Vor der dem Treffen der Ministerpräsidenten hat Sachsens Landeschef Kretschmer seine Forderung wiederholt: Es brauche eine Obergrenze für Geflüchtete. Seine Unions-Kollegen sehen das ähnlich - die SPD hält dagegen.
Das mit der Obergrenze hatten wir doch schon einmal.Das geht doch nicht,was ist mit Dehnen die dann als 10 danach kommen ? Werden die dann abgewiesen ?
Richtig, es geht nicht
Eine rein populistische Forderung die auch leider nur den Rassisten und Rechtsextremisten von der AFD in die Hände spielt
Und das ist auch immer wieder die Absicht des Kretschmers.
Ja. Er glaubt, der AfD Stimmen abjagen zu können, indem er ihre Forderungen übernimmt. Das wird immer wieder versucht, und immer wieder scheitert es. Schon allein aus dem Grunde, daß auf solche Forderungen eigentlich nie Taten, die den Rechten behagen, folgen. Und auch gar nicht folgen können, da eine Umsetzung solcher Forderungen gegen deutsches, europäisches sowie internationales Recht verstoßen würde. Setzte man sie um, dann wäre das das Ende des deutschen Rechtsstaates. Was keine Partei links von AfD und BSW will. Und auch das BSW wird, einmal in Regierungsverantwortung, in dieser Hinsicht wohl viele seiner Wähler enttäuschen.
Vollmundig Forderungen aufstellen ist eine Sache, sie in Regierungsverantwortung dann auch umzusetzen eine andere. Wir werden das alle erleben, wenn wir nächstes Jahr wieder eine unionsgeführte Bundesregierung bekommen sollten.
"Und auch das BSW wird," schneller Geschichte sein, als fast jeder hier glaubt ;-)
Da haben sie recht , aber das in die Hände spielen ist schon seit vielen Jahren fakt . Steigende Prozente sichern meinen Beitrag ab .
Das ist GG, EU und Völkerrechtswidrig
Auch der 30001 Asylant hat natürlich einen Anspruch auf individuelle Prüfung
Stimmt, weil so akribisch geprüft wird.
Ok, aber bei Ablehnung dann auch sofortige Abschiebung
Auch da gilt es zu differenzieren - auch Abschiebung kann illegal sein!
Wohin würden Sie abschieben? Das Problem mit den Heimatländern so mancher Abzuschiebender, die die einfach nicht zurücknehmen wollen, ist Ihnen bekannt, oder nicht?
Und aus welchem Grund wollen die die nicht zurück?
Und wohin, wenn es keine Beziehungen zu diesen Ländern gibt und/oder sie die Rücknahme verweigern?
kommt drauf an, ob nicht aus humanitären Gründen ein Bleiberecht gegeben werden muss, zB für minderjährige Kinder von anerkannten Asylanten
"Das ist GG, EU und Völkerrechtswidrig"
Sagen die von Ihnen bevorzugten Experten.
Ich finde Experten, die das Gegenteil sagen.
Wie das bei juristischen Themen eben so ist.
So treibt die AfD die anderen tatsächlich thematisch vor sich her. Nicht, daß Hr. Kretschmer mit seinem Ansinnen nicht Recht hat, ist es allein damit aber nicht getan. Mag man auch versuchen, es zu leugnen, wir haben durchaus ein nennenswertes Problem mit Migranten, die hier nur staatliche Leistungen abgreifen wollen. Ginge es allein um tatsächlich asylberechtigte Flüchtlinge, wäre deren Zahl a) deutlich überschaubar und b) deren Versorgung absolut leistbar. Doch daß man von deutscher Seite aus ideologischen Gründen die Augen vor dem Mißbrauch der Betrüger, die eben auch in relevanten Zahlen zu uns kommen verschließt und jene stattdessen weiter gewähren läßt, statt den Mißbrauch zu unterbinden, wird uns noch teuer zu stehe kommen. Entweder durch eine Regierung, die eigentlich keiner will oder auch durch weitere kriminelle "Einzelfälle" und allem, was damit einhergeht. Vom sozialen Sprengstoff dieser Situation, will ich erst gar nicht anfangen.
"Mag man auch versuchen, es zu leugnen, wir haben durchaus ein nennenswertes Problem mit Migranten, die hier nur staatliche Leistungen abgreifen wollen."
Nennen Sie uns bitte die Zahl und Ihre Quelle dafür.
Ja, das würde mich ebenfalls brennend interessieren. Aber wahrscheinlich wird wohl so was von der Art etwa wie „Das erkennt man doch, wenn man ohne linksgrüne Scheuklappen durch unsere Städte läuft“ kommen.
"Entweder durch eine Regierung die eigentlich keiner will " Beim betrachten der % ist das wohl nicht richtig .
Doch daß man von deutscher Seite aus ideologischen Gründen die Augen vor dem Mißbrauch der Betrüger, die eben auch in relevanten Zahlen zu uns kommen verschließt und jene stattdessen weiter gewähren läßt, statt den Mißbrauch zu unterbinden,
Sie haben sicherlich Belege?
Sachsen hat einen Ausländeranteil von etwa 6,4 Prozent. Die Ausländer:innen konzentrieren sich auf die Großstädte Dresden, Leipzig und Chemnitz sowie das Grenzgebiet zu Polen (Görlitz). Der mit Abstand größte Teil davon sind Ukrainer:innen. Syrer und Afghanen machen gerade mal 1,3 Prozent aus.
Ich frage mich, was der Mann für ein Problem hat. Außer sich den Rechtsextremen anzubiedern.
Dann lassen Sie ihren Blick mal Richtung Südwesten schweifen.
Was gibt es denn da zu bestaunen?
Außer die schönen Bundesländer Rheinland Pfalz und Baden Württemberg?
Die Menschen in Sachsen wollen einfach nicht solche Zustände, wie sie im Westen des Landes herrschen.
Was für Zustände herrschen denn dort? Wollen die Menschen in Sachsen ihr Land lieber entvölkern? Jammern sie nicht schon heute über mangelnde Dienstleistungen auf dem Land? Wer soll die denn leisten, da ihre Bevölkerung immer mehr überaltert? Bald ist die Hälfte der Bevölkerung über 65 Jahre alt. Sucht die Industrie nicht schon heute händeringend nach Arbeitskräften?
Und von welchen "Zuständen wie im Westen des Landes" fantasieren Sie?
Etwa in der Mitte des Artikels gibt es eine interaktive Karte, da können Sie nachsehen, wie die Schutzsuchendenquote aussieht!
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/gefluechtete-abschiebung-…
Und ich möchte hier im Westen nicht solche Zustände, wie sie außerhalb der großen Städte in Sachsen herrschen. Überalterung, großer Männerüberschuss, etwa ein Drittel niedrigerer Durchschnittslohn, all so was.
Nein, ich fühle mich hier im Westen sehr wohl. Ich schließe oft nicht mal mein Haus ab.
Es ist einfach absurd eine Obergrenze für Geflüchtete festzulegen wenn es keine Obergrenze für die Anzahl der Verbrechen an der Menschlichkeit gibt und diese festzulegen ist leider unmöglich.Rein theoretisch wäre es ja möglich unseren Planeten friedlich und behutsam zu erhalten.Aber die Welt mit Gift und Waffen voll zu pumpen ist da mit Sicherheit nicht hilfreich.Die mit dem C im Parteinamen sollten sich mal an die christlichen Werte erinnern und womöglich danach handeln. Die Fluchtursachen zu bekämpfen wäre da auf jeden Fall hilfreich.
Zustimmung
Sie sind also für eine unbegrenzte Aufnahme von Migranten und Flüchtlingen und sehen keine wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme dadurch?
Unbegrenzte Humanität ist unverhandelbar, nicht nur wegen der 1000 Jahre Barbarei, die Deutschland mal zur Fluchtursachen N°1 für den ganzen Planeten für geschlagene 7 Jahre gemacht hatte.
Wie unsere Gesellschaft damit umgeht, daß hier nach humanen Maßstäben gehandelt wird, hat mehr Einfluss auf diese als ein paar Prozent wirtschaftliche Unpässlichkeiten, die von einer hartherzigen Generation von satten, herrischen Hyper - Wohlstandsverteideigern angeprangert werden, als wären sie wirklich existenziell.
Ich sehe nur wieviel Elend ,Seuchen, Hunger und Katastrophen auf der Erde geschieht ,und einiges davon hat die Ursache in unserer Art zu leben und da sehe ich uns auch schon in der Verantwortung dem Rechnung zu tragen.Vergleichsweise sind wir immer noch eines der reichsten Länder der Erde und da finde ich es schäbig die Ärmsten im Stich zu lassen. Da sehe ich keine klare Obergrenze.Eine Obergrenze von Zerstörung der Umwelt und Kriegen sehe ich da schon lange erreicht.
Die "gesellschaftlichen Probleme" sind von der AfD/BSW/Union aufgebauscht worden und werden es noch!
Und alle Befürworter von Abschiebungen, RemIgration (eigentlich Deportation!) sollten sich vergegenwärtigen, das Fluchtursachenbekämpfung teuer wird!
Sie haben den Sinn (Inhalt) des Kommentars von @Fritz Meyer nicht ansatzweise richtig erfasst. Schade.
es gibt keine wirtschaftlichen Probleme dadurch, nur gesellschaftliche, die rechte Zündler anheizen
1.) Wie soll das praktisch funktionieren? Soll eine Mauer gebaut und mit Soldaten besetzt werden? Was passiert wenn an der Grenze auf deutschen Grund Flüchtlinge aufgegriffen werde und sie um Asyl bitten, und die Obergrenze erreicht wurden. Sollen sie dann in einen Polizeitransporter gepackt werden an die Grenze gefahren werden und mit Gewalt nach Österreich, Tschechien oder Polen rübergejagt werden (Pushbacks).
2.) Die Mehrzahl der Flüchtlinge hat legitime Fluchtgründe. In Syrien ist immer noch Krieg und Terror (inkl. dem Terrorregime von Assad), in Afghanistan herrscht das Terrorregime der Taliban und in der Türkei gibt es politische Verfolgung. Überhaupt ist die Unterscheidung zwischen syrischen und ukrainischer Flüchtlingen gemäß den Fakten nicht angemessen. Es ist höchsten eine wertende Unterscheidung zwischen muslimischen Männern aus dem Morgenland und christlichen Frauen aus Europa.
Das stimmt nicht. Der Krieg in Syrien ist seit über drei Jahren vorbei und sogar das Bundesverfassungsgericht musste da dem Auswärtigen Amt gegen das Schienbein treten das nicht ganz Syrien Kriegsgebiet wäre.
In ganz Syrien verschwinden Leute, die Assad nicht genehm sind, in Folterkellern, oft auf Nimmerwiedersehen. Egal ob Krieg oder nicht. Diesen Fluchtgrund erkennt jedes Gericht in Europa an.
Sie können die Aussage "Bundesverfassungsgericht" sicher belegen?
Das liegt nicht im Ermessen des Bundesverfassungsgerichtes wann in welchen Teilen Syriens der Krieg vorbei ist.Fragen sie die Syrer die man dort aus ihrer Heimat vertrieben hat.
Welche Ecken Syriens sind kein Kriegsgebiet?
Das Bundesverfassungsgericht tritt grundsätzlich niemandem ans Schienbein, Sie haben da ein eigenartiges Rechtsverständnis. Das BVerfG hat aber nicht einmal eine Entscheidung in dieser Sache getroffen. Über die Rechtslage können Sie sich hier kundig machen: https://verfassungsblog.de/abschiebung-afghanistan-syrien-rechtlich/
Übrigens haben nicht einmal Ihre für sie vorbildhalten Dänen bis heute einen einzigen Syrer dorthin abgeschoben.
Es gibt heutzutage Drohnen und Überwachungssoftware. Diese reichen eigentlich völlig aus und können im Ernstfall verfolgen und Grenzschützer herbeirufen.
Dazu benötigt man noch nicht mal einen Zaun. Schilder wären ausreichend.
Natürlich geht das nur, wenn auch Schilder vorhanden sind.
Für Geschwindigkeitsbegrenzungen haben wir ja keine, wenn der Verkehrsminister nicht gelogen hat.
Sie verzichten also zukünftig auf ambulante und stationäre medizinische Versorgung, auf Pflegedienstleistungen für Ihre Eltern oder Großeltern, auf neue Fortbewegungsmittel, auf handwerkliche Dienstleistungen inklusive Reparatur Ihrer Fortbewegungsmittel, auf Hotel- und Restaurantbesuche, auf Postdienstleistungen, auf Müllentsorgung, diverse Dienstleistungen bei Flugreisen, usw.usf. Sie schrieben Sie hätten keine Kinder. Also haben Sie selbst dazu beigetragen, dass wir Zuwanderung benötigen, sowohl von (hoch)qualifizierten Kräften, als auch von Menschen, die als angelernte Kräfte tätig werden.
Abgesehen davon ist mir nicht bekannt, dass Sie sich klar gegen autoritäre Regime aussprechen, die Fluchtbewegungen auslösen, wie das Assad-Regime oder das Putin-Regime.
Das soll Kretschmer mal den Terrororganisationen sagen. Dann terrorisieren sie Bevölkerungen bestimmt weniger und weniger Leute werden zur Flucht gezwungen. Ironie Ende.
Mal ersthaft: Das Asylrecht ist richtig wichtig, und gesetzlich geregelt. Also ist keine Obergrenze geben.
Die Mär, dass ständig nur (Zitat) hoch)qualifizierten Kräfte und super Integrierungswillige Menschen hier ankommen, hat sich doch wohl langsam überlebt.
Die Mär, dass ständig nur (Zitat) hoch)qualifizierten Kräfte und super Integrierungswillige Menschen hier ankommen, hat sich doch wohl langsam überlebt.
Diese Mär wurde ausschließlich von rechts verbreitet, als Unterstellung den Gegnern der Rechten gegenüber. Kein verantwortlich denkender Mensch hat aber so etwas je behauptet.
Sie schreiben in Ihrem Post das Wort „Zitat“ und setzen es in Klammern. Worauf bezieht es sich?
Dass zB in 2015 hauptsächlich Fachkräfte kamen, war Standardaussage in der damaligen medialen Berichterstattung. Wenn man das angezweifelt hat oder auch nur die Vermutung geäußert hat, dass Kigas, Schulen, Ämter und Wohnungsmarkt mit der schieren Menge der Flüchtlinge überfordert sind, wurde man rücksichtslos in die rechte Ecke gedrängt und in Kommentarforen gesperrt.
Dass zB in 2015 hauptsächlich Fachkräfte kamen, war Standardaussage in der damaligen medialen Berichterstattung.
Das stimmt nicht, es wurde nie behauptet. Aber seitdem behaupten die Rechten, es wäre behauptet worden. Dieses stetige Trommelfeuer zeigt bei Vielen leider Wirkung.
Aber wenn Sie wirklich davon überzeugt sind, daß das damals die Standardaussage war, dann müsste es doch eigentlich für Sie sehr leicht sein, entsprechende Quellen zu finden und auch hier zu posten.
"Dass zB in 2015 hauptsächlich Fachkräfte kamen, war Standardaussage in der damaligen medialen Berichterstattung."
Nein, in der Berichtserstattung der Medien spielte die Jobkompetenzen der Flüchtlinge keine Rolle. Es war eine unwahre Unterstellung von fremdenfeindlichen Menschen.
Das stimmt nun mal nicht. diese Mär wurde ausschließlich von links befördert um die ungeregelte Migration zu legitimieren und schön zu reden. Merkel, Grüne und SPD sagten damals vollmundig das diese Gäste mal unsere Renten bezahlen würden
Sie werfen Asyl und Arbeitsmigration durcheinander. Absichtlich?
Das hat so niemand gesagt!
Aber natürlich könnten die Schutzsuchenden hier ausgebildet oder weitergebildet werden.
Sowohl das als auch die Behauptung, dass alle diese Menschen später unsere Rente zahlen, wurde in nahezu sämtlichen Medien behauptet. Von Regierungspolitikern sowieso.
Ich weiß von mir selbst, wie oft ich das angezweifelt habe und deshalb von einigen Mitforisten hier deshalb als „Rechter“ angegangen wurde, oder meine Kommentare nicht freigegeben wurden.
"Aber natürlich könnten die Schutzsuchenden hier ausgebildet oder weitergebildet werden."
Dafür gibt es eine Obergrenze, nämlich die Zahl der verfügbaren Ausbildungsplätze, Ausbilder, you name it.
ebenso wie die Mär, dass nur hochqualifizierte Kräfte und super demokratieintegrierte Menschen hier wohnen
"...(Zitat) hoch)qualifizierten Kräfte und super Integrierungswillige Menschen hier ankommen,..."
Offensichtlich handelt es sich hier, wenn ich Sie richtig verstanden habe, um ein Zitat. Von wem, wann und am besten eine Quelle, dass ich das nachlesen kann. Dankeschön.
Das hat auch niemand behauptet.Mag sein daß an einschlägigen Stammtischen solche Mär erfunden wurde vermutlich aus Langeweile, oder wen oder was zitieren sie hier?
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Statt in die neue nutzlose Debatte über Obergrenzen einzusteigen, wäre der Blick auf Fakten dringend notwendig: 2023 waren die Hauptherkunftsländer der zu uns geflohenen Menschen Staaten mit anhaltenden Kriegen und Konflikten. Der Schutzstatus für diese Menschen ist nicht primär durch nationales sondern durch internationales Recht geregelt. Deshalb war die bereinigte Schutzquote mit rund 70 Prozent hoch.
Der Koalitionsvertrag der SPD-Grüne-FDP-Regierung hat zwar den Familiennachzug verbessert, Arbeitsverbote abgeschafft und Bleiberechtsregelungen vereinfacht und bekennt sich zur "humanitären Verantwortung und den Verpflichtungen, die sich aus dem Grundgesetz, der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und dem Europarecht ergeben" (Koalitionsvertrag S. 138), hat aber wichtige situationsverbessernde Dinge nicht konsequent umgesetzt, wie Abschaffung von Arbeitsverboten und Personalaufstockung zur Antragsbearbeitung.
>>“Kretschmer verwies darauf, dass Deutschland allein rund 1,2 Millionen Menschen aus der Ukraine aufgenommen habe“<<
Niemand spricht über die abnormen Kosten dieser ungeregelten Migrantion für den Steuerzahler und warum nicht? Weil es ja unangenehm ist und viele vom Glsuben abfallen würden wenn sie die Höhe erfahren würden. So kann es nicht nehr weitergehen.
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Wieviel Geld ist es dir denn wert, dass Menschen, die Anspruch auf Asyl haben, abgewiesen werden und deswegen wohlmöglich sterben?
Die Wahrscheinlichkeit auf dem langen Weg hierher zu sterben ist wohl deutlich höher. Zumal es auf diesem Weg auch sicherlich genug sichere Länder gibt.
Zumal es auf diesem Weg auch sicherlich genug sichere Länder gibt.
Nennen Sie doch bitte die sicheren Länder außerhalb der EU, die ein Flüchtling aus dem nahen und mittleren Osten, aus Afghanistan, Eritrea oder aus dem Sudan durchquert.
Und nur um ihnen ein kleines Beispiel zu nennen:
"Aus Afghanistan stammten Ende 2023 rund 6,4 Millionen Flüchtlinge. Damit war Afghanistan das größte Herkunftsland von Flüchtlingen, die vor allem in Iran und Pakistan Schutz suchten; gefolgt von Syrien mit ebenfalls circa 6,4 Millionen Geflüchteten, die insbesondere in der Türkei lebten."
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/186108/umfrage/herkunfts…
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-iran-abschiebungen-…
Hm, komisch.
Sie sollten sich Ihre Worte lieber genau überlegen - das ist so nicht angebracht!
"Wieviel Geld ist es dir denn wert, dass Menschen, die Anspruch auf Asyl haben, abgewiesen werden und deswegen wohlmöglich sterben?"
Genauso viel wie für Menschen, die irgendwo auf der Welt sterben, ohne vorher nach Europa zu kommen.
Um welche
//abnormen Kosten//
handelt es sich denn? Bitte mit Quellenangaben - danke.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/665598/umfrage/kosten-de… sagt:
"Im Jahr 2023 betrugen die Kosten des Bundes in Deutschland für Flüchtlinge und Asyl insgesamt rund 29,7 Milliarden Euro. Der größte Kostenpunkt waren dabei Sozialtransferleistungen nach Asylverfahren mit 11,8 Milliarden Euro."