Die deutsche Wirtschaft lahmt, die Infrastruktur ist marode. Um das zu ändern, fordert Wirtschaftsminister Habeck neue Milliardeninvestitionen. Fest steht nur: Das würde teuer werden. Von J. Pentz und J. Kurz.
Merkwürdig: es werden eifrig Gewinne eingestrichen, Renditen, Boni und Prämien ausgeschüttet, da bleibt für Zukunftsinvestitionen nix mehr übrig. Aber wenn man ausreichend jammert, gibt´s dafür ein "Schüsschen" aus der Steuerkasse. Fein, fein!
"...es werden eifrig Gewinne eingestrichen, Renditen, Boni und Prämien ausgeschüttet,..."
Wer streicht die Gewinne ein in welcher Höhe und welcher Branche. Es mag sein, dass die Anreize vom Staat in manchen Bereichen Bereichen überflüssig sind und nur Mitnahmeeffekte haben. Andererseits ist "Steuersparen" ein sehr wirksamer Anreiz. Bei manchen Privatpersonen setzt schon mal der Verstand aus, wenn sie "Steuersparen" hören. Ich rechne aber nicht damit, dass Unternehmen, deswegen falsche Investitionen tätigen.
Wünschen kann sich Habeck viel. Das ist mit Lindner aber nicht zu machen.Der muss die Schuldenbremse einhalten.
Nicht nur Linder muss die Schuldenbremse einhalten.
Sondern wir alle.
Steht so in unserer Verfassung.
Nun, das ist die große Frage, ob er das muss. Viele Wirtschaftsexperten sind mittlerweile geneigt die Schuldenbremse als adäquates Mittel in Zweifel zu ziehen, jedenfalls dann wenn Einsparungen anstelle von Investitionen in die notwendige Infrastruktur treten.
Habecks Idee einer strategischen Wirtschaftpolitik ist durchaus vernünftig. Strategische Investitionen, die auch politische Situationen gerecht werden, bedeuten keineswegs eine Rückkehr zur Gießkannenpolitik, bei der man beim Versickern der Investitionen förmlich zu sehen kann.
>>"Nun, das ist die große Frage, ob er das muss. Viele Wirtschaftsexperten sind mittlerweile geneigt die Schuldenbremse als adäquates Mittel in Zweifel zu ziehen, jedenfalls dann wenn Einsparungen anstelle von Investitionen in die notwendige Infrastruktur treten. "<<
Ja viele wirtschaftexperten sehen das so, andere viele Wirtschaftexperten sehen das ganz anders....
Sicherlich gibt es einen wirtschaftspolitischen Diskurs. In der Wissenschaft wird gelegentlich in Trend und Mindermeinung unterschieden. Ich glaube hier die Stimmung des Trends wiederzugeben. Letztlich dürfen wir, die wir nicht zu den erlauchten Professoren und Experten zählen, unsere eigene Meinug bilden. Wie sieht die ihrige aus?
>>"Habeck: "Schuldenbremse ist Wachstumsbremse""<<
Das sehe ich nicht so!
Noch nie hat eine deutsche Regierung so im Geld geschwommen (Einnahmen) wie diese Ampel. Das Problem ist nur das die Ampel das Geld falsch einsetzt, denn sonst wäre genug Geld zur Förderung des Wachstums da, Punkt.
Das Problem ist nur das die Ampel das Geld falsch einsetzt, denn sonst wäre genug Geld zur Förderung des Wachstums da, Punkt.
So ist es.
Früher hat man strauchelnden Großunternehmen die Butterbrote geschmiert, damit die Arbeitsplätze erhalten bleiben und vorallem die Wähler jubeln. Ein noch so inkompetentes Management wusste also immer, dass die Firma nur groß genug sein muss, um erfolgreich zu sein, den Rest macht dann der Steuerzahler. Das ist die Gießkannenpolitik, die zu Recht insbesondere von der FDP kritisiert wurde.
An welchen Stellen sollte also investiert werden, das ist die große Frage des politischen Dissenzes.
In Bildung glauben viele und da stimme ich voll zu. Immer mehr Unternehmen klagen über BewerberInnen, die überhaupt nicht mehr in der Lage sind eine Lehre aufzunehmen. D.h. Investitionen in die Bildung muss auch eine Umformung des Bildungssystems bedeuten. Genau solche langfristigen und höheren Investitionen hat die Regierung Merkel/Kohl 30 Jahre ausgesetzt.
Wir müssen wieder zurück zu durchdachten Investitonen und weg von der Symbol- und Plakatpolitk ala CDU
In den letzten 30 Jahren war die SPD 26 Jahre mit dabei und stellte auch einmal den Kanzler. Was sie natürlich geflissentlich unterschlagen.
Noch nie hat eine deutsche Regierung so im Geld geschwommen (Einnahmen)
Das nennt sich Inflation, jedes Jahr steigen die Geldbeträge
Mussman hier denn wieder alles erklären?
"Mussman hier denn wieder alles erklären?"
Für die Steuereinnahmen ist die Inflation zwar ein Einflussfaktor.
Für den größten Einnahme-Posten, die Lohn- und Einkommenssteuer, ist aber die Beschäftigtenquote entscheidend. Und die korreliert mit der Konjunktur.
Mussman hier denn wieder alles erklären?
Sie zielen am berechtigten Einwand des Users vorbei.
Sie müssen das verstehen: Einmal lautet die Kritik "im Geld schwimmen" und dann lautet die Kritik "hohe Inflation, je nachdem, welche Beschriftung des Knüppels gerade opportun erscheint - und völlig losgelöst von den Fakten sowieso.
Sie glauben ernsthaft, die Rekordeinnahmen des Staates von 1 Billionen € wären zu einem großen Teil inflationsbedingt?
Das nennt sich Steuereinnahmen und nicht Inflation.
Wo hat die Ampel bei den ganzen Krisen und Nichtstun der Union in Geld geschwommen?
Die Union ist in der Opposition. Fals sie es nicht wissen, die Ampel stellt seit drei Jahren die Regierung. In den letzten 30 Jahren war auch die SPD weitestgehend mit an der Regierung oder stellte diese. Immer alles auf der Union abzuwälzen ist schäbig.
"Das Problem ist nur das die Ampel das Geld falsch einsetzt,..."
An welchen Stellen wäre das, die nicht auch schon unter einer Unionsgeführten Regierung angefallen sind?
Mal ganz konkret und wieviel Milliarden wären das grob gesehen?
„Im Digitalbereich träumt er von einer "Deutschland App", mit der alle Sozialleistungen direkt beantragt werden können“
Inwiefern das einer lahmenden Wirtschaft helfen soll, muss Habeck mal genauer erklären…
„Mit einem neuen Sondervermögen wäre dieses Problem allerdings lösbar.“
Und immer wieder ein Sondervermögen. Die Politik muss endlich lernen, mit der Unmenge an verfügbarem Geld vernünftig zu wirtschaften und auszukommen!
Und immer wieder ein Sondervermögen. Die Politik muss endlich lernen, mit der Unmenge an verfügbarem Geld vernünftig zu wirtschaften und auszukommen!
Das sehe ich auch so.Ich muss es doch auch sonst kann ich mir doch am Ende von vielen Schulden nichts mehr leisten.
In meinen Augen der völlig falsche Ansatz. Wir sollten die Tech Riesen wie Amazon, Temu, Google, Microsoft und Co. deutlich mehr besteuern, wir sollten dafür sorgen, Arbeit in Deutschland attraktiver zu machen, indem man für deutsche Produktion in unserem Land Anreize schafft. Wenn aber Unternehmen wie Daimler oder Volkswagen nur noch das Emblem in Deutschland produzieren und ansonsten alles im Ausland, dann sollte so etwas nicht weiter gefördert werden. Wir können zudem bei neuen Technologien deutlich mehr in Deutschland herstellen, statt nur aus China oder anderen Billiglohnländern alles zu beschaffen. Mag sein, dass das teurer ist, aber da wären Subventionen der richtige Weg. Und zuletzt sollte mehr auf Milliardäre wie Musk oder Benko geachtet werden, die Subventionen bekommen aber dann den Staat betrügen oder ausnehmen.
Das kann ich so unterschreiben.
Die Tech Riesen wie Amazon, Temu, Google, Microsoft und co. Sind aber keine deutschen Firmen, der Firmensitz ist meist im Ausland Hier vermehrt Steuern einzutreiben ist schwierig. Unsere Regierung, besonders Herr Habeck und andere grüne Bundesminister sollten sich besser zweimal überlegen wo Steuergelder investiert werden, schließlich hat Habecks Freund immer noch den Igel in der Tasche wenn es darum geht Deutschland endlich mal nach vorne zu bringen.
Habeck schlägt also vor, der Bund solle 230 Mrd neue Schulden machen. Was aber als „Sondervermögen“ deklariert, oder besser, kaschiert werden soll. Aber was bitte haben eine „Digitale App zur Beantragung von Sozialleistungen“, (quasi) Senkung von Unternehmenssteuern, Bürokratie-Abbau und Strompreissenkungen mit einem „Sondervermögen“ (also einen materiellen Gegenwert, den der Staat für seine Investition erhält) zu tun ? Richtig: gar nichts. Nach Habeck-scher Definition könnten so gut wie alle Ausgaben des Bundes „Sondervermögen“ deklariert werden. Wie praktisch, der Bund müsste also quasi gar keine Schulden mehr machen…
Was Habeck vorschlägt sehen alle ernstzunehmenden Wirtschaftsexperten genau so
Die schwäbische Hausfrau ist keine Volkswirtschaftlerin
Gibt’s dafür auch Belege? Und was sehen die angeblich genauso?
Ich höre von Wirtschaftsexperten inzwischen immer öfter, dass Herr Habeck von Wirtschaft wenig bis nichts versteht.
Seltsamerweise haben sie genauso recht wie gelassenbleiben. Tatsächlich fordert Habeck nichts anderes als der Trend führender Wirtschaftexperten. Diese äussern sich aber gerne in Interviews dennoch herablassend über den Wirtschaftsminister.
Welche Gründe, abseits der traditionellen Profesorenarroganz , könnte das haben.? Nun ja, Politiker müssen Verantwortung für ihr Handeln übernehmen und zuweilen Kompromisse eingehen. ProfessorInnen haben dagegen den Luxus rein ins Papier zu diktieren und lassen sich nicht so gerne in die Praxis ziehen.
Ich glaube die Angst vor den Grünen besteht in der Befürchtung, dass Sozialabgaben unkontrolliert steigen oder latent eine wirtschaftsfeindliche Politik betrieben wird, indes ein Blick ins grünbetriebene Baden-Würtemberg zeigt, dass dies eigentlich unbegründet ist.
Ich denke der Blick nach BaWü hinkt. Denn Herr Kretschmann ist kein typischer grüner sondern hat sehr häufig Ansichten, die eher zur CDU passen würden. Und ich gehe davon aus, dass die Grünen in BaWü ohne ihn bei der nächsten Landtagswahl entsprechend abgestraft werden.
Das sehen die meisten in BaWü so. Herr Kretschmann ist mit seinen Ansichten sehr oft bei den Grünen issoliert. Manche wollten ihn schon aus der Partei werfen.
Habeck auch nicht.
Habeck auch nicht und das merkt man
Bei weitem nicht alle ernstzunehmenden Wirtschaftsexperten sehen das so wie Habeck. Meinung ist in etwa 50:50 geteilt. Die Exporten, die für den Fall der deutschen Schuldenbremse sind, fokussieren rein auf den (Wieder)Erhalt deutschen Wirtschaftswachstums als unverzichtbaren Motor der EU-Wirtschaft, vernachlässigen dabei aber die Inflationsgefahren und weitere Probleme, die übermäßiges Schuldenmachen des Staates für nachfolgende Generationen hervorrufen kann.
Die Union wirds freuen, die setzen sich ins gemachte Nest, haben selber nie was dazu beighetragen und die Ampel ist eh an allem Schuld.
„die setzen sich ins gemachte Nest“
Das glaube ich nicht. Dieses Nest wird bis zur Wahl ein noch ungemütlicheres sein als es jetzt schon ist mit viel Arbeit voraus …
Sehe ich auch so. Das war schon immer der Trick der CDU. Lange regieren bis die Suppe hochkocht, dann eine Legislatur andere die Scherben kehren lassen und sich anschließend als Saubermann auf dem Plakat darstellen.
Der Ansatz eines Anschubs über Prämien ist m.E. falsch. Eigentlich müssen wir inzwischen wissen, dass er fast vollständig zu Mitnahmeeffekten führt. Deutlich sieht man es an den Wärmepumpen, deren Installation bei uns trotz Subventionen mehr kostet als in anderen europäischen Ländern (gleiche Hersteller). Diese Subventionen entsprechen auch nicht dem klassischen Deficitspending. Alternativen sind dennoch schwierig, weil es vielfach überhaupt keine Kapazitäten bei den Firmen gibt. Am sinnvollsten erscheint mir im Moment die Verbilligung des Stroms. Das würde in vielen Fällen deutsche Unternehmen konkurrenzfähiger im Vergleich zum Ausland machen und ohne jeden Zwang zugleich der Energiewende dienen.
Am sinnvollsten erscheint mir im Moment die Verbilligung des Stroms.
Dank billiger EE bereits in der Mache, Industriestrompreis bereits wieder auf Vorkriegsniveau dank Habecks schnellen und geschickten Eingreifen beim drohenden Energiemangelwinter und der unter Habeck rasanten Zunahme der EE und EE Zulassungen
Alles bekannt. Ich würde da trotzdem noch mal rangehen. Und merit order abschaffen - ich fürchte nur, dass das rechtlich extrem schwierig ist.
Aber Hauptsache wir halten an der absolut sinnfreien Schuldenbremse fest. Das ist offensichtlich der falsche Kurs. “Danke” FDP.
Das ist offensichtlich der falsche Kurs. “Danke” FDP.
Danke FDP das ihr darauf achtet das nicht mehr Schulden gemacht werden die dann später meine Kinder u. Enkelkinder in Form von höheren Steuern bezahlen müssen.
Beim Thema Schulden wird auf die Nachhaltigkeit gepocht, bezüglich Kinder u. Enkelkinder.
Bei der menschengemachten Klimakatastrophe hat aber wiederum die gegenwärtige Wirtschaft Priorität.
Die USA machen es anders, Schulden machen, Hauptsache die Wirtschaft brummt. Ob es gut ist, ist eine andere Sache
Wenn Habeck ganz offensichtlich selbst Rekordeinnahmen nicht ausreichen, um den Laden wenigstens halbwegs am Laufen zu halten …
… wie kommen Sie dann darauf, dass weitere Milliarden an Schulden daran etwas ändern würden?
Die Schuldenbremse ist absolut sinnvoll. Sie schützt den deutschen Staat und seine Bürger vor der Staatspleite. Sie brauchen momentan nur nach Frankreich zu blicken, dort gab es offenbar keine Schuldenbremse. Verschuldungsgrad mittlerweile 110%, Verfahren der EU am Hals, und größte Probleme.
Hier etwas Info zum Stand der öffentlichen Finanzen bzw. zur Staatsverschuldung:
https://www.bpb.de/kurz-knapp/zahlen-und-fakten/soziale-situation-in-de…
Die Ausgaben sollten nicht dauerhaft höher sein als die Einnahmen. (Wenn doch, ist das Ganze irgendwann nicht mehr finanzierbar.)
Bitte auch berücksichtigen, dass irgendwann irgendwer Zins und Tilgung bezahlen muss. (Und wenn dies nicht die Steuerzahler sind, dann sind es die Sparer aufgrund höherer Inflation.)
Aber, dass die deutsche Wirtschaft lahmt, dass wurde doch, zumindest für längere Zeit von seinem Haus bestritten. Vergleiche die Aussagen zu Insolvenzen.
Und ob jetzt Milliarden für die Wirtschaft mobilisiert werden können ist ja fraglich, da die Ausgabenprioritäten in der Haushaltspolitik wo anders liegen.
Nicht ganz falsch, die Einschätzung. Man betrachte nur die Energiepreise.
Es ist ein Irrglaube, die wirtschaftlichen Probleme mit Geld lösen zu können. Der Fokus sollte zunächst auf den Abbau von bürokratischen Hemmnissen, eine möglichst effiziente Energieversorgung und den besseren Zugang von Facharbeitskräften gelegt werden. So ganz nebenbei müssten auch die Ausgabepositionen im Bundeshaushalt geprüft werden, um Zusätzliche Mittel etwa für die Digitalisierung freisetzen zu können. Die Zeit vollmundiger Ankündigungen ist vorbei. Deutschland braucht Kümmerer, den Mut zu Entscheidungen und einen klaren Fahrplan für die wirtschaftliche Erholung.
Nein, ich folge keinem Programm, sondern dem - hoffentlich noch - gesunden Menschenverstand.
Deutschland hat nach 16 Jahren Union endlich einen Kümmerer
"Deutschland hat nach 16 Jahren Union endlich einen Kümmerer"
Ich hätte gerne einen anderen.
Warum wurden Ihre Vorschläge während der letzten CDU-Regierung nicht verfolgt.
Deutschland erlebte während der Regierung von Frau Merkel Jahre des wirtschaftlichen Wohlstands. Wir waren Exportweltmeister und wurden weltweit geachtet. Die CDU erzielte hohe Zustimmungswerte und Frau Merkel war die mit Abstand beliebteste Politikerin unseres Landes. Schon vergessen…?
Damit will ich keinen Heiligenschein verleihen. Es gab auch Fehler unter der damaligen Regierung, aber ich fühlte mich damals gut aufgehoben und sicher.
Ich habe letztens die Meldung aufgeschnappt, dass die aktuelle Regierung seit ihrer Gründung bisher 16 bürokratische Hürden abgeschafft, dagegen aber ca. 90 (ganz genau weiß ich es nicht mehr) neue geschaffen hat.
Das überrascht mich nicht. Die Regulierungswut in Deutschland muss ein Ende haben und rasch zurückgeführt werden.
Ich habe allerdings kein Vertrauen gerade in die Unionsparteien bezüglich einer Änderung dieses Status Quo.
Zitat: "Deutschland braucht Kümmerer, den Mut zu Entscheidungen und einen klaren Fahrplan für die wirtschaftliche Erholung."
Genau das tut Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck. Gut, dass er in diesen Muktikrisennzeiten Kurs hält, gegen alle durchsichtigen Anfeindungen.
Ich sehe Herrn Habeck bei weitem nicht so kritisch, wie Andere das tun. Aber es fehlt mir in dieser Regierung an Geschlossenheit und dem Mut, Entscheidungen zu treffen, die vielleicht schmerzhaft, aber notwendig sind. Mit einem Wort: ich vermisse die Aufbruchstimmung und den daraus resultierendes Optimismus.
Die deutsche Wirtschaft lahmt, die Infrastruktur ist marode. Um das zu ändern, fordert Wirtschaftsminister Habeck neue Milliardeninvestitionen. Fest steht nur: Das würde teuer.
Nichts tun käme uns noch teurer
Die Union hat 16 Jahre von der Substanz gelebt (und billigem russischen Gas nach dem Motto, beide Augen zu und durch)
Es gab gute Zeiten und gute Handelbedingungen mit Russland, das mit offenen Augen und nicht nur die Union. Warum dieses schief gegen ist kann man lange dikutieren. Die neuen Energien sind eben " normal" teuer und von anderen Despoten ( S.A. z.B.) damit der Kostenvorteil im Eimer. Das was man versäumt hat, altetnative( ikke fossil) Energien, aus zu bauen.
Nichts tun kommt in zwei Bereichen teuer:
a) beim Verzicht auf Investitionsprogramme zur Stärkung der Ökonomie
b) beim Verzicht auf die klimaneutrale Umgestaltung der Wirtschaft
So ein bisschen SPD war wohl auch dabei. Ein leuchtendes Beispiel für russisches Gas war doch Frau Schwesig, SPD.
Oh je …
Das „russische Gas“ von damals ist also der Grund für die aktuelle Misere.
Dass die Union allerdings keineswegs zeitgemäße Politik vertritt … damit haben Sie recht.
Dann bleibt Ihnen eben nur blau wählen, irgendwann braucht es eben mal wirkliche Änderungen.
"Dann bleibt Ihnen eben nur blau wählen, irgendwann braucht es eben mal wirkliche Änderungen."
Die AfD will allgemein zurück in die Politik der 60er Jahre und bei der Wirtschaft in die neoliberale Politik der 90er Jahre. Dass man damit nicht die Probleme des 21sten Jahrhundert lösen kann, ist offensichtlich,
Angeblich war vor Corona slles super.
Warum wurfen keinerlei Rücklagen gebildet?
Gewinn ist nicht nur für Aktionare und Bonüsse da.
Ein Kaufmann wüsste das.
>> Warum wurfen keinerlei Rücklagen gebildet?
Die immensen Überschüsse bei den öffentlichen Einnahmen, der masive Abbau von Altschulden in der fraglichen Zeit sind Ihrem Gedächtnis nicht mehr präsent?
Wann wurden wie jemals Altschulden zurückgezahlt?
Schuldentilgung erfolgt ständig. Wenn mehr Schulden getilgt werden als neue Schulden aufgenommen werden, entspricht das dem Abbau von Altschulden.
Die öffentlichen Einnahmen fur Rucklagen in der Wirtschaft?
Das ist neu.
Ich rede von der Wirtschaft. Der es angeblich so schlecht geht.
"Deutschlandfonds": Habeck wünscht sich Milliarden für die Wirtschaft
Geld ist nicht zum ‚Wünschen‘ und ‚Verteilen‘ da, um Wirtschaft(en) zu ermöglichen. Eigentlich jedenfalls.
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Vervollständigung (fett):
Geld ist nicht zum ‚Wünschen‘ und ‚Verteilen‘ da, sondern um Wirtschaft(en) zu ermöglichen.