Die deutsche Wirtschaft lahmt, die Infrastruktur ist marode. Um das zu ändern, fordert Wirtschaftsminister Habeck neue Milliardeninvestitionen. Fest steht nur: Das würde teuer werden. Von J. Pentz und J. Kurz.
Merkwürdig: es werden eifrig Gewinne eingestrichen, Renditen, Boni und Prämien ausgeschüttet, da bleibt für Zukunftsinvestitionen nix mehr übrig. Aber wenn man ausreichend jammert, gibt´s dafür ein "Schüsschen" aus der Steuerkasse. Fein, fein!
"...es werden eifrig Gewinne eingestrichen, Renditen, Boni und Prämien ausgeschüttet,..."
Wer streicht die Gewinne ein in welcher Höhe und welcher Branche. Es mag sein, dass die Anreize vom Staat in manchen Bereichen Bereichen überflüssig sind und nur Mitnahmeeffekte haben. Andererseits ist "Steuersparen" ein sehr wirksamer Anreiz. Bei manchen Privatpersonen setzt schon mal der Verstand aus, wenn sie "Steuersparen" hören. Ich rechne aber nicht damit, dass Unternehmen, deswegen falsche Investitionen tätigen.
Wünschen kann sich Habeck viel. Das ist mit Lindner aber nicht zu machen.Der muss die Schuldenbremse einhalten.
Nicht nur Linder muss die Schuldenbremse einhalten.
Sondern wir alle.
Steht so in unserer Verfassung.
Nun, das ist die große Frage, ob er das muss. Viele Wirtschaftsexperten sind mittlerweile geneigt die Schuldenbremse als adäquates Mittel in Zweifel zu ziehen, jedenfalls dann wenn Einsparungen anstelle von Investitionen in die notwendige Infrastruktur treten.
Habecks Idee einer strategischen Wirtschaftpolitik ist durchaus vernünftig. Strategische Investitionen, die auch politische Situationen gerecht werden, bedeuten keineswegs eine Rückkehr zur Gießkannenpolitik, bei der man beim Versickern der Investitionen förmlich zu sehen kann.
>>"Nun, das ist die große Frage, ob er das muss. Viele Wirtschaftsexperten sind mittlerweile geneigt die Schuldenbremse als adäquates Mittel in Zweifel zu ziehen, jedenfalls dann wenn Einsparungen anstelle von Investitionen in die notwendige Infrastruktur treten. "<<
Ja viele wirtschaftexperten sehen das so, andere viele Wirtschaftexperten sehen das ganz anders....
Sicherlich gibt es einen wirtschaftspolitischen Diskurs. In der Wissenschaft wird gelegentlich in Trend und Mindermeinung unterschieden. Ich glaube hier die Stimmung des Trends wiederzugeben. Letztlich dürfen wir, die wir nicht zu den erlauchten Professoren und Experten zählen, unsere eigene Meinug bilden. Wie sieht die ihrige aus?
>>"Habeck: "Schuldenbremse ist Wachstumsbremse""<<
Das sehe ich nicht so!
Noch nie hat eine deutsche Regierung so im Geld geschwommen (Einnahmen) wie diese Ampel. Das Problem ist nur das die Ampel das Geld falsch einsetzt, denn sonst wäre genug Geld zur Förderung des Wachstums da, Punkt.
Das Problem ist nur das die Ampel das Geld falsch einsetzt, denn sonst wäre genug Geld zur Förderung des Wachstums da, Punkt.
So ist es.
Früher hat man strauchelnden Großunternehmen die Butterbrote geschmiert, damit die Arbeitsplätze erhalten bleiben und vorallem die Wähler jubeln. Ein noch so inkompetentes Management wusste also immer, dass die Firma nur groß genug sein muss, um erfolgreich zu sein, den Rest macht dann der Steuerzahler. Das ist die Gießkannenpolitik, die zu Recht insbesondere von der FDP kritisiert wurde.
An welchen Stellen sollte also investiert werden, das ist die große Frage des politischen Dissenzes.
In Bildung glauben viele und da stimme ich voll zu. Immer mehr Unternehmen klagen über BewerberInnen, die überhaupt nicht mehr in der Lage sind eine Lehre aufzunehmen. D.h. Investitionen in die Bildung muss auch eine Umformung des Bildungssystems bedeuten. Genau solche langfristigen und höheren Investitionen hat die Regierung Merkel/Kohl 30 Jahre ausgesetzt.
Wir müssen wieder zurück zu durchdachten Investitonen und weg von der Symbol- und Plakatpolitk ala CDU
In den letzten 30 Jahren war die SPD 26 Jahre mit dabei und stellte auch einmal den Kanzler. Was sie natürlich geflissentlich unterschlagen.
Noch nie hat eine deutsche Regierung so im Geld geschwommen (Einnahmen)
Das nennt sich Inflation, jedes Jahr steigen die Geldbeträge
Mussman hier denn wieder alles erklären?
"Mussman hier denn wieder alles erklären?"
Für die Steuereinnahmen ist die Inflation zwar ein Einflussfaktor.
Für den größten Einnahme-Posten, die Lohn- und Einkommenssteuer, ist aber die Beschäftigtenquote entscheidend. Und die korreliert mit der Konjunktur.
Mussman hier denn wieder alles erklären?
Sie zielen am berechtigten Einwand des Users vorbei.
Sie müssen das verstehen: Einmal lautet die Kritik "im Geld schwimmen" und dann lautet die Kritik "hohe Inflation, je nachdem, welche Beschriftung des Knüppels gerade opportun erscheint - und völlig losgelöst von den Fakten sowieso.
Sie glauben ernsthaft, die Rekordeinnahmen des Staates von 1 Billionen € wären zu einem großen Teil inflationsbedingt?
Das nennt sich Steuereinnahmen und nicht Inflation.
Wo hat die Ampel bei den ganzen Krisen und Nichtstun der Union in Geld geschwommen?
Die Union ist in der Opposition. Fals sie es nicht wissen, die Ampel stellt seit drei Jahren die Regierung. In den letzten 30 Jahren war auch die SPD weitestgehend mit an der Regierung oder stellte diese. Immer alles auf der Union abzuwälzen ist schäbig.
"Das Problem ist nur das die Ampel das Geld falsch einsetzt,..."
An welchen Stellen wäre das, die nicht auch schon unter einer Unionsgeführten Regierung angefallen sind?
Mal ganz konkret und wieviel Milliarden wären das grob gesehen?
„Im Digitalbereich träumt er von einer "Deutschland App", mit der alle Sozialleistungen direkt beantragt werden können“
Inwiefern das einer lahmenden Wirtschaft helfen soll, muss Habeck mal genauer erklären…
„Mit einem neuen Sondervermögen wäre dieses Problem allerdings lösbar.“
Und immer wieder ein Sondervermögen. Die Politik muss endlich lernen, mit der Unmenge an verfügbarem Geld vernünftig zu wirtschaften und auszukommen!
Und immer wieder ein Sondervermögen. Die Politik muss endlich lernen, mit der Unmenge an verfügbarem Geld vernünftig zu wirtschaften und auszukommen!
Das sehe ich auch so.Ich muss es doch auch sonst kann ich mir doch am Ende von vielen Schulden nichts mehr leisten.
"fordert Wirtschaftsminister Habeck neue Milliardeninvestitionen."
Oje, bitte kein frisches Geld mehr für Habeck. Wenn ihm die bisherigen Beträge nicht gereicht haben, dann wird er es auch mit weiterem Geld nicht schaffen die Wirtschaft anzukurbeln.
M.E. ist seine bisherige Politik erst an der desolaten Wirtschaftslage schuld, bzw. trägt zumindest eine Mitschuld.
Präzise analysiert!
Warum wird sich immer beschwert, das die Regierung zu wenig Geld ausgibt und dann aud einmal zuviel.
Das passt nicht zusammen.
Das haben wir alles der Union zu verdanken.
"Warum wird sich immer beschwert, das die Regierung zu wenig Geld ausgibt und dann aud einmal zuviel."
Wer beschwert sich? Ich zähle jedenfalls nicht dazu. Sehr dünnes Argument.
Da haben aber die Vorgängerjahre einen wesentlich größeren Beitrag geleistet, die z. B. in all der Zeit nicht in der Lage waren, der deutschen Autoindustrie einen Tritt in den Allerwertesten zu verpassen, um sie aufzuwecken oder die marode Infrastruktur in Angriff zu nehmen.
Dazu kommen all die Bürger, die jubeln, wenn gestreikt wird für Riesenlohnzuwächse bei gleichzeitiger Arbeitszeitverkürzung. Und wer bezahlt das alles durch überteuerte Produkte? Wir alle! Und vergessen Sie nicht, dass deutsche Regierungen und Medien immer nur auf Angestellte ausgerichtet sind, es aber Millionen gibt, die Selbständige, Kleinstselbständige, Freiberufler usw. sind. Dazu kommen die Rentner mit kleinen Renten - die alle können gucken, wie sie durch ein immer teureres Leben kommen, denn es gibt keinen Honorarautomatismus, der sich an ein teureres Leben anpasst. Allerdings können Bundestagsabgeordnete mit gut 12.000 € Basisgehalt plus, plus, plus sich eine solche Existenz gar nicht vorstellen.
Bißchen einfach gedacht und eher auf Habeck gemünzt Ihr Kommentar.
Krieg, Inflation, schwächelde Weltwirtschaft, folgen von Corona, mangelndes Vertrauen........ u.s.w.
Und Sie meinen, dass hat alles Habeck zu verantworten ?
Haben andere Länder denn nicht mit den gleichen Problemen zu kämpfen?
Dennoch sind gerade wir auf dem absteigenden Ast.
Ja! Ein Indiz dafür ist, dass Deutschland mit Schlusslicht in einem EU-Umfeld ist, welches mit gleichen/ähnlichen Problemen zu tun hat.
Das stimmt vollumfänglich was Sie sagen. Deutschland bildet im EU-Vergleich mittlerweile das Schlusslicht und sogar einige Entwicklungsländer haben ein höheres Wachstum als Deutschland. Das kann also nicht alles an der Rahmenbedingungen liegen. Das ist ganz einfach eine falsche Politik und das seit nunmehr drei Jahren.
In meinen Augen der völlig falsche Ansatz. Wir sollten die Tech Riesen wie Amazon, Temu, Google, Microsoft und Co. deutlich mehr besteuern, wir sollten dafür sorgen, Arbeit in Deutschland attraktiver zu machen, indem man für deutsche Produktion in unserem Land Anreize schafft. Wenn aber Unternehmen wie Daimler oder Volkswagen nur noch das Emblem in Deutschland produzieren und ansonsten alles im Ausland, dann sollte so etwas nicht weiter gefördert werden. Wir können zudem bei neuen Technologien deutlich mehr in Deutschland herstellen, statt nur aus China oder anderen Billiglohnländern alles zu beschaffen. Mag sein, dass das teurer ist, aber da wären Subventionen der richtige Weg. Und zuletzt sollte mehr auf Milliardäre wie Musk oder Benko geachtet werden, die Subventionen bekommen aber dann den Staat betrügen oder ausnehmen.
Das kann ich so unterschreiben.
Die Tech Riesen wie Amazon, Temu, Google, Microsoft und co. Sind aber keine deutschen Firmen, der Firmensitz ist meist im Ausland Hier vermehrt Steuern einzutreiben ist schwierig. Unsere Regierung, besonders Herr Habeck und andere grüne Bundesminister sollten sich besser zweimal überlegen wo Steuergelder investiert werden, schließlich hat Habecks Freund immer noch den Igel in der Tasche wenn es darum geht Deutschland endlich mal nach vorne zu bringen.
Habeck schlägt also vor, der Bund solle 230 Mrd neue Schulden machen. Was aber als „Sondervermögen“ deklariert, oder besser, kaschiert werden soll. Aber was bitte haben eine „Digitale App zur Beantragung von Sozialleistungen“, (quasi) Senkung von Unternehmenssteuern, Bürokratie-Abbau und Strompreissenkungen mit einem „Sondervermögen“ (also einen materiellen Gegenwert, den der Staat für seine Investition erhält) zu tun ? Richtig: gar nichts. Nach Habeck-scher Definition könnten so gut wie alle Ausgaben des Bundes „Sondervermögen“ deklariert werden. Wie praktisch, der Bund müsste also quasi gar keine Schulden mehr machen…
Was Habeck vorschlägt sehen alle ernstzunehmenden Wirtschaftsexperten genau so
Die schwäbische Hausfrau ist keine Volkswirtschaftlerin
Gibt’s dafür auch Belege? Und was sehen die angeblich genauso?
Ich höre von Wirtschaftsexperten inzwischen immer öfter, dass Herr Habeck von Wirtschaft wenig bis nichts versteht.
Seltsamerweise haben sie genauso recht wie gelassenbleiben. Tatsächlich fordert Habeck nichts anderes als der Trend führender Wirtschaftexperten. Diese äussern sich aber gerne in Interviews dennoch herablassend über den Wirtschaftsminister.
Welche Gründe, abseits der traditionellen Profesorenarroganz , könnte das haben.? Nun ja, Politiker müssen Verantwortung für ihr Handeln übernehmen und zuweilen Kompromisse eingehen. ProfessorInnen haben dagegen den Luxus rein ins Papier zu diktieren und lassen sich nicht so gerne in die Praxis ziehen.
Ich glaube die Angst vor den Grünen besteht in der Befürchtung, dass Sozialabgaben unkontrolliert steigen oder latent eine wirtschaftsfeindliche Politik betrieben wird, indes ein Blick ins grünbetriebene Baden-Würtemberg zeigt, dass dies eigentlich unbegründet ist.
Ich denke der Blick nach BaWü hinkt. Denn Herr Kretschmann ist kein typischer grüner sondern hat sehr häufig Ansichten, die eher zur CDU passen würden. Und ich gehe davon aus, dass die Grünen in BaWü ohne ihn bei der nächsten Landtagswahl entsprechend abgestraft werden.
Das sehen die meisten in BaWü so. Herr Kretschmann ist mit seinen Ansichten sehr oft bei den Grünen issoliert. Manche wollten ihn schon aus der Partei werfen.
Habeck auch nicht.
Habeck auch nicht und das merkt man
Bei weitem nicht alle ernstzunehmenden Wirtschaftsexperten sehen das so wie Habeck. Meinung ist in etwa 50:50 geteilt. Die Exporten, die für den Fall der deutschen Schuldenbremse sind, fokussieren rein auf den (Wieder)Erhalt deutschen Wirtschaftswachstums als unverzichtbaren Motor der EU-Wirtschaft, vernachlässigen dabei aber die Inflationsgefahren und weitere Probleme, die übermäßiges Schuldenmachen des Staates für nachfolgende Generationen hervorrufen kann.
Die Union wirds freuen, die setzen sich ins gemachte Nest, haben selber nie was dazu beighetragen und die Ampel ist eh an allem Schuld.
„die setzen sich ins gemachte Nest“
Das glaube ich nicht. Dieses Nest wird bis zur Wahl ein noch ungemütlicheres sein als es jetzt schon ist mit viel Arbeit voraus …
Sehe ich auch so. Das war schon immer der Trick der CDU. Lange regieren bis die Suppe hochkocht, dann eine Legislatur andere die Scherben kehren lassen und sich anschließend als Saubermann auf dem Plakat darstellen.
Der Ansatz eines Anschubs über Prämien ist m.E. falsch. Eigentlich müssen wir inzwischen wissen, dass er fast vollständig zu Mitnahmeeffekten führt. Deutlich sieht man es an den Wärmepumpen, deren Installation bei uns trotz Subventionen mehr kostet als in anderen europäischen Ländern (gleiche Hersteller). Diese Subventionen entsprechen auch nicht dem klassischen Deficitspending. Alternativen sind dennoch schwierig, weil es vielfach überhaupt keine Kapazitäten bei den Firmen gibt. Am sinnvollsten erscheint mir im Moment die Verbilligung des Stroms. Das würde in vielen Fällen deutsche Unternehmen konkurrenzfähiger im Vergleich zum Ausland machen und ohne jeden Zwang zugleich der Energiewende dienen.
Am sinnvollsten erscheint mir im Moment die Verbilligung des Stroms.
Dank billiger EE bereits in der Mache, Industriestrompreis bereits wieder auf Vorkriegsniveau dank Habecks schnellen und geschickten Eingreifen beim drohenden Energiemangelwinter und der unter Habeck rasanten Zunahme der EE und EE Zulassungen
Alles bekannt. Ich würde da trotzdem noch mal rangehen. Und merit order abschaffen - ich fürchte nur, dass das rechtlich extrem schwierig ist.
Aber Hauptsache wir halten an der absolut sinnfreien Schuldenbremse fest. Das ist offensichtlich der falsche Kurs. “Danke” FDP.
Das ist offensichtlich der falsche Kurs. “Danke” FDP.
Danke FDP das ihr darauf achtet das nicht mehr Schulden gemacht werden die dann später meine Kinder u. Enkelkinder in Form von höheren Steuern bezahlen müssen.
Beim Thema Schulden wird auf die Nachhaltigkeit gepocht, bezüglich Kinder u. Enkelkinder.
Bei der menschengemachten Klimakatastrophe hat aber wiederum die gegenwärtige Wirtschaft Priorität.
Die USA machen es anders, Schulden machen, Hauptsache die Wirtschaft brummt. Ob es gut ist, ist eine andere Sache
Wenn Habeck ganz offensichtlich selbst Rekordeinnahmen nicht ausreichen, um den Laden wenigstens halbwegs am Laufen zu halten …
… wie kommen Sie dann darauf, dass weitere Milliarden an Schulden daran etwas ändern würden?
Die Schuldenbremse ist absolut sinnvoll. Sie schützt den deutschen Staat und seine Bürger vor der Staatspleite. Sie brauchen momentan nur nach Frankreich zu blicken, dort gab es offenbar keine Schuldenbremse. Verschuldungsgrad mittlerweile 110%, Verfahren der EU am Hals, und größte Probleme.
Hier etwas Info zum Stand der öffentlichen Finanzen bzw. zur Staatsverschuldung:
https://www.bpb.de/kurz-knapp/zahlen-und-fakten/soziale-situation-in-de…
Die Ausgaben sollten nicht dauerhaft höher sein als die Einnahmen. (Wenn doch, ist das Ganze irgendwann nicht mehr finanzierbar.)
Bitte auch berücksichtigen, dass irgendwann irgendwer Zins und Tilgung bezahlen muss. (Und wenn dies nicht die Steuerzahler sind, dann sind es die Sparer aufgrund höherer Inflation.)
"Noch sind die 49 Maßnahmen längst nicht alle umgesetzt - trotzdem räumt Robert Habeck schon jetzt ein: "Es ist mehr erforderlich." "
Spätestens jetzt müsste sich Habeck eingestehen, dass diese Maßnahmen nicht den gewünschten Effekt hatten und nicht den Wunsch verspüren noch weitere Steuergelder zu versenken.
Habeck sollte sich endlich den wirklichen Problemen annehmen, die Unternehmen abwandern oder reihenweise Insolvenz anmelden lässt.
Scholz, Lindner und Union haben Habeck und der deutschen Wirtschaftspolitik eine Hand auf den Rücken gebunden
Na klar. Die sind Schuld an der momentanen Lage und Habeck völlig ohne Verantwortung für das, was er sich so ausdenkt und kommuniziert.
Schon verstanden.
Was hätte er, (Habeck) denn anders machen sollen ? Wo war er verantwortungslos ?
Verantwortungslos ist die Berichterstattung seitens der Stammtischpresse B......Zeitung, das Verhalten der Fast Drei
Prozent (FDP) Partei und noch vieles andere......
Aber einer muss ja "Schuld" sein.........
Er ist durchaus verantwortlich für seine Energiepolitik und seine neuen Regulierungsauswüchse.
Die Abwanderung von Fachkräften und ganzen Betrieben und natürlich auch die extrem ansteigenden Insolvenzen hat sicherlich auch er zumindest mit zu verantworten.
Wer denn sonst außer der Wirtschaftsminister?
Sie scheinen es gerade nicht verstanden zu haben, dass Lindner mit seiner aberwitzigen Sparkurs-Nummer erheblich Schuld an der momentanen Lage hat. Die Ökonomen der meisten Länder, Institute und Lehrstühle verstehen das und schütteln über soviel Macht für Unverstand im deutschen Finanzministerium nur noch den Kopf.
Und die Union alle zwei.
Dass Unternehmen Produktion ins Ausland verlagern, wo es dafür Subventionen und billige Arbeitskräfte gibt , ist keine neue Erkenntnis und nicht erst das Problem dieser Regierung. Eine nicht unbeachtliche Zahl der Insolvenzen resultiert noch aus der Corona-Zeit, u.a. übrigens dadurch, dass Unternehmen zu Unrecht kassierte Corona-Hilfen jetzt zurückzahlen sollen, diese aber verfrühstückt haben. Grundsätzlich wird man Industrie und Handwerk unterscheiden müssen. Im Handwerk kenne ich in meinem Umfeld kein Gewerk, bei dem man in wünschenswerter Zeit einen Auftrag abgewickelt bekommen kann. Ursache ist in der Regel Personalmangel. Ein wichtiger Faktor ist übrigens auch noch die Sparquote. Aber Konsum lässt sich schlecht verordnen.
Ein Sammelsurium von Ausreden. Dies ist daran zu erkennen, dass Deutschland mit Schlusslicht in einem EU-Umfeld ist, welches mit gleichen/ähnlichen Problemen zu tun hat.
Wo ist Deutschland Schlusslicht?
Tja, wenn die eigenen Kenntnisse fehlen, dann muss man Argumente als Ausreden titulieren. Es macht wohl wenig Sinn, Sie auch noch über Exportüberschüsse, Gasversorgung der Vergangenheit und weitere Einflußgrößen aufzuklären. Ich wäre an Sachargumenten und weniger Polemik interessiert.
Welche Unternehmen sind denn abgewandert und haben Insolvenz angemeldet?
Da war nun wirklich genug in der Presse. ZB Stihl, Miele. BASF baut auch nur noch im Ausland, da man in LU nur noch rote Zahlen schreibt. VW baut saftig Stellen ab. Etc …
Apropos 49 Maßnahmen: Sind die überhaupt schon parlamentarisch beschlossen, sofern das jeweils erforderlich ist ?
Aber, dass die deutsche Wirtschaft lahmt, dass wurde doch, zumindest für längere Zeit von seinem Haus bestritten. Vergleiche die Aussagen zu Insolvenzen.
Und ob jetzt Milliarden für die Wirtschaft mobilisiert werden können ist ja fraglich, da die Ausgabenprioritäten in der Haushaltspolitik wo anders liegen.
"Deutschlandfonds": Habeck wünscht sich Milliarden für die Wirtschaft
Geld ist nicht zum ‚Wünschen‘ und ‚Verteilen‘ da, um Wirtschaft(en) zu ermöglichen. Eigentlich jedenfalls.
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Vervollständigung (fett):
Geld ist nicht zum ‚Wünschen‘ und ‚Verteilen‘ da, sondern um Wirtschaft(en) zu ermöglichen.