Ein Libyer ist in Bernau bei Berlin auf Betreiben der Bundesanwaltschaft festgenommen worden. Er soll einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben. Zudem wurde eine Wohnung in Nordrhein-Westfalen durchsucht.
"""Der Schutz israelischer Einrichtungen in Deutschland ist besonders wichtig in diesen Zeiten, in denen fanatischer Israelhass und Antisemitismus weltweit Zulauf haben"" -- warum ist dass so? Was sind die Gründe dafür? Ich kann mir dass gar nicht erklären? Wie kommen die nur drauf Israel zu hassen? Es ist doch das friedlichste Land? Auf alle Fälle stellt sich Israel so überall auf der Welt dar. Sie sind die Opfer und waren es wohl auch schon immer. Oder sehe ich das etwa falsch? Es ist doch legitim seinem Nachbarn mit allen Mitteln, auch mit tausenden von Toten, darunter zehntausende Kinder, das Land immer mehr weg zu nehmen, Wasser umleiten dass die Felder vom Nachbarn verdorren und ihn in ein riesiges Gefängnis einzusperren? Deswegen hasst man aber doch keinen anderen? Unterdrückung, Terror und all dass, dass sind doch keine Gründe andere zu hassen?
Ihr zynisch-indirekte Art, Hass zu rechtfertigen, ist völlig daneben.
Sie haben sicher schon von Antisemitismus gehört?
Ihr Kommentar strotzt nur so davon - für mich!
**Unter dem Begriff „Antisemitismus“ kann man „die Gesamtheit judenfeindlicher Äußerungen, Tendenzen, Ressentiments, Haltungen und Handlungen unabhängig von ihren religiösen, rassistischen, sozialen oder sonstigen Motiven“ fassen. Antisemitismus zeigt sich in verschiedenen Formen, er ist wandelbar und manchmal nicht auf den ersten Blick zu erkennen. Gemeinsam ist den Erscheinungsformen, dass sie nichts mit dem tatsächlichen Verhalten, Handeln oder Dasein von Jüdinnen und Juden zu tun haben, sondern eine Projektion der Antisemitinnen und Antisemiten sind. So wird Jüdinnen und Juden die Verantwortung für gesellschaftliche Probleme, Konflikte und Ängste von Seiten der Mehrheitsgesellschaft zugeschoben. Deshalb nennt der Philosoph und Sozialforscher Theodor W. Adorno den Antisemitismus auch treffend „das Gerücht über die Juden“.**
Sie haben eine schöne Definition für Antisemitismus gegeben. Wichtig ist hierbei eine Kritik von einer feindlichen Äußerung zu trennen. Eine Kritik ist zu prüfen, ob sie richtig oder falsch ist. Eine feindliche Äußerung ist immer falsch. Wer eine Kritik in eine feindliche Äußerung ummünzt, liegt auch falsch.
"...Oder sehe ich das etwa falsch? ..."
Ja, meiner Ansicht nach sehen Sie das falsch, sehr einseitig in Ihrer Argumentation gegen Israel, dadurch wirkt es, als seien solche Anschläge bzw. Anschlagspläne folgerichtig oder gar gerechtfertigt.
Hass und Gewalt sind immer falsch. Auch Zynismus kann Hass und Gewalt nicht rechtfertigen.
Ich fände es viel besser, wenn der Grund für Hass und Gewalt klar angesprochen wird, das ist der erste Weg für eine Veränderung und damit eine Verbesserung.
Nichts kann als Rechtfertigung dienen, ein Land, eine Ethnie, eine Religion oder irgendeine Gruppe Menschen zu hassen, weil Verbrechen von Menschen begangen worden sind, die sich irgendeiner Gruppe zuordnen lassen. Würden wir so etwas akzeptieren, würden wir uns vor lauter Hass unweigerlich gegenseitig ausrotten.
Wir müssen also über die Verbrechen der rechtsradikalen israelischen Regierung wie über die Verbrechen der palästinensischen Terrororganisationen und der iranischen Mullahs und darüber reden, wie die Weltgemeinschaft, einzelne Staaten und auch unser Land sich dazu positioniert und wie man zum Frieden beitragen kann und ob das ausreichend und richtig geschieht.
Ja, israelische Regierungen haben seit Jahrzehnten an der heutigen Situation mitgearbeitet, und der Westen hat ihnen bei Landnahme, Siedlungsübergriffen und Vereinnahmung von Wasserrechten nicht auf die Finger geklopft, jedenfalls nicht öffentlich. Und Deutschland war auf keinen Fall geeignet, Israel zu kritisieren.
Allerdings ist der Verhaftete ein Libyer - also vielleicht doch eher Islamist als Betroffener.
Dennoch muss sich Europa langsam fragen, ob diese Sonntagsparolen uneingeschränkter Unterstützung Israels gerechtfertigt sind oder dem Terrorismus auf der ganzen Welt wieder Vorschub leisten.
Insgesamt bin ich immer mehr auf der Seite von Raz Segal, israelischer Professors für Holocaust- und Völkermord-Studien in den USA, und anderen: "Israel muss aufhören, den Holocaust als Waffe einzusetzen." Außerdem möchte ich endlich ein kritisches Wort zu Netanyahu & Co. vom Zentralrat der Juden hören. Das würde vielen den Wind aus den antisemitischen Propaganda-Segeln nehmen.
Es waren wieder ausländische Dienste, von denen die Hinweise kamen. Da spielt es keine Rolle, wie diese Informationen gewonnen werden. Die strafprozessulalen Maßnahmen, wie Durchsuchunge und Festnahme, laufen trotzdem an. Die deutschen Dienste sind hingegen zu starken Beschränkungen unterworfen.
Warum ist das für Sie so ein großes Problem?
Die Zusammenarbeit klappt und das ist das wichtigste!
Gut, dass es klappt. Es ist aber nur eine Einbahnstraße, da die ausländischen Dienste von Deutschland nicht viele Informationen erwarten können. Es klappt aber vielleicht nur so lange gut, wie die politischen Beziehungen gut sind. Sollte sich das ändern (z.B. wegen Trump), hätten wir ein Problem.
„Die Zusammenarbeit klappt und das ist das wichtigste!“
Eine funktionierende Zusammenarbeit ist sehr gut, aber nicht das Wichtigste. Viel wichtiger ist es Prozesse aufzubauen, die auch dann funktionieren, wenn eine Zusammenarbeit einmal nicht mehr klappt. Eine internationale Zusammenarbeit unterliegt der Gunst des Staatsoberhauptes und kann daher schnell einmal zusammenbrechen.
Ein Segen, dass dieser Anschlag verhindert werden konnte, und ein Dank an alle Beteiligten.
Ein Segen wäre auch, wenn diese Tatvereitelung nicht für neue Pauschalisierung und Generalverdacht gegen geflüchtete Menschen instrumentalisiert würde - da bin ich mir leider nicht so sicher wie beim Dank für die Tatvereitelung.
Ein Segen wäre auch, wenn diese Tatvereitelung nicht für neue Pauschalisierung und Generalverdacht gegen geflüchtete Menschen instrumentalisiert würde
Dieser Segen wird uns nicht zuteil werden. Leider, aber so ist es.
"Offenbar", ist noch nicht gesichert. Wer vorverurteil hier?
Ein Libyer? Dankbare Menschen sind manche Geflüchteten in Deutschland, die ihr Leben in unserem gelobten Land retten durften. Sie werden uns schon zeigen, wo es lang geht, was wir in DEU dürfen und was wir nicht dürfen und wen DEU auf gar keinem Fall unterstützen sollte. Ich glaube, es gibt auch kein Land, wo Ausländer so oft politisch (nicht nur terroristisch) tätig sind. Sie demonstrieren für mehr Waffen für ihr Land, für Unterstützung bzw. nicht Unterstützung für ihre Länder durch DEU etc., Botschafter kritisieren verschiedene Parteien in DEU aufs Schärfste. Ist DEU auf dem sicheren Weg zur Bananenrepublik?
>> Ist DEU auf dem sicheren Weg zur Bananenrepublik?
Für die Apologeten des gefühlten Untergangs im permanenten "Widerstand!!!"-Modus mit Sicherheit. Aber trösten Sie sich. Der Status einer autoritär geführten korrupten "Bananenrepublik" (übrigens ein rassistisch konnotierter Terminus) ist erst dann erreicht, wenn in Deutschland bestimmten Bevölkerungsgruppen die Grundrechte aberkannt werden, so das Recht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit sowie Meinungsfreiheit.
Falsch, der Terminus kommt aus dem Buch "Kohlköpfe und Könige" von O Henry, nichts Rassistisches.
Wo kommt nur dieser verallgemeinerte Ausländerhass her?
In Deutschland und der EU werden Gerrichtsurteile nach Recht und Gesetz gefällt - nicht nach den Wünschen von Anhängseln bestimmter Parteien oder Ansichten!
ausländerhasser sind auch bedauernswerte Menschen mit Angststörungen, die vor allen und jedem anlasslos Angst haben, habe ich hier vorgestern gelernt
Korrektur: Grundlos Angst haben und sich durch Populisten kirre machen kassen
Ja, das stimmt.
Ausländerhass ist ein genau solcher Wahnsinn, wie der allgemeine linke Wahn unter dem Motto: Es gibt ein Volk namens Flüchtlinge. Sie sind gu-u-t. In der Tat gibt es kein Volk namens Flüchtlinge. Es gibt verschiedene Völker und sie alle sind weder gut noch schlecht. Und jeder Staat sollte im Interesse seiner Bürger handeln und nicht irgendwelcher abstrakten Werte...
wie der allgemeine linke Wahn unter dem Motto: Es gibt ein Volk namens Flüchtlinge. Sie sind gu-u-t. In der Tat gibt es kein Volk namens Flüchtlinge.
Wer behauptet denn auch so einen Quatsch?
Meine Güte, so kann man doch nicht diskutieren.
Ne-e-e, lediglich Terroristen-Hass.
Was für ein wirrer Kommentar.
Wer wird uns Deutschen zeigen, was wir dürfen und nicht dürfen, und wie?
Sie halten Terrorismus für eine Form der politischen Betätigung?
Sie wissen, wie der Begriff „Bananenrepublik“ definiert ist?
Ihr Kommentar macht mich ratlos.
Natürlich ist es eine Super-Form politischer Betätigung und welch eine! Bananenrepublik? "Kohlköpfe und Könige", wo sonst? O Henry. Ja, die Terroristen wollen unsere Politik, unser Leben, sogar unsere Gedanken beeinflussen.... Eben wollen sie uns zeigen, was wir in unserem Land dürfen und was wir nicht dürfen!
Ich lasse mir aber von niemandem etwas zeigen, wenn ich nicht will. Das wäre ja noch schöner. Und nein, Terrorismus in Deutschland ist hochkriminell und keine politische Betätigung. In anderen Ländern mag sich das vielleicht etwas anders darstellen, aber wir sind hier in Deutschland.
Haben Sie das Buch, das Sie erwähnen, gelesen? Mit Deutschland hat das nicht die Bohne zu tun.
Mit DEU nicht, aber der Ausdruck kommt aus diesem Buch. Natürlich ist Terrorismus immer politisch und das seit der Zeit der mittelalterlichen Assassinen und die politisch motivierte Gewalt ist hochkriminell!
Die ganze Welt wird mehr und mehr zum Nebenkriegsschauplatz der lokalen Fehden der lokalen Kriegsführer. Zu Deutsch: Der von diesen ‚gesäte‘ Hass breitet sich immer weiter aus und ‚gedeiht’ prächtig.
Warum denn Ausweisung?
Für mich ist das der ganz falsche Weg.
Wie Sie voe einigen Tagen auch hier lesen konnten, werden solche Täter - zumindest in Afghanistan - dann eher wieder freigelassen.
Das kann nicht das Ziel solcher Verurteilungen sein.
Nachtrag: Man muss einfach nur die Kontrolle darüber erlangen, wer zu uns ins Land kommt.
Etwas, was meines Erachtens selbstverständlich sein sollte.
Volle Zustimmung.
Das ist genau so eben nicht richtig!
Auch Ihnen ist Ihre GAesinnung nicht von Geburt an auf die Strin geschrieben worden.
Man muss einfach nur die Kontrolle darüber erlangen, wer zu uns ins Land kommt.
Einfach nur. Ja, ganz einfach. Kein Land der Erde hat das jemals geschafft, aber einfach nur…
„Man werde weiterhin "alles daran setzen, dass die gefährlichen Pläne der Israelhasser und Antisemiten nicht aufgehen"
Unter den ‚gegebenen Umständen‘ bzw. Bedingungen wird wohl nichts anderes übrig bleiben, als immer schärfer aufzupassen, um noch Schlimmeres verhindern zu können. Heißt: Es wird für alle immer ‚enger‘.
"Von mehr als 700 im vergangenen Jahr eingeleiteten Ermittlungsverfahren aus dem Bereich Terrorismus und Staatsschutz betrafen Rommel zufolge knapp 500 den islamistischen Terrorismus."
Erschreckend.
Mein Mitgefühl gilt allen, die durch Hass, Terroranschläge etc. bedroht werden.
Was steckt dahinter?
Angebertum?
Also z.B. wollen die Akteure sich über Fernsehsendungen und in Sozialen Medien Gleichgesinnten als besonders radikal präsentieren (lassen)?
Staatsversagen?
Also z.B. wollen Regime, die ihrer Bevölkerung kein Leben in Frieden, Freiheit und Demokratie gewähren können oder gewähren wollen, dadurch von den miesen Verhältnissen in ihrem Land ablenken, dass sie Hass auf Dritte säen und zu Gewalttaten aufrufen? (Und feiern diejenigen, die dann tatsächlich zu Taten schreiten.)
Ich hoffe, dass man dem Hass stärker entgegenwirkt. (z.B. Bessere politische Bildung; bessere Integration; konsequenten Ermittlungen und Abschiebung ausländischer Gefährder.)
„Was steckt dahinter?
Angebertum?
Also z.B. wollen die Akteure sich über Fernsehsendungen und in Sozialen Medien Gleichgesinnten als besonders radikal präsentieren (lassen)?
Staatsversagen?
Also z.B. wollen Regime, die ihrer Bevölkerung kein Leben in Frieden, Freiheit und Demokratie gewähren können oder gewähren wollen, dadurch von den miesen Verhältnissen in ihrem Land ablenken, dass sie Hass auf Dritte säen und zu Gewalttaten aufrufen? (Und feiern diejenigen, die dann tatsächlich zu Taten schreiten.)“
Wahrscheinlich beides zusammen, mit sich wechselseitig immer weiter verstärkender ‚Wirkung‘.
Lässt sich wohl unter ‚Profilierungsneurosen‘ subsumieren.
Das es sich um ein ‚systemisches’ Problem handelt, wird ihm mit lokal begrenzten Maßnahmen allein wohl nicht beizukommen sein. Wie gesagt, nicht allein; gleichwohl muss irgendwo der Anfang bei der Bekämpfung des Hasses gemacht werden. Das wird nur über mehr Inklusion - aktive wie passive (also deren Ermöglichung) - funktionieren.
Es kommen Menschen in unser Land, die ihre ganz eigenen Erfahrungen und Wertvorstellungen mitbringen. Der Terrorismus ist hier nur ein extremer Einzelfall. Viele haben aber antisemitische Einstellungen und zeigen diese mittlerweile auch ganz offen auf unseren Straßen. Das dürfen wir nicht tolerieren. Wie will man aber diese Menschen integrieren? Das Problem drängt, denn aufgrund des Nahost-Konflikts werden bald schon sehr viel mehr Menschen bei uns Schutz suchen.
"Wie will man aber diese Menschen integrieren?"
Das ist eine der zentralen Fragen.
Ich denke, allen, die uns kommen, muss klar gemacht werden, dass sie in Deutschland leben, und dass hier das Grundgesetz gilt. Und die anderen Gesetze. Und zwar ohne Wenn und Aber. (GG Artikel 1 "Die Würde des Menschen ist unantastbar. ..." )
Und dies müssen Politik, Behörden, Justiz, Zivilgesellschaft zur Leitschnur machen und konsequent durchsetzen.
Darüberhinaus sollten alle möglichst schnell in ein "normales" Leben integriert werden. Beispielsweise, indem sie arbeiten bzw. eine Ausildung machen, die Kinder in Kita / Schule schicken, in Vereinen aktiv sind.
(Damit ist nicht Assimilation gemeint, sondern konstruktives Miteinander. Kulturelle Vielfalt ist wunderbar, solange man respektvoll miteinander umgeht.)
(Die Bildung von Parallelgesellschaften muss vermieden werden, die Hass gegen Dritte schüren. Deutschland ist nicht der Platz, um Konflikte anderer Staaten auszutragen.)
Ihr Vorschlag ist welcher?
Schon ulkig, wenn ich in den Urlaub fliege, kann der Reisepass nicht oft genug kontrolliert werden. Hier weiß eigentlich niemand mehr, wer alles in unser Land gelassen wurde. Diese Leute sind alle unter uns. Das macht mir unheimliche Angst. Aber, auf diese Zeiten, folgen auch wieder bessere. Die Hoffnung…
Ihre Paranoia ist überhaupt nicht ulkig. Natürlich weiß ich nicht, wer hier alles lebt, egal welcher Herkunft. Würden Sie sich denn wohler fühlen, wenn die Verbrecher hier im Lande ausschließlich in Deutschland geboren wären?
Wer nach Deutschland fliegt, dessen Reisepass wird übrigens ebenfalls mindestens zwei Mal, beim Einchecken und beim Auschecken, kontrolliert. Aber wenn Sie beispielsweise mit der Bahn in die Toscana zum Urlauben fahren würden, dann würde ihr Pass aller Voraussicht nach nicht kontrolliert, und kaum jemand in Italien wüsste, daß Sie im Land sind.
Ein "Gorilla" kennt keine Angst!
Übrigens hilft es nicht, sich Personalausweise, Gebutrsurkunden, Reispässe anzuschauen - das steht mit Sicherheit nicht drin, das da ein Antisemit steht!
Genau so wenig steht das den Menschen auf die Stirn geschrieben!
Ausländischer Nachrichtendienst ? Chat ?
Da war doch was …
Tatsächlich überwachen die USA den Internetverkehr, und wie der vorliegende Fall zeigt, durchaus effektiv.
Das Problem das ich hier sehe: die deutschen Behörden hätten besser die Person längere Zeit observieren sollen um mehr belastbares Material, sprich: Beweise, zu sammeln. So scheint die Wohnungsdurchsuchung nichts zutage gefördert zu haben und der Libyer bald wieder auf freiem Fuß.
Es ist widerlich, wie hier im Forum mal wieder versucht wird, rassistische Geisteshaltung zu rechtfertigen. Mit diesen Ressentiments unterscheiden sich die entsprechenden Forust:innen nicht von den Nazis der 1930/40er.
Zumindest ist zu hoffen das der nächste Verfassungsschutzbericht ein wenig mehr Betonung auf den MUSLIMISCHEN Antisemitismus legt.
Bisher wurde immer der Eindruck vermittelt, „Antisemitismus“ sei „rechts“.
Haben Sie den Verfassungsschutzbericht schon mal gelesen?
Ach, Sie möchten Antisemitismus religiös definieren?
Dann lesen Sie mal das Johannesevangelium.
Vorverurtteilung, aner schon mal die Strafe ausmalen.Schaut auf die echten, belegten Verbrechen. Massaker unter Zivilen. Bilder davon sehen sie nur in ausländischen Medien, in D. zensurier. Ein Demonstrationverbot höchst UN beruteilt und gerügt. Undemokratisch.
Es hätte mich gewundert, wenn es keinerlei Terrorpläne gg. Israelische Einrichtungen geben würde. Ich gehe davon aus, dass es da durchaus weitere Pläne gibt … älter als 1 Jahr plus X. Und wenn wir dem gegenüberstellen, wer sich mittlerweile alles erkannt oder unerkannt in D aufhält, könnte es jederzeit an jedem Ort soweit sein. Besonders von fanatischen Einzeltätern oder Kleingruppen von 2-3 P. dürfte die größte Gefahr ausgehen. Hinter so mancher freundlich- unauffälligen Fassade wird u. U. der Tot lauern. Diese Menschen „wie du und ich“ sind schwer zu identifizieren … sie verhalten sich mustergültig.
Und alles was man braucht, kann man in D frei beziehen, ob im Landhandel, Apotheken oder Elektromarkt … selbst Ama**n liefert … frei Haus.
Was wir halt nicht wissen, ist das wann und wo … ein das steht wohl nicht zur Diskussion.
Das erste Informationen sind werden wir sicher in den nächsten Tagen etwas mehr erfahren, das man nichts gefunden hat will nichts besagen, kann ja noch eine unbekannte Anlaufstelle geben.
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Man könnte sicher eine Million Muslime nach Karlsruhe bringen, weil sie alle Israel hassen und auch untereinander darüber sprechen was man mit Israel machen sollte.
Selbst die Vize-Parlamentspräsidentin hat sich sogar öffentlich zu Israel geäußert.
Man hat sich mit den Muslimen Leute ins Land geholt, welche mit Israel nicht in Frieden leben wollen. Das wusste Karl Lagerfeld schon vor zehn Jahren, als er sagte: " ...........Deutschland holt die größten Feinde der Juden ins Land".
Der Terrorverdächtige mag Ausländer sein, aber er hat sich mit aller Voraussicht nach hier radikalisiert und zwar Online. Daher ist es falsch zu glauben man könne das Problem lösen indem man keine Ausländer reinlässt.
Außerdem, der zunehmende Ausländerhass wird diese Problematik noch weiter verschärfen, da er islamistischen Extremismus fördert. Islamistischer Extremismus fördert wiederum Rechtsextremismus und Ausländerhass. Die Folge, ein Teufelskreis, der die Sicherheit für alle hier lebenden Menschen immer weiter verschlechtert.
Das Problem ist, dass die Gesetzgebung eine dringende Modernisierung braucht. Ohne Aktualisierung/Modernisierung der Gesetze hätten wir immer noch die Gesetze des Otto I aus dem 10. Jahrhundert gehabt. Rechtsstaatlichkeit ist sehr wichtig, aber man darf keine Heiligtümer aus dem bliden, was keine Heiligtümer sind. Historisch gesehen, wurde sowohl die Verfassung als auch die Grundlage der Gesetzgebung der BRD nach dem Zweiten Weltkrieg von einem ziemlich gemischten Juristen-Kollektiv geschaffen. Darunter gab es Emigranten, Widerstandkämpfer, aber auch viele frisch denazifizierten Juristen, die im Dritten Reich tätig waren und alles wieder gut machen wollten. Sie alle haben nicht mit den Herausforderungen unserer Zeit konfrontiert als Millionen von Menschen aus anderen Kulturkreisen mit ganz anderen Mentalitäten nach Deutschland kommen und das mehr und mehr und mehr wird.... Natürlich müssen die Gesetze angepasst werden!
Ich bin der Meinung das Anschläge oder Pläne dazu, gegen wen auch immer, nicht zu entschuldigen sind und bestraft werden müssen. Allerdings würde ich den Grund für so etwas verstehen, wenn dieser Beschuldigt durch israelische Angriffe zivile Angehörige verloren hat. Verstehen heißt aber nicht billigen!
Terroristen die Israel , die Junden und das einzige demokratische System im Nahen Osten vernichten wollen lasssen nicht unversucht.
Danke án Mosad oder unserer guten Freunde und Ihre Nachrichtendienst.
Jüdische Einrichtungen werden m.E. gut geschützt - jedenfalls in Berlin.
Interessant finde ich die Sache mit dem Chat. Welcher Chat war das ? Basierend auf IRC, Instant Messenging, e-Mail ?
Seit Snowden ist bekannt, dass die USA das Internet nahezu komplett überwachen. Damals noch bestehende technologische Fähigkeitslücken dürften mittlerweile geschlossen sein. Hier zumindest war der Zweck ehrenhaft.
Gesucht wird meines Wissens über Schlüsselworter….
Es wird immer Idioten geben, die denken Anschläge verüben zu müssen. Das sollte uns immer bewusst sein.
Danke an die Sicherheitsbehörden für ihre Arbeit.
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Liebe Community,
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Laut Ermittlungen wollte der Libyer nach der geplanten Tat zu seinem Onkel flüchten und sich danach ins Ausland absetzen. Dem Mann kann geholfen werden. Sollte sich der geplante Tatvorwurf erhärten, dann bitte sofortige Ausweisung.
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Möchten Sie, daß er straffrei davonkommt?
Also Haft hier in Deutschland, danach sofortige Ausweisung.
Guter Vorschlag.
Haft basiert immer auch auf den Grundsatz der Resozialisierung. Wie wollen sie Menschen resozialisieren, die nie sozial in unsere Gesellschaft eingebunden waren? Und auch in Gefängnissen findet man Gelegenheit, Terrorphantasien auszuleben und Mithäftlinge anzuwerben. Und das alles auf Kosten des Staates…
So wird das im allgemeinen geregelt.
Natürlich nicht. Aber es gibt eben auch „Gefährder“, die Straftaten planen, ohne bereits dafür strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden zu können, weil die Planung noch nicht weit genug fortgeschritten ist. Wollen Sie diese Menschen als potentielle Gefahrenquellen im Land behalten…?
Wollen Sie, daß diese Gefährder dann ihre Pläne anderswo umsetzen? Das Sankt Florians-Prinzip?
Ich bin dafür, strafbare Handlungen, die in Deutschland geschehen, auch in Deutschland zu bestrafen. Denn in Libyen wird der Knabe ganz gewiss nicht bestraft. Und ja, auch die Vorbereitung einer Straftat ist nach deutschem Recht strafbar.
Ist er schon überführt oder gleich ausweisen?
Natürlich gibt es kein Gesinnungsstrafrecht. Aber potentielle Straftäter, welche die Sicherheitslage betreffen, also sog. Gefährder, sollten in der Tat abgeschoben werden, bevor sie in unseren Gefängnissen weitere Gesinnungsgenossen rekrutieren können.