'Faszination' für autoritäre Strukturen bedeutet letztendlich, dass sich in den Extremen kaum ein Unterschied zwischen 'links' und 'rechts', zwischen Faschismus und Kommunismus mehr finden lässt. Beides resultiert in Alleinherrschaft, sei es ein Putin, ein Ortega, Maduro, Kim Yong Un oder sonstwer.
Ich entdecke in sämtlichen von Ihnen genannten Beispielen nichts, was ich als links bezeichnen würde.
Wer jetzt über die Zustände jammert, möchte es im Grunde in einer ersehnten Autokratie umso mehr tun können.
Und wird dann merken, daß das in einer Autokratie längst nicht so gefahrlos möglich ist. Aber dann wird es zu spät sein.
Und ich möchte Ihnen gerne zustimmen !
@Human 16:45
| "Die Sehnsucht nach dem 'starken Mann' ist in jedem Fall das Aufgeben der eigenen Autonomie zugunsten einer bequemen Verantwortungslosigkeit als universelles Opfer der Verhältnisse. Wer jetzt über die Zustände jammert, möchte es im Grunde in einer ersehnten Autokratie umso mehr tun können. " |
Nicht zu vergessen: Der Hang zur eigenen Verantwortungslosigkeit wird auch noch dadurch gestützt, dass Sündenböcke ausgemacht werden, die als Verursacher der selbstgemachten misslichen Lage herhalten müssen.
„Die Opposition spricht von Betrug. Nun sollen Stimmzettel in einigen Wahllokalen erneut ausgezählt werden.“
Wahrscheinlich eine Finte. Ändern wird das weder etwas am Betrug noch an seinen Auswirkungen.
Jedenfalls nicht, wenn der Betrug von übergeordneten Stellen ‚angeordnet‘ und orchestriert wurde.
Der Westen sollte, ebenfalls wie damals erfolgreich in der Ukraine, die demokratische Opposition mit Tat und Kraft unter die Arme greifen. Wenn dann eine neue demokratische Regierung die Vorherrschaft hat, kann der weitere Fahrplan in Angriff genommen werden: NATO Mitgliedschaft und EU Beitrittsverhandlungen.
Sie basteln sich wieder eine eigene Geschichte?
Für die Behauptungen hätte ich dann doch gerne Belege - danke.
Erst die EU und danach die NATO. Sie sehen es richtig, der demokratischen Revolution tatkraeftig unter die Arme gegriffen. Nur die EU und NATO waren verspaetet. Hat in Belarus nicht funktioniert und jetzt wohl auch nicht in Georgien
Erfolgreich in der Ukraine? Der "Erfolg" hat das Land in einen Krieg gestürzt, der letztlich auch ein Resultat unterschiedlicher Meinungen in der Frage EU und NATO ist.
Hier hat immer noch Putin das Land in einen völkerrechtswidrigen Krieg gestürzt
Ein souveränes Land - die Ukraine - da hat weder Russland noch sonst ein Land was zu melden!
@Izmi 16:13
| "Erfolgreich in der Ukraine? Der "Erfolg" hat das Land in einen Krieg gestürzt," |
Klasse, das finde ich mal eine nützliche Täter-Opfer-Umkehr.
Jetzt müssen Sie nur noch Putin stecken, dass er gar nicht selbst entschieden hat, die Ukraïne zu überfallen, sondern ein Opfer der Manipulationen von EU und NATO war.
Das würde er bestimmt nicht auf sich sitzen lassen und sich der Folgen dieser Manipulation entziehen und eine viel bessere Entscheidung treffen.
Naja, wenn die Manipulation schon vorher stattgefunden hat, dann ist das Auszählen jetzt nicht der Brüller. Und es gingen ja Berichte voraus, wonach die Wähler unter Druck gesetzt wurden, ebenso dass Wahlzettel in Urnen gestopft worden sein sollen. Also allen Grund zur Annahme, dass Unregelmäßigkeiten groß waren.
Dieser Kompromiss wird nichts verändern.
warum überhaupt noch " FREIE " WAHLEN;
ergebniss past nicht also dagegen sein
Sie wissen sicherlich das es Unregelmässigkeiten und Manipulationen im Vorfeld und am Tag der Wahl gegeben hat. Sicher, kann man überall nachlesen. Aber das interessiert Sie wohl nicht wirklich.
Wenn so etwas passiert ist man geneigt diese Wahl zu hinterfragen und untersuchen zu lassen.
Zu Recht muss diese Wahl untersucht werden. Auch wenn es den Demokratiefeinden nicht passt und diese sich als Opfer sehen.
Ich bin durch Heirat Teil einer georgischen Familie. Meine Schwiegermutter ist in Georgien Lehrerin. Die Schulleitung sagt: Wer an pro-europäischen Demos teilnimmt, fliegt raus. Kündigungsschutz, Meinungsfreiheit, Rechtsschutz, Gewerkschaften etc: Fehlanzeige! Zur Teilnahme an Demos pro-Regierung werden Busse organisiert samt Tagesverpflegung. Unterricht fällt an diesen Zeiten aus. Die Busse werden von WEM? bezahlt? Ivanishvili hat mit seinem immensen Reichtum ein enges Netz an Loyalitäten und Abhängigkeiten geschaffen. Seine Narrative, dass sein Vorgänger Saakashvili eine kriminelle Marionette des Westens sei, der Westen Georgien in Krieg mit RU treiben würd etc. verfängt bei vielen "einfachen" Bürgern. Die orthodoxe Kirche, die von Ivanishvili eine gigantomanische Kathedrale gestiftet bekommen hat, spielt eine ähnlich unrühmliche Rolle wie in Russland. Fr. Surabishvili hat es nicht geschafft, die Opposition zu einen. Georgien hätte Besseres verdient.
Ich habe am Sonntag das Auslandsjurnal geschaut, da wurde das fast henau so beschrieben.
Wobei da gesagt wurde, die Menschen in den Städten sind Europa zugeneigt, die auf dem Land eher Russland (da ging es um Wein, den die Bauern nicht in die EU - aber nach Russland - liefern können, wegen Verschmutzung).
Danke für diesen Bericht aus der Realität.
Generell stellt sich doch eigentlich die Frage, ob eine Nation, die offenbar so gespalten ist in einer richtungsentscheidenden Frage, gedrängt wird, überhaupt die eine oder andere Seite wählen zu müssen. Und wenn das so ist, sollte dann nicht auch die EU Entgegenkommen zeigen und andere Lösungen anbieten, als eine echte Mitgliedschaft zu fordern?
Können - oder wollen - Sie sich nicht vorstellen, das ein souveränes Land ganz allein darüber entscheidet, welchen Werg sie gehen wollen?
In Georgien wurde der EU Beitritt in die Verfassung aufgenommen - das ist schon ein starkes Zeichen!
Wollen so sagen:wenn man das derzeitige Choas in der Welt sieht, dann kommt man zu dem einfachen Ergebnsi :weder die Demokratie in der uns vorliegenden Form noch die Autokratien sind offenbar geeignete Strukuren um die Grundprobleme unseres Planeten zu brwältigen.
Schon während der Wahl zeigte sich, dass die Wahl weder fair noch ordentlich ablief. Das neue Auszählen der Stimmzettel wird keinen Unterschied machen, denn die Probleme liefen schon im Vorfeld ab. Die demokratischen Strukturen wurden abgebaut und die Richtung geht klar Autokratie.
Für Europa hat es den Vorteil, dass man sich die Gelder und Mühen sparen kann.
Was ich faszinierend finde ist, dass die Anhänger von autoritären Strukturen, autoritäre Regierungen immer gut finden, ja zu ihnen halten, sei es USA, Russland, China, selbst wenn diese Regierungen dann Deutschland Probleme machen. Patriotismus war einmal.
Oh nicht nur die Anhänger autoritärer Strukturen finden autoritäre Regierungen gut. Schauen sie sich in der Welt um angefangen bei A wie Aserbaidschan bis nicht zuletzt P wie Philippinen. Die finden auch Demokraten so gut , wenn es Vorteile verspricht.
Es wäre ein echter Gewinn sich auf echte reale Demokratie zu besinnen, das würde zumindest in den eigenen Ländern den Zulauf zu den Rechten und linken Rändern vermindern
Wenn ich mir die vielen verschiedenen Erklärungen für "Demokrtie" so anschaue - dann lassen wir das lieber.
Das klappt nicht mit einer Einigung auf eine bestimmte Form.
wie wird das erst mit der us wahl.
da wird sich das alles hinziehen bis die nächste wahlperiode einläuten lässt
wahlbetrug am willen des volkes vorbei
Damit sollten wir Georgien den Beitritt zur EU für die nächsten 80 Jahre versagen.
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Wieso ? Heißt es nicht immer darüber entscheiden die Völker der Beitrittskandidaten selbst ?